^[1]Am Dienstag gab es bei der FREIHEIT-Kundgebung am Stachus ein bemerkenswertes Afrika-Special: Ein Schwarzer hielt sich bei der Deutschland-Hymne demonstrativ mit den Händen beide Ohren zu. Welch Dankbarkeit gegenüber dem asylgewährenden Gastland! Eine nigerianische Passdeutsche, die seit 22 Jahren bei uns leben darf, rief „Nie wieder Deutschland“, „Hau ab“ und „Halts Maul“. Außerdem behauptete sie allen Ernstes, dass die christenschlachtenden Boko Haram „Christen“ seien (!). Die Kopftuchfrau darf gerne wieder zu ihren Glaubensgenossen in ihre richtige Heimat zurück. Was über Asyl und sonstige Einwanderungswege aus Afrika nach Deutschland gespült wird, ist uns beileibe nicht immer freundlich gesonnen, um es vorsichtig auszudrücken.

(Von Michael Stürzenberger)

Wenn ein Moslem aus einem islamischen Land zu uns kommt, ist er kein politisch Verfolgter und sollte, vor allem wenn der Koranchip im Kopf tickt, umgehend zurückgeschickt werden. Sonst wird bei uns rasch ein feindselig eingestellter Bevölkerungsteil anwachsen, der uns massive Probleme bereiten wird. Aber Hauptsache, die vertrottelten Gutmenschen können sich gegenseitig auf die Schulter klopfen, dass sie den den armen benachteiligten Afrikanern bei uns Unterschlupf gewähren.

An diesem Tag erlebten wir wie so oft diese krassen Verhaltens-Unterschiede zwischen den Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen: Moslems auf der einen und Christen, Buddhisten, Hindus, Juden, Agnostiker sowie Atheisten auf der anderen Seite. Moslems zeigten sich wie so oft aggressiv-feindselig. Ein Afghane spuckte mir an den Kopf, ein anderer diffamierte mich als „Hurensohn“ und „Mistkerl“.

Christen sind ganz anders sozialisiert. Fünf aus dem Irak unterschrieben unser Bürgerbegehren, gratulierten uns zu unserer Aufklärungsarbeit und meinten „Macht weiter so“. Eine armenische Christin diskutierte engagiert mit einem aufgebrachten türkischen Moslem, der den Völkermord von 1915/16 abstritt. Ein Buddhist von den Malediven berichtete uns, wie schnell dort die Islamisierung voranschreitet und setzte seinen Namen unter die Unterschriftsliste. Regelrecht abartig war das Verhalten einiger afrikanischer Moslems:

Im Verlauf der Kundgebung steigerte sich der Lärm- und Pfeifpegel im Moslem-Kessel. Mitten drin eine nigerianisch-deutsche Moslemin, mit Kopftuch bestückt, die uns ihre „Weisheiten“ über die moslemische Killerbande Boko Haram unterjubeln wollte:

(Kamera: Vladimir Markovic)

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^[2]Der territoriale Zerfall der Bunten Republik Ukraine wird in einigen Jahren das Drehbuch liefern für den territorialen Zerfall der Bunten Republik Deutschland: Ein auswärtiger Staat mobilisiert die nationale Loyalität einer ethnischen Minderheit, um politische Kontrolle über einen Teil des Territoriums zu erlangen. Im Fall der Ukraine ist der auswärtige Staat Russland, im Fall Deutschlands wird der auswärtige Staat die Türkei sein. Das Donetsk der Bunten Republik Deutschland wird Nordrhein-Westfalen heißen.

(Von C. Jahn)

Man mag Putins Landnahme von Teilen der Ukraine bewerten, wie man will: Er arbeitet systematisch nach Lehrbuch und ist mit dieser Methode äußerst erfolgreich. Die taktische Abfolge seines Vorgehens ist immer gleich:

1. Zunächst organisiert er die Russland-loyalen Kräfte innerhalb der Ukraine, um eine tragfähige Aktionsstruktur aufzubauen.

2. Dann lässt er über diese organisierten Kreise innerhalb der russischen Minderheit gegen die ukrainische Zentralregierung agitieren, stachelt auf, bis eine kritische Masse von Menschen bereit ist, für russisch-nationale Ziele auf die Straße zu gehen und dort die erforderliche Gewalt gegen staatliche Institutionen auszuüben. Will er auf Gewalt verzichten oder die Gewalt politisch flankieren, bietet sich das Mittel der Volksabstimmung. Beide Methoden setzen den Zentralstaat gleichermaßen unter Zugzwang.

3. Durch Gewalt oder Abstimmung herausgefordert, muss der Zentralstaat reagieren und liefert somit, ganz gleich wie er reagiert, den gewünschten Vorwand für einen „Hilferuf“ an die „Schutzmacht“ Russland. Spätestens ab diesem Zeitpunkt ist die Zentralregierung nicht mehr Herr im eigenen Haus, sondern muss Verhandlungsbereitschaft signalisieren, sofern sie ein Kräftemessen mit einem anderen Staat vermeiden will. Verhandlungsbereitschaft aber bedeutet: Zugeständnisse.

4. Sobald das Thema auf der internationalen Tagesordnung ist, muss Russland nicht mehr hinter den Kulissen agieren, sondern wird ganz offiziell zum Mitspieler des Geschehens. Die diplomatische „Arbeit“ beginnt: Konferenzen und Verhandlungen reihen sich aneinander, sprich: Putin gewinnt die nötige Zeit, die seine paramilitärischen Kräfte vor Ort benötigen, um ihre Macht zu festigen und vollendete Tatsachen zu schaffen.

5. Am Ende wird die Zentralregierung auch unter dem Druck der „internationalen Gemeinschaft“, die sich nicht blamieren, aber vor allem ihre Ruhe haben will, einlenken. Zuletzt geht es dann nur noch darum, welchen Namen das Endergebnis tragen soll und wie die neu geschaffenen vollendeten Tatsachen durch „Verträge“ zu „legitimieren“ sind.

