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Salafisten-Verein klagt gegen Verbot

contentloaderDer Salafisten-Verein „DawaFFM“ hat beim Bundesverwaltungsgericht Klage gegen sein Verbot durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eingereicht. Friedrich hat bislang den salafistischen Verein „Millatu Ibrahim“, dessen Teilorganisation „an-Nussrah“ sowie die Vereine „DawaFFM“ und „DawaTeam Islamische Audios“ verboten. Begründet wurden diese Verbote damit, dass sich diese Vereine gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung stellen und ihre Ziele „in aggressiv-kämpferischer Art und Weise“ verfolgen. „DawaFFM“ ist der erste Salafisten-Verein, der gegen sein Verbot juristisch vorzugehen versucht [1]. (ph)

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#1 Kommentar von rockymountain am 13. Juli 2013 00000007 19:52 137374513807Sa, 13 Jul 2013 19:52:18 +0100

Wenn Dafaffm einen 68er-links-gruen-rot-schwarz-gelben Richter bekommt, natuerlich pc, wovon man ausgehen kann, wird der Beschwerde stattgegeben, dies sind Fakten im Untergangsscenarioa Deutschland 2013

#2 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 13. Juli 2013 00000007 19:59 137374559907Sa, 13 Jul 2013 19:59:59 +0100

Begründet wurden diese Verbote damit, dass sich diese Vereine gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung stellen

Erst wenn flächendeckend begriffen wird, daß der KORAN sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung stellt, wird diese Verfassung wirksam geschützt werden können. So richtig diese Verbote sind, das sind Mückenstichpflaster auf einem Körper, den längst ein tödlicher Virus befallen hat.

#3 Kommentar von unverified__5m69km02 am 13. Juli 2013 00000007 20:09 137374619708Sa, 13 Jul 2013 20:09:57 +0100

Einem, der mit Hassprediger Bushido kuschelt, hätte man ein Verbot salafistischer Vereine ohnehin nicht zugetraut.

Wünsche mir, daß es wenigstens in seinem Ministerium bessere Juristen gibt….

#4 Kommentar von halal_iiih am 13. Juli 2013 00000007 20:11 137374630608Sa, 13 Jul 2013 20:11:46 +0100

Im Allgäu, wo ich aufgewachsen bin, würde so was anders geregelt. Ohne Polizei, ohne Presse mit verschiedenen Krankenwagen.

#5 Kommentar von wolfi57 am 13. Juli 2013 00000007 20:12 137374633508Sa, 13 Jul 2013 20:12:15 +0100

Friedrich hat bislang den salafistischen Verein “Millatu Ibrahim”, dessen Teilorganisation “an-Nussrah” sowie die Vereine “DawaFFM” und “DawaTeam Islamische Audios” verboten.
+++++++++++++++++++++++++++++++++++
Unsere Gesetze haben zum Verbot der o. a. Organisationen geführt, nicht Friedrich!
Friedrich hat nur in der Öffentlichkeit die Verbote hinausposaunt, mehr aber auch nicht!
Die Gesetze werden Gott sein Dank von der Legislative gemacht.
Friedrich ist lediglich ein kleiner Teil der Legislative.

[11]

#6 Kommentar von Kalle Meerenbach am 13. Juli 2013 00000007 20:13 137374641708Sa, 13 Jul 2013 20:13:37 +0100

Ihre Gegenwehr wird ihnen nicht viel nützen.

Vergesst nicht: es ist Wahlkampf!

#7 Kommentar von PrinzEugenVonZern am 13. Juli 2013 00000007 20:17 137374667508Sa, 13 Jul 2013 20:17:55 +0100

Mittlerweile wachen ja auch tatsächlich schon „Die Linken“ auf und erkennen vereinzelt das der radikale Islam eine Vernichtung Ihrer „Ideale“ darstellt.
…“Es gibt auch weltoffene und humanistisch orientierte Salafisten ?“…
Eben nicht !
Salafisten wollen die Frucht des Bösen auf Erden gedeihen lassen.

