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Duisburg: Polizisten sind Dauerzielscheibe

Es gibt wohl keine deutsche Großstadt ohne Problemviertel, in denen besonders muslimische Bewohner und Osteuropäer keinerlei Respekt vor der Staatsgewalt haben. Polizisten müssen sich im besten Fall „nur“ anpöbeln lassen, im schlimmsten kassieren sie körperliche Gewalt. Die Ausländerbanden treten in ganzen Rudeln auf, sodass die Polizisten diesem Mob wehrlos gegenüberstehen, zumal sie sehr schnell Kopf, Kragen und Karriere riskieren, wenn sie tatsächlich mal angemessen durchgreifen. Ein türkischstämmiger Polizist aus Duisburg hat nun ausgepackt und erzählt, warum Migranten besondere Probleme bereiten. Multikulti sei gescheitert, so sein nüchternes Fazit.

DIE WELT berichtet:

Wenn der Streifenbeamte Kalle B. aus seinem Einsatzwagen steigt, muss er auf alles gefasst sein. Es geht meist um Bagatellen, doch der Polizeikommissar aus Duisburg gerät rasch in eine Ausnahmesituation. Selbst geringste Anlässe können zu lebensgefährlichen Situationen führen: Verkehrskontrollen, Personenüberprüfungen, Aufnahme von Unfällen, Alltagsgeschäft – überall lauern Gefahren für Beamte.

„Der letzte Respekt gegenüber der Polizei schwindet. Man wird zur Zielscheibe in Uniform“, sagt der 40-Jährige. Bei den Kollegen heißt er nur „Kalle“, und so sollen wir ihn auch nennen. Er möchte seinen richtigen Namen in den Medien nicht sehen, weil er begründete Sorge vor Repressalien hat.

(…) Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stieg die Zahl der gewaltsamen Übergriffe im vergangenen Jahr um 500 Fälle auf 7092. Die Zahl der beleidigten, bespuckten, getretenen oder geschlagenen Polizisten hat erneut zugenommen, von 10.831 auf fast 12.000.

Alle 50 Minuten Opfer eines Angriffs

Mehr als 1800 Polizisten wurden dabei verletzt, sechs von ihnen schwer. Alle 50 Minuten wird in NRW ein Polizist Opfer eines Angriffs. „Der Großteil der Angriffe findet bei Routineeinsätzen wie Festnahmen, Personen- und Verkehrskontrollen, Einsätzen wegen Ruhestörung und bei Demonstrationen und Fußballspielen statt“, erklärte der NRW-Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, kürzlich bei einer Expertenanhörung im NRW-Landtag. Häufig reiche „schon das bloße Erscheinen aus, dass meine Kolleginnen und Kollegen angegriffen werden“.

Erich Rettinghaus, Bundesvorstandsmitglied und NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sieht Sicherheitsbehörden und Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Problem: „Wenn man die Gesetze und Normen, die wir uns für ein geordnetes zwischenmenschliches Zusammenleben gegeben haben, und auch die Institutionen und Staatsorgane ablehnt, dann ist Integration gescheitert“, sagt Rettinghaus im Gespräch mit der „Welt“.

In bestimmten Stadtteilen wie in Duisburg-Marxloh können Polizisten nach eigenen Angaben Verkehrsunfälle oft nicht mehr in Ruhe bearbeiten. Rasch umzingeln zwei bis drei Dutzend junge Leute, Türken oder Libanesen, die Beamten, machen Sprüche, drohen, stellen sich in den Weg, filmen mit ihren Smartphones und alarmieren per SMS andere Schaulustige.

Rückzug der Polizeibeamten

Manches Mal musste sich die Polizei zurückziehen, weil sich die Situation zuspitzte und die Verstärkung noch nicht da war. „Es wird zunehmend aggressiv in einigen Stadtteilen. Da überlegt man sich zweimal, ob ein Beamter Verkehrskontrollen macht. Ich hatte schon Momente, wo ich gedacht habe, hoffentlich komme ich da heil raus“, berichtet Kalle B.

Er ist türkischstämmig und seit 15 Jahren Polizist. Beamte deutscher Herkunft geraten leicht in Verdacht, politisch rechtslastig zu sein, wenn sie sich über die zunehmende Gewalt äußern, weil es vor allem Probleme mit kriminellen Migranten gibt. Kalle hat zwar einen anderen familiären Hintergrund, aber er sieht es genauso wie seine Kollegen und schimpft über die „Sozialromantik“ in der Politik. Sein hartes Fazit nach den persönlichen Erfahrungen: „Man kann sagen, Multikulti ist gescheitert.“

Migranten, die Probleme machen

Freilich ist der freundliche, durchtrainierte Familienvater selbst ein überzeugender Beweis dafür, wie gut man mit ausländischen Wurzeln hier ankommen und sich integrieren kann. Aber er macht die gleichen Erfahrungen wie deutschstämmige Kollegen und trifft überwiegend nicht auf Migranten, die hier friedlich leben, sondern auf jene, die Probleme machen. Denen sagt Kalle B. gern: „Wer sich nicht an die Gesetze hier halten will, soll das Land verlassen.“ (…)

Deutsche Kollegen sagen ihre Meinung nicht

Die zunehmende Gewalt gegen Polizisten ist seit einigen Jahren ein Thema in den Medien, auch die „Welt“ hat immer wieder die Übergriffe thematisiert. Neulich hat eine Polizistin aus Bochum das Augenmerk wieder auf die brisante Situation gelenkt. Die 30-jährige Tania Kambouri stammt aus einer griechischen Familie und hat jüngst in der Gewerkschaftszeitung „Deutsche Polizei“ einen spektakulären Leserbrief geschrieben, der auf beachtliche Resonanz stieß.(…)

Migranten werden meist nicht akzeptiert

Mittlerweile zeigt sich, dass Migranten im Polizeidienst kaum besser in Konflikten mit ausländischen Delinquenten vermitteln können: „Wir werden das Problem auch nicht alleine lösen, wenn wir einfach mehr Migranten in den Polizeidienst einstellen. Sie werden von denen, die wir gezielt erreichen möchten, meist nicht akzeptiert“, sagt Rettinghaus.

