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München: Christian Jung verklagt Christian Ude

[1]Münchens Oberbürgermeister Christian Ude agitiert voller Engagement gegen das ZIEM-Bürgerbegehren der FREIHEIT. Er verschließt nicht nur die Augen vor den skandalösen Fakten zum potentiellen Finanzier Katar und Betreiber Idriz, sondern geht mit diversen Flyern und Bürgerbriefen aktiv gegen das Unterschriftensammeln vor. Dabei beging er einen entscheidenden Fehler: Er behauptete, die Initiatoren des Bürgerbegehrens würden vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies trifft auf Christian Jung (kl. Foto l.) nachweislich nicht zu, und daher hat er Anzeige wegen Verleumdung und Untreue gegen Ude gestellt.

(Von Michael Stürzenberger)

Christian Jung, der früher in der Ausländerbehörde der Stadt München arbeitete, berichtet bei bluNews ausführlich über seine Klage und die Aktionen der Stadt München gegen das Bürgerbegehren:

Doch die Debatte hierüber, die auch durch das Bürgerbegehren in Gang gesetzt werden sollte, will die Stadtspitze um Christian Ude mit aller Macht unterdrücken. Dazu greift der Sozialdemokrat mittlerweile zu Diffamierung und Verleumdung Andersdenkender. Dabei geht der Rathaus-Chef mit einer Hartnäckigkeit und Chuzpe vor, die einen nicht nur staunend zurücklässt, sondern auch mit dem Strafgesetzbuch kollidiert.

Wie die Diffamierung begann

Ich schreibe nicht nur bei blu-News meine Kolumne „Münchner Freiheit” und andere Artikel, ich bin Beamter der Stadt München und feiere am 1. Oktober mein 25-Jähriges Dienstjubiläum. Zwei Tage befand ich mich an meiner neuen Arbeitsstelle innerhalb der Stadtverwaltung Münchens, als mich ein Anruf aus dem Kollegenkreis erreichte. Mir wurde nahe gelegt, doch einmal im Intranet für die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München nachzulesen, was dort über mich verbreitet werde. Anstatt nun Feierabend zu machen und ins Wochenende zu gehen, warf ich noch einen Blick ins Intranet. An oberster Stelle der Meldungen war die Überschrift zu lesen: „OB Ude: Informationen zum Bürgerbegehren gegen das ZIE-M”.

Schon dass Ude überhaupt ein politisches Anliegen innerhalb des Dienstbetriebes behandelt, war eher fragwürdig. Doch unglaublich, ja schockierend war, welches Gerücht der Oberbürgermeister in die Welt setzte.

Im Artikel selbst verbreitete Ude die Behauptung, die Initiatoren würden „mittlerweile durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet”. Zweifellos bin ich einer der Initiatoren. Allerdings werde ich nicht durch den Geheimdienst beobachtet.

Was also tun? Wie den mehr als 30.000 Kollegen mitteilen, dass ich nicht unter der Beobachtung der Verfassungshüter stehe? Wie reagieren auf mögliche Tuscheleien, zweideutige Bemerkungen, Anfeindungen? Würden nun wieder (oder weiterhin und „bloß” verstärkt) E-Mails und Schreiben im Kollegenkreis kursieren mit dem Tenor mit „so einem” könne man nicht zusammenarbeiten und „so einer” könne auch den Migranten der Stadt nicht zugemutet werden? Schreiben also, wie sie schon einmal die Runde gemacht hatten und dabei an zahlreiche Kollegen, den Personalrat und an diverse Vorgesetzte – und nach mir zugetragenen Gerüchten auch an den Oberbürgermeister – gingen. Eine Hetzkampagne, die mir von allen Beteiligten verheimlicht wurde und von der ich erst im Laufe eines Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht erfuhr. Bei ihrer Kampagne hatten sich die „Kollegen” auf die Berichterstattung über mich durch die Medien berufen, die wesentlich auf die falschen und rechtswidrigen Aussagen einer Sprecherin der Stadt zurückgingen.

Überraschende Auskunft des Verfassungsschutzes

Was auch immer ich tun wollte: an diesem Freitagnachmittag konnte ich nichts mehr erreichen. Aus der Zeitung erfuhr ich dann, was die Stadt als nächsten Schritt vor hatte. Das Schreiben sollte im Rahmen aller Bürgerversammlungen unter die Münchner Bürger gebracht werden.

Daher bat ich meinen Anwalt gegen die Stadt vorzugehen und dem Oberbürgermeister diese Aussage mittels einer Eilentscheidung untersagen zu lassen. Um es dem Verwaltungsgericht leicht zu machen, wurde das Landesamt für Verfassungsschutz befragt. Dieses ist Bürgern durch Gesetz verpflichtet, Auskunft über die beim Landesamt gegebenenfalls vorliegenden Daten zu informieren. Die Auskunft war allerdings mehr als aufschlussreich – und auch überraschend. Nach einiger Verzögerung teilte die Verfassungsschutzbehörde mit, die in Bezug auf Christian Jung vorliegenden Daten umfassten zwei Aspekte. Zum einen war ich der Behörde im Zusammenhang mit meinen Presseanfragen für blu-News bekannt.

