1

TV-Tipp: Hart aber Fair mit Köppel und Lucke

Plasberg_SchweizUnter dem Titel „Die Schweiz stoppt Zuwanderer – Alarmsignal für Europa?“ diskutiert Frank Plasberg heute Abend (ARD, 21 Uhr) in seiner Talkshow „Hart aber Fair“ aus aktuellem Anlass die Konsequenzen des Schweizer Referendums. Mit dabei sind u. a. Bernd Lucke, Chef der AfD, der auch bei uns eine Volksinitiative zur Zuwanderung fordert, und Roger Köppel, Chefredakteur des Schweizer Wochenmagazins „Weltwoche“, der die Schweiz jüngst als weltoffenstes Land Europas bezeichnete. JETZT mit Video der Sendung!

Interessant wird es, wenn die beiden sich in der Sendung mit Ralf Stegner, dem stellv. Parteivorsitzenden der SPD, austauschen, der sich nach der Ergebnisbekanntgabe des Referendums zu Ausfälligkeiten wie „Die spinnen, die Schweizer!“ und „Geistige Abschottung kann leicht zur Verblödung führen“ verleiten ließ.

Außerdem dabei sind Christine Haderthauer (CSU), Rolf-Dieter Krause (ARD-Studio Brüssel) und Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln, der zuletzt eine bessere Willkommenskultur für Ausländer in Deutschland forderte.

Zuschauerbeteiligung:

» Während der Sendung nimmt die Hart aber Fair-„Zuschaueranwältin“ Brigitte Büscher Ihre Fragen und Meinungen auf: Telefon: 0800/5678-678 und Fax: 0800/5678-679.
» Hier gehts zum Hart aber Fair-Gästebuch!
» E-Mail: hart-aber-fair@wdr.de

(Videobearbeitung: theAnti2007)




Klaus Kelle (Focus): Kaum sagt man mal ein kluges Wort, schon ist man ein „Rechtspopulist“

Am Tag nach dem Volksentscheid, mit dem die Mehrheit der Schweizer den Wunsch zum Ausdruck bringt, selbst zu entscheiden, welche und wie viele Zuwanderer sie zukünftig in ihr Land lassen möchten, übertreffen sich deutsche Politiker und Medien mit Empörung. „Rechtspopulistisch“ und „erzkonservativ“ sind dabei gern benutzte Vokabeln, um die Stigmatisierung des ganzen Vorgangs voranzutreiben. Doch in Wahrheit ist nichts anderes passiert, als dass ganz normale Menschen ihren Willen geäußert haben. So ist das in einer Demokratie ja eigentlich vorgesehen.

Es gibt Themen, die in Deutschland in der politischen Diskussion ein Tabu sind, gedeckelt durch das, was man so schön „politisch korrekt“ nennt. Man darf über den Euro, die Rente und die Steuern diskutieren, über das Schulsystem und sogar die Energiewende, natürlich nur, so lange man nichts gegen Windräder hat. Aber es gibt Themen, über die hierzulande der Mantel des Schweigens gebreitet wird. Nicht in den sozialen Netzwerken im Internet oder in einigen wenigen Nischenmedien, aber in den großen Zeitungen, Sendern und in den Parlamenten.

(Fortsetzung des Artikels von Klaus Kelle im Focus)




Bonner Islampartei BIG: PI rechtsextremistisch

Zur Rechtfertigung seiner Daseinsberechtigung muss der muslimische ForderungsIntegrationsrat in Bonn von Zeit zu Zeit zum Thema „Alles was nicht links und muslimisch ist, ist rechts und rechtsextrem und muss verboten werden“, Anträge stellen, wie zum Beispiel hier. Weil die Frage des Integrationsrats: „Wie viele Rechtsextremisten leben in Bonn?“ leider nicht beantwortet werden konnte, ließ man sich jetzt etwas Neues einfallen.

