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Strafanzeige gegen MdB Kelber abgeschmettert

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich KelberFrau B. zog 1968 in die international geprägte Bundeshauptstadt Bonn, da sie als Fremdsprachenkorrespondentin und Übersetzerin dort ein vielfältiges Beschäftigungsangebot vorfand. Sie arbeitete zunächst beim Deutsch-Französischen Jugendwerk in Bad Honnef, dann in der tunesischen Botschaft, in der Saudi-Arabischen Kulturabteilung der Pakistanischen Botschaft und als Sekretärin der Botschafter von Burundi und Cap Verde.

(Von Verena B., Bonn)

Sie erhielt für ihre Arbeit jeweils sehr gute Zeugnisse und genoss das multikulturelle, bunte Diplomatenleben in Bonn – das damals noch ohne Kopftuch-, Vollverschleierungs-, Nachthemden-, Strickmützen- und saudi-arabische Königs-, Prinzen- und Taliban-Trachten auskam. Frau B. betreute in ihrer Freizeit viele Jahre lang intensiv eine junge indische Familie bis zu deren Einbürgerung und arbeitete zwischenzeitlich ein Jahr in Frankreich, ein Land, zu dem sie eine besondere Zuneigung hegt. Zuletzt war Frau B. sieben Jahre lang auf Regierungsebene im deutsch-französischen Wissenschafts- und Technologiebereich im Bonner Wissenschaftszentrum tätig. Insoweit ist Frau B. eigentlich ein Musterbeispiel für Weltoffenheit und Fremdenfreundlichkeit. Frau B. leidet allerdings an einer schweren, unheilbaren Krankheit, genannt „Islamophobie“: Sie klärt nämlich über den Islam auf – und das ist in Deutschland strengstens verboten!

Diese Krankheit wird ihr immer wieder zum Verhängnis, zuletzt auf einer Veranstaltung, auf der sie dem Bonner SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber zwei ungeheuerliche, unverschämte und rassistische Fragen stellte: 1. „Der Islam gehört angeblich zu Deutschland – gehört das Christentum auch zu Saudi-Arabien?“ und 2.: „Wie stehen Sie, Herr Kelber, dazu, dass Muslime jedes Jahr 150.000 Christen umbringen?“ Die Antwort des Herrn Kelber ist bekannt: „Mit Nazis und Neonazis spreche ich nicht!“

Frau B., die 1950 mit ihren Eltern, ein paar Gepäckstücken und einem Fotoapparat vor der DDR-Diktatur aus Dresden in den Westen geflohen war, empfand diese Abfuhr als zutiefst beleidigend und kränkend und erstattete daher am 23. September 2013 bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen Herrn Kelber wegen Beleidigung, wohl wissend, dass ihr keine Gerechtigkeit widerfahren würde, denn Herr Kelber genießt Immunität, die ihm bekanntermaßen einen Freibrief für die Diffamierung, Kränkung und Beleidigung von Menschen ausstellt, die anders denken als er und seine Parteigenossen. Die Staatsanwaltschaft antwortete dementsprechend systemkonform mit Datum vom 22. Oktober wie folgt:

Sehr geehrte Frau X,

Sie hatten angezeigt, der Beschuldigte habe Sie am 17.09.2013 unter anderem als „Rassistin“ und „Nazi“ bezeichnet.

Gemäß § 152 Absatz der Strafprozessordnung (StPO) dürfen Strafverfolgungsbehörden Ermittlungen nur einleiten, soweit aufgrund konkreter Tatsachen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vorliegen und kein Strafverfolgungshindernis vorliegt.

Da es sich bei dem Beschuldigten um ein Mitglied des Deutschen Bundestages handelt, besteht grundsätzlich gemäß Art. 46 Abs. 2 GG das Verfahrenshindernis der Immunität.

Aufgrund des von Ihnen vorgetragenen Sachverhalts besteht keine Veranlassung, die Aufhebung der Immunität des Beschuldigten zu beantragen. Es ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte jedenfalls gemäß § 193 StGB in Wahrnehmung berechtigter Interessen handelte, da die Äußerungen nicht als bloße Schmähkritik, sondern vielmehr im Rahmen politischer Meinungsbildung und aus Anlass der von Ihnen an den Beschuldigten gerichteten Fragen getätigt wurden. Im politischen Meinungskampf besteht grundsätzlich eine Vermutung zugunsten der Meinungsfreiheit. In diesem Rahmen sind insbesondere auch abwertende Äußerungen zulässig und einprägsame, auch starke Formulierungen hinzunehmen, sofern sie nach Sachlage im Einzelfall nicht unverhältnismäßig erscheinen. Dass die Äußerungen eine persönlich diffamierende und herabsetzende Zielrichtung im Sinne einer Schmähkritik hatten, ist hingegen vorliegend nicht erkennbar.