Zum anderen hatte die Landeshauptstadt München nun schon zwei Mal wegen meiner Verfassungstreue als Beamter angefragt. Das letzte Mal im Mai 2013!

Zwar hielt die Stadt Ihre Anfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz wegen einer etwaigen Beobachtung meiner Person für erforderlich. Allerdings hat es Ude offensichtlich als unnötig angesehen, eine Antwort auf die städtische Anfrage vom Mai 2013 abzuwarten. Denn die Auskunft, dass nichts gegen Christian Jung vorläge, wurde der Stadt am 19. Juli 2013 übermittelt. Aber schon mit Schreiben vom 27. Mai 2013 teilte die Landeshauptstadt München ihren Bürgern mit, „die Initiatoren” des Bürgerbegehrens würden „mittlerweile durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet”.

Mit anderen Worten: Die Landeshauptstadt München versuchte mir Verfassungsfeindlichkeit anzudichten und wohl auch, mich dementsprechend disziplinarrechtlich zu belangen. Und dies deshalb, weil ich mich gegen einen Scharia-Befürworter und notorischen Lügner mit mehr als bedenklichen Vorbildern ausspreche. Dies wird von der Stadt München als verfassungsfeindlich betrachtet, die selbst mit Miriam Heigl eine angebliche Extremismusbekämpferin beschäftigt, die als Autorin sehr fragwürdiger extrem linker Blätter wie PROKLA (Probleme im Klassenkampf) in Erscheinung trat. Sachbearbeiterin für die Verbreitung der falschen Behauptung meiner Verfassungsfeindlichkeit: Miriam Heigl. Mein Eintreten gegen einen Scharia-Befürworter wird von der Stadt München als verfassungsfeindlich betrachtet. Einer Stadt, die das ‘Kafe Marat’ mit Steuergeldern versorgt, das wiederum die durch den Bundesverfassungsschutz beobachtete Kampagne “war starts here” unterstützt.

Hier der gesamte Artikel „Strafanzeige gegen Christian Ude [2]

Christian Jung würde vermutlich noch viel mehr erzählen können, was bei der Stadt München im Allgemeinen und in deren Ausländerbehörde im Speziellen abläuft, wenn er nicht an die beamtliche Schweigepflicht gebunden wäre. Die Leiterin der Ausländerbehörde beispielsweise ist seit 1. Mai 2011 Franziska Döbrich, deren Mutter eine in Syrien aufgewachsene gebürtige Palästinenserin ist. Die Mutter zweier Kinder erledigt ihren Job in Teilzeit. Gerade machte sie durch ihr grünes Licht für die Einreise [3] des flüchtigen, zu 18 Monate Haft verurteilten Serienstraftäters „Mehmet“ auf sich aufmerksam.

Das Bürgerbegehren und die damit verbundenen Aktionen der FREIHEIT haben in ein regelrechtes Wespennest gestochen und die aufgeschreckten Tierchen fliegen nun aufgeregt umher. Bereit, überall dort zuzustechen, wo sie die vermeintlichen „Störer“ vermuten. Hier ein aktuelles Schreiben Udes vom 16. September, das seine linken Straßentruppen bei den Kundgebungen der FREIHEIT verteilen:

lnformation der Münchnerinnen und Münchner zur aktuellen Kampagne islamfeindlicher Extremisten

Sehr geehrte Münchnerinnen und Münchner,

anbei erhalten Sie eine Information der Landeshauptstadt München zu einem Bürgerbegehren. Dieses Bürgerbegehren wird von Rechtspopulisten durchgeführt, die sich in der Partei mit dem Namen „Die Freiheit“ organisiert haben.

Landesvorsitzender der Partei Die Freiheit ist Michael $türzenberger, der zugleich Landesvorsitzender des Vereins Bürgerbewegung Pax Europa e. V und einer der aktivsten Autoren auf dem islamfeindlichen lnternetblog Politically lncorrect ist. Zu den bisherigen programmatischen lnhalten von Die Freiheit zählt vor allem eine rassistische Zuwanderungs- und lntegrationspolitik, das populistische Schüren von Ressentiments gegen Muslime und das aggressive Vorgehen gegen Deinokratinnen / Demokraten, Verwaltung und Medienvertreterinnen und -vertreter.