Türken und Libanesen drehen verbal sogar noch auf, wenn sie erkennen, dass der Duisburger Streifenpolizist Kalle B. einen ausländischen Hintergrund hat. Dann beginnen sie auf Türkisch mit den übelsten Beschimpfungen: „Du Verräter. Wir finden raus, wo du wohnst, und dann vergewaltigen wir deine Frau.“ Es kommt auch öfter vor, dass Kalle B. als „Rassist“ beschimpft wird. (…)

Gewerkschafter fordert Auskunftssperre

Dies Forderung steht seit Jahren auf der Agenda der Gewerkschaften. Beamte besonderer Dienststellen wie Staatsschutz, Verfassungsschutz oder SEK können eine Auskunftssperre beim Einwohnermeldeamt ihrer Heimatstadt beantragen und regelmäßig erneuern lassen.(…)

Unter den Polizisten gibt es Forderungen, die Strafe bei Angriffen auf Beamte zu verschärfen, doch nach Ansicht von Rettinghaus würde es reichen, wenn die anklagenden Staatsanwälte und die Richter die bestehenden Strafmaße ausschöpfen würden: „Die Gerichte müssten härter durchgreifen und zeitnah Urteile sprechen. Wenn ein Gewalttäter grinsend aus dem Gerichtssaal geht, läuft irgendetwas schief.“ (…)

Wir können nur hoffen, dass die Politik endlich einschreitet und den Polizeibeamten die nötigen Mittel an die Hand gibt, entsprechende Attacken angemessen zu parieren, anstatt die Opfer zu Tätern zu stempeln. Sonst werden wir eines nicht mehr allzu fernen Tages Zustände haben wie in Wildwest.

» Siehe auch JF: Ein türkischstämmiger Polizist packt aus




Die Verschwendungssucht der EU

eu-geld -Seit dem 15. März 2014 berichtet der EU-Parlamentarier der Dänischen Volkspartei (DF), Morten Messerschmidt (kleines Bild) täglich auf seinem Blog in der großen dänischen Tageszeitung „JyllandsPosten“ aus der „Arbeit“ der EU – vornehmlich darüber, wie die Steuergelder der europäischen Bürger auch noch abseits der Rettungsschirme und der Umvolkung verschwendet werden. Er dokumentiert, dass wir mit der heutigen europäischen Union einen Apparat haben, der zu groß, zu teuer, zu fremd, zu beängstigend und zu fern der Heimat, in diesem Fall für Dänemark, aber auch für alle europäischen Länder ist.

(Von Alster)

Seit er 2009 in das Europaparlament gewählt wurde, hat er darüber geschrieben und laut vermeldet, dass es mit der EU nur den einen Weg gibt: in den Zentralismus – in die Einbahnstrasse – die zur Entmündigung der europäischen Nationen führt. Bis zum 25. Mai will er 70 mal aus seinem EU-Verschwendungs-Fundus berichten.

Nun ist er schon beim 31. Verschwendungs-Beispiel angelangt. Da es schwierig ist, alle Berichte vollständig hier wiederzugeben, sind diese auf das Wesentliches verkürzt übersetzt worden. Man kann aber bei größerem Interesse die angegebenen Links benutzen, die oft direkt zu den skandalösen Fällen führen. Es beginnt mit dem 15. März:

EU-Verschwendung Tag 1: Im sicheren Hafen?

23 Milliarden dänische Kronen (dk) wurden von der EU für die Infrastruktur von Seehäfen im Zeitraum 2000-2006 bewilligt. In einem Revisionsbericht der ECA 2011 heißt es: Nur 11 der 27 Projekte waren wirksam. Spanien und Griechenland entschieden z.B. selbst über die Mittel und bauten Yachthäfen.

Ein anderes Beispiel: In Campamento in Spanien wurde ein Container-Terminal hochgezogen, aber die Schiffe waren zu groß, so dass aus dem Projekt ein Trockendock wurde. Das Trockendock hat bisher einen (1!) Job beendet, und liegt jetzt (unheimlich) still. Es wurden nie Bedarfsanalysen gestellt. Die Planwirtschaft der EU geht weiter, denn von 2007-2013 hat die EU diesen Projekten weitere 25 Milliarden Dollar zugeteilt (25 Milliarden DKK!)

EU-Verschwendung Tag 2: Gespenster-Flughafen – mit einem Start in der Woche

Das EU-Projekt Beja Flughafen in der portugiesischen Provinz Alentejo wurde 2011 eröffnet. In Beja kommt es zu 90 Flügen im Jahr. Der Direktor und seine 17 Angestellten dösen in der Woche bis zum Sonntag, dem einzigen Tag, an dem ein Flugzeug von der 3,4 km langen Landebahn abhebt. Weder in Lissabon noch in Brüssel will man zugeben, dass man Mist gebaut hat: Es wird eines Tages eine gute Investition sein – es fehlt nur noch eine Autobahn zum Flughafen. Noch mehr portugiesische Autobahn? Seit dem Beitritt zur EU hat Portugal ein erweitertes Autobahnnetz von 300 km bis 3000 km erworben, und hat jetzt vier Mal so viel Autobahn wie das Vereinigte Königreich, 60 Prozent mehr als in Deutschland, doppelt so viel wie der Durchschnitt in der EU.

