[1]Am Sonnabend wurde ein Anschlag auf das Gotteshaus der Kopten in Lichtenberg verübt. Zuvor wurde vier Mal eingebrochen. Die Gemeindemitglieder sind verunsichert. „Wir sind erstaunt über diesen Anschlag“, sagt Ramses Ibrahim vom Vorstand der Gemeinde. Diese sei hier seit 1998 ansässig und habe bisher keine Probleme mit den Nachbarn gehabt. Aber:
Anba Damian hat den Brandanschlag in seiner Predigt mit keinem Wort erwähnt, und doch ist er das vorherrschende Thema vor und nach dem Gottesdienst. Eigentlich habe man hier keine Feinde, so der Tenor. Und dennoch: In diesem Jahr gab es vier Einbrüche in die Kirche. Dabei wurden unter anderem sakrale Gegenstände sowie Regenwasser-Rinnen aus Kupfer gestohlen. Der Priester der koptischen Gemeinde in Berlin, Girgis el Moharaky, sei von arabisch sprechenden Bewohnern des nah gelegenen Asylbewerberheims mehrmals beschimpft worden. „Bei den Einbrüchen in diesem Jahr ging es um Wertgegenstände“, meint die 71-jährige Lucy. „Das hier ist nun etwas anderes.“ Sie habe nicht um sich Angst, sondern um die Kirche, meint die 16-jährige Marina aus Ägypten. Sie lebt seit einem Jahr hier, inzwischen mit anerkanntem Asylantrag.
Berichtet der Tagesspiegel! [2] Das Interesse der Presse hält sich ansonsten in Grenzen. Nur wenn einer Moschee oder einem Mohammedaner etwas passiert, wird bundesweit empört berichtet!
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[…] Im Sozialdemokratismus wird selbstverständlich die Meinungsfreiheit hochgehalten. Lieber Leser, liebe Leserin, Sie können sagen (und denken), was immer Sie wollen – sofern Sie nur das Richtige sagen! „Erzwungene Wahl“ heisst das im Volksmund. Wagen Sie es tatsächlich, die Glaubenssätze des Sozialdemokratismus in Frage zu stellen, werden Sie wahlweise als Populist, Reaktionär oder Rassist gebrandmarkt. Doch selbst wenn Sie dies nicht kümmert, haben Sie ein Problem: Sie müssen den Sozialdemokraten in Ihrem Kopf zum Schweigen bringen. Ich weiss aus eigener Erfahrung, wie schwierig das ist. (Letzter Absatz eines interessanten Artikels auf deutscherarbeitgeberverband.de [3] von René Scheu, Herausgeber des „Schweizer Monats“)
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[4]Fritz Schmude (Foto) ist der zweite Stadtrat der AfD in München hinter dem Bayerischen Landesvorsitzenden André Wächter. Beide stimmten am vergangenen Mittwoch für die Ablehnung des Bürgerbegehrens gegen das geplante Islamzentrum. Schmude nimmt in dem Interview ausführlich Stellung zu den Gründen. Bei der AfD scheint die Befürchtung groß gewesen zu sein, vor der versammelten Münchner Presse als einzige zusammen mit dem BIA-Stadtrat Karl Richter für die Durchsetzung des Bürgerwillens zu stimmen. Schmudes Herz dürfte als früheres BPE-Mitglied aber wohl anders schlagen als es sein gehobener Arm ausdrückte. Die „juristischen“ Vorbehalte gegen den Begründungstext des Bürgerbegehrens werden in diesem Interview detailliert behandelt. Es kündigt sich eine hochspannende umfangreiche Auseinandersetzung vor Gericht an.
(Von Michael Stürzenberger)
Hier der Teil des Interviews von blu-News, der konkret die juristische Ablehnung durch das Direktorium der Stadt München betrifft:
Was war denn für Sie oder vielmehr für die AfD-Stadträte schlüssig an der Vorlage und was vielleicht auch nicht?
Die juristische Stellungnahme der Stadtverwaltung hatte natürlich einige Gründe angeführt. Es war offensichtlich, dass da jemand den Auftrag hatte, möglichst viel Munition gegen das Bürgerbegehren zu sammeln. Viele Punkte waren auch nicht stichhaltig. Zum Beispiel die Initiatoren seien nicht identifizierbar. Das ist natürlich unsinnig.
Einige Punkte waren aber stichhaltig. So zum Beispiel, dass in dem Text des Bürgerbegehrens hervorgehoben war, Imam Idriz würde durch den Verfassungsschutz beobachtet. Dies war zu Anfang der Initiative, aber später nicht mehr richtig. Der zweite Punkt war, dass das Moschee-Projekt zu wenig konkret war, um darüber abstimmen zu können. Das würde tatsächlich zu rechtlichen Unklarheiten führen.
