Die USA waren bisher immer noch als der Vorposten der Meinungsfreiheit bekannt. Bis jetzt! Jetzt aber wird bekannt, dass die FCC (Federal Communications Commission) einen Plan der Obama-Administration vorgelegt hat, alle Redaktionen bezüglich Ausgewogenheit der Berichte zu überprüfen. Das heißt, alle Artikel müssen der speziellen Interessen der Minderheiten Sorge tragen, sonst drohen Sanktionen! Was das bedeutet, kann sich jeder ausmalen: Staatliche Kontrolle der Meinungsfreiheit – für amerikanische Verhältnisse überaus fremdartig! Es wird interessant sein, ob sich die freiheitsverwöhnten Amerikaner sowas gefallen lassen werden.

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61 KOMMENTARE

  1. Die USA der Vorposten der Meinungsfreiheit?
    ..ob freiheitsverwöhnte Amerikaner sich das…?

    Wie bitte?
    Ist damit die USA gemeint, die auf dem Planeten Erde…?
    Und wo, bitteschön, gibt es denn „freiheitsverwöhnte“ Amerikaner?

    Klingt wie die erste Rezension einer Sun-Ausgabe von einem jahrzehntelang im Kälte-Tiefschlaf gelegenen Ami-Ötzi!
    Dem Ötzi sei gesagt: Those days are gone – long, long gone!
    (Die Tage sind vergangen; seit langer, langer Zeit!)

  2. Na. Wenn sich jetzt mal nicht viele, viele Amerikaner an den 2. Zusatz zur Verfassung erinnern.

    “ … um das naturgegebene Recht zur Selbstverteidigung, zum Widerstande gegen Unterdrückung zu gewährleisten und um die Pflicht zur Verteidigung der Gemeinschaft erfüllen zu können … “ (sehr frei übersetzt)
    Mit Unterdrückung war damals ausdrücklich die Unterdrückung durch eine zentralistische, nicht demokratisch legitimierte Regierung gemeint. Damals war es etwa die englische Krone. 😀
    Erinnert uns das an etwas ?

  3. Beruflich verbringe ich sehr viel Zeit in der USA.
    Meinungsfreiheit gibt es dort nicht wirklich, ich zumindest wüsste nicht wo ich diese noch finden kann.
    Seit 9/11 ist nichts mehr wie es mal war und alles wird mit Terrorgefahr begründet.

    Angst fressen Seelen auf.

  4. Diese Transformation haben die deutschen Medien bereits vor Jahren hinter sich gebracht.
    Wenn man sich hierzulande die Besitzverhältnisse der deutschen Verlags- und Medienhäuser betrachtet, wird alles klar, wie diese Propagandamaschinerie entstehen konnte.

  5. Wenn man dabei überlegt, dass in Deutschland vor einigen Jahren noch 100.000 gehirnamputierte Vollidioten ihrem Messias Obama zujubelten, als der noch vor seiner Wahl Berlin besuchte…

  6. Unter Obama sind nun Leute an die Macht gekommen, die dem Amerika, das dereinst in gewisser Weise das Land der unbegrenzten Möglichkeiten war – den Todesstoß verabreichen wollen.
    Obama mit seiner forcierten Pigmentierung wurde quasi als alternativloser ‚Heiliger‘ aufgebaut – mit allen Merkmalen eines Idols der Minderheiten:
    anti-christlich-linksgestrickt,
    anti-amerikanisch bis ins Mark
    mit islamischem Migrations-Hintergrund, Appeasement buckelnd vor seinen bärtigen ‚Religions‘-Komplizen,
    Akzeptanz verschleudernd für jegliche Art von sexuell Abweichenden,
    Abtreibung forcierend (bei Angehörigen des weißen Bevölkerungsanteiles),
    ohne Anflug eines bürgerlichen Gewissens.
    Ein eklatanter Beweis dafür, daß man eine Nation in einer Zeit, die kürzer als 12 Jahre währt, an die Wand fahren kann!

  7. #1 loherian (22. Feb 2014 11:03)
    Die USA der Vorposten der Meinungsfreiheit?
    ..ob freiheitsverwöhnte Amerikaner sich das…?

    Wie bitte?
    Ist damit die USA gemeint, die auf dem Planeten Erde…?
    Und wo, bitteschön, gibt es denn “freiheitsverwöhnte” Amerikaner?

    Och, da gibt es viele. Jedenfalls so viele, dass dort, im Gegensatz z.B. zu Deutschland, sogar Fernsehsender gegen den Mainstream opponieren.

    Gibt auch zahlreiche immer erfolgreichere News-Portale, die gegen den linken Mainstream und das rechte Establishment aufbegehren, vom konservativen Talk-Radio brauchen wir gar nicht erst reden.