(Von Verena B., Bonn)

Am 6. Februar 2014 stellten die drei Rechtgläubigen der islamischen BIG-Partei, die Herren Moussa Acharki (der die blutige Straßenschlacht der Salafisten am 5. Mai 2013 in Lannesdorf angemeldet und mit großem Erfolg durchgeführt hatte), Eyüp Akman („Die Deutschen sind ein dominantes Volk, das alles in Frage stellen muss“) und Abdlqalq Azrak (Vorstand des strenggläubigen Vereins Al-Muhajirin Moschee) einen Antrag, über den auf der Sitzung am 6. März entschieden werden soll:

Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Verbot von religiös begründetem Rassismus

Inhalt des Antrages

Der Integrationsrat bittet den Rat, an den nordrhein-westfälischen
Innenminister und diesjährigen Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) Ralf Jäger zu appellieren, sich für die Umsetzung folgender Forderungen auf Bundes- und Länderebene einzusetzen und beide Gremien über das Ergebnis zu informieren:

1. Einführung der statistischen Erfassung von islamfeindlichen
Straftaten

2. Beobachtung und Einstufung von PI-News als
rechtsextremistisch unter der Zielsetzung eines Verbots

3. Verbot islamfeindlicher Plakate anlässlich der anstehenden
Kommunalwahlen

Begründung

Zahlreiche Studien belegen, dass die Islamfeindlichkeit in Europa
zunimmt: „Es fällt auf, dass sich die europäischen Befragten in ihrer Ablehnung von Muslim/innen und des Islams weitgehend einig sind. Die Dimension islamfeindlicher Haltungen in Deutschland, Italien, Ungarn und Polen ist ähnlich stark ausgeprägt und signifikant am höchsten.“ (Friedrich-Ebert-Stiftung: Die Abwertung der Anderen., S.71).

Deutschland ist aufgrund seiner Vergangenheit in besonderer Weise dazu verpflichtet, jede Form des Rassismus zu unterdrücken und bei
systematischen Angriffen auf Religionsgemeinschaften besonders wachsam zu sein.

Zu 1: Grundlage einer wirksamen Bekämpfung des religös begründeten
Rassismus ist eine statistische Erfassung, um Aussagen über dessen
Entwicklung treffen zu können. Bislang werden ausländer- und
fremdenfeindliche sowie antisemitische Delikte zumindest lückenhaft erfasst, nicht aber islamfeindliche Straftaten.

Zu 2: PI-News ist eine Internetplattform, auf der sich rechtsextreme und rassistische Personen und Organisationen vernetzen. Bei den Aussagen und veröffentlichten Kommentaren handelt es sich nicht um bloße Kritik, sondern um die gezielte Hetze gegen Menschen aufgrund ihrer religiösen Identität: „Der PI-Blog vermittelt den Anschein, als seien die Betreiber pro USA und pro Israel eingestellt. Tatsächlich geht es ihnen aber vor allem um Islam-Hetze.“ Bislang wird PI-News lediglich vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. (Tagesspiegel: „Bayerns Verfassungsschutz überwacht Islam-Hasser“).

Zu 3: Die auf einer rassistischen Ideologie basierende Gruppierung von PRO NRW, deren Inhalt ausschließlich aus der Diskriminierung einer Religionsgemeinschaft besteht, nutzte bereits in den vergangen Wahlkämpfen Plakate mit durchgestrichenen Moscheen. Das stellt aus Sicht der Antragsteller keine Meinungsfreiheit, sondern einen Verstoss
gegen die Grundrechte dar. Auch hier sollte der Grundsatz gelten:

Wehret den Anfängen!

Die Brüder und Schwestern des Integrationsrats/aller Integrationsräte sollten sich vielleicht einmal die Frage stellen, warum die Islamfeindlichkeit in Europa zunimmt – wahrscheinlich, weil kein Land die Rasse Islam braucht, denn ohne diese Rasse gäbe es auch keinen Rassismus in diesen Ländern und alle Menschen würden weitgehend friedlich zusammenleben.

Hoffentlich löst der vorliegende Antrag nicht wieder einen multikulturellen Eklat im Stadtrat aus. Damals beschwerten sich die Stadtoberen über die Benehmenskultur der muslimischen Herrenmenschen und Kopftuchfrauen, die während einer Sitzung des Integrationsrats rumgebrüllt, auf die Tische gehauen und aus dem Saal gerannt waren. Aber aus den leidvollen Erfahrungen werden die Damen und Herren der multikulturellen Vielfalt ja wohl folgendes gelernt haben: Sollte auch dieser Antrag wieder nicht positiv beschieden werden, wäre das erneut ein Beweis dafür, dass Deutschland kein demokratisches Land ist, denn erst wenn die Scharia in Deutschland eingeführt wird, herrscht die Demokratie in Deutschland.

