^[1]Noch wird nicht mit internationalem Haftbefehl nach ihm gefahndet, doch die Vorwürfe gegen den schon seit geraumer Zeit als Kinderfreund bekannten ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy scheinen sich zu verdichten.

Die Süddeutsche berichtet auf ihrem Online-Portal ^[2]:

Landeskriminalamt sieht Belege für Kinderpornografie auf Laptop

Der Datenfund birgt eine neue Dimension im Fall Edathy: Nach Darstellung des LKA in Niedersachsen soll der frühere Abgeordnete strafbare kinderpornografische Inhalte im Netz aufgerufen und eine jugendpornografische CD besessen haben. Der Politiker hatte stets bestritten, in Besitz solchen Materials zu sein.

So erklärt sich nun auch, warum dieser einstige Saubermann noch immer untergetaucht ist. Denn mit kunstgeschichtlichem Interesse, insbesondere seinem Interesse an männlichen Aktdarstellungen, dürfte das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen wohl kaum mehr zu erklären sein.

In dem Verfahren wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie hat das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen seinen Abschlussbericht erstellt. Darin heißt es nach Informationen von NDR und SZ, in mehreren Fällen sei strafbares kinderpornografisches Material über das Internet aufgerufen worden.

Dabei handelt es sich nicht um die bereits bekannten Bestellungen Edathys bei dem kanadischen Anbieter „Azovfilms“, die als strafrechtlich irrelevant gelten.

Nach Darstellung des LKA liefern Verbindungsdaten vom Server des Bundestags den Nachweis, dass im November 2013 mindestens 21 angeblich kinderpornografische Bilddateien über Edathys Laptop aufgerufen worden seien. Den Laptop meldete Edathy im Februar dieses Jahres als gestohlen. Er sei ihm am 31. Januar auf einer Zugfahrt nach Amsterdam entwendet worden.

Die Ermittler fanden zudem in Büros und Privaträumen Edathys eine CD und Hefte mit angeblich jugendpornografischem Material. Allein auf der CD sollen sich 45 angeblich jugendpornografische Videos befinden.

Wir wissen nicht, ob den Ermittlungsbehörden der Aufenthaltsort Edathys bekannt ist. Wenn nicht, dann wäre es sicher an der Zeit, ihn zur Fahndung auszuschreiben. Mit sachdienlichen Hinweisen können sich unsere Leser natürlich schon jetzt an jede Polizeidiensstelle wenden.

» Pädathygate-Archiv ^[3] auf PI

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^[4]Die erste „Lichterkette gegen Asylmissbrauch“ im Rahmen der PRO-NRW-Wahlkampftour ^[5] bildeten am Abend des 1. Mai rund 150 Aktivisten um die SPD-Parteizentrale in Duisburg. PRO NRW hatte die SPD-Zentrale in der Heimat des NRW-ÜberfremdungsInnenministers als symbolträchtigen Ort ausgesucht, da dort die politischen Mitverantwortlichen des massenhaften Asylmissbrauch und der unkontrollierten Armutseinwanderung ihre Strippen ziehen. JETZT mit Videos!

Einige hundert Linksextremisten hatten zuvor vergeblich versucht, die friedlichen PRO-NRW-Kundgebungen am 1. Mai in Essen und Duisburg ^[6] zu stören bzw. ganz zu verhindern. Selbst unter Einschluss von offen extremistischen Gruppen wie der MLPD und des „schwarzen Blocks“ konnte an diesem Tag die Versammlungsfreiheit nicht ausgehebelt werden.

PRO NRW wollte sich mit Aktionen am 1. Mai auch dezidiert als „soziale Heimatpartei“ im Sinne ihrer österreichischen Partnerpartei FPÖ positionieren. Gerade in der Arbeiterregion Ruhrgebiet sicher keine falsche Strategie, die auch medial einiges an Beachtung fand. Einziger Wermutstropfen des Abends: Ein Anhänger von PRO NRW erlitt in der Aufregung in Duisburg offenbar einen Herzinfarkt ^[7]. Dem mutigen Aktivisten gelten die besten Genesungswünsche!