Auch in der Bunten Republik Deutschland arbeitet ein ausländischer Staat seit Jahren systematisch daran, das bunte Großprojekt zum eigenen nationalen Vorteil auszunutzen: die Türkei. Schaut man sich Putins Drehbuch für Donetsk an, ist die Türkei in Deutschland bereits ziemlich weit gekommen:

Schritt 1: Über ihre zahllosen direkten und indirekten Zwischenorganisationen – DITIB, nationale Türkenverbände, muslimisch-türkische Organisationen – und mit viel, viel Geld aus der Regierungskasse in Ankara organisiert die Türkei seit Jahren die eingebürgerten türkischen Gastarbeiter in Deutschland und schafft sich so die benötigten aktivierbaren Strukturen. Dieser Prozess, in Deutschland eigene, aus Ankara zentral lenkbare Organisationsstrukturen aufzubauen, ist mittlerweile weitgehend abgeschlossen. Die Türkei kann heute in jede Stadt und jedes Dorf in Deutschland mit Hilfe ihrer organisierten Mittelsmänner nach Belieben hineinregieren. Kein anderer ausländischer Staat, von Besatzungszeiten abgesehen, hatte jemals so viel Machtpotenzial im Inneren Deutschlands wie heute die Türkei.

Schritt 2: Die für den Aufbau eines politisch nutzbaren Konflikts erforderliche Agitation gegen die deutsche Zentralregierung hat unterschwellig längst begonnen: Der Ton der türkischen Verbände und Lobbyisten gegenüber dem deutschen Staat ist in den vergangenen Jahren unverkennbar fordernder und aggressiver geworden. Die Taktik der Türkei ist dabei leicht zu entschlüsseln: Man wird dem deutschen Staat so lange mit Forderungen entgegentreten, bis der Staat nicht mehr weiter nachgeben kann, ohne seinen Rückhalt unter den Deutschen zu verlieren. Dies wird der Punkt sein, an dem man dann lautstark auf „Unterdrückung“ der Türken verweisen wird, um die für die Konflikteskalation erforderliche kritische Masse hinter sich zu versammeln.

Schritt 3: Ob diese Masse dann tatsächlich zur Gewalt greifen wird oder einfach nur zu Hunderttausenden auf die Straße zu gehen braucht, um die Schutzmacht Türkei zur Hilfe zu rufen, sei dahingestellt. Vielleicht wird die Türkei auch über die religiöse Schiene agieren und eine „Volksabstimmung der Muslime“ über einen Austritt der „muslimischen Gebiete“ aus Deutschland fordern, sobald Türken und Araber in einigen Jahren in Teilen Deutschlands – konkret: NRW – regionale Mehrheiten bilden und die Türkei innerhalb des muslimischen Spektrums besser organisiert ist als die arabische Konkurrenz. Entscheidend ist in jedem Fall, dass der Konflikt zwischen national oder religiös organisierten Türken und deutschem Zentralstaat eine solche Schärfe annehmen muss, dass „zur Aufrechterhaltung des inneren Friedens der türkischen Minderheit in Deutschland mehr Rechte auf nationale Selbstbestimmung zu geben sind“, wie das Berliner Innenministerium dann verlauten lassen wird. Nur dieser eine Satz wird benötigt, um einen politischen Verhandlungsprozess in Gang zu setzen, an dessen Ende der heute noch indirekte Einfluss der Türkei durch direkten Einfluss ersetzt sein wird. Diesen einen Satz wird die Türkei über kurz oder lang zu erreichen wissen.

Schritt 4: Wie die Geschichte dann weitergehen wird, lässt sich schon heute am Beispiel Donetsk ablesen: Runde Tische der Politiker, an denen alle Beteiligten, einschließlich der Regierung in Ankara, „friedlich nach einer Lösung des Konflikts suchen“. Derweil werden – analog Donetsk, analog Kosovo – paramilitärische Kräfte Ankaras auf ihre Weise dafür sorgen, dass der türkische Anteil in Köln schnellstmöglich weiter steigt und der deutsche Anteil schnellstmöglich weiter sinkt. Vielleicht werden die Deutschen in Köln aber auch von sich aus spüren, was die Stunde geschlagen hat, und von selber das Weite suchen. Wie auch immer: Am Ende werden genau die vollendeten demographisch-politischen Tatsachen stehen, die man sich in Ankara heute bereits ausgerechnet hat.

Schritt 5: Wie man das Ganze dann nennen wird: „Türkische Autonomie NRW“ oder „Türkische Volksrepublik Köln“ wird am Ende eine Sache der Werbetexter sein. Und ob ein solches Gebiet noch ein paar Jahre nominell dem Berliner Hoheitsgebiet zuzurechnen sein wird, sofort an Ankara fällt oder wie Nordzypern eine Art Pseudoselbständigkeit zur Schau tragen wird, ist langfristig nebensächlich: Auch Putin braucht nicht sofort eine Eingliederung von Donetsk in das russische Territorium, er kann sie sich auch in zehn Jahren holen. Das nötige Paragraphengerüst, um einen türkischen Staat in NRW per Vertrag zu legitimieren, wird jede deutsche Großkanzlei gegen entsprechendes Honorar gern zur Verfügung stellen.

Abschließend: Es muss nicht so kommen, aber das Beispiel Donetsk zeigt, dass es so kommen kann. Besorgniserregend ist allerdings, dass die Entscheidung, ob es so kommen wird oder nicht, aufgrund der massiven Einflussmöglichkeiten der Türkei auf die deutsche Innenpolitik bei völliger Einflusslosigkeit Deutschlands auf die Türkei bereits heute nicht mehr in Berlin getroffen werden kann, sondern allein der Laune der türkischen Regierung in Ankara unterliegt.

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Wir alle wissen, daß wir von dem Großteil der Medien mal hemmungslos, mal subtil manipuliert werden. Die Infamie, vor allem politisch Inkorrekten gegenüber, wächst ins Schamlose. Aber gleichzeitig scheint auch die Feigheit der Betroffenen zu wachsen. Wer wehrt sich – auf Deutsch: Wer macht das Maul auf?