Die kommunalpolitische Hauptaktivität der Rechtspopulisten in München besteht in der Organisation von lnformations-ständen zur Sammlung von Unterschriften gegen das Zentrum für lslam in Europa – München (ZlE-M). Diese Unterschriftensammlung wendet sich – ähnlich wie das Schweizer Vorbild – gegen religiöse Bauten in München (in diesem Fall das ZIE-M) und tangiert somit die im Grundgesetz verbriefte Religionsfreiheit. Bei derartigen Unterschriftensammlungen handelt es sich um eine typische Strategie von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten europaweit und im Bundesgebiet.

Da der bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit und die Ortsgruppe München von Politically lncorrect (Pl) mittlerweile auch durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden, bittet die Landeshauptstadt München die Bürgerinnen und Bürger darum, sich gut zu überlegen, ob Sie dieses Bürgerbegehren mit lhrer Unterschrift unterstützen wollen (siehe lnformationsflyer).

Neben den lnformationsständen und der Unterschriftensammlung setzen Rechtspopulisten in München auf eine diffamierende, verleumderische und herabwürdigende lnternet- Berichterstattung über ihre „Gegner“, beispielsweise auf dem lnternet-blog Politically lncorrect (Pl). Bereits im Jahr 2011 hatte die Regierung von Oberbayern festgestellt: „Die Einträge auf der Hauptseite von Pl (…) sind (…) unseres Erachtens zumindest als rechtspopulistisch, die Kommentare hierzu jedenfalls teilweise als ausländerfeindlich, volksverhetzend und rechtsextrem einzustufen.“

Ein weiteres Element der rechtspopulistischen Strategie in München ist das systematische Stören von missliebigen Veranstaltungen und die Einschüchterung oder Verächtlichmachung von „Gegnern“ bspw. über sogenannte „Hassmails“.

ln ihrer Ablehnung „des lslams“ und ihrer Forderung nach Einschränkung der Religionsfreiheit für Menschen diesen Glaubens, kritisieren die Rechtspopulisten die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mit der Behauptung, sie würden Themen ansprechen, die die etablierten Medien und die etablierten demokratischen Parteien verschweigen oder zensieren, bedienen sich die Rechtspopulisten eines Argumentationsmusters das auch bei Rechtsextremisten weit verbreitet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Oberbürgermeister

Christian Ude

Auf der Rückseite dieses Schreibens ist Udes Flyer abgedruckt, herausgegeben von der „Landeshauptstadt München – Oberbürgermeister“. Wie sehr diese politisch korrekten Heuchler die Angst vor dem Bürgerentscheid gegen das Ziem und einem möglichen Einzug der bösen „Rechtspopulisten“ ins Rathaus treibt, zeigt eine Veranstaltung, die am 16. Dezember mit OB Ude, dem bayerischen Innenminister Herrmann, SZ-Chefredaktions-Mitglied Prantl, CSU-Stadtrat und Anti-FREIHEIT-Kämpfer Offman sowie dem SPD-Landtagsabgeordenten Ritter und der Ex-Landtagsabgeordneten der Grünen Tausendfreund abläuft. Eine Gipfelkonferenz gegen Rechts sozusagen..

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#1 Kommentar von Aktiver Patriot am 4. Oktober 2013 00000010 14:11 138089589102Fr, 04 Okt 2013 14:11:31 +0100

Was hat München angestellt, dass es zu so einem Urteil kam?
„Im Namen des Volkes: Wir verurteilen die Stadt München zu 25 Jahren Christian Ude!

#2 Kommentar von Eugen von Savoyen am 4. Oktober 2013 00000010 14:12 138089595702Fr, 04 Okt 2013 14:12:37 +0100

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude setzt sich voller Engagement gegen das Bürgerbegehren der FREIHEIT gegen das ZIEM ein.

Ich frage mich immer wieder ob das bei Ude nur linke Überzeugung (um nicht zu sagen Dummheit)ist, oder ob hier nicht auch die ein oder andere finanzielle Zuwendung aus Katar eine Rolle spielt.

#3 Kommentar von GrundGesetzWatch am 4. Oktober 2013 00000010 14:18 138089630802Fr, 04 Okt 2013 14:18:28 +0100

@ #1 Akitveer Patriot

Das Urteil hört sich aber sehr nach Freisler an…. Sie Lump, sie, O-Ton Freisler…

#4 Kommentar von Monique am 4. Oktober 2013 00000010 14:22 138089655202Fr, 04 Okt 2013 14:22:32 +0100

Altbayern steht mit seiner Hure Babylons – München – vor einem riesen Chaos. Nicht nur NRW, Hessen und BaWü, sondern auch Bayern (Alt- und Neu) haben sich mit solchen Spinnern als Politiker total ins Aus manövriert. Was aber wichtiger und schlimmer ist: sie manövrieren uns als Volk in den Abgrund. Danke auch.

