^[1]Bei einer Mitgliederbefragung der Alternative für Deutschland (AfD) in Bayern hat sich eine überwältigende Mehrheit von 90 Prozent zu islamkritischen Thesen bekannt. Die Ergebnisse sind deshalb bemerkenswert, weil die AfD-Führung bislang einen allzu offen islamkritischen Kurs abgeblockt hat.

(Von Peter Müller)

In Bayern haben nun die Mitglieder gesprochen. 89,6 Prozent haben mit „Ja“ beantwortet: Die AfD stelle sich „einer durch Drittstaaten gelenkten und finanzierten Ausbreitung des Islams in Europa, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat gerichtet ist und sich als Eroberung Europas versteht, entgegen“. Auch einen EU-Beitritt der Türkei lehnen die Mitglieder entschieden ab.

Das klare „Nein“ der Mitglieder zur Türkei ist deshalb wichtig, weil es jüngst durch den AfD-Beitritt des ehemaligen BDI-Präsidenten Hans-Olaf Henkel Irritationen über den Türkei-Kurs der AfD gab. Henkel hat in der Vergangenheit die Tür für die Türkei offenhalten wollen. Partei-Chef Bernd Lucke stellte nun in einer aktuellen Stellungnahme gegenüber der österreichischen Zeitung „Die Presse ^[2]“ klar: „Eine Mitgliedschaft der Türkei würde die EU nicht aushalten“. Auch AfD-Vize Alexander Gauland hat mehrfach betont, dass Europa am Bosporus endet.

Eine überwältigende Mehrheit der AfD-Mitglieder unterstützt laut Umfrageergebnis, dass die AfD sich gegen das islamische Recht der Scharia als „Paralleljustiz“ wenden solle. Der Schwerpunkt der Mitgliederbefragung drehte sich um Thesen zur Euro- und EU-Politik. Außerdem fordern die AfD-Aktiven eine restriktivere Zuwanderungspolitik.

An der internen Befragung nahmen rund 1200 AfD-Mitglieder teil, das ist beinahe die Hälfte des bayerischen Verbandes. Die Resonanz habe „alle Erwartungen übertroffen“, schreibt der Landesverband.

Die Ergebnisse zu den Islam-Fragen zeigen, dass ein Großteil der AfD-Mitglieder einen islamkritischen Kurs unterstützt, der über die bisher von der Parteispitze geäußerten Bedenken hinausgeht. AfD-Chef Bernd Lucke hatte zum Reformationstag Ende Oktober „zehn Thesen ^[3]“ veröffentlicht. Darin widersprach Lucke der Behauptung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Allerdings vermied er deutlich kritischere Aussagen zur Islamisierung.

Ob die AfD sich stärker zur Islamkritik bekennen soll, ist intern umstritten, besonders seit Lucke vor drei Monaten eine Unterwanderung von ehemaligen „Die Freiheit“-Mitgliedern fürchtete. Einige ehemalige DF-Mitglieder sind aber weiterhin in AfD-Landesverbänden an führender Stelle tätig.

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^[4]Obwohl Meldungen über Terrorakte im Zeichen des Islam häufig sind, sind Ansätze zu einer empirischen Untersuchung, die dazu beitragen könnte, das wirkliche Gewicht des Phänomens in der heutigen Welt auch quantitativ zu beschreiben, eher dünn gesät. Dies verbindet sich auffallend mit der oft vorgebrachten Behauptung, dass diese Vorkommnisse mit dem Islam in keinerlei Zusammenhang stünden, vielmehr dessen Missbrauch seien.

(Von Johann Sporckgraff)

Eine bemerkenswerte Ausnahme stellen hier die Daten dar, die auf der Webseite thereligionofpeace.com ^[5] in einer Reihe von nach Jahren gegliederten Datenbanken zur Verfügung stehen. Die Datensätze dieser umfangreichen Sammlung, die mit 9/11 einsetzt, werden aus den Nachrichten der internationalen Presse extrahiert. Dies geschieht nach einer recht ausführlichen Kriterienliste, die hier im Einzelnen nicht diskutiert werden kann, aber jedenfalls offengelegt ist. Wichtigstes Kriterium ist, dass die jeweilige Tat von der Täterseite her islamisch begründet, aber nicht im Rahmen von Kriegshandlungen verübt wird. Die Detailangaben der Datenbanken umfassen Datum, Land des Anschlags, Ort, Todesopfer, Schwerverletzte und eine Rubrik mit einer näheren Beschreibung. Dies bietet gute Grundlagen für eine statistische Auswertung. Allerdings sind einige Gebiete wie etwa der Sudan, in dem im Beobachtungszeitraum grauenhafte Untaten im Namen des Islam in großer Zahl verübt wurden (die Rede ist von hunderttausenden Opfern), in der Zählung nicht oder nur unvollkommen erfasst, und nicht alle Vorkommnisse dieser Art finden den Weg in die Medien. Dies ändert aber am Gesamtbild im Prinzip nicht allzu viel, wenn man sich vor Augen hält, dass die Daten eben keineswegs eine vollständige Erfassung darstellen.

