Ein vergleichsweise harmloses Musterbeispiel für faule Kompromisse von CDU/CSU in Richtung SPD in Kombination mit fachlicher Inkompetenz sind die im Koalitionsvertrag vereinbarten Richtlinien zur Haltung sogenannter exotischer Tiere. „Handel mit und private Haltung von exotischen und Wildtieren wird bundeseinheitlich geregelt. Importe von Wildfängen in die EU sollen grundsätzlich verboten und gewerbliche Tierbörsen für exotische Tiere untersagt werden.“

(Von Pythagoreer)

Die SPD wollte die Haltung gleich ganz verbieten, Import und Wildfang sowieso. Klingt für Lieschen Müller zunächst mal ganz vernünftig, denn welcher Normalbürger möchte schon Wand an Wand mit einer Grünen Mamba leben? So kann man mit Angstmacherei und Populismus auf Wählerstimmenfang gehen auf Kosten von Liebhabern entsprechender Tiere. Am Beispiel der Exotenhalter wird eine ganze Gruppe von Tierfreunden von vorn herein von so genannten Experten kriminalisiert, in dem man ihnen pauschal Verstöße gegen das deutsche Tierschutzgesetz unterstellt, außerdem fahrlässigen Umgang mit potenziell gefährlichen Tieren.

Das Problem geht mit der Definition los, was sind Exoten? Wellensittiche (Australien), Meerschweinchen (Südamerika), Katzen (Ägypten)? Oder sind nur solche gemeint, die erst dank moderner Technik in Menschenobhut gepflegt werden können wie Leguane, Neonfische oder Königspythons? Hier setzt eine völlig willkürliche Definition durch die „Experten“ vom Deutschen Tierschutzbund, PETA und Pro Wildlife an, deren erklärte Aufgabe es ist, quasi alle Tiere ohne Fell aus deutschen Wohnstuben zu verbannen, mit dem vorgeschobenen Argument des Artenschutzes.

Die Tierrechtler nehmen zum einen nicht zur Kenntnis, dass es vor allem die Halter von tropischen Zierfischen und Reptilien/Amphibien sind, die größten Wert auf möglichst tiergerechte Haltungsbedingungen legen, da kann sich manch ein Hundehalter ein Beispiel dran nehmen. Schwarze Schafe gibt es überall, aber dagegen nützen auch keine Gesetze und Verbote. Die Nachzuchterfolge eben auch bei wechselwarmen Tieren geben ein beredtes Zeugnis von den guten Haltungsbedingungen bei deutschen Tierfreunden. Maßgeblich waren es die Halter dieser Tiere, die häufig in deren Heimatländern dafür gesorgt haben, dass die Biotope von den Einheimischen als schützenswert erachtet wurden, weil sie mit dem Fang und Export dieser Tiere Geld verdienen konnten (z.B. Schutz von Korallenriffen in der Südsee).

Auch gab und gibt es zahlreiche Auswilderungsprojekte von gefährdeten Tierarten, die in Menschenobhut erfolgreich nachgezüchtet wurden. Durch Haltung und Zucht dieser Tiere wurden und werden wertvolle wissenschaftliche Erkenntnisse über die Arten selbst gewonnen, die wiederum dem Tierschutz in den Ursprungsländern zugutekommen. Zahlreiche Arten sind in der Natur schlichtweg ausgestorben, weil die Lebensräume durch Besiedlung und Industrie zerstört wurden, sie leben nur noch in menschlicher Obhut weiter.

Heute gibt es kaum mehr Wildentnahmen von gefährdeten Beständen. Schon deshalb, weil diese Tiere häufig kaum ans Futter zu gewöhnen sind und auch mit zahlreichen Parasiten belastet sind, wahre Todeskandidaten also. Dennoch schüren die Tierschutzverbände das Märchen vom Königspython im Wohnzimmer, der gestern noch munter durch Ghanas Wälder streifte. Über 95 % aller in Privathaushalten lebenden Tiere sind Nachzuchten seit Generationen. Alle domestizierten Tiere waren irgendwann mal Wildtiere, und Tierhaltung ist nunmal ein fester Bestandteil unserer Kultur.

