^[1]Pegida hält diese Woche Einzug in die TV-Talks. Morgen bei Maybrit Illner (von uns aus Versehen zuerst für heute terminiert ^[2] – wir bitten dies zu entschuldigen) und heute Abend um 23.15 Uhr bei Anne Will. Titel der Sendung ist „Deutsch-Gebot und Burka-Verbot – Wie viel Fremdheit verträgt Deutschland?“ ^[3], aber wir sind uns fast sicher, dass die Sendezeit in erster Linie dazu genutzt wird, dem deutschen Michel einzubläuen, wie schlimm doch diese Pegida-Leute sind. JETZT mit Video der Sendung!

In der Beschreibung zur Sendung heißt es:

In Dresden waren am Montag 10.000 Anhänger der Anti-Islam-Bewegung „Pegida“ auf der Straße, um gegen angeblichen Asylmissbrauch und muslimische Extremisten zu protestieren. Auch in Düsseldorf hatte die Bewegung zu einer Kundgebung aufgerufen. Experten warnen vor einer ausländerfeindlichen Radikalisierung. Ausgerechnet jetzt forderte die CSU in ihrem umstrittenen Leitantrag das Deutsch-Gebot für Einwanderer und sorgte damit für Empörung. Und auch der Antrag des Frankfurter CDU-Kreisverbandes auf ein Burka-Verbot erntete in der vergangenen Woche parteiübergreifend Kritik. Fischt die Union mit ihren Vorstößen am rechten Rand? Und spielt sie angesichts des immer größer werdenden Zulaufs für die Pegida-Bewegung mit dem Feuer? Oder muss die Politik auf die Sorgen der demonstrierenden Bürger reagieren?

Als Gäste eingeladen sind: Andreas Scheuer (CSU-Generalsekretär), Renate Künast (Grüne), Lamya Kaddor (Islamlobbyistin), Werner J. Patzelt (TU Dresden). Einzige Stimme der Vernunft wird wohl die Bürgerrechtlerin und Achgut-Autorin Vera Lengsfeld sein, die aber gegen die Phalanx der Islambeschwichtiger plus Moderatorin allein auf weiter Flur stehen wird.

Kontakt zur Anne Will-Redaktion:

» mail@annewil.de ^[4]
» Blog von Anne Will ^[5] zum Mitdiskutieren

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^[6]Wir trauern um Ralph Giordano, der heute Nacht im Alter von 91 Jahren ^[7] in einem Kölner Krankenhaus an den Folgen eines Sturzes verstarb.

Ohne Ralph Giordano ist die Welt um einen kritischen Geist, ein mahnendes Gewissen, ein leuchtendes Vorbild und um einen unermüdlichen Kämpfer für das Gute ärmer.

(Von Conny A. Meier, Bürgerbewegung Pax Europa)

Ralph Giordano ließ sich den Mund nicht verbieten, ungeachtet aller Anfeindungen. Als Holcaust-Überlebender entwickelte er früh ein Gespür für die Gefahr durch totalitäre Ideologien und engagierte sich gegen den Nationalsozialismus, später dann gegen den Stalinismus und zuletzt gegen den politischen Islam.

Unvergessen seine Eröffnungsrede bei der „Kritischen Islamkonferenz“ ^[8] in Köln am 31. Mai 2008:

Wie lange sollen wir noch strammstehen vor Traditionen, Sitten und Gebräuchen, die jede Kritik in Beleidigungen umfälschen, selbst aber höchst verschwenderisch mit Verbalinjurien gegen Andersdenkende zur Hand sind? …… Ich wehre mich gegen ein Erpresserpotential, das uns unter Beobachtung halten will und mit dem Motto „Wer nicht kuscht, der lebt gefährlich!“ seine Tentakel bis in die Mitte Europas ausgeworfen hat. Ich werde mir auch weiterhin von der Seele schreiben und reden, was dabei ist, mich auf meine alten Tage das Fürchten zu lehren: der politische, der militante Islam, seine rührigen Aktivisten unter uns, die professionellen Taqiyya-Rhetoriker und –praktiker – und, noch einmal, die deutschen Umarmer, xenophilen Einäugigen, Multikulti-Illusionisten, Sozialromantiker und Beschwichtigungssouffleure. Sie haben wahrlich genug Unheil angerichtet.

