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ZEIT: Sperrklausel widerspricht Demokratie

[1]1953 wurde die Sperrklausel von fünf Prozent bei Wahlen eingeführt. Sehr viele Parteien sind seitdem daran gescheitert. Nur selten gelang es neuen Parteien, die Hürde zu überspringen. Offiziell wird dies damit begründet, man müsse das Parlament durch ein undemokratisches Ausgrenzen von kleineren Mitbewerbern „handlungsfähig“ halten, sozusagen das unmündige Volk bei der Abgabe der Stimme erziehen. Kritische Demokraten sehen dies jedoch anders.

(Von Étienne Noir)

Gerne wird von SPD und CDU die Geschichte von der angeblichen Notwendigkeit der umstrittenen Sperrklausel von fünf Prozent bei Bundes- und Landtagswahlen und seit kurzer Zeit von drei Prozent bei der Europawahl gepredigt. Womöglich käme eine oppositionelle, sich von den Blockparteien abhebende Partei ins Parlament. Dies würde dem „Ansehen der Bundesrepublik schaden“, so diejenigen, die nicht von den üppigen Trögen der Macht weichen wollen. Weil es natürlich viel bequemer ist, im inzestuösen Miteinander ohne (nennenswerte) oppositionelle Kontrolle das Volk übers Ohr zu hauen, hat man sich damals in Bonn gedacht, dass die Sperrklausel doch überall, also auch auf der kommunalen Ebene eingeführt werden sollte. In Rathäusern werden Fragen im Stadt- bzw. Gemeinderat abgestimmt. Dazu braucht es keine „Rathausregierung“. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht 2008 die unsinnige Regel der kommunalen Sperrklausel gekippt. Die Begründung der Vertreter von SPD und CDU waren offenbar sogar dem Gericht zu sehr an den Haaren herbei gezerrt. 2011 ließ Karlsruhe dann die unsinnige Klausel bei der Europawahl fallen und gab damit dem Parteienkritiker und Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim Recht. Ein Schlag ins Gesicht der Funktionäre der Altparteien.

Im EU-Parlament, das ohnehin gegenüber den Kommissaren und diversen Lobbygruppen wenig zu melden hat, sind jetzt schon rund 160 verschiedene Parteien vertreten. Die von einer unheilligen Allianz aus Union, SPD, Grünen und FDP dargelegten Gründe einer angeblichen Zersplitterung und damit Handlungsunfähigkeit des Parlamentes bei einem Fall der Sperrklausel, werden damit als das gezeigt, was sie sind: Verlogen. Den Berliner Kartellparteien geht es einzig darum, möglichst viele bequeme EU-Sitze als Versorgungsposten für die eigenen Parteibuchinhaber zu sichern. Echter demokratischer Wettbewerb ist ihnen dabei hinderlich. Deshalb folgte im Juni 2013, ganz in der Tradition der den Etablierten innewohnenden Verachtung des Wählerwillens und richterlicher Urteile, eine Klausel von drei Prozent. Darüber dürfte sich die FDP insgeheim mittlerweile ärgern und erst recht fürchten.

Die ZEIT nimmt sich jetzt der Sperrklauseln in einem lesenswerten Artikel an. Sie moniert das Demokratiedefizit und die fehlende Berechtigung für eine derartige Beeinflussung und Verfälschung des Wählerwillens und der damit einhergehenden Schädigung der Demokratie. Fazit: „Die Sperrklausel widerspricht den Grundsätzen der Demokratie.“ Weiter heißt es:

Sieben Millionen. Oder 15,7 Prozent. Das ist der Anteil der Stimmen, die bei der Bundestagswahl am 22. September verloren gegangen sind. Nicht weil die Post schlechte Arbeit bei den Wahlbenachrichtigungen geleistet hätte, die Stimmen ungültig gewesen oder falsch ausgezählt worden wären. Sondern weil es in Deutschland eine Sperrklausel von fünf Prozent gibt.