Mit populistischen Parolen und ideologisch verbrämten Scheinargumenten haben die Tierrechtsverbände im Vorfeld reichlich Stimmung gemacht; auf diesen Zug ist die SPD/GRÜNE/LINKE sofort dankbar aufgesprungen. Die Strategie war, die Tiere zu vermenschlichen und ihnen wegen aller möglichen Umstände Leidensdruck zu unterstellen, was durch wissenschaftliche Untersuchungen ganz klar widerlegt wurde. Man hörte aber lieber auf die Stimmen von Pro Wildlife und deren selbsternannte Experten, hat sich diese Organisation doch jüngst einen zweifelhaften Ruf erworben. Hierzu ein Zitat von Heiko Wernig:

„Ganze Passagen in einem Antrag der SPD-Fraktion scheinen originalgetreu aus einer Broschüre der Tierrechtsorganisation Pro Wild­life entnommen. Diese erinnert dem Namen nach an den weithin als seriös geltenden World Wildlife Fund. Es handelt sich aber lediglich um eine Handvoll Personen, denen die Stiftung Warentest gerade attestiert hat: »Transparenz unzureichend«, »Organisation und Kontrolle niedrig«. In der Vergangenheit fiel die Gruppe dadurch auf, dass sie Statistiken zu Problemen der Exotenhaltung nachweislich gefälscht und in Stellungnahmen haarsträubende fachliche Fehler zu Papier gebracht hat. Für die SPD ist das offenkundig kein Hindernis.“

So werden also „Experten“-Ratschläge zu Richtlinien und später zu Gesetzen umgemünzt. Dieses Beispiel steht anzunehmender Weise häufig für die Vorgehensweise bei der Meinungsfindung unserer etablierten Großparteien: Lobby, Populismus, Angstmacherei, kurzum: alle Macht den Dummen.

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50 KOMMENTARE

  1. Nee, das finde ich ausnahmsweise sinnvoll, was die Blockparteien da bzgl. der Haltung exotischer Tiere ausgekaspert haben.
    Und wenn es im Detail Widerstand hervorruft? Ja umso besser. Dann erfüllen diese Vorhaben noch einen weiteren Zweck.

  2. Die Geschichte der Menschheit hat uns gelehrt, daß es keine ´Experten´ gibt.
    Es gibt lediglich schlaue und dumme Menschen.
    Die ´selbsternannten Propheten´ gehören zu beiden Rassen; meistens zu letzterer. Bedauerlicherweise!

    Das aktuelle Thema lautet:
    „Wie kann ich eine schöne Demokratie mit Nazi-Faschismus schnellstmöglich zerstören?“

    Einfache Antwort:
    „Weiter so wie bisher!“

    Die nazifizierten Türken stehen bereits mit ihren Kasernen mitten im Reich der Europa.

  3. Importe von Wildfängen in die EU sollen grundsätzlich verboten und gewerbliche Tierbörsen für exotische Tiere untersagt werden.“
    —————
    Wen genau meinen die damit? – Etwa die Schlepperbanden vor Lampedusa?

  4. #5 PSI (09. Dez 2013 12:54)

    Importe von Wildfängen in die EU sollen grundsätzlich verboten und gewerbliche Tierbörsen für exotische Tiere untersagt werden.“
    —————
    Wen genau meinen die damit? – Etwa die Schlepperbanden vor Lampedusa?

    Der ist gut ❗

    😆 😆 😆

  5. #6 lorbas (09. Dez 2013 12:56)

    #5 PSI (09. Dez 2013 12:54)

    (technische Probleme mit meiner e-mail Adresse hoffentlich bald behoben)

  6. Es war mir schon immer ein Rätsel warum in diesem Land so gut wie alles Regeln unterworfen ist, aber Giftspinnen und Konsorten so wie Tiere die besser in der freien Wildbahn aufgehoben wären (Nutztiere ausgenommen)einfach so über die Ladentheke oder per Privatzucht abgegeben werden. Genauso finde ich es ein Unding wenn Hundehalter in Großstädten denken, 2-3 mal Gassigehen und am Wochenende mal etwas mehr wären Artgerechte Tierhaltung.

    Aber wen juckts, wenn für bestimmte Gruppen (siehe Schächten) trotz eindeutiger Tierschutzgesetze Ausnahmen genehmigt werden.

  7. Daß in einem Koalitionsvertrag, der immerhin die „Weichen“ des Landes für die nächste Legislaturperiode stellen soll überhaupt so ein „Problem“ behandelt wird, ist bezeichnend für den Zustand von Gesellschaft und Politik.