Ralph Giordano ist tot. Er starb ausgerechnet am „Internationalen Tag der Menschenrechte“, für die er sich zeitlebens eingesetzt hat. Sein Vermächtnis bleibt uns erhalten. Möge sein Erbe uns anspornen, es ihm gleich zu tun und in seinem Geiste vor der Gefahr, die uns täglich aufs Neue bedroht, zu warnen.

R.I.P. Ralph Giordano. Du warst uns ein wahrer Freund!

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Früher ließ die kommunistische Mauermörder-Partei SED jeden an der DDR-Grenze erschießen, der abhauen wollte, heute erläßt die aus der SED geborene Linkspartei mit dem ehemaligen Gewerkschaftsbonzen Ramelow zusammen mit den anderen grünroten Spitzbuben als erste Regierungstat ^[9] nach der Wahl einen Abschiebestopp für abgewiesene Asylbewerber, respektive Asylbetrüger. In Serbien, Afghanistan und im Irak sei es gerade zu kalt. Bis Ende März dürfen alle im warmen Thüringen bleiben, und bis dahin ist es dann im Irak und Afghanistan zu heiß, dann dürfen die Asylanten im kühlen Thüringer Sozialamt pausieren. Kurzum, das linke Lumpenpack bricht die Gesetze nach Belieben weiter, so wie es die gesetzlosen Bolschewisten schon immer gemacht haben! Und man muß ja auch die Rote SA mit Nachwuchs auffüllen!

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Wenn die Flüchtlinge eine Aufenthaltsgenehmigung haben, müssten sie eigentlich für sich selber sorgen. Doch dem ist nicht so. Im aargauischen Städtchen Aarburg hat die Gemeinde errechnet, dass siebzig Prozent der ehemaligen Asylsuchenden bei der Sozialhilfe landen und das Budget der Gemeinde belasten (die BaZ berichtete). Bei den Flüchtlingen aus Eritrea sind es 95 Prozent. Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen, werden so finanziell bestraft, weil sie auf Jahre oder Jahrzehnte hinaus deren Unterhalt bezahlen müssen.

[…] Im Jahr 2012 war von den erwerbsfähigen Flüchtlingen mit Aufenthaltsbewilligung (bis fünf Jahre Aufenthalt in der Schweiz) und erwerbsfähigen, vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen (bis sieben Jahre Aufenthalt in der Schweiz) die grosse Mehrheit von der Sozialhilfe abhängig.

Bei den Eritreern waren es 91 Prozent, bei Iranern 84 Prozent. Auch bei Flüchtlingen aus Sri Lanka, die allgemein als gut integriert gelten, bezogen drei von vier erwerbsfähigen Personen Sozialhilfe (75 Prozent). Bei Flüchtlingen aus der Türkei waren es fast neun von zehn (89 Prozent). Die Quote ist damit höher als bei Menschen aus Syrien (87 Prozent). Am besten schnitten die Chinesen ab mit 69 Prozent.
[…]
Peter Keller findet diese Quoten «verheerend». «Offensichtlich bieten die Sozialleistungen keinen Anreiz, sich im Arbeitsmarkt zu integrieren.» Zu den erwerbsfähigen Flüchtlingen kämen weitere Personen hinzu, die später mittels Familiennachzug in die Schweiz kämen. «Wir haben eine verfehlte Asylpolitik auf dem Buckel der Gemeinden und ihrer Steuerzahler. Das Dubliner Abkommen ist gescheitert», sagt Keller. «Wir können weder nach Italien noch nach Griechenland Flüchtlinge schicken, die von dorther kommen.»

