- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Video: US-Abgeordneter Ted Cruz (R) wegen israelfreundlicher Äußerungen ausgebuht

cruz [1]Der republikanische US-Senator und möglicher Präsidentschaftskandidat für 2016, Ted Cruz (Foto), wurde am Mittwoch auf einem Bankett in Washington D.C. von der Buhne gebuht, nachdem er seine Unterstützung für Israel und das jüdische Volk ausgesprochen hat. „Christen haben keinen besseren Verbündeten als Israel“, sagte Cruz laut der aus Beirut berichtenden Zeitung Daily Star während seiner Rede auf einer Veranstaltung, die von der gemeinnützigen Organisation „In Defense of Christians“ organisiert wurde. „Ich erlaube mir zu sagen, dass diejenigen, die Israel hassen, auch Amerika hassen“, fuhr er fort.

Nachdem er sagte, der Hass gegen Israel und Juden widerspreche der Lehre Christi, begann eine kleine aber lautstarke Minderheit, ihn auszubuhen. Auf die Zwischenrufe vom Publikum hin, darunter „Hör mal auf; es reicht jetzt“ und „Raus hier von der Bühne!“, bestieg Toufic Baaklini, der Präsident von „In Defense of Christians“, die Bühne und forderte das Publikum auf, der Rede zuzuhören und den Redner zu respektieren.

Als Reaktion auf die immer heftiger werdende Welle der Ablehnung verkundete der Abgeordnete: „Wenn Sie nicht mit Israel und den Juden stehen, dann stehe ich nicht mit Ihnen. Danke Ihnen; Gott segne Sie“, bevor er die Bühne verließ.

Im Protest gegen die Äußerungen von Cruz hat der libanesische Botschafter in den USA, Antoine Chedid, sich von der Veranstaltung entfernt. Cruz, der an der Wahlkampagne 1999 des Präsidenten George W. Bush beteiligt war, sagte später, dass das „zerstörerische Böse“ des Antisemitismus auf der Veranstaltung zum Anschein kam.

„Heute Nacht in Washington hätte eine Nacht der Einigkeit sein sollen, in der wir zusammengekommen wären für die Gründungsveranstaltung einer Gruppe, die sich ‚In Defense of Christians‘ nennt“, sagte Cruz laut dem Nachrichtendienst Associated Press. „Stattdessen ist es ausgeartet in einen schändlichen Ausdruck des Fanatismus und des Hasses.“

(Quelle: english.alarabiya.net [2] / Übersetzung: Ben / Spürnase: Daniel Katz, middle-east-info.org [3])

Like

10 wichtigste Koran-Verse, um IS zu verstehen

geschrieben von PI am in Dschihad,Islam,Video | 32 Kommentare

Like

Mario Vargas Llosa über die Freiheit

geschrieben von kewil am in Freiheit | 26 Kommentare

Liberalismus, so wie ich ihn verstehe, betrachtet die Freiheit als Grundwert. Dank dieser Freiheit hat die Menschheit den Weg aus der primitiven Höhle zu den Sternen und zur digitalen Revolution gefunden, sie hat Kollektivismus und Despotie zugunsten der Ideale von Demokratie und Menschenrechten überwunden. Die Grundlagen der Freiheit sind Privateigentum und Rechtsstaatlichkeit; dieses System garantiert für ein Minimum an Ungerechtigkeit und ein Maximum an materiellem und kulturellem Fortschritt, es baut am wirksamsten der Gewalt vor und verschafft den Menschenrechten die grösste Nachachtung. Gemäss dieser Interpretation des Liberalismus ist Freiheit ein einziges und einheitliches Konzept. Politische und ökonomische Freiheit sind so untrennbar wie die zwei Seiten einer Medaille. (Auszug aus einer ausführlichen Rede des peruanischen [4] Literatur-Nobelpreisträgers Mario Vargas Llosa in Lindau 2014 zum Thema Liberalität und Freiheit.)