Videos:

Pro NRW Demo Duisburg 1. Mai 2014 – Rede Markus Wiener

Rede Dominik Rösler

Demonstrationszug:

Lichterkette:

Weitere Videos auf dem Youtube-Kanal NogoCologne… ^[8]

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Vermutlich Linksradikale haben wieder versucht, Bernd Lucke in Bremen anzugreifen. Damit wurden vorab im Internet verbreitete Aufrufe und Drohungen wahrgemacht. Zwei junge Männer rannten bei einer Veranstaltung des Bremer AfD-Landesverbands auf Lucke zu und konnten nur durch aufmerksame Parteimitglieder aufgehalten werden. Die Veranstaltung fand am Nachmittag des 30. Aprils im Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, in Bremen statt. Der AfD liegt ein Video vor, das zeigt, wie einer der jungen Männer auf Lucke zu rennt und nur durch aufmerksame Parteimitglieder gestoppt werden konnte. Bereits im vergangenen August ^[9] war Lucke in Bremen von Linksradikalen während einer Wahlkampfveranstaltung attackiert worden.

Hier das Video aus Bremen:

Den vollständigen Bericht gibt es auf der AfD-Internetseite ^[10] zu lesen. In Dortmund wurden am Abend des 1. Mai die Scheiben des AfD-Parteibüros eingeschmissen, berichtet „Der Westen“ ^[11]. Die Europawahl am 25. Mai wirft ihre Schatten voraus…

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Der muslimische Verfassungsfeind Ibrahim El-Zayat, Präsident der staatlich unterstützen und (noch) vom Verfassungsschutz beobachteten „Islamischen Gemeinschaft in Deutschland e.V“, ließ bereits 1995 wissen, dass Deutschland das Land der Korangläubigen ist und es die „Pflicht der Muslime sei, dieses Land positiv zu verändern, es mit Allahs Hilfe zum Moslemparadies auf der Erde zu machen und der Menschheit insgesamt zur Verfügung zu stellen“. Mit Blick darauf beschloss die deutsche Moslem-Lobby in Remscheid, ihre Oberbürgermeister-Kandidaten für die bevorstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai in vorauseilender Unterwerfung schon mal im türkischen Kulturzentrum vorzustellen.

(Von Verena B., Bonn)

Beim türkischen Elternverein an der Freiheitstraße (!) fanden die Vorstellung der (noch) ausschließlich deutschen Bürgermeister und eine anschließende Diskussion über weitere Erleichterungen für die spätere Übernahme der politischen Geschäfte durch die „Migranten“ statt. Rund 70 umvolkungsinteressierte Gäste nahmen an der Veranstaltung teil.

Wie der Remscheider General-Anzeiger mitteilt ^[12], stand, abgesehen von ein paar lächerlichen Themen wie dem Umbau einer Straße und der Schaffung neuer Gewerbegebiete, natürlich die „Integration der ausländischen Bevölkerung“ im Mittelunkt der Diskussion, bei der es kaum Kontroversen gab. OB-Kandidatin Beatrice Schlieper (Grüne) stellte fest, dass dieser Begriff aus einer vergangenen Zeit stamme. „Sie sind doch längst alle Remscheider, ihre Kinder leben hier. Und bei manchen schon die Enkel“, blickte sie wahrscheinlich beifallheischend in die Gesichter der türkischen Besucher und potenziellen Wähler. OB-Kandidat Burkhard Mast-Weisz von der SPD betonte ausdrücklich, dass Integration keinesfalls die Aufgabe der eigenen Geschichte der Migranten bedeuten dürfe. Er und auch OB-Kandidat Fritz Beinersdorf von der Linkspartei forderten das Kommunalwahlrecht für alle, losgelöst von der Staatszugehörigkeit. Für OB-Kandidat Jochen Lenz von der ehemals christlichen, jetzt weitgehend muslimischen Union (CDU), lag der Akzent allerdings auf der Notwendigkeit, Deutsch zu lernen. Damit dürfte die Union im Widerspruch zur Ansicht des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan stehen, der ja die deutsche Gesetzgebung kritisierte, wonach türkische Angehörige vor dem Zuzug nach Deutschland die deutsche Sprache erlernen müssen: „Wer Deutschkenntnisse zur wichtigsten Voraussetzung erklärt, verletzt die Menschenrechte“, instruierte er im November 2011 seine in Deutschland lebenden Landsleute. Die Forderung, dass nachziehende Ehefrauen aus der Türkei minimale Sprachkenntnisse nachweisen sollen, wurde ja mittlerweile in Frage gestellt ^[13], da derartige „Einreisehindernisse“ aufgrund eines Abkommens zwischen der EU und der Türkei von 1970 verboten seien.

Lenz will demnächst die Migrantenvereine einladen, um bei Wanderungen die gemeinsame Heimat Remscheid zu erkunden. Hans Lothar Schiffer forderte Menschen mit Migrationshintergrund auf, sich in Parteien zu engagieren und wünschte sich eine stärkere Beteiligung an gemeinsamen Kulturfesten. „Wer sich kennenlernt, baut Ängste ab“ (oder auf).