(Auszug aus einem Artikel der Basler Zeitung ^[10]. In Deutschland und Österreich läuft das natürlich ganz anders, ansonsten würde die BRD-Presse doch darüber berichten… / Spürnase: german defence league ^[11])

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Die früher einmal konservative CDU befindet sich mittlerweile voll im linksgrünversifften Gendermainstream-Frauenqoute-Toleranz-Irrsinn. Auf ihrem Parteitag muss die Präsidiumswahl heute wiederholt werden, da bei den regulären Wahlen – bei denen es um Qualifikation, Persönlichkeit, Charisma, Sympathie und Überzeugungskraft ankommt – nicht die von oben verordnete Frauenquote von einem Drittel erzielt wurde. So ist das nunmal im real existierenden BRD-Sozialismus: Quote statt Qualifikation und Geschlechtszugehörigkeit statt Leistung. Jetzt darf die türkischstämmige Emine Demirbüken-Wegner (Foto) statt des ordnungsgemäß gewählten Gesundheitsministers Hermann Gröhe in den CDU-Vorstand (kleines Foto), in dem außer ihr auch noch Annegret Kramp-Karrenbauer hockt.

(Von Michael Stürzenberger)

Daher wurde heute, nachdem gestern 96,7% der Delegierten in SED-Manier die Merkel als Vorsitzende abnickten, der Vorstand durchgewunken. Politisch korrekt gab es sieben BewerberInnen für sieben Vorstandspöstchen, zwei davon Frauen. Dabei hätte Gröhe durchaus auf einen zweiten Wahlgang bestehen können, bei dem die Quote dann keine Rolle mehr gespielt hätte. Aber Gröhe verzichtete frauensensibel und toleranzbewusst, denn bei Emine Demirbüken-Wegner kommt schließlich auch noch der Migrantenbonus hinzu. Der FOCUS berichtet ^[12]:

Nach der CDU-Satzung wird der erste Wahlgang als ungültig gewertet, wenn das Quorum verfehlt wird. Danach gilt das Quorum nicht mehr. Gröhe hätte also im zweiten Wahlgang Chancen auf den Einzug in das Präsidium gehabt. Er verzichtete aber auf eine erneute Kandidatur und betonte, dass das Frauenquorum wichtig sei.

Damit bleiben für den zweiten Wahlgang noch sieben Kandidaten für sieben Plätze: David McAllister, Karl-Josef Laumann, Jens Spahn, Wolfgang Schäuble, Annegret Kramp-Karrenbauer, Emine Demirbüken-Wegner und Stanislav Tillich.

Wenn da mal nicht ein Machtwort von Mutti aus dem Hintergrund kam! Genauso, wie sie dem Gröhe bei der Feier nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl 2013 wie einem kleinen Schulkind die Deutschlandfahne aus der Hand nahm. Und anschließend äußerst angewidert dreinblickte. Patriotismus ist schließlich nicht mehr angesagt in der CDU:

In den USA gibt es bekanntlich auch Quoten. Und zwar an Universitäten für schwarze Studenten. Deren größte Kritiker sind übrigens fähige schwarze Studenten, die sich durch Leistung einen Studienplatz redlich verdient haben und jetzt nicht als „Quoten“-Studenten diskriminiert werden wollen. Genauso sollten fähige Frauen gegen diese leistungsnegierende Pauschalquote zu Felde ziehen.