(Von Peter Helmes, Conservo ^[3])

Natürlich, wer sich wehrt, bekommt kübelweise Schmutz entgegengeschleudert und/oder wird niedergebrüllt. Sarrazin und jüngst Akif Pirinçci können ein garstig Lied davon singen. Die Gegner bieten statt Argumente nur Gebrüll, manchmal auch Steine und schieren Haß. Wer gar „rechts“ ist, dem drohen Verfolgung (bis in die Wohnung) und Ächtung, gerade auch von den Medien. „Rechte“ – das haben die Linken geschafft! – sind eo ipso Extremisten und Faschisten. Dieser Stempel „sitzt“ und wird zum Stigma.

Bewundernswert, wie „bürgerliche“ Politiker reagieren: Ungefragt beeilen sie sich, jedermann zu erklären, sie seien selbstverständlich nicht rechts, sondern „aufgeschlossen“ und „offen“ – was immer das auch bedeuten mag. Ergo beteiligen sie sich an Programmen „gegen rechts“ und stimmen allen möglichen Volksbeglückungsprogrammen in den Parlamenten zu. Feigheit, wo immer man hinschaut! Daß die wirkliche Gefahr für unser Staatswesen von den (selbsternannten) Antifaschisten – den tatsächlichen Faschisten – ausgeht, erschließt sich nur dem, der die Augen nicht vor dem Terror dieser Gruppen verschließt: Gewalt gegen Personen und Sachen, Rufmorde, Beleidigungen usw. Jeder Andersdenkende wird gnadenlos mit einer Art „Nazometer“ gemessen und abgestraft.

Eine geistige Auseinandersetzung findet nicht statt. Wie auch? Wenn die große Mehrheit der Medienmenschen Toleranz mit Dumpfheit und Wissen mit Google verwechselt, kann kein Dialog zustande kommen. Wollen die auch gar nicht! Es ist ja so einfach, die miese Platte vom Faschisten aufzulegen. Einer schreibt die Meinung vom anderen ab. So entsteht die neue „politisch korrekte“ Volksmeinung – von BILD bis STERN, eine linke Meinungsvorschrift. Sie sind so verbohrt und selbstgerecht, nicht einmal mehr zu merken, daß sie letztlich die Sarrazins unseres Landes in der Sache bestätigen.

So haben wir also heute in unserem Lande das Phänomen, zwar nach dem Grundgesetz (Art. 5) Meinungsfreiheit zu haben, sie aber nicht ausüben zu können. Denn diese grundgesetzliche Meinungsfreiheit wird immer weiter umgebogen, ausgehebelt und durch die politisch korrekte Meinung (p.c.) ersetzt. Was das ist, geben uns die einschlägigen Medien vor. Das eigentlich Alarmierende an dieser Entwicklung ist, daß der Staat, der die Freiheit garantieren sollte, nicht einschreitet. Und mehr noch, daß eine immer blindere Justiz sich beeilt, den Meinungsvorschreibern den Weg freizumachen. Der Paragraph 130 StGB bietet dazu hervorragendes Handwerkszeug. Sie haben Voltaire vergessen, oder – was wahrscheinlicher ist – nie von ihm gehört: „Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, daß Du es sagen darfst.“

Nun ja, um Voltaire zu kennen, müßte man wenigstens ein bißchen Bildung aufweisen. Das aber scheint vielen PC-Menschen offensichtlich schwer zu fallen; denn mit „BILD Dir Deine Meinung“ allein geht noch kein STERN am Bildungshimmel auf.

„Vergeben“ und „Gnade“ war gestern

So kommen wir von der Meinungsfreiheit zur Vernichtungskultur. Ein aufklärender, gar bildender Journalismus ist zunehmend einem Kampagnenjournalismus gewichen. Und dreimal darf man raten: Tonangeber von Kampagnen sind wieder die PC-Menschen. Ein Beispiel gefällig?

Da haben wir den „Fall Mappus“, dem vorgeworfen wurde, Staatsgeld vernichtet zu haben, weil er die EnBW-Anteile viel zu teuer eingekauft habe. Alle fielen über ihn her, natürlich auch die Partei“freunde“. Doch sehr bald stellte sich heraus, daß der Vorwurf der Untreue gegen Mappus nicht aufrecht zu halten war. Das ging jedenfalls aus einem vom BW-Finanzministerium bestellten Gutachten hervor.

Vor der Vorlage dieses Gutachtens hatte SPD-Finanzminister Nils Schmid noch getönt, „der Geruch des Skandals“ sei „schwefelhaltiger“. Bereits im Juni 2012 (!) kam das Gutachten und – verschwand in einer Ministeriums-Schublade. Sozusagen Rufmord auf Raten. Mappus‘ Verteidiger Bernd Schünemann erklärte nach einer Meldung der FAZ v. 24.4.14 u. a.: „Schmids Ministerium hat nicht nur Informationen zurückgehalten, sondern auch versucht, den Gutachtern den eigenen Rechtsstandpunkt zu soufflieren.“

Wie nennt man ein solches Verhalten der grün-roten Regierung? Schmierig? Bösartig? Mappus ist jetzt zwar rehabilitiert, aber physisch und psychisch ruiniert. Ach ja, von den alten Parteifreunden findet er niemanden an seiner Seite. Der Vorgang war der FAZ immerhin ein Zweispalter und einen kleinen Kommentar wert, die ZEIT begnügte sich mit einem kleinen Einzeiler. Das ist Journalismus heute. Und die grün-rote Politik in Baden-Württemberg komponierte dazu den passenden Tugendterror.

Daß dieses „Spiel“ Methode hat, zeigten auch die „Fälle“ Mixa, Wulff und Tebartz van Elst: Erst verurteilen, dann anhören. Gnade und Vergebung waren einmal. So sieht P.C.-Vernichtungskultur aus! Wieso heißen diese Leute eigentlich „Gutmenschen“?

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^[4]Es gibt mittlerweile ziemliche viele Sachbücher, aber noch immer keinen guten Roman über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland. Diese Lücke wird nun geschlossen: Raoul Thalheim hat im Verlag Antaios den Roman „Hirnhunde“ ^[5] vorgelegt. Bis Freitag gilt beim Verlag der Subskriptionspreis von 19 €. Die Handlung ist rund um eine ausgegrenzte, konservative Wochenzeitung angesiedelt, im Zentrum steht eine Demonstration gegen die Abschiebung von Zigeunern: Die Gutmenschen marschieren auf!

