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Stuttgart: Steter Tropfen höhlt den Stein

AufmacherAm 28. September gab es den vierten Infostand des BPE-Landesverbandes Baden-Württemberg in 2013 zum Thema Salafisten und Islam. Aufgrund der aufwendigen Vorbereitungen der Stadt für die Stuttgarter Festivitäten zum 3. Oktober standen wir diesmal an einer Querstraße zur Königsstraße.

(Von PI-Stuttgart)

Ab 11 Uhr informierten wir mit Plakaten und Flyern und kamen dabei mit vielen Passanten ins Gespräch. Wie schon bei den früheren Veranstaltungen machten wir die Erfahrung, dass der stärkste Widerspruch von wenig informierten oder linksideologisch verblendeten „Bio-„Deutschen kam.

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Der stärkste Zuspruch kam erneut von Mitbürgern mit Wurzeln in islamisch dominierten Ländern. So z. B. von einem aus der Türkei stammenden Aleviten, der berichtete, wie intolerant man dort gegenüber der alevitischen Glaubensrichtung des Islams ist. Oder von einem aus dem Iran stammenden mittlerweile deutschen Zahnarzt, verheiratet mit einer ebenso hochintelligenten wie reizenden Frau, türkisch alevitischer Abstammung. Er berichtete ausgiebig von seinem Leben und seinen Erfahrungen mit dem Islam und der Scharia im Iran. Sie erzählte von den aktuellen islamistischen Machenschaften des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Der Tenor auch dieser beiden: sie können nicht verstehen, dass Deutschland nicht nur nichts gegen die Ausbreitung des Islams unternimmt, sondern im Gegenteil immer mehr Zugeständnisse macht, Parallelgesellschaften fördert und über Jahrhunderte mühsam erstrittene Grundrechte und Freiheiten aushöhlt und abschafft. Zitat: „Das war bestimmt nicht mit Religionsfreiheit gemeint im Grundgesetz!“.

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Im Rahmen einer langen Diskussion mit drei Jugendlichen, in der wir auch die im Koran und den moslemischen Überlieferungen wurzelnde hohe Gewaltbereitschaft der Moslems thematisierten, kam es zum Gegenargument „Ja, aber Gewalt nimmt doch überall zu. Der Jonny K. in Berlin zum Beispiel ist doch von Deutschen getötet worden!“. Als wir sie über die Herkunft der Täter informierten und als ein weiteres Beispiel die Tötung von Daniel S. in Kirchweyhe nannten, bekamen sie große Augen. Künftig werden sie wohl ein wenig kritischer sein und vielleicht auch die eine oder andere politisch inkorrekte Informationsquelle nutzen.

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Ab 14 Uhr begann die zweite Phase der Veranstaltung. Der Infotisch wurde durch eine Kundgebung mit dem bekannten Islamkritiker Michael Mannheimer ergänzt. Ein Schwerpunkt seines Vortrags waren Zitate führender islamischer Geistlicher (Beispiele auch hier).

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Bei unserer anschließenden Manöverkritik waren wir uns einig: mit unaufgeregter, sachlicher Information, mit historischen und aktuellen Fakten und breitem Hintergrundwissen erreichen wir die Bürger am besten. Und so setzen wir die Kampagne weiter fort. Steter Tropfen höhlt den Stein.

Hier die Videos der Rede von Michael Mannheimer:

Teil I:

Teil II:

Teil III:




Flüchtlingsrat: Gutscheine sind gemein!

Jeder von uns kennt die Praxis, einen Gutschein zu verschenken. Ob zu Weihnachten oder zum Geburtstag, ein Gutschein schafft die bestmögliche Balance zwischen einem unpersönlichem Umschlag mit Bargeld und einem Geschenk, das der Beschenkte nicht braucht. Gutscheine sind also etwas Schönes, wenn da nicht der Thüringer Flüchtlingsrat wäre.

