Es ist noch nicht allzu lange her, dass ein Ausschuss der UN (Mitglieder u. a. Kuba, Russland und Pakistan) die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen angeblicher Volksverhetzung gegen den Erfolgsbuchautor Dr. Thilo Sarrazin moniert hat (PI berichtete). Sowohl die Staatsanwaltschaft Berlin als auch der Generalstaatsanwalt hatten zuvor festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind. Dies scheint die Bundesregierung nun ändern zu wollen.

Wie aus einer Antwort an den Ausschuss hervorgeht, prüft Schwarz-Gelb derzeit, ob die aktuelle Gesetzeslage gegen „Rassismus“ ausreichend ist. Die Staatsanwaltschaft wurde darüber hinaus angewiesen „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“. Offenbar sollen die durch eine verfehlte Einwanderungspolitik entstandenen massiven Probleme mithilfe strafrechtlicher Verfolgung weiter unter den Teppich gekehrt werden.

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: „Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses.“ Dabei werde die Bedeutung des Rechts auf freie Meinungsäußerung zu berücksichtigen sein. Die Berliner Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt hatte, habe man gebeten, „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“, heißt es in dem Text vom 1. Juli, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Der Ausschuss hatte Anfang April festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen – damals noch in seinem Interview für die Zeitschrift „Lettre“ – rassistisch seien und dabei moniert, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten. Die entsprechenden deutschen Gesetze würden zu eng ausgelegt; dass es kein Strafverfahren gegen Sarrazin gegeben habe, sei ein Verstoß gegen die Antirassismus-Konvention. Für eine Antwort aus Berlin hatte der Ausschuss eine Frist von 90 Tagen gesetzt.

Auslöser des Stellungnahme war eine Beschwerde des Türkischen Bunds Berlin-Brandenburg (TBB) in Genf, nachdem ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung, das er gegen Sarrazin angestrengt hatte, im November 2009 eingestellt worden war. Die Staatsanwaltschaft sah die Äußerungen Sarrazins als vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt an. Der Generalstaatsanwalt stellte sich hinter diese Sicht der Kollegen und hielt zudem fest, dass der TBB auch kein Klagerecht habe. Die Klagen zweier Berliner Migranten wurden ebenfalls abgelehnt.

Deutsche Politiker haben vor allem Respekt, selbst vor den schäbigsten Diktaturen dieser Welt – nur nicht vor dem eigenen Volk und dessen berechtigten Belangen.

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71 KOMMENTARE

  1. Es wird immer schlimmer hier …. Langsam wird das ein 2tes China oder Nordkorea hier !

  2. Die Schraube für die Bestrafung einer eigenen Meinung wird immer weiter angezogen.
    Dies ist der Weg, geradewegs, in die Diktatur!!!

  3. …, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten.

    Nein danke! Das deutsche Volk wird schon genug vor der Wahrheit „beschützt“!

  4. In dem neuen Gesetzentwurf steht dann sicherlich drin, dass der Islam die einzige Religion ist, die gleichzeitig auch eine Rasse ist.

  5. @ LeckerSchweinsbraten
    wer die DDR noch bewusst miterlebt hat wird wissen wie weit wir schon sind…….

  6. Na, daran glaube ich noch nicht. Die Bundesregierung musste halt reagieren und wird das Ganze im Sande verlaufen lassen. Alles andere würde das Widerstandsrecht gemäß Artikel 20 abs. 4 GG rechtfertigen.

  7. Der Ausschuss hatte Anfang April festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen – damals noch in seinem Interview für die Zeitschrift „Lettre“ – rassistisch seien und dabei moniert, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten.

    😀 😀 😀

    Und was, wenn ich als Bevölkerungsteil nicht vor der Wahrheit geschützt werden will?

    Für faschistische Rede-, Meinungs- und Denkverbote über faktenuntermauerte Tatsachen gibts nämlich kein demokratisches Mandat, das sollte man den Westentaschenfaschos mal nochmal langsam und haarklein erklären und zur Not auch einhämmern, wenn Mitglieder des UN-Ausschusses – Ausschuss 😀 – durch kulturbedingte Verwandtenhochzeiten Anzeichen von inzestiöser Debilität aufweisen.

    Mitglieder des Ausschusses

    Dem Ausschuss gehören derzeit folgende Persönlichkeiten an:

    Mahmoud Aboul-Nasr (Ägypten)

    Marc Bossuyt (Belgien)

    Brun-Otto Bryde (Deutschland)

    Ion Diaconu (Rumänien)

    Francois Lonsény Fall (Guinea)

    Régis de Gouttes (Frankreich)

    Carlos Lechuga Hevia (Kuba)

    Juri A. Rechetow (Russische Föderation)

    Raghavan Vasudevan Pillai (Indien)

    Agha Shahi (Pakistan)

    Michael E. Sherifis (Zypern)

    Luis Valencia Rodriguez (Ecuador)

    Mario Jorge Yutzis (Argentinien)

    Peter Nobel (Schweden)

    Patricia Nozipho January-Bardill (Südafrika)

    Gay McDougall (Vereinigte Staaten)

    Interessant ist auch dass die allesamt nicht den vor den eigenen Türen vorhandenen Dreck wegmachen, sondern vor unserer sauberen Tür ihren Dreck hinwerfen.