    Am gefährlichsten unter den exotischen Haustieren ist übrigens die Rot-grün-schwarz gebänderte Mamba aus der Uckermark.

  8. @#4 sator arepo:

    Bleiberecht für Tausende Flüchtlinge

    Absolut zum Kotzen…bitte unbedingt thematisieren !!!

  9. Die große Koalition ist eine Politehe die beide Partner im Grunde nicht möchten, ihnen aber leider durch die überwiegende Mehrheit der Wähler zugemutet wird.

    Damit verfestigt sich die alternativlose Politik für die nächsten vier Jahre, einhergehend mit dem Gejammer derjenigen, die diese Politik wiederum bestätigt haben, statt ihre Stimme für eine politische Veränderung eingesetzt zu haben.

    Die ersten Früchte dieser Wahl wurden uns bereits vier Wochen nach der Bundestagswahl präsentiert:

    1. Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen der gesetzlichen Sozialversicherung und damit mehr höhere Beitragszahlungen

    2. Die kalte Progression wird nicht abgeschafft weshalb man aber großzügig auf Steuererhöhungen verzichtet, trotz Rekordsteuereinnahmen.

    3. Dafür werden uns bis 2017 aber Krankenversicherungsbeitragserhöhungen bis zu 17% versprochen, wobei die Erhöhungen alleine der Arbeitnehmer tragen darf.

    4. Ebenso werden die Erhöhungen der EEG-Umlage auch alleine die Privathaushalte tragen dürfen, weil sich Unternehmen ganz einfach per Antrag aus der Verantwortung nehmen können.

    5. Die neuen Rentenleistungen schlagen in Summe mit 852 Milliarden zu Buche und werden ebenfalls auf die nächsten Generationen verlagert, während uns über die Zinspolitik und Euro-Krise auch noch beim Vermögen enteignet werden. Der Beitragszahler darf ab nächstes Jahr rund 5 Milliarden jährlich mehr aufbringen.

    6. Gleichzeitig wächst die Willkommenskultur und spendable Mitmenschlichkeit für Fach- und Friedenskräfte die zu uns flüchten oder einwandern. Wer das finanziert ist auch klar.

    Ich danke allen ganz herzlich für ihr politisches Wachkoma dass sie mit ihrer Wahlentscheidung zum Ausdruck gebracht haben.

  10. #12 lorbas (09. Dez 2013 13:07)

    #9 PSI (09. Dez 2013 13:02)

    Kein Zweitaccount ❓
    ————
    Genau daran arbeite ich, aber hab wohl was falsch gemacht!

  11. @#16 ingres (09. Dez 2013 13:16)

    Entschuldigung: Das sollte natürlich in den Beitrag zu den Trümmerfrauen.