Wer nun allerdings eine holzschnittartige Darstellung erwartet, liegt falsch: Im Zentrum des Romans steht der Reporter Marcel, ein durchaus konservativer, vor allem aber sehr vorsichtiger und selbstkritischer Kopf. Marcel will nicht weltanschaulich, sondern vor allem wirklichkeitsgetreu berichten, und das gelingt ihm sehr gut. Er ist der Überzeugung, daß bereits die saubere Darstellung der Lebensrealität etwas dezidiert nicht-linkes sei – eine Auffassung, die jeder sofort teilen wird, der schon einmal einem Nachbarn oder Bekannten mit einem Bericht aus dem wirklichen Leben die Augen geöffnet hat.

Marcel also nimmt die nächste große Reportage in Angriff: Ein Zigeunerwohnheim ist ziemlich rasch auf den Hund gekommen, und nun sollen etliche dieser Einwanderer in die Sozialsysteme wieder abgeschoben werden. Es kommt zu Solidaritätskundgebungen, Marcel ist vor Ort – und wird enttarnt … Dies ist aber nur einer von vielen Handlungssträngen. Ein Dauerthema im Roman ist die Frage, ob man es sich heute leisten könne, unter Klarnamen zu schreiben, oder ob dies nicht zur völligen Ausgrenzung und ins berufliche Aus führen muß.

In diesem Zusammenhang ist es natürlich von besonderer Bedeutung, daß der Autor des Romans „Hirnhunde“ selbst unter Pseudonym veröffentlicht. Raoul Thalheim ist – den Verlagsangaben zufolge – nicht Raoul Thalheim, sondern ein ziemlich bekannter Schriftsteller, der nach einigem Erwägen zu dem Schluß kam: Es ist selbst für ihn nicht gut, in diesem Land und unter den gegebenen Umständen unter Klarnahmen einen solchen Roman zu veröffentlichen.

Wer „Hirnhunde“ lesen möchte, sollte rasch vorbestellen. Der Roman kostet bis Freitag nur 19 €, danach 22 €. Ausgeliefert wird ab Montag. „Hirnhunde“ hier direkt beim Verlag ^[5] bestellen.

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Die wahre Frage lautet doch: Warum ist die US-Regierung überhaupt in der Ukraine so aktiv? Wir sind pleite, wir haben nicht einmal genügend Geld, um unsere eigene Wirtschaft wieder in Gang zu kriegen. Aber dennoch wollen wir die Ukraine lenken? Macht es wirklich einen Unterschied, wen die Ukrainer als ihre Volksvertreter bestimmen? Berührt die Frage, ob die Ukraine für mehr Autonomie der Regionen und eine Schwächung der Zentralregierung stimmt, wirklich die nationale Sicherheit und ist wichtig genug, deswegen einen Atomkrieg mit Russland zu riskieren? Sind die Vereinigten Staaten nicht auf dieselbe Art entstanden?

Hat uns die US-Regierung mit ihrer Arroganz und ihrem Drang, die Welt beherrschen zu müssen, an den Rand eines weiteren großen Krieges in Europa geführt? Hoffen wir, dass sie diese gefährlichen Spielchen einstellt und wieder zur Vernunft kommt. Meine Meinung: Keinen Krieg für die Ukraine!

(Dies ist ein Auszug aus einem Artikel von Ron Paul, ^[6] der als Republikaner jahrzehntelang im US-Repräsentantenhaus saß und als freiheitlicher Politiker ^[7] mehrmals für die US-Präsidentschaft kandidierte. Der Text demonstriert, daß auch die US-Politik gespalten ist und daß man keineswegs als Amerika-freundliches Blog wie ein dummes Schaf der idiotischen und kriegstreiberischen Politik der Obama-Administration folgen muß, wie immer wieder ein paar Kommentatoren zu meinen belieben!)

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^[8]Gerät Bonn am Samstag schon wieder mit Gewaltexzessen der antifaschistischen Szene, die diesmal von OB Jürgen Nimptsch ^[9] (SPD) um 12 Uhr höchstpersönlich angeführt und von der Integrationsbeauftragten Coletta Manemann (Grüne) tatkräftig unterstützt wird, in die Negativschlagzeilen? Ein gestern veröffentlichtes linksextremes Mobilisierungsvideo lässt Schlimmstes befürchten! Ganz unverhohlen wird darin mit Gewalt gegen die Polizei und PRO NRW-Kundgebungsteilnehmer gedroht, die am Samstagmittag eine friedliche und genehmigte Wahlkundgebung auf dem Bonner Friedensplatz durchführen werden.

Rund zwei Jahre nach den schweren Salafistenkrawallen vor der König-Fahd-Akademie scheint der Rechtsstaat in der Bundesstadt Bonn erneut gefährdet, so wie das auch am letzten Wochenende bei einer PRO NRW-Kundgebung in Wuppertal ^[10] der Fall war, wo die linken Störer allerdings eine schwere Niederlage erlitten, als die Bürgerbewegung ihren bereits von gewalttätigen Linksextremisten okkupierten Kundgebungsplatz entschlossen und erfolgreich verteidigt hat.

Dass der Bonner Friedensplatz seinem Namen leider nur noch mit Hilfe der Polizei gerecht wird, hat sich auch bei der letzten PRO NRW-Kundgebung am 22. August 2009 gezeigt, als dieselben deutschen Demokratiefeinde in Kooperation mit den muslimischen Demokratiefeinden randalierten, Linksextreme mit Wasserpistolen auf die Kundgebungsteilnehmer schossen, kreischende Musliminnen ein Transparent hochhielten, auf dem stand: „Wir werden uns niemals assimilieren!“ und die Polizei das Schwenken der Deutschlandfahne verbot, da diese die Moslems provoziere.

Da auch in diesem Jahr mit Störungen durch die Bonner Antifa und die Korangläubigen zu rechnen ist, hat die Polizei, vor allem für die Anwohner rund um den Friedensplatz, in dieser Woche nähere Informationen herausgegeben.

Es ist zu hoffen, dass die Polizei mit einem entsprechend starken Aufgebot ^[11] für die Sicherheit der Teilnehmer der demokratischen Bürgerbewegung sorgen wird, damit diese ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen und die Kundgebung nach Recht und Gesetz ungestört durchgeführt werden kann.