Daher war es wahrscheinlich formal-juristisch korrekt, dass man die Frage, wie sie im Bürgerbegehren formuliert war, nicht den Bürgern zur Entscheidung vorlegen kann.
Eine kleine Posse bezüglich der Identifizierbarkeit der Initiatoren: Das Direktorium der Stadt München schickte mir Donnerstag Nachmittag doch tatsächlich folgende email:
Sehr geehrter Herr Stürzenberger,
Sie sind auf den eingereichten Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren „Kein europäisches Zentrum für den Islam in München (ZIE-M)“ als einer der Vertreter genannt. Ihre Anschrift geht aus den Unterschriftenlisten nicht hervor. Wir bitten darum, uns bis 08.10.2014 die Anschrift mitzuteilen, an die wir den Bescheid mit der Entscheidung der Landeshauptstadt München zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zustellen sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Ltd. Rechtsdirektor
In München gibt es nur einen Michael Stürzenberger, der nicht zuletzt durch die seit Jahren andauernde Diffamierungskampagne der Medien in der Stadt ein Begriff ist. Meine Adresse ist der Münchner Stadtverwaltung durch die Anmeldung von mehr als 300 Kundgebungen und Infoständen bestens bekannt sowie auch über das Internet leicht abrufbar. Die Juristen hätten auch bei der Antifa nachfragen können, denn die kennen meine Adresse ebenfalls und haben in meinem Briefkasten auch schon einen Kanonenschlag gezündet [5] sowie ein Anarchie-A an die Haustür geschmiert. Nachdem bei dem Direktorium auch ein linker Gegendemonstrant beschäftigt ist, der sich bei Kundgebungen abfällig über uns äußerte und bei der Abgabe der Unterschriften das Direktorium offiziell vertrat, dürfte der Informationsweg in dieser Hinsicht kurz sein.
Diese email ist ein weiteres Beispiel, wie vorgeschoben die vermeintlichen „Begründungen“ des Direktoriums der Stadt München sind. Dort galt mit Sicherheit die Vorgabe, den politischen Wunsch des Oberbürgermeisters Reiter (SPD), des zweiten Bürgermeisters Schmid (CSU) sowie der Grünen umzusetzen, die allesamt erklärt hatten, das Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum mit allen Mitteln zu bekämpfen. Weiter im Interview von blu-News:
Gehen wir die zwei Punkte mal nacheinander an. Zunächst die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Als die islamische Gemeinde Penzberg, der Imam Idriz vorsteht, aus dem Verfassungsschutzbericht genommen wurde, erklärte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Burkhard Körner, man werde die Gemeinde „weiter im Auge behalten“. Um jemand „im Auge zu behalten“ wird man ihn doch wohl beobachten müssen. Oder sehen Sie das anders?
Das sind wohl juristisch zwei verschiedene Dinge. Beobachtung heißt, offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz, die dann auch im Verfassungsschutzbericht genannt wird. Dass die Beamten des Landesamtes sich alles mögliche anschauen und alles mögliche beobachten, hat nicht die gleiche juristische Qualität.
Ich bin kein Freund des Imam Idriz. Aber der Vorwurf der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist mittlerweile nicht mehr haltbar. Aber nach Ansicht der Juristen, die wir befragt haben, war dies aber ohnehin nicht das stärkste Argument. Die mangelnde Konkretheit ist der Knackpunkt. Wenn man sagt, man möchte ein Projekt verhindern, das der Imam Idriz plant, dann würde es für alle Projekte gelten, die dieser jemals anstößt. Das könnte die Religionsfreiheit des Imam Idriz unzulässig einschränken. Mir ist allerdings schon klar, dass es mit dem Bürgerbegehren nie darum ging, Imam Idriz´ Religionsfreiheit zu beschränken. Aber formal-juristisch hat es möglicherweise Hand und Fuß.
Heißt es nicht in dem Bürgerbegehren, die Stadt – und nicht Imam Idriz – solle ihre Planungen für dieses Projekt einstellen? Es ging doch darum, dass die Stadt das Projekt nicht unterstützt.
Das ist richtig. Imam Idriz könnte auch nach dem Bürgerbegehren weiterhin irgendwo in München Moscheen gründen. So könnte man diesen Vorwurf vor dem Verwaltungsgericht entkräften.