  12. OT:
    Springer Verlag kauft TV Sender N24
    Der Axel-Springer-Verlag kauft den Nachrichtensender N24 und will die TV-Station mit seinen Zeitung der „Welt“-Gruppe zusammenlegen. N24-Miteigner Stefan Aust wird Herausgeber der „Welt“.
    Der Medienkonzern Axel Springer kauft den Nachrichtensender N24. Das Unternehmen solle mit der „Welt“-Gruppe zusammengeführt werden, teilte Springer am Montag mit. Die neue gemeinsame Redaktion produziere künftig die journalistischen Inhalte beider Marken für alle digitalen Kanäle sowie für die Printprodukte der „Welt“-Gruppe. Die TV- und Programmredaktion für N24 sei für alle TV-Formate und Bewegtbilder zuständig. „Wir wollen die führende multimediale Redaktion des Landes werden“, so „Welt“-Chefredakteur Jan-Eric Peters.
    Die N24-Gruppe beschäftigt knapp 300 Mitarbeiter. Der Nachrichtensender produziert auch die Hauptnachrichten für Sat1, Prosieben und Kabel eins. Über den Kaufpreis sei Stillschweigen vereinbart worden. Die Transaktion muss noch von den Wettbewerbsbehörden genehmigt werden.
    Der Deal beinhaltet eine Spitzenpersonalie: Der ehemalige „Spiegel“-Chefredakteur und N24-Miteigner Stefan Aust wird Herausgeber der „Welt“-Gruppe.
    Springers digitales Geschäft
    Alles anzeigen
    • Ehrgeizige Ziele
    2012 verdiente der Springer-Konzern erstmals mehr mit seinem Digital-Geschäft als mit Print. In den ersten drei Quartal des laufenden Geschäftsjahres erreichten die digitalen Erlöse knapp 40 Prozent. Unter dem Dach des Medienkonzerns gibt es nicht nur die Online-Ableger der klassischen Printprodukte. Ein Überblick.
    • Zeitungen und Magazine im Netz
    • Vergleichs- und Rubrikenportale
    • Schwerpunkt Immobilien und Karriere
    • Marketing-Unternehmen im Portfolio
    Der Springer-Verlag setzt voll auf das Digitalgeschäft. Die Übernahme von N24 könnte diese Sparte mit Bewegtbildern weiter stärken. Gleichzeitig unternimmt er einen weiteren Versuch, sich im bundesweiten TV-Markt zu etablieren: Im Sommer 2005 hatte der Konzern angekündigt, die Prosieben-Sat1-Gruppe zu kaufen – damals gehörte auch N24 dazu. Das Bundeskartellamt verbot die Übernahme jedoch, weil sie den „medienübergreifenden Wettbewerb um Werbekunden“ behindert hätte. 2010 übernahmen mehrere Investoren rund um den früheren „Spiegel“-Chefredakteur Stefan Aust den Sender.
    afp/rtr
    © 2013 Handelsblatt GmbH – ein Unternehmen der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH & Co. KG

  13. OT

    Dürfen Zuwanderer Stütze kassieren?

    Sarrazin:
    „Hartz IV wird zum Mindestlohn für ganz Europa“

    Ein Sozialgericht in NRW entschied: Auch Armutszuwanderer aus der EU sollen Hartz IV bekommen. Dieses Urteil sorgt für mächtig Diskussionsstoff.

    Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin meint im FOCUS:
    „Deutschland hat sich damit in eine Falle begeben.“

    http://www.focus.de/politik/deutschland/eu-auslaender-kassieren-stuetze-sarrazin-hartz-iv-wird-zum-mindestlohn-fuer-ganz-europa_id_3465505.html

  14. Was werden wohl Bürgerkrieg90/Die Pädophilen dazu sagen ❓

    Sexismus: EU will Altersunterschied bei Partnerschaften auf max. 15 Jahre begrenzen

    Die EU intensiviert ihren Kampf gegen Sexismus und sexuelle Ausbeutung von Frauen. Die Feministin Gabriele Schlanz-Ritter, die bereits in einigen Talkshows durch markige Sprüche aufgefallen ist und als Vorbild die Urfeministin Alice Schwarzer nennt, findet es unerträglich, wenn sich etwa ein 80-jähriger Millionär eine 18-Jährige angelt. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sei das keine Liebe. Der alte Knacker würde sich die Frau schlicht mit seinem riesigen Vermögen kaufen, es sei Prostitution der übelsten Sorte. So ein junges Ding, das eigentlich noch ein Kind sei, habe noch keinerlei Lebenserfahrung. Im Grunde genommen sei das nichts anders als Pädophile, wenn auch nicht im Sinne des Gesetzes. Noch nicht.

    Denn die EU-Gleichstellungskommission will hier schärfere Regeln. Der Altersunterschied soll auf maximal 15 Jahre begrenzt werden. Ein 80-Jähriger und eine 20-Jährige würden schon einmal gar nicht zusammenpassen, in fast allen Fällen werde die Frau hier nur ausgebeutet und unterdrückt. In Zukunft darf also z.B. ein 50-Jähriger weiterhin mit einer 35-Jährigen ein Verhältnis haben und sie heiraten. Das sei aber die absolute Grenze, jünger darf die Frau nicht sein. Alles andere wäre dann strafbar…

    http://www.xnews.eu/blog/?p=408

  15. #22 WahrerSozialDemokrat (09. Dez 2013 13:30)

    Könnte man nicht auch die Haltung und Züchtung von exotischen Menschen verbieten?
    —————–
    Schön wär’s. – Die Durchsetzung des Verbotes von Inzucht (u.a. Importbräute!) wäre ein realistischer Anfang!