EU-Skandal Tag 3: Bulgarien lernt neue schlechte Gewohnheiten in der EU

Schlaue Bulgaren haben natürlich entdeckt, dass, wenn man „Europa“, „Gemeinschaft“ und „Öffentlichkeit“ in einem Ersuchen schreibt, dann klingeln die Kassen in Brüssel.

Die Stadt Sevlievo hat 24.000 Einwohner. Hier wurde ein riesengroßer Park von 13 Hektar angelegt, der heute wie die Hölle aussieht: Risse im Asphalt, kaputte Bänke usw. Kosten: 15 Millionen Dollar.In Gulantsi, 3432 Einwohner, wurde ein Sportzentrum mit EU-Geld gebaut, aber jetzt sieht er eher wie einer jener unzähligen vergessenen Orte in Osteuropa aus, wo Sträucher und Bäume alles überwuchern. Kosten: 22 Millionen Euro

EU-Verschwendung Tag 4: EU-Millionen für Halal-Burger und Halal-Katzenfutter

In allen Ländern der EU verstärken Einwanderer aus islamischen Ländern den Druck auf Behörden und Wirtschaft, damit die Halal-Schlachtung die Norm wird. Nicht nur halal light wie in Dänemark, wo das Tier betäubt werden muss, sondern hardcore halal klassisch, wo das Tier bei vollem Bewusstsein mit dem Kopf gen Mekka zu Tode bluten muss, während dazu noch aus dem Koran rezitiert wird. Das geht glücklicherweise nicht in Dänemark; dennoch bezahlen wir dafür durch unsere Mitgliedschaft in der EU. Schlachtereien bekommen massenweise Zuschüsse der EU. Die “European Halal Food Park” in Banham, GB, hat 3,2 Millioner Kronen von der EU über RDPE, den britischen Fond im Osten Englands bekommen. Der Komplex enthält drei Firmen: Eine für Halal-Burger, eine für Halal-Würste und eine für Halal-Tierfutter der Firma “Muezza Pure”. Die Firma „Muezza Pure“ ist nach der Katze vom Propheten Muhammed benannt, und das Futter ist selbstverständlich halal, da ohne Schweinefleisch.

Die EU, UNO oder internationale Gerichte sollen sich wahrlich nicht in unsere Eßgewohnheiten einmischen! Und schon gar nicht mit unserem Geld!

EU-Verschwendung Tag 5: EU-Geld gegen Korruption in Ägypten verschwand in – Korruption

Hosni Mubarak, Mursi oder die Muslimbruderschaft? Egal, wer gerade an der Macht war, die EU hat stetig wie ein Geld-Automat Mittel für Ägypten ausgespuckt. Von 2007-2013 strömte Geld in das Land, das zwischen einer Militärdiktatur und dem islamischen Mittelalter pendelt. Warum nur? Weil Ägypten am Mittelmeer liegt und eine Art Nachbar sein soll – verstehe das, wer kann. Die EU hat selbstverständlich auch ein milliardenschweres Mittelmeer- und Nachbarschft-Programm für nordafrikanische und arabische Länder. Man wollte das Wirtschaftsleben liberalisieren, die ägyptische Staatsadministration sollte weniger bürokratisch und korrupt werden, die Rechtssicherheit sollte erhöht werden, und Ägyptens Frauen und Minderheiten sollten weniger der Mißhandlung ausgesetzt sein. Der EU-Revisionsrat berichtete in seinem Rapport „ EU Cooperation with Egypt in the Field of Governance”, dass die EU-Aussenpolitik – mit der Friedensaktivistin Baroness Catherine Ashton an der Spitze – nicht erklären kann, was mit 60 Prozent des Geldes für den Regierungsapperat Ägyptens geschehen ist. Die Revisoren konstatierten kleine Fortschritte bei den Menschenrechten – vor dem „Arabischen Frühling“, also vor dem Fall von Hosni Mubarak und bevor die Islamisten an die Macht kamen. Aber… Nach der Revolution wurden die Fortschritte unter dem Scharia-Gesetz zurückgefahren. Insbesondere die Minderheit der Christen ist der Gewalt ausgesetzt. In einer kleinmütigen Antwort auf den Rapport der Revisoren schreibt Catherine Ashton, dass die Behörden unter der Muslimbruderschaft „ziemlich abweisend gegenüber der Hilfe zur Demokratisierung aus dem Ausland waren…“ Wie bitte? Sie möchten lieber kein Geld?…Ich kann keinen Sinn darin sehen, dass wir in Europa Milliarden dafür verwenden, um die Ägypter zu bestechen, damit sie sich in einer Weise verhalten, zu der sie keine Lust haben. Billionenschwere EU-Verschwendung.

EU- Tag 6: Was kommt als nächstes? EU-Lebertran?

Von 2014 bis 2020 wird die EU 1,7 Milliarden für Milch und Obst an Schulen beisteuern. Das tut sie seit 1977. In 2011 wurde so die Austeilung von 300.000 Tonnen Milch und 43.000 Tonnen Obst gefördert. Schon 1999 wurde per Evaluierung konstatiert, dass die Milchverteilung ineffektiv war. Die damit verbundene Papierarbeit überstieg bei weitem die Kosten, und auch gesundheitlich zeigten sich keine Erfolge. Paradox ist, dass die Länder, die das meiste Geld fordern und bekommen, die Länder sind, in denen die Kinder gar keine Milch benötigen oder immer schon Milch gratis angeboten wurde. In Italien wurde der Milchzuschuss verwendet, um den Preis für Parmesan-Käse in den Kantinen zu senken. Muss eine Schulverordnung von 1977, die wegen dem Überschuss französischer Milchproduktion und verbrämt als Gesundheits-Vorsorge eingeführt wurde, bis ins Unendliche weitergeführt werden? Für die Kinder kann man nur hoffen, dass die Fischindustrie nicht einen Überschuss an Lebertran loswerden muss.