    Kannst ja mal auf die Suche gehen. Ein paar Linktipps:

    http://www.breitbart.com
    http://www.theblaze.com
    http://www.foxnews.com
    http://www.hannity.com
    http://www.rushlimbaugh.com

    Ach so und es gibt da sogar Gruppen (6 Mio. Mitglieder), die verklagen gerade Obama:

    http://www.freedomworks.com

    Bitte vorher die Brille abnehmen. Danke.

  8. hihi – die Amis sind quasi die Erfinder der „political correctness“ und der „affirmative action“.

    Und das treibt doch wilde Blüten.
    In den USA darf dank Obama das FBI nicht mit Lehrmaterial ausgebildet werden, dass den Islam mit Terrorismus verknüpft – 😀
    FBI-1

    FBI-2

    Oder: Pepsi sieht sich zu einem 3.1 Mio Dollar Vergleich genötigt, weil sie keine Verbrecher einstellen wollten. Das wiederum soll aber in Wirklichkeit Afro-Amerikaner benachteiligt haben – 😀
    http://blogs.findlaw.com/in_house/2012/01/pepsi-settles-eeoc-racial-bias-case-for-31-million.html

  9. So ein Blödsinn. Die Amis lassen sich ihre Verfassungszusätze nicht so kaputt machen wie wir unsere Bundesbank.

  10. Richtig, #12! Die deprimierten, bereits zahnlos-zaghaften Opponenten hierzulande können sich bereits gar nicht mehr vorstellen, dass es in anderen Ländern frechen – und wirksamen – Widerstand gegen die PI-Unterdrückung gibt. Beispiel: USA. Wie in der Schweiz kann man da überall völlig legal Waffen und Munition kaufen. „Oha, oha, glaube ich nicht!“ wird da so mancher Kaputt-Deutscher hierzulande sagen. Stimmt aber! Auch in der Schweiz! Die notwendige Besitzkarte bekommt jeder, der nicht vorbestraft ist! Und die Knarren machen die Leute irgendwie selbstbewusster. Kann ich ja gut verstehen und das wissen die auch dort oft herrschenden linksgrün versifften, kapitalistischen Eliten nur allzu genau. Obama muss sich sehr vorsehen. Rummst es, werden ihn und seine Neger-Bodyguards keine Nationalgarde und kein Heimatschutz-Behörde schützen. . . .

  11. Wenn sich Osama da mal nicht verrechnet. Die Amerikaner sind nicht so verrottet wie der Mainstream und seine Medien bei uns. Da gibt’s dann was auf die Nuß.

  12. # 12 Captain Future

    soso, ne Menge freiheitlicher Medien…

    Brauchte mir unter Ihren Angaben nur den Link von Foxnews ansehen und musste, Entschuldigung, sofort in lautes Lachen ausbrechen.
    Aber so als Satire … war Ihr Kommentar eigentlich auch nicht zu gebrauchen…

    Oder meinten Sie die freiheitliche Errungenschaft, sich als terrorverdächtiger Amerikaner im Ausland jetzt auch ohne Gerichtsverhandlung von Drohnen abschießen lassen zu dürfen? (was immer „terrorverdächtig“ so meint)

  13. Zwei Dinge lassen sich die US-Amerikaner nicht wegnehmen, ihr Schießeisen und ihre Meinungsfreiheit. Und Nummer drei ist die Bibel!

  14. Wer Obama ist, war doch klar.

    Und keiner der linksrotzgrünen Amerikahasser sagt auch nur ein Sterbenswörtchen.

    Das wenn der Bush gemacht hätte !!!!

    Alles Lügner, Heuchler, Betrüger und Absahner.

  15. #1 loherian (22. Feb 2014 11:03)
    Die USA der Vorposten der Meinungsfreiheit?
    ..ob freiheitsverwöhnte Amerikaner sich das…?

    Wie bitte?
    Ist damit die USA gemeint, die auf dem Planeten Erde…?
    Und wo, bitteschön, gibt es denn “freiheitsverwöhnte” Amerikaner?

    Klingt wie die erste Rezension einer Sun-Ausgabe von einem jahrzehntelang im Kälte-Tiefschlaf gelegenen Ami-Ötzi!
    Dem Ötzi sei gesagt: Those days are gone – long, long gone!
    (Die Tage sind vergangen; seit langer, langer Zeit!)

    Schon mal was vom 1. Zusatzartikel zur Verfassung gehört?

    Der Originaltext des 1. Zusatzes zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika lautet:
    “Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”
    „Der Kongress darf kein Gesetz machen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.“
    Der 1. Verfassungszusatz wird in der vom US-Kongress beschlossenen Gesetzesurkunde als dritter Artikel („Article the third“) aufgeführt.

    http://de.wikipedia.org/wiki/1._Zusatzartikel_zur_Verfassung_der_Vereinigten_Staaten

    Davon können wir hier nur träumen.