  16. Der Koalitionsvertrag und die „Experten“
    ++++

    *schlapplach*

    In der Politik gibt es keine Experten!
    Dafür aber viele Pfeifen, häufig auch ohne berufliche Qualifikation, wie man sehen kann:

    http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2d/Volker-beck-rosa-funken.JPG

    http://tangsir2569.files.wordpress.com/2010/10/claudia-roth.jpg

    http://derhonigmannsagt.files.wordpress.com/2012/06/fischer-joshka-fett.jpg

    Ich kenne Experten nur aus der freien Wirtschaft und ein paar aus Universitäten.

  17. … Hier setzt eine völlig willkürliche Definition durch die „Experten“ vom Deutschen Tierschutzbund, PETA und Pro Wildlife an, deren erklärte Aufgabe es ist, quasi alle Tiere ohne Fell aus deutschen Wohnstuben zu verbannen, mit dem vorgeschobenen Argument des Artenschutzes.
    Die Tierrechtler nehmen zum einen nicht zur Kenntnis, dass es vor allem die Halter von tropischen Zierfischen und Reptilien/Amphibien sind, die größten Wert auf möglichst tiergerechte Haltungsbedingungen legen, da kann sich manch ein Hundehalter ein Beispiel dran nehmen.
    ———–
    und die billige NGO PETA als Tierrechtler? Es darf gelacht werden!!!
    http://www.petatotettiere.de

  18. Also das ist das erste Mal seit Langem, das ich voll auf SPD Kurs bin – den Tag muß ich mir merken.

    Ich finde es unerträglich, das in jeder Zoohandlung giftige Schlangen, Spinnen, ja sogar Piranhas verkauft werden. Ist noch niemand auf die Idee gekommen was das für eine Katastrophe gibt, wenn diese freigelassen werden?

    Pferdeherden in Australien oder die Mustangs der USA beispielsweise – vor der Kolonisierung durch die Weißen gab es auf diesen Kontinenten keine Pferde, danach wurden sie zur Plage.

    Peter Blum

  19. Dieses Wort kotzt mich an: bundeseinheitlich. Wie immer kann alles von oben am besten geregelt werden. Tierhaltung von exotischen Tieren wird am besten durch den gesunden Menschenverstand geregelt. Fragen der Akzeptanz muessten eigentlich bei Existenz einer Nachbarschaftskultur einvernehmlich ohne staatliche Verbote geregelt werden koennen. Oder, eine Gemeinde darf selbstherrlich entscheiden ob Straussen- oder Krokodilfarm zugelassen werden.

    Real bedeutet es also wiedermal ein bischen mehr Diktatur. Die SPD macht jedoch Wellness-Punkte. Die meisten finden den Doppelpass nicht so gut, und, obwohl SPD-hoerig, haben irgendwo ein inneres Unbehagen das die s.g. Experten aber autoritaer wegsabbeln. Die SPD, das sind die Guten per Definition und Nazi-Offenbarungsgeschichte. Tierliebe zu exotischen Arten, das ist wie Genscher im Kleinen. Und was macht die PRdebile CSU? Das einzige was die in den (GGaushebelnden) Koalitionsvertrag einbringen sind Mautgebuehren fuer LKWs. So klappt’s einfach (nicht) mit der Chancenwahrnehmung bei Wahlen die nun einmal von Kretinen entschieden werden.

  20. #32 mischling (09. Dez 2013 14:05)
    ja, gut auf den Punkt gebracht. Ausgerechnet die CSU hat sich (mit der passiv-debil geduckten CDU) komplett über den Tisch ziehen lassen.
    Praktisch wurde eine sowieso nur als Absicht zu verstehende Maut eingetauscht gegen den Doppelpass, und das, obwohl zu Roland Kochs Zeiten damit noch viele Wähler gehalten werden konnten.

  21. Da liegt der PYTHAGOREER gründlich daneben.

    Es geht ja gar nicht um die einheimischen Halter- es geht um die Ausplünderung der Natur. Er schreibt:

    „Heute gibt es kaum mehr Wildentnahmen von gefährdeten Beständen. “

    Ich kenn mich im Indischen Ozean aus und kann dem Pythagoreer versichern, die Ausplünderung für r Souveniermarkt und Aquarien ist in der Indik- und keineswegs nur da- unvorstellbar, nahezu total.
    Wo findet man denn noch die einst zahlreichen Porzellan- und andere Großschnecken?
    Auf den Malediven gibt es 17 Firmen, von denen jeder ein oder mehrere Teams unterhalten, die Aquarienfische sammeln, inzwischen schütten sie zur Betäubung ganze Waschmittelpakete ins Riff.
    Die Regierungen, auf den Malediven und anderswo tun absolut nichts dagegen, denn es geht ja um Einkommen.
    Nirgendwo rings um den Indischen Ozean, Süd Afrika ausgenommen (aber mit Tendenz nach unten) gibt es irgendwelche Umweltstandards. Sofern sie am Papier bestehen, wird die Einhaltung nicht beachtet.

