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Demokratie geht und keiner merkts

Stellen Sie sich kurz vor, es gäbe eine Zentralbank für unser Geld in Europa, die von allen Ländern gemeinsam organisiert würde. Deutschland, als wirtschafts- und bevölkerungsstarkes Land, hätte mit 20% den größten Anteil am Zentralbankkapital gestellt. Diesem Gewicht widersprechend hätte man dem Land der Dichter und Denker allerdings nur bei vier von fünf Ratssitzungen die Teilnahme erlaubt. Bei Anwesenheit der Vertreter des ehemaligen Nazistaates wären diese bei Entscheidungen mit den Vertretern von neun Ländern und drei Direktoriumsmitgliedern leicht zu überstimmen. Länder wie Griechenland, Slowenien, Malta, Luxemburg, Irland und Zypern, die zusammen vier Prozent des Grundkapitals stellen, wären in der Lage, die Austeritätspolitik des Geldgebers zu beenden, um sich einen kräftigen Schluck aus der Solidaritätspulle zu genehmigen.

(Von Thom)

Bei demokratischen Wahlen hätten zugezogene Mitbürger einen kleinen Vorteil. Wahlen würden nicht mehr dem Gleichheitsgrundsatz unterliegen und Ausländer mit Doppelstaatsbürgerschaft hätten die doppelte Stimmenzahl. Zwar hätte niemand das Grundgesetz nominell in irgendeiner Weise geändert, die moderne Auslegung der Gleichheit bei Männern und Frauen in coolen Jobs hätte jedoch bereits zur Gewöhnung an die progressive Auslegung des Wortes „gleich“ herangeführt. Kaum jemand würde sich nun daran stören, wenn etwa eine Million deutsche Neubürger einen kleinen Stimmbonus nutzen könnten. Völlig frei von Schuldbewusstsein wäre ein Chefredakteur einer großen Zeitung im Fernsehen aufgetreten und hätte sein undemokratisches Verhalten der Doppelwahl öffentlich nicht nur vertreten, sondern die Einwände des amtierenden Bundesfinanzministers als „interessante politische Aussage“ abgewertet.

Stellen Sie sich auch vor, die Wahlplakate einer demokratischen Partei wären im Vorfeld des Besuchs eines türkischen Ministerpräsidenten abgehängt worden, weil darauf ein typisches Gebäude der ihm angehörigen Sekte zu sehen war und die gastgebende Institution in Deutschland mit einem kultursensiblen Straßenbild aufwarten wollte.

Ein gemeinsamer Gerichtshof hätte das demokratisch gewählte Parlament in Deutschland in seine Schranken verwiesen und nicht nur die gesetzliche Möglichkeit befristeter Arbeitsverträge für ältere Beschäftigte als im Widerspruch zu geltenden internationalen Verträgen und nichtig bezeichnet, sondern ebenfalls entschieden, dass auch Kinder im Ausland vom deutschen Kindergeld profitieren sollen. Denn wenn die Deutschen schon so wenig Kinder bekämen, könnten sie doch wenigstens die Kinder anderer Nationen unterstützen.

Es wäre so, dass im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, Parteien, die den undemokratischen Wahnsinn der Europäischen Union in Frage stellten, als populistisch abgestempelt und als Problem tituliert würden. Gleichsam würde ein Viertel der französischen und ein Drittel der britischen Wähler als Protestwähler deklariert, die tatsächlich gar nicht wollten, was sie taten.

In einem solchen Land würde man davon ausgehen, dass Demokratie nicht zum primären Staatsziel gehört. Fangen wir an, unserem Land wieder ein erkennbar demokratisches Aussehen zu verleihen!