(Von MPig)

Im Landkreis Weimar Land regiert seit der Wende durchweg Helmut Münchberg als Landrat, anfänglich noch unter der Fahne der CDU, ab 1994 aber als parteiloser Kandidat, was ihn von jedweder Parteidoktrin entbindet. Der in weiten Teilen der Bevölkerung beliebte und akkurate Landrat äußerte sich nun Ende 2012 im regionalen Amtsblatt (ab Seite 9) zur Thematik „Asylbewerber und Asylmissbrauch“ und zu der im Landkreis weiterhin praktizierten Gepflogenheit der Gutscheine zur Sicherung des Existenzminimums. Ausführlich ging er dabei auch auf die Tatsache ein, dass mehr als ein Drittel der in Thüringen Asylsuchenden aus dem Balkangebiet kommen, und somit aus sicheren Drittstaaten, im Sinne des Asylrechts, was eigentlich keinen Anspruch auf staatliche Leistungen herleitet.

Die Empörung der Gutmenschen-Fraktionen braucht man an dieser Stelle nicht gesondert zu erwähnen, aber er konterte mit den Worten

„Rechtsstaat muss auch heißen, dass sich nicht beständig zu erklären oder gar zu rechtfertigen hat, wer Gesetze einhält, nur weil diese einigen gutmeinenden Aktivisten nicht passen.“

Nach kurzer Gefechtspause geht die Debatte nun in eine neue Runde und er bekam dieser Tage unter hoher Medienaufmerksamkeit vom Thüringer Flüchtlingsrat den „Preis für die größtmögliche Gemeinheit“. Na da haben sich die Besten der Guten ja schon bei der Namenswahl richtig Mühe gegeben, in der Bevölkerung wollen die Tränen aber nicht so richtig fließen. Seine Mitarbeiter und der kleine Michl auf der Straße stehen hinter ihrem Landrat, da kann sich die lokale Asylindustrie auf den Kopf stellen. Hoffen wir nur, dass er sich dieser Position bewusst ist und er seinen Weg kontinuierlich fortsetzt.




Nordkorea: Schweiz verletzt die Menschenrechte

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un ist zornig. Er hat ein Spielzeug nicht bekommen. Er wollte für rund 7 Millionen Franken Skilifte aus der Schweiz kaufen. Die Schweiz aber sieht den Wunsch nach einem Skigebiet als reines Propaganda-Projekt des Unrechtsregimes in Pjöngjang und erweiterte kurzerhand seine Sanktionsliste für Luxusgüter um den Punkt „Infrastruktur-Installationen und Ausrüstungsgüter mit Luxuscharakter“.

(Von L.S.Gabriel)

Kim Jong-Un versteht die Welt nicht mehr, wo er doch in der Schweiz sogar zur Schule ging und dort auch das Skifahren lieben lernte.

Die Washington Post berichtet nun vom Wutausbruch Kims:

„Dies ist eine unerträgliche Verhöhnung des sozialen Systems und der Menschen in der Demokratischen Volksrepublik Korea und eine schwere Menschenrechtsverletzungen, die Sport politisiert und die Koreaner diskriminiert“, wetterte der Diktator.

Berichten zufolge sitzen bis zu 120.000 Menschen in nordkoreanischen Gefangenenlagern. Von systematischen Vergewaltigungen, Folter, Mord und einer hungernden Bevölkerung ist die Rede. Nordkoreanische Überläufer berichteten, bei einer Anhörung der Vereinten Nationen in Seoul, von unglaublichen Gräueltaten. Nach langem Ignorieren der verheerenden Zustände im Land haben die Vereinten Nationen eine offizielle Untersuchungskommission eingesetzt, die Beweise für Menschenrechtsverletzungen sammeln soll.

In Anbetracht solcher Berichte ist der geplatzte Deal mit einem Schweizer Skilifterzeuger natürlich eine ungleich größere Menschenrechtsverletzung. Allerdings nur aus der Sicht des dicken Herrscherkindes, das vermutlich nur sich selbst als Mensch sieht und alle anderen im Land als minderwertig betrachtet.




Video: Phoenix-Sendung über die AfD (9.10.13)

Video der Phoenix-Sendung in drei Teilen auf Youtube:

» Siehe auch PI-Beitrag: Lucke, bitte keine politkorrekten Phrasen!




