Bundesverfassungsgericht wird uns wieder an EUdSSR verraten

Alles Theater! Der Bürger soll glauben es gäbe so etwas wie eine unabhängige Justiz.

Heute stehen wir am Abgrund – morgen sind wir schon einen Schritt weiter!

Und es wird eine tiefer Fall und ein schmerzhafter Aufprall werden!

Es ist nicht 5 Minuten vor Zwölf, sondern
bereits WEIT nach Zwölf.

Rette sich wer es denn kann!

Der Süden Europa verreckt, weil man eine Währung hat, die dem Leistungsvermögen nicht entspricht.
Es braut sich ein Hass gegenüber Deutschland auf, der mit dem 2.Weltkrieg vergleichbar ist.
Die Bürger haben im Süden vor dem Euro halbwegs gut gelebt, jetzt aber nur Arbeitslosigkeit, Verfall, Elend.
Die Troika, Bundesregierung, Brüssel verlangen im Größenwahnn aus den Südländern „Deutsche“ machen zu wollen. DAS WIRD BÖSE ENDEN. Ich empfehle die Literatur von Herrn Arnulf Baring, er schrieb bereits 1997, das die Währungsunion eine großer Irrtum sei. Gnade uns Gott, das ganze wird friedlich abgewickelt, sonst ernten wir einen Hass, der Versailles in den Schatten stellen wird.

Wenn Unrecht zu Recht wird… Der Die EUdSSR wird dereinst Geschichte sein genauso wie die UdSSR 1.0. Und wieder werden wir auf einem Trümmerhaufen neu anfangen. Das geht solange immer weiter, wie es Dummköpfe gibt die an den Sozialismus glauben. Wenn Deutschland an irgendwas eine Erbschuld trägt, dann daß es die Theoretiker und Begründer dieser fundamental falschen Ideologie hervorgebracht hat.

Solange die Richter vom BVG von der Politik mit Parteienproporz der Blockparteien nominiert werden, kann man auf dieses Gericht auch verzichten!
Eine echte 3-Gewaltenteilung gibt es in Deutschland nicht!

Bei der umsichtigen Organisierung der Arbeitsvorbereitungen kann natürlich nur eine Entscheidung fallen, die aus wirtschaftlicher Fachkompetenz heraus nicht anmutet, als wäre die Volkskammer der DDR immer noch aktiv. Entscheidungen werden erarbeitet, – natürlich nur beim »Arbeitsweinchen«. Und so geht´s genau :

na …? einer ´ne Idee ?
OK, hier die Lösung :

Viele der Gesetzesbrecher im Bundestag haben ihren Wahlkreis direkt gewonnen.

Ich darf an dieser Stelle einen anderen großen Verwüster Europas zitieren: „Verträge sind dazu da, um gebrochen zu werden.“ (A.H.)
Wenige Jahre danach lag Europa in Schutt und Asche.

Ich habe noch nie erlebt, dass sich das Bundesverfassungsgericht in einer wichtigen Systemfrage queer stellt.

Wenn dieses Gericht mal (augenscheinlich) gegen die Regierung entschieden hat, dann bei unwichtigen Randthemen.

Das Bundesverfassungsgericht ist inzwischen (wie auch der Bundespräsident) nichts weiter als das Demokratie-Feigenblatt eines Systems, das immer offensichtlicher Krieg gegen sein eigenes Volk führt.

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom [deutschen] Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

„andere Abhilfe“? Aureise (noch ohne EU-Fluchtsteuer möglich) und innere Emigration?

Nein, es brennt an allen Ecken und Enden.

Hauptsache das Urteil wird noch vor der Europawahl veröffentlicht..

Grünenchef übt sich in Rassismus…Rassenkunde für Grüne:

^[12]

o t

Herr_in Gerröllheimer’s Politsprecherin ist Plastelinesier_in !!!

F. Muhabet Steinmeiers Politsprecherin ist eine palästinensische Islamistin

„Die fremde Frau aus Palästina ist Steinmeiers neue Sprecherin. Das Geschöpf mit dem unaussprechlichen fremden Namen macht sich wichtig auf Kosten des deutschen Steuerzahlers:

Steinmeier holt Muslimin als Sprecherin ins Auswärtige Amt

Außenminister Frank-Walter Steinmeier holt zum ersten Mal eine Muslimin als Sprecherin ins Auswärtige Amt. Die Deutsch-Palästinenserin Sawsan Chebli kommt aus dem Berliner Innensenat, wo sie bislang Referentin für interkulturelle Angelegenheiten war.

Künftig wird die 35-Jährige als stellvertretende Sprecherin des Außenministeriums tätig sein. Chefsprecher bleibt Martin Schäfer.

Politikstudium und Auslandserfahrung

Für die ist Deutschland das Ausland! Und was die T-Online-Schreiberlinge „Ausland“ nennen, ist in Wahrheit die Heimat der Araberin.

Chebli stammt aus einer Palästinenserfamilie, die zu Beginn der 1970er Jahre aus dem Libanon nach Berlin kam. Als zweitjüngstes von 13 Kindern wurde sie selbst in Deutschland geboren. Den deutschen Pass bekam sie erst mit 15 Jahren. Die künftige AA-Sprecherin hat keine klassische Diplomatenausbildung, sondern ein Politikstudium hinter sich. Erfahrungen in der Außenpolitik sammelte sie auch schon als SPD-Mitarbeiterin im Bundestag.

T-Online

^[13]

Damit gibt Steinmeier offen zu erkennen, dass ihm Araber und Muslime wichtiger sind als das deutsche Volk

^[14]

Vielleicht will die EsPeDe jetzt auch die Buntes’replik „ein Stück weit“ näher an den alKaidaischen „Frühling“ rücken.