Social Media-Analyse: PI macht Meinung!

sm_piDass man an PI nicht mehr ganz vorbeikommt, wenn es um politische Meinungsbildung geht, erkennt man an der immer aggressiver werdenden Kritik und Forderung, diesen Blog doch zum Schweigen zu bringen. Nun aber hat es erstmals ein angesehenes Social Media-Unternehmen, CONVIDERA, in Zahlen und Fakten dargelegt: PI ist relevant, wenn es um politische Meinungsbildung in Deutschland geht. Hier gehts zur kompletten Analyse mit u.a. der obigen Grafik (zum Vergrößern aufs Bild klicken).




Türkische Gemeinde besorgt über AfD-Erfolg

Gökay Sofuoglu (Foto r.), einer der beiden Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland und Nachfolgeforderer von Kenan Kolat, macht sich große Sorgen. Der Wahlerfolg des rechten Lagers in Europa insgesamt und der Aufstieg der AfD im Besonderen passt ihm ganz und gar nicht. Deshalb gibt er in bewährter Manier schon einmal Anweisungen, wie sich alle anderen Parteien gefälligst zu verhalten hätten.

(Von L.S.Gabriel)

Er besteht darauf, dass es keine Zusammenarbeit anderer Parteien mit der AfD geben dürfe und sich alle demokratischen Parteien deutlich von den „rechten Kräften“ nicht nur abzugrenzen, sondern sich entgegenzustellen hätten. Darüber hinaus fordert er „andere Töne“ in der Migrationspolitik.

Irgendwie wird man bei derartigen Formulierungen das Gefühl nicht los, dass hier die Meinung bestehe, alle Parteien, die sich nicht der Türkisch-Islamischen Community andienten, seien wohl undemokratisch und ächtenswert. Da ist es gleich gar nicht mehr so weit her mit der erst kürzlich von Sofuoglu dringend angemahnten „Wir-Kultur“. Denn wer zum „Wir“ gehört, bestimmen in Deutschland die türkischen Verbände.

Wenn jemand sich Sorgen macht, so ist das in der Regel kein Grund zur Freude, aber hier lässt dieser Umstand sogar hoffen, dass bald tatsächlich „andere Töne“ in der Migrationspolitik angeschlagen werden. Und zwar solche, dass dreiste Forderer wie Gökay Sofuoglu künftig wirklich Anlass zur Sorge haben werden, weil der Widerstand wächst und man ihnen irgendwann einmal nicht mehr submissiv jeden Wunsch erfüllen wird, ohne Rücksicht auf die originären Anliegen und Bedürfnisse der deutschen Bevölkerung.

» Kontakt: goekay.sofuoglu@tgd.de




Ex-Lehrer Alan Posener legt gutes Wort für pädophile Pädagogen ein

vorschulelehrer_posener_aAlan Posener, der in der WELT wohl die besten Tage hinter sich hat, schreibt immer wieder abnormalen Senf. Am Wochenende brach er eine Lanze für pädophile Lehrer: Es gibt drei Gründe, Lehrer zu werden, von denen nur einer legitim ist. Diese Gründe sind erstens: Man liebt ein Fach, ist aber nicht gut genug, damit außerhalb der Schule Geld zu verdienen. Zweitens: Man schätzt die Sicherheit des Lehrerdaseins und die Ferien. Oder drittens: Man liebt Kinder. Und er fährt fort:

Wer Kinder liebt, ist gefährdet und kann Kinder gefährden. Der gute Pädagoge ist pädophil im allerbesten Sinne; das ist seine Stärke, zugleich aber seine Schwäche. Pädagogischer Eros und pädagogischer Ethos geraten immer wieder in Konflikt miteinander. Grenzen müssen sein, unbedingt. Aber sie sind nur in der Theorie leicht zu ziehen.

Das Geschwurbel ist noch brisanter, wenn man weiß, daß Alan Posener selber Lehrer war, bevor er solchen Quark in der WELT verbreiten durfte. Alan Posener, der sonst gerne über Allah, den Papst und die Integration des Döners schreibt, ist ein spezieller Freund auch von PI. Darum beobachten wir seinen Niedergang als Journalist besorgt. Wir haben ihn aber schon lange kommen sehen! Ist er doch als begeisterte Achtundsechziger-Nachgeburt ein Liebhaber auch der grünen Pädo-Partei!




