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Verfassungsgericht sagt JA zur Pro NRW-Demo

Die Doppeldemo von PRO NRW am morgigen Samstag, den 9. November, in Duisburg findet statt. Die Bürgerbewegung hat sich durch die Urteile im Vorfeld nicht beirren lassen und sich im Eilverfahren bis vor das Bundesverfassungsgericht geklagt. Dieses hob heute das ausgesprochene Demoverbot [1] von NRW-Innenminister Jäger und Duisburgs Polizeipräsidentin Elke Bartels auf. Die beiden Demos gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung am Samstag um 13 Uhr in Neumühl und um 16 Uhr in Rheinhausen [2] finden also definitiv statt.

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#1 Kommentar von Schoko am 8. November 2013 00000011 22:21 138394927710Fr, 08 Nov 2013 22:21:17 +0100

Glückwunsch!

#2 Kommentar von ujott am 8. November 2013 00000011 22:21 138394931510Fr, 08 Nov 2013 22:21:55 +0100

fein!geht doch, die wahrheit muß ans licht

#3 Kommentar von G.H.Tegetmeyer am 8. November 2013 00000011 22:23 138394939410Fr, 08 Nov 2013 22:23:14 +0100

Gratulation aus Bayern. Jäger hat mal wieder verloren. Jeder normale Mensch würde da mal anfangen nachzudenken.

#4 Kommentar von Norbert Pauli am 8. November 2013 00000011 22:24 138394949110Fr, 08 Nov 2013 22:24:51 +0100

Niemals hatte ich mir noch vor einigen Jahren träumen lassen dass ich mich über ein solches Urteil mal freuen könnte. Bisher hielt ich solche Demonstrationen als oberstes Bürgerrecht für selbstverständlich. Wie gut dass ich schon lange ausgewandert bin.

#5 Kommentar von Heinz Ketchup am 8. November 2013 00000011 22:27 138394963510Fr, 08 Nov 2013 22:27:15 +0100

Und das passende, äh bedröppelte Gesicht unseres

Wilden (pro NRW) Jägers dazu: :mrgreen:

[12]

#6 Kommentar von johann am 8. November 2013 00000011 22:28 138394969810Fr, 08 Nov 2013 22:28:18 +0100

Besonders bitter für die WAZ, die in ihrem Kommentar gestern noch jubelte:

Kommentar: Alles andere wäre unerträglich

Schön zu sehen, dass die Demokratie noch funktioniert: Es wäre kaum zu ertragen gewesen, wenn die rechten Hetzer die Prinzipien der Versammlungs- und Meinungsfreiheit an jenem denkwürdigen Tag ausnutzen könnten, um hier in der Stadt ihre fremdenfeindlichen Parolen zu verbreiten.

Das Urteil ist deutlich, letztlich ist es dem Mut der Polizeipräsidentin zu verdanken, dass der Rechtsstaat die Geschichtsvergessenen mit ihren abscheulichen Provokationen in die Schranken weist.

Womöglich kann es auch ein Zeichen gegen die inflationäre Zahl an Kundgebungen sein, mit denen die Rechtspopulisten hoffentlich jetzt auch dem letzten Duisburger lästig geworden sind.

Ingo Blazejewski und Svenja Aufderheide

Demo-Verbot in Duisburg – Pro NRW will bis vors Verfassungsgericht ziehen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
[13]

#7 Kommentar von quarksilber am 8. November 2013 00000011 22:30 138394980710Fr, 08 Nov 2013 22:30:07 +0100

Was ist dem mit dem BVG los? Isse kaput?

Spaß beiseite, wie ging noch mal die Definition von „verrückt“?

Das war, wenn jemand wiederholt seinen Kopf gegen die Wand schlägt, was fürchterlich wehtut… und es so lange beabsichtigt zu wiederholen, bis es das eine Mal eben nicht wehtut.

Naja. Herr Jäger halt, kann man nix machen.

#8 Kommentar von Cedrick Winkleburger am 8. November 2013 00000011 22:30 138394983410Fr, 08 Nov 2013 22:30:34 +0100

Schon wieder hat diese Niete Jäger verloren, wann merkt dieses Subjekt eigentlich mal, wann es zeit ist, abzutreten?

#9 Kommentar von Cedrick Winkleburger am 8. November 2013 00000011 22:33 138395000110Fr, 08 Nov 2013 22:33:21 +0100

#8 quarksilber (08. Nov 2013 22:30)

BVG? Nein die u bahnen und busse fahren pünktlich in Berlin danke!

#10 Kommentar von Juliet am 8. November 2013 00000011 22:35 138395011710Fr, 08 Nov 2013 22:35:17 +0100

Oh oh, wie peinlich ist das denn? Warum merkt das eigentlich von den „demokratischen“ Parteien niemand, wie pervers und verfassungsfeindlich dieses Vorgehen von Herrn Jäger ist. Wie viele Gerichtsniederlagen brauchen die eigentlich noch?

#11 Kommentar von Midgaardschlange am 8. November 2013 00000011 22:37 138395026410Fr, 08 Nov 2013 22:37:44 +0100

Die Verfassungsbrecher bleiben im Amt weil die Parteien, denen sie angehören gewählt werden.