Bericht von der OSZE-Konferenz in Warschau

Im Vorfeld unserer Reise wurden wir, von Womenforfreedom, oft gefragt „Warum fahrt ihr zur OSZE? Glaubt ihr vielleicht, ihr könntet dort irgend etwas bewirken?“. Insbesondere die Bitte um Spenden hat bei vielen Unverständnis hervorgerufen und so sind wir auf eigene Kosten nach Warschau gefahren, und haben dort eine Woche lang hart gearbeitet.

(Im Original erschienen auf womenforfreedom.eu)

Gemeinsam mit unseren Freunden von der International Civil Liberties Alliance, der Bürgerbewegung Pax Europa (Deutschland und Austria), dem Center for Security Policy, der Stresemann Stiftung, ACT! For America und ACT! For Canada haben wir unsere Anliegen in den Sitzungen von Montag bis Freitag vor den Delegationen der OSZE Teilnehmerstaaten vorgebracht. Es ging dabei hauptsächlich um Themen wie Scharia und Islamisierung, Gewalt gegen Frauen, Religionsfreiheit, aber auch Versammlungsrecht.

Die OSZE hat zwar keine formale Macht über die Teilnehmerstaaten und ihre Empfehlungen sind auch nicht bindend, aber dennoch werden hier neue Trends länderübergreifend in der Politik diskutiert und in Sozialprogrammen umgesetzt und verbreitet. Diese finden sich später dann in anderen Organen der Teilnehmerstaaten wieder, oder werden zitiert und tragen den wohlwollenden Stempel der OSZE.

Ein Beispiel dafür ist der Leitfaden gegen Intoleranz und Diskriminierung von Muslimen, über den schon einmal berichtet wurde. (Scharia in deutschen Klaasenzimmern: Unterrichtsmaterialien mit OIC Terminologie) Die Mitglieder von ICLA hatten sich mit dieser von der OSZE/ODIHR, dem Europarat und der UNESCO im Jahr 2011 herausgegebenen Broschüre eingehend befasst. Diese wurde ohne eine funktionierende Definition des Begriffs „Islamophobie“ – wie die Autoren in ihrem Side Event zugaben – als Unterrichtsmaterial in der OSZE Region verwandt.

Die OSZE hat also schon einen Einfluss, obwohl sie sich ziemlich unscheinbar gibt.

Und es gibt einen weiteren Vorteil: Jede NGO, die als non-profit Organization in einem Teilnehmerstaat registriert ist, kann sich registrieren lassen und auf der Konferenz sprechen. Anders als beispielsweise die UNO steht die OSZE allen Menschen offen, man muss sich nur auf der Webseite der OSZE registrieren und kann dann an der ansonsten kostenfreien Konferenz teilnehmen.

Ein Maßstab, ob man effektiv gearbeitet hat, ist, wenn die Empfehlungen der NGOs in den offiziellen Berichten der Konferenz erscheinen. Jetzt ist es noch zu früh, um zu sagen, was im Schlussdokument stehen wird, weil die Konferenz gerade erst geendet hat. Aber es gibt vorläufige Zusammenfassungen, die sogenannten „Rapporteur’s Reports“, die schon jetzt auf der OSZE Webseite stehen.

Erste Anzeichen sind viel versprechend: Es wurden Empfehlungen der o.g. NGOs ganz oder teilweise in den Berichten der Rapporteure übernommen. Wir geben hier ein paar Beispiele, die der Kollege Chris Knowles von ICLA für uns freundlicherweise zusammengestellt hat:

Working session 2: Tolerance and Non-Discrimination II

Zwei Teilnehmer riefen dazu auf, die ODIHR Richtlinien gegen Intoleranz und Diskriminierung von Muslimen zurückzuziehen, mit dem Argument, dass dies die Redefreiheit einschränke. Andere Teilnehmer lobten die Broschüre als nützlich und forderten, dass sie in den Teilnehmerstaaten weiter verwendet wird.

Die Empfehlungen der OSZE an ihre Institutionen und Büros vor Ort ist deshalb widersprüchlich: Einerseits sollen die „Richtlinien“ zurückgezogen, andererseits beworben werden. Ersteres ist ein Resultat der Interventionen durch ICLA und CfSP, während letzteres durch die Einlassungen von EMISCO und anderen islamischen Gruppen sowie ihrer Alliierten zu Stande kam. Wichtig aber, dass die OSZE und ODIHR zukünftig umstrittene Begriffe vermeiden und statt dessen auf einvernehmlich beschlossene Begriffe in ihren Dokumenten zurückgreifen wollen.