Ein Unternehmer meinte, dass die Politiker nur rumschwafelten. Mit der Willkommenskultur für türkische Azubis mit Abitur und besten Sprachkenntnissen sehe es nicht rosig aus in Remscheid. „Die fühlen sich hier wie Menschen zweiter Klasse“, sagte er, und ein deutscher Pass käme daher für sie nicht in Frage.

Engiz Özdemir (45) und Salih Temizyürek (35) vom türkischen Elternverein konnten diese Einschätzung nur bedingt teilen. Sie hatten den Abend organsiert und wünschten sich zwar eine „bessere Willkommenskultur“, aber das gesellschaftliche Klima der ausländischen Bevölkerung gegenüber sei in Remscheid dennoch gut. „Was aber fehlt, ist für uns der politische Zugang“, denn Wahlrecht haben die rund 12.000 Remscheider mit türkischer Herkunft dummerweise nur, wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Dabei seien sie längst Teil der Stadt. Es gebe aber immer noch Deutsche, die Vorbehalte gegen Korangläubige hätten. Das ginge natürlich nicht, und deshalb kandidieren Özdemir und Temizyürek zum Thema im neuen Integrationsrat, der ebenfalls am 25. Mai gewählt wird.

Somit bestehen auch in Remscheid gute Aussichten, dass das islamische Recht behutsam schrittweise eingeführt und das deutsche Grundgesetz dementsprechend zunächst korankompatibel geändert wird, um dann später komplett durch die Scharia ersetzt werden zu können.

Remscheider Bürger, die islamische Gesetze und Sonderrechte für Korangläubige ablehnen, haben am 25. Mai Gelegenheit, eine Partei zu wählen, die das auch nicht möchte.

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^[14]Grundlos und völlig unverhofft ist ein 28-jähriger Mann am 1. Mai in der Biegenstraße in Marburg, Höhe Stadthalle, von einem Südländer angegriffen und mit mehreren Faustschlägen attackiert worden.

HNAonline ^[15] berichtet:

Die Polizei sucht nun nach dem mutmaßlichen Schläger. Ein etwa 22 Jahre alter Mann löste sich nach Angaben des Opfers nach vorherigen Pöbeleien aus einer etwa fünfköpfigen Gruppe und schlug gegen 3.20 Uhr plötzlich auf ihn ein.

Der 28-Jährige ging nach der Attacke zu Boden und zog sich leichte Schürfwunden zu. Die Gruppe flüchtete anschließend in Richtung Wolffstraße.

Der südländisch aussehende Verdächtige mit normaler Figur hat einen Dreitagebart und kurze, schwarze Haare. Er trug eine dunkle Lederjacke, Jeans und rote Schuhe.

Aus der Gruppe heraus wurde er Mohammed und Usa gerufen. Einer seiner Begleiter, der Tobias genannt wurde, zog den Angreifer von dem Opfer weg.

Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und erhofft sich Hinweise aus der Bevölkerung. Zeugen melden sich bitte bei der Polizei in Marburg, 06421/ 4060.

Das ist wieder einer von zahllosen Einzelfällen, die wir bitteschön als kulturelle Eigenart der Südländer hinzunehmen haben. Warum gehen wir aber auch auf derselben Straßenseite wie die Herrenmenschen samt Mitläufern? Sowas ist schließlich verboten, müssten gerade die Deutschen doch eigentlich wissen, denn das hatten wir doch hier alles schon mal…

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^[16]Während man sich durch die aktuelle Statistik ^[17] klar darin bestätigt sieht, dass linksextreme Straftaten fahrlässig unterschätzt und toleriert wurden, so dass sie um 40% zulegen konnten und etwa ein Ismail Tipi (CDU) dazu anmahnt, linksextreme Übergriffe gegen die Polizei stärker zu ahnden ^[18] und staatlicherseits nicht zu verharmlosen, versteigen sich einige etablierte deutsche Medien dazu, den linken Terror zu loben und regelrecht zu bewerben.

(Von Sebastian Nobile)

Drei aktuelle Beispiele, die symptomatisch für eine lange Reihe journalistischer Parteinahme stehen, bei denen verschiedene deutsche Medien beispielsweise bei Linksextremisten, selbst im Zusammenhang mit schweren Straftaten, noch von „Aktivisten“ sprechen, als ginge es um eine Friedens-Demo, die vom Kirchenchor organisiert worden ist, sollen den Umgang einiger deutscher Verlagshäuser mit der bürgerlichen Opposition, gerne zu „Rechtspopulisten“ erklärt, verdeutlichen:

In der aktuellen Ausgabe des Kultur-SPIEGELS geht es um „Stadtgestaltung“ oder, wie man es dort auch nennt, „social design“. Das Cover dieser Mai-Ausgabe zeigt also ein Stadtviertel, in dem buntes Treiben herrscht – und ein besetztes Haus, aus dem ein Vermummter einen Farbballon auf die benachbarte Bank wirft. Weiteres dazu auf dem Blog „lautschriften“-hier klicken ^[19].