Bei Emine Demirbüken-Wegner kommt aber auch noch der Migrantenbonus als gebürtige Türkin dazu. Und jetzt aufgepasst: Sie befürwortet den Türkei-Beitritt zur EU und will islamischen Religionsunterricht! Geboren in der Türkei, im Alter von acht Jahren nach Berlin-Neukölln eingewandert, Realschulabschluss in Deutschland, zum Gymnasiumsabschluss zurück in die Türkei (klappt dort wohl besser), zurück in Deutschland Abbruch der beiden Studiengänge Germanistik und Publizistik, wurde Sozialarbeiterin, arbeitete beim Sender Freies Berlin an türkischsprachigen Radiosendungen, wurde Integrationsbeauftragte, nahm erst mit 31 Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft an und wurde 1995 CDU-Mitglied. 2003 heiratete sie den deutschen Unternehmer Michael Wegner, ihre beiden Töchter heißen integrationsfreudig „Serafina“ und „Cherubina“. Wikipedia liefert weitere aufschlussreiche Informationen über dieses türkische U-Boot:

Entgegen der CDU-Parteilinie befürwortet sie langfristig einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und spricht sich prinzipiell für islamischen Religionsunterricht aus.

1999 wandte sie sich scharf gegen die im hessischen Landtagswahlkampf lancierte CDU-Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und bezeichnete sie als „integrationsfeindlich“. 2008 kritisierte sie die Fokussierung der Debatte um Jugendkriminalität auf Straftäter mit Migrationshintergrund, die wiederum die hessische CDU im Landtagswahlkampf betrieb. Sie sprach sich insbesondere gegen eine einfache Abschiebung der Täter sowie gegen eine weitere Verschärfung der Jugendstrafgesetze aus und forderte stattdessen, Lösungen in der Bildungspolitik, der Integrationspolitik und der Sozialpolitik zu suchen sowie die Gerichtsverfahren zu beschleunigen. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus distanzierte sich von diesen Aussagen.

Die CDU ist, nicht nur angesichts einer solchen Türkei- und Islam-orientierten Vorstands-Quotenfrau, nur noch ein rückgratloser Haufen ohne nationales Identitätsbewusstsein und kaum mehr von der SPD, den Grünen und anderen linksverdrehten Parteien zu unterscheiden.

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Dem Spiegel ist zu entnehmen, dass eine Nachwuchshistorikerin das Leben Helmut Schmidts im Dritten Reich untersucht und ein Buch darüber geschrieben hat, in welchem sie zu dem vor allem ihrerseits naheliegenden und karriereförderlichen Resultat gelangte, der spätere Bundeskanzler und ehemalige Wehrmachtsoffizier sei zumindest zeitweise „von der Nazi-Ideologie kontaminiert“ gewesen. Die Autorin wirft Schmidt unter anderem vor, dass er sich 1942 mit seiner Frau Loki kirchlich trauen ließ. „Wie konnten beide auf diese weitgehend gleichgeschaltete Institution bauen“, fragt die tugendhaft grundgesetzkontaminierte Maid. Ja weit mehr als das: 

Wie konnten Schmidt & Loki die weitgehend gleichgeschaltete Nazi-Post benutzen, mit den weitgehend gleichgeschalteten Nazi-Eisenbahnen fahren, die weitgehend gleichgeschalteten Nazi-Bäckereien betreten, um sich Nazi-Brötchen zu kaufen und sie später mit von weitgehend gleichgeschalteten Bauern gemachter Nazi-Butter zu bestreichen? Wie konnten sie auf Nazi-Straßen weitgehend gleichgeschaltet flanieren, die Nazi-Zigaretten weitgehend gleichgeschaltet rauchen, in Nazi-Häusern weitgehend gleichgeschaltet wohnen oder verkehren, in Nazi-Bettwäsche weitgehend gleichgeschaltet schlafen, die von der Nazi-Ideologie kontaminierte Luft weitgehend gleichgeschaltet atmen? Den weitgehend gleichgeschalteten Nazi-Gott preisen! Als Frischvermählte im Schein des Nazi-Mondes weitgehend gleichgeschaltet flirten, weitgehend gleichgeschaltet zu den Nazi-Sternen aufblicken, ihre weitgehend gleichgeschalteten Nazi-Seufzer seufzen, ihr noch weitgehender gleichgeschaltetes Nazi-Liebesgetuschel tuscheln, Nazi-Küsse austauschen und tags darauf weitgehend gleichgeschaltet oder jedenfalls rotzfrech in die über all der weitgehenden Gleichschaltung strahlende Nazi-Sonne lächeln! Pfui Deibel bzw. Hitler! (Aus Michael Klonovskys Tagebuch ^[13] Acta diurna am 1.12.14!)