#12 Kommentar von tagesordnung am 8. November 2013 00000011 22:38 138395032510Fr, 08 Nov 2013 22:38:45 +0100

PRO NRW) Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Freitagabend unter dem Vorsitz von Prof. Kirchhoff entschieden, dass die von PRO NRW angemeldeten Demos gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung am 9. November wie geplant stattfinden dürfen (AZ 1 BVQ 52/13). Das höchste deutsche Gericht hat damit den schäbigen Anschlag der Duisburger Polizeipräsidentin und des NRW-Innenministers Jäger auf Demokratie, Versammlungs- und Meinungsfreiheit buchstäblich in letzter Minute verhindert. Dank der klaren Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gelten auch in Nordrhein-Westfalen weiter die Grundrechte für alle Bürger des Landes. Den skandalösen, offenbar politisch motivierten Fehlurteilen des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf und des Oberverwaltungsgerichtes Münster wurde ein unanfechtbarer Riegel vorgeschoben. Die Bürgerbewegung PRO NRW kann damit am Samstag ihren legitimen Forderungen gegen Asylmissbrauch und zügellose Armutseinwanderung auch öffentlich kundtun. Die skandalöse Stigmatisierung friedlicher und gesetzestreuer Bürger dieses Landes ist einmal mehr gescheitert.

“Ich bin stolz auf unsere Demokratie, die Gewaltenteilung, das deutsche Rechtssystem und vor allem auf das Bundesverfassungsgericht, das sich erneut als Bollwerk gegen Polizeiwillkür und die schamlose Unterdrückung oppositioneller Gruppen in Deutschland erwiesen hat”, fasste noch am Freitagabend der PRO-NRW-Vorsitzende und Prozessbevollmächtigte Markus Beisicht seine Gefühle zusammen. “Ein weiteres Mal wurde dem undemokratischen Treiben des nordrhein-westfälischen Skandal-Innenministers Jäger und seiner politisch handverlesenen Polizeipräsidenten ein Ende gesetzt. Die Bürgerbewegung PRO NRW wird morgen erneut friedlich ihre legitimen Grundrechte wahrnehmen. Wir sind und bleiben die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei, die ein ums andere Mal machtgierigen Politikern der Altparteien und ihren gewissenlosen Handlangern in den Behörden Lehrstunden in Sachen Demokratie, Moral und Anstand erteilt.”

#13 Kommentar von Heimchen am Herd am 8. November 2013 00000011 22:39 138395034710Fr, 08 Nov 2013 22:39:07 +0100

Klasse!!!

Lasst Euch NICHT einschüchtern, Leute!!!

DAS ist Zivilcourage!!! 😉

Der Jäger sollte endlich zum Abschuss
freigegeben werden!!! 👿

#14 Kommentar von Muran55 am 8. November 2013 00000011 22:39 138395037010Fr, 08 Nov 2013 22:39:30 +0100

Gute Sache! Es wird Zeit, dass Millionen Deutsche endlich gegen den Multikulti-Wahn antideutscher Politbonzen auf die Straße gehen!

#15 Kommentar von Simbo am 8. November 2013 00000011 22:39 138395038810Fr, 08 Nov 2013 22:39:48 +0100

Eine gute Nachricht. 🙂

Wieviele Niederlagen will (und muss) der Jäger noch einstecken ?

Mir jedenfalls gefällts.

#16 Kommentar von Perser am 8. November 2013 00000011 22:40 138395040210Fr, 08 Nov 2013 22:40:02 +0100

„Dieses hob heute das ausgesprochene Demoverbot von NRW-Innenminister Jäger und Duisburgs Polizeipräsidentin Elke Bartels auf.“
———————–

Das ist toll!

Auch wenn ich kein Pro-Mitglied
(bin Ossi und auch nicht der-Freiheit zugehörig) bin, so freue ich mich für Euch!

Es ist ein Erfolg, der doch einigen Menschen die Augen öffnen wird !

Danke Pro !

#17 Kommentar von Juliet am 8. November 2013 00000011 22:40 138395043310Fr, 08 Nov 2013 22:40:33 +0100

Wenn es eine funktionierende Opposition im NRW-Landtag gäbe, dann würde die das dort zur Sprache bringen und Herrn Jäger genau vorrechnen, wie viele Prozesse er verloren hat und was das kostet. Und was sich aus seinen Verboten für eine faschistoide Gesinnung ergibt.

Aber Fehlanzeige. Da ist sich der Linksblock der herrschenden Parteien vollkommen einig.

#18 Kommentar von Matthes am 8. November 2013 00000011 22:44 138395069010Fr, 08 Nov 2013 22:44:50 +0100

OT:

[14]

Wie bekloppt sind wir Deutschen eigentlich? Da hauen wir uns gegenseitig bei Fußballspielen auf die Fresse, aber sonst kriegen wir den Arsch nicht hoch!

#19 Kommentar von WN am 8. November 2013 00000011 22:45 138395070410Fr, 08 Nov 2013 22:45:04 +0100

Als AfD-Mitglied habe ich großen Respekt vor dem Mut von PRO. Schade, daß die AfD hier bisher nichts auf die Reihe bekommt.

#20 Kommentar von Remington 870 am 8. November 2013 00000011 22:45 138395074510Fr, 08 Nov 2013 22:45:45 +0100

Die nächste schallende Ohrfeige für Jäger. Es wird Zeit dass er endlich aus dem Amt entfernt wird. Würde er in einem Wirtschaftsunternehmen arbeiten hätte ihn sein Chef längst zum Teufel gejagt.

#21 Kommentar von Kreationist74 am 8. November 2013 00000011 22:46 138395080910Fr, 08 Nov 2013 22:46:49 +0100

Der Druck auf Herrn Jäger wird immer stärker. Ich hoffe, dass sein Gewissen ihn einmal zur Umkehr bewegt. Das ist die einzige Hoffnung, die ich habe.

#22 Kommentar von Heimchen am Herd am 8. November 2013 00000011 22:53 138395119610Fr, 08 Nov 2013 22:53:16 +0100

Oh…ist das herrlich, ich freue mich
so für Pro!!