Arschkriecher Gau-ck blamiert mal wieder die Deutschen

^[15]

„Ich kann nur mit tiefer Trauer und mit Scham an den Vernichtungskrieg Nazi-Deutschlands gegen die Sowjetunion denken“: In einem Brief an den russischen Präsidenten erinnert Joachim Gauck an den Jahrestag der Befreiung Leningrads – und geht auf Putin zu.

Die Antwort auf diesen skandalösen Verfassungsbruch durch das Bundesverfassungsgericht (nennt man das nicht „Putsch“?) muß ein deutlich zweistelliges Ergebnis für die AfD sein.
Ich halte das für gut möglich, da die wahlmüden Anhänger der Blockparteien zur Europawahl traditionell sowieso zu Hause bleiben oder AfD wählen.

OT

„Schlitzer-Trick“: Nordafrikanische Fachkräfte machen Köln unsicher

Erstaunlich offen schreibt der Kölner Stadtanzeiger ein bißchen Klartext

(….)Vor allem Täter, die aus nordafrikanischen Staaten eingereist sind, machen der Polizei seit einigen Monaten zu schaffen. Vorwiegend am Wochenende zögen sie in kleinen Gruppen auf Beutezug durch die Innenstadt und die Altstadt. Sie hätten es auf teure iPhones und auf Samsung Galaxys abgesehen, berichtet ein Fahnder. Ihre Opfer suchen sich die Männer vor allem in Diskotheken oder überfallen sie auf dem Heimweg.

Die Verdächtigen seien meist zwischen 15 und 25 Jahre alt. Viele leben in städtischen Flüchtlingsunterkünften, haben keine Pässe mehr oder behaupten, sie verloren zu haben. „Das erschwert die Ermittlungen“, schildert der Fahnder. Und weiter: „Die Täter treten häufig aggressiv auf, wehren sich sogar bei Festnahmen vehement.“ Werde ihnen das Pflaster zu heiß, zögen sie weiter in andere Städte. Auch die Männer, die den 30-jährigen Maurice in der Straßenbahn bestohlen haben, rechnet die Kripo dieser Gruppe zu.(…)

^[16]

Und an anderer Stelle im ksta wird von „unterschiedlichen Lebenskonzepten“ fabuliert, die bei den „Anwohnern“ auf „Unverständnis“ stoßen würden. Dechiffriert soll das heißen, dass die Bürger Probleme mit den Romazigeunern haben:

Gerade in den Kölner Stadtteilen Kalk, Mülheim und Ehrenfeld sind viele Zuwanderer und Flüchtlinge zu finden. Die unterschiedlichen Lebenskonzepte stoßen auf Unverständnis bei den Anwohnern. Nun könnte es Fördermittel der EU geben.(…)

^[17]

Tja, so ist das, wenn „unterschiedliche Lebenskonzepte“ plötzlich Realität werden………

Wie Kölner Richter dreiste Diebe schützen. Überwachungsvideos dürfen zur Fahnund nicht veröffentlicht werden:

^[16]

@wolaufensie
Das ist doch aus dem Bestseller:
Heribert Prantl kocht mit Verfassungsrichtern Teil 1 – 3 oder?
ISBN: 9783446407046
😉

gauck ist so erbärmlich.
^[15]

Sind eigentlich Befangenheitsanträge im Verfassungsgericht statthaft?

Allein die bisherige Verzögerung wäre ein hinreichender Grund, auf Befangenheit zu erkennen.

Das alles sind fortgesetztermaßen Halbe Staatsstreiche!

Und wir, die das bloß kritisieren, gar nur mit Worten, recht halbherzigen auch noch, bestenfalls mit ‚mutigen‘ Stimmabgaben bei Wahlen, weil alle Hetzindustrien eines vollzogenen Überstaatlichen Notsstandpaktes außer aller Verfassung uns eines solchen Mutes berauben, indem sie uns nach mafiaart ein Angebot machen, das man nur schklecht ablehnen kann, nämlich irgendwie mit der Pistole an unseren Schläfen, wir, die wir noch nicht einmal diskutieren, ob unser grundgesetzliches Widerstandsrecht durch diese fortschreitenden Entmachtungen der Demokratischen Rechtssytaatlichkeiten bald gegeben sein könnte, ausgerechnet wir werden in diesem abgekarterten Spiel als die Bösen Buben, das Lumpenpack, die Fascho-Onkelz und die Naziehhhs und atavistischen Rassistenhorden, Europafriedensunruhestifter, als der Untergang des Abendlandes tituliert und bekämpft.

Man sehe diese komplette Verdrehung der Wahrheit vorallem als Leistung dieser Totalitarismusverbände an. Die ‚Identifikationen mit dem Aggressor‘,welche sie für sich erzeugen und mit denen sie sich die europäischen Volker in ihren Machtranzen noch recht zahlreich inkorperieren, sind es in der Tat, was das Zentralen Fundament bildet, auf dem ihre Gewalt und ihre demokratisch so entgrenzte Macht aktuell beruht.

Und langfristig gesehen ist das ein sehr dünner Faden, der sie vor dem Sturz in ihren Abgrund noch hält.

@ wolaufensie:

Der Prantl…….. 🙂

Es ist zwar ein bißchen ärgerlich für ihn gewesen, die Koch-Fiktion, aber mehr nicht. Ich schätze, wenn Voßkuhle endlich sein Rechtsbruch-Urteil rausgehauen und eine „Begründung“ geschrieben hat, werden sich Prantl und Voßkuhkle wirklich treffen und ein „Arbeitsweinchen“ trinken. Und dabei noch mal herzhaft über die blöden deutschen „Staatsbürger“ lachen.