EU-Verschwendung Tag 7: Die Mafia als Großunternehmer – EU bezahlt

Was hat unser Himmerland und unsere Insel Fyn mit Calabrien und Sizilien gemeinsam? Sehr wenig. Aber warum sollen Italien und Dänemark eine gemeinsame Kasse für die italienischen Straßen und Viadukte führen, die wiederum die Hosentaschen der italienischen Mafia füllen? Die Mafiabosse haben an jedem einzelnen Meter der von der EU-bezahlten Strassen gut verdient. Auch wenn die 500 Kilometer von Calabrien an der Spitze des italienischen Stiefels hoch bis Salerno nur halb fertig wurden. Von 2000 bis 2012 bekam Italien ca 450 Milliarden aus den unzähligen EU-Fonds für Landwirtschaft, Wasserwerke, Theater, Fahrradwege, Reitschulen, Strassen, Akkupunktur, Pompeji, AMU-Kurse, Hafenanlagen, Yoga, Windräder, Sonnendächer usw.

Das meiste Geld ging in den Süden Italiens, Mezzogiorno, insbesondere nach Calabrien und Sizilien. Von 2000 bis 2012 bekam Calabrien alleine mit seinen 2 Millionen Einwohnern über 75 Milliarden Kronen von der EU. Insgesamt hat die EU und Italien 55 Milliarden Kronen nur für Strassen bezahlt. Besonders einfallsreich hat sich Calabriens Mafia, N’drangheta, gezeigt. Mit den Klauen in den EU-Fonds sind sie begeistert in die nachhaltige Energie (Windräder), die Abfallsortierung (wird ins Mittelmer geworfen) und den tragfähigen Transport (von Drogen) eingestiegen. Die Mafia freut sich über die 300 Millionen Kronen, die für den Hafen Gioia Tauro eingesetzt wurden, da der sehr wichtig für N’drangheta’s Import von Kokain aus Mexico und Kolumbien ist. Zugegeben, es gibt inzwischen einige laufende Rechtssachen, aber es sieht beschissen aus: Calabriens Gouverneur Giuseppe Scopeletti, selbst angezeigt, hat gerade ein Ersuchen über 13 Milliarden Kronen nach Brüssel geschickt. Das Geld soll Calabriens schlechte Wirtschaft und den guten Ruf wieder verbessern.

Wird fortgesetzt..




Broder: Deutschland geht es zu gut

Die GroKo-Republik diskutiert über vegane Ernährung und Gender-Mainstreaming. Eine Gesellschaft, die sich mit so etwas herumschlägt, ist im Begriff, aus Mangel an Problemen Selbstmord zu begehen. Wer wissen möchte, wie die Gesellschaft der Bundesrepublik tickt, was die Menschen aufregt und bewegt, der sollte eine gut sortierte Buchhandlung besuchen. Und sich in die Abteilung Kochbücher begeben. Dort ist der Zeitgeist zu Hause. Mit Titeln wie „Vegan für Einsteiger“, „Vegan vom Feinsten“, „Peace Food – Das vegane Kochbuch“, „Vegan for Fit“, „Vegan for Fun“, „Vegan abnehmen“, „Vegane Küche für Kinder“, „Das Rock ’n‘ Roll Veganer-Kochbuch“.

Gleich daneben findet der Tierfreund alles, was er über seine kleinen Lieblinge wissen möchte. „Die besten Hundespiele“, „Hilfe, mein Hund ist in der Pubertät“, „Spiel- und Wohnideen für Meerschweinchen“, „Können Hunde träumen?“ Und nur ein paar Schritte weiter, in der Abteilung Erziehung, gibt es meterweise Gender-Forschung, eine relativ neue, aber schon sehr ausdifferenzierte Disziplin: „Gender Mainstreaming im Kindergarten“, „Männer in Kitas“, „Gender in Islam und Christentum“, „Gender in der Drogenarbeit“, „Gott und Gender“.

Mehr verwirrt als aufgeklärt verlässt der Besucher die Buchhandlung und sucht Zuflucht im wirklichen Leben – bei Bratwurst und Fritten in einer Imbissbude an der Ecke. Dabei fällt sein Blick auf eine Boulevardzeitung, die ein Gast liegen ließ. Die Titelseite ist schon etwas zerknittert, aber gut lesbar: „Erster Berliner Friedhof nur für Lesben“. Nach dem Besuch in der Buchhandlung kann den Fast-Food-Gourmet nichts mehr überraschen, aber das hier, das geht zu weit. Lesbenfriedhof! Wird es demnächst auch Friedhöfe für Veganer geben? Oder für Nichtraucher, Radfahrer, Pazifisten, Nudisten und Atheisten, die unter ihresgleichen ruhen wollen…

(Fortsetzung in der WELT!)




Warum Distanzierungen immer falsch sind

Selbst gegen türkischstämmige Schriftsteller wie Akif Pirinçci wird inzwischen die Faschismuskeule erhoben. Bester Beweis: Der linke ZEIT-Schmierfink Ijoma Mangold vergleicht „Deutschland von Sinnen“ mit Hitlers „Mein Kampf“ (PI berichtete). Was dagegen getan werden kann, erklärt ein neues Büchlein mit dem Titel „Nazi-Vorwurf. Ich bin stolz ein Deutscher zu sein“.