Halleluja…. 🙂

[15]

#23 Kommentar von Euryleon am 8. November 2013 00000011 22:54 138395127110Fr, 08 Nov 2013 22:54:31 +0100

Erbärmlich, dieser Herr Jäger. Wieso ist solch ein Mann nach wie vor im Amt? Ich kann das nicht verstehen. Ich wünsche allen Teilnehmern morgen viel Erfolg!

#24 Kommentar von tagesordnung am 8. November 2013 00000011 22:55 138395130410Fr, 08 Nov 2013 22:55:04 +0100

#24 Kreationist74

Welches gewissen?

#25 Kommentar von Heinz Ketchup am 8. November 2013 00000011 22:55 138395130410Fr, 08 Nov 2013 22:55:04 +0100

Die beiden sind ja wie ein Herz und eine Seele! 🙄

Tatendrang und Zuversicht

[16]

#26 Kommentar von Mollberg am 8. November 2013 00000011 22:55 138395131210Fr, 08 Nov 2013 22:55:12 +0100

Wer hat jemals behauptet, daß „Sozialdemokraten“
heute: Elend-so-oder-na-zis eigenständig denken
können, sie brauchen „Haue“ vom Gericht.

Meinen Glückwunsch nach Köln,
jagt den Jäger vor Euch her.

#27 Kommentar von tagesordnung am 8. November 2013 00000011 22:59 138395159310Fr, 08 Nov 2013 22:59:53 +0100

Das die Treiber hinter ihm her sind, hat der Jäger noch nicht so richtig verstanden.

#28 Kommentar von Demokedes am 8. November 2013 00000011 23:00 138395165011Fr, 08 Nov 2013 23:00:50 +0100

Herzlichen Glückwunsch an die PROs

#29 Kommentar von Mollberg am 8. November 2013 00000011 23:05 138395191011Fr, 08 Nov 2013 23:05:10 +0100

@ #31 tagesordnung (08. Nov 2013 22:59)

Das ist wohl so, er ist an der Spitze „der Bewegung“, kurzum eine Spitzenkraft haha 🙂 .

#30 Kommentar von Leserin am 8. November 2013 00000011 23:06 138395196211Fr, 08 Nov 2013 23:06:02 +0100

Die Presse hat es sehr eilig damit, das Verbot zu verkünden.

Und jetzt, vor drei Minuten, steht auf Google News immer noch:

Ergebnisse für Pro NRW »

Rechtspopulisten: Verwaltungsgericht bestätigt Demoverbot für Pro …

Derwesten.de-vor 53 Minuten

Die rechtspopulistische Bewegung Pro NRW will am 9. November, dem Pogromgedenktag in Rheinhausen und Neumühl demonstrieren.

Pro-NRW-Demo bleibt verboten
RP ONLINE-vor 3 Stunden

Gerichte verbieten Pro NRW Demos am 9. November
DIE WELT-07.11.2013

Es wird interessant sein zu beobachten, ob und wann sie über das Urteil des Bundesverfassungsgericht berichten.

#31 Kommentar von Bundesfinanzminister am 8. November 2013 00000011 23:06 138395201311Fr, 08 Nov 2013 23:06:53 +0100

#7 johann (08. Nov 2013 22:28)

Dieser Artikel ist unerträglich.

Als Autorin ist eine gewisse Svenja Aufderheide mitverantwortlich.

Eben habe ich mal google bemüht und einen weiteren Artikel von ihr gefunden:

Duisburg-Hochfeld „ist nicht zu retten“

[17]

Bizarrerweise wird hier von ihr durchaus richtig aufgezeigt, was Armutseinwanderung (Asylmißbrauch wird allerdings nicht explizit erwähnt) bereits für Folgen hatte und haben wird.

Nun haben wir in Duisburg eine Partei auf weiter Flur, die tatsächlich genau dieses auch so sieht und es sogar wagt, gegen diese Zustände zu protestieren.

Und das muß jetzt ihrer Ansicht nach unter allen Umständen verboten werden?

Wenn also das „Richtige“ von den „falschen“ Leuten kommt, ist es damit automatisch „falsch“?

Diese Haltung erscheint mir nicht nur unlogisch, ich nenne das krankhaft. Da stimmt was nicht.

Liebe Frau Svenja Aufderheide: Könnten Sie sich vielleicht festlegen, wofür und wogegen Sie sind?
Warum haben Sie die Schilderer der Realität in Ihrem ersten Artikel nicht als „Hetzer“ und „Rechtspopulisten“ bezeichnet?
Oder hat man Sie gezwungen, einen der beiden Artikel zu schreiben?

#32 Kommentar von Aktiver Patriot am 8. November 2013 00000011 23:07 138395204611Fr, 08 Nov 2013 23:07:26 +0100

Es scheint so, als wollte Herr Jäger ein paar Euro im Dominastudio sparen. Um sich die Demütigungen dennoch zu gönnen bemüht er seine Erzfeinde vor Gericht.

#33 Kommentar von Mollberg am 8. November 2013 00000011 23:11 138395229811Fr, 08 Nov 2013 23:11:38 +0100

#37 Aktiver Patriot (08. Nov 2013 23:07)

🙂 Masochismus geht alle an 🙂

#34 Kommentar von Hinnerk Grote am 8. November 2013 00000011 23:12 138395233811Fr, 08 Nov 2013 23:12:18 +0100

Lebten wir in einem echten Rechtsstaat, so müsste Herr Jäger längst selbst ein Objekt der Beobachtung durch den VS sein. Doch Führungspositionen beim VS, bei der Polizei, bei den Staatsanwaltschaften und Gerichten werden hier nicht nach Befähigung, sondern nach Parteizugehörigkeit vergeben.
Lebten wir in einer echten Demokratie, so kämen Personen wie dieser Herr Jäger niemals in ein solches Amt.