  16. An den letzten beiden Wahlergebnissen ist zu sehen, dass die inzwischen genauso eingelullt sind, wie der Rest der Welt!

  17. #11 kontraproduktiv (22. Feb 2014 11:36)
    Im Saarland hat man anscheinend von bestimmten “Religionen” die Nase voll.
    Vielleicht handelt es sich ausgerechnet um die friedlichste aller Religionen.

    Unbekannte verteilen Handzettel mit islamfeindlichen Parolen in Völklingen (SZ)

    http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Voelklingen-Polizei-Handzettel-volksverhetzend;art27857,5150501

    Wieso erinnert mich der Tenor in der Zeitung über die anonyme Zettelverteilung auf einer Straße so fatal an die Verfolgung ähnlicher regimekritischer Aktionen in der Nazizeit?

  18. Wer ist OBAMA?

    Ein aus dem Hut gezauberter Nichtstudent, der aus dem OFF der Bedeutungslosigkeit in die amerikanische Politik gepuscht wurde, von wem auch immer.

    Demokratie nach 9/11 in den USA lässt sich an wie das TOTE MEER und Fischreichtum in demselben.

    Nehmen wir zur Kenntnis, dass der Begriff der Demokratie in den USA und beileibe nicht nur dort zur Worthülse für verblödete und degenerierte MCDOOF-Genieser verkommen ist.

    Freiheit ist in diesem Zusammenhang bestenfalls die Freiheit des Geistes insofern dieselbe sich noch in den Köpfen des TRASH-Publikums manifestieren kann.

    Bedauerlicherweise scheint sich diese Art von Politik auch in Europa bahn zu brechen, mit dem befürchteten Ergebnis der Dumpfheit der Massen; „Bauch voll, Kopf durch TV entleert, alles GUT“!

    Somit kann die egomane Masse Mensch beliebig instrumentalisiert werden, mit welchem Ziel auch immer aber sicherlich nicht um denkend die eigene Existenz zu gestalten.

    Schönen Tag noch!

    SO LONG ARCHIE

  19. @#17 derhesse (22. Feb 2014 11:56)

    Zwei Dinge lassen sich die US-Amerikaner nicht wegnehmen, ihr Schießeisen und ihre Meinungsfreiheit. Und Nummer drei ist die Bibel!

    In ganz Europa schon alles weg, schade drum!

  20. >Bis jetzt!

    „Spätestens seit dem Untergang des Ostblocks haben die USA kein Interesse mehr an der Sozialismus-Bekämpfung, vielmehr wird die Linksideologie gefördert, weil dies den ideologie-politischen Weltmachtanspruch des _Amerikanismus als der nunmehr maßgeblichen westlichen _Linksideologie zugute kommt.

    Die derzeit maßgebliche US-Ideologie, die als „neo-konservativ“ bezeichnet wird, stellt eine Schnittstelle aus Geheimdienst CIA und Trotzkismus dar“ (Josef Schüßlburner, http://ef-magazin.de/2009/11/23/1669-sozialismusforschung–freiheit-oder-sozialismus

  21. Was stand denn so schrecklich Volksverhetzendes auf den Flugblättern, die in der Münchener Univer … nein, Entschuldigung … in der Trierer Straße verteilt wurden ?
    (Verzeihung. Da kamen für einen Augenblick ungute Erinnerungen hoch.)

  22. Programmhinweis (nur für Leute ohne hohen Blutdruck):

    Heute, Deutschlandfunk

    14:05 Uhr

    PISAplus

    Vielfalt im Klassenzimmer:
    Wie begegnet Schule den Herausforderungen der Einwanderungsgesellschaft?

    PISAplus greift diese Frage auf: Wie kann sich Schule besser auf die Bedürfnisse von Kindern aus Einwandererfamilien einstellen? Was muss sich im
    Unterricht ändern? Wie können kulturelle Missverständnisse und Vorurteile vermieden werden? Welche Ausbildung und Unterstützung brauchen Lehrer, damit sie den Herausforderungen gerecht werden?