  8. Hier hat Sarrazin allerdings nichts zu befürchten, denn nachwirkende Gesetzesänderung gibt es, wenn überhaupt, nur bei Kapitalverbrechen.

    Ansonsten fügen sich die Mosaiksteine langsam zusammen. Das ist das Vorgeplänkel zum Verbot jeglicher Islamkritik.

  9. Die im Biedermeier-Tiefschlaf schlummernden Masse der D haben es nicht anders verdient.
    Mit noch mehr Maulkorbgesetzen gehts halt noch ein bisschen schneller.
    Der Ausgang ist sowieso klar, mangels „heimischen“ Nachwuchs, wird der Islam in wenigen Jahrzehnten das Grundgesetz durch Scharia ersetzen, der Geburtenhihad machts moeglich.

  10. Kleiner tip an Pi: google Ads mogelt euch muslima.com anzeigen auf die Seite, das ist ziemlich drollig 🙂

  11. Wenn Menschen künstlich kriminalisiert werden, dann läuft die Regierung Gefahr, dass der nun ohnehin schon Kriminelle eine Hemmschwelle zu weiteren kriminellen Taten bereits überschritten hat, die er sonst nie zu überschreiten gewagt hätte. Wenn die Regierung schon das Wort zur Straftat macht, dann folgt die eigentliche Tat auf dem Fuß. Im Klartext: Das Verbot wird aktive Terroristen hervorbringen, die andernfalls passiv geblieben wären.

    Es könnte einen wahnsinnig machen, so hilflos zu beobachten, wie dieser Staat aber auch wirklich alles macht, um am Ende das zu erreichen, was er zu verhindern sucht!

  12. #7 nicht die mama (12. Jul 2013 20:24)

    „Interessant ist auch dass die allesamt nicht den vor den eigenen Türen vorhandenen Dreck wegmachen, sondern vor unserer sauberen Tür ihren Dreck hinwerfen.“

    Und wenn es nun der deutschen Regierung ganz gelegen kommt,dadurch ein paar Gesetze gegen die Meinungsfreiheit ändern zu können?

    Die Niedertracht unserer (allerdings freiwillig gewählter) Volksvertreter sollte wirklich nicht unterschätzt werden.

    Und die BTW im September ist so ziemlich die letzte Möglichkeit, den Marsch in die EUdSSR Dikatur mit Einheitsreligion zu stoppen.

    Dazu müssen aber möglichst viele ihr Kreuz NICHT bei der etablierten Einheitspartei CDUCSUFDPSPDGrüne machen.

  13. #6 Wilhelmine (12. Jul 2013 20:23)

    Tja, auch dieser mohammedanische Kläffer ist wohlstandsverblödet und beisst nun die Hand, die ihn bisher beschützt hat.

    Interessanter als das gewohnte Gestammel finde ich aber die neue Barttracht von Mohammeds Anus Ferchichi, die hervorragend zu seinem Djihad-Gestammel passt.

  14. Und wer schützt uns vor solchen Politikern?

    Nun wird auch dem Schlafmichel klar, wo die Demokratiefeinde und der Meinungsfreiheit zu finden sind.

    Es wird Zeit sich mit allen Demokraten im In.- und Ausland zu vernetzen. Deutschland wird von innen durch die eigenen Politiker bedroht!
    Gleich geschaltete Meinung, das gab es zuletzt vor 80 Jahren.
    Wehret Anfängen und den dafür verantwortlichen Volkszertretern!
    Die Aktionen der Weißen Rose werden jetzt wieder gefordert!

  15. #6 Ulrich Lenz (12. Jul 2013 20:21)

    Alles andere würde das Widerstandsrecht gemäß Artikel 20 abs. 4 GG rechtfertigen.

    Meiner Meinung nach haben wir dieses Recht schon lange, alleine die Umsetzung fehlt noch!

    guude
    ts

  16. In Abwandlung eines alten deutschen Sprichwortes, wer nichts hören will, wird spüren..müssen.

  17. …dabei moniert, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten.
    Wer schützt eigentlich die „Bevölkerung“ vor dem Koran und seinen Anhängern?