#35 Kommentar von tagesordnung am 8. November 2013 00000011 23:13 138395238111Fr, 08 Nov 2013 23:13:01 +0100

So guckt man wenn die Pro`s einem so richtig in die Eier getreten haben.

[12]

Gott, ist das eine Niete.

#36 Kommentar von RolandF54 am 8. November 2013 00000011 23:13 138395241911Fr, 08 Nov 2013 23:13:39 +0100

Die Gerechtigkeit hat gesiegt. Gratulation.

#37 Kommentar von ObviouslyIncorrect am 8. November 2013 00000011 23:16 138395260111Fr, 08 Nov 2013 23:16:41 +0100

Augenscheinlich ist Jäger mit seinen Verboten genauso erfolgreich wie mit seinem Pädagogik-Studium.

#38 Kommentar von quarksilber am 8. November 2013 00000011 23:18 138395271111Fr, 08 Nov 2013 23:18:31 +0100

#10 Cedrick Winkleburger (08. Nov 2013 22:33)

Bundesverfassungsgericht

Bezog mich auf das Bonmot mit der „Hure der Politik“, wenn man so will.

#39 Kommentar von macabi am 8. November 2013 00000011 23:19 138395276411Fr, 08 Nov 2013 23:19:24 +0100

Ich freue mich mit und für PRO !!
Danke für Eure Courage.
[18]

#40 Kommentar von Tumult am 8. November 2013 00000011 23:19 138395277511Fr, 08 Nov 2013 23:19:35 +0100

OT:

[19]

Auszug:

„Es war eine furchtbare Tatsache, dass keines der hier verstümmelten Mädchen die Besinnung verlor. Jede erlitt die Verstümmelung bei vollem Bewusstsein. Im Entsetzen waren alle gleich in ihren Äußerungen; stets war es das Gleiche, das Betteln um Gnade, der hohe Schrei beim Schneiden der Brust und das Stöhnen beim Verletzen der Geschlechtsteile. Mehrmals unterbrach man das Morden, um das Blut herauszukehren und die Leichen wegzuschaffen.“

Unfassbar, was sie mit deutschen Zivilsten machten1 Lesebefehl!

#41 Kommentar von Tumult am 8. November 2013 00000011 23:21 138395289111Fr, 08 Nov 2013 23:21:31 +0100

[19]

#42 Kommentar von sator arepo am 8. November 2013 00000011 23:21 138395289911Fr, 08 Nov 2013 23:21:39 +0100

Und jetzt alle hin zur Demo, wir brauchen eine Volksbewegung auf den Strassen, die deutlich macht, so geht es nicht mehr weiter, das Maß des Erträglichen ist längst schon voll. Leute wie Herr Jäger können einpacken, wir lassen uns von denen nicht unsere Grundrechte nehmen, noch sind wir in einer freiheitlichen Demokratie. Lasst uns dafür kämpfen, dass es auch so bleibt.

#43 Kommentar von Heimchen am Herd am 8. November 2013 00000011 23:28 138395333611Fr, 08 Nov 2013 23:28:56 +0100

#38 BernhardGoetz

„Wunderschöner Song“

Danke!
Der ist für Dich! 😉

[20]

Gute Nacht…

#44 Kommentar von Eurone am 8. November 2013 00000011 23:28 138395333711Fr, 08 Nov 2013 23:28:57 +0100

Ganz Aktuell !

Ein Urteil aus Göttingen (Az 1 A 98/12)
Zivilbeamte müssen sich auf Demos zu erkennen geben.
URTEIL Getarnte Polizisten verstoßen gegen Niedersächsisches Versammlungsgesetz.

Der Rechtsanwalt der Klägerin, Johannes Hentschel, argumentierte in dem Verfahren zweigleisig: Wenn sie sich nicht zu erkennen gäben, verstoße die Anwesenheit von Zivilpolizisten bei Demonstrationen gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz. Darin sei klar festgelegt, dass sich alle Polizisten gegenüber der Versammlungsleitung zu erkennen geben müssten. Dies gelte auch für in Zivilkleidung auftretende Kräfte.

Zudem, so der Anwalt, sei die Anwesenheit verdeckter Ermittler ein Verstoß gegen Artikel 8 des Grundgesetzes. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde beeinträchtigt, weil die heimliche Observation von der Teilnahme an Kundgebungen abschrecke.

Der Prozessvertreter der Polizei, Matthias Scholze, erklärte dagegen, Göttingen habe „das Potenzial, dass Versammlungen eine extremistische Richtung nehmen können“. Deshalb müsse jede Versammlung von den Behörden überwacht werden. Die zivil gekleideten Beamten sollten unerkannt bleiben, eben weil sie „in der Szene agieren“.

Wenn sich die Polizei der Versammlungsleitung gegenüber ganz allgemein als anwesend zu erkennen gegeben hätte, sei dem Versammlungsgesetz doch bereits Genüge getan. Das Niedersächsische Versammlungsgesetz sei da „zu eng formuliert“. Scholze sprach gar von einem „redaktionellen Fehler“ in dem Gesetzeswerk.