Wir werden den juristischen Kampf gegen diese Ablehnung durch alle Instanzen führen, denn wir fühlen uns dem Bürgerwillen von 65.000 Münchner mehr als verpflichtet. Die Bürger in Putzbrunn bei München haben im vergangenen Jahr auch dagegen geklagt, dass ihr Bürgerbegehren gegen den Bau einer Unterkunft für Asylbewerber vom Gemeinderat abgeschmettert wurde. Die Bürger gewannen im Oktober vor Gericht! [6] Der Bürgermeister in Putzbrunn ist – wen wundert es – auch von der SPD..
Übrigens gehen bei uns per Post täglich neue Unterschriften für unser Bürgerbegehren ein, da wir 30.000 Informationsbriefe mit Listen und Rückumschlag in Münchner Briefkästen eingeworfen hatten. Mittlerweile liegen wir schon bei etwa 67.000 Unterzeichnern. Und wenn wir in der gleichen Intensität wie in den vergangenen Wochen weitergesammelt hätten, wären wir bestimmt auch an 100.000 herangekommen. Das gesamte hochinteressante Interview bei blu-News gibt es hier [7].
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Ihr PI-Team
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Nein, an mangelndem Selbstbewußtsein leiden die hier lebenden Moslems nicht, wenn sie ausgerechnet am deutschen Nationalfeiertag zum „Tag der offenen Moschee“ einladen. Die Initiative dazu ging 1997 vom Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) aus. Wenn deutsche Politiker nicht wissen, wie sie den Tag verbringen sollen – seit dieser Zeit haben sie die Möglichkeit, in irgendeiner nahe gelegenen Moschee wohlfeile Phrasen von sich zu geben. „Wir sind ein Einwanderungsland“ beispielsweise. „Wir brauchen als schrumpfende Gesellschaft jeden einzelnen Menschen in all seiner Vielfalt.“ Oder auch: „Sie bereichern unser Land, gestalten es mit und übernehmen Verantwortung.“ In diesem konkreten Fall gab zwar die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) die Sätze anläßlich irgendeines christlich-islamischen Dialoges von sich, aber eigentlich ist das egal.
Schlußendlich sind die Sätze so austauschbar wie die Sprecher. Wer Menschelndes loswerden will, erzählt, wie er im Koran gelesen hat und das ganz ergreifend fand. Der Intellektuelle unter den Politikern redet von Córdoba und Toleranz und so. Wer sich noch immer unsicher fühlt, dem verhelfen freundliche Islamfunktionäre auf allen Ebenen, auch der höchsten, zu den passenden Worten.
(Den kompletten lesenswerten Artikel von Fabian Schmidt-Ahmad gibt es in der JUNGEN FREIHEIT [8])
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[9]Die BILD-Zeitung hat heute Morgen eine alarmierende Meldung veröffentlicht: US-Geheimdienste hätten den Code der IS-Kommunikationsstränge geknackt und abgehört, dass Terror-Anschläge in Westeuropa geplant seien. Die Attentäter sollen im Strom der hunderttausenden Flüchtlingen aus Syrien in die Türkei einsickern und von dort aus weiter nach Westeuropa reisen. Flugzeuge haben die Anhänger des „Tötet-die-Ungläubigen“-Kultes zu meiden, da dort die Kontrollen zu streng wären. Nachdem sich die Bundeswehr jetzt auch aktiv in die Ausbildung der Kurden-Kämpfer im Nordirak einsetzt, ist zu befürchten, dass Deutschland ein terroristischer Racheakt des Islamischen Staates bevorsteht. Aber das größte Horror-Szenario ist noch gar nicht erwähnt..
(Von Michael Stürzenberger)
BILD berichtet:
Getarnt als Flüchtlinge sollen auch Geheimkommandos, bestehend aus jeweils vier Terroristen, die Grenze überqueren – um unerkannt in die Türkei zu gelangen.
Von dort aus sollen die ISIS-Terroristen mithilfe gefälschter Pässe weiter nach Westeuropa reisen, auch nach Deutschland, um Anschläge zu verüben.
Von dieser Terror-Strategie erfuhren jetzt die US-Geheimdienste. Nach Informationen von BILD am SONNTAG ist es den Amerikanern gelungen, die verschlüsselte Kommunikation der ISIS-Führung zu knacken.
Aus abgehörten Gesprächen erfuhren sie auch, dass die ISIS-Terroristen auf ihrem Weg nach Westeuropa keine Flugzeuge benutzen sollen – wegen der strengeren Kontrollen an den Flughäfen.