    Der Raub an der Natur, dazu gehört auch das Überfischen, lässt sich nur durch Importverbote stoppen. Massnahmen in den Ursprungsländern sind für den Arsch. Das muss einfach mal verstanden werden.

    Im übrigen, liebes PI Team, in den letzten tagen habt ihr kein besonders glückliches Händchen mit Euren Beiträgen, wenn ich nur kurz an das Klapsmühlenthema erinnern darf.

    Der Pythagoreer hier sieht den Punkt nicht.

  22. #33 johann (09. Dez 2013 14:11)

    #32 mischling (09. Dez 2013 14:05)
    ja, gut auf den Punkt gebracht. Ausgerechnet die CSU hat sich (mit der passiv-debil geduckten CDU) komplett über den Tisch ziehen lassen.
    ———————
    Da war – seitens der SPD – nicht viel zu ziehen, weil Mutti von hinten geschoben hat!

  23. breaking news +++ breaking news +++
    Denis Mamadou Gerhard Cuspert alias Abu Talha al-Almani ist am Leben! 🙁

    Vor einigen Tagen wurde sein Tod verkündet, nun ist er DOCH AM LEBEN! Zwar leicht halbseitig gelähmt, aber für ein Propagandavideo das Muslime in Deutschland zum Auswandern auffordert reichts alle mal!zu verlinkender Text

    Jetzt kann er sich – nach Absitzen seiner Haftstrafe wegen schweren Landfriedensbruch – hübsch hässlich am Sozialstaat fett Fressen! Welcher Arbeitgeber will einen halbseitig gelähmten, berüchtigten radikalen Islamisten einen Arbeitsplatz geben?
    Ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser Spakko wieder in der Bundesrepublik ist!
    Wer kann denn schon einen halbseitig gelähmten Kämpfer noch gebrauchen?

  24. #36 Guitarman (09. Dez 2013 14:37)

    Wer kann denn schon einen halbseitig gelähmten Kämpfer noch gebrauchen?
    —————
    Er ist noch gut genug für die Feldarbeit auf dem moslemischen Acker und wenn er fleißig ist, kann er vom Kindergeld gut leben!

  25. ot:
    SPD müsste bei Neuwahl Kredit aufnehmen.

    Die SPD-Spitze ist überzeugt, dass sie bald triumphieren kann: Das Mitgliedervotum läuft bislang nach Plan. Die Ministerposten erscheinen ganz nah. Doch wenn alles anders kommt, droht die Katastrophe.

    Sollte der Vertrag abgelehnt werden, wäre die Krise unausweichlich. Die Führungsriege, die nun für das schwarz-rote Bündnis eintritt, müsste weichen. Neuwahlen wären die Folge. Und weil man in einem solchen Fall der SPD den schwarzen Peter zuschieben würde, wären ein desaströses Abschneiden wahrscheinlich. Eine Krise, die jahrelang andauern werde – eine solche schwört Gabriel für den Fall herauf.

    Schließlich kämen noch die finanziellen Sorgen hinzu: Für einen dann notwendigen Wahlkampf habe man derzeit nämlich gar nicht das Geld, machte Gabriel bereits vor Mitgliedern klar. Hier hat er in jedem Fall Recht. Denn: Der Parteivorstand sei finanziell zwar „gut aufgestellt“, teilte ein Sprecher der „Welt“ mit. Für einen Wahlkampf sei derzeit jedoch „keine Rücklage in ausreichender Höhe vorhanden“, heißt es. Die SPD hatte mit 23 Millionen Euro das größte Budget im vergangenen Bundestagswahlkampf.