Like

Muslime sind nicht die neuen Juden

geschrieben von PI am in Islam,Judenhass | 45 Kommentare

[…] Es gibt keine Probleme mit dem Judentum, mit dem Islam schon. Es gibt zu viele verstörende Dinge im In- und Ausland, die man im Zusammenhang mit dem Islam wahrnimmt. Das Ergebnis war kürzlich in einer Umfrage zu lesen: 51% der Menschen in Deutschland haben eine negative Meinung über den Islam. Unter solchen Umständen ist die Parallele zum Antisemitismus schnell bei der Hand. Schreibt man den Juden nicht auch allerlei Sünden zu?

Jawohl, so war es und so ist es. Allerdings mit einem kleinen Unterschied: die Brunnenvergiftungen und Ritualmorde, die jahrhundertelang als Anlass für Judenpogrome, Verbrennungen und Vertreibungen dienten, waren allesamt erfunden; die Berichte vom Islamischen Staat und von „Ehrenmorden“ sind dagegen leider eine schreckliche Realität. Ob man diese Realität dem Wesen des Islams zurechnen darf oder nicht, ist umstritten. Ganz voneinander trennen kann man beides jedenfalls nicht.
Nun leben wir zum Glück in einem toleranten Land. Außer einigem Unbehagen und ein paar bösen Kommentaren im Internet halten sich die Reaktionen auf die aktuellen Ereignisse in Grenzen. Keine Demos mit Aufschriften „Kindermörder Islam“ und Sprechchören „Moslem, Moslem, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein.“ Keine Moscheen, die rund um die Uhr beschützt werden müssten. Keine Halal-Läden, die gestürmt und demoliert wurden. Nicht einmal wurden Muslime Opfer von Attentaten fanatisierter Anhänger der von ISIS, Al-Kaida, Boko Haram oder Al-Shabaab verfolgten Glaubensgemeinschaften. (Sehr guter Kommentar in den Potsdamer Neuesten Nachrichten [5])

Like

Lucke: Martin Schulz antwortet nicht

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),EUdSSR,Finanzen/Steuern | 98 Kommentare

lucke_schulz [6]Eines der Hauptziele der Alternative für Deutschland (AfD) im Europaparlament besteht darin, durch konstruktive Anfragen Licht ins dunkle Treiben der Eurokraten zu bringen. Doch genau das wollen die Altparteien nicht. Für sie ist das EU-Parlament nach wie vor ein wichtiger Hort zur Verteilung von üppig dotierten Posten und Pöstchen.

(Von Étienne Noir)

Insbesondere die SPD hat das Europaparlament zur Versorgung von bestenfalls drittklassigem Personal entdeckt. Wie anders hätte sonst eine derart unsympathische und inkompetente Gestalt wie der ausgediente SPD-Parteisoldat Martin Schulz, Eurokrat durch und durch, Präsident des Europaparlamentes werden können?

Am 16. Juli 2014 stellte der AfD-Europaabgeordnete Bernd Lucke eine kleine Anfrage [7] nach den Bezugsansprüchen der Kommissare. „Mein Kernanliegen war es aufzuklären, ob die Kommissare tatsächlich nach bereits dreimonatiger Amtszeit lebenslange Pensions- und andere Versorgungsansprüche erwerben”, so Bernd Lucke. Die Frist zur Beantwortung solcher Art von Anfragen sei auf großzügige sechs Wochen festgesetzt, da unter anderem auch Recherche- und Übersetzertätigkeiten erforderlich seien. Da auch Martin Schulz des Deutschen mächtig ist, fallen die Übersetzungstätigkeiten schon einmal weg. Bereits früher hatte Bernd Lucke Martin Schulz gebeten, doch bitte auf Deutsch einzuladen (PI berichtete) [8]. Das sollte unter Gleichsprachigen eigentlich selbstverständlich sein. Auch wochenlange Recherchen dürfte jemand, der seine Tätigkeit ernst nimmt und nicht nur als Pöstchenverteiler fungiert, nicht benötigen. Dinge wie Pensions- und Versorgungsansprüche müssen klar geregelt sein, bevor sie verteilt werden. Von einem Präsidenten des Europaparlamentes kann erwartet werden, dass er Fragen hierzu zügig beantworten kann. Außer natürlich er ist völlig inkompetent oder unwillig. In beiden Fällen wäre er dann allerdings fehl am Platze.