Seht mal hier: ^[18]

OT

Roswitha Kröll im Gespräch mit Persson Perry Baumgartinger zu Sprache. Macht. Diskriminierung. Widerstand.
Sprache hat mit Wissen und Macht zu tun, sie spiegelt Realitäten und festigt sie gleichzeitig – sprachliches Handeln stützt eine diskriminierende Weltordnung. Kommunizieren bedeutet aber auch Widerstand. Denn Sprache ist ständig im Wandel und das kann genutzt werden.
Eine wichtige Auseinandersetzung feministischer Bewegungen und Theorien war die Auseinandersetzung mit sexistischer Sprache.
Doch ändern sprachliche Widerstandsstrategien (wirklich) gesellschaftliche Unterdrückungsstrukturen?

Den Typen müsst ihr euch reinziehen 😀 :
^[19]
Also ich meine, wenn ihr Humor habt und auf völlig verquaaste Wortgebilse steht.
Schon mal was von einer antiromanischen Feministin gehört?

@13 7berjer,

die „palästinensische“ Sprecherin ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wirklich ehrlich wird die Sache aber erst, wenn wir einen amerikanischen Steinmeier haben, für diese, rein ausführende Aufgabe kann es auch ein afghanischer Amerikaner sein oder eine Mexikanerin.

Dass diese Regimelinge immer noch als Deutsche daherkommen ist eigentlich der Skandal.

OT

Wie der ‚Arabische Frühling‘ schließlich die linken aussenpolitischen Mythen killt!

ein sehr gelungener Überblick von Daniel Greenfield:
^[20]

OT

Neues zu den Frankfurter Blutrache-Afghanen:

Zudem stehen sowohl die Familien der Opfer, die an einem geheimen Ort in Ba-Wü leben, als auch des Täters unter Polizeischutz – um weitere Bluttaten zu verhindern.

Toll – ein einst befriedetes Land muß sich nun 18 Beine ausreißen, um eingewanderte islamische Mordsippen vor einander zu beschützen, die – und das ist das weitere Irre aber vollkommen isamkonform – gar nicht voreinander beschützt werden wollen.

^[21] ?

#19 JeanJean (27. Jan 2014 13:09)

Richtig konsequent wäre nur folgendes: Steinmeier teilt mit, daß er Holger Apfel zu seinem stellvertretenden Sprecher macht. Dann wären gewißlich die Rosenwasserkorken in „Palästina“ und im „Vertretungsbüro der Bundesrepublik Deutschland Ramallah“ noch ein paar Kilometer weiter geflogen… 😉

Eine etwas ältere Meldung:

^[22]

Wie sagte die Merkel: „Wir Deutsche leben über unsere Verhältnisse.“

Ja nee ist klar!

Fragt sich jetzt nur für wenn diese EU-Diktatur wirklich gut ist… Für uns jedenfalls nicht!

Nieder mit der EU-Diktatur!
————————————-

Luxuriöser Lebensabend
EU-Beamte kassieren bis zu 9680 Euro Pension

Beamte müssen im Ruhestand nicht am Hungertuch nagen. Wer jedoch das Glück hat, für die Europäische Union gearbeitet zu haben, spielt offenbar in einer eigenen Liga: Für die kleinen Annehmlichkeiten des Lebensabends dürfen EU-Beamte bis zu 9680 Euro monatlich einplanen.

Ehemalige Beamte der EU-Kommission erhalten so viel Pensionen wie Bundesminister nach 22 Amtsjahren bekommen könnten. Das berichtet die „Bild“-Zeitung vom Montag unter Berufung auf Angaben der Generalsekretärin der EU-Kommission, Catherine Day. Danach lag die Durchschnittspension früherer Kommissions-Beamter 2012 bei 4300 Euro.

^[23]

#8 Jens Eits (27. Jan 2014 12:23)

Ich darf an dieser Stelle einen anderen großen Verwüster Europas zitieren: “Verträge sind dazu da, um gebrochen zu werden.” (A.H.)

Wenn zitieren, dann bitte richtig:
Verträge sind wie Pasteten: gemacht, um gebrochen zu werden.
Stalin über den „Ribbentrop-Molotow-Vertrag“ von 1939

Das Herr Draghi, der Intimus von Hedgefond Größe Larry. D. Fink der Firma blackrock Deutschland zum Wohle der Renditen ausbluten lässt sollte sich selbst bis zum Buntenverblassungsgesicht rumgesprochen haben.

Der Euro ist eine paneuropäische Wohlstandsvernichtungsmaschine, zu deren Nutzung völker, gemeinschafts, und nationales Recht gebrochen werden. Das von Machtgierigen die sich hinter dem Mantel der Demokratie verstecken, den sie sich niemals umhängen dürften, weil sie zu diesen Verbrechen an den Völkern Europas niemals legitimiert wurden!

vae victis! vae civitates europae!

semper PI!

#8 Jens Eits (27. Jan 2014 12:23)

Sie haben einen absolut validen Zusammenhang gebildet!

Kenne einen der zuständigen Richter im 2. Senat. Der wird sich einem Merkel-geschmeidigen Urteil nicht in den Weg stellen.

Die ganzen offtopics bis hierhin gehen mir auf den Sack.

Wenn uns das um die Ohren fliegt und es wird, dann fliegen uns all die hochqualifizierten Kulturbereicherer mit um die Ohren, da die ungefragte Scheinfinanzierung auf Kosten der fleißigen Deutschen dann nicht mehr möglich ist.
Da bin ich mal gespannt, wie blöd und hoffnungslos die Ölgötzen auf der Regierungsbank dann aus der Wäsche glotzen.
Nun gut, dann gibt’s die Zwangsenteignung der Sparer und schon können die Ungebetenen wieder eine Zeit lang durchgefüttert werden.

Noch was von der deutschen Justiz, hatte ich vergessen: Joachim Bremer (Verteidiger der toten Frankfurt-Afghanen vs Afghanen):

„Es ist der Super-GAU für einen Strafverteidiger, wenn der Mandant neben einem erschossen wird. Ich muss das jetzt erst einmal verarbeiten.“?