Trailer: blu-TV-Doku „Deutschland von Innen“

(Trailer zur 75-minütigen Dokumentation von Frank Furter und Hausener Bub, ab Dienstag 27.5., 20 Uhr auf blu-News zu sehen)




Strafverfahren gegen di Lorenzo eingeleitet

Sein „Ich habe zweimal gewählt“-Geständnis in der Jauch-Sendung von gestern Abend (PI berichtete) wird für ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo womöglich doch schwerwiegendere Folgen haben als vermutet. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat jetzt ein Strafverfahren gegen ihn wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Weil di Lorenzos zweite Stimmabgabe in einer Hamburger Grundschule unbefugt gewesen ist, könnte er laut WELT unter den Strafrechtsparagrafen 107a fallen. Laut diesem wird „mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt wählt“. Jura-Blogger Udo Vetter hält diese Strafe auf seinem „Lawblog“ allerdings für überzogen: „Eine Geldstrafe von 30 bis 50 Tagessätzen ohne einen Eintrag in das Vorstrafenregister, das ist realistisch.“ Damit dürfte di Lorenzo gut leben können, hat er mit seinem „Skandal“ doch mal wieder geschickt Werbung in eigener Sache gemacht…




Wasserspar-Irrsinn kommt uns teuer zu stehen

Wassersparen_SymbolbildDer grüne Ökoirrsinn hat uns bekanntermaßen eine superteure und völlig ineffiziente Energiewende beim Strom beschert, Windmühlen und Solarpaneele statt Atomkraft, Giftpilze in der Fassung anstatt Glühbirnen. Doch dabei bleibt es nicht. Auch beim Wasserverbrauch als billige Ressource, von der Deutschland zur Genüge hat, soll weiter gespart werden. Schon allein der Begriff „Verbrauch“ im Zusammenhang mit Wasser ist absurd, denn er suggeriert die Vernichtung des Verbrauchsguts. Wasser aber geht bekanntermaßen nach Gebrauch immer wieder in den Wasserkreislauf der Erde ein. Jürgen Leist vom Hannoveraner Umweltinstitut Ecolog schlägt nun wegen des Irrsinns Alarm.

Die WELT schreibt:

Deutschland hat Wasser im Überfluss – doch die Verbraucher sparen, was das Zeug hält. Das führt gerade im Sommer dazu, dass es in den Städten bestialisch stinkt. (…)

Wassersparen sollte sich segensreich auf den Geldbeutel und das Gewissen auswirken, doch hat sich der Hang zum Sparen stattdessen zum Preistreiber entwickelt: Weniger Wasser bedeutet weniger Durchfluss in den Rohren, und das führt zu Problemen in den Leitungen und Abwasserkanälen. Um Rückstände auszuspülen, müssen die Wasserversorger nachhelfen. In vielen Regionen wird für diesen Extraspülgang Trinkwasser eingesetzt, und das kostet viel Geld.

Außerdem bildet sich Gas, das den Beton der Leitungen angreift. Sind die Rohre nicht ausgelastet, fängt die Kanalisation an zu stinken, erklärt Hans-Georg Frede, emeritierter Professor am Institut für Landschaftsökologie und Ressourcenmanagement der Universität Gießen.

So würden Experten diskutieren, ob eine Wasser-Flatrate für Privathaushalte nicht mehr Sinn machen würde, als Wasser in Trinkwasserqualität durch die Leitungen zu spülen, sagt Frede.