Die Betreiber der Seite sind nun generell islamkritisch und halten mit ihrer Einstellung nicht hinter dem Berg. Sie präsentieren einerseits empirische Fakten, andererseits auch Hintergrundmaterial und Querverweise zu aktuellen Berichten und Analysen. Gleichzeitig aber erheben sie auch keine unrealistischen – vor allem keine wissenschaftlichen oder Vollständigkeit der Erfassung behauptenden – Ansprüche, und sie wenden sich sehr dezidiert gegen Pauschalverdächtigungen gegen Muslime oder Angriffe gegen ihre Einrichtungen. Die generelle Haltung ist die einer radikalen Kritik an der islamischen Lehre, die als Grundlage der gewaltsamen Aggression identifiziert wird. Da die angeblich kritische westliche Öffentlichkeit, die ansonsten alles zerfasert, was in ihre Reichweite gerät, ausgerechnet auf diesem Gebiet eher zur Schweigsamkeit tendiert und sich zudem eine regelrechte Verharmlosungsindustrie entwickelt hat, muss man für alle Ansätze einer Aufarbeitung dankbar sein. Und selbst wenn man die eine oder andere Meinung der Seitenbetreiber nicht teilt, wird man die detaillierte Form der Datenerfassung, die eine Kurzbeschreibung des betreffenden Falls einschließt, kaum prinzipiell kritisieren können.

Wer sich mit den ebenso zahlreichen wie brutalen Einzelheiten der aufgelisteten Mordanschläge beschäftigt und sich den Luxus leistet, sich durch die vielen tausend erfassten Fälle von Anschlägen zu arbeiten, wird rasch zum Ergebnis kommen müssen, dass eine genauere Auseinandersetzung mit dem Material lohnend ist. Was dabei beeindruckt, sind nicht nur die einzelnen Vorfälle – man kennt Ereignisse dieser Art ja aus den Nachrichten und kann sich vielleicht an dieses oder jenes Vorkommnis sogar noch erinnern, sondern gerade auch die schiere Masse, die dem unsystematischen Blick in der Regel entgeht, und es ist bemerkenswert, wie wenige dieser Ereignisse hierzulande wirklich zur Kenntnis genommen werden und wie schnell sie hinter dem Schleier des Vergessens verschwinden.

Eine systematische statistische Auswertung der Daten – Stand der Datenerfassung für 2013 ist der 6. Januar 2014; die Zahlen können sich durch spätere Ergänzungen noch leicht erhöhen – ergibt folgendes Bild:

^[6]

Im Jahr 2013 wurden nach den vorläufigen Ergebnissen mittels der geschilderten Methodik nicht weniger als 2836 Anschläge erfasst. Im Vergleich mit dem Jahr 2012, in dem die Zahl der Anschläge besonders hoch – nur übertroffen von 2007 – war, ergibt das eine Steigerung von über 11% und einen neuen Höchststand, höher als jenen des Jahres 2007 auf dem Höhepunkt der Aufstandsbewegung im Irak. Da die Erfassung der Anschläge nicht vollständig ist, sind solche Vergleiche zwar nicht präzise, aber es zeichnet sich seit 2011 ein erneuter Aufschwung des Terrors im Namen des Islam auf, wie wir noch sehen werden, geographisch verbreiteter Basis ab. Die Gesamtsumme der Opfer, die ja nur einen Teil der Gesamtheit der auf die eine oder andere Weise islamisch begründeten ausmacht, ist jedenfalls desillusionierend und übertrifft die Einwohnerzahl mittlerer deutscher Städte wie etwa Bonn, Bielefeld oder Mannheim.

Das eigentliche, wichtigste Ergebnis der Auswertung der vorhandenen Datenbanken erschließt sich aber erst dem genaueren Blick auf die Opferzahlen. Auch hier ergibt sich gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg, wie er schon in der vorigen Statistik aufgefallen war: Im Jahr 2013 waren es 48,4% mehr Tote und 46,6% mehr Verstümmelte als 2012, insgesamt eine erhebliche Steigerung von 47,3%.

Die Statistik lässt sich auch nach Ländern aufschlüsseln. Insgesamt waren im Jahr 2013 50 Länder von Anschlägen mit mindestens schweren Personenschäden betroffen. Eine „Rangliste“ nach den 30 am meisten betroffenen Ländern präsentiert sich folgendermaßen:

Das Ergebnis ist offensichtlich und eindeutig. Der allergrößte Teil der Opferbilanz entsteht in Ländern, die entweder mehr oder weniger große muslimische Bevölkerungsmehrheiten oder wenigstens beträchtliche muslimische Minderheiten haben. Dies bedeutet auch, dass alles in allem eine Mehrheit der Terroropfer trotz der zahlreichen Bestialitäten gegen Nichtmuslime (sehr oft Christen) Muslime (in der Regel jeweils „abweichlerischer“ Richtung) sind.