  18. Wer nicht spurt, wandert in die Psychiatrie.
    Rainer Hoffmann Gustl Mollath Staatsmethoden gegen Unliebsame http://www.youtube.com/watch?v=1ZY-HHAV2bU&feature=player_embedded

    Rainer Hoffmann ist als ‘Solarkritiker’ bekannt. Er flüchtete jetzt vor der deutschen Justiz ins Ausland. Rainer Hoffmann hat mit nachvollziehbaren Energiebilanzen und Wirtschaftlichkeitsrechnungen die im Regelfall fehlende Wirtschaftlichkeit thermischer Solaranlagen einwandfrei belegt. Weil die „Klimagurus“ ihre Felle davon schwimmen sahen, machte Hoffmann einen Höllentanz durch die juristischen Instanzen, die schließlich mit dem Verlust seiner bürgerlichen Existenz, dem Versuch der Einweisung in die Psychiatrie, dem Strafvollzug im Gefängnis und der Zwangsversteigerung seines Hauses endete. In der letzten Woche wurde die Zwangsräumung durch ein starkes Polizeiaufgebot vollzogen. Um sich vor der Verhaftung zwecks Psychiatrisierung zu schützen, ist er seitdem auf der Flucht.
    Die massive politische Manipulation der Verfahren ist offensichtlich. Die Gerichte und die weisungsgebundenen Staatsanwälte wurden offensichtlich regelmäßig vom Justizministerium NRW geimpft.

    http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/solarkritiker-fluechtet-vor-deutscher-justiz-ins-ausland/

    Psychiatrie Gustl Mollath – Rainer Hoffmann

    Der Fall Gustl Mollath
    Gustl Mollath ist seit 2006 lebendig begraben im Maßregelvollzug der forensischen Psychiatrie. Einem Bericht der „Nürnberger Nachrichten“ zufolge hatte Mollath 2004 bei den Finanzbehörden in Nürnberg seine Frau und weitere Bankmitarbeiter wegen der illegalen Geschäfte angezeigt. Der damals gegen Mollath verhandelnde Richter soll aber bei den Finanzbehörden angerufen und mit dem Hinweis auf Mollaths Geisteszustand interveniert haben. Die Finanzbehörden legten die Anzeige zu den Akten.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-mollath-untersuchungsausschuss-legt-abschlussbericht-vor-a-910069.html

  19. Für die Auslegung der Verfassung ist das Bundesverfassungsgericht zuständig. Heißt: Selbst wenn einer verurteilt wird, kann er immer noch nach Karlsruhe gehen. Die prüfen dann, ob das neue Gesetz verfassungskonform ist.

  20. #15 Humbold_Gauss (12. Jul 2013 20:34)
    Und wer schützt uns vor solchen Politikern?

    Nun wird auch dem Schlafmichel klar, wo die Demokratiefeinde und der Meinungsfreiheit zu finden sind.
    ———
    glaubst Du das wirklich???
    Na, denn man zu!!

  21. Wie wäre es, wenn die deutsche Politik endlich wirksam gegen die Multikriminalität der Kulturbereicherer vorgehen würde?

    Kulturbereicherung in Bad Schussenried

    Der Überfall auf einen 83-jährigen Mann am Donnerstag in Bad Schussenried beschäftigt weiterhin Schutz- und Kriminalpolizei. Eine sofort eingeleitete Großfahndung nach dem Täter verlief am Donnerstag ohne Erfolg.
    Inzwischen hat die Kriminalpolizei erste Vernehmungen durchgeführt. Demnach wurde der 83-Jährige im Kurparkgelände, an der Ecke Schulstraße, überfallen. Er war dort kurz vor 15.30 Uhr mit einem Rollator unterwegs. Der Unbekannte trat plötzlich von hinten an den Geschädigten heran, zerrte an ihm herum und griff in seine Hosentaschen, ohne jedoch etwas Stehlbares zu finden. Schließlich stieß er ihn zu Boden, wobei sich der Mann so schwer verletzte, dass er in eine Klinik eingeliefert und operiert werden musste.
    Entgegen ersten Meldungen, wonach der Täter mit einem Fahrrad flüchtete, haben die Ermittlungen inzwischen ergeben, dass dieser zu Fuß unterwegs war. Nach der Tat flüchtete er auf der Schulstraße stadteinwärts und wurde dort noch gesehen.
    Personenbeschreibung des Täters:
    Junger Mann, 17 – 20 Jahre alt, etwa 180 Zentimeter groß, schlank, schmales ovales Gesicht, schwarze, mit Gel hochgestellte Haare, seitlich kurz geschnitten, Ausländer mit südländischem Teint, sprach ausländisch und war bekleidet mit einem royal blauen T-Shirt mit Streifen.
    Die Kriminalpolizei Biberach bittet um Hinweise zu der gesuchten Person. Zusammenhänge mit weiteren Straftaten im Bereich Bad Schussenried werden in die Ermittlungen mit einbezogen. Wer den Vorfall beobachtet hat oder den Täter auf der Flucht gesehen hat oder eine Person kennt, auf welche die Beschreibung passt, soll sich bei der Kriminalpolizei in Biberach unter der Telefonnummer 07351/4470 melden.