Wehret den Anfängen muslimischer Machtübernahme!

» Pro NRW: BIG ruft nach Beschneidung der Meinungsfreiheit




Kreuzberg: Räume „genderqueer“ umbenennen

Berlin-Kreuzberg entwickelt sich immer mehr zum Narrenturm der Republik. Nach Unisex-Toiletten, also Bedürfnisanstalten für „Sie“, „Ihn“ und „Es“, muss nun auch endlich damit Schluss sein, dass Räume in öffentlichen Gebäuden diskriminierende Namen tragen. Die Piraten-Fraktion des Bezirks hat allen Ernstes beantragt Räume in öffentlichen Gebäuden des Bezirks nach Frauen und „genderqueeren“ Persönlichkeiten zu benennen.

„Genderqueer“ bedeutet, es darf alles sein, nur ja nicht in irgendeiner Weise geschlechterspezifisch männlich, weiblich und schon überhaupt nicht heterosexuell. Vielleicht sollte man den BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg in „Lorielle London–Saal“ und die Stadtbibliothek Friedrichshain-Kreuzberg in „Olivia-Jones-Bücherei“ umbenennen. Aber vielleicht sollte man auch nur einen neutralen Saal mit Gummiwänden finden, wo alle linksgestörten Spinner Raum haben sich auszutoben. (LSG)




Nach Vergewaltigung einer 14-Jährigen: Buxtehude soll eine Moschee bekommen

Das niedersächsische Städtchen Buxtehude soll nun auch seine erste Moschee bekommen. Die wohlbekannte Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ), die in Hessen bereits den Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts erlangt hat, plant den Bau der Moschee am Alten Postweg in Buxtehude.

Die Kreiszeitung Wochenblatt berichtet:

„Unsere Gemeinde wächst, Buxtehude ist unsere Heimat und wir wünschen uns schon lange ein eigenes Gotteshaus“, sagt Ata Shakoor, der Öffentlichkeitsbeauftragte der AMJ in Buxtehude.

Die Grundstückverhandlungen sind fast abgeschlossen und eine Bauanfrage ist von der Stadtverwaltung positiv beschieden worden. Die Grundsteinlegung soll so bald wie möglich erfolgen, so Shakoor. Die AMJ rechnet mit einer Bauzeit von ungefähr einem Jahr.

Erst vor ein paar Tagen machte ein türkischer Moslem aus Buxtehude von sich reden, denn er hat ein 14-jährigs Mädchen vergewaltigt (PI berichtete). Das Gewaltpotenzial der jungen Moslemmänner ist sprichwörtlich, und nun bereitet Buxtehude ihnen ein kuscheliges Nest, in dem sie Unterschlupf und gleichgesinnte Geborgenheit finden werden, um neue Ränke schmieden zu können.

Kontakt:

» Bürgermeister Jürgen Badur: buergermeister@stadt.buxtehude.de




Stuttgart: Zweite Demo gegen „Bildungsplan“

Stuttgart. „Wir kommen wieder!“, riefen Hunderte am 1. Februar 2014, als sie zu spüren bekamen, dass ihr Demonstrationsrecht mit Füßen getreten wurde. An diesem Tag mussten die Veranstalter auf Drängen der Polizei die bis dahin erste Demo gegen den „Bildungsplan 2015“ abbrechen. Jetzt ist für den 1. März 2014 eine zweite Demonstration am selben Ort angemeldet und von den Behörden bereits genehmigt worden.

Längst geht es bei der Kundgebung nicht mehr nur allein um die Verhinderung eines von grün-rot ideologisierten Bildungsplanes. Am 1. Februar wurde deutlich, dass jeder mundtot gemacht werden soll, der es wagt, eine andere Meinung als die von Grün-Rot vorgegebene öffentlich zu vertreten. Ehe (zwischen Mann und Frau!) und Familie soll laut dem neuen Bildungsplan mit allen anderen Formen des Zusammenlebens auf eine Ebene gestellt werden. Jeder, der nach wie vor der Überzeugung ist, dass den Bedürfnissen von Kindern in Form der klassischen Familie mit Vater und Mutter eher Rechnung getragen wird, als das Aufwachsen in schwul-lesbischen Beziehungen, hat am 1. März von 14-16 Uhr auf dem Stuttgarter Schloßplatz die Gelegenheit, seine Position gemeinsam mit vielen anderen zu vertreten.