Willkommen in Absurdistan, Joachim Bremer.

^[21]

Wer beruflich mit Mohammedanern zu tun hat, wird sich daran gewöhnen müssen.

@ #2 WoodRiverResident (27. Jan 2014 12:10):

Rette sich wer KANN

Wenn die Finanzen Europas zusammenbrechen gibt es eine wirtschaftliche Sinnflut, die die Krise der 1920er zu einem Vorbeben degradieren.

Niemand auf der Welt – ausser ein Paar autark wirtschaftenden Buschmännern in Afrika oder Australien – wird sich vor dieser Welle schützen können. Niemand!

Genau das ist das schlimme an der Bösartigen Vernichtungsgier der Eurosozialisten. Armut, Elend, Krieg, genau das wird das Ergebnis der EUDSSR sein.

semper PI!

„höchst kontroverse Meinungen innerhalb des achtköpfigen Zweiten Senats“

Ich glaube eher, man will das Urteil nicht vor der Bayernwahl und möglichst knapp vor der Eurowahl bringen, um den Eurokritikern nicht noch weiter Stimmen und Wahlerfolge zu bringen.

@20 Babieca,

statt diese Leute einfach ihre Rangordnung ausbeißen zu lassen, mischt sich der deutsche Staat mal wieder ein.Das kommt einem Völkermord gleich!

Während wir Hasser die Kultur der Fremden zwar nicht in unseren Ländern freudig begrüßen kennen wir sie wenigstens. Die Gutmenschen hingegen leugnen sie rundweg.Offenbar kapieren diese Deppen nicht mal den von ihnen kreierten Begriff „Inklusion“, der schließlich das Einfügen ethnisch religiöser Einheiten in eine eigenschaftslose Aufnahmegesellschaft fordert und nicht deren Assimilierung in unsere Werteordnung.

Tststs.

Die unendlich Euro-Erfolgsgeschichte. So richtig begann sie ja vor knapp vier Jahren mit dem Bruch der „No Bail Out“-Klausel. Die Rolle Horst Köhlers dabei ist tragisch. Ich halte ihn nämlich nach wie vor für einen ehrenwerten (leider aber auch schwachen) Mann. – Aus dem SPIEGEL, April 2010;

Das Staatsoberhaupt mischt sich ein. Doch pikant ist: Köhler widerspricht sich selbst. Denn vor 18 Jahren klang Horst Köhler noch ganz anders. In einem Interview mit dem SPIEGEL sagte er damals klipp und klar:

„Wenn sich ein Land durch eigenes Verhalten hohe Defizite zulegt, dann ist weder die Gemeinschaft noch ein Mitgliedstaat verpflichtet, diesem Land zu helfen.“

Das war 1992, gerade hatte Horst Köhler als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium den Vertrag von Maastricht maßgeblich mitgeprägt – und die darin niedergelegten Stabilitätskriterien für die geplante gemeinsame Währung. Und er setzte noch eins drauf:

„Es wird nicht so sein, dass der Süden bei den sogenannten reichen Ländern abkassiert. Dann nämlich würde Europa auseinanderfallen.“

^[24]

Man hatte den Eindruck, daß Köhler sich dann in seiner Euro-Haut zunehmend unwohl fühlte. Habe damals gelesen, meine ich (muß das noch mal gründlicher recherchieren), daß, als eine weitere Unterschrift im Gefolge des ersten Sündenfalls anstand, über die Agenturen verbreitet wurde, er habe bereits unterschrieben, obwohl er zu diesem Zeitpunkt noch im Flugzeug saß – und mitnichten unterschrieben hatte.

Irgendwann hat er dann wohl dem Druck seitens der Big-Gouvernment-Big-Banking-Komplizenschaft nicht mehr standgehalten und ist zurückgetreten. Sein für den Rücktritt angegebener Grund hat kaum jemanden überzeugt und war ganz offensichtlich vorgeschoben.

OT

Endlich: Geheime Liste über Berliner No-Go-Areas durch B.Z. gelüftet:
^[25]

^[26]

Wenn Landespolitiker im Range eines Ministerpräsidenten Verfassungsrichter werden können (Peter Müller) und BVG-Richter durch Politiker gewählt werden, stimmt was massives mit der Gewaltenteilung nicht mehr. Auch wenn alles formaljuristisch gedeichselt wurde.

Und da ist noch lange nicht Schluß.

#35 JeanJean (27. Jan 2014 13:28)

„Rangordnung ausbeißen“

😀

@Mod: Die Ergänzung ist zwar nett und richtig, trotzdem mag ich es nicht, wenn wer ungekennzeichnet an meinen Beiträgen editiert.

Mod: Der Beitrag bestand nur aus einem link. Das genügt nicht, sondern muß „der guten Ordnung halber“ wenigstens mit einem Titel o. ä. versehen werden, auch im Interesse der Leser.

Es scheint schwieriger zu werden, Begründungsgeschwurbel für die Rechtsbeugungen zu finden.

Bremen:
Bulgarische Fachkraft vergewaltigt 31 deutsche Frauen:

^[27]

@Mod: Danke, mein Fehler.

#@42: Dank der Kinder die aus Vergewaltigungen von Katholikinnen enstetehen (keine Kondome, keien Abtreibung, zwischen 28 und 31 fertile Tage pro Monat) bekommt er als Vater eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung.

Habe soeben eine Eingangsbestätigung vom Tribunal in Den Haag erhalten meine Klage gegen die Regierung Merkel betreffend. Diese ist dort also eingegangen – etwas was ich mir für –au -erkel nach Verurteilung auch als Kosequenz vorstellen kann, also das Eingehen (im Sinne von Ableben).

^[28]
[29]

… kann das mal jemand gegenprüfen …

^[30]

27.01.2014, 11:25 Uhr – Soll wohl eine Eingangsbestätigung darstellen.