Mir san mir? Lachhaft – wo denn? Vielleicht im hinterletzen Alpendorf und im kleinsten Kuhkaff in der Fränkischen Schweiz. Aber München ist lange nicht mehr bayrisch, sondern – haha – bunt. Genauso wie Nürnberg.

Sollte sich Bayern jemals von Deutschland abspalten, dann bitte aber auch die Nichtsnutze gleich mit abspalten, sonst wander ich aus.

#5 Kommentar von Rettirzuerk Wesener am 4. Oktober 2013 00000010 14:26 138089679302Fr, 04 Okt 2013 14:26:33 +0100

Islamfeindlichkeit = Anti-Global-Faschismus !

Wer sich als Islamfreund outet – liebt den nazifizierten Faschismus der Mönche & Nonnen.

Und hätte somit gleich bei Adolf Hitler bleiben können.

#6 Kommentar von Bernhard von Clairveaux am 4. Oktober 2013 00000010 14:34 138089725302Fr, 04 Okt 2013 14:34:13 +0100

Kinders, muss man diese sicherlich interessanten Informationen in einen so ewig breiten Text packen?

Bitte die selben Infos kürzer Herr Jung. Leser sind sicher da, ich habe nach 2/3teln das Lesen augfehört, weils mir einfach zu lange dauert, bis der Artikel auf den Punkt kommt

#7 Kommentar von Felix Austria am 4. Oktober 2013 00000010 14:34 138089729702Fr, 04 Okt 2013 14:34:57 +0100

#3 GrundGesetzWatch

FREISLER zu Graf Schwerin: „Sie sind ein schäbiger Lump! Zerbrechen Sie nicht unter Ihrer Gemeinheit? Ja oder nein? Zerbrechen Sie darunter?“

#8 Kommentar von schmibrn am 4. Oktober 2013 00000010 14:38 138089750402Fr, 04 Okt 2013 14:38:24 +0100

Wenn ich mir das Verhalten unserer Polit-Eliten im Zusammenhang mit dem faschistischen Islam ansehe, muss ich stets zwanghaft an ein Computerspiel denken, bei dem eine Horde Lemming im Stechschritt und an einer Schnur gezogen ins Wasser fallen, um dort zu ersaufen – Game over…

#9 Kommentar von BePe am 4. Oktober 2013 00000010 14:41 138089771302Fr, 04 Okt 2013 14:41:53 +0100

#4 Monique

Islamanteil in München 7,2% (2011), bei den unter 20-jährigen wahrscheinlich schon bei gut 15-20%. Gute Nacht „Mir san mir“ in München. Das Oktoberfest wird in spätestens 1 Generation nur noch ein Relikt aus vergangener Zeit sein, und einzig der Bespaßung von Touristen dienen.

#10 Kommentar von moin-moin-aus-hamburg am 4. Oktober 2013 00000010 14:49 138089817902Fr, 04 Okt 2013 14:49:39 +0100

Ist der Typ immer so voller Elan, oder nur bei Moschee Bauten ?

#11 Kommentar von Powerboy am 4. Oktober 2013 00000010 14:54 138089846902Fr, 04 Okt 2013 14:54:29 +0100

Ich denke mal so Machtmenschen wie Scharia-Ude können irgendwann mal nicht mehr zwischen Recht und Unrecht unterscheiden.

Die sind dann so abgehoben und machtgeil, die gehen über Leichen. Für die gibt es nur noch Untergebene und das selbsternannte Motto: „Ich bin der Staat!“

Gott sei Dank hat der bayrische Wähler Scharia-Ude mal seine Grenzen aufgezeigt: 😉

#12 Kommentar von MPig am 4. Oktober 2013 00000010 14:57 138089866502Fr, 04 Okt 2013 14:57:45 +0100

Ich wünsche Christian Jung mit dieser Klage viel Erfolg.

Ich wünsche mir aber auch sehr wieder eine Annäherung zwischen Christian Jung und Michael Stürzenberger, die ich beide schätze, so unterschiedlich sie auch sind. Mir ist dabei bewusst, dass Christian, aufgrund seiner beruflichen Fixierung, etwas kleinere Brötchen backen muss, aber hoffe, dass sie wenigstens privat wieder den Schulterschluss schaffen. Die Sache, für die sie kämpfen, sollte sie einen.

#13 Kommentar von Monique am 4. Oktober 2013 00000010 14:59 138089878402Fr, 04 Okt 2013 14:59:44 +0100

#9 BePe

Die Zahlen sind erschreckend. Ich frage mich da immer wieder, ob es der Münchener Schickeria – die ja etwas anspruchsvoller sein dürfte, als die in Berlin – sich schon verschanzt hat. Denn wenn das noch so weiter geht, müssen auch die oberen Herrschaften dran glauben (an den Islam natürlich). Blöderweise trifft es die Bonzen immer erst später, so dass die von der Bereicherung erst einmal verschont bleiben. Ewig hält das nicht an. Zu erst fallen die Bauern – danach fällt auch alles andere.