Working session 3: Gewalt gegen Frauen und Kinder

Hier wurde vom Rapporteur ein Passus übernommen, den einige aus unserer Gruppe betont hatten. Er schrieb, dass „verschiedene Sprecher die Bedeutung des Kampfs gegen Praktiken, die Frauen und Mädchen schaden [betont haben], einschließlich Zwangsehen, FGM und Ehrenmorden.“ Darüber hatten Womenforfreedom, BPE Deutschland und Austria sowie ACT! Canada gesprochen.

Working session 6: Religions- und Glaubensfreiheit

Hier wurden vom Rapporteur folgende Empfehlungen übernommen: „Die Abschaffung von Blasphemiegesetzen, sowie jedes Verbot von Apostasie. Den Schwerpunkt zu legen auf Religions- und Glaubensfreiheit als individuelles und nicht als Gruppenrecht.“ Darauf hatte die Stresemann Stiftung besonderen Wert gelegt.

Weiterhin die Empfehlung an die OSZE und ihre Institutionen und Organisationen vor Ort „die Benutzung des Begriffs „Islamophobie“ in den ODIHR Richtlinien auszusetzen.“ Eine Forderung von ICLA.

Working session 7: Religions- und Glaubensfreiheit

Auch hier bezog der Rapporteur einige wichtige Kernsätze in seinen Schlussbericht mit ein, so den Satz „Religion darf nicht den Genuss anderer Rechte, wie zum Beispiel der Frauenrechte, einschränken.“ Sowie „Es wurde festgestellt, dass es legitim sein sollte die Normen und Praktiken aller Religionen zu diskutieren und dem sollte nicht entgegnet werden mit Klagen wegen Intoelranz (wie Islamophobie).“ Wiederum ein Kernthema von Womenforfreedom, BPE Deutschland und Austria sowie von ACT! Canada. Einige Sprecher, so der Rapporteur, bedauerten die einseitigen Beiträge gegen eine bestimmte Religion (Islam).

Working session 8: Versammlungsfreiheit

Hier berichtet der Rapporteur, dass die Versammlungsfreiheit nicht als Problem der öffentlichen Ordnung gesehen werden sollte, sondern als grundlegendes Menschenrecht. Der Staat solle sich bei friedlichen Demonstrationen nicht einmischen, nur wenn es absolut notwendig sei. Das gelte auch, wenn kontroverse Botschaften verkündet werden. In den Empfehlungen an die OSZE Teilnehmerstaaten findet sich unsere Forderung wieder „friedliche Versammlungen vor Gegenveranstaltungen zu schützen“, das trifft insbesondere auf die Störungen linker Gruppen der Partei Alternative für Deutschland zu. (BPE Austria)

In der Session 9 zum selben Thema nahm der Rapporteur folgendes mit auf: „Einige Teilnehmer betonten den langwierigen, bürokratischen oder finanziell restriktiven Charakter des Anmeldeprozesses, in einigen Fällen die Inhaftierung von Aktivisten, weil sie ihr Versammlungsrecht ausübten und verschiedene nicht nachvollziehbare Weigerungen eine Versammlung zu organisieren, unter dem Vorwand eines Risikos von Gegendemonstrationen, die von Antifaschistischen Bewegungen ausgeführt werden.“ Das bezieht sich u.a. auf die Restriktionen gegen die EDL, die einige ICLA Sprecher zur Sprache brachten, insbesondere den verhinderten Lauf für einen guten Zweck nach Woolwich, bei dem Tommy Robinson und Kevin Carroll ohne ersichtlichen Grund festgenommen worden waren.

Vielen Dank an Ned May (Gates of Vienna) und Chris Knowles für die Zusammenfassung, die wir von Womenforfreedom ein wenig ergänzt haben.