Pirinçci macht es richtig: Er lässt sich davon nicht beeindrucken, ihm ist egal, ob man ihn „einen Nazi schimpft oder eine Klobürste“. Doch nicht allein er ist das Opfer linker Meinungsmacher. Ob Islamkritiker von PI, Zweifler an der Klimawandel-Ideologie, Gegner von Multi-Kulti-Utopia oder Libertäre: Jeden trifft irgendwann das Totschlagargument namens Faschismuskeule. „Immer wenn ich Nazivergleiche lese denke ich: Da sind jemanden die Argumente ausgegangen”, stellt Harald Martenstein von der ZEIT richtig fest.

Wie man sich davon nicht unterkriegen lässt, zeigt der Band Nazi-Vorwurf der konservativen Kollegen der Blauen Narzisse (BN). Das Projekt feiert dieses Jahr – genauso wie PI – sein zehnjähriges Jubiläum. Es hat sich trotz des Nazi-Vorwurfs nicht unterkriegen lassen. „Wer sich distanziert, gibt sich selbst auf. Nicht Deutschland ist das Problem, sondern der allgegenwärtige Nazi-Vorwurf”, erklärt BN-Chefredakteur Felix Menzel gegenüber PI. Ein Beitrag im Büchlein erklärt, warum Hitler ein Linker war, ein anderer, warum Distanzierungs-Orgien kontraproduktiv sind.

Wie man auch immer zu den provokanten Thesen stehen mag, eins bleibt sicher: Die rotlackierten Faschisten brauchen dringend Gegenwind!


Das Büchlein „Nazi-Vorwurf. Ich bin stolz ein Deutscher zu sein“ erscheint im Juni 2014. Es kann hier vorbestellt werden. Je mehr Vorbestellungen es jetzt gibt, desto höher wird die Startauflage!




Sprecherin des NRW-Integrationsministers wegen WDR-Tätigkeit in der Kritik

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD, kl. Foto r.) hat schon wieder Ärger mit einer Mitarbeiterin: Nach den Veruntreuungsvorwürfen gegen seine Ex-Staatssekretärin, Vorzeige-Türkin Zülfiye Kaykin, sorgt jetzt seine Pressesprecherin Daniela Milutin (Foto) wegen ihrer nebenberuflichen Tätigkeit als fachkundige Integrations-Moderatorin auf WDR 5 für Schlagzeilen. Dort hatte die Journalistin, die sich auf ihrer (derzeit „gesäuberten“, sprich leeren Internetseite auch als „Dozentin“, „Coach“ und „Expertin“ bewirbt), seit ihrem Eintritt in die Landesregierung im Jahr 2011 drei Mal die Dialogreihe „Tischgespräch“ mit Migranten aus dem Kulturbetrieb moderiert. Die Rundfunkräte von CDU und FDP kritisierten jetzt diese Doppelrolle.

(Von Verena B., Bonn)

So hatte Milutin zuletzt am 9. April 2014 ein Gespräch mit der medienumhätschelten, in Anatolien geborenen Bestsellerautorin Hatice Akyün geführt, in dem diese doppelpasskonform verkündete: „Ich habe ein deutsches Herz und eine türkische Seele“ und kundtat, dass sie „aus Enttäuschung über rassistische Integrationsdebatten in Deutschland“ ans Auswandern denke.

Milutin ist auch Mitglied des Netzwerks „Neue Deutsche Medienmacher“, einem bundesweiten Zusammenschluss von Medienschaffenden, der sich gezielt dafür einsetzt, dass sich die Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft auch entsprechend in der Berichterstattung durch die Medien widerspiegelt.

Ein Sprecher des Integrationsministeriums sagte, die Nebenbeschäftigung sei im Haus arbeitsrechtlich abgestimmt gewesen. Um jeden Anschein einer politischen Einflussnahme zu vermeiden, werde die Zusammenarbeit mit Milutin nun aber ruhen, die scheinheilig betont: „Es gibt keine Berührungspunkte mit meiner Arbeit im Ministerium.“ Wer ihr Interview mir Hatice Akyün gehört hat, dürfte diese Aussage allerdings stark bezweifeln.

Das Bundesverfassungsgericht hat gerade erst in einem wegweisenden Urteil die notwendige Staatsferne für den Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt. „Grundsätze, die für die Gremienbesetzung gelten, müssen auch für die journalistische Arbeit Anwendung finden“, sagte FDP-Fraktionsvize und WDR-Rundfunkrat Ralf Wetzel. Arbeitsminister Schneider müsse erklären, „ob ihm dieser Sachverhalt bekannt gewesen ist und ob der Nebenjob sogar noch mit seiner Billigung praktiziert worden ist“, forderte Witzel.

Auch CDU-Medienpolitiker und WDR-Rundfunkrat Thomas Sternberg reagierte empört: „So etwas macht man einfach nicht. Wie soll kritischer und unabhängiger Journalismus gewährleistet werden, wenn Journalisten gleichzeitig Regierungsmitarbeiter sind.“ Schneider müsse den „stillosen Vorgang“ aufklären.

Nebentätigkeiten kommen bei Mitarbeitern der Landesregierung häufiger vor als man denkt. 2013 hatte das Innenministerium statistisch erfasst, dass jeder fünfte Regierungsbedienstete einem Nebenjob nachgeht – als Schriftsteller, Moderator, Kommissionsexperte oder Dozent. Detaillierte Regelungen stellten jedoch sicher, dass Interessenkonflikte vermieden werden, hieß es damals.

Auch mit der gefeuerten Kaykin hat Milutin seinerzeit gerne geküngelt. Mit einer ehrenvollen Entlassung aus dem Staatsdienst wird Milutin wegen dieser Lappalie aber sicher nicht rechnen müssen. Sie hat es ja nur gut gemeint, und schließlich brauchen wir eine starke Islamlobby in Deutschland!