Es geht am 1. März auch darum, die Position und das Lebensmodel der Mehrheit gegen eine Willkür der Minderheit zu verteidigen. So wie die Petition gegen den Bildungsplan nicht nur in Baden-Württemberg den Menschen die Augen geöffnet hat, so kann durch eine Teilnahme von Bürgern aus dem ganzen Bundesgebiet ein ebenso deutliches Zeichen gesetzt werden. Es muss endlich Schluss sein mit dem Versuch, die grün-rote Gesinnung über die Lehrpläne in die Köpfe der Kinder einhämmern zu lassen. Das geht uns alle an – deutschlandweit!

Hier die offizielle Pressemitteilung der Veranstalter „Besorgte Eltern Baden-Württemberg“ vom 9.2.14:

Nächste Demonstration gegen den Bildungsplan am 01.03.2014 in Stuttgart

Die Initiative „Besorgte Eltern“ ruft am 01.03.2014 zur zweiten Demonstration gegen den Bildungsplan „Gegen die Indoktrination unserer Kinder – Stoppt den Bildungsplan 2015“ in der Stuttgarter Innenstadt auf.

Nachdem unsere erste Kundgebung mit ca. 800 Teilnehmern und nur 5 Tagen Planungszeit sehr erfolgreich war, protestieren wir weiter.
Die Landesregierung Baden-Württembergs hat sich in keiner Weise zu unseren Protesten geäußert. Wir möchten mit unseren Ängsten und Bedenken ernst genommen werden.

Unser Anliegen ist eine komplette Überarbeitung des Bildungsplans, denn:

• Wir finden, dass dem Thema „sexuelle Vielfalt“ als Leitprinzip im grün-roten Bildungsplan 2015 zu viel Raum gegeben wird, zumal die Toleranz der LSBTTIQ-Lebensstile bereits im aktuellen Bildungsplan enthalten ist.
• Wir empfinden es als eine massive Zwangsindoktrination, wenn den Kindern bereits in der Grundschule „die verschiedenen Formen des Zusammenlebens von/mit LSBTTI-Menschen nahegelegt werden.
• Wir finden es falsch, wenn unsere Kinder die klassische Familie nur noch als eine von vielen Familienformen kennenlernen.
• Wir fordern, dass Aufklärung wieder Elternsache wird und protestieren gegen die in diesem Zusammenhang an Eltern verhängten Haftstrafen.

Die Demonstration richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Religion und politischer oder sozialer Herkunft.

Gerne können eigene Transparente mitgebracht werden.

Start ist um 14 h am Schlossplatz Stuttgart, zusammen ziehen wir zum Staatstheater. Eine Anmeldung der Teilnehmerzahl kann an die E-Mail-Adresse schuetzt_unsere_kinder@gmx.de erfolgen.

Es wird spannend sein zu beobachten, ob sich die Polizei am 1.3. wieder zum Handlanger gewaltbereiter Linksextremisten macht und einen Abbruch des Demonstrationszugs erzwingt – oder ob sie diesmal ihrer demokratischen Pflicht nachkommt und sich in ausreichender Zahl schützend vor die friedlichen Demonstranten stellt. PI wird live vor Ort sein und ausführlich über die Geschehnisse berichten.




Video: Deutsche Islam-Konvertiten über Syrien zu den Jungfrauen ins Paradies

Junge Deutsche konvertieren aus unerfindlichen Gründen zum Islam, werden in Moscheen oder über „rechtgläubige“ Internetseiten hirngewaschen, ziehen in ihren „Heiligen Krieg“ und haben dabei keine Angst vor dem Tod, da ihnen schließlich als „Djihad-Märtyrer“ der direkte Einzug ins Paradies zu den 72 Jungfrauen winkt. Spiegel TV von gestern Abend.. (Videobearbeitung: theAnti2007)