Received: from mx1.icc-cpi.int (mx1.icc-cpi.int [212.67.184.120]) by zuerich.dynip.name (8.12.11/8.12.11) with ESMTP id s0RAP1OO013340for ; Mon, 27 Jan 2014 10:25:01 GMT

Mod: Da muß eine Überschrift o. ä. her, bitte an die Leser denken.

@32:Babieca – Afghane – TOTE(R)?
google://meinten Sie:“Space Cake“ ;o)

^[31]

„Die Torten werden nach der Schlacht geza_hlt.“

Steinmeier zufolge deutet nichts darauf hin, dass das Amt des aussenpolitischen Sprechers von ihm ermordet worden ist. …es sei
^[32]

^[33] spricht von Kanalarbeiter-Infarkt.

#@38:Babieca:

BVerfG oder BVerwG Richter?

#@41: Lollo Maserati

§ 118 (5) StGB
^[34]

Überschreitung der 14-Tages Frist zur Anberaumung eienr Anhörung auf eine Haftbeschwerde hin.

Gut, das ist keine Rechtsbeugung
mehr, das ist ein Rechstbruch!

#42 Josef (27. Jan 2014 13:56)
Bremen:
Bulgarische Fachkraft vergewaltigt 31 deutsche Frauen:…
++++

Donnerwetter.
Solch eine Fachkraft hätte auch spielend im Puff von Barcelona Karriere machen können!

#36 Biloxi (27. Jan 2014 13:36)
Die unendlich Euro-Erfolgsgeschichte. So richtig begann sie ja vor knapp vier Jahren mit dem Bruch der „No Bail Out“-Klausel.
++++

Nicht ganz!
Deutschland war das erste Land, welches die Maastrich-Kriterien mit einer Verschuldung p. a. von =/> 3 % des BIB’s anfing gegen die Verträge zu verstoßen, ohne Sanktionen!

#@41: Lollo Bughatti

Ablehnungsmöglichkeit „befangenen“ Gutachters / Richtervorbehalt bei Gutachten wird vorgegriffen

^[35]
[36]

… IN der Hauptverhandlung und nicht
außerhalb derselben …

^[37]

#40 Pilot Pirx ./. Mod:

Gütevorschlag:

^[38]

#5@Eule53:

BVerfG oder BVerwG Richter?

Raten sie mal wie man an den Posten Aufsichtsratsvorsitz der Mainova AG
kommt?

^[39]

# 4 Religion_ist_ein_Gendefekt

Es ist noch nicht bis zu den „Nie wieder Deutschland“ Schreihälsen durchgedrungen, daß die Leere in ihren Köpfen genuin deutscher Provenienz ist und sie sich folglich selbst damit meinen.

@#1 (benjamin):

Bitte unterlassen Sie – insbesondere vor dem Hintergrund der Beschneidungsdebatte und der Neuregelung zur Antidiskriminierung Inter- und Transsexueller – ehrabschneidende [sic!] Äußerungen über die Konsistenz der Brüste der Justitia (beispielsweise am Römerbrunnen in Frankfurt/M.).

^[40]

Nicht jedes Kind hat eine vom geschelcht her nicht zum Körper passende Seele eines Verstorbenen weshalb es umoperiert werden muß.

^[41]

@53 ^[42] :
Doktor? Nee. Als amtlich bestätigte Fachkraft für Kulturbereicherung hat man heutzutage die besseren Karten. Wenn Sie dazu einen Link hätten…

@#1 (benjamin):

– SPOILER-Warnung (ab 18) –

So passt man dann den Körper des Kindes der per Handauflegen-Reiki gefühlten Seele an:

^[43]

– SPOILER-Warnung (ab 18) –

#54 ^[42] (27. Jan 2014 14:55)
BVerfG oder BVerwG Richter?
++++

Sowohl als auch.
Fast überall machen die Blockparteien Bimbes- bzw. Sozen-Förderung!
Deutschland steht nicht umsonst auf einem der hinteren Plätze im internationalen Korruptionsranking!

#48 ^[42] (27. Jan 2014 14:26)

BVerfG. Ich wußte im Moment des Abschickens, daß es dazu einen Kommentar geben würde.

@32 Babieca ,

ja, etwas schwer von capé unsere juristische Elite.Aber nebenbei, ICH würde ja nicht von Supergau reden, wenn ich selbst mit dem Leben davon gekommen wäre.Oder haben Anwälte sieben Leben?

volksverrat auch vom bundesverfassungsgericht
wen wundert das eigendlich ?

#33 Peter Blum (27. Jan 2014 13:27)

Wenn die Finanzen Europas zusammenbrechen gibt es eine wirtschaftliche Sinnflut, die die Krise der 1920er zu einem Vorbeben degradieren.

Niemand auf der Welt – ausser ein Paar autark wirtschaftenden Buschmännern in Afrika oder Australien – wird sich vor dieser Welle schützen können. Niemand!

Genau das ist das schlimme an der Bösartigen Vernichtungsgier der Eurosozialisten. Armut, Elend, Krieg, genau das wird das Ergebnis der EUDSSR sein.

Absolut richtig! Solange wir noch die Gunst der Rating-Agenturen auf unserer Seite haben, bildet sich Deutschland weiterhin ein, ganz oben mitzumischen. Verglichen mit anderen EU-Ländern standen wir auch lange gut dar. Das was die letzten Jahre abläuft ist nur noch mit dem Wort „Wahnsinn“ zu beschreiben.
Es ist ein Verbrechen an der deutschen Bevölkerung und ich befürchte, es wird nicht gesühnt werden.

Es ist unglaublich, wie abhängig der moderne Mensch ist und so ist es auch von der politischen Elite gewollt. Er ist gebunden und konditioniert und die perfekte Marionette einer offensichtlichen und dreisten Manipulation.