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Der Schriftsteller und Publizist Ralph Giordano ist in der Nacht zu Mittwoch in einem Kölner Krankenhaus an den Folgen eines Oberschenkelhalsbruchs, den er sich vor einigen Wochen bei einem Sturz in seiner Wohnung zugezogen hatte, gestorben. Giordano wurde 91 Jahre alt. Seit den 1960er Jahren lebte der gebürtige Hamburger in Köln. 1982 gelang Giordano mit seiner autobiographischen Familiensaga „Die Bertinis“ ein Weltbestseller. In den letzten Jahren machte er durch seine Kritik an der Islamisierung Deutschlands ^[14] von sich reden und verfasste u.a. zehn Thesen zur Integrationsdebatte. ^[15]

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^[16]Gestern Abend berichtete auch die Münchner Abendzeitung über die PEGIDA-Demonstration in Dresden. Per Ferndiagnose stellt Redakteur Michael Burner fest, es sei ein „Gemisch aus Rechtsextremisten, Gewaltbereiten und besorgten Wutbürgern, das zur Zeit mit gehissten Deutschlandflaggen durch die Innenstädte zieht, um gegen Ausländer zu demonstrieren.“ Voller Betroffenheit registrierte der Herr Burner auch, dass es bei facebook eine Bagida-Gruppe gibt ^[17], „Bayern gegen die Islamisierung des Abendlandes“, die bereits knapp 8000 Likes hat. Und demnächst auch in München mit Demonstrationen beginnen will.

(Von Michael Stürzenberger)

Die Abendzeitung hat zwar seit Sommer mit dem eher konservativen Straubinger Verleger Martin Balle einen neuen Investor ^[18], der zusammen mit dem Münchner Rechtsanwalt Dietrich von Boetticher die Zeitung auch herausgibt und bei der Neuausrichtung nur 25% der alten linksverdrehten Redaktion weiterbeschäftigt, aber die neue Belegschaft traut sich offensichtlich noch nicht ^[19], gegen den buntbesoffenen antipatriotischen Mainstream anzuschreiben:

Die „Pegida“-Bewegung will die „Islamisierung des Abendlandes“ verhindern. Seit Wochen demonstrieren tausende Islam-Gegner in deutschen Städten. Auch in Bayern formieren sich „Pegida“-Ableger. Die Politik ist alarmiert. (..)

Nach Dresden, Düsseldorf, Berlin und Kassel werden mittlerweile auch Rufe nach einem Pegida-„Spaziergang“, wie die Organisatoren ihre Aufmärsche nennen, in München laut. Die Macher des Bayerischen Ablegers „Bagida“ (Bayern gegen eine Islamisierung des Abendlandes) verkünden auf ihrer Facebook-Seite, die Organisation einer Anti-Islam-Demo in München sei „mitten in den Vorbereitungen“.

Gleich der erste Post auf der Seite von Bagida macht unmissverständlich klar, worum es geht: „[…] Oberstes Ziel ist es, die Kultur zu bewahren, das Leben unserer Schwachen und Kranken zu schützen, eine Einheit zu bilden und die Zukunft unserer Kinder zu sichern![…] Wir wollen nicht fremd im eigenen Land sein und/oder mit der Angst leben, uns in unserer Heimat einer fremden Kultur unterordnen zu müssen.“

Ein Blick auf die Kommentare der Bagida-Seite zeigt: Die ausländer- und islamfeindlich eingefärbten Posts finden Anklang. Ein User mit dem nicht gerade bürgerlich anmutenden Nickname Hajo Germanicus fordert: „Schön sind die Erfolge von Dresden, Berlin-Marzahn und anderswo! Jetzt sollten wir aber auch im Raum München starten!!“ Nadine Milosevic schreibt: „Wir warten schon so sehr auf einen Spaziergang in München!“

Im Januar soll es soweit sein. PI wird über die weiteren Entwicklungen aktuell berichten.