#8 Kommentar von Carpe Diem am 13. Juli 2013 00000007 20:18 137374673908Sa, 13 Jul 2013 20:18:59 +0100

Wahhabiten/ Salafisten erkennen neuerdings ein weltliches Gericht an?

Tsss…

Die sind auch nicht mehr das, was sie mal waren.

#9 Kommentar von Alberich am 13. Juli 2013 00000007 20:42 137374814608Sa, 13 Jul 2013 20:42:26 +0100

Sie lehnen unsere Wertordnung strikt ab,
wissen sich aber unserer Institutionen zu bedienen!

#10 Kommentar von Powerboy am 13. Juli 2013 00000007 20:48 137374851408Sa, 13 Jul 2013 20:48:34 +0100

Moslems, insbesondere Salafisten, klagen halt mal gerne. Gerade die Salafisten wissen wie man einen demokratischen Rechtsstaat aushebelt. Und zwar mit Klagen, Klagen und nochmals Klagen.

Salafisten nutzen die demokratische freiheitliche Grundordnung um die demokratische freiheitliche Grundordnung abzuschaffen. Und die dummen rotgrüne Gutmenschen-Deppen finden das auch noch gut, wenn wir mit unseren liberalen und toleranten Gesetzen von diesen moslemischen Steinzeit-Fanatiker bekämpft werden.

So haben z.B. die Salafisten gegen den SWR geklagt, als dieser die Salafisten in einem Fernsehbeitrag Salafisten nannte.

Salafisten benutzen also unsere Gesetze gegen uns und finden meist einen rotgrünen Dummdeppen-Richter, der ihnen Recht gibt. Im vorliegenden Fall mal ausnahmsweise mal nicht!

Gericht: Al-Baraka-Moschee ist Salafistenmoschee

Pforzheim/Karlsruhe. Man darf die Pforzheimer Al-Baraka-Moschee des Vereins Gemeinschaft deutschsprachiger Muslime (GDM) als „Salafistenmoschee“ bezeichnen, weil sie unbestritten von Salafisten geführt werde.

[12]

#11 Kommentar von Powerboy am 13. Juli 2013 00000007 20:51 137374866608Sa, 13 Jul 2013 20:51:06 +0100

„Dank Eurer demokratischen Gesetze werden wir Euch überwältigen.

Dank unserer religiösen Gesetze werden wir Euch beherrschen“

(Aussage des Imams von Izmir bei einem Dialogtreffen gem. Welt vom 06.10.2001)

#12 Kommentar von schleierhaft am 13. Juli 2013 00000007 21:19 137375034609Sa, 13 Jul 2013 21:19:06 +0100

Ein bisschen OT, aber eigentlich passt es zum Thema:

[13] habe ich gelesen:

Als Präsident Mohammed Mursi (61) gestürzt wurde, atmeten die Christen auf. Mursi hatte in seinem Umfeld Hassprediger mit Gewaltpotenzial geduldet.

Doch jetzt wird die religiöse Minderheit zur Zielscheibe von Racheaktionen der ausgebooteten Islamisten.

.. und dann das [14] :

Deutschland und die USA sprechen sich für eine Freilassung Mursis aus.

Ist es noch Blindheit oder doch schon Blödheit?

#13 Kommentar von Merkwuerden am 13. Juli 2013 00000007 21:22 137375054109Sa, 13 Jul 2013 21:22:21 +0100

Saudi-Arabien und Katar werden schon „vorsprechen“ im Bundeskanzleramt.

Eher geht Friedrich, als das Salafisten in Deutschland in irgend einer Weise als gefährlich eingestuft werden.

Soweit ist es schon gekommen. Dank ES und Schwesterwelle.

#14 Kommentar von PI-Erfurter am 13. Juli 2013 00000007 21:28 137375088109Sa, 13 Jul 2013 21:28:01 +0100

@ #7 schleierhaft

Blödheit, mindestens. Mursi und die Muslimbrüder sind irgendein nützliches Werkzeug für die westlichen Regierungen. Selbst die Saudis unterstützen das Militär in Ägypten. Ich weiß zwar auch nicht, welche Vorteile sich die USA von der Errichtung der Umma im Nahen Osten erträumen, der Putsch hat aber diesen Bestrebungen zumindest kurzfristig einen Dämüfer verpasst.