    Gesprächsgast:
    Nermin Sali, Lehrer und Sprecher des Netzwerks der Pädagogen mit Zuwanderungsgeschichte
    Am Mikrofon: Regina Brinkmann

    Als Beiträge sind dazu geplant:
    Der Blick über den Tellerrand
    Wie Schulen in Europa, USA und Kanada mit Zuwanderung umgehen
    (Konferenz Migration und Bildung, Hildesheim, 20.-22.02.2014)

    Hörertel.: 00800 – 4464 4464
    pisaplus@deutschlandfunk.de

    Eine Klasse, viele Nationen – Das ist in vielen deutschen Schulen inzwischen Realität. Ein Drittel aller Schüler stammt aus Einwandererfamilien. Sie bringen ganz unterschiedliche sprachliche und kulturelle Hintergründe mit, auf die allerdings nur wenige Lehrer wirklich gut vorbereitet sind. So zeigt eine aktuelle Studie der Stiftung Mercator, dass in den meisten Bundesländern die Sprachförderung kein verpflichtender Bestandteil der Lehrerausbildung ist. Lehrer lernen also kaum oder gar nicht, wie sie mit der Zweisprachigkeit ihrer Schüler im Unterricht umgehen müssen. Das Unwissen über sprachliche und kulturelle Besonderheiten führt immer wieder dazu, dass Kinder mit Migrationshintergrund in ihren Potentialen unterschätzt, im schlimmsten Fall sogar eher als Problemgruppe wahrgenommen werden. Das kritisiert auch die Hildesheimer Erziehungswissenschaftlerin Viola Georgi. So werde bisher oft gefragt, warum Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund nicht in das deutsche Bildungssystem passten. Viel wichtiger sei aber die Frage, was sich am System ändern müsse.

    http://www.deutschlandfunk.de/programmvorschau.281.de.html?drbm:date=22.02.2014

  23. @#17 derhesse

    Das ist wahrscheinlich auch eines der Hauptprobleme, weshalb sich Jugendliche dem Islam anschließen. Sie haben sonst nichts mehr, an das sie glauben und für das sie sich einsetzen könnten.
    Die christlichen institutionalisierten Kirchen sind zu einem Witzverein verkommen. Die Politik ist eine Ansammlung von Lügnern, Betrügern und feigen Abgreifern geworden.
    Und nur mit RTL2 läßt sich auch keine Leitlinie und kein Wertesystem vermitteln.
    Der Islam bietet den Jugendlichen eine zwar falsche und verbrecherische Ideologie aber er bietet auch ein simples Weltbild und einfache, strikte Regeln.
    Genau wie der Nationalsozialismus damals. Und genau wie dem Nationalsozialismus fallen auch dem Islam viele sinnsuchende und einfach strukturierte Menschen zum Opfer. Einfach weil ihnen von der eigenen Religion keine Stütze mehr geboten und von den eigenen Politikern kein Leitbild mehr vermittelt wird.
    (Na gut. Das war jetzt vielleicht etwas OT.)

  24. Ob die Amerikaner sich das gefallen lassen werden? Wahrscheinlich ja!

    Es haben noch nicht alle realisiert, aber Obamas Amerika ist nicht Eisenhowers Amerika. Die amerikanische Gesellschaft ist nicht mehr die, die sie einst war.

    In dem Artikel „Das eigentliche Amerika“, in dem es darum geht, warum die USA immer linker werden, erläutert der Autor Rudolf Maresch, inwiefern die hispanische Einwanderung dazu führt, dass der alte amerikanische Mechanismus des Schmelztiegels nicht mehr funktioniert. Linkes Gedankengut erhält Einzug in die ehemals von weißen, angelsächsischen Protestanten geprägten Nation.

    Auf PI wurde der Artikel mal thematisiert.

  25. OT

    Das nächste schwarze Loch zum Kohleversenken tut sich auf: Milliarden für die Ukraine.

    Nun droht ihr der Staatsbankrott, mit unabsehbaren Folgen für die globalen Finanzmärkte. Es sei denn, die Mitteleuropäer retten sie.

    Ja klar. Hat ja auch schon bei Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Portugal, Türkei, ganz Afrika, „Palästina“ etc. so klasse geklappt. Jetzt also auch noch die Ukraine.

    Hoffnung gibt lediglich der nun unterzeichnete Kompromiss zwischen Regierung und Opposition. Doch zuvor am Freitag hatte die Regierung die geplante Ausgabe von Staatsanleihen mehr als zwei Milliarden Dollar zurückgezogen. Russland, das die Schulden übernehmen sollte, will offenbar nicht mehr.

    Sehr schlau von Rußland. Übrigens hatte Steinheini, der jetzt überall so gefeiert wird, bei diesem „Kompromiß“ schon die Milliarden im Gepäck. Und Janukowitsch hat sich gerade verflüchtigt. Der ganze „Verhandlungsmarathon“ war nichts als eitle Selbstinszenierung.

    Um den Totalkollaps zu vermeiden, fordern Ökonomen westliche Milliardenkredite, sobald sich die Lage beruhigt hat. „Wie immer es politisch weitergeht: Die Ukrainer werden sehr viel Geld brauchen“, sagt Hans Harwig Wild, Schwellenländer-Stratege beim Frankfurter Bankhaus Metzler, SPIEGEL ONLINE. „Der Internationale Währungsfonds und die Europäer müssen sie stützen.“ Gerade die EU sei nun „in der Pflicht“.