    http://presse.polizei-bwl.de/_layouts/Pressemitteilungen/DisplayPressRelease.aspx?List=7fba1b0b%2D2ee1%2D4630%2D8ac3%2D37b4deea650e&Id=67202

  22. Kann meinen Vorrednern nur Recht geben, Deutschland befindet sich ungebremst auf dem Weg in eine neue DDR. Kritiker am Islam und dem Multikulti-Schwachsinn sollen mundtot gemacht werden. Weil sich die Altparteien nicht trauen, die Meinungsfreiheit in Deutschland selbst weiter einzuschränken, geht man den „Umweg“ über die UNO. Eine altbekannte Strategie, die man sonst gerne mit Hilfe der EU fährt.

  23. #6 Ulrich Lenz (12. Jul 2013 20:21)

    Na, daran glaube ich noch nicht. Die Bundesregierung musste halt reagieren und wird das Ganze im Sande verlaufen lassen. Alles andere würde das Widerstandsrecht gemäß Artikel 20 abs. 4 GG rechtfertigen.
    ————-
    Und daran glaube ich wiederum nicht. Vom Widerstandsrecht bis zum Widerstand ist ein weiter Weg – vielleicht allzu weit!

  24. Man darf den Morgenthauplan nicht gefährden,
    es wäre schlimm wenn der Plan, das die Unternehmen die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, schiefgeht, weil das Personal
    -Kommt und geht wann es will,
    -11 Monate im Jahr krank ist,
    -nicht fähig ist einfachste Arbeiten auszuführen,
    -nur Murkst,
    -andere Mitarbeiter und Vorgesetzte bedroht,
    -hunderte von Sonderregeln in Anspruch nimmt.

    Das ist leider traurige Realität in mehreren Deutschen Großkonzernen, deren Produktionen ganze Regionen am Leben erhalten.
    Durch kulturelle Bereicherungen die es in den 90ern in die Betriebsräte geschafft haben und deren Politik nur noch Bereicherungen einzustellen sind viele Firmen dazu gezwungen in den nächsten Jahren Deutschland zu verlassen.
    Man schaue sich einfach einmal den Dax an, nehme die 4 größten Unternehmen und die Lieferrantenkette für deren Produkte, die logischerweise auch das land verlassen wird und male sich einmal aus wieviel von der deutschen Industrie und unseren Arbeitsplätzen dann noch übrig ist.
    Am Bsp. Opel kann man gut sehen wie dabei ganze Regionen ausbluten.
    Dank den Bereicherungen in unseren Fabriken wird Westdeutschland im Jahr 2030 so gut wie die ganze Industrieproduktion verlieren.

    Ich selbst erlebe das zur Zeit genau so wie ich es beschrieben hab.
    Das ist der wirkliche Preis der Massenzuwanderung.
    Der Morgenthau Plan, der seit Rostock und Hoyerswerda läuft.

  25. Die wissen genau, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis sie die zugewanderten Moslems nicht mehr unter Kontrolle halten können. Genau gesagt ist das in einigen Bereichen eigentlich jetzt schon der Fall.
    Seiten wie PI, die das anprangern bekommen immer mehr Zulauf. Die Aktionen z.B. in München können nur mit immer größerem Aufwand und mit Mitteln, die einem Rechtsstaat spotten, kontrolliert werden.
    Deshalb braucht man dringend ein wirksames Instrument um Leute, die die Öffentlichkeit auf die Gefahr des Islam aufmerksam machen zu kriminalisieren. Exekutive und die Justiz können dann „im Rahmen der Legalität“ alles unterbinden und dafür sorgen, dass der Michel erst aufwacht, wenn es schon zu spät ist.

  26. Auslöser des Stellungnahme war eine Beschwerde des Türkischen Bunds Berlin-Brandenburg (TBB) in Genf,
    ——————————————–

    Das Grundgesetz ist eine Speisekarte,man sucht sich das heraus was am besten schmeckt,der Rest geht zurück.
    Oder:Religionsfreiheit JA
    Meinungsfreiheit Nein

  27. Welt Online zu diesem Thema:

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  28. #6 Wilhelmine

    Na dann soll es für Bushido nur eines geben:

    Ran an die Unionsfraktion im Bundestag und dort zwecks PR noch ein Praktikum absolvieren.
    Das wäre zwecks PR für Bushido und dem einen oder anderen Volkszertreter dort sicher ein WIN-WIN-Geschäft und für Publicity würde ja der eine oder andere Volkszertreter ja auch die eigene Großmutter auf den Strich schicken 😉

  29. #7 Wilhelmine (12. Jul 2013 20:23)

    Wieso Hass? Also, das

    „Ich verkloppe blonde Opfer“

    wird man wohl doch noch sagen dürfen…

    Ich rechne mit dem Grimme-, Pulitzer- und Friedensnobelpreis.