Weitere Maßnahmen kamen daher nicht in Betracht.

Hochachtungsvoll

XXX
Staatsanwältin

Herr Kelber freut sich, denn jetzt ist die böse Naahtzieh-Frau seiner Meinung nach richtig schön hingefallen und hält künftig hoffentlich für immer ihr Schandmaul ihren Mund. Frau B. aber denkt positiv und sagt sich: Ist ja nichts Neues. Kennen wir alles schon aus der alten Heimat DDR. Kann man nur eins tun, wenn man hinfällt: Aufstehen, Krönchen richten, weitergehen!

Also dann: Bis bald in diesem Theater, Herr Kelber!




Berlin: Südländer attackiert Homo-Pärchen

In Berlin-Kreuzberg hat ein Mann „südländischen“ Aussehens nach Meldung der Berliner Morgenpost ein schwules Pärchen attackiert, das sich öffentlich küsste. Polizeiangaben zufolge ereignete sich die Tat am vergangenen Donnerstagabend in der Reichenberger Straße.

(Von Rechtskonservativer Denker)

Zuerst soll er die beiden Homosexuellen angepöbelt, dann auf sie eingeschlagen und mit Pfefferspray attackiert haben. Beide Opfer erlitten schwere Reizungen der Augen und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Der Täter hingegen flüchtete unbescholten.

Wenn das nicht mal eine mohammedanisch befohlene Attacke war!

Selbst im roten Bolschewiki-Pedia steht in der Unterkategorie „Gegenwärtige Situation in islamisch geprägten Staaten“ des Eintrags „Homosexualität im Islam“:

In sieben Ländern Iran, Nigeria (nördliche Landesteile), Mauretanien, Sudan (nördliche Landesteile), Jemen, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate droht die Todesstrafe.

Der sogenannte „Gay Travel Index“ vergleicht 138 Länder auf ihre Reisesicherheit für Homosexuelle:

spartacus

Dort bilden haufenweise islamische Staaten das allgemeine Schlusslicht. Auch verweisen diese in Sachen Gesetzeslage oft auf die Scharia und diese erlaubt die Todesstrafe. Dies schreibt sogar die WELT.

Ist die Attacke nicht wieder ein Grund für Claudia Fatima Roth und ihre linken Sternburg-Säufer, wie ein Schweinchen aus dem Trog der Empörung zu fressen? Ach nein, bei Südländern wird selbstverständlich mit 64-lagigem, samtig-weichem Papier der Hintern gewischt.

Ein Schelm, wer beim „südländischen“ Täter an einen Moslem denkt…




„Last Minute“-Demos von Pro NRW voller Erfolg

Über 100 Teilnehmer – davon viele Anwohner – konnte Pro NRW am Samstag bei ihren Doppeldemos in Duisburg verzeichnen, als gegen den Asylmissbrauch und die Armutszuwanderung protestiert wurde. Im Vorfeld wurde von NRW-Innenminister Ralf Jäger und der Duisburger Polizeipräsidentin Elke Bartels versucht, das Demonstrationsrecht außer Kraft zu setzen, indem die Erinnerung an die Reichspogromnacht vom 9.11.1938 für ein Verbot der Kundgebung instrumentalisiert wurde. Doch dieser Schuss ging bekanntlich nach hinten los.

(Von Sebastian Nobile)

Das Bundesverfassungsgericht hatte dieses undemokratische Ansinnen der roten NRW-Clique quasi in letzter Minute abgewatscht und so konnte die Bürgerbewegung dann doch noch ihre Reden halten und ihren neuen PRO-NRW-Kreisbeauftragten für Duisburg, Mario Malonn, präsentieren.

Ebenso gab es eine Schweigeminute für die Opfer der Reichspogromnacht. Es wurde aber später in Reden auch verdeutlicht, dass solche schrecklichen Ereignisse der Vergangenheit nicht der Grund sein dürfen, dass ein Volk seine Eigeninteressen nicht mehr vertreten darf. In genau diesem guten Geist konnte man Ansprachen von Jörg Uckermann, Markus Wiener, Mario Malonn, Christopher von Mengersen, Michael Gabel, Dominik Rösler und Tony Fiedler hören.

Hier ein Eindruck vom Demonstrationszug in Duisburg-Neumühl, der ersten Station:

Viele Anwohner konnten offenbar wegen der Gegendemo erst gar nicht zur Pro NRW-Demo durchkommen, aber viele von ihnen standen bei uns und äußerten sich ausgesprochen froh darüber, dass es zumindest eine Partei gibt, die sich ihrer Sorgen und Nöte annehmen will und keinem utopischen Dogma anhängt, in der die eigene Bevölkerung ihre Rechte, ihre Sicherheit und ihren Frieden einbüßt, um einem „Haus voller Straftäter“ Platz zu machen, wie man es in Duisburg-Rheinhausen sehen kann.