Wien: Teenies auf Dschihad vorbereitet

So wie es in Deutschlands Moscheen zugeht, so ist es auch in Österreich. In einer Wiener Moschee wurden junge Menschen auf den Dschihad vorbereitet und für Syrien rekrutiert. Diesmal sind zwei junge Frauen unterwegs, um für Allah in den Krieg zu ziehen.

Die Tageszeitung Österreich schreibt:

Die beiden Teenies besuchten regelmäßig eine Moschee mitten in der Bundeshauptstadt.

Die Männer tragen Bart, verteilen den Koran, beunruhigen den Verfassungsschutz. Salafisten sind zum Synonym für Bedrohung geworden. In einer Wiener Moschee hetzen sie gegen die westliche Welt, zeigen Propaganda-Videos und betreiben Gehirnwäsche. Das System wirkt.

In Abschiedsbriefen Kampf angekündigt

Denn zwei ihrer Schülerinnen sind jetzt auf dem Weg nach Syrien, um in den „Heiligen Krieg“ zu ziehen. Das bestätigte die Polizei.

Rückblick: Am 10. April werden die bosnischstämmigen Mädchen Selena (15) und Tamira (16, Namen von d. Red. geändert) bei den Wiener Behörden als vermisst gemeldet. Die Teenies hinterlassen einen Abschiedsbrief: „Wir fahren nach Syrien, um für den Islam zu kämpfen.“

Flug über Istanbul ins türkisch-syrische Grenzgebiet

Mittlerweile steht fest: Die Mädchen sind per Flugzeug von Schwechat aus zunächst nach Istanbul, dann weiter nach Adana (türkisch-syrisches Grenzgebiet) geflogen. Dort verliert sich bisher ihre Spur…

Sie schauen aus wie ganz normale Teenies. Schminke, Klamotten, Musik und die erste Liebe sind das Wichtigste in ihrem Leben. Auch auf der Twitter-Seite von Selena spiegeln sich diese Prioritäten wider. Doch im vergangenen Sommer zerbricht Selenas erste große Liebe. Sie postet, dass ihr das Herz zerbricht. Danach häufen sich die Einträge über „Allah“. Wie am 6. Juni: „Du musst nur Allah gefallen sonst niemanden“ (sic!). Sie twittert auch, dass sie und ihre Freundin Tamira jetzt Kopftuch tragen. Die Einträge enden im Dezember. Haben sie dann ihren Syrien-Plan geschmiedet?

Solange die Staatsmacht hüben wie drüben die Gefährlichkeit der Moscheevereine unterschätzt und nicht jede einzelne Moschee samt ihren geistlichen Vorstehern permanent im Auge hat, solange wird es solche Fälle geben, und sie werden sich häufen. Spricht man dieses Problem aber offen an, dann wird man augenblicklich als Rechtspopulist eine persona non grata.

(Foto oben: Symbolbild)




Was genau hat Putin an Merkel geschrieben?

In der gleichgeschalteten Presse liest man von „Gas als Waffe“ (FAZ) bis „Putin schreibt auch Merkel Drohbrief“ (FOCUS). Was steht aber wirklich in diesem Brief, den Putin am 10. April an die europäischen Politiker schickte – ITAR-TASS veröffentlichte den genauen Wortlaut. Wenn man nicht gerade in einem deutschen Redaktionsbüro arbeitet, kommt man definitiv nicht dazu, ihn als Drohbrief zu bezeichnen. Es ist ganz normale Business-Korrespondenz, die unter allen Marktteilnehmern üblich ist – es geht lediglich darum, wer welche Kosten trägt und warum. Das ist alles.

(J. Cimrman, Prag)

Putin beschreibt zuerst mal trefflich die ukrainische wirtschaftliche Situation und die Weigerung der EU, sich konstruktiv mit der Ukraine zu befassen:

Die ukrainische Wirtschaft steuert auf Bankrott, Produktionsstopp und explodierende Arbeitslosigkeit zu. Russland und die Staaten der EU sind die größten Handelspartner der Ukraine. Aus diesem Grunde vereinbarten wir mit unseren europäischen Partnern beim Gipfeltreffen im Januar gemeinsame Konsultationen über die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine. Die Versuche der russischen Seite, tatsächliche Konsultationen zu beginnen, blieben erfolglos. Statt der vereinbarten Konsultationen hören wir Forderungen nach Senkung des Gaspreises, der angeblich einen politischen Charakter hat. Es entsteht der Eindruck, die europäischen Partner wollen die Folgen der ukrainischen Wirtschaftskrise einseitig auf Russland übertragen.

Im Folgenden rekapituliert Putin die Geschichte der Verträge über die Gasversorgung, die wider Erwarten gar nicht kompliziert, sondern denkbar einfach ist:

Im Januar 2009 wurde der Vertrag über Ein- und Verkauf von Gas in den Jahren 2009-2019 unterschrieben, der die Lieferung, Bezahlung und auch den Transfer über ukrainisches Territorium regelte. Russland hält diesen Vertrag genau ein. Was ich betonen möchte – die Preisfindung, die in diesem Vertrag verankert ist, hat sich bislang kein einziges Mal geändert. Die Ukraine zahlte im Einklang mit dem Vertrag bis August 2013 einwandfrei.