    Wenn nun Neuwahlen kämen? Der Sprecher erklärte auf Anfrage: „Die Partei müsste einen Teil der Kosten durch Kredite finanzieren.“
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article122707341/SPD-muesste-bei-Neuwahl-Kredit-aufnehmen.html

  26. Ich weiß wirklich nicht, warum die Wirtschaftslobby mit diesem Koalitionsvertrag unzufrieden ist.

    Man hat alles raus gelassen, was der Industrie nicht gefallen kann (z.B. Steuererhöhungen), und alles drin gelassen, was der Industrie nutzt und dem Bürger schadet (z.B. Doppelpass, Masseneinwanderung usw.).

    Die einzige Ausnahme: Mindestlohn 8,50.
    Ganz abgesehen davon, dass er in Wirklichkeit nicht kommen wird (erst ab 2017 vorgesehen und da gibt es wieder Wahlen und es wird neu verhandelt) – die nützlichen Idioten der SPD-Basis wurden wieder verarscht.
    Das ist aber kein Zugeständnis an Arbeitnehmer (davon kann man auch nicht leben), sondern eine rein fiskalische Maßnahme – Begrenzung der besonderes groben Unverschämtheit der Wirtschaft, die ein Teil der Löhne vom Staat (=Steuerzahler) zahlen lässt.

    Die einzige Erklärung – die Wirtschaftslobby ist so verwöhnt, dass sogar solche klitzekleinen Korrekturen als Affront empfindet.

  27. @#4 sator arepo (09. Dez 2013 12:54)
    Aus dem Artikel:

    Darunter fielen alle, die verheiratet und die länger als sechs Jahre in Deutschland sind, nicht straffällig wurden und eine Arbeit haben.

    Arbeit haben…angestellt? Sozialversicherungspflichtig? (Schein)selbständig? H4-Berechtigt? Drogenhandel? Hausmann bzw. Hausfrau?

  28. Das Thema „exotische Tiere“ ist ja nur Symptom für die Kleinkariertheit, mit der in Berlin zu Werke gegangen wurde, sich im Kleinklein verheddern („Wir wollen darauf hinwirken, dass deutlich mehr Fahrradfahrer Helm tragen“), um die großen echten Themen erst gar nicht anpacken zu müssen. Jan Fleischhauer nannte den Koalitionsvertrag „ein bedrückendes Dokument staatlicher Selbstermächtigung“:

    „Von Sozialdemokraten ist nichts anderes zu erwarten. Ihr Verhältnis zum Staat war schon immer das der Anbetung, welche Wunden er ihnen in der Vergangenheit auch geschlagen haben mag. Aber auch bei Konservativen scheint jedes Bewusstsein dafür erloschen zu sein, dass die bürgerliche Gesellschaft im Kampf gegen die Obrigkeit entstanden ist – und nicht in Kollaboration mit ihr“:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fleischhauer-ueber-die-regierungsvorhaben-der-grossen-koalition-a-937375.html

  29. #39 Schüfeli (09. Dez 2013 15:44)
    Die einzige Ausnahme: Mindestlohn 8,50.
    ++++

    Nein, für viele Branchen ist der Mindestlohn von 8,50 €/h auch vorteilhaft!
    Nämlich für die Branchen, wo bereits über Tarif bezahlt wird.
    Dort wird bei künftigen Tarifverhandlungen der Trend zur Mindestbezahlung von 8,50 €/h hingehen!

    Das haben die dämlichen Sozen in ihrem Geifer natürlich noch gar nicht begriffen!

  30. #37 PSI (09. Dez 2013 15:06)
    #36 Guitarman (09. Dez 2013 14:37)

    Wer kann denn schon einen halbseitig gelähmten Kämpfer noch gebrauchen?
    —————
    Er ist noch gut genug für die Feldarbeit auf dem moslemischen Acker und wenn er fleißig ist, kann er vom Kindergeld gut leben.
    ++++

    Er ist aber dadurch ein idealer Suizid-Bomber!

  31. @#20 lorbas (09. Dez 2013 13:30)

    Die EU handelt vollkommen zu Recht, daß sich solche Fälle wie der von Mohamadi nicht allzuoft wiederholen.

    Als dieser mit Aischa, vielmehr Aischa mit ihm herummachte war Mohamadi bereits 2225 Jahre alt.

    Dies war kein Akt der Pädophilie, sondern ein Akt der Evolution.