„Martin Schulz hat diese Frist zur Beantwortung kommentarlos verstreichen lassen. Das mutet mehr als seltsam an, zumal es keinen großen Aufwand bedeuten kann, über bestimmte Bezüge von Kommissaren aufzuklären. Das Verhalten von Martin Schulz ist intransparent”, urteilt Lucke. „Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, wohin ihre Steuergelder gehen und wie viel davon an die Kommissare für welche Leistung und welchen Zeitraum ausgezahlt wird.”

Ein Schelm, wer Böses dabei denke, dass just in Wahlkampfzeiten diese Anfrage unbeantwortet bleibe. „Ich verurteile diese durchschaubare Taktiererei von Martin Schulz auf das Schärfste und verlange umgehend eine Erklärung, warum Schulz seinen Pflichten als Parlamentspräsident nicht nachkommt”, sagt Lucke.

Doch was will man von einem wie Martin Schulz erwarten, der hochnäsig durch die Lande reißt, Wahlkampf für die SPD betreibt und dabei in Abwesenheit großzügig Sitzungsgelder abkassiert [9]?

Like

M. Paulwitz: Staatsdemo im Paralleluniversum

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Gutmenschen,Islam,Political Correctness | 76 Kommentare

graum [10]Es wird wieder zum Aufstand gebeten [11] in Berlin. Dieter Graumann ruft, und alle, alle werden kommen, wenn es am Sonntag Nachmittag am Brandenburger Tor „Steh auf – nie wieder Judenhaß!“ heißt. Bundeskanzlerin, Bundespräsident, die Oberhäupter der Kirchen, alle Bundestagsparteien und ihre Stiftungen, Sportverbände, Gewerkschaften und sogar Fischers Jockel haben dem Präsidenten des Zentralrats der Juden ihr Kommen schon zugesagt [12]. Fünftausend Teilnehmer sind angemeldet, natürlich hofft man auf viel mehr.

(Von Michael Paulwitz / Im Original erschienen in der Jungen Freiheit [13])

Für die Kundgebung des Zentralrats der Juden, die von vielen deutsch-jüdischen Organisationen unterstützt wird und zu der Mitglieder jüdischer Gemeinden aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen werden, gibt es an sich gute Gründe. Antisemitische Übergriffe häufen sich: Angriffe auf Synagogen und Rabbiner, hämische Haßparolen auf Gaza- und Palästina-Kundgebungen, Jung-Moslems, die „Hamas, Hamas, Juden ins Gas!“ hetzen – Deutschlands Juden und ihre Vertreter haben jedes Recht, dagegen lautstark zu protestieren und Solidarität einzufordern.

Multikulti-Brennpunktviertel wie Neukölln wären der richtige Ort

Aber haben sie auch den richtigen Adressaten? Der Kundgebungsort vor dem Brandenburger Tor, der fatal an eine Neuinszenierung des „Aufstands der Anständigen“ [14] vor vierzehn Jahren erinnert, läßt daran zweifeln. Nicht vor US-Botschaft und Hotel Adlon, sondern in den Multikulti-Brennpunktvierteln wie Neukölln und vor den großen Moscheezentren wäre der richtige Platz, um den neuen, den importierten Antisemiten entgegenzutreten.

Und gegen was wollen die Bundeskanzlerin als Hauptrednerin, der Bundespräsident, die Bundesminister und Parteienvertreter demonstrieren? Gegen ihr eigenes Versagen, gegen ihre verkorkste Einwanderungspolitik, die die muslimischen Parallelgesellschaften erst möglich gemacht hat, in denen heute der Judenhaß blüht?