Das dürfte künftig eine Bombenstimmung in Deutschland geben. Aber nachdem der Islam ja offiziell zu Deutschland gehört, haben wir das eben auszuhalten. Unser Land wird nicht nur immer „bunter“, sondern bald vor allem blutrot:
Deutschen Behörden ist dieses Szenario grundsätzlich bekannt. Das wurde BILD am SONNTAG aus Regierungskreisen bestätigt.
Zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums: „Deutschland steht nach wie vor im Fokus des dschihadistischen Terrorismus. Hieraus resultiert eine abstrakt hohe Gefährdung für die innere Sicherheit, die jederzeit in Form von Anschlägen unterschiedlicher Dimensionen und Intensität real werden kann.“
Der Begründer des Islam hat seinen Dschihadisten bekanntlich das Paradies mit 72 Jungfrauen versprochen, wenn sie im Kampf gegen die „Ungläubigen“ selbst getötet werden. Die willigen Sex-Partner werden im Befehlsbuch Koran als „glutäugig“ und mit „schwellenden Brüsten“ angepriesen. Diese verlockende Gehirnwäsche führt dazu, dass sich zigtausende Moslems bereitwillig in die Luft sprengen, um die Tötungsbefehle ihres Gottes Allah auszuführen und anschließend die ersehnte sinnliche Belohnung zu erhalten. Mittlerweile führen auch deutsche Moslems solche Selbstmordkommandos aus. Bisher kennen wir das aus dem Irak, Syrien, Afghanistan, Pakistan etc. In Westeuropa sind die Sprengstoffkontrollen sehr genau, daher werden sich die Dschihadisten etwas Neues, Perfideres ausdenken. Auch in Sicherheitskreisen wird darüber bereits nachgedacht:
Humanoide Biowaffen
Allah-Krieger könnten sich in Afrika freiwillig mit dem Ebola-Virus infizieren. Da die Schleusen für die Asylantenströme in Deutschland aufgrund gutmenschlich-naiver Politik sperrangelweit geöffnet sind, könnten die tickenden Zeitbomben ungehindert einsickern. Dort werden sie von einem Heer der in der Asylindustrie beschäftigten linksrotgrünen „Deutschland-ist-bunt“-Fanatiker herzlich willkommen geheißen. Die Ebolanten fahren dann in Bussen und U-Bahnen, bewegen sich durch Fußgängerzonen, gehen zu Massenveranstaltungen und pflanzen den tödlichen Virus in die Körper zigtausender deutscher „Ungläubiger“. Nicht auszudenken, was beispielsweise auf dem Münchner Oktoberfest für ein potentieller Massenmord angerichtet werden könnte. In der Logik des islamischen Dschihad ist dies ein absolut naheliegender Plan:
„Werft Schrecken in die Herzen der Ungläubigen“
„Tötet sie, wo immer Ihr auf sie trefft“
Darüber hat die BILD noch nicht berichtet [10]. Vielleicht, um keine Massenpanik auszulösen. Aber die Gefahr schwebt im Raum, und je eher man sich damit intensiv befasst, umso besser für das Leben und die Sicherheit der Menschen in Europa.
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[11]Am 29. Oktober 2013 wurde aus der Kirche St. Nikomedes im westfälischen Steinfurt das Borghorster Stiftskreuz (Foto) gestohlen, eines der herausragenden Zeugnisse sakraler Kunst des elften Jahrhunderts. Gemessen an der Bedeutung des Werks, widmeten die Medien dem Verbrechen wenig Aufmerksamkeit, die Zeitungen in der Region berichteten, und der in Harvard lehrende Kunsthistoriker Jeffrey F. Hamburger stellte beunruhigt die Frage, ob sein Aufsatz über „eines der wichtigsten Artefakte der ottonischen Zeit“ womöglich schon ein Nachruf war. Auch ein knappes Jahr nach der Tat gibt es keine neuen Nachrichten zum Verbleib des wertvollen Reliquienkreuzes, dessen Versicherungswert fünf Millionen Euro beträgt.
Wenn selbst der Raub einer solchen Inkunabel keine breite Beachtung findet, kann es kaum verwundern, dass das Gros der Kirchendiebstähle unter der Wahrnehmungsgrenze liegt. 1055 Delikte wurden 2013 allein in Nordrhein-Westfalen registriert, außerdem 242 Versuche; 2012 waren es sogar 1313, im Jahr davor 1243. Die Zahl, so die Sprecherin des Landeskriminalamts in Düsseldorf, das die Fälle unter dem Stichwort „Tatort Kirche“ erfasst, sei erschreckend hoch, eine Zunahme aber nicht zu verzeichnen… (Die FAZ hat diesen Artikel aus der gedruckten Ausgabe [12] von Mitte der Woche jetzt online freigeschaltet.)
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