Die elementarste Schlussfolgerung, die man aus diesem Zahlenwerk – ungeachtet möglicher Mängel in der Datenerfassung oder konkreterer Ursachen im einzelnen – ziehen muss, ist die, dass die Ausübung terroristischer Gewalt im islamischen Kulturraum endemisch geworden ist und zur Expansion in nichtislamische Gebiete tendiert. Die Zahlen erlauben es nicht, diese Art der Gewaltanwendung – die ja zur quasi „normalen“ Kriminalität und zur offenen Kriegführung noch hinzu kommt – als Marginalie zu betrachten. Freilich machen gerade bestimmte Konzentrationspunkte deutlich, dass die erfassten Ereignisse in einer Reihe von Fällen nicht ohne nichtmuslimische Beteiligung, die quasi als Katalysator wirkte, denkbar sind. Es ist eine offensichtliche Tatsache, dass überall da, wo die USA ihren „Krieg gegen den Terror“ geführt oder den Sturz von Diktatoren gefördert haben, diese Form des Terrors häufig geradezu explosiv angewachsen ist, und zwar gerade auch da, wo sie vorher gar nicht vorhanden war (etwa Irak, Libyen, Syrien). Die Beseitigung oder Schwächung von diktatorischen Regimen – mit in etlichen Fällen vom westlichen Standpunkt aus monströsen Zügen – hat ein Machtvakuum entstehen lassen, in das die Radikalen einströmen und sich zu professionellen Dschihadisten, die sich zu Gruppierungen und Gangs zusammenschließen und einander nicht selten auch bekämpfen, entwickeln. Dem Geschichtskenner schälen sich aus dem Nebel der Unsäglichkeiten Muster heraus, die an manche frühere historische Zustände erinnern (Sektenkämpfe, Gewaltkultur, bestimmte politische Formen). Es sind aber die Islamisten verschiedener Ausrichtung, die den Takt vorgeben, und ihr erstes Ziel besteht offensichtlich darin, die gewachsenen westlichen Einflüsse endgültig wegzusprengen und die Scharia wieder zum einzigen Ordnungsprinzip zu machen. Dies läuft auf die Wiedererrichtung eines Kalifats – oder vielleicht realistischer mehrerer davon – hinaus. Dies trifft auch auf den Widerstand von Muslimen (teilweise auch von orthodoxen), die aus diesem oder jenem Grund mehr oder weniger an die gegenwärtigen politischen Formen gebunden sind. Mit anderen Worten: Die Anschläge sind ein besonders auffallendes Element des Kampfes um konkrete Gestalt und Ausrichtung der sich beschleunigenden Erweckungsbewegung in der muslimischen Welt und gleichzeitig ihrer imperialistischen Expansion in nicht islamisierte Regionen, und diese Auseinandersetzung wird auch mit den in dieser Kultur verankerten, an die modernen Kampfmittel angepassten militärischen Kampfformen geführt. Mit anderen Worten: Mit dem Dschihad in allen seinen Ausprägungen, der sehr viel breiter definiert ist als das westliche Verständnis von Krieg (was immer wieder zu Missverständnissen führt). Terror in die Herzen der Ungläubigen oder jener, die man dazu erklärt, zu werfen, ist seit jeher ein in der Lehre verankertes Charakteristikum der islamischen Kampfstrategie.

Die neue Welle von Dschihad und Terrorismus geht wie schon angedeutet auf einer breiteren Basis vor sich als beispielsweise im Jahre 2007, das den Höhepunkt des islamisch begründeten Terrors vor 2013 sah. Zunächst einige Daten:

2007 forderten allein die Anschläge im Irak 67,9% der Opfer, und die in den ersten drei genannten Ländern 83,6%. Der Anteil der Attacken im Zusammenhang mit der US-Invasion war also sehr hoch. Für 2013 lauten die Zahlen 46,9% und 70,8%. Dies ist insbesondere für den Irak trotz fort-dauernder Kämpfe ein bedeutend niedrigerer Wert. Dafür aber ist die Restverteilung breiter.

Es bleibt noch die Frage nach der Plausibilität der angegebenen Daten. Dass diese gegeben ist, dafür das Beispiel des Irak: Eine Meldung von Foxnews vom 2. Januar 2014 zitiert eine UN-Statistik, nach der im Irak im Jahre 2013 7818 Zivilisten getötet wurden, was der Größenordnung nach dem Stand des Jahres 2008 (6787) vergleichbar sei und etwa einer Verdopplung gegenüber den Vorjahren entspreche. Die Zahl der Todesopfer, die von einer mit dieser Materie befassten speziellen Organisation, Iraq Body Count (IBC), genannt wird, liegt sogar noch höher, nämlich bei mehr als 9400 Zivilisten. Damit ist jedenfalls nachgewiesen, dass die Größenordnung der hier verwendeten Daten realistisch ist und diese die Zahl der Opfer eher unterschätzen.