    Janis Hübner von der DekaBank fordert, der Westen müsse eine weitere Destabilisierung der Ukraine durch eine Staatspleite verhindern: „Das wird teuer. Aber gemessen an der geopolitischen Bedeutung ist ein zweistelliger Milliardenbetrag nicht zu viel.“

    Rainer Lindner, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, ergänzt: „Europa muss helfen, die Ukraine ist zu wichtig, um sie fallenzulassen.“ Die Hilfen aber müssten an Reformen gekoppelt werden. „Europa kann nicht Geld in ein Fass ohne Boden stecken.“

    Muhaha. Köstlich. Kleiner Scherzkeks, was?

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wirtschaft-in-der-ukraine-staatsbankrott-droht-a-954937.html

    Wie ich diese Schmalspur-Ökonomen und ihre „Zwangsläufigkeiten“ hasse.

  26. Jetzt aber wird bekannt, dass die FCC (Federal Communications Commission) einen Plan der Obama-Administration vorgelegt hat, alle Redaktionen bezüglich Ausgewogenheit der Berichte zu überprüfen.

    Wenn man dies ernst nehmen würde, ginge es den meisten Schreiberlingen und Journaillen in Deutschland aber nun an den Kragen.

  27. Wie es mit der Meinungsfreiheit in den USA bestellt ist, kann ich jetzt nicht im einzelnen beurteilen, da fehlt mir die tiefere Einsicht in die amerikanische Gesellschaft. Ich kenne keine Amerikaner so persönlich dass ich da etwas zu sagen kann.
    Ich bin die Tage aus den USA (Florida) zurückgekommen, habe einen 2-wöchigen Roundtrip gemacht, und zumindest gefühlt ist die Freiheit dort größer als hier und die Menschen dort sind um einiges glücklicher. Was mir besonder auf- und gefiel war der Zusammenhalt. Vom 10-jährigen Knirps der einem höflich die Tür aufhielt bis zur 80-jährigen Omi, die einen locker anquatscht, spürt man dass die Amis EIN Volk sind. Mal abgesehen von den etwa 10×15 m großen stars-and-stripes-Flaggen die überall am Strassenrand stehen. Da spürt man einfach die große Einigkeit, den Patriotismus und den Nationalstolz.
    Wir bekriegen uns hier ja schon auf der Autobahn…
    Zusammenhalt gibt es, ausser zur EM oder WM, nicht, und Flagge zeigen ist „rääächts“.
    Ok, hat alles nicht viel mit Meinungsfreiheit zu tun, aber ich schätze die Amis lassen sich vieles was wir hier einfach so hinnehmen, niemals gefallen!

  28. Wird Kalifornien bald in sechs Staaten aufgesplittet?

    Die Initiative von Tim Draper–
    man vergleiche mit dem Wachstumswahn der EU Krake.

    „Kalifornien sei in seiner derzeitigen Form nicht mehr regierbar, argumentieren die Initianten, die Bevölkerung und auch die Wirtschaft in den einzelnen Regionen seien ZU UNTERSCHIEDLICH.
    In dem reichsten und bevölkerungsstärksten Bundesstaat der USA leben 38 Millionen Menschen“.

    Die Initiative schlägt daher die Bildung von SECHS KLEINEREN Staaten vor, die «historischen Grenzen» der Bezirke und Städte sollten aber erhalten bleiben.

    http://bazonline.ch/ausland/amerika/Wird-Kalifornien-bald-in-sechs-Staaten-aufgesplittet/story/19147442

  29. #19 loherian (22. Feb 2014 11:55)

    soso, ne Menge freiheitlicher Medien…

    Brauchte mir unter Ihren Angaben nur den Link von Foxnews ansehen und musste, Entschuldigung, sofort in lautes Lachen ausbrechen.
    Aber so als Satire … war Ihr Kommentar eigentlich auch nicht zu gebrauchen…

    Ach so, echt? Was ist jetzt an meiner Auflistung Satire? Was ist gegen Fox News zu sagen?
    Haben Sie auch etwas substanzielles zu sagen? Auch zu den anderen Links oder kommt da auch nichts?

  30. Bei uns gilt:
    Art 5 GG
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

    Bei den Amis gilt:
    Der erste Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika

    Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.

    Das deutsche Grundgesetz stellt ausdrücklich heraus, dass die Meinungsfreiheit durch die allgemeinen Gesetze ihre Schranken findet. Diese Schranken dürfen zwar nicht willkürlich gesetzt werden, aber es dürfen ausdrücklich Schranken durch den Gesetzgeber gesetzt werden. Die Verfassung der USA geht in ihrem Schutz der Rede- und Pressefreiheit viel weiter. Hier ist es dem Gesetzgeber ausdrücklich verboten, der Rede- und Pressefreiheit Schranken zu setzen.