#15 Kommentar von Nordlaender03 am 13. Juli 2013 00000007 22:09 137375337110Sa, 13 Jul 2013 22:09:31 +0100

Ist es noch Blindheit oder doch schon Blödheit?

Es ist Bösartigkeit!!!

#16 Kommentar von zuhause am 13. Juli 2013 00000007 22:15 137375374910Sa, 13 Jul 2013 22:15:49 +0100

@ #8 PI-Erfurter (13. Jul 2013 21:28)

Mursi ist gescheitert, weil er es nicht fertig gebracht hat, die Clans und das Militär an einen „runden“ Tisch zu bekommen.

Welche Pläne Hussein Obama und die Golf-Staaten verfolgen liegt für uns leider noch im Bereich der Spekulation, aber es dürfte jedem klar sein, daß ein politisch und wirtschaftlich am Boden liegendes Ägypten „nicht hilfreich“ im NahOst-Konflikt ist.

#17 Kommentar von Silvester42 am 13. Juli 2013 00000007 22:16 137375376110Sa, 13 Jul 2013 22:16:01 +0100

Die Salafisten, ein Sammelbecken der Versager.
Man zeige mir einen, welcher in seinem Leben irgend etwas Konstruktives zustande gebracht hat. Deren „Stärke“ ist die Destruktion. Terror, Mord und Zerstörung, ganz wie ihr Vorbild, welcher sich vor 1400 Jahren den Koran ausgedacht hat.

#18 Kommentar von esszetthi am 13. Juli 2013 00000007 22:33 137375482210Sa, 13 Jul 2013 22:33:42 +0100

Wenn Friedrich Recht behält, könnte er dann bitte auch gleich den Koran verbieten?
(Es soll da ein Buch mit ähnlichem Inhalt geben, von dem man am besten nicht einmal den Titel nennt.)

#19 Kommentar von Kalle Meerenbach am 13. Juli 2013 00000007 22:45 137375551810Sa, 13 Jul 2013 22:45:18 +0100

#4 PrinzEugenVonZern (13. Jul 2013 20:17)

Ein „humanistischer Salafist“ ist dann wohl so etwas wie ein häretischer Piusbruder, oder wie soll man das verstehen? 🙂

#20 Kommentar von bergwanderer am 13. Juli 2013 00000007 22:53 137375603310Sa, 13 Jul 2013 22:53:53 +0100

Jeder Salafister der nach Syrien entschwindet sollte einfach nur dem Assadschen Geheimdienst gemeldet werden dann ist Ruhe im Karton

#21 Kommentar von bona fide am 13. Juli 2013 00000007 22:55 137375612010Sa, 13 Jul 2013 22:55:20 +0100

Wo DawaFFM ist, ist auch der Ex-Boxer und Konvertit Pierre Vogel alias Abu Hamza tätig, der in Mönchengladbach-Eicken in 2011 eine salafistische Koran-Schule klammheimlich gründen wollte und am Widerstand zweier Bürgerinitiaven gescheitert ist.

[15]

[16]

[17]

[18]

#22 Kommentar von Bruder Tuck am 13. Juli 2013 00000007 23:01 137375649711Sa, 13 Jul 2013 23:01:37 +0100

[19]

Die Salatfister sollten sich lieber mal ein bißchen mit Geschichte befassen anstatt 5x am Tag zu grasen.

Have a nice day.

#23 Kommentar von germanica am 13. Juli 2013 00000007 23:08 137375692311Sa, 13 Jul 2013 23:08:43 +0100

@19 Kalle Meerenbach:

„Ein “humanistischer Salafist” ist dann wohl so etwas wie ein häretischer Piusbruder, oder wie soll man das verstehen? 🙂 “

…oder ein „gemässigter Islamist“, wie Mursi VOR seiner Wahl von den Journalisten genannt wurde.
Für mich war dieses „Oxymoron“ bereits beim ersten Lesen mein Favorit für das Unwort des Jahres……

MORGEN 12 h mittags VOR DEM RATHAUS?