Zu den gestrigen Erste-Mai-Demonstrationen hatte die taz einen live-Ticker eingerichtet. Um 20:40 Uhr schreibt diese lobend: „20.40 Uhr: Gute Arbeit – Berlin, Demoroute. Alle Plakate der AfD an der Demoroute sind heruntergerissen. Sauber.“ ^[20]

In Köln zeigt der EXPRESS ein Bild von lachenden Linksextremen aka „Bürgern“, die die Wahlplakate von Pro Köln abhängen und titelt: „Es ist Zivilcourage“. PI-News berichtete erst vor kurzem darüber ^[21].

Ich selbst werde mich wohl mein Leben lang an eine Demonstration vor zwei Jahren erinnern, bei der etwa Linksextreme eines unserer Schilder zerstört haben und nach der wir (mit Kenntnis der Polizei) von radikalen Muslimen aus dem Umfeld des inzwischen verbotenen Vereins Dawa FFM in unseren Bussen schwer mit Steinen attackiert worden sind. Die „Frankfurter Neue Presse“ ^[22] titelte damals ernsthaft: „Rechte Demo gegen Salafisten verläuft friedlich“. Wie es in deutschen Leitmedien so oft vorkommt, wurden die tatsächlichen Umstände und Vorkommnisse in dem Artikel verdreht und falsch dargestellt. Zu dem Ereignis hatte ich damals einen Bericht hier auf PI verfasst ^[23].

Alles in allem verfestigen diese Art von „Berichterstattung“ im Verbund mit staatlicher Blindheit auf dem linken Auge und einem hysterischen Zucken im rechten Auge und der Kampagnen ^[24] der extremen Linken gegen rechte Parteien ein Bild von einem Deutschland in der politischen Schieflage: Ein Bild von einem Land, in dem sich der politische Diskurs unnötig aufschaukelt zu einem Zustand unversöhnlicher Feindschaft verschiedener Lager gegeneinander. Dass so ein Zustand zu keinen Lösungen führt, sollte allen Beteiligten klar werden.

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(RT-Interview vom 2. Mai 2014 / Transkript hier ^[25])

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^[26]Das ist die moslemische Brut, die die Obama-Regierung mit Waffen und Geld unterstützt! Das sind die islamischen Terroristen, mit denen Broder, Lévy und Co. Mitleid haben! Das sind die mohammedanischen Henker, denen auch die Berliner Regierung wohlwollend gegenübersteht! Dafür glaubt man jeder Lüge des Kriegstreibers Erdogan, und unsere Bundeswehr schützt in der Türkei mit Raketen den Waffenschmuggel und die Infiltrierung Syriens mit Salafisten und anderen islamischen Terroristen aus Deutschland und weiteren EU-Ländern. Und was tut diese Bande dort? Christen kreuzigen in aller Öffentlichkeit ^[27]! Mit Verlaub, das hat Assad nie getan!

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^[28]Es lohnt sich im vergutmenschten Europa, dreist Kirchen zu besetzen, die Aufmerksamkeit der Presse auf sich zu ziehen und dann Forderungen zu stellen, obwohl man sich jahrelang illegal im zwangsbeglückten Gastland aufhält und ihnen der Prozess ^[29] gemacht wurde.
Die ehemaligen Asyleroberer der Wiener Votivkirche (PI berichtete hier ^[30], hier ^[31], und hier ^[32]) haben es sich in der idyllischen Wiener Vorstadt gemütlich gemacht, wo sie jetzt eine schmucke Doppelhaushälfte samt prächtigem Garten bewohnen.

Die Kronenzeitung ^[33] berichtet:

Mit den neuen Nachbarn mussten sich die Bewohner eines Siedlungsvereins in Wien-Donaustadt erst anfreunden. Seit einigen Wochen leben sie mit neun ehemaligen Votivkirchenbesetzern und vorübergehenden Bewohnern des Servitenklosters Tür an Tür.