Ähnliche Angaben gibt es auch für andere Länder, so dass wohl gesagt werden kann, dass die Angaben trotz ihrer Unvollständigkeit wohl einen im Groben repräsentativen Eindruck vermitteln. Von diesem Punkt aus lassen sich auch verschiedenste Querverbindungen zu anderen Elementen der im Islam wurzelnden politischen Kultur ziehen. Ein leider permanent aktuelles Beispiel dafür ist die weltweite Christenverfolgung: Gemäß dem Weltverfolgungsindex 2013 von Open Doors rangieren meiner Zählung nach unter den 50 Ländern, in denen die Christenverfolgung am heftigsten tobt, 36 Länder mit deutlicher bis absoluter muslimischer Bevölkerungsmehrheit (> 50%), 8 mit einer bedeutenden muslimischen Minderheit (was in diesem Fall nicht zwangsläufig den Islam zur Ursache macht), 4 kommunistische (darunter der Spitzenreiter Nordkorea) und 2 andere. Es ist also, kurz gesagt, reichlich gefährlich, den aus dem Islam entspringenden Gewaltimpuls zu unterschätzen.

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Am Montag berichteten wir ^[7] vom Mordversuch an einem 18-jährigen Lehrling aus Hamburg. Robin (Foto) wurde mit einem Baseballschläger traktiert und man schlitzte ihm, wie beim Schächten von Tieren, den Hals auf. Gestern noch ging man von einem vorangegangenen Streit aus, heute konnte der junge Mann erstmals vernommen werden ^[8] und da erfuhr man, dass es nicht einmal einen Wortwechsel vor dieser bestialischen Tat gegeben hat. Unmittelbar nach der Begegnung wären die beiden südeuropäisch aussehenden Männer zu ihrem in der Nähe geparkten Auto gegangen, hätten einen Baseballschläger und ein Messer geholt und seien zur Tat geschritten.

» Akif Pirincci: Das Schlachten hat begonnen ^[9]

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^[10]Die Benefiz-Geschenk-Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ ist sehr beliebt bei vielen Kindern und Eltern, aber sie könnte im sauerländischen Menden bald aus städtischen Kitas und Schulen verbannt werden. Dieter Michel, Leiter des Fachbereichs Bildung der Stadt Menden, sagte, man werde den Mendener Politikern „nach dem heutigen Stand unserer Recherche“ voraussichtlich empfehlen, keine Einrichtungen mehr für die Sammlungen zur Verfügung zu stellen. Das bedeute das Aus für die beliebte Benefiz-Aktion.

Die WAZ ^[11] berichtet:

Anlass für die Recherche in Menden war eine Anfrage der Grünen-Ratsfrau Ingrid Ketzscher, die sich kritisch mit dem aus ihrer Sicht missionarischen und christlich-fundamentalistischen Hintergrund der Sammlung auseinandersetzte. Hinter „Weihnachten im Schuhkarton“ steht der Verein „Geschenke der Hoffnung“ in Berlin. Er nennt als größten Partner die US-Hilfsorganisation „Samaritan’s Purse“, dessen Präsidenten Franklin Graham islamfeindliche Äußerungen nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 vorgehalten werden. Das Missionswerk übernimmt die Verteilung in den meist osteuropäischen Empfängerländern. Dort legt es zu den Kartons einen Comic mit einer christlichen Geschichte – was laut „Geschenke der Hoffnung“ aber auch abgelehnt werden kann. Das bestätigt auch die Mendener Organisatorin Angelika Blum. Sie war bei Verteilungen vor Ort dabei.

Wie die Grünen-Politikerin Kretscher (Foto oben r.) eine harmlose Geschenkesammlung als christlich-fundamentalistisch brandmarken kann, wird wohl für immer ihr Geheimnis bleiben. DAS sind die Leute, die in Deutschland unser Klima vergiften. Der Initiator der Sammlung, Franklin Graham, hatte doch wohl allen Grund, sich nach den islamischen Terroranschlägen vom 11. September 2001 islamkritisch zu äußern, das tat jeder, der noch einen Rest gesunden Menschenverstand im Leibe hatte. Man mag einen beigelegten Comic missionarisch finden oder nicht, jedenfalls kann es nicht wahr sein, dass sich Gutmenschen im vorauseilenden Gehorsam über Dinge aufregen, die bislang die vermeintlichen Missionierungsopfer selbst nicht interessiert haben. Im Gegenteil werden die Beschenkten froh sein, Geschenke zu bekommen, die für sie aufgrund ihrer echten Bedürftigkeit weit mehr sind als reines Symbol. Es ist infam, wie hier wieder politisch-korrekte Interessen auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen werden.