Martin van Creveld über Frauen als Soldaten

Um das Jahr 1985 herum betrug der Frauenanteil in den amerikanischen Streitkräften 8,4 Prozent. In Kanada lag er bei 7,7, in Großbritannien bei 4,9 und in Frankreich zwischen zwei und drei Prozent. In Norwegen und den Niederlanden waren nur ein Prozent der Soldaten weiblich. In Deutschland waren es zu diesem Zeitpunkt null Prozent. Bemerkenswert dabei: je näher ein Land zur innerdeutschen Grenze lag, dem mutmaßlichen zentralen Kriegsschauplatz, wie es die Amerikaner nannten, desto weniger Frauen dienten in den Streitkräften. Auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs, bei der Roten Armee, die zum damaligen Zeitpunkt die einzige Armee war, die in Kampfhandlungen verwickelt war, gab es überhaupt keine Frauen.

Seit damals wurde die Truppenstärke der Bundeswehr um beinahe zwei Drittel reduziert. Obwohl die Zahlen schwanken, sind auch alle anderen westlichen Armeen geschrumpft. Gleichzeitig ist aber der Anteil an Frauen gestiegen. In den meisten Armeen beträgt er zwischen neun (Bundeswehr) und 16 Prozent (amerikanische Armee).

Daher lassen sich hier zwei parallel laufende Prozesse beobachten. Einerseits der kontinuierliche Niedergang westlicher Armeen, nicht nur hinsichtlich ihrer Größe, sondern auch bezüglich ihres Anteils am Bruttoinlandsprodukt. Andererseits die Feminisierung der Streitkräfte… (Fortsetzung bei JF!)


Dokumentation über Frauen bei der Bundeswehr:




Aachen: Verleger Michael Müller gestorben

Michael MüllerDer katholische Verleger Michael Müller (Foto) aus Aachen ist nach einem Herzinfarkt am Donnerstag im Alter von 55 Jahren gestorben. Er hinterlässt seine Ehefrau und vier Kinder. Der Gründer des katholischen MM-Verlags und Herausgeber des KOMMA-Magazins galt als einer der wenigen „politisch inkorrekten“ Verleger in Deutschland. Ein Nachruf auf kath.net…




Putin und die Lach-Parade der bunten Gockel

In fast allen Internetforen, auch in diesem, und in den Leserbriefspalten der Gazetten wird der Auftritt der deutschen Olympia-Mannschaft in Sotschi leidenschaftlich diskutiert. Mit gutem Grund! Wir haben allen Anlaß zu fragen, ob hier die deutsche Nation ganz bewußt „vorgeführt“ werden sollte.

(Eine politische Kritik von Peter Helmes)

Man zuckt unwillkürlich zusammen, wenn man die Bekleidung der deutschen Teilnehmer sieht. Vorsichtig ausgedrückt: Sie gleichen Clown-Kostümen, ehrlicher aber: einer Maskerade von Schwuchteln. Da fehlten nur noch die rosa Handtäschchen und die bunten, typisch deutschen Zipfelmützen. Das sollte wohl eine Verbeugung vor dem Zeitgeist der Homo-, Bi- und Transsexuellen sein. Ich als Deutscher fühle mich dadurch in keiner Weise repräsentiert, und ich verstehe, daß sich hier viele aufregen. Eine Beleidigung und Provokation des deutschen Volkes – und insbesondere der wehrlosen Sportler, die zu Akteuren in einer Schmierenkomödie degradiert wurden! Typisch die höhnische Antwort des obersten Sportfunktionärs Alfons Hörmann, DOSB-Präsident: „Aber ich würde damit nicht morgens zum Bäcker gehen.“ (BamS 9.2.14)

Dabei sein ist alles, heißt es nicht nur olympisch. Dabei sein ist alles, heißt auch: Wenn du heute nicht schwul oder lesbisch bist, dann kannst Du nicht Teil dieser Gesellschaft sein. “Normal“ ist out – das ist die eigentliche Botschaft von Sotschi!