Gegen die dreiste Verblendung, mit der man solche Risiken und Nebenwirkungen des Multikulturalismus all die Jahre geleugnet und verharmlost und statt dessen die eigenen Landsleute an den Pranger gestellt hat? Wo sind übrigens die Islamverbände auf der Gästeliste, die sonst doch immer gern dabei sind, um sich gemeinsam mit dem Zentralrat der Juden über „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ zu empören?

Der importierte muslimische Antisemitismus ist kein neues Problem

Das Demonstrationsrecht ist ein in Jahrhunderten ertrotztes Freiheitsrecht der Bürger gegen die Obrigkeit, um dieser die Meinung zu sagen. Wo die Obrigkeit selbst mitdemonstriert, wie weiland in der „DDR“, ist etwas faul. So läuft es wieder auf die alte Leier hinaus: Um sich notwendiger Kritik gar nicht erst stellen zu müssen, demonstriert die politische Klasse selbst gegen das eigene Volk, das mit Allgemeinplätzen und Phrasen mit unter Generalverdacht gestellt wird, und macht sich so im ideologischen Paralleluniversum ein gutes Gewissen zu Lasten anderer, statt sich mit eigenen Fehlern und Versäumnissen auseinandersetzen zu müssen.

Der Zentralrat der Juden entwertet die eigene Sache, wenn er dieses Spiel mitspielt und die Inszenierung der Staatsdemo „gegen Rechts“ des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder aus dem Jahr 2000 kopiert, statt das Kind beim Namen zu nennen. Damals übrigens war der Auslöser für den sogenannten „Aufstand der Anständigen“ ein Anschlag auf die Düsseldorfer Synagoge.

Die Monate später verhafteten Täter waren allerdings keine „Nazis“, sondern zwei von Anti-Israel-Propaganda radikalisierte junge Araber – ein 19jähriger Palästinenser und ein 20jähriger Marokkaner. Der importierte islamische Antisemitismus ist kein neues Problem. Das zwanghafte Wegschauen auch nicht.

Like

Wuppertal: Kundgebung gegen Scharia-Polizei

geschrieben von PI am in Demonstration,Islam,Scharia | 50 Kommentare

wuppertal_ex [15]Der erste große Straßenprotest gegen die Wuppertaler „Scharia-Polizei“ kam – man höre und straune – von „linker“ Seite. Unter massivem Polizeischutz traten am Freitagnachmittag die Kommunistin Mina Ahadi und der Lehrer Daniel Krause in der Fußgängerzone von Wuppertal-Elberfeld auf. Beide wechselten sich mit flammenden Redebeiträgen ab (siehe Video unten). Dank des guten Wetters kam der Applaus im Laufe des Nachmittags von einem immer größeren Publikum. Organisiert wurde die Kundgebung vom Zentralrat der Ex-Muslime. Als zentrale Botschaft wurde vermittelt: Muslime müssen vor dem Islam geschützt werden!

Mina Ahadi stellte sich der Auffassung der Wuppertaler Imame entgegen, wonach die „Scharia-Polizei“ nichts mit dem Islam zu tun habe. Auch Krause betonte, dass der Islam frauenfeindlich, homophob, totalitär und somit die geistige Grundlage des Scharia-Terrors sei. Mina Ahadi kritisierte in ihren Redebeiträgen auch das Appeasement der deutschen Parteien gegenüber dem Islam, wodurch sich die Salafisten erst zur Bildung einer „Scharia-Polizei“ ermutigt gefühlt hätten.

ahadi_wuppertal [16]

Daniel Krause betonte deren Parallelen zur „Nazi-SS“. Der linksgrüne Lehrer, der erst vor Kurzem öffentlich ein NPD-Plakat verbrannt hatte (PI berichtete) [17], betonte, dass er radikale Muslime für nicht weniger abscheulich als Nazis hält.