    Hinter dieser Hochzeit mit der SEX-jährigen steckte etwas ganz anderes. Sie legitimierte Mohamadi erneut zum Königtum in einer anderen Stadt.

  32. Cuspert wird wie der Shit-Scheich im Rollstuhl, je behinderter, desto aggressiver.
    Einmal Faschist – immer Faschist.

    N24 ist ein Sender von Dummköpfen für Dummköpfe. Mit seinen Apokalypsen-Wissenschaftlern, die es noch nicht einmal bemerkt haben, daß diese schon lange der Vergangenheit angehört.

    So wie das Märchenbuch ´Mein Korampf´ gültig ist bis zum Letzten der Tage. Da dieser aber vorbei ist, ist auch das Märchenbuch ungültig.

    Ein Erwachen der Evangelisten?
    Aber leider nur in den USA. Die Europäischen Evangelisten sind genau auf dem anderen Tripp und verbrüdern sich mit den Nazi-Faschisten. Scheinbar haben sie das Ende des Zweiten Weltkrieges und das Nürnberger Tribunal nicht mitbekommen.

  33. Ein Aspekt wird oben nicht angesprochen: Wenn die Exotenbörsen und -verkäufe verboten werden, fällt ein florierender Geschäftszweig weg, ergo: weniger Steuereinnahmen.

    Ein guter Bekannter, Exotenzüchter, sagte, das wäre nicht gerade ein kleiner Markt.

    Aber o.k., wir ham’s ja, Hauptsache Lügner in Sachen Tierschutz setzen ihre Agenda durch.

  34. #42 Heta (09. Dez 2013 17:04)

    Das Thema „exotische Tiere“ ist ja nur Symptom für die Kleinkariertheit, mit der in Berlin zu Werke gegangen wurde, sich im Kleinklein verheddern („Wir wollen darauf hinwirken, dass deutlich mehr Fahrradfahrer Helm tragen“), um die großen echten Themen erst gar nicht anpacken zu müssen. Jan Fleischhauer nannte den Koalitionsvertrag „ein bedrückendes Dokument staatlicher Selbstermächtigung“

    Das ist zweifellos EIN Aspekt. Der andere Aspekt besteht darin, dass es auch hier im die Ausmerzung eines wichtigen Aspekts des DEUTSCH-SEINS geht.

    Es gibt kaum ein anderes Land der Welt, in dem unter seinen Einwohnern so viel WISSEN über selbst die exotischsten Tiere, ihr Verhalten und ihre Gewohnheiten verbreitet ist, wie in Deutschland. JEDES Wissen dieser Art ist den Linken ein Dorn im Auge, weil latent Nazi.

    Der transgegenderte Einheitsmensch der Zukunft hat gefälligst keine seltsamen Tiere zu halten und damit BASTA!

    Wobei „exotische Tiere“ hier nur als EIN Beispiel unter vielen anzusehen sind.

  35. Nachtrag zu #42:

    Henryk Broder eben bei „Hart aber fair“:

    Ich kann Ihnen allen nur empfehlen: Lesen Sie dieses Papier, Sie werden den Glauben an die Menschheit verlieren! Was da alles drinsteht! Was diese Regierung alles fördern will, was sie bestimmen will, was sie entscheiden will, was sie anregen will, welche
    Willkommenskultur sie etablieren will, wie sie den Alltag der Bürger gestalten oder drangsalieren will, ist unglaublich. Das ist ein ganz freundlicher Totalitarismus, der sich da entfaltet, es ist für alles irgendeine Maßnahme vorgesehen, das Einzige, was ich in dem Vertrag vermisst habe, ist eine Regelung über die Fliege vom Genossen Lauterbach, ansonsten ist alles drin.“

  36. #44 Eule53 (09. Dez 2013 17:19)

    #37 PSI (09. Dez 2013 15:06)
    #36 Guitarman (09. Dez 2013 14:37)

    Wer kann denn schon einen halbseitig gelähmten Kämpfer noch gebrauchen?
    —————
    Er ist noch gut genug für die Feldarbeit auf dem moslemischen Acker und wenn er fleißig ist, kann er vom Kindergeld gut leben.
    ++++

    Er ist aber dadurch ein idealer Suizid-Bomber!
    ——————-
    Und mit einem Rollstuhl kann er ganz schön was transportieren und wirkt gänzlich unverdächtig!

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