„Wassersparen wird teuer“

„Trinkwasser ist in Deutschland eine heilige Kuh“, sagt Jürgen Leist vom Hannoveraner Umwelt-Institut Ecolog. Wasser sei im Überfluss vorhanden – das Sparen ist für Leist kostspieliger Unsinn. „Wassersparen wird teuer. Die Preise sind gestiegen, weil die Trink- und Abwasserrohre durchgespült werden müssen“, erklärt er. Andererseits explodiere der Verbrauch von industriell abgefülltem Flaschenwasser, obwohl das ökologisch viel bedenklicher sei. (…)

„Konzentriertes Abwasser“

„Auch in der Kläranlage kommt konzentrierteres Abwasser an“, sagt Axel Frerichs, Bereichsleiter Leitungswesen des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV), zu den Folgen des Sparens.

Die Kosten, die dieser ideologisch motivierte Wassersparkrampf verursachen wird, sind derzeit noch nicht absehbar. Was der Bürger heute bei der Wasserrechnung spart, muss er morgen für Wartung, teure Umbauten und Reparatur mehrfach über die Steuer wieder zahlen. Der Steuerzahler aber ist ein anonymes wehrunfähiges Abstraktum, das sich per gesetzlicher Doktrin besser abziehen lässt als der einzelne Verbraucher, der aufschreit, wenn er die Kosten seiner Sparsamkeit persönlich von Wasserwerk und Tiefbauamt präsentiert bekommt.




Erste Annäherungsversuche an Lucke-Partei – CDU-Willsch: Meiste Gemeinsamkeiten mit AfD

Der CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch (Foto) sieht Möglichkeiten einer künftigen Koalition mit der Alternative für Deutschland. „Wir müssen für künftige Koalitionen nüchtern darauf blicken, mit wem wir die größten Schnittmengen haben: mit der SPD, mit den Grünen oder mit der AfD? Da sehe ich die größten Schnittmengen mit der AfD“, so Willsch.

(Von Rechtskonservativer Denker)

Bei der gestrigen Europa-Wahl hat die AfD beachtliche 7% der Stimmen erhalten und den Altparteien einen gehörigen Denkzettel verpasst. Zwar hatte man während der Übertragung des ARD-Wahlabends mehrfach versucht, die AfD hinterlistig zu diffamieren, unter anderem mit der Frage an Parteichef Lucke, wie weit rechts die Partei stehe und mehreren Versuchen, Lucke mitten ins Wort zu fallen und die Euro-Kritiker als „Europafeinde“ abzustempeln, doch hat aller Mühe zum Trotz am Ende die bittere Konsequenz gesiegt. Die AfD schickt beachtliche sieben Abgeordnete nach Straßburg und setzt die CDU somit weiter unter Druck.

Und siehe da: Es kommen erste Annäherungsversuche seitens der CDU. Und zwar von Klaus-Peter Willsch, der in der Frage, ob die Grünen, die SPD oder die AfD der Union inhaltlich am ähnlichsten sei, nun eine Zusammenarbeit mit der Lucke-Partei nicht ausschließt.

„Die FDP ist verschwunden, wir müssen uns auf neue strategische Verhältnisse einstellen. [..] Wir müssen für künftige Koalitionen nüchtern darauf blicken, mit wem wir die größten Schnittmengen haben: mit der SPD, mit den Grünen oder mit der AfD? Da sehe ich die größten Schnittmengen mit der AfD. [..]
Wir sind beide für eine unabhängige Zentralbank und die soziale Marktwirtschaft.“,

sagte Willsch im Interview mit Spiegel online.

Wenn das mal nicht interessant ist. Willsch äußerte als einer der wenigen Merkel-kritischen CDU-Politiker Unmut über den derzeitigen Kurs der Union. Wir können gespannt sein, welche Zugeständnisse in Zukunft noch kommen werden. Fest steht: Die AfD wirkt! Schon jetzt.




