sh-sarrazin-BM-Berlin-BerlinNach einer Klage des Türkischen Bunds Berlin-Brandenburg (TBB) hatte ein UN-Ausschuss, der mit nicht wenigen Personen aus islamischen bzw. nicht demokratischen Staaten besetzt ist, Deutschland dafür gerügt, dass es kein Strafverfahren wegen „Rassismus“ gegen Thilo Sarrazin (Foto) gegeben habe. Daraufhin hat die Bundesregierung die Berliner Staatsanwaltschaft aufgefordert, „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“. Wie gestern bekannt wurde, bleibt die Staatsanwaltschaft jedoch dabei, dass es kein Verfahren gegen Sarrazin geben wird und hat dieses dem Justizministerium bereits mitgeteilt. (ph)

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41 KOMMENTARE

  1. Endlich mal eine gute Nachricht.

    Aber ändert leider nicht – bei Ausländerkriminalität wird ein Auge zugedrückt.

    Wenn die NSU neun Morde begeht, bekommen die armen Ausländer Straßennamen, aber die tausend Deutsche, die von ausländischen Rassisten umgebracht wurden, bekommen nicht mal einen kurzen Artikel in der Tageszeitung. Und dass deutsche Migranten in anderen Ländern, die ermordet wurden, dort einen Straßennamen bekommen haben, ist mir auch noch nicht untergekommen.

    Würde meine Straße auf einmal Ali-Mohammed-Ring heißen, dann würde ich umziehen.

  2. Recht so!
    Erbärmlich, daß unsere „Regierung“ auf Zuruf der UN überhaupt solch Aufforderung rausgibt.
    Trauen die der Gewaltenteilung nicht?
    Scheinbar mit seehr gutem Grund…

  3. In der jF wurde auch schon berichtet- passend zum Schnarre-Thread:

    Auf Bitte des Bundesjustizministeriums habe die Behörde die „Sach- und Rechtslage“ noch einmal geprüft

    Ohoho, apropos Bücher: H-O Henkel bringt wieder eines raus und in der jF wird berichtet:

    …Allerdings erinnerte Henkel wenige Tage vor dem 20. Juli auch an den Artikel 20 Grundgesetz, der die „Rechtfertigung für einen potentiellen Stauffenberg“ in unserer Gegenwart sein könne.

    !

  4. Die UN ist doch ein lächerlicher Spinnerverein, wer hört denn überhaupt hin wenn dieser zahnlose Tiger knurrt?

    „Eine Rüge der UN“ – ich lache echt Tränen wenn ich das lese.

  5. Mal sehen,wann die Bundesregierung die Gesetze ändert oder ein neues Gesetz erläßt, so wegen „Ausländer/Neubürger- Verunglimpfung…

  6. Korrekte Entscheidung. Aber vielleicht auch nur die letzten Zuckungen eines ehemaligen „Rechtsstaates“, der in immer mehr Bereichen versagt.

  7. Kommen wir jetzt auf die UN-Liste der Problemstaaten? Wär garnicht schlecht, würde ein paar Wirtschaftsflüchtlinge fernhalten.

  8. Da wird Schnarri wieder kollabieren. Aber die Türken und ihre Helfershelfer werden keine Ruhe geben.

  9. Sicher wird sich auch der


    TBB – Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg
    Oranienstr. 53
    10969 Berlin
    Telefon : +49 (30) 623 26 24
    Fax : +49 (30) 61 30 43 10
    E-Mail : info@tbb-berlin.de

    über eine Nachricht von Euch freuen.

  10. Diese Lächerlichkeit wurde abgewiesen, aber das ist nur der Einstieg für die Schaffung neuer Strafbestandteile. Brechreiz Kolat hat doch schon vorgefühlt und es ist nur eine Frage der kurzen Zeit, bis Kritik am Islam in Deutschland unter Strafe stehen wird. Unsere Poltiker haben null Rückgrat und sind mehr als gierig auf die Stimmen der Plus-Deutschen. Für eine Wiederwahl verkaufen die die eigene Oma und der deutsche Michel schnallt eh nix. So lange Rtl 2 noch läuft der Sprit einigermaßen bezahlbar bleibt gilt das Interesse nur der nächsten Bratwurst.

  11. hören „sie“ auch mit, was herr sarrazin telefoniert oder mailt?..