#24 Kommentar von Guitarman am 13. Juli 2013 00000007 23:23 137375779411Sa, 13 Jul 2013 23:23:14 +0100

breaking news

Nu hat die BRD auch eine Gedenkstätte für die Opfer der NSU.
In Dortmund ist eine Erinnerungsstätte für die zehn Todesopfer des NSU-Terrors eingeweiht worden. Ein zehn Meter langer Gedenkstein trägt eingraviert ein klares Bekenntnis gegen Neonazi-Verbrechen.

[20]

#25 Kommentar von Powerboy am 13. Juli 2013 00000007 23:25 137375791911Sa, 13 Jul 2013 23:25:19 +0100

Die Salafisten haben bei der Wahl in Ägypten 29 % erzielt. (Nur die radikalere Muslimbruderschaft hatte noch mehr Stimmen). In Tunesien sind die Salafisten stärkste Partei. Auf der ganzen Arabischen Halbinsel ist Salafismus Staatsreligion.

Wenn jemand behauptet, der Salafismus ist eine Randerescheinung des Islam, dann täuscht er sich gewaltig.

#26 Kommentar von Powerboy am 13. Juli 2013 00000007 23:30 137375823911Sa, 13 Jul 2013 23:30:39 +0100

Diese bärtigen Islamisten und Salafisten, die unseren Staat, unser Grundgesetz, unsere Demokratie, unsere Gesetze, unsere Kultur, und alles ablehnen was uns heilig ist, leben hier in Deutschland parasitär von unseren Steuergelder. Die rotgrünen Gutmenschen finanzieren und dulden hier in Deutschland islamistische Scharia-Milizen, die nichts mehr wollen als hier einen islamistischen, untoleranten und faschistischen Gottesstaat zu errichten. Der arabische Frühling hat Deutschland erreicht und die Moslems üben ganz offen den Bürgerkrieg gegen uns Einheimische und unsere liberale, offene und freiheitliche Gesellschaft!

Und sozialistische Innenminister setzen sich öffentlich für die Scharia und gegen unser Grundgesetz ein. Die gleichgeschalteten Medien verschweigen einfach, dass Islamisten auf deutsche Polizisten eingestochen haben. Langsam glaube ich, dass die islamkritischen Seiten im Internet von staatlichen Stellen zum Schweigen gebracht werden sollten.

Das sind Zustände wie in China. Keine Meinungsfreiheit mehr und ein paar privilegierte rotgrüne Politik-Schmarotzer regieren gegen die Mehrheit der Bevölkerung und treiben die Islamisierung mit Riesenschritten voran!

Lasst uns das ändern! 😉

#27 Kommentar von Olaf Wimmer am 13. Juli 2013 00000007 23:46 137375917111Sa, 13 Jul 2013 23:46:11 +0100

Die reiten auf unseren Freiheiten rum, so lange bis hier die Scharia gilt. Und die Bessermenschen machen mit! Scheiß auf diese irre Welt!

#28 Kommentar von GrundGesetzWatch am 13. Juli 2013 00000007 23:57 137375984811Sa, 13 Jul 2013 23:57:28 +0100

dass sich diese Vereine gegen […] den Gedanken der Völkerverständigung stellen

Wäre es ein kurdischer Verein, oder die AKP würde er nicht verboten, obwohl der Kurdenverein bzw. AKP gegen die Völkerverständigung ist……

#29 Kommentar von BlogJohste am 14. Juli 2013 00000007 00:21 137376126112So, 14 Jul 2013 00:21:01 +0100

Muslime und linke Jugend greift die Polizei an bei dem Versuch, gegen die „Anti Islam“ Demonstration in Århus

[21]

#30 Kommentar von unrein am 14. Juli 2013 00000007 01:23 137376499901So, 14 Jul 2013 01:23:19 +0100

#24 Guitarman (13. Jul 2013 23:23)

In Dortmund ist eine Erinnerungsstätte für die zehn Todesopfer des NSU-Terrors eingeweiht worden. Ein zehn Meter langer Gedenkstein trägt eingraviert ein klares Bekenntnis gegen Neonazi-Verbrechen.