Muslime würden sich solche Fragen nicht stellen, denn wer mit Bomben und Waffen missioniert, hat für gutmenschenlnde Zimperlichkeiten allenfalls Verachtung übrig.

Kontakt:

» Ingrid Ketzscher (Grüne): ov@gruene-menden.de ^[12]
» Bürgermeister Volker Fleige: buergermeister@menden.de ^[13]
» WAZ/Westfalenpost: menden@westfalenpost.de ^[14]

(Spürnase: M. Lenze)

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Der Islam kann auch zum Kneipensterben beitragen! Der anglikanische Pfarrer Dale Barton aus dem rund 300.000 Einwohner zählenden nordenglischen Bradford weist auf die weitreichenden Veränderungen hin. Vor 50 Jahren sei Bradford eine reine englische Arbeiterstadt gewesen; heute gebe es kaum noch Kneipen oder Klubs. Da könnte was dran sein! ^[15] Nicht nur in England!

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^[16]Ein harmloses Foto mit dem Hürther Dreigestirn in einer Moschee hat für mächtig Wirbel gesorgt (PI berichtete ^[17]). Das Kölner Boulevard-Blatt Express hatte dazu aktuell einen Artikel mit dem Titel „Hürther Gemeinde überrumpelt – Riesen Zoff um jeckes Moschee-Foto“ ^[18] erstellt, der wenig später wieder aus dem Netz genommen wurde.

Das Foto des Dreigestirns in der Hürther Moschee war ein hilflos-naiver Versuch, eine gewisse Verbundenheit der Muslime mit den Christen zu konstruieren, eine Art Integrationssymbol. Und hieß es zuerst noch laut Express ^[19], dass die türkische Gemeinde die Aktion prima gefunden und die Tollitäten sogar mit großen „Allah(f)“-Rufen begrüßt hätte, hat es mittlerweile einen Stimmungsumschwung gegeben. Die Muslime riefen nach ihrem Zentralrat, und Vorsitzender Aiman A. Mazyek ^[20] versuchte sich in dem Spagat zwischen Rom und Stockholm, „das Foto vor der Gebetsnische des Imam sei ungünstig gewesen“ und kam am Ende zu dem Entschluss, dass Islam und Karneval doch irgendwie ginge, wenn auch ohne Alkohol. Das sehen viele seiner Glaubensbrüder bekanntlich aber ganz anders. Karnevalsprinz Patrick bekommt wegen der Fotos Morddrohungen, und der Sprecher der Moschee, Rehan Gündogmus (Foto oben r.), spricht gar von einer Falle, die die Karnevalisten gelegt hätten.

Shortnews ^[21] schreibt:

Ein Sprecher der Moschee sagt dazu: „Dieses Motiv haben wir nicht erlaubt. Dort dürfen nicht mal unsere Gläubigen fotografieren. Allenfalls erlauben wir es Schulen.“ Aber die Jecken fragen sich, warum auf den Fotos auch verantwortliche der Moschee drauf sind.

Journalistenwatch.com ^[22] berichtet:

Das jecke Moschee-Foto sorgt in Moschee-Gemeinden in ganz Deutschland für Kopfschütteln: „Wir haben Anrufe aus Hamburg und München, sogar aus Holland. Die Leute fragen uns, was denn bei uns los sei“, sagt Moschee-Vorstand Seref Turna (78). „Das wird noch Wellen bis in die Türkei schlagen.“

Ayhan Demirci, Kölner Medienpreisträger von 2012, kommentiert im Express (ebenfalls inzwischen gelöscht) ^[23] folgendermaßen:

Dumm gelaufen – Friede!

Hier könnte jetzt die übliche deutsch-türkische Friedens-Folklore stehen. Sehr beliebt: „Die Beteiligten sollten doch die Kirche/Moschee im Dorf lassen.“ Weg damit! Klare Ansage:

1. Blaues Ornat vor blauen Moschee-Kacheln – So schön das Motiv ist, so bescheuert ist es, an der Gebetsnische eine Frau in die Horizontale zu legen und in die Kamera zu halten. Jecker Überschwang? Kein Dreigestirn aber käme auf die Idee, gleiches an einem Kirchenaltar zu machen.

2. Ich unterstelle dem 78-jährigen Ex-Schweißer und Moschee-Vorstand Seref Turna („Ich schäme mich jetzt sogar, auf die Straße zu gehen“) so viel Liebenswürdigkeit wie den Tollitäten, die ein Zeichen für Integration geben wollten.

3. Der EXPRESS, der das Moschee-Foto verbreitete, ruft die Beteiligten zur Verständigung auf und sieht diesen Bericht als Schritt dazu.

4. Die Gemeindemitglieder von Hürth haben nichts am Hut mit Radikal-Schwätzern, die sich im Internet mit Mord-Fantasien aufblasen.

5. Eine der lustigsten Szenen, die ich mit meinem Vater, einem zweifachen Mekka-Pilger, erlebte, spielte Weiberfastnacht. Er kehrte vom Arztbesuch mit einem Krawattenstumpf zurück und berichtete freudig aufgewühlt vom nie dagewesenen Frauen-Überfall mit Schere.