    ++
    17.07.13
    Polizeibesuch nach Spaßeintrag: Der Spaziergänger von Griesheim.
    Daniel Bangert aus Griesheim wollte nur einen kleinen Spaziergang machen und sich das Gelände „Dagger Complex“ des US-Militärs in seinem Heimatort ansehen. Als kleinen Witz nannte er den Ausflug „NSA-Spione beobachten“ und lud seine Freunde dazu ein. Kurz darauf stand die Polizei vor seiner Tür. Seine Geschichte zeigt, wie eng die Behörden in Deutschland – trotz aller gegenteiligen Beteuerungen aus Berlin – zusammenarbeiten…

    http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/10ai4te-prism-nsa-snowden-polizei-griesheim-daniel-bangert#.hero.Mit%20der%20NSA%20spa%C3%9Ft%20man%20nicht.370.363

  12. @ #9 Zirze (17. Jul 2013 17:11)

    „Der Sarrazin-Mythos: Kaum einer hat ihn gelesen, aber eine Mehrheit gibt ihm Recht.“, schreibt Ismail Ertug von der SPD, Mitglied des Europäischen Parlaments, bei migazin.de. Das war im September 2010

    Da ist der moslemische Sozialist falschen Hoffnungen aufgesessen.

    Sarrazins erstes Buch „Deutschland schafft sich ab“, erschienen August 2010, hat sich innerhalb von einem Jahr 1,3 Mio. mal verkauft.
    Man kann davon ausgehen, daß jedes Buch von mindestens drei Leuten gelesen wird!

  13. OT zum Thema Täterherkunft verschweigen:

    Die RPO berichtet hier über einen Überfall auf einen 17-jährigen:

    http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/duesseldorf/nachrichten/17-jaehriger-auf-offener-strasse-niedergeschlagen-1.3543783?commentview=true

    Dabei verschweigt zitiert sie die Personenbeschreibung der Polizei, streicht aber einfach den wichtigsten Teil:

    „Alle Täter 18 bis 20 Jahre alt. Zwei von ihnen waren etwa 1,80 Meter groß. Der dritte ist circa 1,65 Meter groß und war laut Zeugenaussage auffallend schlank. Er trug ein schwarzes Oberteil, einer seiner Komplizen ein rotes.“
    RPO

    „Alle Täter 18 bis 20 Jahre alt und laut Aussage des Opfers türkischstämmig. Zwei von ihnen mit etwa 1,80 Meter etwas größer und von normaler Statur. Der dritte ist circa 1,65 Meter groß und auffallend schlank. Er trug ein schwarzes Oberteil, einer seiner Komplizen ein rotes.“
    Polizei Düsseldorf
    (http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/13248/2515844/pol-d-wersten-17-jaehriger-auf-offener-strasse-niedergeschlagen-und-verletzt-fahndung-bislang-ohne)

    Wer den Originaltext der Polizei zitiert, dessen Schreiben wird mit folgender Begründung gelöscht:

    „Wir haben diesen Kommentar entfernt.
    Bitte verzichten Sie auf Beleidigungen, Verunglimpfungen und andere möglicherweise strafrechtlich relevante Inhalte.

    Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Regeln.

    Die Redaktion“

    Die Redaktion äußert sich auf Anfrage hin darauf übrigens nicht.

  14. Jetzt diese selbstbewußte Entscheidung der Berliner Staatsanwaltschaft und die Ohrfeige für die kriecherische Ramadan-Schnarre konzentriert genießen, bis zur nächsten juristischen Dhimmi-Unterwerfung.
    Sie wird nicht lange auf sich warten lassen.

  15. #9 Zirze (17. Jul 2013 17:11)

    Passend zum Thema Sarratin:
    Ismail Ertu?s Meinung: Sarrazin schafft Muslime ab
    http://www.migazin.de/2010/09/06/sarrazin-schafft-muslime-ab/

    Das ist ja schon ein ziemlich alter Hut. Ismail Ertu bestätigt dirch sein hirnloses Geschreibe, bzw. sein eigenes Beispiel, Sarrazin`s Thesen. Er soll mal einen Pferdezüchter fragen, ob seiner Erfahrung nach neben körperlichen Eigenschaften auch „Charakter“ vererbt wird.
    Es wäre biologisch schon erstaunlich, das zwar Körpergröße und Gewicht stark erblich bedingt sind, die Organe Herz, Leber, Magen usw. erblich bedingte Stärken oder Schwächen aufweisen, dem Hirn jedoch die Sonderrolle „alle Menschen sind gleich“ zukommt.
    Wenn er es wissenschaftlicher hätte haben wollen, als den Pferdezüchter zu befragen, wäre ihm das Buch „Rasse, Evolution und Verhalten“ von J.Phillipe Rushton, zu empfehlen gewesen.
    Die Zeit hätte er sich nicht genommen, hielt sie ihn doch von der Ausbreitung von Schwachsinn ab.