Das Oktoberfest bleibt wahrscheinlich sogar bestehen, es wird dann nur umbenannt in „Üktübür-Fest“ oder so… Man kennt ja derlei Geschmacklosigkeiten.

#14 Kommentar von BePe am 4. Oktober 2013 00000010 15:03 138089899603Fr, 04 Okt 2013 15:03:16 +0100

#10 Powerboy

Ude ist ein mahnendes/abshcreckendes Beispiel dafür, dass man Politikern zwingend die Amtszeit (seit 1993 OB von München) beschränken muss.

#15 Kommentar von BePe am 4. Oktober 2013 00000010 15:11 138089946503Fr, 04 Okt 2013 15:11:05 +0100

#12 Monique

Ja die ignorante Schickeria in München, die feiert dekadent in den Untergang hinein. Die Zahlen bei den unter 20-jährigen habe ich anhand der NRW-Zahlen geschätzt, die dürften aber die Realität in etwa korrekt abbilden.

Wenn die Bauern/Dörfer fallen ist der Ofen endgültig aus! Das ist gleichbedeutent mit dem Tod eines Volkes.

#16 Kommentar von November am 4. Oktober 2013 00000010 15:12 138089954103Fr, 04 Okt 2013 15:12:21 +0100

Ich könnte wetten, dass die Anklage abgewehrt wird, dass es weder einen Prozess noch eine Verurteilung oder irgendeinen gerichtlichen Entschluss geben wird.
„Eine triftige Trallalla liegt aufgrund der Larifari nicht vor, weshalb der Tatbestand der Paperlapapp nicht erfüllt ist. Mithin ist das Ersuchen des Klagenden abzulehnen, bla-bla-bla marschier`n im Geiste mit uns mit trägt die klagende Seite.“

#17 Kommentar von November am 4. Oktober 2013 00000010 15:16 138089981103Fr, 04 Okt 2013 15:16:51 +0100

Denn solcherlei Ablehnungen von berechtigten Ansprüchen an die Behörden durch die, die man die Frechheit besitzt „Rechte“ zu nennen sind doch schon vorformuliert, könnte ich mir vorstellen. Die haben mit Sicherheit schon sowas wie Kartoffeldruck, den die auf die Antragseiten knallen und das war`s!
Kennt man doch!
Aber wehe, ein behinderter Rollstuhlfahrer ist gegen die Hose eines Genossen gefahren! „Mord, Totschlag! Wo bleibt der Staatsschutz!“

#18 Kommentar von freundvonpi am 4. Oktober 2013 00000010 15:31 138090068203Fr, 04 Okt 2013 15:31:22 +0100

Einer Stadt, die das ‘Kafe Marat’ mit Steuergeldern versorgt, das wiederum die durch den Bundesverfassungsschutz beobachtete Kampagne “war starts here” unterstützt.

Das ist aber mit Sicherheit kein Fehler der Stadt, sondern vom Verfassungsschutz so gewollt. Das gleiche Schmierentheater wie NSU/Verfassungsschutz!

#19 Kommentar von Izmir Übül am 4. Oktober 2013 00000010 15:34 138090087103Fr, 04 Okt 2013 15:34:31 +0100

Ude kopuliert mit der Macht und wird u.a. auch von Kataris für freifließende Geldströme von hinten genommen. natürlich an der Öffentlichkeit vorbei. Jeder, der finanziell „potent“ ist, darf bei ihm anklopfen. Im Gegegnzug: Erst wenn Ude als ferngelenktes Diktiergerät öffentlich ausspuckt, was von ihm erwartet wird, ist der Orgasmus auch komplett. Gekauft wie gesehen. Wahrscheinlich ist Ude weniger ein „Islamfreund“ denn ein gewissenloser Geselle, der sich dem Mammon zur Machterhaltung nicht nur an den Hals wirft, sondern als Bückstück und Blasehase zu Verfügung stellt. Ude klebt an seinem Stuhl wie Pattex und gilt daher in islamischen Kreisen als leicht zu handhaben und als verführbarer Narr.

#20 Kommentar von RS_999 am 4. Oktober 2013 00000010 15:40 138090122503Fr, 04 Okt 2013 15:40:25 +0100

Bei der Gesinnungs-Justiz kennt man ja schon den Ausgang… das Verfahren wird von der Staatsanwaltschaft abgeschmettert.