Geert Wilders auf Platz 2 in Niederlanden

wilders-3Offensichtlich waren die kurz vor der EU-Wahl veröffentlichten schlechten Prognosen für Geert Wilders entweder falsch oder bewusst gefälscht: Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten berichten, dass Wilders mit seiner „Partei für die Freiheit“ in den Niederlanden auf Platz zwei kam und vier Sitze erhielt. Er teile sich den zweiten Platz mit der Pro-EU-Partei „Demokraten 66“. Wahlsieger seien die Christdemokraten mit fünf Sitzen. Offizielle Ergebnisse gebe es erst in den nächsten Tagen.

(Von Michael Stürzenberger)

In den Deutschen Wirtschaftsnachrtichten wird auch ganz offen über den Versuch einer Wahlmanipulation spekuliert:

Die Niederlande hatten schon am Donnerstag gewählt. In einer ersten Ipsos-Nachwahlbefragung am Donnerstagabend hatte es noch geheißen, die Partei von Wilders sei auf Platz vier abgerutscht und stelle künftig nur noch drei statt fünf Abgeordnete im Europa-Parlament.

Beobachter hatten sich über diese Prognose gewundert. Ob damit die Wahl manipuliert werden sollte, wird sich selbstverständlich nie klären lassen.

Angesichts der Siege der Rechte und der Euro-Skeptiker hat die seltsame Prognose offenbar jedoch keine Rolle gespielt.

Bei der massiven linksverdrehten Medien-Manipulation hierzulande wundern wir uns über gar nichts mehr. Nachdem die Meldung über die Schlappe von Geert Wilders am Donnerstag von allen deutschen Medien verbreitet wurde, können auch bei uns viele Bürger davon beeinflusst worden sein, nicht eurokritisch zu wählen. Zumal dann auch noch fleissig berichtet wurde, Saudi-Arabien ziehe wegen Wilders einen Wirtschafts-Boykott gegen die Niederlande durch. Ein übles Medien-Kalkül, das in die Propagandaschlacht der linken Journalisten bestens passt. Aber diese beiden werden Europa auf einen besseren Weg führen:

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Der gesunde Menschenverstand wird in Europa siegen, und die Wahrheit wird sich nicht auf Dauer von der herrschenden Clique vertuschen lassen. Wie sagte Abraham Lincoln so treffend:

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

Ebenso Friedrich der Große:

„Die Wahrheit hat weder Waffen nötig, um sich zu verteidigen, noch Gewalttätigkeit, um die Menschen zu zwingen, an sie zu glauben. Sie hat nur zu erscheinen, und sobald ihr Licht die Wolken, die sie verbergen, verscheucht hat, ist ihr Sieg gesichert.“

Es braucht nur Mutige, die sie aussprechen. Und niemand sollte sich von der chinesischen Weisheit irritieren lassen:

„Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd“

Immer mehr stehen auf und sprechen mutig die Wahrheit aus. Je mehr wir sind, desto unangreifbarer der einzelne und desto größer die Chance, eine europaweite Massenbewegung zu werden. Wie in der DDR aus dem Häuflein in der Leipziger Nikolaikirche in wenigen Jahren Hunderttausende auf den Straßen wurden. Genauso wird es bei uns sein. Früher oder später. Ob früher, hat jeder einzelne von uns in der Hand.

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Hier noch einmal das zeitlos gültige PI-Interview mit Geert Wilders, das wir im Januar 2011 im Gebäude des niederländischen Parlamentes in Den Haag führten, mit deutschen Untertiteln:

Never surrender!




AfD: Medienhuren werden umstellen müssen

bild-schmiererDaß die AfD so gut abgeschnitten hat, ist ein Wunder. Es ist klar und verständlich, daß die anderen Parteien versucht haben, die neue Partei mit allen üblen Mitteln zu bekämpfen. Was aber in Deutschland überhaupt nicht seriös ist und eine Frechheit gegenüber der Bevölkerung, sind die Medienhuren der Politik in der System-Presse und im staatlichen, aber auch privaten Fernsehen.