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Der Kampf gegen den Klimawandel nimmt immer absurdere Formen an. Die Bundesregierung, die mit kleineren Aufgaben wie der Einführung einer Automaut bereits überfordert ist, hat soeben ein ganzes „Maßnahmenpaket“ auf den Weg gebracht, um ihr „Klimaziel“ zu retten: 40 Prozent weniger CO2-Emissionen bis 2020 im Vergleich zum Jahr 1990. Zu dem „Aktionsprogramm“ von Umweltministerin Barbara Hendricks und einem „Energieeffizienzplan“ von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gehören unter anderem die massive Förderung der Gebäudedämmung und der Ausbau der Radwege, die eine klimafreundliche Alternative zu den Bundes- und Schnellstraßen bieten sollen… (Fortsetzung in der WELT ^[20]!)

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^[21]Die Dresdner Polizei ist offensichtlich noch nicht komplett umerzogen und noch längst nicht auf bedingungslose Willkommenskultur gebürstet. Völlig kulturunsensibel kontrollierten die Beamten eine Ansammlung von rund 40 Nordafrikanern im Hauptbahnhof. Die waren aufgrund der schlimmen Lage in ihren Herkunftsgebieten, dem Urlaubsland Tunesien & Co, völlig traumatisiert und reagierten auf die unverschämte Einschränkung ihrer Asylanten-Persönlichkeitsrechte natürlich etwas ungehalten. Wie können sich die Beamten auch erdreisten, ihren Broterwerb als nordafrikanische Fachkräfte zu stören? So bewarfen sie völlig natürlich die Beamten mit Flaschen, und als diese in rassistischer Weise ihre Kontrollen fortsetzen wollten, bedrohten sie jene zurecht mit abgeschlagenen Flaschen. Nur aufgrund ihrer mohammedanischen Zurückhaltung und den Regeln ihrer friedlichen Religion zuliebe kam es nicht zu der gerechten Strafe für die minderwertigen Vertreter des ungläubigen Kuffar-Staates.

(Von Michael Stürzenberger)

Der Dresdner Polizeiführer berichtet in der Morgenpost ^[22]:

„Unsere Polizisten wollten die Männer kontrollieren.“ Plötzlich kippte die Lage. „Die Beamten wurden mit Flaschen beworfen und sogar mit abgeschlagenen Flaschen bedroht.“

Mithilfe der Bundespolizei gelang es den Beamten, die aufgebrachten Personen im Hauptbahnhof festzusetzen.

„Die Gruppe von rund 40 Personen wird jetzt vorläufig festgenommen und zur Dienststelle gebracht“, so der Polizeisprecher.

Die Männer sind wohl Drogendealer und stammen vermutlich aus Nordafrika. Vielleicht kommen sie ja direkt aus einem tunesischen Gefängnis? Wie man kürzlich erfuhr ^[23], entledigen sich nordafrikanische Länder auf diese Weise ihrer verbrecherischen Elemente, da sie schließlich wissen, dass in der toleranzbesoffenen, von Willkommenskultur benebelten, suizidär veranlagten EU alles aufgenommen wird, was übers Mittelmeer schippert. Niemals vergessen: Die linke Hochverräter-Bande in der EU will 56 Millionen Afrikaner nach Europa schleusen ^[24]!