Videos – Interventionen auf der OSZE-Konferenz:

Elisabeth Sabaditsch-Wolff (BPE-Österreich)

Liz Schmidt (BPE-Deutschland)

Ned May (International Civil Liberties Alliance)

» Weitere Videos der OSZE-Konferenz auf ICLAVideos




Hunde-Genozid in Bukarest

Der Mob veranstaltet eine wahre Blut-Orgie“ – „Die Opfer werden regelrecht abgeschlachtet“ – „Grauenhafte Tragödien spielen sich ab“ – „Hass, Brutalität und unbeschreibliche Grausamkeiten sind an der Tagesordnung.“ Nein, nicht von Syrien ist die Rede, sondern vom „Hunde-Genozid“. Nach Ansicht vieler Tierschützer findet er gerade in Rumänien statt, seit das Parlament in Bukarest am 25. Juni ein Gesetz angenommen hat, das die Einschläferung von Straßenhunden erlaubt, sofern sie nicht innerhalb von 14 Arbeitstagen von einem Bürger oder einer Tierschutzorganisation abgeholt und adoptiert werden. (Man schätzt, daß es in Bukarest zur Zeit rund 60.000 Straßenhunde gibt! Lesen Sie weiter in der FAZ! Tierschützern sind Tiere wichtiger als Menschen!)




Kampagne gegen Bischof Tebartz-van Elst

Seit Wochen prügeln die rotgrünen Mainstream-Medien auf den Limburger Bischof Tebartz-van Elst ein. An vorderster Front BILD und die FAZ. Es geht vordergründig um die Kostenexplosion mal zehn für den neuen Bischofssitz in Limburg, der Hintergrund ist eher, daß der Bischof konservativ ist und unseren linksversifften Blättern ein Dorn im Auge.

31 Millionen soll der Neubau jetzt kosten, der Bischof habe das an den Gremien vorbei gemauschelt, lauten die Vorwürfe. Wer das aber im unübersichtlichen Kirchengeflecht zu bestimmen hat, erfahren wir nirgends. Wir hätten da nach Lektüre mehrerer Artikel in den letzten Wochen noch ein paar Fragen an die linken Revolver-Journalisten, auch wenn die Kostensteigerung mehr als happig ist und uns der moderne Bau geschmacklich gar nicht gefällt.

Seit wann ist ein Bischof Bauexperte oder Architekt? Hat er die Pläne gemacht? Nein! Er hat den Bau vom Vorgänger geerbt! Ist er schuld, wenn die Kosten steigen? Kann er was dafür, wenn im Untergrund plötzlich noch Archäologie ausgegraben und freigelegt werden muß? Wo ist der Bau protzig oder ein Prunkbau? Die Fotos zeigen davon nichts.

Wo und wie sind die Kostensteigerungen entstanden? Kein einziges Blatt macht sich die Mühe und informiert den Leser! Welche alten Gebäude und Flächen wurden saniert? Was ist neu und warum und wofür, und was hat dieser Teil gekostet? Welche Kosten sind wegen Denkmalschutz angefallen? Und so weiter. Wie gesagt, in der Presse null und nix. Dafür wurde in der FAZ ein Charakterlump interviewt, der früher um den Bischof herumscharwenzelte und ihn jetzt als Verbrecher schlimmer als die Mafia hinstellt.

Auch die Kommentare der Leser sind zumeist billiger Dreck, denn keiner von denen muß daran mitzahlen, jeder kann aus der Kirche austreten. Es gibt aber auch Ausnahmen. Ein Herr Janetti schreibt z.B. in der FAZ:

Tebartz und Wulff vs Mixa und 68er etc.
Kern der Auseinadersetzung ist nicht eine unvorhersehbare „Baukostenexplosion“. Das dient nur als Aufhänger. Wie Bischof Mixa sich einst gegen das grünlibertäre Establishment versündigte, indem er (was sich jetzt bewahrheitet) die 68er etc. für entartete Freizügigkeiten verantwortlich machte, so soll Bischof Tebartz weggemobbt werden, weil er Wulff und dessen Wunschvorstellung bzgl. deutschem Islam mit dem Hinweis auf eine christl. Leitkultur und die Inkompatibilität von Menschenrechten und Islam kritisierte. Im Grunde wurden beide Bischöfe Opfer der eigenen, weichgespülten kirchlichen Doktrin.
Eine Kirche, die dem 68er-Denken immensen Vorschub leistete und sich mehr für „Allgemeine Menschenrechte“ statt für die Bekehrung von Heiden engagiert, ist für einen vernünftig denkenden Christen (und Bürger) – existentiell gefährlich.