Die angebliche dritte Gewalt ist abhängig von der Legislative und Exekutive

Artikel 94 GG

(1) Das Bundesverfassungsgericht besteht aus Bundesrichtern und anderen Mitgliedern. Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes werden je zur Hälfte vom Bundestage und vom Bundesrate gewählt. Sie dürfen weder dem Bundestage, dem Bundesrate, der Bundesregierung noch entsprechenden Organen eines Landes angehören.

(2) Ein Bundesgesetz regelt seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben. Es kann für Verfassungsbeschwerden die vorherige Erschöpfung des Rechtsweges zur Voraussetzung machen und ein besonderes Annahmeverfahren vorsehen.

Artikel 95

(1) Für die Gebiete der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit errichtet der Bund als oberste Gerichtshöfe den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht.

(2) Über die Berufung der Richter dieser Gerichte entscheidet der für das jeweilige Sachgebiet zuständige Bundesminister gemeinsam mit einem Richterwahlausschuß, der aus den für das jeweilige Sachgebiet zuständigen Ministern der Länder und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern besteht, die vom Bundestage gewählt werden.

(3) Zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung ist ein Gemeinsamer Senat der in Absatz 1 genannten Gerichte zu bilden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

In den USA werden bei den Präsidenten und Kongress-Wahlen auch die Richter gewählt.

Übrigens auch in den Staaten der USA.

Erst wenn die Richter vom Souverän gewählt werden, ist die Jurikative, die dritte Gewalt,unabhängig. Und genau das fehlt hier in Europa.

#14 Amanda Dorothea (27. Jan 2014 12:45)

Gauck ist wirklich mehr als peinlich. Wieder einmal unglaublich! Da denkt man (zumindest ich): „Also darauf kann man nichts größeres mehr setzen!“, aber der Gauck überzeugt mich immer vom Gegenteil. Zuerst werden dunkelhäutige Menschen in U-Bahnhöfen hier in Deutschland verprügelt, dann brauchen wir mehr Asylanten, die ständige Kriecherei von dem Islam dazu seine Taliban- und Polygamie Patenschaften (ab dem 7. Kinder einer Familie) siehe hier:
^[44]
[45]
… und weitere Peinlichkeiten.

Schon interessant wie schizophren Deutschland zwischen Kniefall und Kritik gegenüber Russland und anderen Staaten ist. Putin hat sich werder von einem schwulen Außenminister „warnen“ lassen, noch lässt er sich von so einem Geschrubbel beeinflussen. Tja Putins Russland hat eben einiges, was Deutschland nicht hat 😉

Wie wird man Bundesverfassungsrichter?

Das Richterwahlverfahren wird immer wieder kritisiert, insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens bemängelt und dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spiele. Dementsprechend forderten z. B. die Präsidenten der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs auf ihrer Jahrestagung 2002 unter anderem, dass die Bundesrichter in einem transparenten Verfahren ausschließlich aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Eignung zu berufen seien. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Böckenförde spricht von „Parteipatronage“ und „personeller Machtausdehnung der Parteien“.

(aus Wikipedia)

Gegen den Euro-Rettungsschirm ESM hatten der CSU-Politiker Peter Gauweiler, mehrere eurokritische Professoren, die Linkspartei, eine Bürgerinitiative und zahlreiche Einzelpersonen unabhängig voneinander Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Da kommt zusammen, was zusammen gehört ….wie in Weimar. Und wieder bewahrheitet sich die alte, demokratische Weisheit: wenn ganz links und ganz rechts gleichzeitig aufjaulen, kann davon ausgegangen werden, dass gute Politik der Mitte betrieben wird.

Es ist leicht, gegen etwas zu klagen, wenn man selbst Politik nicht gestalten muss, wenn man keine Verantwortung übernimmt. Gut bezahlte Professoren würden den Zusammenbruch des Euro wahrscheinlich recht unbeschadet überstehen – die Mehrzahl der direkt oder indirekt von Export anhängigen Beschäftigten leider nicht. Von den politischen Folgen ganz zu schweigen: oder glaubt jemand wirklich, dass die USA, China & Russland einzelne europ. Staaten als „Partner auf Augenhöhe“ akzeptieren? selbstverständlich tun sie es nicht….also brauch es eine gemeinsame europäische Plattform, wenn wir unsere Stimme in der Weltpolitik nicht verlieren wollen.

#67 Euro-Vison (27. Jan 2014 17:51)

Würde ich auch so sehen, allerdings zerstört der Euro gerade diese gemeinsame Plattform in atembraubender Weise. Und die Missachtung des Subsidiaritätsprinzip, indem „Klein-Klein“ von der EU geregelt wird, und die mangelnde demokratische Legitimation, lassen die Skepsis am europ. Einigungsprozess durchaus vernünftig erscheinen.

#64 Ezeciel (27. Jan 2014 16:55)
Erst wenn die Richter vom Souverän gewählt werden, ist die Judikative, die dritte Gewalt,unabhängig. Und genau das fehlt hier in Europa.
++++

So ist es!
Vorher müßten auch noch die Medien unabhängig gemacht werden.
Z. B. erfolgt die Wahl der Intendanten der „öffentlich rechtlichen TV- und Radio-Sender“ auch nach Parteienproporz!
Und alle müssen dafür zwangsweise GEZ bezahlen! *kranklach*

#70 Eule53 (27. Jan 2014 18:23)

Nachtrag:

Wohin das führt, kann man derzeit bei „Öffentlich-Rechtlichen“ sehen und hören, wie sie z. B. die AfD kaputtmachen wollen!

Das ganze Volk wird systematisch von der Politik und den Medien verarscht!
Zur Einwanderungspolitik und Multi-Kulti, zum Islam, zum angeblichen Klimawandel durch CO2, zur Eurorettung usw.!

…selbstverständlich tun sie es nicht

Natürlich nicht.