Symbolhaft heißt das: Karneval und Koran sind vereinbar. Es ist, wie oft im Leben, nur eine Frage der Dosis und des guten Stils.

Was lernen wir daraus? Wenn es in christlichen Kirchen „Feste der Werte“ gibt und sich viele Christen darüber ärgern, ist das total rechtspopulistisch. Wenn sich aber Mohammedaner aufregen, weil ihre leere Moschee für ein Foto als Location dient, gibt es gleich einen Haufen Ärger und die Journaille löscht vor lauter political correctness ganz schnell ihre Berichte.

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^[24]Größenwahn, Verfolgungswahn, Erdogan – mit diesen drei Schlagworten lässt sich das Treffen des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan vom vergangen Dienstag mit den EU-Granden in Brüssel zusammenfassen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und auch Ratspräsident Herman Van Rompuy zeigten sich zwar besorgt um die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei, trotzdem empfand Barroso, türkeiaffin wie immer, die Unterhaltung als „offen und freimütig“, nachdem er sich vom türkischen Taqiyya-Meister versichern hatte lassen, dass in der Türkei alles bestens sei.

(Von L.S.Gabriel)

Erdogan, der daran arbeitet, die türkische Justiz der Regierung zu unterwerfen, indem er reihenweise unliebsame Polizeibeamte und Staatsanwälte aus dem Dienst entfernen oder versetzen ließ, fühlte sich jüngst ob der Vorwürfe seiner Kritiker missverstanden und wittert eine Verschwörung. Schließlich wolle sein Land „ein Motor für die EU“ sein, versicherte er. Außerdem betonte er, dass man die „Prinzipien des Rechtsstaates und der Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz“ einhalten ^[25] werde, und sprach von „Falschinformation und Desinformation ^[26]“.

Ankara fordere die Beitrittsverhandlungen nicht mehr mit „offenem Ausgang“, sondern mit sicherer Beitrittsperspektive zu führen und einen verbindlichen Zeitplan dafür festzulegen, ließ der türkische EU-Minister Mevlüt Cavusoglu die EU wissen.

AfD-Chef Bernd Lucke sagte kürzlich bei einem Interview mit der Presse ^[27] in Wien:

„Wir haben so viele interne Probleme. Wir müssen erst klären: Worauf läuft Europa hinaus? Eine Vollmitgliedschaft der Türkei würde die EU nicht aushalten.“

Für alle mit gesundem Menschenverstand Ausgestatteten ist leicht zu erkennen, dass der „Wolf Kreide gegessen hat“, wenn er ernsthaft behauptet, dass er an die Demokratie glaube. Apparatschiks wie Barroso, Van Rompuy und Schulz glauben ihm aber nur zu gerne.

Seit 18 Jahren versucht die Türkei Mitglied der EU zu werden. Erst im vergangenen Sommer waren die Verhandlungen wegen des brutalen Vorgehens der Regierung gegen Demonstranten in Istanbul (PI berichtete ^[28]) wieder ausgesetzt worden. Doch Erdogans Wille sich mit dem EU-Beitritt des von ihm angestrebten islamischen Gottesstaates ein Denkmal zu setzen, scheint ungebrochen, auch wenn wir erst kürzlich Anlass zur Hoffnung auf einen Kurswechsel ^[29] hatten.

Dass diese, von ihm in die Vor-Atatürk-Zeit diktierte Türkei ein Motor für die EU sein wolle, nehmen wir ihm aber unbedacht ab. Ein Motor zur Islamisierung Europas und damit die Beschleunigung unserer Reise zum Ende der westlichen freien Welt und ihrer christlich-jüdischen Identität.

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^[30]Der Bonner Stadtrat begrüßt bekanntlich die Aufnahme von möglichst vielen syrischen Flüchtlingen in der reichen, kurz vor dem Nothaushalt stehenden, bunten und toleranten Bundesstadt Bonn (PI berichtete ^[31]). Sie sollten eigentlich schon im vergangen Jahr kommen, aber noch ist nicht geklärt, wohin mit ihnen. Die Stadt sucht fieberhaft nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Denn bis Ende 2014 werden, zusätzlich zu den bereits in Bonn lebenden rund 450 Flüchtlingen aus 30 Nationen, in den städtischen Notunterkünften und in privaten Wohnungen und Hotels insgesamt rund 800 Übergangsplätze gesucht.

(Von Verena B., Bonn)

Übergangsplätze? Anmerkung am Rande: Ulrich Kelber, MdB aus Bonn und seit Dezember 2013 Parlamentarischer Staatssekretär, verlieh auf einer Veranstaltung am 17. September 2013 in Bonn ^[32] seiner Überzeugung Ausdruck, dass die syrischen Flüchtlinge – auch wenn die Sicherheit in Syrien wieder gewährleistet sein sollte – dauerhaft in Bonn bleiben werden! Deshalb müsse man für ihre Eingliederung Sorge tragen, da sie als künftige Fachkräfte unverzichtbar seien.