    Schicker Bart übrigens.

  30. Wer wird denn dann definieren was „Rassismus“ ist, sobald „rassistische“ Äußerungen strafbar sind ?

    Hier soll ein Gummi-Paragraf geschaffen werden, mit dem man jeden mundtot machen kann, der:
    – Ausländergewalt kritisiert
    – Asylmissbrauch anprangert
    – der für den Islam nachteilige Äußerungen macht
    – der nicht Multikulti-begeistert ist

    und so weiter und so fort.

    Diese „Rassismus“-Keule wird sich dann auch gegen PI richten.

    Auf diese Weise wollen die Gutmenschen die Meinungsfreiheit aushebeln, um zu verhindern dass ihnen unbequeme Wahrheiten überhaupt ausgesprochen werden können.

  31. Sarrazin Buch wurde im globalen Islamophobie Bericht der OIC erwähnt, der von der Islamophobie Beobachtungsstelle in Saudi Arabien jährlich heraus gegeben wird. Wie wir wissen, versucht die OIC seit geraumer Zeit ein weltweites Blasphemieverbot durchzusetzen – ziemlich erfolgreich, denn westliche Regierungen suchen nun nach unauffälligen Wegen, diese Forderung durch Änderungen und Verschärfungen der nationalen Gesetzgebung umzusetzen.

    Wer sich die UN Deklaration gegen Rassismus und die Deklaration zur „Toleranz“ durchliest, kann sehen, dass die dort aufgestellten Kriterien und Definitionen ziemlich logisch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit nach sich ziehen, sobald eine gut organisierte und finanziell potente Gruppe, die – eh – sagen wir mal auch über das Werkzeug des Jihad verfügt und Regierungen schmieren kann,sich dieses Ziel setzt.

    Wenn man verstehen möchte, was global governance ist, wie global governance uns direkt bedroht, dann haben wir hier ein Beispiel, das nun wahrhaftig keine Verschwörungstheorie ist.

    Eine bezaubernde Ironie besteht nun wohl darin, dass unsere Kanzlerin ihre Sozialisation in der DDR erhalten hat und offenbar mehr gut und übernehmenswert fand als nur die Kindergärten.

    Bei den Gates of Vienna finden Sie Beiträge zur diesjährigen OSCE Konferenz, auf der es just um das Thema Meinungsfreihiet geht:

    http://gatesofvienna.net/

  32. Für eine Antwort aus Berlin hatte der Ausschuss eine Frist von 90 Tagen gesetzt.

    Dem Gesetzgeber wird aufgegeben, bis zum 31. Dezember 2003 eine verfassungsgemäße Übergangsregelung zu treffen. BIS ZUR gesetzlichen NEUREGELUNG Neuregelung SIND GERICHTliche VERFAHREN AUSZUSETZEN, soweit die Entscheidung nach Maßgabe der Gründe von der Verfassungsmäßigkeit des § 1626a des Bürgerlichen Gesetzbuches abhängt.

    http://lexetius.com/BGB/1626a

  33. —Offenbar sollen die durch eine verfehlte Einwanderungspolitik entstandenen massiven Probleme mithilfe strafrechtlicher Verfolgung weiter unter den Teppich gekehrt werden.—
    ———————————————-
    Wer in der Regierung prüft den Lehrstoff des Korans? Wer in der Regierung verschweigt, dass der Lehrstoff des Korans gegenüber jedem, der dem Islam nicht angehört, eine Unverschämtheit und Bedrohung ist und eine grundgesetzfeindliche Haltung an unmündige Kinder und Jugendliche vermittelt?

    Wer setzt sich in der Regierung für die Beschneidung und Verstümmlung von Geschlechtsteilen ein? Wer setzt sich in der Regierung für die grausame Tierquälerei der Schächtung in Deutschland ein? Wer kann in der Regierung für die Sicherheit der Bürger noch garantieren? Wer kann in der Regierung die Scharia noch verhindern?

    Die Deutsche Regierung kann nur noch eins erledigen: Die Wünsche derjenigen beachten, die die Erpressung per Koran auswendig gelernt haben.

  34. Gegen Unsinn brauchen mich die deutschen Behörden mit ihrer falschen Rhetorik und die deutsche Gesetzgebung mit ihrer Sophistik nicht zu schützen und, daß Sarrazin kein Unsinn ist kann ich auch trotz Behinderung des Staates in dieser Sache auch ohne dessen Hilfe sehen. Aber gegen die beinahe tagtägliche diskriminierende Behandlung, um nicht zu sagen Bedrohung, als Unterwürfiger, die ich in den öffentlichen Verkehrsmitteln seit Jahren schon und in immer stärkerem Maße an mir und anderen erlebe, mangelt es sehr am Schutz seitens dieser Institutionen, die mit geliehener Macht agieren. Das Mißtrauen, das gegenüber diesen Personen in einer Demokratie (hat uns ein Professor, der in der NS-Zeit in Buchenwald war, eingeschärft) zunächst zu Recht besteht, war noch nie so gerechtfertigt wie jetzt.