Denn Vasallen dürfen auch nicht ernstgenommen werden.
Wie sagte Obama 2009 noch: Deutschland bleibt ein besetztes Land.

Beenden sie erst mal ihre Besatzung und Bespitzelung.

Dann werden sie möglicherweise von Russland und China wirklich ernst genommen.

#67 Euro-Vison (27. Jan 2014 17:51)

…oder glaubt jemand wirklich, dass die USA, China & Russland einzelne europ. Staaten als “Partner auf Augenhöhe” akzeptieren? selbstverständlich tun sie es nicht….also brauch es eine gemeinsame europäische Plattform, wenn wir unsere Stimme in der Weltpolitik nicht verlieren wollen.

Eine typische, wie immer ohne jedes Verständnis nachgeplapperte Parole. Vor der ganzen Europabesoffenheit gab es genau drei Export-Weltmächte, das waren die USA, Deutschland und Japan. Heute könnten es mit den Chinesen vier sein, aber es sind weiterhin nur drei, weil sich Deutschland für den Abfall in die Mittelmäßigkeit entschieden hat. Wir wollen einfach nicht mehr Spitze sein. Sie glauben doch nicht allen Ernstes, daß diese Olivenöl-Union uns da wieder rausreißt? Nein, linke Ideologie verhindert Wettbewerb, und wo die sich breitmacht, da hilft kein noch so großer Verein aus Proletariern aller Länder. Geschichte wiederholt sich solange, bis die Lektion nachhaltig gelernt ist.

Bundesverfassungsgericht wird uns wieder an EUdSSR verraten

Daran besteht kein Zweifel.

Mit dem Urteil über Asylantenversorgung (Asylantenversorgung auf Harz4 Niveau angehoben => dramatische Anstieg der Asylantenzahlen)
hat sich das Bundesverfassungsgericht für die geschlossene Psychiatrie qualifiziert.

Das Voßkuhle-Verfassungsgericht wird den eklatanten Bruch des Lissabon-Vertrages sicher “alternativlos” absegnen, sonst hätten sie schon längst entscheiden können. Jeder Laie erkennt den Bruch des Lissabon-Vertrags in einer Sekunde

Es ist zugegebenermaße aber auch nicht die Aufgabe des BVerfG, zu entscheiden, ob irgendein EU-Vertrag verletzt wurde, sondern lediglich, ob unsere Verfassung – enstschuldigung, unser Grundgesetz! – verletzt wurde. Ich bin kein Experte auf dem Gebiet, aber vermutlich sagt unser Grundgesetz nichts darüber aus, ob man Europäische Verträge in gemeintschaftllicher Verschwörung – sozusagen vereinigt in einem internationalen Verbrecherkartell – brechen darf, wie man will oder nicht.
Es sind ja schleßlich Verträge zwischen Staaten, und wenn alle Vertragspartner sich einig sind, könnten sie die Verträge wohl brechen. Die einzige Frage bleibt, wer eigentlich die Legitimation zur Entscheidung dazu hat. Denn das Volk wurde wie immer nicht gefragt.
Im Grunde müssten die Verträge ja neu ausgehandelt werden, aber dafür bräuchte man dann wohl die Zustimmung der Völker, womit es nicht zur Debatte steht.

#67 Euro-Vison (27. Jan 2014 17:51)

Es ist leicht, gegen etwas zu klagen, wenn man selbst Politik nicht gestalten muss, wenn man keine Verantwortung übernimmt. Gut bezahlte Professoren würden den Zusammenbruch des Euro wahrscheinlich recht unbeschadet überstehen – die Mehrzahl der direkt oder indirekt von Export anhängigen Beschäftigten leider nicht.

Hey, Horror-Vision, was redest du da über Exporte?
DEUTSCHE EXPORTE IN DIE EUROZONE SIND SEIT DER EINFÜHRUNG DES EUROS GESUNKEN.

^[46]

1995 gingen noch 46,6 Prozent der deutschen Exporte in jene 17 Länder, die heute die Eurozone bilden. 2012 waren es nur noch 37,5 Prozent.

Von den politischen Folgen ganz zu schweigen: oder glaubt jemand wirklich, dass die USA, China & Russland einzelne europ. Staaten als “Partner auf Augenhöhe” akzeptieren?

Hast du schon indische Rupien gekauft?
Nach deiner Logik je größer desto besser, und Indien hat schon 1,2 Milliarden Einwohner.

Dummerweise wollen aber alle Schweizer Franken.

Du sollst mit deinem abgebrochenen Theaterwissenschaft-Studium (oder ähnliches) über die Wirtschaft lieber nicht reden.

PS Seit wann heißt du „Euro-Vison“?
Oder hat man „Euro-Vision“ endlich gesperrt? 😀

🙂 😀

#67 Euro-Vison (27. Jan 2014 17:51)

Der neue Adel in Europa: Die EU-Bürokraten

Die EU ist ein Apparat, der im Kern wie eine Konzern-Mutter funktioniere, so die Deutschen Wirtschaftsnachrichten (DWN). Die Bürger stellen in diesem System die Kaste der Arbeiter. Die EU-Mitgliedsstaaten funktionieren wie Tochterfirmen eines Konzerns, in dem immer härter dafür gearbeitet wird, damit die kleine Riege der verschiedenen Management-Hierarchien – sprich die EU-Gremien – ein fürstliches Auskommen haben. Denn die Gehälter und Vergünstigungen der EU-Politik und der Brüsseler Verwaltung sind märchenhaft – geradezu göttlich.

^[47]

#76 Schüfeli (27. Jan 2014 23:45)

PS Seit wann heißt du „Euro-Vison“?
Oder hat man „Euro-Vision“ endlich gesperrt? 😀

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Ich halte nichts grundsätzlich nichts von Sperrungen. Wie soll dieser Mensch dazulernen, wenn er nicht gleichzeitig die Befriedigung verspüren darf, dass auch seine Meinung gelesen wird?