#21 Kommentar von Freiheitsfreund am 4. Oktober 2013 00000010 15:49 138090179103Fr, 04 Okt 2013 15:49:51 +0100

Ich bin kein Jurist, aber es kommt mir illegal vor, dass ein amtierender Bürgermeister – in seiner Funktion als Bürgermeister – zu allgemeinpolitischen Themen – wie der drohenden Islamisierung Deutschlands – sowie parteipolitisch – in Form der Ablehnung einer anerkannten, verfassungstreuen, nicht extremistischen Partei – Stellung bezieht.

Hier ist ein Urteil eine Verwaltungsgerichts, wonach allgemeinpolitische, in seinem Amt getätigte Äusserungen eines OB unzulässig sind:

[13]

#22 Kommentar von Izmir Übül am 4. Oktober 2013 00000010 15:51 138090188003Fr, 04 Okt 2013 15:51:20 +0100

PS: Daß Broder diesen notorischen, hinterlinken Gesinnungs-Strolch und Schreibtisch-Überzeugungstäter aus lauter „Sympathie“ gewählt haben will, will mir immer noch nicht in die Birne.

#23 Kommentar von Bunteskanzlerin am 4. Oktober 2013 00000010 15:59 138090238803Fr, 04 Okt 2013 15:59:48 +0100

Ein weiteres Element der rechtspopulistischen Strategie in München ist das systematische Stören von missliebigen Veranstaltungen und die Einschüchterung oder Verächtlichmachung von “Gegnern” bspw. über
sogenannte “Hassmails”.

So so, und was ist dann der Flyer? Wenn das Unterschriften sammeln Verfassungsfeindlich ist, wieso lässt man es nicht einfach gerichtlich verbieten???

#24 Kommentar von November am 4. Oktober 2013 00000010 16:23 138090383704Fr, 04 Okt 2013 16:23:57 +0100

@18 Izmir Übül.
Da scheint also im Münchner Rathaus etwas wie geschmiert abzugehen, wie ich Ihrem höchst bildlichen Bericht entnehmen darf.

#25 Kommentar von November am 4. Oktober 2013 00000010 16:28 138090411604Fr, 04 Okt 2013 16:28:36 +0100

…@18 I.Ü.
Nur sträubt sich mir das krause Haar bei der Vorstellung, dass auch in diesem Fall des polit-ideologischen sozusagen finanziellen Nährklistiers das dabei fließende Geld gerade eben nicht stinken soll…

#26 Kommentar von Gene am 4. Oktober 2013 00000010 16:50 138090543404Fr, 04 Okt 2013 16:50:34 +0100

Die deutsche Bevölkerung, und bestimmt nicht nur die deutsche Bevölkerung, bestand doch schon längst aus Verräter, Mitläufer, usw…!.

#27 Kommentar von mischling am 4. Oktober 2013 00000010 16:53 138090563204Fr, 04 Okt 2013 16:53:52 +0100

@#2 Eugen von Savoyen
Ich habe noch nie erlebt, dass in der Demokratie irgendein Berufspolitiker mit Amt eine Fehlentwicklung gestoppt hat. Ude ist in den 60ern oder 70ern sozialisiert. Mit dieser Ideologie ist er aufgestiegen. Gut fuer ihn. Wie ein Zirkuspferd spult er seine Nummer ab. Aus persoenlicher Eitelkeit und Altersstarrsinn will er recht haben. Wulff der aus dem nichts kam wurde in den 90ern Ministerpraesident als Suessmuth-Klon. Fuer Wulff war es ein Erfolgsrezept und es zaehlt einzig und alleine, was fuer die eigene Karriere gut war. Eine Umkehr wuerde bedeuten, sich selbst zu demontieren. Das werden die karrieregeilen auf Selbstdarstellung in den Talkshows spezialisierten Schwafelprofis niemals machen. Die werden verbohrt und voller Hass auf die s.g. Rechten schwelgend in ihrer eigenen Ideologie sterben wie die ehemaligen Bonzen des Ostblock.

#28 Kommentar von Izmir Übül am 4. Oktober 2013 00000010 17:00 138090601705Fr, 04 Okt 2013 17:00:17 +0100

#24 November (04. Okt 2013 16:23)

Da scheint also im Münchner Rathaus etwas wie geschmiert abzugehen, wie ich Ihrem höchst bildlichen Bericht entnehmen darf.

Ja, das flutscht nur so! Dort wird der Schinken von Achtern gespalten. (Ich will Ihnen weitere Details aus Rücksicht auf Ihren Appetit ersparen.)

#29 Kommentar von Wutmensch am 4. Oktober 2013 00000010 17:06 138090638405Fr, 04 Okt 2013 17:06:24 +0100

Man hat den ehemaligen BW-Ministerpräsidenten Filbinger damals einen „furchtbaren Juristen“ genannt. In Anlehnung daran nenne ich Ude einen „furchtbaren Oberbürgermeister“.
Die Tatsache, daß der so offensichtlich manipuliert, lügt und trickst, macht ihn erst recht verdächtig. Welche persönlichen Interessen hat er z.B. am Bau des ZIEM? Eventuelle Whistleblowern spendiere ich sofort eine Wiesnmaß.