Die massive Polizeipräsenz konnte uns sicher vor den Attacken der ca. 300 linken, aber vor allem linksextremen Demonstranten bewahren – doch vor Rheinhausen hat die Polizei scheinbar geschlafen, denn ein Trupp von etwa 30 hasserfüllten Linksextremen konnte ungehindert und ohne, dass Polizei in Sicht gewesen wäre, den Bus von Pro NRW angreifen, was sie zum Glück ohne Steine, sondern nur mit Tritten und Schlägen gegen die Seite des Busses taten. Zu spät, aber immerhin, kam dann die Polizei, um sich um die Krawallmacher zu kümmern. Es war auch nicht der einzige gewalttätige Vorfall, der durch die Aktionen der Gegenseite zustande kam. So musste die Polizei mit Tränengas arbeiten, weil einzelne Linksextreme versuchten, durch die Absperrungen zu brechen. Ein Polizist wurde verletzt, es gab Festnahmen und Anzeigen für die linken Chaoten, die besonders in Rheinhausen ausgesprochen aggressiv auftraten.

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Insgesamt aber waren die beiden Demonstrationen ein voller Erfolg und ein Ansporn mit viel Zuspruch der Bürger vor Ort, die in Gesprächen offenbarten, dass die medial verbreitete Hetze und die politische Agitation gegen Pro NRW zunehmend keine Wirkung mehr zeigen. An einem Beispiel zeigt sich vielleicht auch zusätzlich, wie wenig Verständnis man in der Bevölkerung für die unheilige Allianz von Linksextremen, Medien und etablierter Politik hat:

Mark Schwott alias Florian Breidenbach aus Oer-Erkenschwick, der allzeit lästige Antifafotograf, hat auch in Duisburg-Neumühl versucht, die Anwohner einzeln abzufotografieren, um die Bilder dann wieder im Internet zu veröffentlichen.

Mark Schwott alias Florian Breidenbach aus Oer-Erkenschwick

Dieses Vorgehen hat ihm außer verbalen Auseinandersetzungen mit Pro-NRW-Mitgliedern sonst keinen Ärger eingebracht auf deren Demos. Doch schon letztes Mal musste der aufdringliche Genosse peinlicherweise von einem Pro-NRW-ler vor der Bevölkerung beschützt werden, die auf seine Menschenjagd nicht so gleichmütig reagierten, wie wir das oft tun und ihn verprügeln wollten. Und auch dieses Mal bekam er Ärger mit vielen Duisburgern, die sich sein Verhalten nicht so einfach gefallen lassen wollten und wieder wurde die Lage durch die Intervention eines Pro-NRW-Mitglieds beruhigt, was die Leute jedoch nicht davon abhalten konnte, Breidenbach reihenweise anzuzeigen.

Video:

Rede von Jörg Uckermann und Mario Malonn in Duisburg-Rheinhausen:

Reden von Markus Wiener und Dominik Rösler:

Weitere Fotos:




Video: Linke und Schusswaffen




Scharia in Berlin: 100 Kamele für einen Toten

In den islamisch dominierten Einwanderervierteln Deutschlands ist eine Paralleljustiz in der Tradition der mohammedanischen Scharia entstanden. Unser angeblicher Rechtsstaat kapituliert vor der Macht der arabischen Clans, die sich hier, meist illegal, aber offiziell geduldet, festgesetzt haben. Die WamS bringt heute in einem langen Artikel überraschend Fälle von bedrohten Bürgern und Behörden, von eingeschüchterten Polizisten und Richtern – vom hilflosen Knastpersonal ganz abgesehen. Erstaunlich, was die WELT alles weiß und bisher nicht veröffentlicht hat! Aber nun plötzlich Türken als Scharia-Gegner und Verteidiger unseres Rechtsstaates hinzustellen, klingt etwas märchenhaft!




Kleine Geschichte Südtirols 3 – Erster Weltkrieg, Italien wechselt die Seiten

salurner-klause1914 ernährte die Land- und Forstwirtschaft immer noch über die Hälfte der Tiroler Bevölkerung, daneben gab es Handel, viel Handwerk, etwa die Schnitzer aus dem Grödnertal, aber durchaus auch Fabriken. Dazu kam eine beispiellose Entwicklung der Verkehrswege, speziell der Eisenbahn. Und in den Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg entwickelte sich bereits ein nennenswerter Tourismus.