Allein, es greift zu kurz, sich nur über die grelle Kostümierung der Deutschen aufzuregen. Die Maskerade darf nicht darüber hinwegtäuschen (sie will es wohl auch nicht), daß es hier um grundsätzliche Dinge geht. Das deutsche Olympia-Team tritt tatsächlich vor der gesamten Weltöffentlichkeit in einer Farbkombination auf, die unwidersprochen der Homo-, Lesben- etc. – also der Minderheiten-Szene zuzuschreiben ist, und das seit vielen Jahren, und lange bevor Willy Bogner ans Entwerfen der Kostüme ging. Da wirkte das Schwenken der schwarz/rot/goldenen deutschen Nationalflagge wie Hohn. Wer auch immer über diese Montur entschieden hat, mußte wissen, daß die Farben Symbolcharakter haben. Daraus entstehen Fragen:

• Will sich Deutschland bewußt als homosexuelle Gesellschaft darstellen?
• Läßt sich sogar der Sport für die Regenbogen-Ideologie instrumentalisieren?
• Sollte Putin damit provoziert werden?

Unsere Gesellschaft ist bereits durchdrungen von der Gender- und Homo-Ideologie. Ziemlich verkrampft will man der Welt zeigen, daß Deutschland eine freie, offene (auch büßende) Nation ist. Und – viel wichtiger – man will demonstrieren, daß in Deutschland der Gender-Mainstream vorherrscht und zur neuen Leitkultur wird.

Nicht nur Farbspektakel, sondern politische Demonstration

Wie konnte es dazu kommen? Eine aggressiv auftretende Homosexuellen-Lobby, die eigentlich nur eine verschwindende Minderheit in diesem Lande vertritt, hat es geschafft, der Öffentlichkeit einzureden, daß wir von Grund auf schlecht sind, uns schlecht ernähren, unsere Kinder schlecht erziehen, unsere Schulen Schlechtes lehren, und überhaupt, daß wir eine neue, eine andere Gesellschaft brauchen – eine Herrschaft der Gutmenschen. Wir schämen uns kollektiv für Vater und Mutter, die Hitler und Auschwitz ermöglicht haben, und schaffen ein neues Bewußtsein.

Michael VesperDas war – verkürzt – die Lehre der Frankfurter Schule, die die Grünen verinnerlicht haben. Was das mit Olympia zu tun hat? Man riecht den Braten und verbrennt sich die Nase. Die Provokation der Regenbogen-Kostüme trägt einen Namen. Nein, nicht den des Couturiers Willy Bogner. (Der ist vielleicht der nützliche Idiot in dem teuflischen Plan.) Nein, der Name ist Michael Vesper, verheiratet mit der Sprecherin von Gauck – was in einem anderen Zusammenhang interessant ist – und promovierter Soziologe (Titel seiner Dissertation: „Überleben in Namibia. Homelands und kapitalistisches Weltsystem“. Noch Fragen?).

Vesper ist DOSB-Generalsekretär (Deutscher Olympischer Sportbund), ehemaliger Sportminister in NRW und gehört(e?) zu den einflußreichsten Grünen der Republik, war Mitbegründer der Grünen (1979) und machte bei den Ökos eine steile Politkarriere. Er hat die Ideologie der Grünen sozusagen mit der politischen Muttermilch aufgesogen – einen anderen Menschen, ein neues Bewußtsein, ein anderes Deutschland, in dem Minderheiten die Mehrheit gängeln. Dieser Grüne Vesper verantwortet also die bunte deutsche Olympia-Sause und zeigt der Welt die neue deutsche „Toleranz“. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Man darf füglich fragen, ob die deutschen Teilnehmer in Sotschi wirklich die deutsche Nation insgesamt oder nur eine Mehrheit oder Minderheit repräsentieren. Das Farbbild der Kostüme deutet auf eine Minderheit hin. Wenn aber die Repräsentanten einer Nation nicht mehr die Mehrheit, sondern nur eine Minderheit (und deren Gesinnung) repräsentieren, was spielen wir da, Fähnchen schwenkend, für eine Rolle? Für was steht Deutschland noch? Was die nächste Frage einschließt: Wollte man damit bewusst Russlands Präsidenten Putin provozieren?