Ein Herr Vormbaum schreibt:

Mal ein kleiner technischer Hinweis für die Bauexperten hier im Forum. Man mag ja viel von einem Bischof erwarten, dass er aber die Sachkenntnis eines Tiefbauingenieurs haben sollte, ist doch etwas grotesk. Am Limburger Dom musste in die Tiefe gebaut werden, was die Baukosten immer in exorbitante Höhen treiben kann, je nach dem, was man während der Bauphase vor Ort für Verhältnisse vorfindet. So muss bei solchen Bauvorhaben schon jede Baugrube aufwendig gesichert werden, insbesonder wenn historische Bausubstanz im Umfeld geschützt werden muss.

Der Limburger Bischof hat die Baumaßnahme gar nicht beschlossen, er hat sie geerbt. Einmal begonnen, kann ein solches Bauvorhaben nicht mehr vernünftig gestoppt werden, das kostete dann kaum weniger – oder hätte der Limburger Bischof, nachdem man die geplanten 10 Millionen verbaut hat, die Baugrube für einige Millionen absichern und wieder verfüllen lassen sollen? Der Limburger Bischof konnte, wie jeder andere Nichtfachmann auch, die sich entwickelnden Kosten im Vorfeld gar nicht einschätzen.

Und noch was? Wofür wurde denn das Geld verschwendet? An solchen Projekten verdienen unter anderem Baufirmen, Arbeiter und Handwerker. Hat der Bischof einen Euro eingesteckt? Und für die vielen, die nach dem Staat und der Politik schreien, da gibt es gerade viele Beispiele mit Kostensteigerungen im Milliardenbereich. Was ist da besser?




Deutsche im Lesen und Rechnen schwach

Erwachsene in Deutschland können im internationalen Vergleich nur mittelmäßig lesen und Texte verstehen. Gleiches gilt für einfache Grundrechenarten wie Prozentrechnen und Dreisatzaufgaben. Dies ergab der erste Pisa-Test zum Allgemeinwissen und zu Alltagsfähigkeiten von Erwachsenen in 24 wichtigen Industrienationen der Welt. Die Studie wurde am Dienstag von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Berlin vorgestellt. Ein beträchtlicher Teil der Erwachsenen hat zudem Probleme beim Umgang mit Computern. (Und die Ausländer bei uns sind noch schwächer. Genaueres in der FAZ! Der Artikel hat einen Link drin zum OECD-Bericht.)




Gießen: Haftbefehl gegen pädophilen Büroleiter der Grünen, Hans-Bernd Kaufmann

Im Umfeld Gleichgesinnter fühlt man sich halt am wohlsten, dürfte vermutlich einer der Beweggründe für Hans-Bernd Kaufmann (kl. Foto) gewesen sein, sich für eine Stelle im politischen Dunstkreis der Grünen zu entscheiden. Die Staatsanwaltschaft Gießen soll laut Medienberichten gegen den Leiter des Wahlkreisbüros des Grünen Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs einen Haftbefehl wegen des Verdachts auf Kindesmissbrauch in bis zu 160 Fällen erwirkt haben.

(Von L.S.Gabriel)

Über einen Zeitraum von mehr als fünf Jahren soll der 61-Jährige Mädchen und auch Jungen im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren mit Drogen gefügig gemacht haben, um sich dann an ihnen sexuell zu vergehen. Ob er das in der oben abgebildeten „bescheidenen Behausung“ der Grünen in Gießen tat ist nicht bekannt.

Bild.de berichtet:

Anlass der Ermittlungen sind unter anderem zwei Strafanzeigen von Nachbarn, beziehungsweise von früheren Nachbarn, die in der vergangenen Woche beim Polizeipräsidium Mittelhessen eingegangen waren. Darin verdächtigen sie K., Kinder in mehreren Fällen missbraucht sowie Drogen, insbesondere Marihuana, an Minderjährige weitergegeben zu haben. (..) K. selbst bestätigte die Ermittlungen auf Anfrage von BILD, wollte sich wegen des laufenden Verfahrens aber nicht weiter äußern.