    Das ist nicht nur ein gradueller Unterschied, das ist ein fundamentaler Unterschied. In den USA gehört das Recht auf Redefreiheit vom Selbstverständnis her unveräußerlich zur Person, in Deutschland wird Recht gewährt und kann bei Bedarf zurückgezogen werden. Das spiegelt sich in Häufigkeit wieder, in der in Deutschland das Verbot und die Einschränkung für die Meinungsfreiheit gefordert wird, selbst wenn dies in den meisten Fällen folgenlos bleibt. Das ist ein Beispiel dafür, wie eine Rechtstradition die politische Kultur eines Landes prägt.

    Insofern fallen die Amis mit der Gesetzesvorlage auf unser Niveau.

  31. Die Amerikaner verlieren den Blick fürs Wesentliche. Da die EU zu schwach ist, den Westdrift der Ukraine zu organisieren, kann nur die USA dahinter stehen. Dei derzeitigen Strategen in Washington vergessen aber anscheinend, dass dadurch über kurz oder lang sich Russland an China bindet – dann wird es im Pazifik kritisch. Zumal China monatlich mittlere zweistellige Milliardenbeiträge an US-Staatsanleihen abstößt und durch die Goldeinkäufe in absehbarer Zeit den Dollar als Weltleitwährung ablöst.

  32. #38 Miles Christi

    Das deutsche Grundgesetz stellt ausdrücklich heraus, dass die Meinungsfreiheit durch die allgemeinen Gesetze ihre Schranken findet. Diese Schranken dürfen zwar nicht willkürlich gesetzt werden, aber es dürfen ausdrücklich Schranken durch den Gesetzgeber gesetzt werden.

    Der Begriff der allgemeinen Gesetze wird häufig mißverstanden.
    Allgemeine Gesetze sind Gesetze, die sich nicht gegen bestimmte Meinungen richten.
    Das Eigentumsrecht zum Beispiel ist ein allgemeines Gesetz.

    Das Problem: Durch die Bildungskatastrophe ist das Sprachverständnis verlorengegangen. Es können Menschen ins Richteramt gelangen, die die Bedeutung der Begriffe nicht mehr kennen, und entsprechend fehlinterpretieren.

  33. Echte Meinungsfreiheit, das bedarf einem gewissen Intellekt und einer bestimmtem Geisteshaltung- beides ist leider in den U.S.A. Mangelware.
    Alles was dort nicht in das demokratische- oder republikanische Schema passt, gilt den U.S. Bürgen in der übergroßen Mehrheit als unamerikanisch.

    Schon sich zu den dortigen ,,Günen,, zu bekennen, bringt einem wenig Freunde und Freude.
    Die freiheitlichen Rechte des Einelnen, werden in den U.S.A. dahingehend sehr hoch eingestuft- solange es sich um die Wahrung und Verteidigung des Eigentums und der körperlichen Unversehrtheit handelt.

    Meinungsfreiheit, gilt nur im sehr engen Rahmen, in dem sich eben der größte Teil der U.S amerikanischen Gesellschaft bewegt.

    Das ist die Wahl zwischen Coca Cola / Pepsi- Mc Donalds / Burger King- Republikaner / Demokraten- New York Giants / Dalls Cowboys …. und viel mehr wollen die meißten auch nicht ,,wählen,,.
    Alles was davon abweicht, wird von dieser Gesellschaft sehr skeptisch gesehen- oder schlicht abgelehnt.

    Leider nähern wir uns in Deutschland immer mehr, diesem ,,Niveau,, eingeschränketer Wahlmöglichkeiten, bei sinkendem Bürgersinn und rapider Volksverdummung an.
    Bleibt zu hoffen, dass unsere Gesellschaft sich wieder davon erholt und zu ihren Werten und Tugenden, auf breiter Basis, zurückfindet- die derzeit eben noch das Fundament unseres Zusammenlebens ausmachen.

    Die Chancen dazu sind gering- die Gegenkräfte ( Volksverräter- Islamfaschisten – Linksverwirrte ) sind gewaltig und das Volk ist zur Zeit, dieser schlechten Entwicklung, nahezu ungebremst ausgeliefert.

    Die Hoffnung stirbt zuletzt- ich möchte aber nicht unbedingt dabei sein 😉

  34. #41 Ferrari (22. Feb 2014 14:40)

    Ich bin kein Jurist, wobei ich mich in einem Teilbereich nichtstaatlichen rechts auskenne. Habe ich nun den Begriff des allgemeinen Gesetzes ihrer Meinung nach richtig verwendet? Ihren Zeilen, so informativ sie für mich sind, kann ich nicht entnehmen, ob sie meine Ausführung kritisieren oder goutieren. Ich vermute Letzteres.