#30 Kommentar von Merkwuerden am 4. Oktober 2013 00000010 17:08 138090649605Fr, 04 Okt 2013 17:08:16 +0100

Fußball WM – Katar. Menschenverachtende Zustände, Tote auf den Baustellen
ABER…. ein Mantel des Schweigens und der „Betroffenheit“ wird darüber geworfen.

Das Thema würde von Rechtsanwälten die den Staat Katar vertreten „überprüft“ (anm. Neusprech) , so ein Münchner Radio Sender gestern.
Was nichts anderes heißt, das die „Kritiker“ von Toten auf Katars WM Baustellen mundtot gemacht werden sollen.

UDE, ZIEM, KATAR ….. NOCH FRAGEN???

#31 Kommentar von Ghost am 4. Oktober 2013 00000010 17:22 138090736205Fr, 04 Okt 2013 17:22:42 +0100

Natürlich bin ich Islamfeindlich. Ich wäre ja auch total bescheuert, wenn ich dieser hetzerischen und brutalen Ideologie freundlich gesonnen wäre.

#32 Kommentar von Schweigende Mehrheit am 4. Oktober 2013 00000010 17:48 138090891305Fr, 04 Okt 2013 17:48:33 +0100

Und ich sage es noch einmal :
Wenn Stürzi es nicht schafft ALLE Münchner
Bürger über Flyer zu erreichen wird sein ganzes Engagement verpuffen und die Moschee
wird gebaut.
Trotz wöchentlichem Einsatz wird kaum ein
Wahlbürger erreicht. (siehe Wahlen)
Er sollte sich nicht schämen und Hilfe von
allen Parteien anfordern (verteilen der Flyer)

Genau diese fehlende Aufklärung trifft auf alle hier bei PI erscheinenden Artikel zu.
Die Artikel z.B. von Kewil müssen alle erreichen sonst kann er sich die Finger wund
schreiben und bewirkt wenig.
Wenn ich im Bekanntenkreis mich nach PI erkundige finde ich meist nur erstaunte Gesichter.
100000 Leser sind zwar für einen Blog viel
für eine Wahl zu beieinflussen allerdings
zu wenig.

#33 Kommentar von walter am 4. Oktober 2013 00000010 18:53 138091280806Fr, 04 Okt 2013 18:53:28 +0100

Lieber Christian, BRAVO!
Endlich die Anzeige wegen Veruntreuung von Steuergeldern für private Schreiben an Münchner Bürger, die der Ude schon lange verdient hat!
Kompliment zu Deinem Mut und zu Deinem Standing!
Viele Grüße
Walter

#34 Kommentar von Izmir Übül am 4. Oktober 2013 00000010 19:20 138091443107Fr, 04 Okt 2013 19:20:31 +0100

32 Schweigende Mehrheit (04. Okt 2013 17:48)

Ich an Stürzengergers Stelle hätte schon längst gesagt: „Sollen sie doch ihr Scheiß Terroristen-Uni bauen! Die Leute werden schon sehen, was sie davon haben.“ (Auf gut Boarisch: „A leckst mi doch!“)

Aber Stürzenbeger hat da vielleicht mehr soziales Verantwortungsgefühl seiner altehrwürdigen Landeshauptstadt gegenüber.

Warum er da auf seinen Veranstaltungen gegen die linken Brüllaffen-Horden als Don Quixote anstinkt, versteht ich allerdings nicht. Nur um bei PI ein paar Filmchen zu schalten? Weiß doch jeder: „Das Weichziel ist der Mensch.“

Ich hätte da längst ein Tonaband abspielen lassen, mit Videoinstallation zur grafischen Untermalung der islamischen Grausamkeiten in aller Welt. Wenn die Technik es hergibt, soll man’s nutzen. Und die Technik gibt einiges her heute!

Da können die brüllen wie sie wollen. Dann würde ich mich danebensetzen und in aller Ruhe mein Mineralwasser trinken und meinen iPod aufstetzen. Statt mich vor dieser bekloppten Bagage zum Hampelmann oder „Affen“ zu machen.

Und nachdem das sachkundig erstellte Tonband im Looping 10 x hintereinander oder abgespielt wurde, würde ich meinen Bauchladen abbauen und nachhause gehen. Den Rest würde ich über Flyerverteilung in Münchens Straßen versuchen.

Ist doch klar, daß Stürzenberger die linke Gutmenschenszene vor Ort ganz heiß auf ihn und wuschig nach Krawall macht mit seinen Flüstertüten-Vorträgen im Dezibel-Bereich.

Ich habe ja Hochachtung vor seiner Vehemenz, aber wenn man sich verrannt hat, dann muß man auch mal einen anderen Weg einschlagen.