Schon im Mai stehen also die ersten Flüchtlinge dieses Jahres erwartungsvoll vor den Toren Bonns. Alle Bürger begrüßen herzlich ihre Aufnahme, selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass die Unterkünfte in anderen Stadtteilen ^[33] als dem ihren liegen. Das sagen natürlich nicht alle Bürger mit lauter Stimme, einige aber doch.

Um Kapazitäten für 420 Personen zu schaffen, will die Stadt ab 1. Mai zwei Bürohäuser in der Rochusstraße 65 in Duisdorf und der Reuterstraße 122 in Kessenich anmieten und zu Übergangswohnheimen umbauen. Die Mietzeit soll für beide Objekte zehn Jahre betragen. Das Anmieten der beiden Bürohäuser kostet die Stadt pro Jahr 1,5 Millionen Euro, inklusive Betriebskosten, Energie, Instandhaltung und Zinsen. Pro Flüchtlingsplatz wären das 3.600 Euro. Darin eingeschlossen sind noch keine Personalkosten für Betreuer und Sozialarbeiter (und die Behandlung eventuell hier unbekannter Krankheiten und Seuchen). Würde man weitere 80 Plätze in Wohncontainern an der Gerhart-Hauptmann-Straße schaffen, schlüge das mit weiteren zwei Millionen Euro zu Buche. Für 112 Personen sind derzeit in Hotels Zimmer angemietet, was im vorigen Jahr laut Stadt 183.000 Euro kostete. Für die ersten vier Monate 2014 wird bereits mit Hotelkosten von 413.000 Euro gerechnet. Weitere Unterbringungsmöglichkeiten bieten nach wie vor die Gallwitz-Kaserne in Duisdorf und die Ermekeilkaserne in der Südstadt, wo viele gute, linke Menschen und Politiker wohnen.

Der Garten von Volker Dick und seiner Familie grenzt an das Grundstück der Rochusstraße 65. Hier arbeitet er gerne oder legt sich auf die grüne Wiese. Jetzt aber hat Dick Angst, dass es mit dieser Feierabendidylle bald vorbei sein könnte, wenn dort 225 Flüchtlinge über seinen Gartenzaun schauen. Seine Nachbarin Gabriele Hahn und er wollen gegen diese Pläne vorgehen. „Wenn die Baugenehmigung kommt, klage ich ^[34]“, sagt Dick.

Die beiden Anwohner meinen, dass ein Flüchtlingsheim dieser Größe nicht in das Wohngebiet passt. Und auch wenn es nicht viele gebe, die ihr Anliegen offen unterstützen, von mehreren Seiten sei ihnen finanzielle Unterstützung zugesagt worden, wenn sie klagen. Die gesamte Nachbarschaft sei sehr sozial eingestellt, und „wenn die Flüchtlingsgruppe kleiner wäre, vielleicht bis zu 50 Personen, dann hätte auch keiner was dagegen, die könnten wir integrieren“, meint Gabriele Hahn. „Aber 225 Flüchtlinge direkt jenseits des Zauns, Menschen, die zusammengepfercht werden und ihrem Ärger draußen Luft machen werden, das geht nicht“, meint Hahn.

Die Stadtoberen prüfen und prüfen und kommen gehörig ins Schwitzen, denn darüber hinaus fehlen in der Stadt Bonn nach aktuellen Schätzungen rund 5.000 Mietwohnungen ^[35] für sozial schwache Nichtflüchtlinge.

33.800 Bonner leben bereits jetzt an der Armutsgrenze. Hierzu zählen Hartz-IV-Empfänger, Transferhilfe-Empfänger, Empfänger von Grundsicherung im Alter sowie Asylbewerber. Die Zahl der Betroffenen steigt. Verbände schlagen Alarm!

Lauschen wir Beethovens Neunter und vergessen unser Sorgen, der Herr wird es schon alles irgendwie richten!

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^[36]Trotz der enormen Diskrepanz zwischen dem Ausmaß der Skandalisierung von Wulff und dem bescheidenen Ertrag des Ermittlungsverfahrens stimmen aber noch heute nahezu alle Kommentatoren darin überein, dass sein Rücktritt notwendig war. Warum bleiben sie bei ihrer Meinung und wie begründen sie das? Die erste Begründung lautet: Wulff ist selbst schuld, weil er bei seiner Verteidigung schwere Fehler gemacht hat. Nach der gleichen Logik ist der Hase an seinem Tod bei der Treibjagd schuld, weil er so ungeschickt herumgesprungen ist. Das Argument beruht, wenn es kein reiner Zynismus ist, auf einer Verkennung der sachlichen, sozialen und emotionalen Belastungen, denen die Skandalisierten ausgesetzt sind sowie ihrer angesichts immer neuer Vorwürfe sehr begrenzten Reaktionschancen.