[20]

hier der org. Wortlaut des Gedenksteins:

„Neonazistische Verbrecher haben zwischen 2000 und 2007 zehn Menschen in sieben deutschen Städten ermordet: Neun Mitbürger, die mit ihren Familien in Deutschland eine neue Heimat fanden, und eine Polizistin. Wir sind bestürzt und beschämt, dass diese terroristischen Gewalttaten über Jahre nicht als das erkannt wurde, was sie waren: Morde aus Menschenverachtung. Wir sagen: Nie wieder!“

[22]

„Wir“ sollen also darüber bestürzt und sogar auch noch beschämt sein, dass eine – bis zum heutigen Tag ungeklärte und ohnehin äusserst merkwürdige – Mordserie, „über Jahre nicht als das erkannt wurde, was sie“ MUTMASSLICHERWEISE war… (ein Ende des laufenden Verfahrens ist übrigens vor 2015 nicht zu erwarten, laut einer Radiomeldung von gestern)

bitte nochmal auf der Zunge zergehen lassen: Wir™ sollen also nicht etwa über die Gewalttaten an sich bestürzt sein, sondern explizit über die Tatsache (bestürzt plus beschämt sein), dass diese von den zuständigen Ermittlern – mit deren Arbeit wir™ bitte was genau und überhaupt zu tun haben? – nicht SOFORT als neonazistisches Verbrechen erkannt worden sind!!

…in der Freiluftirrenanstalt Buntland geht alles seinen absurden Gang gegen die Wand!

#31 Kommentar von IrrationaleReligion am 14. Juli 2013 00000007 01:37 137376587701So, 14 Jul 2013 01:37:57 +0100

Das christlich-deutsche Fernsehen ZDF biedert sich immer mehr den muslimischen, ausländischen Menschen an, die hier nichts zu suchen haben…

Einfach mal auf : Ein Tag im Ramadan klicken, sehen, erbost sein und staunen…

Von mir gibt es auf jeden Fall keine Zwangsgebühren mehr!!

[23]

#32 Kommentar von Nordischemeinung am 14. Juli 2013 00000007 04:33 137377641504So, 14 Jul 2013 04:33:35 +0100

Dagegen vorzugehen ist völlig in Ordnung, das sind nun mal Mittel, die unser Rechtsstaat bietet, die dürfen somit „auch Salafisten“ nutzen. Finde das in sofern eh positiv, als das eine Instanz, die nicht „H.P.Friedrich“ heißt, nun entscheiden wird..(ja, dieses „Recht“ hat jeder. Ob Salafist, „Rechter“, „Linker“, einfach alle, niemand muss mit einem Verbot durch Friedrich leben, und das ist gut)…hoffe aber natürlich, dass unsere netten Richter kompetent entscheiden…

#33 Kommentar von Frankoberta am 14. Juli 2013 00000007 08:39 137379117708So, 14 Jul 2013 08:39:37 +0100

OT

England Nagelbomben-Atttentat nur 1 Stunde nach Lee Rigby’s Beerdigung in der Nähe von Moschee wird Islamischen Extremisten zugeschrieben.

(Shiiten- Sunniten „Problem“ )

The incident occurred an hour after the funeral of murdered soldier Lee Rigby, and the suspects in the case are believed to be Islamic extremists.

[24]

#34 Kommentar von Frankoberta am 14. Juli 2013 00000007 08:41 137379129808So, 14 Jul 2013 08:41:38 +0100

OT

Nail Bomb at Mosque in Tipton – Interview

[25]

#35 Kommentar von wolfi57 am 14. Juli 2013 00000007 08:48 137379169908So, 14 Jul 2013 08:48:19 +0100

#26 Powerboy (13. Jul 2013 23:30)
Die rotgrünen Gutmenschen finanzieren und dulden hier in Deutschland islamistische Scharia-Milizen, die nichts mehr wollen als hier einen islamistischen, untoleranten und faschistischen Gottesstaat zu errichten.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Glaube ich nicht!
Die rotgrünen Gutmenschen sind zwar das Problem durch ihr Wahlverhalten, aber zu Finanzierung dürften die weniger beitragen.