Das Gericht orientierte sich jedoch am eindeutigen Wortlaut des fraglichen Gesetzesparagrafen 11. Darin heißt es: „Die Polizei kann bei Versammlungen unter freiem Himmel anwesend sein, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist. Nach Satz 1 anwesende Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte haben sich der Leiterin oder dem Leiter zu erkennen zu geben.“

Da es sich um eine Entscheidung mit bundesweiter Bedeutung handelt, ließ die Kammer eine Berufung zu. REIMAR PAUL

Anwalt: Heimliche Observation schreckt von Teilnahme an Kundgebungen ab

Ist ein Artikel aus der TAZ den ich hier aber aus Gründen des Anstandes nicht verlinken wollte.

#45 Kommentar von Tumult am 8. November 2013 00000011 23:31 138395347011Fr, 08 Nov 2013 23:31:10 +0100

Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!
Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!
Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!
Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!
Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!
Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!
Herr Jäger: Treten sie endlich zurück!

#46 Kommentar von Carpe Diem am 8. November 2013 00000011 23:36 138395376711Fr, 08 Nov 2013 23:36:07 +0100

Blitz-Marathon, das wird das einzige Vermächtnis von Jäger sein – kommt im Duden gleich nach Blitzkrieg.

Ein Innenminister zum Fremdschämen.

#47 Kommentar von BernhardGoetz am 8. November 2013 00000011 23:40 138395405811Fr, 08 Nov 2013 23:40:58 +0100

#47 Heimchen am Herd
Danke schön….

Uncle Ted würde das mit Jäger machen 😉
[21]

#48 Kommentar von Heinz Ketchup am 8. November 2013 00000011 23:44 138395426611Fr, 08 Nov 2013 23:44:26 +0100

PRO NRW-Seite:

Eilmeldung: Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht – Demos in Duisburg finden statt!!!

[22]

#49 Kommentar von Heimchen am Herd am 8. November 2013 00000011 23:49 138395457911Fr, 08 Nov 2013 23:49:39 +0100

#51 BernhardGoetz

Pass auf, sonst wirst Du noch abgeschossen!:wink:

Bist ein Musikkenner! Schau mal bei QQ vorbei,
da findest Du mehr Musik!

Da bin ich der Jäger! 😉

#50 Kommentar von tagesordnung am 9. November 2013 00000011 00:01 138395531812Sa, 09 Nov 2013 00:01:58 +0100

Und hier was von der WAZ:

[23]

Werde vor dem Einschlafen noch mal in die Junge Freiheit gucken, damit ich diesen WAZ-Scheiß neutralisieren kann.

#51 Kommentar von Vasil am 9. November 2013 00000011 00:06 138395557512Sa, 09 Nov 2013 00:06:15 +0100

#41 ObviouslyIncorrect (08. Nov 2013 23:16)

Augenscheinlich ist Jäger mit seinen Verboten genauso erfolgreich wie mit seinem Pädagogik-Studium.

Der war Spitze!

#52 Kommentar von rockymountain am 9. November 2013 00000011 00:08 138395569012Sa, 09 Nov 2013 00:08:10 +0100

Es geschehen noch Zeichen und Wunder,

wenn eine pro Deutschland Organisation die richtigen Berater/Rechtsanwaelte hat, die sich der linksgruenen Diktatur rechtlich entgegenstellt, koennen Protestdemos gegen offensichtliche Zerstoerung geordneter Verhaeltnisse doch noch stattfinden.****

bes. stark in den von ihnen „eroberten“ Bundeslaendern NRW und Niedersachsen sind die linken Scharfmacher aus SPD und Gruenen vertreten.
Deren Bevoelkerung erhaelt die „Belohnung“ die sie verdient hat.

#53 Kommentar von Der Grossinquisitor am 9. November 2013 00000011 00:24 138395669912Sa, 09 Nov 2013 00:24:59 +0100

OT:
Im Netz gibts gerade eine an SPD und CSU gerichtete Petition (von Campact), deren angeblichen Willen Volksentscheide auf Bundesebene in den Koalitionsvertrag mitaufzunehmen. Derzeit 120.000 Unterschriften. Mit direkterer Demokratie könnten wir in einigen Punkten das Ruder vielleicht noch herumreißen (Asylpolitik, EUDSSR, Islam=Deutschand,…). Bitte ohne ideologische Scheuklappen diese gute Sache unterstützen!

#54 Kommentar von Vasil am 9. November 2013 00000011 00:25 138395674512Sa, 09 Nov 2013 00:25:45 +0100

Herzlichen Glückwunsch uns allen zum Sieg der Grundrechte! Aber wie lange gelten die noch? Schon werden sie von Oberverwaltungsgerichten mit den Füßen getreten. Es ist leider wohl nur eine Frage der Zeit, bis deren Richter Verfassungsrichter werden. Und dann war es das mit den Grundrechten für Andersdenkende.

#55 Kommentar von johann am 9. November 2013 00000011 00:53 138395843212Sa, 09 Nov 2013 00:53:52 +0100

Etwas beunruhigend finde ich, dass erst die allerletzte Instanz, das BVG, das Verbot aufgehoben hat.
Bisher hat das OVG regelmäßig die durch das VG ausgesprochenen Demo-Verbote für PRO aufgehoben. Jetzt sind OVG und VG offenbar politisch gleichgeschaltet worden. Näheren Aufschluß dürfte man in der Urteilsbegründung sowie durch die beteiligen Richter bekommen.
Es ist im übrigen völlig absurd, dass aufgrund eines geschichtlich bedeutsamen Datums das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt werden kann.

