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Wiener Höchstgericht schränkt Meinungsfreiheit zugunsten von Moslems ein

mohammed+aischa [1]Der Oberste Gerichtshof hat am 11. Dezember 2013 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Danek als Vorsitzenden, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger, Dr. Michel-Kwapinski und Mag. Fürnkranz als weitere Richter in Gegenwart der Richteramtsanwärterin MMag. Vasak als Schriftführerin in der Strafsache gegen Elisabeth S***** wegen § 188 StGB, AZ 112 E Hv 144/10g des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über den Antrag der Verurteilten auf Erneuerung des Verfahrens gemäß § 363a Abs 1 StPO nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit der Vertreterin der Generalprokuratur, Generalanwältin Dr. Aicher, der Antragstellerin und ihres Verteidigers Dr. Rami zu Recht erkannt:

Nun, was das Höchstgericht zu Recht erkannt hat, ist, daß man den Propheten Mohammed keineswegs beleidigen darf, indem man ihn der Pädophilie verdächtigt, denn damit beleidigt man die Mohammedaner und die Türkei. Das geht in Österreich nicht! Lesen Sie hier das ganze lange Urteil [2] gegen Sabaditsch-Wolff! Pi hat über den Fall schon oft berichtet, zum letzten Mal hier [3]!

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