Diese Partei, deren Mitglieder keine Gelegenheit auslassen, andere ob ihrer Meinung, ihres Sprachgebrauchs oder ihrer politischen Ausrichtung obermoralisierend zu maßregeln und zu diffamieren, ist selbst nicht mehr als der faulige Bodensatz der politischen Landschaft Deutschlands und beherbergt in ihren Reihen nicht nur unreflektierte Heuchler, Ignoranten und Realitätsverweigerer, sondern Verbrecher der unmenschlichsten Sorte. Was für eine Schande für dieses Land!




Lucke, bitte keine politkorrekten Phrasen!

Die AfD legt nach und wiederholt: „Unsere Zielgruppe sind Nichtwähler und die Wähler der etablierten Parteien… Frühere Mitglieder von Kleinparteien an den politischen Rändern oder mit sektiererischen Ansichten sind uns nicht willkommen.“ Und daß es auch ja jeder verstanden hat, die AfD dulde keine Mitglieder mit ausländerfeindlichen, antisemitischen, rassistischen oder islamfeindlichen Ansichten. Was sollen denn diese politkorrekten Phrasen, die man bis zum Erbrechen von allen Bundestagsparteien und der gleichgeschalteten Presse seit Jahren zum Wiederkäuen täglich vorgesetzt kriegt? Bringt das Wähler?

Man versteht ja, daß die AfD nicht unliebsam unterwandert werden will, aber wer ist denn bitteschön die Freiheit? Wieviele Mitglieder hatte die zum Schluß? 200 oder 250? Und wer von denen will eigentlich huschhusch in die AfD? 20 oder 25? Und wegen einem solchen Nichtereignis macht die AfD, die angeblich bereits über 17.000 Mitglieder verfügt, einen solchen Wind? Noch einmal: warum? Ist das nötig? Muß man alle zwei Tage über die Stöckchen der rundherum rotlinksgrünen Medien springen, nach deren Verständnis ein Franz Josef Strauß oder Alfred Dregger heute als Nazis verfolgt würden?

Besonders lächerlich empfand ich neulich, als Lucke explizit den Ausdruck „rechtspopulistisch“ verwandte, mit dem man nichts zu tun haben möchte, nachdem die AfD monatelang von der linksversifften Presse genau als „rechtspopulistisch“ beschimpft wurde. Das ist doch peinlich. Ein bißchen mehr Gelassenheit bitte!

Um das aber klarzustellen: Wer will, daß Deutschland nicht finanziell bankrottgeht, muß die nächsten Jahre AfD wählen, egal was diese Partei sonst noch äußert. Es ist ja auch für Lucke & Co nicht einfach, eine solche Neugründung auf einen geraden Kurs zu bringen. Und außerdem generieren diese Aufgeregtheiten Schlagzeilen. Die AfD bleibt damit auf der politischen Landkarte. Haben wir also Verständnis und Langmut! Zumindest bis zur Europawahl im Mai. Bernd Lucke ist heute um 16 Uhr bei Phoenix!




Göring-Eckardt zur Grünen-Flüchtlingspolitik

Einen Tag von den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und den Grünen hat die neue Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckhardt (Foto), im ARD-„Morgenmagazin“ ihre Haltung zum Thema Flüchtlingspolitik verlauten lassen. Auf die Frage der Moderatorin „Wie kann man mit einer Partei zusammenarbeiten, nämlich der CSU in diesem Fall, die diametral entgegengesetzte Vorstellungen hat? Kann das gehen?“, sagte die frühere Spitzenkandidaten der Grünen wortwörtlich:

„Also, ich glaube, das geht ja um zwei Punkte in diesem Bereich. Es geht einerseits darum, sind wir ein Land, was für Migrantinnen und Migranten offen ist, was Leute anzieht. Die wir übrigens dringend brauchen. Nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir, weil wir auch Menschen hier brauchen, äh die äh in unseren Sozialsystemen zu Hause sind und sich auch zu Hause fühlen können.“