  35. #8 nicht die mama (12. Jul 2013 20:24)

    Gay McDougall (Vereinigte Staaten)

    Und diese Amerikanerin war die einzige, die in dem „UN-Menschenrechtsgremium“ ausdrücklich gegen das idiotische Kollektivotum der kollektiven Linksislamer gestimmt hat und Sarrazin sowie sein Interview in Lettres und Deutschland verteidigte…

  36. In der Zwischenzeit entzieht Fitch den Franzosen – Sozialisten ihr AAA – Rating. Was da nur los im Erfolgsprojekt Euro?

  37. Vor allem sollte das „heilige Buch“, welches zum Töten „Ungläubiger“ aufruft in unserem Lande verboten werden!

  38. #30 Bundesfinanzminister

    Wieso Hass? Also, das „Ich verkloppe blonde Opfer“ wird man wohl doch noch sagen dürfen…

    Ich rechne mit dem Grimme-, Pulitzer- und Friedensnobelpreis.

    Schicker Bart übrigens.

    Laut Heitmeyer kann es sich hierbei nicht um „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ handeln, da „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ nur von der Mehrheit gegenüber einer Minderheit ausgeübt werden kann, und mit „Blond“ ist hier das autochthon-deutsche Täterkollektiv gemeint.

    Sorgen sollten wir uns -wie Gauck- nur darüber machen, dass Menschen aufgrund ihrer schwarzen Haare verdroschen werden.

    Schwarz böse, Weiß gut = Rassist
    Weiß böse, Schwarz gut = Anti-Rassist

  39. Wenn mein Kollegen und ich, Sturmmasken und E-Gitarre inklusive,in einer leeren Moschee unter dem Namen randalierende Kater auf die Unrechtssprechung in Deutschland aufmerksam machen,helfen uns dann russische Menschenrechtler, wenn wir verhaftet und per Schauprozess vorteilt werden ?

  40. Entschuldigt die Fehler,sollte natürlich meine und verurteilt heißen,beim Schreiben per Tablet vermisst man manchmal die Möglichkeit einer nachträglichen Korrektur.

  41. Nun, eine multiethnische Gesellschaft kann nur mit Druck zusammengehalten werden.

    Allerdings braucht sie dafür eine herrschende Ethnie, die diesen Druck ausübt und natürlich etwas davon hat.

    Die Politik der „Eliten“ ist jedoch gegen die Deutschen gerichtet – sie haben vom Multikulturalismus nur Nachteile und unterstützen diese Politik nicht.
    Und bekloppte Gutmenschen / asoziale Antifa reichen für diese Aufgabe keinesfalls.

    Kommen die „Eliten“ zu Idee ausländische Söldner anzuheuern, werden sie ziemlich schnell ausgeraubt und entsorgt, genauso wie barbarische Truppen römische Kaiser in der Zeit des Niedergangs Roms entsorgt haben.

    MIT MULTIETHNISCHER GESELLSCHAFT FERTIGEN DIE „ELITEN“ IHR EIGENES GRAB.
    Nur sie sind leider soweit degeneriert, dass sie es nicht verstehen können oder wollen.

  42. Ich persönlich würde es begrüßen, wenn härtere Gesetze endlich den ungehemmten Rassismus der Grünen unterbinden würden, wie z.B:
    Deutsche sind schlecht und müssen zurückgedrängt werden
    Weisse sind böse und müssen benachteiligt werden
    Alles Männliche ist gefährlich und muss ausgerottet werden

  43. Wenn eine neue Auslegung der Meinungsfreiheit
    wie derzeit noch im deutschen Grundgesetz ist, neu geregelt werden soll, will ich aber auch das die Stasi Gefängnisse Bautzen und Hohenschönhausen
    wieder ihren betrieb aufnehmen

  44. Ulrich Lenz
    ich glaube, dass Sie hier gewaltig irren.
    bei dieser DDR-Kanzlerin, die nur die Interessen anderer vertritt, aber nicht der Deutschen, gepaart mit ihren Grünen, stramm sozialistischen/kommunistischen Freunden, wird sie auch was machen.
    Und die FDP, die immer linker geworden ist, macht logischerweise mit
    Die Grünen haben es es begonnen, „Deutschland ist scheiße, nur türkisch ist gut“ und diese DDR-Kanzlerin wird es vollenden.
    Demokratie hatten wir gestern, wir schlittern mit Riesenschritten in eine neue Diktatur, aber eine gewaltige.
    Und kein Deutscher wird hier mehr seinen Mund aufmachen können
    Die Muslime werden hier bestimmen, so wie sie es ja immer wollten und sie werden von unserer Politik jede Unterstützung bekommen