Erstmals sind bei der Bundestagwahl an dieser Klausel vier Parteien gescheitert, die alles andere sind als unseriöse Splittergruppen. Während die FDP 4,8 Prozent erreichte, kam die AfD auf 4,7 Prozent. Die Piraten und die Freien Wähler verfehlten mit jeweils 2,2 und einem Prozent ebenfalls den Einzug in den Bundestag. Ohne die Sperrklausel hätte die FDP 29, die AfD 28, hätten die Piraten 13 und die Freien Wähler 6 Abgeordnete im Bundestag. […]

Weiter bei zeit.de… [2]

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Silvester wurde Holocaust-Denkmal zum Urinal

geschrieben von kewil am in Deutschland,Video,Werteverfall | 89 Kommentare

[3]Männer springen zwischen Betonquadern hin und her. Böller flackern in Betongassen. Stelen werden zu Abschschussrampen. Ein Mann mit offener Hose erleichtert sich. Einer liegt da wie bewusstlos. Flaschen stehen rum im Denkmalsland südlich des Brandenburger Tores. Ein Paar küsst sich. Am Bildrand blitzt das Hauptstadtsilvester, die Akteure erscheinen als Schemen. Der düstere Film, vier Minuten, 19 Sekunden, steht in Israel auf der Homepage eines Radiosenders und in der Online-Ausgabe der [4] Zeitung „Haaretz“. Sein Titel gibt dem Clip vom deutschen Jahreswechsel einen politischen Unterton: „German Hooligans desecrate Berlin Holocaust Memorial“. (Das alles passierte anscheinend während der im Fernsehen hoch gelobten [5] und oft gesendeten Silvesterparty am Brandenburger Tor!)

Hier der Film mit den oben beschriebenen Szenen:

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Antwort an die verlogenen Kämpfer gegen die Islam-Aufklärung in München

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit,Political Correctness | 84 Kommentare

münchen ist bunt-2 [6]Am 16. Dezember fand im Sitzungssaal des Alten Münchner Rathaus eine von Anfang bis Ende verlogene Veranstaltung statt (Dokumentation Teil 1 [7] und Teil 2 [8]). Als wenn der Islam nicht seit 1400 Jahren als kriegerische, eroberungswütige, totalitäre, gewaltlegitimierende und frauenfeindliche Ideologie bekannt wäre, zerriss man sich das Maul über diejenigen, die darüber sachlich aufklären und vor der brandgefährlichen Verfassungsfeindlichkeit dieser „Weltreligion“ warnen. Gleichzeitig schloss man sie aus, da man ihren faktischen Argumenten absolut nichts entgegensetzen kann. Diese Konferenz der scheinheiligen Heuchler und Doppelmoralisten wird einmal in die Stadtgeschichte als unrühmlicher Gipfel der Verlogenheit einer von der rotgrünen Stadtregierung durchgeführten Hetzkampagne gegen mutige, ehrliche und verantwortungsvolle Bürger eingehen. Dass diese Schmierenkomödie auch noch von der CSU und dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann unterstützt wird, setzt dieser Posse noch die Krone auf. Ein PI-Leser und Mitglied der CSU München hat sich die Mühe gemacht, diesen geistigen Amokläufern zu antworten:

Sehr geehrte Frau Schömann,

Sie sprachen von Ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und davon, Strategien für Demokratie und Zivilcourage aufzuzeigen. Die ganze Veranstaltung mutete mich reichlich absurd an:

Rechtsextrem und rassistisch ist gewiß der Koran mit seinen unzähligen abscheulichen Verhetzungen aller „Ungläubigen“, das bedeutet 80% der Menschheit, und mit seinen Körperstrafen bis hin zu Steinigungen. Dazu haben Sie – feige? – kein Wort verloren.

Muslime, Sunniten wie Schiiten, sind voller Antisemitismus, siehe die Charta der Hamas, die Aussagen Ahmadinedschads oder die Haßsuren gegen Juden in Koran und Hadithen. Auch dazu hatte Ihre Veranstaltung sich ausgeschwiegen.

Sie wenden sich gegen Islamfeindlichkeit und springen damit auf den Wagen der islamischen Organisationen, insbesondere der OIC, die aus diesem Grund das Recht der Menschheit auf freie Meinung beschneiden will. Sie und Ihre Podiumsredner verkennen vollkommen, wie menschenfeindlich nicht nur der Koran sich gegenüber „Ungläubigen“, Abtrünnigen und Frauen gibt, sondern wie Moslems brutal insbesondere Christen und Andersdenkende weltweit verfolgen und etwa 100 000 alljährlich abschlachten, ja sogar mittels Fatwas absegnen.

Diese Menschenfeindlichkeit zu erwidern und in die Schranken zu weisen, mithin Islamfeindlichkeit, ist meines Erachtens erstes Gebot eines jeden Demokraten und Menschenfreunds. Auch der deutsche Faschismus in Form des Nationalsozialismus war zutiefst menschenfeindlich und deshalb nenne ich mich einen überzeugten Faschismusfeind. Verlangen Sie daher bitte nicht von mir, daß ich zum Islam- oder Faschismusfreund mutiere. Die inhaltliche Korrelation von Nationalsozialismus und Islam ist evident. Das hatte schon Himmler so gesehen.

