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Willkommen in der Demokratur

Gerne glauben wir, dass wir in einer echten Demokratie leben, dass der Wille des Volkes zählt und von der politischen Elite auch konsequent berücksichtigt wird. Immerhin werden Politiker aller Couleur auch nicht müde, die Demokratie in den höchsten Tönen zu loben. Ihre aufopferungsvolle Liebe zur Demokratie geht sogar soweit, dass sie sie gewaltsam in fremde Länder exportieren. Die Frage, die wir uns alle aber stellen müssen, ist, wie viel Macht hat das Volk wirklich?

(Von destructivus)

Die Frage ist schwer zu beantworten. Vom Prinzip her haben die Menschen im Land keine Macht und die Politik sowie die Geldelite unternehmen auch alles, dass dies so bleibt. Eher nimmt man den Bürgern mehr an Befugnissen weg. Auf der anderen Seite zeigt uns die jüngere, deutsche Geschichte und die aktuellen Weltereignisse, dass das Volk, wenn es sich vereint, sehr mächtig sein kann. So haben sich in der ehemaligen DDR über Jahrzehnte Frust und Wut über das Establishment angestaut. Dieser Unmut wurde sogar so groß, dass sie ihn offen auf die Straßen trugen und so ein ganzes System zum Einsturz brachten. Die Bürger eines Landes können also gemeinsam Geschichte schreiben, wenn es sich einig ist und mit einer Stimme spricht. Es ist nur einigen kühlen Köpfen und natürlich auch dem Glück zu verdanken, dass die Revolution friedlich verlief. Ob so etwas heute noch möglich wäre? Die meisten Politiker fürchten das Volk wie der Teufel das Weihwasser. Zu was Menschen fähig sind, wenn man ihnen an die Macht will, zeigt die Menschheitsgeschichte zur Genüge auf.

Um ihre Stellung zu zementieren, entmachten Regierungen ihre Bürger permanent. Dieser Prozess verläuft still und leise. Diese Maßnahmen bekommen wir alle im täglichen Leben zu spüren. „Teile und herrsche“ lautet hier die Devise. So hat jede Kultur und jede Religion ihre eigenen Ansichten und Meinungen. Mitunter gehen wir mittlerweile lieber aufeinander los, als sich gemeinsam gegen „die da oben“ zu verbünden. Die Rechnung geht zusehends auf.

Um den Bürgern dennoch eine Art der Mitbestimmung zu suggerieren, lässt man sie alle paar Jahre wählen. Hier soll er das Gefühl bekommen, dass er das politische Geschehen aktiv beeinflussen kann. Doch leider sieht die Realität anders aus. Würden nämlich Wahlen tatsächlich etwas verändern können, wären sie verboten. Nach der Wahl hat das Bürgertum fast keine Möglichkeiten mehr, aktiv die Politik zu gestalten. Es gibt zwar Volks- und Bürgerbegehren, doch nur auf Länderebene und mit hohen Hürden, die es vorher zu erklimmen gilt. Deswegen nennt man unseren Zustand auch repräsentative oder parlamentarische Demokratie. Mit echter, gelebter Demokratie hat dies nichts zu tun.

Selbst Lügen und Wahrheiten verschleiern ist mittlerweile salonfähig bei Politikern geworden. Das Erschreckende dabei ist, dass es dem Volk relativ egal ist. Hier greift das Prinzip „Brot und Spiele“.

Da werden Wahlversprechen gebrochen, Statistiken geschönt, Steuergelder in den Sand gesetzt und Wahrheiten bewusst verschwiegen. In einer aufrichtigen Demokratie würde es so etwas nicht geben. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sollten oberstes Gebot sein. Heute sind wir davon so weit entfernt, wie der Mond von der Erde.

Ein weiteres Demokratiedefizit ist, bei allen Schwächen des Systems, dass der Mehrheitswillen der Wähler ausgehebelt werden kann. In der aktuellen Stunde brauche ich nur rot-rot-grün zu erwähnen und es müsste jedem sofort klar werden, was ich damit meine. Es könnten Parteien an die Macht kommen, die nur von wenigen Wahlberechtigen gewählt wurden. Ist das fair und entspricht dies dem Wählerwillen? Wohl kaum!

Demokratie ist ohnehin nur ein Schauspiel in unserem Land. Wir können zwar wählen und hoffen insgeheim, dass sich die Volksvertreter für uns einsetzen, doch unsere abgegebene Stimme ist vom Prinzip her verloren. Die ganz großen Fäden im Kasperletheater zieht mittlerweile Brüssel. Schon heute kommen bis zu 75% der Gesetzgebung aus der EU-Hauptstadt. Dies bedeutet, dass wir mit unseren Wählerstimmen nur noch ca. 25% der Politik in unserem Land „mitgestalten“ können. Alles andere wird zentralistisch angeordnet. Die nationalen Parlamente wurden schleichend entmachtet und gaben auch freiwillig ihre Kompetenzen an nicht vom Volk legitimierte Machthaber ab. Das ist Diktatur in Reinform.