Anhand des Interesses der Passanten zeigte sich, dass Wuppertal zur Zeit sehr empfänglich für jedwede Islamaufklärung ist. Diese Gelegenheit sollte auch weiter genutzt werden.

» Blu-News: Scharfe Worte auf Anti-Scharia-Demo [18]

Like

Deutsche Welle kennt IS-Flagge nicht

geschrieben von PI am in Altmedien,Islam | 47 Kommentare

vogel_is [19]Während die Tagesschau in ihrem gestrigen Bericht [20] über das IS-Verbot in Deutschland die richtige Flagge zeigt, kennt die ebenfalls mit Zwangsgebühren finanzierte Deutsche Welle das IS-Symbol anscheinend nicht. Kein Wunder bei einem Personal, das nach ideologischen Gesichtspunkten ausgesucht wurde, wie die Autorin Bettina Marx von diesem Artikel. [21]

Zuerst möchte ich einmal eine willkürliche Kurzauswahl ihrer bisherigen „Volksumerziehung“ ansprechen. In diesem Artikel [22] rührt sie Breivik, Broder und Sarrazin in einen geistigen Topf, alle islamophob und Israelfreunde. Als positives Beispiel bringt sie dann den „Friedensaktivisten“ Uri Avnery, der seinen Lebensunterhalt mit dem Judenhass der Linken verdient. In einem anderen Artikel [23] führt sie die Provokation der „Hilfslieferung“ der Mavi Marmara an die Hamas in Gaza an und schreibt dazu gezielt verschleiernd:

Einige internationale Hilfsorganisationen schicken jetzt eine Schiffsflotte mit Hilfsgütern nach Gaza.

Bewusst verschweigt sie, dass federführend die berüchtigte IHH verantwortlich war. So wird der DW-Leser manipuliert.

Zurück aber zu ihrem neuesten Artikel hier [24]. Unter dem Titel „De Maizière verbietet den Islamischen Staat“ schreibt sie schon im ersten Satz aus Unkenntnis eine Falschinformation:

Eine schwarze Flagge mit weißer arabischer Aufschrift ist das Symbol des „Islamischen Staats“. Die Flagge darf in Deutschland nicht mehr gezeigt werden.

Sie nennt irrtümlicherweise diese Flagge [25]. Der in weiß geschriebene Text auf schwarzem Grund ist die Shahada, also das islamische Glaubensbekenntnis. Zur Unterstreichung bringt sie diese Flagge noch im vierten Bild des Artikels:

is_marx

Diese Flagge ist allerdings nicht die IS-Flagge, sondern die Kriegsflagge von Mohammed. Die Al-Nusra-Front in Syrien verwendet diese Flagge abgewandelt, siehe hier [26], wo unten ein Text hinzugefügt wurde. Die Taliban [27] verwenden die Shahada schwarz geschrieben auf weißem Grund, die Hamas [28] weiß auf grünem Grund.

Die Flagge des IS ist allerdings diese unten abgebildete [29]. Der Grund ist schwarz, oben ist in weißer Schrift die stark stilisierte Shahada und in der Mitte ein weißer, manchmal auch gelber Kreis mit dem Siegel Mohammeds:

isis_flag

So hätte die richtige Flagge aussehen müssen, Frau Marx! Aber auch ohne das elementarste Grundwissen macht man ja mit der richtigen ideologischen Gesinnung bei der Deutschen Welle Karriere.