#35 Kommentar von WutImBauch am 4. Oktober 2013 00000010 19:36 138091541007Fr, 04 Okt 2013 19:36:50 +0100

Da kann man nur hoffen, dass das Strafmaß auch ganz ausgereizt wird:

[14]

§ 187 Verleumdung

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

#36 Kommentar von LEUKOZYT am 4. Oktober 2013 00000010 19:38 138091550407Fr, 04 Okt 2013 19:38:24 +0100

Probleme als Kieler Buergermeisterin ?
Gut, wer auch einen Allgemeinarzt „kennt“ !

ueber die dienstauffassung bei auftritt von „Fragen zu Steuergeschenken“ der kieler ob_In Susanne Gaschke (ex-ZEIT redakteuse)

„Karlsruhe prüft nun im Fall Gaschke
Der Generalstaatsanwalt von Schleswig-Holstein hat die Prüfung im Fall Susanne Gaschke und ihrem Ehemann Hans-Peter Bartels zum Sachverhalt der Nötigung des Inneministers Breitner nach Karlsruhe abgegeben. In einer Pressemitteilung äußerte er sich zu den Gründen.

Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke ist derweil vier Wochen krankgeschrieben.“

[15]

wer spontan4 wochen krankgeschrieben wird,
musste bisher mit kopp unterm arm ankommen.

#37 Kommentar von Wolfgang Langer am 4. Oktober 2013 00000010 20:09 138091736208Fr, 04 Okt 2013 20:09:22 +0100

12jährige kurdische M-E-S-S-E-R-S-T-E-C-H-E-R

Am Donnerstagnachmittag waren bei einem Streit auf dem Schulhof der Neuessener Schule zwei offenbar kurdische Jungen aneinandergeraten – M. und B. hatten „schon seit längerer Zeit was zu klären“

Streit um Mädchen soll hinter Messer-Angriff stecken | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
[16]

#38 Kommentar von Schüfeli am 4. Oktober 2013 00000010 22:10 138092460510Fr, 04 Okt 2013 22:10:05 +0100

Ude ist unbelehrbar.
Er will auch mit der Olympiade noch einmal wissen.

Hoffentlich ist er nach den Kommunalwahlen weg.

#39 Kommentar von noblesse oblige am 5. Oktober 2013 00000010 06:22 138095415206Sa, 05 Okt 2013 06:22:32 +0100

@2 EvS

Ich habe hier schon einmal den Verdacht geäußert, dass der Einsatz der Münchner Stadtspitze für das ZIEM mit der Olympiabewerbung der Stadt in Zusammenhang stehen könnte. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Katar seine nachgewiesenermasen „guten Beziehungen“ zu den Spitzenorganisationen des internationalen Sports im Gegenzug für das ZIEM zugunsten Münchens in die Waagschale wirft.
Warum sollte, was bei der FIFA so hervorragend funktioniert hat, nicht auch beim IOC Erfolge zeitigen. Das würde auch den parteiübergreifenden Einsatz gegen das Bürgerbegehren, sowie die Unterstützung dieses zumindest rechtsmissbräuchlichen Vorgehens durch die Staatsregierung erklären. Eine Dreckpfote wäscht die andere.
Deshalb mein Vorschlag: den Kritikschwerpunkt mehr auf den Finazier Katar als auf den Islam allgemein legen. Die letzten Skandale um Katar bieten einen guten Aufhänger hierfür.

#40 Kommentar von Anthropos am 5. Oktober 2013 00000010 10:27 138096887010Sa, 05 Okt 2013 10:27:50 +0100

Hier das Beispiel des toleranten Islam. Die einzige katholische Kirche in Katar steht in der Wüste bei Doha. Sie hat keinen Glockenturm, kein sichtbares Kruzifix und steht 24h unter Polizeischutz.

Video:
[17]

Pater Peter Matthew äussert sich genauso wie unsere debilen Buntbürger und devoten Kirchenvertreter:

„Wir wollen kein leuchtendes Signal setzen, dass hier eine dominante Kirche steht.Wir halten den Kopf unten könnte man sagen, denn wir wollen unser muslimischen Brüder nicht provozieren.“

Ja, genau den Kopf schön unten halten. Denn Islam bedeutet Unterwerfung und sonst wird der Kopf schnell abgeschlagen. Aber nur weil Muslime dort provoziert werden.

Man muss sich das mal vorstellen. Hier in Deutschland möchte Katar eine repräsentatives Islamistenzentrum finanzieren, was von Ude & Co. unterstützt wird, aber in Katar muss eine Kirche in der Wüste unter Polizeischutz gestellt werden.

Und Stefan Jakob Wimmer verkündet in München dann noch Stolz in Katar stünde ja auch eine Kirche.