Nun könnte man ja einwenden, dass wir turnusmäßig das Europaparlament wählen dürfen. Nur ist das hohe Haus ein absolut zahnloser Tiger. Es hat keine Befugnis, selbst Gesetze zu initiieren und kann maximal eingebrachte Gesetzesvorlagen verzögern, aber nicht verhindern. Genauso gut könnte man das Parlament auflösen, es würde sich nichts ändern. Es dient in erster Linie dazu, den EU-Bürgern eine gewisse Art der Demokratie vorzuspielen. Die wirklich Mächtigen werden intern ausgeklüngelt und nicht gewählt. Doch selbst dieser elitäre Personenkreis wird noch von höheren Mächten gesteuert. Rund um die Hauptzentrale haben sich einflussreiche Lobbyisten angesiedelt, die bestimmen, welche Musik gespielt wird und in welche Richtung der Marsch geht. Im besten Fall schreiben sie ihre Gesetze gleich selbst und wenn dies nicht möglich ist, werden die Handlanger massiv umworben.

Sollten Politiker, egal ob aus Deutschland oder Brüssel, mal wieder das wohlklingende Wort Demokratie in den Mund nehmen und diese Form der Macht sogar für fremde Länder einfordern, dann falten Sie die Zeitung oder Zeitschrift zusammen, schalten den Fernseher ab und das Radio aus. Diese Menschen benutzen eine leere Worthülse und sind selbst nicht bereit, sie mit Leben zu füllen.

Wie kann aber gelebte Demokratie aussehen?

Diese Frage ist wahrlich nicht leicht zu beantworten. Würde man 100.000 Menschen befragen, würde man auch 100.000 unterschiedliche Antworten erhalten. Auch ich habe keine Musterlösung in der Schublade, die hat vermutlich niemand. Ich kann bestenfalls meine Vorschläge öffentlich verbreiten und zur Diskussion stellen.

Als allerersten Schritt könnte man die Befugnisse von Brüssel zurück in die nationalen Parlamente transferieren. Die Geschichte hat gezeigt, dass großstaatliche und zentralistische Staatsgebilde nie von Dauer oder zumindest extrem anfällig für Störungen sind. Erschwerend kommt hinzu, dass wir alle unterschiedliche Völker sind, mit eigener Kultur, Geschichte und Sprache. Alle diese Unterschiedlichkeiten unter Zwang in ein Korsett zu schnüren, halte ich für höchst riskant. Die aktuelle Krise zeigt uns dies sehr deutlich auf.

Als nächstes könnte man die Ministerpräsidenten, den Bundeskanzler und den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen lassen. Des Weiteren müssen Politiker zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie dem Volk nachweislich und absichtlich Schaden zugefügt haben. Sie müssen für Fehlentscheidungen und Steuergeldverschwendung persönlich haften. Vielleicht hält dann eine Politik der Vernunft und der Weitsicht Einzug, in der auch endlich mit Steuergeld umsichtig und verantwortungsbewusst umgegangen wird.

Dringend müssen auch Volksentscheide bei wichtigen Angelegenheiten her. Nur so kann sichergestellt werden, dass halbwegs Politik für das Volk und mit dem Volk gemacht wird. Damit verbunden ist eine höchstmögliche Transparenz, so dass der einfache Bürger versteht und begreift, um was es letztendlich geht.

Darüber hinaus sollte allen Parlamentariern verboten werden, eine Nebenbeschäftigung auszuüben. Die gewählten Vertreter sollen sich ganz auf ihr Mandat konzentrieren können und alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen. Auch jegliche Art der Zuwendung, egal in welcher Form, wird verboten. Vorbei auch die Zeiten, in denen man sich selbst die Diäten erhöht. Hier müsste dann noch entschieden werden, wie eine faire und gerechte Anpassung an die allgemeine Entwicklung aussehen kann.

Für sinnvoll würde ich es auch erachten, dass dem Volk die Möglichkeit eingeräumt wird, die amtierende Regierung abzusetzen und Neuwahlen zu erzwingen. Die Hürde hierfür müsste aber hoch sein. Es ist ein Unding, dass eine unpopuläre Regierung weitermachen kann, bis zum nächsten offiziellen Wahltermin. Bisher ist es nur möglich, dass die Machtelite sich selbst in Frage stellt und sich gegebenenfalls auflöst.

Ich habe jetzt einige Beispiele aufgeführt, wie eine bessere Demokratie aussehen kann. Die Auflistung ist weder abschließend noch erhebt sie einen Anspruch auf Vollständigkeit.

In einer ergebnisoffenen Demokratie darf und muss man über alles reden können. Denk- und Sprechverbote sowie eine Zensur müssen Fremdworte in einer Gesellschaftsform sein, in der alle Macht vom Volke ausgeht.

Wir sind uns sicherlich einig, dass die Krake EU mittlerweile mit ihren Tentakeln alle nationalen Souveränitäten erdrückt und das wenige an Demokratie, was noch vorhanden ist, versucht, an sich zu reißen. Ein „weiter so“ in diese Richtung, was ja bedingungslos und alternativlos eingefordert wird, führt zwangsläufig in die EUdSSR. Wir sollten unbedingt mehr Demokratie wagen und uns von den Fesseln der politischen Korrektheit befreien. Denn eines vergisst das Establishment immer gerne: Wir sind das Volk!