  35. NEEEEEE EH,wollen diese linken Intriganten die USA jetzt zu einer zweiten BRDDR mit Islamkriechern und Speichelleckern machen??? WAS SOLL DIE SCHEI*E???Ganz klaaaaare Linie:Obama,dieser Stiefellutscher der Saudis, muss aus dem Amt getreten werden und ein RICHTIGER Präsident muss seinen Platz einnehmen!!Kein korrupter,gieriger Verbrecher mit ner Rolex MADE AUS KATAR!!!!!!

  36. Amerikaner sollen endlich Obama zum Teufel jagen.

    Er hat nur seine Neger im Sinn.
    Er bringt das Land in die Pleite.

  37. @#45 Schüfeli (22. Feb 2014 15:20)

    Amerikaner sollen endlich Obama zum Teufel jagen.

    Er hat nur seine Neger im Sinn.
    Er bringt das Land in die Pleite.

    Denen geht es unter dem Dictator-in-Chief Hussein Obama schlechter als jemals zuvor (die trifft das ganze wirtschaftliche Chaos mehr als die ungefärbten). Leider schnallen die es nicht, sondern jubeln ihm immer noch zu, da sie ihn als „einen von ihnen“ sehen.

  38. Welche freiheitsliebenden Amerikaner sind denn gemeint?

    Die Reste der Uramerikaner in ihren Reservaten?
    Die Weissamerikaner, die strichweise schon Minderheitenstatus wie die Uramerikaner besitzen und denen von der Regierung und von UN-Menschenrechts-NGOs gesagt wird, dass man sich nicht über Hautfarbe, Herkunft oder Abstammung definieren darf?
    Die Schwarzamerikaner, die einen Präsidenten wegen der gleichen Hautfarbe wählen?
    Der homogene Völkerbrei, der sich in New York einen weissen Bürgermeister wegen der Afro-Frisur seines schwarzen Sohnes wählt?
    Der homogenisierte Völkerbrei, der mittlerweile eine Klientelpolitik für die jeweils eigene Klientel, die sich übrigens sehr wohl nach Herkunft, Abstammung und Hautfarbe definiert, fordert und der dementsprechend wählt?
    Die Mohammed-Amerikaner, die 9/11 zum Schiessen fanden und Kritik an ihrer Tötet-die-Ungläubigen-Hassideologie als Rassismus definiert haben?

    Die USA sind – mit Verlaub – genau das Völkergemisch, das auch in den VSE installiert werden soll bzw, installiert worden ist.

    Mit allen Konsequenzen, als da wäre die Wehrlosigkeit aufgrund der gesellschaftlichen Zersplitterung.

    Divide et impera

    Teile das Volk und herrsche dadurch leichter über die Bevölkerung

  39. a propos Amerika:

    Ich hab das selbst kürzlich erst entdeckt und bin beileibe keine Anhängerin von Verschwörungstheorien. Aber das alles – von da ab bitte selbst weiterforschen – macht schon sehr stutzig.

    https://www.youtube.com/watch?v=88-YHGqf27k

    Im Licht dieser Berichte verstehe ich nun viele der Gebote Gottes im AT viel besser, und vor allem: die Wiederbelebung paganer Religionen, Kulte usw ist nicht zu verstehen, wenn man mal die Wahrheit kennt, dass zB Kinderopfer an der Tagesordnung waren.

    Obwohl: unsere sogenannte freiheitliche, selbstverwirklichungssüchtige amoralische verderbte Gesellschaft opfert unsere Kinder heutzutage ja auch … und die meisten Frauen haben nichts frauliches mehr an sich …

  40. Der wackere FCC-Commissioner Ajit Pai hat vorläufig gesiegt, sollte man nicht verschweigen: Die FCC zieht ihre „Multi-Market Study of Critical Information Needs“ zurück und kündigt eine überarbeitete Fassung an, Pai, Sohn indischer Einwanderer, sagt:

    „Diese Studie hätte die Bundesregierung landesweit in die Nachrichtenredaktionen befördert, wo sie schlichtweg nicht hingehört. Die Kommission hat eingesehen, dass keine Regierungsstudie, jetzt oder in Zukunft, Fragen an Medieneigentümer, Nachrichtenchefs und Reporter über ihre Arbeitsmethoden enthalten darf. Das ist ein wichtiger Sieg für das First Amendment. Der nicht möglich gewesen wäre, wenn das amerikanische Volk nicht seine Stimme erhoben hätte. Ich werde weiter wachsam beobachten, ob nicht künftige Initiativen unsere verfassungsmäßigen Freiheiten antasten“:

    http://www.multichannel.com/policy/fcc-suspends-critical-information-needs-study/148443

    Die Studie, 78 Seiten, wurde von Social Solutions International, Inc., ausgearbeitet, einer Firma, die sich auf Benachteiligte spezialisiert hat (Moslems kommen nicht vor), „Hispanic and woman owned”, heißt es in der Selbstbeschreibung.