» info@dw.de [30]

(Das Titelbild oben zeigt Pierre Vogel im Januar 2014 in Pforzheim zusammen mit einem Mitstreiter, dessen T-Shirt die Flagge der ISIS zeigt – fotografiert vom Autor dieser Zeilen)

Like

Peter Boehringer über Geld und Gold

geschrieben von kewil am in Euro,Finanzen/Steuern,Wirtschaft | 17 Kommentare

Als politischer Mensch und sensibler Beobachter musste man sich meines Erachtens schon vor Jahrzehnten die Frage stellen, wie einige wirtschaftspolitische und auch gesellschaftliche Entwicklungen noch zum offiziell behaupteten marktwirtschaftlichen, demokratischen und freiheitlichen System (freiheitlich-demokratische Grundordnung – »FDGO«) passen. Wenn dann trotz massenmedialer Beschwichtigung und Schönrednerei irgendwann die Diskrepanz zwischen beobachteter und berichteter Realität zu groß wird, dann muss man – will man nicht ignorant oder schizophren mit Lebenslügen und Widersprüchen leben – sein Bezugssystem ändern. Dies erfordert Zeit und den Willen zur tabufreien Analyse – und damit Energie.

Die Motivation für diesen geistigen Kraftakt lieferte bei mir damals vor etwa 15-20 Jahren der öffentlich-rechtliche und systemtragende Mainstream, der schon damals den gesunden Menschenverstand und eine gewisse Grundintelligenz beleidigte. Heute ist dieses ein bekanntes und geradezu alltägliches Phänomen bei immer mehr Menschen, die nach meinen Erfahrungen – das entnehme ich auch vielen Leserzuschriften – nach Auflösung der Widersprüche in unserem Finanz- und Gesellschaftssystem geradezu lechzen.

So wie ich vor etwa 15 Jahren, kommen inzwischen immer mehr Menschen darauf, dass der Fisch vom Finanzsystem her stinkt. Manche linke Forscher erkennen ausgehend von dieser richtigen Intuition dann einen (falsch verstandenen) »Kapitalismus« oder ein (falsch verstandenes) »Zinsproblem« als Ursache der seit 2008 ja nun offen erkennbaren Malaise; und bekämpfen leider die so segensreiche Institution des Marktes selbst, der aber heute nur noch eine vollpolitisierte und vollmanipulierte Farce ist. Andere analysieren gründlicher und erkennen das zutiefst planwirtschaftlich-totalitäre ungedeckte Geldsystem der Zentralbanken als Ursache nicht nur der gewaltigen finanziellen, sondern eben inzwischen auch als Ursache der gesellschaftlichen Verwerfungen bis hin zu Bürgerkriegen und Kriegen…

(Entschuldigung für den Fettdruck, aber das ist ein ganz wichtiger, stimmiger Satz, den man zehnmal unterstreichen kann, aus einem längeren Interview mit Peter Boehringer [31], dem Vorstand der Deutschen Edelmetall-Gesellschaft und Initiator der international stark beachteten Bürgerinitiative »Holt unser Gold heim!«)

Like

Berlin: Asylerpresser besetzen Thomaskirche

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bunte Republik,Siedlungspolitik | 150 Kommentare

thomaskirche_berlin [32]Die Berliner Politposse um die sich illegal im Land aufhaltende Asyl-Erpresserbande vom Oranienplatz [33] geht in die nächste Runde. Nachdem ihren Forderungen, insbesondere jener nach einem Bleiberecht, noch nicht entsprochen wurde, besetzt die bunte Truppe aus Invasoren und linken Helfern zum organisierten Gesetzesbruch nun die evangelische Thomaskirche in Kreuzberg. Allerdings ist das jetzt wohl sogar den sonst so toleranten Kreuzberger Bürgern und Gemeindemitgliedern zu bunt, sie wollen das nur noch eine Nacht tolerieren.

(Von L.S.Gabriel)

Am Donnerstagabend zogen die etwa 50 bis 100 Personen mit Sack und Pack in die Kirche ein. Sie fordern Bleiberecht, weitere Gespräche mit der Innenverwaltung und kritisieren die deutsche Asylpolitik per se. Staat und Politik haben sich also nach den Vorgaben der Illegalen zu richten. Was die hingegen von unserer Gesetzgebung und dem Eigentum anderer halten haben sie auch in der Thomaskirche gleich zu Beginn deutlich zum Ausdruck gebracht. Noch in der ersten Nacht wurde der Heizungsraum sowie der Aufgang zur Empore und zur Glöcknerstube kurzerhand einfach aufgebrochen. „No border“ ist eben offenbar eine ganzheitliche Lebenseinstellung.