In diesem Zusammenhang sei noch erwähnt, dass der linke Terror unter anderem durch die Beschädigung und Entfernung von PRO NRW-Wahlplakaten immense Kosten verursacht und einem Land, das sich demokratisch nennt, nicht würdig ist. (VB)

Hier das Video des linken Terrortrupps, mit dem OB Nimptsch am Samstag gemeinsame Sache machen will:

Kontakt:

» OB Jürgen Nimptsch: oberbuergermeister@bonn.de

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^[12]In den drei Jahren, in denen DIE FREIHEIT ihre Kundgebungen zur Aufklärung über den Islam und zum Bürgerbegehren gegen das geplante Islamzentrum in München durchführt, sind von Linken und Moslems eine Unmenge von Beleidigungen und Bedrohungen geäußert worden. Die meisten Anzeigen diesbezüglich wurden von der Staatsanwaltschaft München I eingestellt. Wenn aber in äußerst seltenen Fällen einem Teilnehmer einer FREIHEIT-Kundgebung angesichts des permanenten Diffamierungsschwalls und penetranter Bedrängungen einmal ein verbaler Ausrutscher passiert, schlägt die Justiz der seit 25 Jahren rotgrünregierten Landeshauptstadt mit unerbittlicher Härte zu.

(Von Michael Stürzenberger)

In diesem Video ist die Ungerechtigkeit dokumentiert, die mit Sicherheit nicht nur für München, sondern für die zumeist linksdrehende Justiz ganz Deutschlands symptomatisch ist:

Die Staatsanwaltschaft misst in München ganz offensichtlich mit zweierlei Maß. Das Prinzip der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz gilt hier wohl nicht mehr. Moslems und Linke werden augenscheinlich vorsätzlich geschützt und gleichzeitig vermeintliche „Rechtspopulisten“ unter Einsatz aller Kräfte zermürbt.

Ein gutes Beispiel für die drastische Ungleichbehandlung ist die Beleidigung mit dem ausgestreckten Mittelfinger. Anzeigen hierzu gegen Linke und Moslems werden von der Staatsanwaltschaft München I regelmäßig eingestellt. Als aber dem früheren Generalsekretär des FREIHEIT-Landesverbandes Bayern einmal der „Stinkefinger“ rausrutsche, nachdem er bei einer Kundgebung in dem extrem „bereicherten“ Münchner Stadtteil Neuperlach von vier türkischen Moslems verbal drangsaliert wurde, donnerte ihm das Amtsgericht München eine Strafe von 2400 (!) Euro auf.

Ein Moslem rief mir während einer Rede im ebenfalls gut islamisierten München-Harthof mehrfach „Scheiß Jude“ zu, was auch auf Video dokumentiert ist ^[13] (bei 13:00). Der Strafantrag wurde eingestellt, da sich dieser Ausruf laut Staatsanwaltschaft „möglicherweise auch auf andere Teilnehmer der Kundgebung“ hätte beziehen können. Obwohl Mitbürger Tarik T., was ebenfalls auf Video zu sehen ist, schon minutenlang zuvor direkt auf mich eingeredet hat (hier ab 6:21 ^[14]).

Gleicher Sachverhalt umgekehrt: Ein Teilnehmer unserer Kundgebung hielt ein Schild hoch, auf dem eine afghanische junge Frau zu sehen ist, der von den Taliban die Nase abgeschnitten ^[15] wurde. Nachdem die Gegendemo aus Linken und Moslems blödsinnige Kommentare dazu absonderte, rief er:

„Seht, was Ihr befürwortet, Ihr Schweine“

Daraufhin wurde er von dem bekannten Dauer-Gegendemonstranten Andreas S. und dem „Clearasil-Mann“ angezeigt. Die Staatsanwaltschaft berücksichtigte im Gegensatz zu dem vorangegangenen Fall nicht, dass hier kein Einzelner gemeint war, sondern die Masse der Gegendemonstranten, und brummte ihm 580 Euro Strafe auf.

^[16]

Ich wurde von Moslems und Linken schon mit

„Du Arschloch“
„Du Hurensohn, Deine Mutter wird gefickt“
„Ich fick Dich, Du Hurensohn“
„Den Finger steck ich Dir in den Arsch“
„Nazi-Arsch“
„Depp“
„Idiot“
„Abschaum“
„Dummes Nazischwein“
„Scheiß Nazi“
„Rechtsextremer Gewalttäter“
„Halt Dein Maul, Arschloch“
„Rechte Sau“
„Dreckige Nazisau“
„Verurteilter Volksverhetzer“

beleidigt. Alle Strafanträge hierzu wurden von der Staatsanwaltschaft München I eingestellt. Als aber der Freiheitskämpfer Markus von einem linken Gegendemonstranten und verdi-Mitglied, dessen Aggressivität in diesem Video von 4:25- 4:40 eindrucksvoll dokumentiert ist ^[17], etwa eine halbe Stunde lang beim Flyerverteilen hautnah bedrängt und verbal drangsaliert wurde, mit

„Fick Dich, Du Arschloch“

reagierte, wurde er vor Gericht gezerrt und wegen Beleidigung zu 450 Euro Strafe verurteilt ^[18]. Als ich nach der Ankündigung einer Strafanzeige durch einen blutjungen Polizei-Einsatzleiter bei einer spontanen Flugblatt-Verteilung gegen die Münchner Grünen wegen einer „unangemeldeten Versammlung“, die in meinen Augen mehr als unberechtigt war und mir nach minutenlangem und mehrfachem Telefonierens des jungen Polizisten wohl von höherer Stelle aufgedrückt worden war, aus Entrüstung über diesen in meinen Augen komplott-ähnlichen Vorgang im Wegdrehen

„Leck mich doch am Arsch, was ist denn hier los“

sagte, wurde ich vom Amtsgericht und in der Berufung vom Landgericht München zu 800 Euro Strafe ^[19] wegen Beleidigung eines Beamten verdonnert. Obwohl drei Zeugen bestätigten, dass ich das Götz-Zitat im Wegdrehen sagte. Und obwohl die Anzeige des Einsatzleiters bezüglich der vermeintlich unangemeldeten Versammlung nicht weiter verfolgt worden war.