Probleme gab es bislang keine. Die „Krone“ schaute auf einen Sprung vorbei. 250 Quadratmeter Wohnfläche und 1.000 Quadratmeter Garten stehen der Gruppe zur Verfügung. Freundlich öffnet ein 24- jähriger Asylwerber die Tür. Seit mehr als zwei Jahren wartet er auf eine Entscheidung.

„Verfahren müssen rascher abgewickelt werden“

„Die Verfahren müssen fair, aber rascher abgewickelt werden“, so Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner. Die Zeit vertreiben sich die jungen Pakistanis und Afghanen indes mit Cricket – der Garten bietet ja ausreichend Platz- und Deutschkursen.

Die schmucke Unterkunft wird von Künstlern und Studenten gesponsert, die Betreuung übernimmt die Caritas. Das sorgt auch für harsche Kritik: „Wir haben jahrelang auf unser Haus gespart – und die wohnen hier gratis“, so ein Nachbar. Auch FPÖ- Chef Heinz Christian Strache ist empört: „Hunderttausende andere Menschen müssen sich solche Wohnbedingungen erst jahrelang vom Mund wegsparen.“

Wenn sowas weiterhin Schule macht, dann gute Nacht, Europa!

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^[34]Unsere Infrastruktur, wie z.B. Straßen und Brücken, geht immer mehr kaputt. Es dreht sich nicht nur um Schlaglöcher, es gibt auch Materialermüdung, so daß man etwa eine Brücke über den Nordostseekanal für 200 Millionen Euro demnächst neu bauen muß. Schwertransporter fahren immer weiter Umwege, weil immer mehr Straßenabschnitte für sie gesperrt sind. Neulich war monatelang eine Rheinbrücke dicht. Überblick hat man kaum, denn allein die Kommunen sind für 67.000 Brücken zuständig, von denen 10.000 ersetzt werden müßten. Dann haben wir bekanntlich Kreisstraßen, Landstraßen und Bundesstraßen, Bundesautobahnen.

Dadurch fehlt eine Gesamtaufstellung der Kosten, die sich total in Richtung Billion bewegen dürfte, würde man die ganze Infrastruktur erneuern. Das ist zufällig in etwa die Summe, die wir für Ausland und Ausländer verschleudert haben!

Neulich hat ein Ökonom die Frage gestellt, warum wir Ausländern im Rahmen der Euro-Rettung Geld geben, damit die einen Mercedes kaufen können. Wir könnten das Geld ja auch Deutschen geben, daß sie einen Mercedes kaufen. Wir wollen das nicht ausbauen, aber ganz falsch ist es auch nicht. Im übrigen haben Spanien und Portugal gute, teilweise wenig befahrene Autobahnen, die von der EU, also uns hauptsächlich spendiert wurden. Fährt man darauf, wird man noch mit Maut abgezockt. Aber lassen wir das!

Feststeht, daß Deutschland, auch optisch, heruntergekommen ist, wenn man seinen Blick über Gebäude und Straßen schweifen läßt. Manchmal glaubt man, die Materialermüdung zu sehen. Auch der Beton und die Fassaden werden älter, nicht nur die Bevölkerung. Oder geht beides Hand in Hand? Die WELT berichtet hier über ^[35] die marode Infrastruktur und hat unten auch eine Karte zum Anklicken!

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^[36]Die meisten der in Nigeria verschleppten christlichen Schülerinnen sind von ihren islamischen Entführern für umgerechnet zehn Euro „gekauft“ worden. Sie würden als Sexsklavinnen missbraucht, berichtet die Londoner Zeitung „The Times“. Am 14. April hatten Kämpfer der radikal-islamischen Terrorgruppe Boko Haram (Westliche Bildung ist Sünde) eine Realschule im Ort Chibok überfallen, einer christlichen Enklave im überwiegend muslimischen Bundesstaat Borno. Die bewaffneten Männer verfrachteten rund 230 Schülerinnen im Alter zwischen 26 und 20 Jahren auf Lastwagen. [Anm. v. PI: Laut WELT sind die Mädchen zwischen zwölf und 17 Jahren alt]

Etwa 40 konnten unterwegs fliehen; die anderen wurden nach Angaben der Times über die Grenze nach Kamerun und in den Tschad gebracht. Pogo Bitrus, ein Dorfältester aus Chibok, berichtet, dass die Christinnen für ein geringes „Ehegeld“ mit Männern der Gruppe Boko Haram zwangsverheiratet worden seien…

Fortsetzung hier! ^[37] Auch andere Zeitungen berichten heute! ^[38] Außerdem gab es gestern wieder einen neuen Anschlag der islamischen Boko Haram-Terrorbande mit mindestens 16 Toten ^[39] in der nigerianischen Hauptstadt Abuja!

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