    Ester Villard stellte mal die Frage:
    „Wo leben die schönsten jungen Frauen?“
    Antwort: „Am Genfer See“.
    Erklärung: „Dort gibt es die teuren Edel-Internate, wo die Töchter reicher Väter und deren schönen Frauen, welche diese sich leisten können, aufs Leben in der High Societe vorbereitet werden.“

    Auch nicht genetisch bedingt?

  16. #4 wolfi (17. Jul 2013 17:01)

    Wohaaaa! „potenzieller Stauffenberg“… Wäre ja ein cooler Nick ung Grund für Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

    OT: Die aktuelle Axa-Werbung erzeugt nachhaltigen Brechreiz:

    http://www.youtube.com/watch?v=HFyRXT82L9Y

    Offensichtlich arbeiten bei Versicherungen nur noch Bestmenschen….
    Denn sie wollen nur dein Bestes, dein Geld nämlich.

  17. Eine wichtiges Signal für die Meinungsfreiheit und gegen Meinungsdiktate. Der TBB und andere müssen noch lernen und akzeptieren das auch unwillkommene Wahrheiten von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Mordandrohungen gegenüber Kritikern jedoch nicht.

  18. Es wäre nicht verkehrt gewesen, wenn Journalisten Kolats Petition genauer unter die Lupe genommen hätten. Sie hätten nämlich festgestellt, dass schon die „Lettre“-Überschrift falsch übersetzt war. Da stand nicht, dass Berlin die „Hauptstadt der Sozialdienste“ sei, sondern der „Transferleistungen“. Weiter wurde in der Petition behauptet, dass Sarrazin sich „in abfälliger und diskriminierender Weise“ über die „lower classes“ geäußert habe, „die mit der Zeit verschwinden müssten, um eine Stadt der Elite zu schaffen“:

    In this interview, Mr. Sarrazin expressed himself in a derogatory and discriminatory way about social „lower classes”, which are „not productive” and would have to „disappear over time” in order to create a city of the „elite”.

    Eine bösartige Verzerrung dessen, was Sarrazin gesagt hat. Er war nach dem Zustand Berlins gefragt worden und hatte u.a. festgestellt, dass in der Stadt 20 Prozent von Transferleistungen lebten, bundesweit seien es nur 8 bis 10 Prozent, „dieser Teil muss sich auswachsen“, sagte er, was aber nicht im Sinn von „verschwinden“, sondern von „to grow out“ gemeint war.

    Ganz am Schluss erst, drei Seiten weiter, fiel das Stichwort „Elite“, Sarrazin war nach seinem „Traum von Berlin“ gefragt worden und sagte: „Ich würde aus Berlin eine Stadt der Elite machen.“ Mit Universitäten, „die konsequent Qualität anstreben“, „die Schulen müssen von unten nach oben anderes gestaltet werden, … jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen. … Dann würde klar, dass man eine Stadt der Elite möchte und nicht eine ,Hauptstadt der Transferleistungen‘.“ Ein „Tagesspiegel“-Zitat.

    Kenan Kolat und seine Anwältin Jutta Hermanns mussten also übertreiben und Zusammenhänge herstellen, die es nicht gab, um das erwünschte Ergebnis zu erzielen.

  19. eine entscheidung der staatsanwaltschaft welche uns bestärken sollte “ JETZT ERST RECHT “
    mit allen rechtstatlichen mitteln nicht zulassen das wir ISLAMISIERT geworden werden!!!!!!!!

  20. Einer der heißesten Wünsche der Koranhörigen ist, dass sich Juristen in Deutschland noch lächerlicher machen, als das in der Vergangenheit schon der Fall war. Aber irgendwo könnte jetzt die Grenze erreicht werden. Wenn auf fanatischem Dursetzungsniveau einer ideologisch verblendeten, dem GG gegenüber völlig fremd eingestellten Einwanderungsgesellschaft, hier Strafverfolgung einer kritischen Meinungsäußerung eines Bewohners des Aufnahmelandes gefordert wird, dann dürfte langsam dem letzten Juristen langsam klar werden, dass hier ein Missbrauch seiner Arbeitskraft stattfindet und letztendlich das GG einen weiteren Tritt erhalten soll.