    Das „amerikanische Volk“ sah sich in Blogs an Joseph Goebbels erinnert, eine Elisabeth Gibbons schrieb: „Oh cool, ich wollte immer schon in den Vereinigten Staaten von Nordkorea, Venezuela, China wohnen. Wenn jemand einen Piratensender aufmachen will, sollte er es mich wissen lassen. Ich werde mich um ein Schiff kümmern.”

  41. Prima Karikatur! Sie zeigt wie sehr Obamas perverse Islamfreundlichkeit die USA in Bedrängnis bringen.

  42. spaetestens nach der naechsten Wahl wird diese „Kontrollmassnahme“ der Vergangenheit angehoeren,

    die Kommentatoren warden sagen duerfen, was notwendig ist.

  43. #43 Miles Christi

    Ein Grundrecht, das nach Belieben eingeschränkt werden kann, wäre eine Leerformel. In diesem Falle wäre auch die zusätzliche Angabe der Jugendschutz-Schranke und der persönlichen Ehre überflüssig.

    „allgemein“ bezieht sich auf Meinungsinhalte. Das einschränkende Gesetz darf nicht vom Inhalt der geäußerten Meinung abhängen, sondern muß ganz andere Dinge regeln, die nichts mit dem Meinungsinhalt zu tun haben.
    Eigentumsrecht oder Lärmschutz zum Beispiel.

    Das hc-Leugnungsgesetz ist eindeutig verfassungswidrig, weil es eine bestimmte Meinung unter Strafe stellt. Daß die Gerichte es trotzdem durchgewunken haben, liegt an unlauteren Einflüssen gewisser Kreise.

  44. #49 MuselPhobic

    Es muss noch viel schlechter kommen, bevor es besser wird! Schau nach München/Bayern, die Politik, der Sport und die Medien wurden da unten längst von Katar aufgekauft. Da hilft es auch nicht weiter, wenn mal ein paar Islam-Schüler rausgeschmissen werden.

  45. Gestern habe ich ein Stück Schweinefilet geschlemmt, dazu lecker Rotwein gesüffelt. Ginge es nach unseren muslim. „Mitbürgern“ und ihrer „Religionsfreiheit“ (bzw. unserer ach so gepriesenen „Toleranz“ dessen), wäre ich jetzt „verunreinigt“ und würde nicht mehr ins „Himmelreich“ zu gelangen.

    Ich mein, man muß sich das mal vorstellen, wie die ticken! Die Islamwarner haben ganz recht: Da ist dringender gesellschaftlicher Handlungsbedarf angesagt!

  46. Da steckt George Soros dahinter. Nur so ist es zu erklären, dass die Medien in den USA so ruhig waren – er hat sie alle im Sack. Letztes Jahr jat er 52 Millionen Dollar geschmi…, äh, „gespendet“. Nur die konservativen Medien haben erfolgreich aufbegehrt, so daß dieser völlig unsägliche Plan jetzt schnell wieder in der Versenkung verschwunden ist.
    Aber! Ich sage voraus, dass das nur der erste Versuchballon war. Weitere (und effektivere) Anschläge auf die Pressefreiheit werden folgen!

  47. Die Jesuiten in Amerika:

    https://www.youtube.com/watch?v=a9we3P7PLvQ

    Überall wird daran gearbeitet, dass die Gesellschaften zusammenbrechen, das Geld ausgeht, die Familien kaputtgemacht werden, gegendert was das Zeug hält, geschürte Revolutionen, die nichts verbessern …

    … die Offenbarung in der Bibel ist nicht leicht zu verstehen, aber es wird alles vorhergesagt … und wer sich über Gott beklagen möchte, der richtet und der im AT als so grausamer Gott angesehen wird, möge sich bitte mit den alten Kulten um Babylon beschäftigen, die bis in unsere Zeit hinübergerettet wurden … und die Menschenopfer noch und nöcher fordern … siehe viele Musiker, Künstler, Kinder, selbst der Islam wird instrumenatalisiert… wäre spannend zu wissen, wer da wirklich letztendlich dahintersteckt…

  48. #57 Kutterfischer (22. Feb 2014 18:58)

    Da steckt George Soros dahinter.
    ——————————–
    Du hast recht.
    http://alternativeansichten.blogspot.de/2011/05/george-soros-top-5-revolutionen.html

    Es gab mal eine sehr umfangreiche Seite über ihn und die von ihm inszenierten Umstürze. Aber es war einmal…..

    Hier lässt man erahnen, wie er Finanzkriege führt:
    http://www.welt.de/finanzen/article106174025/Soros-haelt-Euro-Krise-fuer-potenziell-toedlich.html

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