Natürlich wird das Bundesverfassungsgericht unser Deutsches Volk an die EU-Dikatoren verraten .
Voßkuhle ist ein Freund von Barroso und anderen EU-Genossen !
Das ESM -Ermächtigungsgesetz haben die Abgeordnete im Deutsche Parlament nur mit Hilfe der Bundesverfassungsrichter durch setzten können . Auf Nürnberg2 kann man alle deutschlandfeindlichen Abnicker des ESM lesen .
Die Justiz ist wie Anno1933 volleingebunden ,sie verraten wiedermal unser Deutsches Volk .
Geld stinkt nicht und die Machtgeilheit wird hoffentlich ihr Untergang sein .
Wie kann man als Richter so verräterisch sein ,die müssen sich schämen . Aber scheinbar sind die so abgebrüht und das Volk ist ihnen Scheissegal ?
Es wäre schön wenn wir uns alle irren und diese Verfassungsrichter würden endlich zum Wohle des Deutschen Volkes urteilen und nicht für die Mörder an unser Nation .

I
Deutschland war das erste Land, welches die Maastricht-Kriterien mit einer Verschuldung p. a. von =/> 3 % des BIP’s anfing gegen die Verträge zu verstoßen, ohne Sanktionen!
#51 Eule53 (27. Jan 2014 14:37)

Ja, richtig! Das war ein katastrophaler Fehler einer ganzen Latte von katastrophalen Fehlern, die dieser Dilettant verbrochen hat. Daß dieser Strolch mal deutscher Bundeskanzler war, man faßt es nicht.

II
Hehe, „Euro-Vison“. Der nächste Nick wird dann „Euro-Bison“. Womit wir in der Tierwelt angelangt wären. Diese Bisons sind aber eigentlich ganz achtbare Viecher, man würde denen Unrecht tun. Na, ja, es gibt ja auch noch andere Tiere. Oder eben auch Trolle:

Ein Troll, auch Trold, Tröll (nordgermanisch „Unhold“, „Riese“, „Naturwesen“), war ursprünglich ein Oberbegriff für alle plumpen, unheimlichen übernatürlichen Wesen, häufig ein schadenbringender Riese der nordischen Mythologie, ähnlich den Thursen und Jöten. Besonders in Schweden und Dänemark vermischte sich diese Vorstellung in den Märchen mit denen von Zwergen …
^[48]

Also, „Riese“ kommt jetzt weniger hin, mit „Zwerg“ kommen wir der Sache schon näher. Von Troll abgeleitet ist ja auch dieses Verb, hier in Imperativ-Form: „Troll dich!“.

@ alle Neuen hier: Ich muß das leider immer wieder tun!
Dieser “Euro-Vison” ist ein rabulistischer Euro- und Europa- respective EU-Propagandist!

Er/sie nimmt das Recht zur freien Meinungsäußerung hier wahr und rührt – gern auch nachts in der Hoffnung, sie gehen in der Masse unter und werden nicht so gekontert – die EU-Trommel(EUle) und läßt eine Propaganda-Show vom Stapel, die perfide darauf abzielt, immer wieder von der NWO abzuleken.

Es handelt sich um einen sog. Stör-Kommentator, der sehr wohl in geschliffener hochakademischer Sprache daherkommt, jedoch im Kern die Lügenpropaganda der EUDSSR betreibt und in immer wiederkehrenden Abständen hier seinen Hirn-Wasch-Sermon verklappt.

Euro-Vison betreibt beispiellose Umerziehung des deutschen Volkes! Es ist vielleicht sogar ein kleines Team gut von Möchtegern-Eliten aus Stuhlkreis-XXL bezahlter Nebelkerzenwickler.

Sie sind nix anderes als Bewahrer der Zerstörung!

Die diskutieren garantiert so lange, weil einige keine Lust haben, in späteren Geschichtsbüchern namentlich als Büttel der Systemjustiz klassifiziert zu werden.

#67 Euro-Vison (27. Jan 2014 17:51)

Es ist leicht, gegen etwas zu klagen, wenn man selbst Politik nicht gestalten muss, wenn man keine Verantwortung übernimmt.

Diffamierung, in wohltönende Worte gekleidet, bleibt eine Diffamierung: Wer mitschwimmt, ist demnach verantwortungsvoll, wer kritisiert, nicht. Das sagte schon die SED in der untergehenden DDR, als die Massen auf den Straßen unterwegs waren, und das hätte so oder ähnlich auch im SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“ stehen können.

Gut bezahlte Professoren würden den Zusammenbruch des Euro wahrscheinlich recht unbeschadet überstehen – die Mehrzahl der direkt oder indirekt von Export anhängigen Beschäftigten leider nicht.

Was wird das jetzt: eine Neiddebatte vermeintlich zu kurz gekommener Euro-Sozialisten?

Solche Propaganda-Ergüsse nahezu goebbelschen Ausmaßes möchten überdies allzu gerne übersehen machen, daß zu D-Mark-Zeiten die Beschäftigten derselben Produktion, wie summa summarum die arbeitenden Menschen an sich, sehr viel besser gelebt haben als heute, da die D-Mark des Landes mit dem – auf sie zurückzuführenden – Wirtschaftswunder ohne jegliche Not gegen das von Ihnen propagierte Euro-Abenteuer eingetauscht worden ist.

Übrigens gegen den Willen des deutschen Volkes, dem Kohl, und nach ihm auch Schröder seinerzeit bescheinigten, für solche weitreichenden Entscheidungen „nicht reif genug“ zu sein.

Seien Sie also gewiß, daß die, die diesen überaus gefährlichen Unsinn eingeführt haben, sich weit jenseits dessen befunden haben und noch immer weit jenseits dessen befinden, was Sie uns als hier als „die Mitte“ verkaufen wollen.