Kathrin Göring-Eckhardt, ARD-Morgenmagazin (MoMa), am 09.10.2013 um 7.16 Uhr… (lsg)

» katrin.goering-eckardt@bundestag.de




Video München: Scharia ist Völkermord!

bpe-2Beim der Demonstration der Bürgerbewegung Pax Europa zum Tag der Deutschen Einheit und gegen den „Tag der Offenen Moschee“ durch München erinnerten wir uns an die bisher größte Anti-Islam-Veranstaltung in Deutschland, als vor zweieinhalb Jahren in Frankfurt rund 800 Teilnehmer, darunter viele christliche Armenier und Aramäer, laut und kräftig „Scharia ist Völkermord!“ skandierten. Hierzu ein Artikel von Pfarrer Stoodt, der damals die linke Gegendemo anführte. Wir waren am vergangenen Donnerstag zwar nur knapp 60, riefen dies aber auch voller Überzeugung. Was der Islam und seine Scharia momentan in der Welt für ein himmelschreiendes Unheil anrichtet, kann man jeden Tag in den Nachrichten sehen und lesen.

(Von Michael Stürzenberger)

Bei der Montagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beispielsweise dominieren alleine auf den ersten vier Seiten zehn Artikel, die direkt oder indirekt Islam-Terror behandeln. Titelseite: „Deutscher Botschaftsmitarbeiter im Jemen erschossen„, eine Al-Qaida-Aktion, „Feldlager Kundus an Afghanen übergeben“ über den Rückzug deutscher Soldaten aus der Taliban-Brutstätte Afghanistan, „Kommandoaktion gegen Djihadisten in Somalia und Libyen„, auch dort treiben die Allah-Krieger der Al-Qaida ihr Unwesen, „28 Tote bei Straßenschlachten mit Muslimbrüdern in Ägypten„.

Seite 2: „An einer neuen Front“ über den 40. Jahrestag des Krieges Ägypten gegen Israel mit vielen Ausschreitungen der Muslimbrüder, „Amerikanische Spezialeinheiten gegen Djihadisten in Somalia und Libyen„, eine detaillierte Darstellung des dortigen Kampfes gegen Islamterroristen.

Seite 3: „Am Ende einer Mission“ über den unvollendeten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, „Reise nach Jerusalem“ über das Postengeschacher um die Nachfolge des afghanischen Präsidenten Karzai, den unter anderen auch ein Muslimbruder und früherer Al-Qaida-Vertrauter beerben möchte.

Seite 4: „AfD streitet über Rechtspopulisten„, dort wird auch das Islamprogramm der FREIHEIT dargestellt, und schließlich ein ausführlicher Artikel über ein schärferes Vorgehen gegen Schleuser, die tausende illegale Zuwanderer aus islamischen Staaten in unsere Sozialsysteme importieren wollen.

bpe

Es ist existentiell wichtig, über den Islam aufzuklären, denn diese totalitäre Ideologie ist die Ursache für die meisten Brandherde, die wir momentan in der Welt haben. Hier unser Demonstrationszug vom Gotzinger Platz in Sendling, an dem bis 2008 eine große DITIB-Moschee geplant war, zur Dural-Quran-Moschee:

Kundgebung vor der Dural-Quran-Moschee:

Das Aufwachen einer Linken:

Ein Zeichen Allahs:

Scharia-Gerichte in München:

Scharia ist Völkermord:

Wir wollen keine Scharia in Deutschland:

Der stellvertretende Landesvorsitzende der Freiheit Bayern, Gernot Tegetmeyer, war früher selber Polizist und hat wie wir alle eine starke Solidarität mit der Polizei verinnerlicht. Sebastian Nobile berichtet aber auch über Verfehlungen von Polizisten bei islamkritischen Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen und München:

Trotz einzelner negativer Erfahrungen gilt für uns aber grundsätzlich: Wir stehen zu unserer Polizei!

Moslems besetzen Tag der Deutschen Einheit:

Teil drei unserer Video-Dokumentation über den Demonstrationstag zum Tag der Deutschen Einheit und gegen den „Tag der Offenen Moschee“ mit der Schlusskundgebung am Stachus folgt in Kürze.

(Kamera: Libero)