#56 Kommentar von Mollberg am 9. November 2013 00000011 01:19 138395997201Sa, 09 Nov 2013 01:19:32 +0100

„Springerstiefel eines Teilnehmers einer Demonstration der rechten Szene. (Foto: dpa)“

Habe ich es doch schon immer gewußt,
Marcus Beisicht trägt Schnürschuhe 🙂 :

Duisburg/Karlsruhe Die rechte Splitterpartei Pro NRW kann an diesem Samstag in Duisburg auf die Straße gehen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe habe nach einem Eilantrag von Pro NRW am Freitagabend zwei Demonstrationen erlaubt, teilte ein Sprecher der Polizei in Duisburg auf Anfrage mit.

Eilantrag: Karlsruhe genehmigt Pro-NRW-Demonstrationen in Duisburg – mehr auf:

[24]

Die Zeitung sollen geifern, da kommt Freude auf.

#57 Kommentar von bona fide am 9. November 2013 00000011 02:19 138396355702Sa, 09 Nov 2013 02:19:17 +0100

SPD-Jäger ist nur der Adlatus von der NRW-Kümmerin Kraft. Auf Jäger einprügeln, heißt auf die unfähige Kraft einprügeln. Sie ist das politisch verantwortliche Menetekel für NRW und Deutschland.

Dank Kraft, Jäger,Schneider(Integrationsminster), können sich Asylmißbrauch und die Islamisierung NRW’s flächendeckend ausbreiten, da es politisch von der SPD und ihrem Juniorpartner den Grünen so gewollt ist.

#58 Kommentar von FANG am 9. November 2013 00000011 02:50 138396543602Sa, 09 Nov 2013 02:50:36 +0100

…alles wunderbar heute bzw gestern!!!

nun versteh ich auch die aussage von

²zukunftsorieentiert² arbeiten!!!

geht es denn schon los?!?

bida

#59 Kommentar von bona fide am 9. November 2013 00000011 02:55 138396572302Sa, 09 Nov 2013 02:55:23 +0100

Türkisch-Inkorrekt:

Krefeld (RPO). Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Donnerstag eine türkische Flagge entwendet, die am Fahnenmast der Moschee Mimar Sinan des Türkisch-Islamischen Kulturvereins auf dem Lübecker Weg in Uerdingen gehisst war. Stattdessen haben die Täter dort eine Reichskriegsflagge gehisst.

[25]

#60 Kommentar von zuhause am 9. November 2013 00000011 03:03 138396622203Sa, 09 Nov 2013 03:03:42 +0100

#22 Remington 870 (08. Nov 2013 22:45)

Die nächste schallende Ohrfeige für Jäger. Es wird Zeit dass er endlich aus dem Amt entfernt wird. Würde er in einem Wirtschaftsunternehmen arbeiten hätte ihn sein Chef längst zum Teufel gejagt.

Wird unter Hannelore Kraft nicht passieren. Eine (rote) Krähe hackt der anderen (tiefroten) kein Auge aus. Nach dieser Legislaturperiode hat Jäger Anspruch auf lebenslange staatliche „Grundversorgung“ i.H. von mindestens €6.500,00.
Ulla Schmitt bringt es immerhin auf €8.510,00, Wieczorek-Zeul auf €9.430,00.

Über die „Pöstchen“ will ich gar nicht erst anfangen…

#61 Kommentar von zuhause am 9. November 2013 00000011 03:05 138396635103Sa, 09 Nov 2013 03:05:51 +0100

PS: Ihr habt noch nie etwas von Wieczorek-Zeul gehört?
Die war Entwicklungshilfeministerin. 😀

#62 Kommentar von Alberta Anders am 9. November 2013 00000011 03:12 138396672803Sa, 09 Nov 2013 03:12:08 +0100

Der Jäger ist genauso intelligent wie das gleichnamige Schnitzel.

So wie es aussieht gibt es einen Wettbewerb wer Deutschland am schnellsten vor die wand fährt.

#63 Kommentar von zuhause am 9. November 2013 00000011 03:13 138396683903Sa, 09 Nov 2013 03:13:59 +0100

PPS: Der HartzIV-Satz steigt ab 01.01.2014 auf €391,00!

#64 Kommentar von ridgleylisp am 9. November 2013 00000011 03:21 138396727603Sa, 09 Nov 2013 03:21:16 +0100

Glückwunsch! Trotzdem würde ich mich nicht zu früh freuen! Dieser NRW-Kalif Jäger ist hinterhältig – wie es Linke meist sind.

Irgendwie stelle ich mir vor dass er schon Schikanen bereit hat um den Demonstranten das Leben schwer zu machen, die den Gerichtsbeschluss hintergehen Da werden dann spontane „Würstchen gegen Rächz“ mobilisiert um einen sog. „Aufstand der Anständigen“ zu makieren, welche die Polizei dann begünstigen wird. Dieser Jäger hat es faustdick hinter den Ohren!

#65 Kommentar von zuhause am 9. November 2013 00000011 05:43 138397578105Sa, 09 Nov 2013 05:43:01 +0100

#68 ridgleylisp (09. Nov 2013 03:21)

Glückwunsch! Trotzdem würde ich mich nicht zu früh freuen! …
Irgendwie stelle ich mir vor dass er schon Schikanen bereit hat um den Demonstranten das Leben schwer zu machen

Da stehen dann vermutlich 10-20 grundgesetztreue PROler, 4 Polizisten und 125.000.000 „Anti“faschisten, die heroisch gegen Adolf Hitler protestieren, ohne zu wissen, daß dieser Sozialist schon seit 67 Jahren tot ist.

#66 Kommentar von Bonn am 9. November 2013 00000011 05:54 138397647505Sa, 09 Nov 2013 05:54:35 +0100

@ Mollberg

Täte Dummheit weh, hätte dieser Schmieren-„Journalist“ von den Ruhrnachrichten schon vor Jahren Suizid begangen. Von nichts eine Ahnung haben, aber maximal stupide die Klappe aufreißen.

#67 Kommentar von WutImBauch am 9. November 2013 00000011 07:34 138398247407Sa, 09 Nov 2013 07:34:34 +0100

Respekt an Pro-NRW und wieder mal eine saftige Ohrfeige für den SPD-Versager Ralf Jäger !

🙂

#68 Kommentar von Allgaeuer Alpen am 9. November 2013 00000011 07:40 138398280307Sa, 09 Nov 2013 07:40:03 +0100

Das ist eine der schönsten Nachrichten auf PI zum Wochenende.

Denn immer nur Neuigkeiten über noch mehr Islamisierungs-Aktionen – das zerrt gewaltig an den Nerven.

#69 Kommentar von WutImBauch am 9. November 2013 00000011 07:53 138398360607Sa, 09 Nov 2013 07:53:26 +0100

Wer Lust hat kann ja mal die Antifa-Chaoten anrufen:

[26]

Vor wenigen Minuten hat das Bundesverfassungsgericht das Demonstrationsverbot für ProNRW gekippt. Wir sagen: Alle nach Duisburg! Informationen für morgen:

EA-Nummer: 015757148935
Infonummer: 015757047658

#70 Kommentar von wolaufensie am 9. November 2013 00000011 07:58 138398390807Sa, 09 Nov 2013 07:58:28 +0100

…als Innenminister_in ständig Prozesse verlieren, … ist auch ein Hilferuf.

#71 Kommentar von quarksilber am 9. November 2013 00000011 08:21 138398530408Sa, 09 Nov 2013 08:21:44 +0100

#69 zuhause (09. Nov 2013 05:43)

Der Witz ist:
Die Antifanten wissen sehr wohl, daß der böse Mann mit dem Bart schon lange tot ist, und daß die SA + SS bereits vor langer Zeit aufgelöst worden sind.

Denn:
Wäre es anders, würden die wohl kaum so weit das Maul aufreißen.

#72 Kommentar von Franco de Silva am 9. November 2013 00000011 09:51 138399071909Sa, 09 Nov 2013 09:51:59 +0100

Ich habe PRO gewählt, da PRO die mutigste Partei Deutschlands ist.
Wer demonstriert mit wenigen Getreuen gegen unssägliche Zustände ?
Wer muß sich öffentlich verleumden, brandmarken und sogar mit dem Tode drohen lassen ?
Wer klagt mutig gegen undemokratische Verordnungen von Ministerien und Polizei ?

Es ist einzig und alleine PRO !! Meinen Respekt !!

Die AfD kann man diesbezüglich vergessen, die wird auch niemals derartige Demos auf die Füsse stellen, dafür hat sie viel zu viel Angst vor den Medien.

#73 Kommentar von woggl am 9. November 2013 00000011 10:05 138399152110Sa, 09 Nov 2013 10:05:21 +0100

Glückwunsch, der Verdacht der Termin wurde wegen des geschichtlichen Hintergrunds gewählt war sehr schädlich.

#74 Kommentar von Tom62 am 9. November 2013 00000011 10:12 138399195010Sa, 09 Nov 2013 10:12:30 +0100

„Zwei Herzen schlagen in meiner Brust“, würde ich dazu sagen:

1. Die Aufhebung des Verbotes war rechtens und als solche zu erwarten. Aus dieser Sicht hat der auch ansonsten völlig ebenso fakten- wie auch beratungsresistente SPD-Parteikader Jäger völlig zu Recht eine erneute Schlappe hinnehmen müssen. Beunruhigend indes ist der Umstand, daß dies gerichtsfest festzustellen erst vor dem Bundesverfassungsgericht möglich war.

2. Dennoch halte ich den am Gedenktag der Progromnacht (u. a.) angesetzten Demonstrationszug für instinktlos. Das gibt auch kein gutes Bild ab und leitet Wasser auf die Mühlen der Gegner. Man hätte hierfür einen anderen Termin wählen sollen.

#75 Kommentar von Mrdefcar am 9. November 2013 00000011 10:45 138399392610Sa, 09 Nov 2013 10:45:26 +0100

Wieder mal eine heftige klatsche für den Innenminister Jäger.
Aber wieviel Leute stellt Pro heute dahin 7, 8 oder vielleicht 11.
Viel Geschrei im Vorfeld wegen einer handvoll Proleten.

#76 Kommentar von Combat am 9. November 2013 00000011 10:57 138399465710Sa, 09 Nov 2013 10:57:37 +0100

Ein Dankeschön an Pro NRW für ihre Hilfe ,die Bevölkerung auf ernste Probleme hinzuweisen…Die Armutseinwanderung zahlen wir.Die Städte sind Pleite.Hundesteuererhöhung Grundsteuererhöhung usw bis das Geld reicht läst sich nicht endlos machen.Jede Armutseinwanderung macht uns ärmer.Jeder würde den Besuch ausladen ,wenn der Kühlschrank leer ist.Nicht unsere Politiker trotz leerer Stadtkassen wird nichts unternommen dabei wäre es so einfach Bussladungen in die andere Richtung zu schicken.Schilder an der Autobahn wir sind Pleite fahrt zurück lassen sich schnell anbringen.

#77 Kommentar von Der boese Wolf am 9. November 2013 00000011 11:58 138399828911Sa, 09 Nov 2013 11:58:09 +0100

Eien gute Meldung. Viel, viel Erfolg für ProNRW

#14 Tagesordnung

Ich habe ProNRW mal gemailt, dass abwertende Adjektive wie „schäbig“ oder „dreist“ keinen besonders seriösen Eindruck machen. Das hat man nicht nötig und überlässt es dem Gegner, der sonst keine Argumente hat. Einfach die objektiven Fakten sprechen lassen kommt besser an. Der vermeintlich „dumme“ Michel macht sich schon sein Bild.