  45. 30 fundichrist

    Es ist doch schon erstaunlich, wie viele Verbände und hier ein Bund und dort ein Bund, die Moslems bei uns mittlerweile haben

    Es wird höchste Zeit, dass wir in Deutschland einen ZdD bekommen, einen Zentralrat der Deutschen, denn die Politik vertritt ja die Interessen der Deutschn nicht mehr

  46. Als ob der Begriff „Rassismus“ noch nicht genug zweckentfremdet wäre! So soll jetzt noch eins drauf gesetzt werden?

    Wer denkt bei dem Wort schon noch an „Rasse“? Alles was jemandem unbequem ist, wird jetzt schon als als „Rassismus“ abgestempelt: Jegliche Islamkritik, jede Vermerkung ausländischer Täterherkunft, Gerichtsurteile gegen Ausländer, usw.

    Also gut, wenn schon, denn schon: Dann sollten wir auch den Begriff „anti-deutschen“, oder „anti-weißen Rassismus“ ins Spiel bringen. Denn den gibt es ja, nicht nur von nicht-deutscher, nicht-weißer Seite, sondern auch – besonders pervers – von weißen, deutschen Linken her. Wenn Letztere sich an „Deutschland verrecke!“ – Slogans ergötzen, dann gehören sie wegen Rassismus vors Gericht! Wenn Richter regelmäßig Migrantenbonus erteilen gehören auch sie selbst vors Gericht! Usw.

    DAS wäre eine GERECHTERE Gesellschaft!

  47. Hä?
    „[…] habe man gebeten, „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“

    Ich dachte, die Justiz in Deutschland wäre unabhängig?!

  48. #53 Halal ist Tierquaelerei (12. Jul 2013 21:49)
    Armes Deutschland! Und dafür haben unsere Eltern so hart geschuftet?
    – – –
    Auch sie waren nur Personal der mit einem Personalausweis ausgestatteten Bewohner der BRD GmbH. Nur sie sahen es noch nicht so genau und unverschleiert wie wir heute. Morgenthau-Plan reloaded. Bzw. durchgezogen. Nihct nur seit Rostock (#28 Mi-cha (12. Jul 2013 20:51), sondern seit 1949.

  49. #13 QuercusRobur (12. Jul 2013 20:31)
    Es könnte einen wahnsinnig machen, so hilflos zu beobachten, wie dieser Staat aber auch wirklich alles macht, um am Ende das zu erreichen, was er zu verhindern sucht!
    – – –
    Wie jetzt? Dieser Staat erreicht doch genau das, was er will bzw. wollen muß: Einschüchterung, Mundtotmachen, geistiges und finanzielles Ausbluten der Deutschen bei gleichzeitiger Bevorzugung, Ermutigung, Hätschelung der Fremden auf allen Ebenen.
    Diese Diskussion über Meinungsfreiheit und „Rassismus“ ist nichts als ein logischer Schritt auf diesem Wege.

  50. Gab es etwa auch eine Rüge gegen Frankreich, Schweden und Deutschland, weil dort der islamische Antisemitismus so dolle Blüten treibt?

  51. etwas OT

    Ich vermisse seit einiger Zeit Beiträge von „eurabier“. Also @ eurabier: Ich hoffe du bist noch dabei und nimmst nur eine Auszeit? 🙂

  52. Es ist die bekannte und berüchtigte Feigheit der deutschen Politkaste, die hier wieder pflaumenweich am Wirken ist.

  53. Ich bin zur Zeit in Idaho, Lewiston, wenn ich den Amis erzähle was in Europa, Deutschland abgeht sag mein Freund Eric, You have to fight, fight, fight be proud of you Culture

  54. Ist doch super! Irgendwelche Bananenrepubliken und Ölscheichtümer bestimmen, was „Rassismus“ ist und werfen diesen dann Deutschland vor, nachdem ein ominöser Türkischer Bund Berlin-Brandenburg (TBB), der einige Mitesser, äh -bürger organisiert hat, „

  55. Ist doch super! Irgendwelche Bananenrepubliken und Ölscheichtümer bestimmen, was “Rassismus” ist und werfen diesen dann Deutschland vor, nachdem ein ominöser „Türkischer Bund Berlin-Brandenburg“ (TBB), der einige türkisch-islamische Mitesser, äh -bürger organisiert hat, „petzen“ gegangen ist!