Der unfassbare Fall des Rollstuhlfahrers Christian Holz, der einer linken Gegendemonstrantin den Scheibenwischer zeigte, als sie im Anflug geistiger Verwirrung meinte, er würde von uns in die Gaskammer gesteckt, wenn wir an der Macht wären, hat die Preußische Allgemeine Zeitung bereits aufgegriffen. Die Anzeige gegen die Linke wurde eingestellt, Christian hingegen zu 1800 Euro verurteilt. Er weigert sich aus Empörung über diese Gesinnungsjutiz zu zahlen, jetzt werden ihm 80 Tage Haft angedroht ^[20]. Warten wir einmal ab, ob die noch nicht linksverseuchte deutsche Presse diese mehr als seltsame Münchner Doppeljustiz zum Thema macht.

Kontakt zur Staatsanwaltschaft München I:

» poststelle@sta-m1.bayern.de ^[21]

(Kamera: Vladimir Markovic)

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^[22]Gestern Abend wurde ich Zeuge eines Überfalls. Ich griff nicht ein, auch überraschte mich meine Reaktion währenddessen und erst recht, als alles vorbei war. Das bereitet mir auch heute noch Kopfzerbrechen und Gewissensbisse. Ich möchte zumindest einen kleinen Teil Wiedergutmachung beitragen, und darüber schreiben. Ich hoffe, dass sich so vielleicht gesellschaftlich etwas ändert, denn dass sich etwas ändern muss, ist mir in einer schlaflosen Nacht klar geworden.

(Von Wolfgang H.)

Gestern war ich auf verwandtschaftlichen Besuch in Magdeburg. Genau genommen hatte meine Enkelin Geburtstag und fast die ganze Familie war versammelt. Wie dem so ist, wurde, nachdem die Kinder zu Bett gebracht worden waren, noch der Wein ausgepackt und bis spät über Gott und die Welt gesprochen. Die Gesprächsthemen wechselten von der unmöglichen Frisur der gerade nicht anwesenden Tante über GZSZ und Fußball weiter zu Eurovision Song Contest, bis man sich schließlich im untersten Niveau des deutschen Fernsehens wiederfand und über Dschungelcamp philosophierte. Auch wenn ich hier bedingt mitreden konnte, gingen mir die Gesprächsthemen doch auf den Geist. So war es ein glücklicher Umstand, dass zu später Stunde mein Zug nach Braunschweig, meinem eigentlichen Wohnort, abfuhr.

Fast am Bahnhof angekommen, fiel mir ein junger Mann auf. Eigentlich ein Alltagstyp. Ich hätte ihn wohl kaum weiter beachtet, doch war er von ungewöhnlich kleiner Gestalt und mit einem glasigen depressiven Blick, als würde er sich gleich im anliegenden Bahnhof vor den Zug werfen. Noch etwas berauscht vom Wein formte ich in Gedanken schon einen Spruch à la „Na Kleiner, alles fit?“. Doch ich hielt inne. Zum einen, weil es meiner Erziehung widersprach, wildfremde Leute nach ihrem Befinden zu fragen, zum anderen bemerkte ich in dem Moment zwei „Jugendliche“, genauer ca. 20-25 jährige Türken oder Araber, die mich ansahen und obendrein erkannte ich eine zeigende Geste in meine Richtung.

Ich erinnerte mich an einige Videos aus den Nachrichten, in denen ältere Herren von mehreren Südländern überfallen und halb oder ganz tot getreten wurden. „Jetzt nur keine Paranoia“, dachte ich noch, als diese Herrschaften sich plötzlich in meine Richtung aufmachten. „Wahrscheinlich wollen sie nur nach dem Weg fragen.“ Ich bin bereits etwas betagter und ältere Leute fragt man bekanntlich öfters nach dem Weg. Sie gingen jedoch nur dicht an mir vorbei und ich war froh nicht in eine bedrängende Situation gekommen zu sein.

Nur wenige Schritte weiter hörte ich, wie sie den bereits genannten kleinen Mann ansprachen. Wie spät es sei, wollten sie wissen. Ich wunderte mich, dass sie nicht mich angesprochen hatten, trug ich doch gut sichtbar eine Armbanduhr. In dieser Verwunderung drehte ich mich um. Einer der Jugendlichen, der Fragesteller, stand direkt vor ihm. Der andere Südländer stand seitlich. Ich ging weiter, hörte wie der kleine Mann „Keine Uhr dabei“ sagte. Es folgte erneut vom Fragesteller „Auch kein Handy?“. Es war noch etwas Zeit, bis mein Zug einfuhr, so bremste ich meine Schritte und sah immer wieder zurück.

Noch bevor der Mann antworten konnte, schlug der seitlich stehende Südländer unvermittelt an die Schläfe des Mannes. Zeitgleich rief er „Gib dein Handy, du Hurensohn!“. Zweifelhaft, dass der Mann diese Worte noch hörte, er sackte mit den Knien voran in sich zusammen. Er verblieb einen Moment auf den Knien und wurde dann vom eigenen Körpergewicht bewusstlos nach vorne gezogen. Obwohl ich nun beschämenderweise im Eiltempo den Ort des Geschehens verließ, bin ich von der Bewusstlosigkeit des Mannes überzeugt, da er keine Anstalten machte, beim Aufprall auf dem Asphalt zumindest sein Gesicht zu schützen.

Ich suchte Schutz an einer etwas entfernteren Bahnhaltestelle. „Bloß keine Aufmerksamkeit erregen, sonst bist du der Nächste“, dachte ich. Jetzt rächte sich, dass ich mich zu meiner alten Tage immer gegen ein Handy gewehrt habe. Ich werde mir noch heute eins kaufen. Während das Opfer ohne Regung auf dem Boden lag, nahm einer ihm den Rucksack ab. Wohl von dem Gezerre wieder zur Besinnung kommend, regte sich der Mann und begann sich mit den Armen aufzurappeln. Dies hätte er besser nicht tun sollen, denn der andere Südländer, der anfängliche Fragesteller, erhob seinen Fuß und trat mit aller Kraft auf den Kopf, dass das Gesicht des Mannes erneut Richtung Asphalt knallte. Sogleich erhob sich der Fuß wieder und der Südländer machte Anstalten erneut seinen Fuß auf den Kopf zu stampfen.

Ich erinnerte mich an einige Fälle von „Kopftottretern“ aus der Presse. Ich zitterte wie Esbenlaub, hätte doch niemals gedacht, dass ich selbst Zeuge davon werde. Ich muss annehmen, dass auch das Opfer davon hörte, denn urplötzlich wendete sich das Blatt und der Mann stieß sich, seiner Situation gewahr, mit einem Schrei auf. Der Südländer hatte gerade den vollen Schwung Richtung des Kopfes, während sich der Mann mit aller Kraft und ebenso schwungvoll aufrichtete. Inmitten dieser beiden Handlungen prallten Kopf und Fuß aufeinander. Ich nahm an, dass es dies für den Mann nun gewesen ist. Doch im Gegensatz der Befürchtung war es diesmal der Fuß, der nachgab. Der Kopf des Mannes wurde zwar gegen seine Brust gepresst, doch war das Aufstemmen so kraftvoll, dass er ungeachtet dessen auf den Beinen stand, während es den Südländer durch den Schwung seines Gleichgewichts beraubt nach hinten umwarf.

Der andere Südländer hatte noch den Rucksack des Mannes in der Hand, der in der Folgehandlung von dem kleinen Mann entrissen wurde, in der gleichen Bewegung drehte er sich einmal im Kreis und schleuderte mit dem aufgebauten Schwung seinen Rucksack gegen den Kopf des Kontrahenten. Er muss mit etwas hartem im Rucksack das Nasenbein getroffen habe, denn der Südländer hielt sich mit beiden flach angelegten Händen die Nase und war offensichtlich außerstande etwas zu sehen. Leicht gekrümmt, die Nase haltend tapste er verloren einige Schritte vor und zurück. Der Kopftreter rappelte sich indes wieder auf, der Rucksack des Mannes fiel aus seinen Händen, um einer geballten Faust Platz zu machen. Ich weiß nicht genau wie das funktioniert, doch dieser kleine schmächtige Mann streckte seine Faust genau unter das Kinn, schritt zeitgleich unter den überraschten stämmigen Südländer und hob ihn waagerecht in die Lüfte. In der gleichen fließenden Bewegung schleuderte er den für einen Moment in der Luft schwebenden Südländer Richtung Boden.

Dies muss den Rücken des Südländers verletzt haben, er krümmte sich vor Schmerz nach hinten und hielt sich mit einer Hand verrenkend den Rücken. Der andere Südländer tapste noch immer verloren auf der Stelle. Der Mann war sich der Hilflosigkeit des Nase haltenden Südländers scheinbar nicht gewahr, denn er trat hinter ihn, kickte in sein Knie, was den Südländer sofort zu Fall brachte. Daraufhin fasste er den Südländer von hinten im Würgegriff und erdrosselte ihn fasst. Als er losließ, rang dieser jedenfalls massiv nach Luft.

Mein Zug fuhr bald, ich erhob mich mit Puddingknie, während ich den Mann beobachtete, wie er beim Aufheben seines Rucksacks für mich nicht hörbare Worte zu den beiden Verletzten sagte und noch einmal in den Rücken des einen Südländers trat. Ich schäme mich zu sagen, dass ich mich bis dahin nicht traute aufzustehen, um keine Aufmerksamkeit auf mich zu lenken. Lieber hätte ich eine Verspätung in Kauf genommen.

Der Mann ging nun mit unsicherem Schritt Richtung Bahnhof. Ich nahm einen Umweg über eine Seitenstraße, um nicht an den Südländern vorbei zu müssen, beeilte mich jedoch, um den Mann noch einzuholen. Er ging wirklich sehr unsicher. Einholen konnte ich ihn nicht, doch sah ich ihn kurz darauf im selben Zug sitzen. Ich sprach ihn auf die Situation an, ob er einen Krankenwagen brauche, ob ich den Schaffner holen solle, dieser vielleicht auch die Polizei. Ich bot mich auch als Zeugen an. Er verneinte alles und meinte, es ginge ihm gut. Seine zittrige Stimme und seine blutende Nase verrieten, dass dem nicht so war, doch ließ ich ihn mit einem Schulterklopfer und einem Taschentuch für seine Nase in Frieden.

Ich muss zugeben, ich war und bin immer noch in einer Zwickmühle. Es sind fast Menschen gestorben und ich habe nichts getan. Konnte ich etwas tun? Wäre ich noch lebendig, hätte ich etwas getan? Die letzten Tode durch Kopftreten entstanden, weil die Opfer anfangs nur schlichten wollten und dann selbst Opfer wurden. Auch wenn die Südländer selber schuld waren, schließlich erwischt man bei Überfällen auch mal die Falschen, bin ich mir sicher, dass es nicht viel gefehlt hat und sie hätten nicht verletzt, sondern tot auf der Straße gelegen. Auch war es wohl nur pures Glück, dass der Mann noch unter den Lebenden weilt.

In Braunschweig stieg ich aus, fragte den Mann nochmals, ob wirklich alles in Ordnung wäre. Er wiegelte ab. Soll ich nun nachträglich zur Polizei gehen? Vor 40 Jahren hätte ich es ohne nachzudenken getan. Doch arabische Großfamilien sind bekannt dafür, Opfer und Zeugen zu bedrohen. Ich gehe davon aus, dass es dem Opfer recht angenehm war, in Anonymität von dannen zu ziehen. Den Vorfall nun bei der Polizei anzugeben, erscheint mir, als würde ich ihm nachträglich selbst an das Schienbein treten. Ich hege im Nachhinein Bewunderung für den Mann, klein in Gestalt, mutierte er zur rechten Zeit regelrecht zum Berserker. Gleichzeitig bin ich angewidert von der Gewalt, ebenfalls von seiner Gewalt, insbesondere dem Nachtreten in den verletzten Rücken. Doch ich verstehe ihn, verstehe die Umstände. Es war ein Kampf auf Leben und Tod.

Meine spanische Frau redet mir zu, ich solle darüber schweigen und besser nicht zur Polizei gehen. Die Täter brauchen so etwas, sagt sie, und die Polizei hilft eh nicht. So war das damals auch in Spanien. Ich muss darüber nachdenken. Auf jeden Fall möchte ich nicht ganz untätig bleiben, weshalb ich diesen Beitrag schrieb. Wann wird die Gewalt eskalieren oder ist sie es womöglich schon? Was können wir dagegen tun?

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Linktipp:

» Akif Pirincci: Das Schlachten hat begonnen ^[23]

Das Buch zum Thema:

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Der NRW-Landesverband der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative bestätigte heute Meldungen, wonach der SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Martin Schulz durch seine Anwälte eine Unterlassungserklärung verlange. Streitpunkt ist ein Facebook-Posting ^[25] des Jugendverbandes, das den Präsidenten des Europarlaments mit ausgestrecktem linkem Arm zeigt und das mit „Keine Großreiche – Für niemanden!“ unterschrieben ist.

„Martin Schulz, der Hitlervergleiche wahrscheinlich öfter verwendet als seinen Rasierapparat, schickt uns für ein Bild, das wir nicht einmal großartig verändert haben, seine Anwälte vorbei,“ erklärte Sven Tritschler, der NRW-Vorsitzende der JA. „Dabei haben wir das Bild kaum modifiziert. Tatsächlich hatte er seinen rechten Arm ausgestreckt, wir haben das dann gespiegelt, jetzt grüßt er nur noch mit links. Wir haben ihn sogar weniger unvorteilhaft dargestellt als in der Realität.“

Die AfD-Jugend zeigt sich von den anwaltlichen Drohgebärden unbeeindruckt. „Wir sind zwar eine junge Organisation und haben nicht viel Geld für teure Prozesse. Wir können auch nicht wie Herr Schulz Sitzungsgelder in Abwesenheit kassieren und davon dann die Meinungsfreiheit in Deutschland untergraben, aber wir sind entschlossen für unser Recht zu kämpfen,“ erklärt der 32-jährige Kölner weiter.

Der renommierte Kölner Medienrechtler Prof. Dr. Ralf Höcker habe den Fall glücklicherweise übernommen und heute geantwortet ^[26]. „Wenn der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Kommissionspräsidentschaft glaubt, nach Gutsherrenart unliebsame Meinungen wegmobben zu können, dann ist das nicht weniger als ein gruseliger Vorgeschmack auf das europäische Großreich, was diesem Herrn und seinen Gesinnungsgenossen für uns vorschwebt. Ein Grund mehr, hier nicht zurückzuweichen.“

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Der Europäische Gerichtshof setzt sich wieder einmal billig und schmierig gegen die USA und Google in Szene. Die Europäer haben ja nichts Vergleichbares zu Google, aber man kann immer noch US-Firmen das Geschäft vermiesen, Sonder- und Strafzölle erheben und Hindernisse aufbauen, um den dummen Bürgern zu gefallen. Im aktuellen Urteil gegen Google geht es aber auch um die Meinungsfreiheit von uns allen. Was wurde entschieden?

Wenn der Hinterbayrische Anzeiger schreibt, Max Müller aus Hintertupfingen habe dem Alois Maier aus Obertupfingen eine Ohrfeige verpaßt, dann muß Google die beiden Namen auf Antrag der Betroffenen löschen, der Hinterbayrische Anzeiger aber nicht. Google verweist auf einen Artikel und ist zu Datenschutz verpflichtet, die Zeitung bringt den ganzen Artikel und der darf stehen bleiben. Pervers! Noch perverser ist die Reaktion der dämlichen „Qualitätspresse“:

Die konservativen Google-Kritiker in den Zeitungen triumphieren dagegen – und bejubeln nebenbei ihre eigene gerichtlich verfügte Irrelevanz, denn die Zeitung Vanguardia, die über die Insolvenz des spanischen Bürgers berichtet hatte, muss ihren Bericht nicht zurücknehmen, aber Google den Verweis darauf löschen, weil er schadet, der Bericht in der Zeitung aber offenbar nicht. Ulrich Clauss jubelt in der Welt: „Es war ein kleiner Schritt für die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), aber ein großer Schritt zur Rückeroberung des Cyberspace für den Internetbenutzer.“ Ähnlich Reinhard Müller im Leitartikel auf Seite 1 der FAZ: „Der Riese ist getroffen. Der mächtigste Konzern der Welt ist einer Macht unterlegen, die keine Truppen hat. Der Europäische Gerichtshof setzt den Bürger in den Mittelpunkt und dem Internetsuchdienst Google Grenzen.“ Und Bernd Graff kommentiert in der SZ: „Das ist, nach der Aufdeckung der NSA-Affäre vor gut einem Jahr, ein richtungsweisendes Urteil zur Stärkung und Behauptung der Datenschutz-Grundsätze der informellen Selbstbestimmung. Vor allem eines, das die Diensteanbieter im Netz ins Schwitzen bringen dürfte.“Außerdem berichten Zeit online (hier) und die taz (hier und hier). Martin Dahms porträtiert für den Tages-Anzeiger den Handschriftengutachter Mario Castejo, dessen Klage zu diesem aufehenerregenden Urteil geführt hat.

Anstatt froh zu sein, wenn sie einer verlinkt, jubeln sie, wenn sie keiner mehr anklickt! (Siehe Artikel im Perlentaucher mit Links dazu ^[27]! Einen qualifizierten Kommentar zum Urteil siehe im Law-Blog ^[28] hier!)

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^[29]Heute um 16 Uhr startet auf dem Kölner Heumarkt eine große Geburtstagfeier zum 66-jährigen Bestehen des Staates Israel, der einzigen und gelebten Demokratie im Nahen Osten. Der Gründungstag wird weltweit jährlich gefeiert und soll ein Zeichen für Demokratie und Akzeptanz des Staates Israel setzen. Als eine von vielen Städten ^[30] in Deutschland wird in der Domstadt mit Tanz, Musik und viel Information eine große Geburtstagsfeier organisiert, die allen Gästen, Interessenten und Beteiligten einen besonderen Tag bieten soll.

Jetzt mit Video-Mitschnitt der Rede von Elfi Scho-Antwerpes (SPD) und Volker Beck (Die Grünen)

PI Köln-Doku: Israel Tag 2014

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