Putin kommt nun auf die etwas längere Liste der vielen Vergünstigungen zu sprechen, die die Ukraine einmal wegen der Schwarzmeerflotte, ein anderes Mal wegen der Chemieindustrie, wieder anderes Mal wohl, damit sie nicht gleich kollabiert, von der russischen Seite eingeräumt bekam und endet mit der Zusammenfassung:

Russland hat somit in den letzten vier Jahren durch Preisvergünstigungen bei Gas die ukrainische Wirtschaft mit 35,4 Milliarden $ subventioniert. Diese immensen Geldmittel sollten die Stabilität und Zahlungsfähigkeit der ukrainischen Wirtschaft sicherstellen. Ich betone, dass solche Maßnahmen ausschließlich Russland ergriffen hat.

Wie agierte in derselben Zeitspanne unsere EU?

Und was taten unsere europäischen Partner? Anstatt wirklicher Unterstützung nur Absichtserklärungen. Die EU nutzt die ukrainische Wirtschaft als Quelle von Nahrungsmitteln, Metallen und Mineralien und gleichzeitig als Markt für ihre fertigen Produkte. Sie erzeugt dabei ein ukrainisches Handelsdefizit von mehr als 10 Milliarden $. Das waren in 2013 mehr als zwei Drittel vom Defizit des Landes. […] Russland gleicht faktisch durch seine Dotationen das Handelsdefizit aus, das die Ukraine mit der EU hat.

Na ja – und jetzt kommt in Putins Brief der endgültige Weckruf für unsere tollen EU-Außenminister und EU-Präsidenten und EU-Kommissare: wo wir ja in der Ukraine das Sagen haben wollen, kostet uns dieses Land so richtig viel, viel Geld.

Russland darf nicht und kann nicht alleine die Last der wirtschaftlichen Unterstützung der Ukraine tragen, indem es Preisnachlässe bei Gas gewährt und die Schulden verzeiht. […] Weil unsere europäischen Partner nicht nur die gemeinsamen Aktionen zur Lösung der Wirtschaftskrise, sondern auch Konsultationen mit der russischen Seite einseitig ablehnen, sieht Russland keine andere Möglichkeit. […] Es ist uns bewusst, dass dadurch das Risiko steigt, das Gas, das über das ukrainische Territorium zu europäischen Abnehmern transportiert wird, unberechtigt entnommen wird.

[…] Russland ist bereit, sich an der Stabilisierung und Erneuerung der ukrainischen Wirtschaft zu beteiligen. Nicht aber einseitig, sondern paritätisch mit unseren europäischen Partnern. Unter Berücksichtigung der faktischen Investitionen und Ausgaben, die für lange Zeit einseitig Russland aufbrachte. Nur solch eine Einstellung ist, glauben wir, gerecht und ausgewogen. Und nur solch eine Einstellung wird zum Erfolg führen.

Also in die gewöhnliche deutsche Sprache übersetzt: der „böse Putin“ will von der EU, dass sie zuerst mal 30 Milliarden Euro in das ukrainische schwarze Loch überweist. Denn die gleiche Summe hatte Russland schon an die hiesigen Oligarchen gezahlt. Und für die Zukunft soll die EU schön die Hälfte von allen Schutzgeldern zahlen, die Ukrainer für den Gastransit verlangen mögen.

Ob das Draghis Druckmaschine schafft?




Religionen in Berlin

In Berlin liegen die Atheisten vorn. 763.530 Berliner sind laut Zensus 2011 religionslos. Protestanten sind laut Landesamt für Statistik zum Jahresende 2013 mit 614.355 Mitgliedern die größte christliche Gruppe, die Katholiken folgen mit 326.197 Gläubigen. Die evangelische Kirche hat zwischen 1990 und 2011 rund 255.000 Mitglieder verloren. Orthodoxe und Freikirchen sind gestiegen: 2011 waren das 204.650 Berliner, 1990 nur 43.421. Die Jüdische Gemeinde ist nach 1990 kurzzeitig von 6.853 Mitgliedern auf über 12.000 gewachsen, schrumpft aber. 2011 gehörten ihr noch 10.214 Menschen an. Die Moslems zählten 2011 rund 249.000 Mitglieder, 1990 waren es nur 132.055 gewesen. Ihr Wachstum ist in den letzten Jahren jedoch abgeflacht. Dazu kommen dem Statistischen Bundesamt zufolge noch etwa 2000 Aleviten. (Auszüge aus dem Tagesspiegel! In einer anderen Zeitung steht heute, daß nur jeder fünfte Deutsche weiß, warum Ostern ist.)




Den Honigschnabel zu voll genommen

im-2Am 9. Januar richtete Christian Holz, Träger der Auszeichnung „München leuchtet“ für 22 Jahre ehrenamtliche Arbeit im Behindertenbeirat der Stadt München und Vorstandsmitglied der FREIHEIT Bayern, eine Anfrage an die Innere Mission München e.V., ob sie für einen Vortrag über das geplante Islamzentrum einen Raum zur Verfügung stellen könne. Die unverschämte Reaktion des Verantwortlichen der dortigen Unternehmenskommunikation, Klaus Honigschnabel: Er diffamiert DIE FREIHEIT als „neonazistisch“. Dies sagt viel über den geistig-moralischen Zuständ in der Leitung einer evangelischen Organisationen dieses Landes aus. Ein weiteres Puzzlestück in der Reihe charakterloser Kniefälle von Vertretern der evangelischen Kirche vor einer totalitären Ideologie bei gleichzeitiger lemmingartiger Beteiligung am abstrusen „Kampf gegen Rechts“. Martin Luther würde im Grabe rotieren, wenn er diese unwürdigen Schmierenkomödien mitbekäme..