Die zweite Begründung lautet: Wulff war für das Amt ungeeignet, weil er seiner Vorbildfunktion nicht gerecht geworden ist. Sie wirft die Fragen auf, worin ein Bundespräsident Vorbild sein muss, wer das festlegt und warum ein Amtsinhaber, der in wilder Ehe lebt, der Vorbildunktion gerecht wird? Die dritte Begründung lautet: Wulff war von Anfang an erkennbar für das Amt ungeeignet. Sie wirft die Fragen auf, welche politische Fehler im Amt Wulff gemacht hat oder ob es auf die politische Substanz von Fehlern möglicher Weise gar nicht ankommt? (Kurzer Auszug aus einem langen Aufsatz zum Wulff- ^[37] Rücktritt infolge der Medien-Hatz!)

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Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind Repräsentanten des Staates. Sie bestimmen durch ihr Auftreten in Uniform und ihr korrektes Aussehen das Bild der Bundeswehr in der Öffentlichkeit und das Bild Deutschlands im Ausland. Deshalb muss dort die Freiheit zur individuellen Gestaltung des äußeren Erscheinungsbildes gegenüber der sichtbaren Einbindung in die militärische Gemeinschaft zurücktreten. Da unverändert große Teile der Bevölkerung aus dem Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten Rückschlüsse auf die militärische Disziplin und damit auf die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr ziehen, sind der Teilhabe an modischen Entwicklungen Grenzen gesetzt… (Fortsetzung der neuen ^[38] Dienstvorschrift „Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“.)

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^[39]Das Essener CinemaxX, nach eigener Aussage das größte Multiplex-Kino Deutschlands, zeigt derzeit mehrere türkische Filme in türkischer Sprache. Das Kino bewirbt ^[40] die türkischen Filme zweisprachig wie folgt:

LIEBHABER DES TÜRKISCHEN FILMS SIND IM CINEMAXX HERZLICH WILLKOMMEN

Sehr geehrte CinemaxX-Gäste,

Der Türkische Film ist Teil der internationalen Filmkultur. In regelmäßigen Abständen bringen wir für Sie türkischen Filme Originalversionen mit Untertitel (OMU) auf die Kinoleinwand. Bitte wählen Sie einfach Ihren CinemaxX Standort im Kopfbereich dieser Seite aus und sehen Sie, welche türkischen Filme in Ihrem CinemaxX gezeigt werden. Wir danken Ihnen und wünschen viel Vergnügen.

TÜRK FLIMI SEVENLERI CINEMAXX‘a BEKLIYORUZ

Sevgili CinemaxX seyircileri,

Ödül sahibi pekcok oyuncunun yer aldigi türk flimleri, uluslararasi flim kültürünün bir parcasi olmustur. Böylece, belli araliklarla sizlere sundugumuz en yeni ve kaliteli orjinal türk flimleri alt yazili olarak, CinemaxX flim sektörümüzde yerini almistir. Arama kutusuna oturdugunuz bölgeyi yazarak, hangi türk fliminin hangi tarih ve saatte gösterimde olacagini ögrenebilirsiniz.

Was von CinemaxX als „Teil der internationalen Filmkultur“ angepriesen wird, hört sich in der Beschreibung dann so an:

DÜGÜN DERNEC:
Es ist der erste Ramadan Feiertag. Fikret, Cetin, und Ismail starten einen Road Trip zur Merkez Moschee in Sivas. Bei ihrer Ankunft platzt Merkez Cami schon fast aus allen Nähten. Trotz aller Anstrengungen schaffen die Männer es ihre Gebete auszuführen. Während die Festlichkeiten weiter gehen, taucht auf einmal der Sohn (Tarik) von Ismail auf, der als Ingenieur im Ausland arbeitet. Tarik verrät beim gemeinsamen Frühstück, dass der eigentliche Grund für sein Kommen eine Heiratsangelegenheit ist. Er möchte um die Hand von Nugesha anhalten. Zusätzlich muss das Liebespaar aus arbeitsrechtlichen Gründen so schnell wie möglich heiraten. Ismail ist besorgt, dass diese überstürzte und unvorbereitete Aktion zu keiner schönen Hochzeit führen wird…

Englische Alibi-Filme gibt es übrigens auch: Zwei Stück. Die Frage, ob türkische Filme in solch großer Anzahl in einem deutschen Kino sein müssen, muss erlaubt sein. Klar ist, dass die türkische Kolonisation in Deutschland immer deutlicher zu Tage tritt, ganz gleich, ob es sich um Beschriftungen in Amtsstuben handelt oder um Gebrauchsanweisungen für öffentliche Toiletten und Fahrkartenschalter. Warum lassen wir uns das bieten?

» Mail-Adresse CinemaxX: info@cinemaxx.de ^[41]

(Spürnase: Manuel)

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