Sie und das Podium wollten Strategien für Demokratie und Zivilcourage aufzeigen. Dazu gehören zu allererst Aufklärung und die mit Anstand geführte politische Auseinandersetzung. In brutaler Weise verhindern Ihre Diskutanten genau dies und legen z.B. der Partei DIE FREIHEIT bösartige Steine in den Weg: Beschränkung der Redezeit, reihenweise Kontenauflösungen bei Herrn Stürzenberger zu seiner finanziellen Kaltstellung, verleumderische und/oder höchst einseitige Berichterstattung in der Presse, permanente Diffamierung, aber die politische Auseinandersetzung scheuen Sie alle wie der Teufel das Weihwasser.

Auch Ihre Veranstaltung hätte an Qualität und Glaubwürdigkeit gewonnen, wenn Sie einen Sprecher der FREIHEIT zu Wort hätten kommen lassen. Dies nicht getan zu haben zeigt peinlich nicht nur, wie weit Sie, die Veranstalter und das Podium sich von demokratischen Gepflogenheiten verabschiedet haben, sondern auch, daß es Ihnen offenbar total an Argumenten gebricht, mehr noch, daß die Argumente der FREIHEIT Ihnen und allen Ihren Polemiken an Schlagkraft überlegen sind. Es genügt nicht, daß das Podium sich gegenseitig bestätigt, wie sehr man doch recht hat, sich mag und wie schlecht die anderen sind. Mir mutete es wie ein lokaler Reichsparteitag an.

Welche Zivilcourage gehört schon dazu, systematisch jede Veranstaltung dieser Partei nach Kräften zu stören, ewig Blabla zu singen, Fäkalienausrufe, sinnentleertes Geschrei, Trötenlärm und Trillerpfiffe in Permanenz zu liefern, aber die Aufklärung und Islamkritik nicht zu widerlegen und keine Argumente zu haben? Sind nicht sie die Verwirrten, von denen Prantl redlicherweise sprechen sollte? Nein, er ermutigt sogar die Trommler! Und Ihr Diskutant Marion Offman stellte sich noch zu den Brüllern und machte sich mit ihnen gemein, statt diesen Demokratiegegnern die Leviten zu lesen.

Das ist gewiß ein Abgesang auf die Demokratie, aber es kommt noch schlimmer: Die Krawallinskis vom sogenannten „Kampf gegen Rechts“ zerstören nicht nur die freie Rede, sie werfen in ihrer verbissenen Intoleranz und Borniertheit mit Kippen, spucken Herrn Stürzenberger an und vernichten tapfer ganze Stöße an Aufklärungsmaterial. Sogar das Grundgesetz durften sie folgenlos öffentlich verbrennen. Sie mißachten fundamentale Regeln der Demokratie und stellen sich außerhalb des Grundgesetzes. Wer wie Herr Stürzenberger dem über Monate und Jahre standhält, zeigt in bewundernswerter Weise jene Zivilcourage, die auch Heribert Prantl für München forderte, und hat jede Anerkennung verdient.

Herr Prantl forderte Toleranz und Respekt für Kopftuch und die eigenen Lebensweisen. Ich halte dagegen: Wo viel Kopftuch, da viel Unterdrückung und Terror, und, bezogen auf Deutschland, fundamentale Ablehnung unserer Freien Demokratischen Grundordnung. Außerdem macht das Kopftuch schlicht häßlich und beleidigt mich als Mann. Keine Muslima muß sich vor mir per Kopftuch vor Anmache oder Vergewaltigung schützen. Wie halten es die Kopftuchpropagierer hingegen in ihren Heimatländern? Intoleranz und Verachtung für unsere Lebensweisen in allen Facetten!

Toleranz und Respekt sind niemals eine Einbahnstraße, sondern brauchen die Gegenseitigkeit. Wo bleiben Prantls Toleranz und Respekt für die Mitglieder der FREIHEIT? Als Vorbild für gegenseitigen Respekt nennt er Katholiken und Protestanten; als ob er nicht wüßte, daß sie sich gegenseitig jahrzehntelang die Schädel eingeschlagen haben und erst durch einen Krieg fremder Mächte auf deutschem Boden zum Friedenschluß gezwungen waren! Sollen uns Bürgerkrieg und terroristischer Djihad nun mit den Sunniten, Schiiten, Ahmadiya und wie sie alle heißen ebenfalls in Deutschland ins Haus stehen?

Eine Moschee hat noch nie zur Münchner Stadtkultur gehört und die erste Moschee der Stadt geht auf Anhänger des Mufti und Nazifreunds Al Husseini zurück. Sie war ein Kulturbruch und wurde zur Keimzelle von Verschwörungen gegen unsere Demokratie. Der Imam al Khalifa empfing dort die Terroristen Mamduh Mahmud Salim, alias Abu Hadscher, Mahmud Abouhalima, förderte die Moslembrüder und machte die Freimanner Moschee bekanntermaßen zu einem deutschlandweiten Zentrum des politischen Islam.

Kein echter Münchner braucht so etwas, auch nicht ein Einwanderer, der sich zum Grundgesetz bekennt. München verliert mit jeder Moschee an abendländischer Substanz, denn Moscheen sind Vorposten und Signal der muslimischen Eroberung und Stätten der Pflege des religiösen Chauvinismus, siehe die große Padishah-Tafel in der Pasinger DITIB-Moschee.

Mafiöse Strukturen sind dem Islam affin, besonders sichtbar bei Hamas, Hizbollah, Al Shabab, GIA, im Jemen, Somalia, Eritrea, Nordnigeria oder in Pakistan. Den Menschenimporten per Schleuserringen von dort ist mit großer Vorsicht zu begegnen. Es ist eine Unverschämtheit Prantls, Islamkritik der FREIHEIT mit der Mafia in Verbindung zu bringen. Offman ging sogar noch weiter und verleumdete Stürzenberger, er würde Unterschriftszögerer bedrohen und zur Unterschrift zwingen.

Wenn laut Prantl 115.000 Moslems in München leben und nicht den barbarischen Teilen der Scharia abschwören, dann stehen sie gegen das Grundgesetz und dürfen weder zu München noch zum säkular verfaßten Deutschland gehören. Sonst drängen sie sich selbst nicht nur an den Rand, sondern jenseits des Randes.

Die Stürzenbergers markieren dies, aber sie wollen die bei uns lebenden Moslems nicht verdrängen, sondern einbinden und integrieren per Verzicht auf die brutalen und grundgesetzwidrigen Teile der Scharia. Das verschweigt Herr Prantl. Ihnen stattdessen „anti-islamische Tollwut“ zu attestieren, ist primitive Demagogie. Tollwütig ist, wenn überhaupt, nicht nur der Koran, sondern die islamische Welt; über 20 000 verbrecherische Anschläge auf Menschen seit 2001 sprechen eine deutliche Sprache. Ich werte das beständige Wegsehen und Entschuldigen als ausufernde Charakterschwäche. Charakterstark wäre es, unsere abendländischen Werte, mit hohem Blutzoll unserer Väter errungen, kraftvoll zu verteidigen.

Pater Anawati dürfte froh sein, schon 1994 eines natürlichen Todes gestorben zu sein. Heute würde er höchste Gefahr laufen, zu den hingeschlachteten koptischen und christlichen Opfern zu zählen. Seine großmütige Dialogbereitschaft sähen Moslems heute wohl vor allem als Schwäche und als Motiv, ihn umbringen zu dürfen wie Unzählige vor ihm. Mit seinem Begriff der geologischen Geduld, die Prantl nun uns Münchnern wünscht und nicht erläutert, kann ich nichts anfangen.

Herr Prantl behauptet, Stürzenberger verbreite Unfug und fürchterlichen Unsinn, bleibt aber jeden Beleg dafür schuldig. Sodann verurteilt er mit dieser falschen Vorgabe Stürzenberger, der Feindschaft und Haß säe. Wo bleibt Prantls Verurteilung all der Suren, Hadithen und Fatwas, die Feindschaft und Haß säen? Stürzenberger erfindet keine Bosheiten, sondern er zitiert anders als seine Gegener am laufenden Band. Oder trifft tatsächlich zu, daß Feindschaft und Haß sät, wer auch immer den Koran zitiert, gleich ob als Imam oder als Islamkritiker?

Prantls Ausführungen über Sarrazin sind an Geistlosigkeit kaum zu überbieten. Selbstverständlich ist das Buch lesbar, gut sogar. Es bringt Wahrheiten ans Licht, die das anhaltende Versagen der Nomenklatura, der Prantls, Offmans und Udes offenbar macht. Ich habe persönlich viel für die Integration der Einwanderer getan und auch Opfer gebracht. Kulturbedingte Enttäuschungen blieben nicht aus, z.B. mit Roma und mit Türken. Einer meiner Kollegen wurde zum Mörder, ein anderer wollte mich ermorden, andere haben mich betrogen. Gleichwohl bin ich gegen die sündhaft teure von oben verordnete Integrationsmaschinerie und political correctness. Sie beleidigen nicht nur den Verstand der Bürger, sondern auch unser Herz.

Wenn Prantl im Zusammenhang mit Speisevielfalt die Insichnahme eines Lebensmittels per Diebstahl als intensivste Form der Einsicht sieht, dann Gnade uns! Einen Schritt weiter müßte er wohl sagen, daß das Aufflammen der Vergewaltigungen deutscher Mädchen und Frauen durch vor allem muslimische Mitbürger eine noch intensivere Form der Insich- und Einsichtnahme ist. Ihm ist scharf zu widersprechen, denn bei weitem nicht alle kulturellen Unterschiede dürfen Teil unserer Identität werden. Hier muß notwendigerweise ausgegrenzt werden wie in anderen zivilisierten Ländern auch, schon vom Strafgesetzbuch her. Das weiß auch Heribert Prantl, wenn er zart den gemeinsamen Rahmen für alle Bürger streift. Aber er meidet die Konsequenz und schweigt sich aus.

Was für den Antisemitismus gilt, gilt bei weitem nicht für den Anti-Islamismus. Antisemitismus ist christlichen Ursprungs und fand seine Vollendung im Holocaust. Anti-Islam erwächst aus der weitreichenden Brutalität des Islam und ist ein leider notwendig gewordener Gralshüter unserer Freien Demokratischen Grundordnung. Nicht im Entferntesten denken Islamkritiker an einen Genozid an Moslems; eher ist es umgekehrt, wie man es aus der Hamas-Charta weiß und gelegentlich schon an den Kopf geworfen bekommt.

Prantl nennt alle Anwesenden den Verfassungsschutz, wissend, daß schon am Eingang Quasi-SA-Posten streng selektierten und Gegenrede nicht zugelassen war. Bei den Nazis hieß der Verfassungsschutz nur anders: Gestapo und Reichssicherheitshauptamt.

Stürzenberger bringt nicht unbedingt eine frohe Botschaft, also auch kein Evangelium. Ihm derartiges nachzusagen, ist perfides Geschwurbel. Prantl macht sich zum lächerlichen Propheten, wenn er die drei Könige an der Krippe umdeutet als Vertreter von Islam, Christentum und Judentum. Jedes Kind weiß, daß die beiden ersteren seinerzeit noch gar nicht existierten.

Es begeht mitnichten Verrat am eigenen Land, wer ein Bürgerbegehren über den Bau eines Islamzentrums mit europaweiter Ausstrahlung anregt. Basisdemokratischer und redlicher geht es nicht. Verräter sind die, die über die Köpfe der Bürger hinweg erst den Moscheebau am Gotzigner Platz und dann des Zentrums am Stachus am Bürger vorbei durchdrücken wollten. Dies im Wissen, daß Moscheen seit Mohammeds Zeiten stets mehr waren als brave Gebetsstätten: Bazare, Koranschulen, Nachtquartiere, Reisebüros, Schächthöfe, Heiratsvermittlungen und nicht zuletzt Lagerstätten für Waffen und Munition sowie Planungsstätten für Feldzüge, Kriege und Terrorakte.

Ich möchte, daß München nicht etwa auch noch Hauptstadt einer islamischen Bewegung wird, sondern seinen Bürgern wieder eine liebens- und lebenswerte bayerisch-weltoffene Heimstatt für Frieden und Freiheit. Kaum etwas anderes will nach meinem Dafürhalten auch DIE FREIHEIT.

Ich habe diese mail so geschrieben, als wäre sie nicht an Herrn Prantl gerichtet. Ich setze ihn als Kopieempfänger ein mit der Bitte, eine qualifizierte Antwort von Ihnen beiden zu erhalten. Ich wollte nirgends beleidigend sein, auch wenn ich mich um der Sache willen gezwungen sah, bisweilen hart zu formulieren. Herr Prantl hat mächtig gegen Herrn Stürzenberger und Die FREIHEIT ausgeteilt und ich denke nicht, daß er zimperlich ist. So wie er habe ich auf Belege für meine Aussagen verzichtet, biete dies aber selbstverständlich an. Der Text wäre dann erheblich länger geworden als er ohnehin ist.

Informationshalber setze ich auch die weiteren Teilnehmer Minister Joachim Herrmann, Florian Ritter, Katharina Schulze und Marian Offman als Kopieempfänger ein. Anstelle des abtretenden OB Ude setze ich die Kandidaten Dieter Reiter und Josef Schmid. Sie sind alle herzlich eingeladen mir zu antworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Coolkeeper


Kontakte:

Katrin.Schoemann@fes.de
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