Die AfD ist ja sehr zurückhaltend und möchte überhaupt nicht aus der EU austreten, sondern nur in diversen Fragen sachlich und mehr im nationalen Interesse diskutieren. So will Lucke, daß wir im Euro bleiben, daß aber ein paar hoch verschuldete Südländer für einige Zeit austreten, um ihre Währungen vorerst national zu retten. Aber schon ein solch harmloser Vorschlag führte dazu, daß die gesamten gleichgeschalteten Medien wie ein hungriges Wolfsrudel über die AfD hergefallen sind und sie zerfleischen wollten. Teilweise heute noch! Wie voreingenommen, wie dreckig, wie heruntergekommen, wie intellektuell auf unterster Stufe stehend sind diese Journaille-Fratzen eigentlich?

Hier zur Abwechslung mal ein paar Fotobeweise. Die wüste Abbildung ganz oben stammt natürlich vom übelsten aller Schmierblätter, der BILD, aber die sind dort nicht allein.

huffington-schmierer

Völlig grundlos setzt die Huffington Post dieses Foto rein. Es gibt keinen Anlaß, aber Lucke soll wie ein übler Schreier aussehen!

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Sieht der Lucke hier nicht irgendwie doof aus? Hat er ein Down-Syndrom? Zu den größten Hetzern bei uns gehört n-tv!

augsburger-schmierer

Und immer wieder Lucke mit offenem Mund! Der nimmt den Mund zu voll, will uns die Augsburger Allgemeine sagen! Dasselbe Foto ist heute auch in der Stuttgarter Zeitung!

faz-schmierer

Auch die FAZ bringt es nicht fertig, ein sympathisches Foto von Lucke zu bringen, das Bild muß schattig sein, finster mit Gitterlinien!

Und jetzt stelle man sich mal diesen unfairen Dauerbeschuss über die vergangenen Monate vor. Da bleibt doch was hängen bei manchen unbedarften Wählern. Von den verlogenen Texten und Kommentaren ganz abgesehen. Wer da 7 Prozent holt, das ist nicht schlecht! Das wird halten über alle künftigen Turbulenzen weg! In den kommenden Landtagswahlen wird die AfD in weitere Parlamente einziehen und sich etablieren.

Es ist jetzt Schluß mit dummer Propaganda, ihr linken Medienhuren! Ihr müßt umstellen! Logische Argumente bringen zum Beispiel! Und tatsächlich sind auch manche Fotos heute bereits viel sympathischer! Einige Pressefritzen haben es geschnallt, daß die AfD bleibt, und andere werden es noch lernen! Und auch die anderen Parteien werden angesichts der EU-Wahlergebnisse in ganz Europa gewaltig umstellen müssen. Die reflexhafte EU-Besoffenheit hat ein Ende!




Riesen-Skandal: „ZEIT“-Chef di Lorenzo mit Doppelpass übler Wahlbetrüger

imageUnglaublich! Der ZEIT-Chef Giovanni di Lorenzo outete sich gestern vor einem Millionenpublikum in Jauchs GEZ-Quasselbude als saudummer Trottel und tumber EU-Wahlbetrüger: Er habe ja zweimal gewählt, sagte der mit zwei Pässen ausgestattete Deutsch-Italiener di Lorenzo gleich zu Beginn der Sendung. Einmal am Samstag im italienischen Konsulat und dann am Sonntag in einer Hamburger Grundschule. Um dann ganz selbstverständlich zu erklären: „Ich darf zweimal wählen, weil ich zwei Pässe habe.“ Wie kann man eigentlich so blöd sein? Darum ist die ZEIT also für den Doppelpaß.

PI hat auf diese Sauerei bereits vor der Wahl hingewiesen. Es drohen bis zu fünf Jahre Haft. Die kriegt der linke Zeitungsbonze natürlich nicht, aber wenn er keine hohe Strafe zahlen muß, dann ist das wieder ein Beleg dafür, daß wir in einer Bananenrepublik leben! Eigentlich müßte er als Chefredakteur sofort zurücktreten!

Video der Szene: