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Berlin: Der Palästinenser-Mob tobt weiter

Pali-Mob [1]Trotz Demonstrationsverboten sorgten an diesem Wochenende in mehreren deutschen Großstädten randalierende Pali-Horden für Großeinsätze der Polizei. (PI berichtete über Essen und Dortmund [2], Frankfurt [3] und Bremen [4]). Sie tragen ihren Krieg in unsere Städte und die Staatsmacht scheint diesem Treiben hilflos zuzusehen.

In Berlin versuchten rund tausend gewaltbereite Araber, die WM-Fanmeile zu stürmen.

Der Tagesspiegel [5] schreibt:

Zehn Festnahmen bei nicht angemeldeter Demo. 1000 Palästinenser wollten am Samstagabend die WM-Fanmeile in Berlin stürmen. Sie wurden von der Polizei abgedrängt.

Die Demo war zwar bei Facebook angekündigt, die Berliner Polizei wurde jedoch völlig überrascht – vor allem von der Aggressivität der Teilnehmer. Gut 1000 Menschen sammelten sich am Samstagabend am Potsdamer Platz. Gegen 18.30 Uhr zogen sie los durch die Ebertstraße, die erste Polizeikette durchbrachen die Demonstranten. Erst kurz vor der Fanmeile konnte eine zweite Polizeisperre die Menschenmenge stoppen und zur Umkehr zwingen. Einige von ihnen vermummten sich. Polizisten wurden mit Pyrotechnik und Steinen beworfen. Das Präsidium sprach am Sonntag in einer Mitteilung von einer „aufgeheizten bis aggressiven Stimmung“.

Als Versammlung angemeldet war der Protest nicht. Die Teilnehmer, nahezu ausschließlich palästinensischer und arabischer Herkunft, waren über Facebook mobilisiert worden. Seit mehreren Monaten ist das Berliner Präsidium zwar in Sozialen Medien wie Twitter aktiv, doch offenkundig ging diese Mobilisierung an der Polizei völlig vorbei. [..]

Insgesamt zehn Personen nahm die Polizei vorübergehend fest und schrieb 13 Strafanzeigen, überwiegend wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Widerstands, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Elf Beamte wurden leicht verletzt, blieben aber im Dienst. Insgesamt waren rund 500 Beamte im Einsatz. Auch in anderen deutschen Städten wie Frankfurt am Main und München gab es Proteste gegen Israel. Bei Facebook wird unterdessen zu weiteren Demonstrationen gegen Israel mobilisiert. Am Dienstag soll am Kottbusser Tor in Kreuzberg protestiert werden, am kommenden Sonnabend erneut am Potsdamer Platz. Auch für diese Aufrufe liegt bislang keine Anmeldung bei der Versammlungsbehörde vor.

Es ist davon auszugehen, dass es auch weiterhin zu schweren Ausschreitungen kommen wird. Für Frankfurt waren diese, wie FOCUS Online [6] zu entnehmen ist, schon angekündigt:

Einen Tag nach Ausschreitungen rund um eine Kundgebung in Frankfurt wollten am Sonntag erneut Menschen gegen die Angriffe Israels auf den Gazastreifen protestieren.

Eine Demonstration sei für den Nachmittag angemeldet und die Polizei vor Ort, sagte eine Polizeisprecherin. Am Samstag war die Demo von rund 2000 Menschen friedlich zu Ende gegangen. Anschließend sollen Steine aus einer Gruppe von Demonstranten auf Polizisten geflogen sein. Acht Beamte wurden den Angaben zufolge leicht durch Schläge und Tritte verletzt. Die Polizisten setzten auch Schlagstöcke ein.

Auch für Dortmund, Essen, München und andere Städte ist eine Fortsetzung der Gewalt bereits absehbar.

Immer offensichtlicher wird, dass es sich bei diesen sogenannten „Demonstrationen“ weniger um Kritik an der angeblichen israelischen Besetzung eines herbei phantasierten „Palästina“ oder an der Selbstverteidigung Israels gegen den seit Jahren stattfindenden Raketenterror aus dem Gaza-Streifen handelt, als vielmehr um Angriffe auf unsere gesamte westliche Wertegemeinschaft. Ein ehemaliger Polizeibeamter äußerte gegenüber PI bezogen auf diese „Demonstranten“: „Die schrecken auch vor Lynchmorden nicht zurück.“ Es ist an der Zeit, diesem Treiben mit allen dem Staat und seinen Sicherheitsorganen zur Verfügung stehenden Mitteln ein Ende zu setzen. Wenn diese allerdings dazu nicht in der Lage sind, dann haben wir den Zustand, den Udo Ulfkotte dereinst zum Titel eines seiner Bücher nahm: den „Krieg in unseren Städten“.

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