Die obere Einkommenschicht der ca. 41,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland, die hier praktisch das gesamte Steueraufkommen bestreitet, wählt wohl eher selten rot/grün!

Wenn nur die ca. 20 Millionen Bürger der oberen Einkommensschichtung wählen dürfte, wäre der rot/grüne Gutmenschenspuk längst vorbei!

#36 Kommentar von Feuerzange am 14. Juli 2013 00000007 09:44 137379509809So, 14 Jul 2013 09:44:58 +0100

#22 Bruder Tuck
Die´S allah fisten! Herrlich! Wenns Es (des Allah) doch bloß geben würde, sie würdens fisten!

#37 Kommentar von Powerboy am 14. Juli 2013 00000007 10:09 137379657710So, 14 Jul 2013 10:09:37 +0100

OT: Islamisten unterwandern die Bundeswehr!

Experten enttarnen 50 Islamisten in der Bundeswehr

Der Militärische Abschirmdienst hat 400 Extremisten in den Reihen der Bundeswehr ausgemacht. Die meisten davon sind Neonazis und Islamisten. Nun drohen ihnen Entlassungsverfahren.

[26]

#38 Kommentar von FrankfurterSchueler am 14. Juli 2013 00000007 10:09 137379657910So, 14 Jul 2013 10:09:39 +0100

Hessen: Boris Rhein geht gegen Salafisten vor

[27]

[28]

Selten so gelacht. Wenn ich in England leben würde und es gäbe Wetten auf den Ausgang der Aktion, wüste ich, auf welchen Ausgang des Rheinsche Aktionismus ich zu setzen hätte.
All mein Geld würde ich zusammenkratzen.

Saudis = Wahabiten und viel Geld;
Frankfurt = Banken;
Wahabiten = Sunniten;
Salafisten = Sunniten;
Woher haben die ihr Geld für die Koranverteilungen auf der Zeil?????
Ganz einfache Gleichungen und fürs Volk den populistischen Megablöff. Übrigens war den Frankfurtern bei der Bürgermeisterwahl der gänzlich unbekannte SPD Mann Feldmann, und Nullnummer, lieber als Boris Rhein.
Man sollte mal darüber nachdenken.

Vorsicht sage ich nur. Vorsicht!!!

#39 Kommentar von FrankfurterSchueler am 14. Juli 2013 00000007 10:17 137379706910So, 14 Jul 2013 10:17:49 +0100

#37 Powerboy

Das funktioniert doch nur mit Denunziantentum. Keiner wird mehr dem anderen trauen und dazu noch die Weiber in der Truppe.
Zickenkrieg im Krieg, fördert das Denunziantentum.
Wie soll um Himmelswillen eine Truppe, wo der eine dem anderen nicht traut, im Feld funktionieren. Ohne Chorgeist, Corpsgeist, werden die abgeschossen wie die Tontauben.
Mit denunziantischen Gutmenschen kann man keinen Krieg, keine Schlacht, nicht mal ein Scharmützel gewinnen.
Die Parole ist: Leute seid nicht feige, lasst mich hintern Baum.
Was für die Bundeswehr gilt, gilt auch für die Polizei. Die gleiche Scheiße.
Wir lösen uns einfach nur noch auf.

#40 Kommentar von Schweinsbraten am 14. Juli 2013 00000007 10:18 137379709210So, 14 Jul 2013 10:18:12 +0100

Pierre Vogel ruft Moslems ständig dazu auf, mit Prozeßhanselei unsere Land zu überziehen.

#41 Kommentar von 1123 am 14. Juli 2013 00000007 10:32 137379797510So, 14 Jul 2013 10:32:55 +0100

Es ist zwar wenig demokratisch; aber trotzdem: S allah fisten und den genannten sprenggläubigen „Vereinen“ spreche ich persönlich grundsätzlich das Recht ab vor ein deutsches Verfassungsgericht zu ziehen.