Putin als Hüter der Zivilisation

Ich habe ja durchaus Verständnis dafür, daß man mit Putins Politik nicht einverstanden ist. Wenn das aber eine Provokation gegen Putin gewesen sein sollte, ging der Schuß nach hinten los. Zum einen versetzte sie – wertet man die Reaktion der Öffentlichkeit aus – die Deutschen in einen Taumel der Entrüstung, wie wir ihn lange nicht mehr gespürt haben. Zum anderen unterlief Putin diese Provokation äußerst geschickt: Er ließ die russische Geschichte als einen Teil der europäischen Zivilisation ablaufen – von den alten Griechen über Peter den Großen bis zur stalinistischen Ära und den Zweiten Weltkrieg, Tschaikowsky statt Gaga, Tolstoi und Dostojewski statt Pussy Riot. Vor allem der Hinweis auf Dostojewski ließ aufhorchen. Man erinnere sich seiner Prophezeiung: Wenn sich dieses Europa einmal vom Christentum trennen würde, erwarteten uns Zustände, in denen die Menschen sich ausrotten würden. Da wird Claudia Roth das Grinsen wohl im Halse steckengeblieben sein. Man darf fragen: Wo stehen wir heute?

Putins Antwort ist sehr subtil: Was haben die Kommentatoren gehöhnt, als der Fünfte der olympischen Ringe (als Sterne am Himmel) nicht aufging! Eine schlimme technische Panne, ätzten sie. Doch was in der Tat wie eine technische Panne aussah, war hintergründig raffiniert: Dieser fünfte Ring steht für die USA, also für das „westliche System“ – eine bewußte Anspielung. Damit betonte Putin seinen Machtanspruch. Apropos Panne: Was viele Zuschauer natürlich nicht sehen und damit wissen konnten: Im russischen Fernsehen ging der fünfte Stern wie vorgesehen auf, man hatte die Bilder der Generalprobe eingeblendet.

Fazit: In Sotschi wurde Deutschland verächtlich gemacht, seiner Kultur und Tradition beraubt – ganz im Sinne der neuen grünen Menschen. Armes Vaterland!


Zum Autor: Peter Helmes (*1943) ist seit 1959 Mitglied der CDU und war Bundesgeschäftsführer der Jungen Union, Generalsekretär der „Internationalen Jungen Christdemokraten und Konservativen“ und Hauptgeschäftsführer der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung. Bei der Bundestagswahl 1980 war er Mitglied im Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß. Helmes ist Autor des vielbeachteten Buchbandes „Die Grünen – Rote Wölfe in grünem Schafspelz“ und betreibt den Blog „Conservo“.




Asylantenheim als Drogenumschlagplatz genutzt

Reutlingen. Seit mehreren Monaten häuften sich Hinweise darauf, dass örtliche Drogenkonsumenten in einer Reutlinger Unterkunft für Asylbewerber Marihuana kaufen. Durch die weiteren polizeilichen Ermittlungen konnten unter anderem fünf Männer aus Gambia identifiziert werden, die durch den Verkauf des Rauschgifts im Raum Reutlingen zum großen Teil ihren Lebensunterhalt finanzierten. Es handelt sich um mindestens 22 Kilogramm Marihuana im Verkaufswert von etwa 220.000 Euro. Mehr dazu in der Schwäbischen Zeitung.




Wolfgang Bosbach sieht Schweiz als Vorbild

Das gestrige Votum der Schweiz hat innerhalb der EU ein Erdbeben ausgelöst. Politiker aller Couleur fühlen sich nun berufen, ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen. Die einen beflegeln die Schweizer Wähler, andere ergehen sich in überbordender Betroffenheit und Brüssel poltert: „Dies verstößt gegen das Prinzip der Freizügigkeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz“. Und: „Wir können das nicht widerspruchslos hinnehmen!“. Dazwischen eine Stimme der Vernunft: Wolfgang Bosbach von der CDU (kl. Foto) sieht den Willen der Schweizer auch als Argument gegen die Armutsmigration in Deutschland.

(Von L.S.Gabriel)

Die SVP hat es geschafft, sie hat gegen allen Widerstand das zuvor in den Medien und Meinungsumfragen als aussichtslos dargestellte Votum erreicht und damit bewiesen, dass der Wille des Volkes nicht mit dem einer parlamentarischen Mehrheit und auch nicht mit dem der Wirtschaftslobby einhergehen muss.