Der Berliner Kurier [34] berichtet:

Die Besetzer hatten sich am Donnerstagabend in der Kirche niedergelassen und die Asylpolitik in Deutschland kritisiert. Sie beklagten, von Berliner Politikern betrogen worden zu sein. Einige der Flüchtlinge hatten bereits auf dem Oranienplatz in Kreuzberg campiert. Das Zeltlager war im April abgebaut und die Bewohner waren auf andere Unterkünfte verteilt worden. Zum Teil mussten die Flüchtlinge diese Räumlichkeiten aber inzwischen wieder verlassen, da der Senat seine Unterstützungsleistungen für sie einstellte und andere Länder für zuständig hält.

Einige dieser Afrikaner auf Kriegspfad hatten erst vor Kurzem das Dach eines Hostels besetzt gehalten [35], das sie eigentlich verlassen hätten sollen.

Die Gemeinde der Thomaskirche will die Besetzung durch Flüchtlinge nicht hinnehmen. „Ein Aufenthalt der Flüchtlinge und Aktivisten in der Kirche über die vergangene Nacht hinaus ist unmöglich“, teilte der Gemeinderat der Kirche am Mariannenplatz am Freitag mit. Es gebe keine sanitären Anlagen, der Kirchraum lasse sich auch nicht zum Wohnraum umgestalten. Zudem sei die Lage „absolut unübersichtlich“, es gebe keine Ansprechpartner.

Am Nachmittag wurde dann eine weitere Nacht genehmigt – allerdings nur, wenn es friedlich bleibt und das Gotteshaus sauber verlassen wird. Die Flüchtlinge hoffen auf eine schnelle Lösung, da der Winter bevorsteht.

Da die Kirchengemeinde bisher keinen Strafantrag gestellt hat ist die Polizei wieder einmal ziemlich machtlos. Im Gegenteil, Gemeindepfarrerin Claudia Mieth hatte die Polizei ausdrücklich darum gebeten „nicht aktiv“ zu werden, sie wolle eine „friedliche Lösung“.

Innensenator Frank Henkel gibt sich da weniger kuschelweich und zeigt wenig Verständnis für die Dreistigkeit der Erpresser. In der Presseerklärung [36] heißt es:

Berlin wird sich auf keine Erpressungsversuche einlassen. Es wird keine Verhandlungen über Recht und Gesetz geben. Daran wird sich auch nichts ändern. Den Flüchtlingen wurden Einzelfallprüfungen zugesichert, und diese Zusage wurde oder wird umgesetzt. In vielen Fällen hat es bereits ein eindeutiges Ergebnis gegeben, und das ist zu akzeptieren. Es gibt keine rechtliche Grundlage für irgendwelche Zugeständnisse, und auch nicht den politischen Willen, Besetzungen zu belohnen. [..] Es ist schäbig, dass die Besetzer mit den Kirchen nun diejenigen in Bedrängnis bringen, die sich in den letzten Monaten für sie eingesetzt haben. Das zeigt, dass diese erpresserischen Gruppierungen auch das letzte Maß verloren haben.

Sollte sich der Gemeindekirchenrat zu einem Strafantrag entschließen, wird die Polizei schnell und entschlossen handeln.

Schnelles und entschlossenes Handeln wäre schon vor Monaten angesagt gewesen. Rechtliche Grundlagen und sogar Straftatbestände hat es ja nun schon reichlich gegeben. Aber der grenzenlose gutmenschliche politische Berliner Toleranzzirkus lässt sich von linken Clowns und betrügerischen, gewaltbereiten Verbrechern zum Affen machen.

Like