Politisch ging das Leben in Tirol ohne bedeutsame Ereignisse weiter, bis am 28. Juli 1914 Österreich-Ungarn Serbien den Krieg erklärte, was schließlich in den Ersten Weltkrieg mündete. Und wie überall mußten nun auch die wehrfähigen Tiroler als Untertanen des österreichischen Kaisers an die Front, vornehmlich in den Osten nach Serbien und Galizien. So kam es, daß im Land Tirol, als Italien ein knappes Jahr später, am 23. Mai 1915, Österreich-Ungarn den Krieg erklärte und am Isonzo den ersten Angriff startete, zunächst in vielen Orten nur ältere Männer und wenig Militär zur Verteidigung bereitstanden. Die einheimischen Kaiserjäger kämpften derweil in der Fremde.

Italien hatte trotz gegenteiliger Abmachungen im Dreibund diesen Krieg im “sacro egoismo” mit dem offensichtlich imperialistischen Ziel herbeigeführt, die Situation auszunutzen und die Grenzen nach Norden bis zum Brenner zu verschieben. Dazu muß man wissen, daß Tirol 1914 in der Donaumonarchie noch bis nach Ala in den italienischen Sprachraum hineinreichte. Man sprach von Welschtirol, während die Italiener das Gebiet bereits damals Trentino nannten. Schon im vorigen Jahrhundert hatten aber Politiker wie Giuseppe Mazzini den Alpenhauptkamm als “natürliche” Grenze Italiens im Sinn. Die Irredentisten wollten alle italienischsprachigen Gebiete „erlösen“! Nun, 1914, verlangten die Italiener vom österreichischen Kaiser als Dank für ihre Neutralität das ganze Trentino, und als der sich weigerte, bzw. zu spät nachgab, hatten die Westmächte in Geheimgesprächen in London 1915 Italien längst das ganze Gebiet vertraglich bis zum Brenner (und noch viel mehr) versprochen für den Fall des Kriegseintritts auf ihrer Seite.

Dieses hinterhältig versprochene Gebiet war aber keineswegs von „unerlösten“ Italienern besiedelt, sondern seit urdenklichen Zeiten hatte die Salurner Klause (der Durchgang rechts im Foto zwischen Bozen und Trient, wo die Felsen eng zusammenrücken) eine ganz deutliche deutsche Sprachgrenze gebildet. Nördlich davon waren die Tiroler in einer erdrückenden Mehrheit. Italien machte sich nun also völlig bewußt und ungeniert daran, fremdsprachige Gebiete zu erobern. Und die Tiroler, die vom Londoner Geheimabkommen der alliierten Westmächte bis 1917 gar nichts wußten – verraten hat es später übrigens Lenin -, verteidigten ihr Land erneut im Geist der Freiheit und in der Erinnerung an 1809! (Der nächste Teil handelt von dieser Verteidigung, dem Gebirgskrieg 1915-1917 bis zum Kriegsende 1918.)

» Kleine Geschichte Südtirols 1 – Prolog
» Kleine Geschichte Südtirols 2 – Andreas Hofer




Gymnasium kooperiert mit Völkermord-Leugnern

Wieder einmal muss PI Eltern von künftigen Fünftklässlern vor einem islamisierten Gymnasium warnen: Nach dem Stadtgymnasium Dortmund ist dieses Mal ein traditionsreiches Gymnasium in (der eigentlich katholischen Hochburg) Münster betroffen, nämlich das Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium. Zur Zeit brüstet sich diese Schule damit, eine Ausstellung zu islamischem Leben zu organisieren, und noch in diesem Monat wird Bundespräsident Joachim Gauck diese Ausstellung besuchen.

Doch der Reihe nach: Schon im Juli ist das Annette-von-Droste Hülshoff-Gymnasium durch fragwürdige islamische Schwerpunkte aufgefallen. So wurde eine muslimische Propagandistin namens „Frau Ögel“ auf die hilflos ausgelieferten Sechstklässler losgelassen, als in der sechsten Klasse das Thema Islam behandelt wurde. Unter anderem heißt es auf der Schulhomepage:

Den Abschluss bildete ein Besuch in der DITIB-Zentralmoschee am Bahnhof in Münster. Der DITIB ist ein bundesweiter Dachverband und vertritt die Interessen der meisten in Deutschland lebenden Muslime. Vor der Moschee waren einige Kinder überrascht, denn die Moschee war von außen auf den ersten Blick nicht zu erkennen. Erst von einem bestimmten Standort konnte man die Kuppel sehen.

Die Wahrheit ist jedoch: Die DITIB ist ein nationalistisch und orthodox-muslimischer Verband, der den Islam noch weitaus radikaler vertritt als die meisten Muslime in Deutschland es tun. Nur wenige der in Deutschland lebenden Muslime fühlen sich von der DITIB vertreten. Sogar die Heinrich-Böll-Stiftung kritisierte: Die DITIB betreibe „die Pflege der nationalen Identität unter den türkischen Einwanderern“, kollidiere mit den Vorstellungen von einem „Euro-Islam“ bzw. „deutschen Islam“, der sich von der Herkunftskultur loslösen soll.

Sogar die ehemalige Sprecherin der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD, Lale Akgün, kritisierte das Ziel der Traditionspflege als integrationsfeindliche „Aufforderung, sich abzusondern“. Der Schriftsteller Ralph Giordano vertritt die Ansicht, die DITIB sei ein ungeeigneter Bauträger für Moscheen in Deutschland, insofern es ihr eher um die Bewahrung des Türkentums als um Eingliederung in die deutsche Gesellschaft gehe. Die DITIB leugne den Völkermord an den Armeniern und ersetze Religion durch Ultrapatriotismus.

Gymnasien sollten eigentlich ein Ort für humanistische Bildung sein und eben nicht ein Ort zur Verherrlichung totatlitärer Ideologien wie dem DITIB-Islam. Doch gerade in Großstädten wollen sich immer mehr Schulen dem stärker werdenden muslimischem Klientel anbiedern und fallen auf die DITIB-Lobbyarbeit herein. Umso schlimmer, was das Annette-von-Droste Hülshoff-Gymnasium weiter auf seiner Homepage ganz unverblümt schreibt:

Frau Ögel beantwortete alle Fragen der Schülerinnen und Schüler zur Moschee und zu ihrer Religion. Sie erläuterte noch einmal sehr anschaulich die fünf Grundpflichten jedes Muslims, die die Kinder schon im Religionsunterricht kenngelernt hatten. Dabei zeigte Frau Ögel den Kindern den muslimischen Gebetsruf – eine Gemeinsamkeit mit dem Christentum, denn durch die Kirchenglocken wird auch dort angezeigt, wann es Zeit für den Gottesdienst ist.

Diese Darstellung ist natürlich sehr einseitig und grenzt schon fast an „Kinderverdummung“. Eigentlich haben Gymnasien die pädagogische Aufgabe, im Unterricht die Prinzipien von Perpektivenvielfalt und Ausgewogenheit zugrunde zu legen. Ausgewogen wäre es hier gewesen, neben den „Gemeinsamkeiten“ zwischen Islam und Christentum auch die zweifelsohne vorhanden Unterschiede deutlich werden zu lassen: Denn Jesus opferte sich hilfsbereit auf, Mohammed hingegen war ein Massenmörder (und hatte noch dazu Sex mit Kindern). Das Christentum hat die Trennung von Staat und Kirche längst weitgehend respektiert, während der Islam immer stärker religiöse Diktaturen in der Welt errichtet.

Doch es kommt noch schlimmer! So schreibt dieses Gymnasium weiter:

Zum Abschluss durften die Schülerinnen und Schüler das Gebet unter Frau Ögels Anleitung selbst einmal durchführen.

Wir danken Frau Ögel für ihre Unterstützung und kommen im nächsten Jahr gern wieder.

Trauriger vorläufiger Höhepunkt der Islamiserung dieser Schule wird der 28. November sein, wenn an diesem Tag der Bundespräsident in Münster zu Gast sein wird. In der Lokalpresse heißt es:

Nachmittags wird es dann spannend für Schüler des Annette-Gymnasiums: Einige werden das Staatsoberhaupt durch die Ausstellung „Was glaubst Du denn?! Muslime in Deutschland“ begleiten. Die Ausstellung, die von der Bundeszentrale für politische Bildung konzipiert wurde, zeigt Facetten des Alltags von Muslimen in Deutschland.

Zur neuen Schulleiterin des Annette-von-Droste Hülshoff-Gymnasiums in Münster ist erst vor wenigen Tagen Jutta Rutenbeck ernannt worden. In der Pressemitteilung zur Ernnenung heißt es:

Jutta Rutenbecks Ernennung bietet durchaus Anlass, einen bewussten Blick auf die aktuelle Situation unserer Schule zu werfen und sich dabei auch klar zu machen, was in den zurückliegenden Monaten eigentlich geschehen ist.

Wir von PI müssen an dieser Stelle Jutta Rutenbeck eindringlich (in gutem Willen) warnen: Frau Rutenbeck, beenden Sie die Islamisierung Ihres traditionsreichen Gymnasiums! Sonst wird es Ihnen in wenigen Wochen so gehen wie Ihrem Kollegen, dem Dortmunder Schulleiter Bernhard Koolen. Der dürfte es inzwischen sehr bereuen, dass er die Islamisierung des Dortmunder Stadtgymnasium so vehement vorangetrieben hat. Frau Rutenbek, googeln Sie mal nach dem Namen „Bernhard Koolen“. Dann sehen Sie, dass die Islamisierung eines Gymnasiums von der Internet-Gemeinde nicht gutgeheißen wird!

Dank der Internet-Aufklärungskampagne von PI ist das Dortmunder Stadtgymnasium die unbeliebstete Schule der Region geworden, so die offizielle Statistik.

Wir sollten fair sein und Frau Rutenbeck zum heutigen Zeitpunkt noch die Chance geben, dass ihr selbst bzw. ihrem Münsteraner Gymnasium nicht das gleiche Schicksal ereilt wie Bernhard Koolen und dem Dortmunder Stadtymnasium. Wir sollten wohlmeindene Mails an Frau Rutenbeck schicken oder sie auch telefonisch aufklären, welcher irreparabler Ansehensverlust ihrer Schule drohen könnte. Denn sollte die Islamiserung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums in den nächsten Monaten weitergehen, werden wir im Februar (dann beginnt die Anmeldephase für weiterführende Schulen) keine andere Wahl haben und mit allen Mitteln, die uns das Internet bietet, die Münsteraner Eltern und Schüler aufklären und vor dieser Schule warnen müssen.

Weiterführender Link:

» Citizen Times: DITIB-Indoktrination an Schulen

Kontakt:

Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium
Grüne Gasse 38
48143 Münster
Tel: 0251-4149230
Fax: 0251-4149259
E-Mail: annette@muenster.de




München: OB Ude warnt Gastwirte vor FREIHEIT

münchen ist buntDie Nerven im Münchner Rathaus scheinen blank zu liegen: Aus Angst vor einem Erfolg des Bürgerbegehrens gegen das ZIEM versucht OB Ude jetzt auch noch per Brief die Gastwirte „seiner“ Stadt einzuschüchtern, indem er sie vor der FREIHEIT warnt. Dies steht in einer üblen anti-demokratischen Tradition wie zahlreiche andere Aktionen zuvor, beispielsweise Warnbriefe für alle Münchner, die an Bürger-versammlungen teilnehmen, Druck von Flyern gegen DIE FREIHEIT auf Steuerzahlerkosten, deren Massenverteilung durch linke Straßentruppen, organisiertes Stören von Kundgebungen zum Bürgerbegehren, telefonischer Druck gegen Gastwirte, die FREIHEIT-Veranstaltungen in ihren Räumen beherbergen sowie die Kampagne „Tragen Sie sich aus“, die maßgeblich von der SPD getragen wird. 30 Jahre rotgrüne Stadtregierung, 20 davon unter Udes Herrschaft, haben ein Machtsystem entstehen lassen, das abweichende Meinungen zum Udeschen Lieblingsprojekt „Europäisches Islamzentrum“ knallhart bekämpft.

(Von Michael Stürzenberger)

Das Schreiben des Emirs Oberbürgermeisters dürfte maßgeblich von seiner rechten scharflinken Hand Miriam Heigl gestaltet worden sein, die noch 2005 Artikel für die marxistisch orientierte Zeitschrift „Probleme des Klassenkampfes“ verfasste. Es ist zu vermuten, dass dieser Brief an alle Münchner Gastwirte versendet wurde. Das Porto für dieses Pamphlet „spendieren“ wahrscheinlich unfreiwillig die Steuerzahler:

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei erhalten Sie eine lnformation der Landeshauptstadt München zu einem Bürgerbegehren. Dieses Bürgerbegehren wird von Rechtspopulisten durchgeführt, die sich in der Partei mit dem Namen „Die Freiheit“ organisiert haben.

Landesvorsitzender der Partei Die Freiheit ist Michael Stürzenberger, der zugleich Landesvorsitzender des Vereins Bürgerbewegung Pax Europa e.V. und einer der aktivsten Autoren auf dem islamfeindlichen lnternet-blog Politically lncorrect ist. Zu den bisherigen programmatischen lnhalten von Die Freiheit zählt vor allem eine rassistische Zuwanderungs- und lntegrationspolitik, das populistische Schüren von Ressentiments gegen Muslime und das aggressive Vorgehen gegen Demokratinnen / Demokraten, Verwaltung und Medienvertreterinnen und -vertreter.

Die kommunalpolitische Hauptaktivität der Rechtspopulisten in München besteht in der Organisation von lnformationsständen zur Sammlung von Unterschriften gegen das Zentrum für lslam in Europa – München (ZlE-M). Diese Unterschriftensammlung wendet sich – ähnlich wie das Schweizer Vorbild – gegen religiöse Bauten in München (in diesem Fall das ZIE-M) und tangiert somit die im Grundgesetz verbriefte Religionsfreiheit. Bei derartigen Unterschriftensammlungen handelt es sich um eine typische Strategie von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten europaweit und im Bundesgebiet.

ln letzter Zeit ist die Partei Die Freiheit in Einzelfällen dazu übergegangen, die Unterschriftensammlung auch auf Gaststätten und Biergärten in München auszudehnen.

Da der bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit und die Ortsgruppe München von Politically lncorrect mittlerweile auch durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden, bittet die Landeshauptstadt München Sie darum, sich gut zu überlegen, ob Sie eine solche Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren in lhren Räumen zulassen oder diese im Rahmen lhres bestehenden Hausrechtes unterbinden wollen.

Neben der Unterschriftensammlung setzen Rechtspopulisten in München auf lnformationsstände und eine diffamierende, verleumderische und herabwürdigende lnternet-Berichterstattung über ihre „Gegner“, beispielsweise auf dem lnternet-Blog Politically lncorrect. Bereits im Jahr 2011 hatte die Regierung von Oberbayern festgestellt: „Die Einträge auf der Hauptseite von Pl (…) sind (…) unseres Erachtens zumindest als rechtspopulistisch, die Kommentare hierzu jedenfalls teilweise als ausländerfeindlich, volksverhetzend und rechtsextrem einzustufen.“

Ein weiteres Element der rechtspopulistischen Strategie in München ist das systematische Stören von missliebigen Veranstaltungen und die Einschüchterung oder Verächtlichmachung von „Gegnern“ bspw. über sogenannte „Hassmails“.

ln ihrer Ablehnung „des lslams“ und ihrer Forderung nach Einschränkung der Religionsfreiheit für Menschen diesen Glaubens, kritisieren die Rechtspopulisten die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mit der Behauptung, sie würden Themen ansprechen, die die etablierten Medien und die etablierten demokratischen Parteien verschweigen oder zensieren, bedienen sich die Rechtspopulisten eines Argumentationsmusters das auch bei Rechtsextremisten weit verbreitet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Ude

udeelat1Dieser Brief, datiert vom 16. September (hier Seite 2), wird nun in den Stadtteilen mit der Hetz-Aktion „Kein Bier für Nazis“ flankiert. Dabei werfen die roten Socken DIE FREIHEIT unverschämterweise in einen Topf mit „Nazis“. In Neuhausen-Nymphenburg beispielsweise betreiben die SPD-Bezirksausschussmitglieder Nima Lirawi und Willi Wermelt diese üble Diffamierungskampagne massgeblich. Lirawi will sich nicht auf einen Stuhl setzen, auf dem vorher jemand von der FREIHEIT saß, und Wermelt droht Gastwirten ganz unverhohlen mit Konsequenzen, falls sie Mitglieder der FREIHEIT in ihre Lokalitäten lassen. Die Münchner SPD veranstaltet einen widerlichen Meinungsfaschismus, der an die schlimmen Zeiten der unseligen DDR erinnert. Hier der Flyer der abartigen „Tragen Sie sich aus“-Kampagne:

Tragen Sie sich aus-1

Die CSU schwimmt hierbei wie fast alle anderen Stadtratsparteien brav mit:

tragen sie sich aus-2b

Deren OB-Kandidat Josef Schmid hat jetzt einen türkischstämmigen Moslem auf die Stadtratsliste gehievt und ist auch noch stolz darauf. Die FREIHEIT bekommt im Kampf gegen die Islamisierung der bayerischen Landeshauptstadt eine immer größere Bedeutung.

Kontakt zum Münchner Rathaus:

» rathaus@muenchen.de

und der Münchner SPD:

» kontakt@spd-muenchen.de

(Fotocollagen: wolaufensie)




„anyway“ – Sparkasse KölnBonn im Genderwahn

Bekanntlich fördert unsere dekadente und politisch entartete Klasse nicht nur demokratiefeindliche Religionen wie den Islam, nein, sie fördert auch Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle und findet es very nice, wenn deutsche Kinder zwei oder drei sexuell verzauberte Mütter und Väter haben. Nun folgt auch die Sparkasse KölnBonn dem Genderwahn und fördert diesen exklusiven Personenkreis durch die Einführung einer neuen Kreditkarte, genannt „anyway“!

(Von Verena B., Bonn)

„Für Vielfalt eintreten“, „Vielfalt leben – sich engagieren“, dazu animiert die neue anyway-Karte der Sparkasse KölnBonn. Das Design der Kreditkarte entstand in Zusammenarbeit mit dem Kölner Jugendzentrum anyway – einem Treffpunkt für schwule, lesbische und bisexuelle Jugendliche im Alter von zwölf bis 25 Jahren, der kostenlose Beratungen sowie Projekte und Freizeitaktivitäten anbietet. Jeder, der eine anyway-Karte erwirbt, unterstützt das Jugendzentrum: Zehn Euro pro Karte spendet die Sparkasse KölnBonn direkt der Einrichtung. Die anyway-Karte gibt es als MasterCard Classic, MasterCard Prepaid, MasterCard Gold sowie Visa Card Gold.

In ihrem Informationsblatt “för üch” haut sich die verblödete, linke Sparkasse in ihrem Artikel „Besitztümer horten ist passe – Eine wachsende Zahl von Menschen verzichtet darauf, immer mehr Besitztümer anzusammeln“ (www.leihdirwas.de) dann auch noch selbst in die Pfanne. Die Autorin hat wieder was gelernt und wird ihre Besitztümer künftig nicht mehr bei der Sparkasse anlegen, sondern im Garten vergraben!

» kontakt@sparkasse-koelnbonn.de




Hans-Werner Sinn: Ist Euro-Rettung noch mit Demokratie vereinbar?

Ist Deutschland der große Target-Gewinner? Mein Kollege Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) meint das. Seine Stellungnahme veranlasst mich, hier noch einmal grundsätzlich zu der Target-Problematik Stellung zu nehmen – zweieinhalb Jahre nachdem ich meinen ersten Beitrag in der F.A.Z. dazu schrieb, der eine inzwischen nicht mehr überschaubare wissenschaftliche und öffentliche Diskussion ausgelöst hat.

Zunächst einmal freut es mich, dass die Phase, während der deutsche Politiker die Krediteigenschaft der Target-Salden leugnen und von „irrelevanten Salden“ reden konnten, heute endgültig vorbei ist. Es ist nicht mehr strittig, dass die Target-Salden die zusätzlichen Refinanzierungskredite widerspiegeln, die die Zentralbanken der Krisenländer ihren Banken geben durften, nachdem der EZB-Rat die Qualitätsanforderungen für die dabei von den Banken einzureichenden Pfänder immer weiter gesenkt und dadurch immer mehr Spielraum für solche Kredite geschaffen hatte. Dabei handelt es sich um öffentliche Kredite, die über die Eigenversorgung der Länder mit Liquidität hinausgingen und dazu dienten, Leistungsbilanzsalden zu bezahlen, Auslandsschulden zu tilgen oder auch Wertpapiere, Immobilien oder Firmen in anderen Ländern zu kaufen. Was vorher durch private Auslandskredite finanziert wurde, wurde durch die Kredite des EZB-Systems ersetzt…

(Fortsetzung des Artikels von Hans-Werner Sinn in der FAZ, wo er die Frage stellt, ob die fiskalische Regionalpolitik, die hinter den verschlossenen Toren der EZB beschlossen wurde, noch mit den Regeln der parlamentarischen Demokratie und der deutschen Verfassung vereinbar ist!)




Türken-Heribert Prantl für Doppelpaß

Bei den Koalitionsgesprächen geht es aktuell auch um die doppelte Staatsbürgerschaft. Warum eigentlich? Wer braucht diese scheinheilige, unehrliche Diskussion alle fünf Wochen? Wer kann wollen, daß hier Leute sind, die sagen, sie könnten nur Deutsche werden, wenn sie Türken bleiben dürften. Was ist das für eine völlig verlogene, heuchlerische, verblödete und unnötige Diskussion? Wer die deutsche Staatsbürgerschaft nur unter Bedingungen will, soll draußen bleiben oder endlich verschwinden. Basta! Wir brauchen diese Leute nicht. Hören wir einen der schlimmsten Phrasendrescher in der deutschen Journaille: Heribert Prantl, Chefredaktion Süddeutsche!

Die doppelte Staatsbürgerschaft verlangt vom Bürger, der in zwei Kulturen zu Hause ist, nicht mehr, sich zu zerreißen. Sie nimmt den Bürger so, wie er ist: mit seiner Geschichte, mit seiner Tradition, mit seinen Wurzeln und mit der Identität, die sich daraus ergibt. Gewiss: Ein neuer Bürger muss sich entscheiden – aber doch nicht dafür, ob er sich nun ein wenig mehr türkisch oder ein wenig mehr deutsch fühlt. Er muss sich entscheiden für Demokratie, Rechtsstaat und die Grundwerte der Verfassung. Die Doppelstaatsbürgerschaft kann dabei helfen.

Wie denn, Heribert? Da kommt nichts in Ihrem seichten Geschwurbel. Kein Wunder! Denn es gibt nichts! Es dreht sich bei Prantl um das Optionsmodell, nach dem sich hier Geborene bis zum 23. Lebensjahr entscheiden müssen, ob sie Deutscher sein möchten oder nicht. Und darum können sie nicht mehr schlafen! In Wirklichkeit möchten diese Typen die Vorteile beider Systeme: deutsche Sozialleistungen und die Türkei als Rückzugsgebiet zum Untertauchen, wenn sie hier von der Polizei gesucht werden.

Mir erschließt sich übrigens nicht, was der Heribert, sein „Scheißblatt“ – der Ausdruck stammt von Broder -, und die ganze Journaille von der doppelten Staatsbürgerschaft hätten. Welcher Türke liest denn mit und ohne Doppelpaß die Süddeutsche? Oder zahlt Erdogan Schmiergelder nach München?