Ein Volk möchte die Hoheit über seine Grenzen, seine Ressourcen, seine Identität, ja über sein Land zurück. Schließlich geht es hier um ein weites Feld, um Wohnraum, Arbeitsmarkt, Bildung und das Gesundheitssystem, um nur einige Bereiche zu nennen. Das löst in der „grenzenlosen“ EU-Traumlandschaft entsprechendes Entsetzen aus. Einige rufen schon laut nach der Guillotine-Klausel, die bedeuten würde, wenn die Schweiz nicht in allen Teilen die Verträge mit der EU einhält, das eine Aufkündigung aller Verträge (es sind insgesamt sieben Einzelverträge) zur Folge hätte. Sprecher der EU-Kommission, Olivier Bailly, sagte: „Wir verhandeln nicht über die Freiheiten. Das Freizügigkeitsabkommen gilt entweder absolut oder gar nicht.“ Die EU werde die Auswirkungen dieser Entscheidung auf die Beziehungen mit der Schweiz untersuchen, tönt es bedeutungsschwanger aus Brüssel.

Auch die Wirtschaftslobby im Exportland Schweiz ist nach dem Abstimmungsergebnis wenig erfreut, schreiben zumindest die deutschen Medien. n-tv berichtet:

Die Schweizer Wirtschaft ist alarmiert: Sie fürchtet nicht nur den Verlust von Fachkräften aus dem Ausland. (..) Die Schweiz hatte sich 1999 mit der EU auf die „Bilateralen Verträge I“ geeinigt. Sie regeln neben dem Abkommen zur Personenfreizügigkeit sechs weitere Abkommen, die heute das Wirtschaften und vor allem den Warenaustausch zwischen der Schweiz und der Staatengemeinschaft erleichtern.

Deutschlands Linkslastige sind durchwegs einfach nur gesinnungsempört:

„Ich bin entsetzt“, sagte Joachim Poss, SPD-Abgeordneter im Bundestag. Er respektiere zwar die demokratische Tradition der Schweiz: „Aber es bringt mich sehr ins Grübeln, dass solche populistischen Positionen bei einer Abstimmung mehrheitsfähig sind.“

Die Grünen-Abgeordnete Franziska Brantner ist derweil überzeugt, dass das Votum die Schweiz um Jahrzehnte zurückwirft. Es bedeutet eine schwere Belastung ihrer Beziehungen zur Europäischen Union.“, weiß der Tagesanzeiger.

Zwischen all dem aufgeregten, kopflosen Gegacker von allen Seiten beweist allein Wolfgang Bosbach (CDU), dass man als Politiker durchaus denken darf, bevor man spricht und auch, dass die gezogenen Schlüsse nicht zwingend dem entsprechen müssen, was das Gros der Meinungsdiktatoren vorgibt.

„Wir müssen die anhaltende Zuwanderung in die Sozialsysteme deutlich begrenzen, sonst wird uns diese Debatte immer wieder begegnen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU darf nicht zu einer freien Auswahl des Sozialsystems führen“, sagte Bosbach. Denn diese werde von dem weit überwiegenden Teil der Bevölkerung abgelehnt, wie die Entscheidung der Schweizer zeige. Deshalb müsse nun eindeutig geregelt werden, ob Zuwanderer Anspruch auf nicht-beitragsfinanzierte Leistungen hätten. „Die EU-Rechtsprechung darf nicht dazu führen, dass sie auch während der Arbeitssuche Sozialleistungen wie Hartz IV wirksam beanspruchen können“, so Bosbach.

Nigel Farage, Vorsitzender der eurokritischen UKIP aus Großbritannien, sagte: „Das sind wunderbare Nachrichten für die Anhänger von staatlicher Souveränität und Freiheit in ganz Europa. Eine weise und starke Schweiz hat sich den Schikanen und Drohungen der ungewählten Bürokraten in Brüssel widersetzt.“

Die Schweizer haben uns wieder einmal gezeigt, dass die Macht vom Volk ausgeht und sich eine Mehrheit, auch nicht auf Zuruf von Außen, diversen Eigeninteressen verfolgenden Minderheiten beugen muss. Und im Staub, den sie selbstbewusst aufgewirbelt haben, kann man nun jene mit Rückgrat gut erkennen. Sie stehen aufrecht und überblicken das Ganze, während die kläglich eingeschränkten Denker im Trüben blind und hilflos nach einer Reset-Taste suchen.