(Von Michael Stürzenberger)

Christian Holz hatte am 9. Januar um 19:59 Uhr höflich angefragt, denn es sei schließlich wichtig, über dieses Projekt aufzuklären, das der terrorunterstützende Scharia-Unrechtsstaat Katar finanzieren und ein verfassungsschutzbekannter Imam mit äußerst beunruhigenden Kontakten realisieren wolle, der dort auch noch in einer Akademie andere Imame ausbilden lassen möchte.

Die Innere Mission reagierte aber nicht so, wie Christen mit gesundem Menschenverstand reagieren sollten, denen die Gefahr des christenverfluchenden, totalitären, gewalt- und tötungslegitimierenden Islam bewusst ist. Auch die Leitung dieser evangelischen Organisation scheint von linksverdrehten Gutmenschen durchsetzt zu sein, die nicht nur die faktisch und historisch unwiderlegbare tödliche Bedrohung durch den Islam leugnen, sondern auch noch die Überbringer der unangenehmen Botschaft heftig attackieren. Klaus Honigschnabel schickte bereits am darauffolgenden Tag um 1:05 Uhr diese email an einen offensichtlich größeren Verteilerkreis:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie aus untenstehender Mail zu ersehen ist, sucht die neonazistische Partei ‚Die Freiheit‘ derzeit offenbar auch gezielt im kirchlichen Bereich nach Räumen für ihre Veranstaltungen nach.

Auf Wunsch von Herrn Dr. Bauer möchte ich Sie darüber informieren: Eine Vermietung unserer Räume an diese Partei kommt natürlich überhaupt nicht in Frage.

Herzliche Grüße,

Ihr Klaus Honigschnabel

Als diese Unverschämtheit Ende März bekannt wurde, mahnte ein Rechtsanwalt Honigschnabel und die sogenannte „christliche“ Innere Mission ab. Wenig später gingen strafbewehrte Unterlassungserklärungen der Inneren Mission e. V. und von Klaus Honigschnabel ein. Das zeigt einmal mehr: Linksgestrickte Kreise diffamieren jeden dreist, der den Islam kritisiert. Wehrt man sich aber, dann knicken viele dieser scheinheiligen Feiglinge sofort ein.

Wenn Sie der Inneren Mission München, deren Motto „Unsere Mission: Menschlichkeit“ sein soll, fragen wollen, warum sie den Islam hofieren, die Augen bei jährlich 100.000 durch Moslems getötete Christen verschließen, die Verfolgung von etwa 250 Millionen Christen vor allem auch in islamischen Ländern ignorieren, stattdessen aber diejenigen attackieren, die hochnotwendigerweise darüber aufklären, da viel zuviele in diesem Land zu feige dazu sind, können Sie die „vorbildlichen“ christlichen Brüder der Inneren Mission München e.V. hier erreichen:

Klaus Honigschnabel, Leiter Unternehmenskommunikation:
» khonigschnabel@im-muenchen.de

Dr. Günter Bauer, Vorstand und Geschäftsführer:
» drbauer@im-muenchen.de

Noch ein Hinweis in eigener Sache: Heute ist Berufungsverhandlung in meinem „Leck mich am Arsch, was ist denn hier los“-Prozess. Ich soll einen Polizisten beleidigt haben, was ich bei 117 Kundgebungen und über 50 Infoständen noch nie getan habe, obwohl ich beileibe nicht immer mit allen Entscheidungen der polizeilichen Einsatzleiter einverstanden war. Ich hatte bei einer Flugblattverteilung gegen eine Veranstaltung der Münchner Grünen am 11. März vergangenen Jahres meine Überraschung über die Ankündigung eines Polizisten ausgedrückt, er werde mich wegen einer „unangemeldeten Versammlung“ anzeigen. Obwohl ich nur das tat, was Linke seit Jahren bei unseren Kundgebungen machen: Gegendemonstrieren, oder wie es im Polizeijargon heißt: „Eine opponierende Meinung ausdrücken.“

In erster Instanz hatte ich eine Geldstrafe von 800 Euro aufgedrückt bekommen. Obwohl ein Polizist als Zeuge bestätigt hatte, dass ich die Aussage im Wegdrehen getätigt hatte. Sowohl ich als auch die Staatsanwaltschaft, der die Strafe als zu gering erscheint, sind in Berufung gegangen. Heute werden wir sehen, ob es noch Gerechtigkeit in einem Münchner Gerichtssaal gibt..




Schon wieder islamischer Bombenanschlag in Nigeria: diesmal über 200 Tote

Wie gestern vorausgesagt gab es in Nigeria schon wieder einen verheerenden Bombenanschlag der islamischen Terrorgruppe Boko Haram, dieses Mal in der Hauptstadt Abuja. Auf einem Busbahnhof wurden über 200 Menschen ermordet. Der Islam, angeblich eine Religion, ist nebenher (oder hauptberuflich?) die größte Terrororganisation der Welt! Schauen Sie auf diese Seite! Sie zählt aktuell 22.761 tödliche islamische Terroranschläge seit 9/11, teilweise mit einem Toten, teilweise mit ein paar Hundert wie gestern.




Erdogan plant Sondergefängnis für Schwule

Inhaftierte Schwule, Lesben und Transsexuelle sollen in der Türkei künftig in einem speziellen Gefängnis untergebracht werden. Justizminister Bekir Bozdag hat bekanntgegeben, dass Ankara den Bau eines Sondergefängnisses plane, in dem ausschließlich Homosexuelle untergebracht werden sollen. Ziel der Trennung sei der „Schutz der Verurteilten“, sagte der Minister auf Anfrage. Fortan müsse jeder Gefangene bei Haftantritt seine sexuelle Orientierung angeben… (Auch dieser Plan wird die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht stoppen. Erdogan kann machen, was er will, Brüssel und Berlin lieben ihn und den Islam aus tiefster Seele!)