#78 Kommentar von Der boese Wolf am 9. November 2013 00000011 12:04 138399868112Sa, 09 Nov 2013 12:04:41 +0100

#75 quarksilber

Die Geheimarmee „Gladio“ soll auf Drängen der USA aus ehemaligen SS-Offizieren zunächst bestanden haben, ebenso die „Organisation Gehlen“, Vorläufer unseres heutigen Verfassungsschutzes. Aber das wissen die blökenden Weissbrote von den selbsternannten „Anti“-Faschisten gar nicht.

#79 Kommentar von Schimmelreiter am 9. November 2013 00000011 12:14 138399925612Sa, 09 Nov 2013 12:14:16 +0100

OT

Heute jährt sich zum 147. Mal die heldenhafte Verteidigung des Klosters Moni Arkadi auf Kreta von knapp 1000 Christen gegen ca. 15.000 Invasoren des osmanischen Reichs.
Als sie die Ausweglosigkeit erkannten, beschlossen die Kreter den Türken nicht lebend in die Hände zu fallen und sprengten sich gemeinsam im Pulvermagazin des Klosters in die Luft.
…und rissen noch hunderte Türken mit in den Tod, nur eine junge Kreterin überlebte.

[27]

Dieses Ereignis ist „schon“ 147 Jahre her aber heute aktueller denn je.
Heute versuchen wieder größenwahnsinnige türkische Politiker den Westen zu erobern, nur mit anderen Mitteln, subtiler, unauffälliger, cleverer als vor 147 Jahren auf Kreta.
Europa, bleib wachsam! Die Türkei endet schon lange nicht mehr am Bosporus!

#80 Kommentar von UP36 am 9. November 2013 00000011 12:15 138399934212Sa, 09 Nov 2013 12:15:42 +0100

Wie wunderbar, dass es noch rechtstaatliche Organe gibt in diesem Land. Nicht aufgeben!!

#81 Kommentar von Bernd Backhaus am 9. November 2013 00000011 15:14 138401007203Sa, 09 Nov 2013 15:14:32 +0100

Herr Jäger ist ein böser und verbrecherischer Hetzer!

#82 Kommentar von meritaton am 9. November 2013 00000011 16:43 138401543804Sa, 09 Nov 2013 16:43:58 +0100

„Demokratie ja, aber nicht um jeden Preis.“
Dieser so unsäglich dumme wie verfassungswidrige Ausspruch unseres NRW INNENMINISTERS,- man fasst es nicht-, sagt alles über diesen Menschen aus.
Und damit wird er auch in Zukunft Steuergelder verschwenden ( ein ganz besonders intensiv betriebener Sozisport),um sich seine Dummheit und sein totalitäres Rechts- und Staatsverständnis immer wieder neu bescheinigen zu lassen.
Er ist das Fleisch gewordene Defizit der demokratischen Gesellschaftsordnung.
Es braucht leider keinerlei intellektuelle und moralische Qualifikationen, um in höchste Staatsämter zu gelangen. Es braucht nur eine genügende Anzahl gleichartig Ausgestatteter. In NRW ist halt die Mehrzahl doof und deshalb linksverseucht. Die andersdenkende und -wählende Minderheit muss es ertragen.

#83 Kommentar von Vladimir Schmidt am 9. November 2013 00000011 17:05 138401671305Sa, 09 Nov 2013 17:05:13 +0100

#9 Cedrick Winkleburge

Ideologen wie Jaäger werden nie von selbst zurücktreten. Die kann nur eine Demo in Düsseldorf mit dem Ruf „Jäger muss weg! Wir sind das Volk!“ zwingen, in den Sack zu hauen.

#84 Kommentar von Vladimir Schmidt am 9. November 2013 00000011 17:07 138401687305Sa, 09 Nov 2013 17:07:53 +0100

#82 Der boese Wolf

Ja und nun? Was war an den SS-Offizieren schlecht? Die wussten wenigstens, was man bekämpfen musste und wie.

#85 Kommentar von Staffbull am 9. November 2013 00000011 21:24 138403226309Sa, 09 Nov 2013 21:24:23 +0100

Komme gerade von der Demo in Hochfeld und fand es sehr schade, dass kaum Anwohner an der Veranstaltung teilgenommen haben.
Kann ich zum Teil verstehen, weil die Antifas sehr aggressiv aufgetreten sind .
Die Polizei hatte aber die Situation jederzeit im Griff. ….
Aber so ist es halt beim Michel, wenn Fußball , fic..n oder Flaschenbier
auf dem Programm steht, kriegt er seinen Arsch nicht hoch…

#86 Kommentar von Staffbull am 9. November 2013 00000011 21:28 138403251209Sa, 09 Nov 2013 21:28:32 +0100

Rheinhausen natürlich, nicht Hochfeld…
Sorry!!

#87 Kommentar von EDDA am 10. November 2013 00000011 09:37 138407626009So, 10 Nov 2013 09:37:40 +0100

#79 Mrdefcar
Wo standen S i e denn in der Zeit?

Auf der grölenden Gegenseite (die gar nicht wissen, warum sie grölen-ist aber wenigstens „schön laut“) ????

#88 Kommentar von EDDA am 10. November 2013 00000011 09:43 138407661209So, 10 Nov 2013 09:43:32 +0100

#76 Franco de Silva

Das kann ich 100PRO unterschreiben !!!