  21. FERNSEHTIPP zu Bayern-Wahlen

    Heute 20 Uhr 15 läuft im BR eine Diskussionssendung zur Wahl.

    Man kann über bestimmte Themen bereits im Internet abstimmen. Natürlich politisch korrekt bis auf die Tatsache, dass sage und schreibe
    82% der Stimmen sich gegen die Energiewende ausgesprochen haben.

  22. „Daraufhin hat die Bundesregierung die Berliner Staatsanwaltschaft aufgefordert, “jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken”.“

    Schon das ist ein Skandal erster Klasse.

    Der TBB hustet und die Bundesregierung spurt schon im vorauseilendem Gehorsam.

    Offenbar übt man schon seine Dhimmi-Rolle, sobald Deutschland islamisch beherrscht ist.

  23. @defense „Die UN ist doch ein lächerlicher Spinnerverein, wer hört denn überhaupt hin wenn dieser zahnlose Tiger knurrt?“

    Täuschen Sie sich da mal nicht. Von der UN sickert so mancher Wahnsinn in aktuelle Gesetze hinein.

  24. Das passt sehr schön zur vorhergehenden Nachricht:

    Mohammedaner in D mobilisieren Mohammedaner in einem UN-Ausschuss welcher z.T. auch aus Hottentotten ( ist der Begriff noch pc?) besteht und das deutsche Justizministerium unter Schnarrenberger springt flugs übers Stöckchen, statt energisch zu protestieren.

    Die Schnarrenberger war doch auch schon beim Bilderbergerwelterziehungsseminar oder irre ich mich? Falls ja, entschuldige ich mich, denn dann ist ja das Appeasement auf Schnarrenbergers eigenem Mist gewachsen.

  25. OT

    Politiker und linke Journaille Hand in Hand, ZDF Heute:
    Razzien und Hausdurchsuchungen bei „Rechtsextremen“, die den Staat BRD würden abschaffen wollen. Allerdings wurde niemand verhaftet. Daher scheint es mir nur Rufzerstörungs- und Ablenkungszirkus zu sein.

    NSU-Prozeß, Zschäpes Verhalten sei gut einstudiert. Der kriminelle Herrenmensch und Schläger, Rechtsanwalt Daimagüler* darf selbstgerecht in die ZDF-Kamera sagen, daß Zschäpe eiskalt und rücksichtslos sei. Er sollte besser den Dreck vor seiner eigenen Türe kehren.

    *König Daimagüler muß bedient werden aber fix, sonst setzt es was und zwar ordentlich:
    http://www.pi-news.net/2011/10/kommt-mir-nicht-mit-christlich-judischem-erbe/

  26. Kann denn niemand den Herrn T. Sarrazin dazu
    bewegen in die AfD einzutreten.
    Das wäre der größte Hammer und er würde
    unsterblich.
    Wer kann ihm das nahelegen.?

  27. Also, vor Bundestagswahlen kein neuer „Rassismus“-Paragraph.

    Das ist schon eine gute Nachricht.

  28. Diesen Bestandteil des Grundgesetzes müste sich doch Stürzenberger Riesengroß über seine Infostände schreiben:

    „(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

  29. Bizarre Szene heute im Landgericht Hagen: Eine greise Muslima wirft sich voller Inbrunst auf den Fußboden, den Sommermantel als Gebetsteppich, und fleht laut „Allah huh akbar“!
    Sie wollte durch die Anrufung Allahs des Allmächtigen die langjährigen Haftstrafen für Sohn Hamdin und Enkel Hakan abwenden. Die waren vorher für eine üble Messerei aus „verletzter Ehre“ in Hagen verhängt worden……

    Justiz
    Muslima (73) betet Minuten lang auf Landgerichts-Boden

    http://www.derwesten.de/staedte/hagen/muslima-73-betet-minuten-lang-auf-landgerichts-boden-id8178195.html

  30. Da hat bestimmt die doppelnamige FDP-Frau im Justizministerium ihre Griffel im Spiel. Eine widerliche Tussi!

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