    Was hat Sarrazin geschrieben?
    „Die besondere Problematik islamischer Einwanderer ist nicht auf England beschränkt. In allen betroffenen Ländern – ob England, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Belgien, Dänemark oder Norwegen – macht man bei der Gruppe der muslimischen Migranten vergleichbare Beobachtungen, nämlich
    – unterdurchschnittliche Integration in den Arbeitsmarkt
    – überdurchschnittliche Abhängigkeit von Sozialtransfers
    – unterdurchschnittliche Bildungsbeteiligung
    – überdurchschnittliche Fertilität
    – räumliche Segration mit der Tendenz zur Bildung von Parallelgesellschaften
    – überdurchschnittliche Religiosität mit wachsender Tendenz zu traditionalen beziehungsweise fundamentalistischen Strömungen des Islam
    – überdurchschnittliche Kriminalität, von der ‚einfachen‘ Gewaltkriminalität auf der Straße bis hin zur Teilnahme an terroristischen Aktivitäten.“ (aus: Thilo Sarrazin, DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB/WIE WIR UNSER LAND AUFS SPIEL SETZEN, München 2010).
    … wo bitte liegt hier „Rassismus“ vor!?

  56. P.S.:
    “Die besondere Problematik islamischer Einwanderer ist nicht auf England beschränkt. In allen betroffenen Ländern – ob England, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Belgien, Dänemark oder Norwegen – macht man bei der Gruppe der muslimischen Migranten vergleichbare Beobachtungen, nämlich
    – unterdurchschnittliche Integration in den Arbeitsmarkt
    – überdurchschnittliche Abhängigkeit von Sozialtransfers
    – unterdurchschnittliche Bildungsbeteiligung
    – überdurchschnittliche Fertilität
    – räumliche Segration mit der Tendenz zur Bildung von Parallelgesellschaften
    – überdurchschnittliche Religiosität mit wachsender Tendenz zu traditionalen beziehungsweise fundamentalistischen Strömungen des Islam
    – überdurchschnittliche Kriminalität, von der ‘einfachen’ Gewaltkriminalität auf der Straße bis hin zur Teilnahme an terroristischen Aktivitäten.” (aus: Thilo Sarrazin, DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB/WIE WIR UNSER LAND AUFS SPIEL SETZEN, München 2010).

    Wer nicht gerade wie unsere rot-grünen „Multikulti-Helden“ in Villenvororten wohnt, wie Hans-Christian Ströbele in Berlin-Grunewald, Christian Ude in München-Grünwald oder Claudia Roth am Starnberger See, sondern im Großstadtkiez, kann den Punkten Sarrazins nur zustimmen: egal ob Nachbar, Polizist, Briefträger, Lehrer, Mitarbeiter im Jobcenter, Verkehrsteilnehmer, Verkäuferin im Supermarkt oder was sonst.
    Verlässliche statistische Daten sind schon schwieriger zu bekommen, da europaweit Daten über die Migration totalitär zensiert und „getürkt“ sind.
    Hinter der zumeist erfolgreichen Zuwanderung von Russen, Ost- und EU-Europäern und „Asiaten“ (Chinesen, Vietnamesen, Inder) werden die problematischen Zuwanderer aus dem „islamischen Kulturkreis“ wortwörtlich „versteckt“.
    Die werden DANN zum Thema, wenn es „Islamkonferenzen“ gibt (aber keine für Hindus oder oder Hinayana-Buddhisten!) und türkisch-arabisch-kurdisch-islamische Vereine, wie ein „Türkischer Bund Berlin-Brandenburg“ kackfrech auftreten und von den Aufnahmegesellschaften – bitte sehr, oder besser: gefälligst! – mehr Beschäftigung mit „dem Islam“ und „Willkommenskultur“ fordern…
    In Dänemark wurden Daten der Migration ungetürkt und nicht politisch-korrekt differenziert; dabei wurde festgestellt, dass vier bis fünf Prozent der Einwohner Muslime sind, die zu 40% die Sozialsysteme belasten.
    Die Zahlen sind für Deutschland und Österreich nicht anders, allein, sie werden gezielt manipuliert!!!

  57. #5 langstrumpf
    Nein man ist bereits weiter, viel weiter.
    Wen das Polit -Büro dampf abgelassen hatte
    war fast die gesamte Nation belustigt.
    Die hatt doch keiner für voll genommen.
    Habs schon mal geschrieben,
    die besten Stasi Witze kamen von den selbst.
    Übrigens Witz machen war wie Volkssport
    in der DDR- DDR Satire damals.

  58. @adebar Komm.70
    Genau so ist es, die staatliche Gewalt preist uns die Bereicherung durch den Islam an, während den meisten Menschen schon kein Witz mehr zu diesem Thema einfällt. Das ist die Erstarrung einer Führungselite, die das Leben bestraft wird, wenn sie zu spät kommen.

  59. Ich kann nur sagen: Die Entwicklung zur Diktatur ist so unübersehbar, dass sich Herrn Sarrazins Buch nicht umsonst so gut verkauft hat. Die Menschen wachen langsam auf, weil auch die Arglosesten merken, dass die politische Elite Verrat begeht. Wichtig ist, dass man es weiß, denn Nichtwissen führt zum Untergang.
    Danke Thilo.

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