Herzlich willkommen im Irrenhaus Deutschland. Nächstes Jahr sollen weitere 200.000 „Flüchtlinge“ zu uns kommen. Wer nur einigermaßen Resthirn im Schädel hat, sieht voraus, dass hier ein gesellschaftliches Sprengpotential bei uns einsickert, das die Bürger auf die Barrikaden treiben wird. PEGIDA Dresden dürfte solche Meldungen wie diese hier sehr aufmerksam verfolgen. Wieviele wohl am kommenden Montag auf die Straße gehen werden? Und wieviele Volltrottel von Kirchen, jüdischer Gemeinde, volksverratendem Polit-Establishment und linksverdrehten Realitätsverweigerern werden wohl gemeinsam mit eroberungslüsternen Mohammedanern dagegen demonstrieren?

Auch Leipzig meldet Bereicherung: Sechs Männer, die gebrochen Deutsch sprachen, haben am Sonntag Abend einen 37-Jährigen in Leipzig Lindenau, der gegen Mitternacht auf dem Heimweg war, brutal überfallen, zusammengeschlagen und – typisch mohammedanisch – auf den wehrlos am Boden liegenden eingetreten. Als er sich aufrichten wollte, hatte er ein Messer am Hals sitzen. Aber der Mann war wehrhaft, ließ sich nicht schächten und schlug die Angreifer in die Flucht. Die Leipziger Volkszeitung hat die Kommentarfunktion vorsichtshalber abgeschaltet ^[25].

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Wohin mit den Flüchtlingen in den kalten Wintermonaten? Schleswig-Holstein hatte in der vergangenen Woche einen Winter-Abschiebestopp beschlossen, um die Flüchtlinge nicht unnötigen Härten auszusetzen. Doch diese Entscheidung sorgt bei der Bundesregierung in Berlin für viel Ärger. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat deshalb einen Brandbrief an das Innenministerium Schleswig-Holsteins geschickt.

Der Vorwurf lautet, dass Schleswig-Holstein mit dem Winterabschiebestopp für Flüchtlinge die Geschäftsgrundlage des Asylkompromisses verlasse. Ende November hatten Bund und Länder eine Milliarde Euro an Flüchtlingshilfe vereinbart, die der Bund zur Verfügung stellt. Im Gegenzug stimmten die Bundesländer zu, die Ausreisepflicht entschieden durchzusetzen.

Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) verteidigte nun die Haltung des Landes: Geschäftsgrundlage der Flüchtlingspolitik sei die Humanität. Es sei ein Gebot, Menschen nicht in die Kälte zurückzuschicken, sagte er im Interview. Das sei das ehrenwerte, humanitäre Ziel des Winterabschiebungsstopps.

(Auszug aus einem Bericht des NDR ^[26])

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Somit ist auch sichergestellt, dass die Asyl-Betrüger immer und immer wieder nach Deutschland kommen werden, um hier auf Steuerzahlers Kosten zu überwintern. Wetten, dass „Politikern“ wie Stefan Studt im Frühling wieder ein anderer Grund einfällt, warum die Asyl-Betrüger nicht abgeschoben werden können? Und auch die Thüringer dürfen ihre Steuern für die armen Wetter-Flüchtlinge verwenden. Die rot-rot-grüne Thüringer Regierung hat ebenfalls einen Winter-Abschiebestopp veranlasst, berichtet n-tv ^[27]. Laut einem Artikel der WELT ^[28] werden nur rund 10 Prozent der Asylbetrüger abgeschoben.

Falls es den Schlecht-Wetter-Flüchtlingen auch in Deutschland zu kalt wird, empfehlen wir, sich von den warmen stinkreichen Öl-Staaten durchfüttern zu lassen. Leider mussten wir diese Woche erfahren, dass diese nicht mal ihre eigenen mohammedanischen Glaubensbrüder als Asylanten aufnehmen möchten, da sie berechtigter Weise davon ausgehen, dass Millionen von Ausländern ihre Länder über kurz oder lang destabilisieren, wie die Aargauer Zeitung berichtet ^[29].

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