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ZEIT-Umfrage: Hälfte der Deutschen für PEGIDA

pegidaGestern veröffentlichte die ZEIT eine Umfrage, die die Sympathie jedes zweiten Deutschen mit PEGIDA aufzeigt. Von den 1107 befragten Personen antworteten nur 13% mit „nein, gar nicht“. Dies beweist, wie sehr sich die Meinung des Volkes von der veröffentlichten Meinung der System-Medien unterscheidet. Die faktenfreien und beleidigenden Statements etablierter Politikern über PEGIDA belegen, wie sehr die Montagsdemonstrationen besorgter Bürger in ein Wespennest gestochen haben. Jetzt schwirren Journalisten und Politiker wie aufgeregte Wespen umher und zeigen sich völlig hilflos im Umgang mit dem mehr als berechtigten Protest.

(Von Michael Stürzenberger)

Auf die Frage, ob es sie besorge, dass der radikale Islam in Deutschland an Bedeutung gewinnen könne, antworteten gar 73% der Bürger mit „ja“. Die ZEIT berichtet:

Die Angst vor radikalen Islamisten treibt laut der Umfrage eine Vielzahl der Menschen in Deutschland um. 73 Prozent der Bundesbürger gaben an, Sorge zu haben, dass der radikale Islam an Bedeutung gewinnt. Besonders stark verbreitet (78 Prozent) ist diese Annahme bei älteren Menschen ab 55 Jahren. Aber auch bei den 18- bis 24-Jährigen antworteten 66 Prozent „Ja, ich habe Sorge“.

Weit über die Hälfte der vom 12. bis 15. Dezember Befragten meinten auch, dass Deutschland zu viele Flüchtlinge aufnehme. Hier der gesamte Artikel bei ZEIT online.

Während die Bürger die Gefahr der Islamisierung und die Bedrohung durch die ungebremste Asylantenflut mehrheitlich erkannt haben, senden die Medien komplett an der Realität vorbei. Das ZDF berichtete gestern Abend im Heute Journal gewohnt negativ über PEGIDA (in der Mediathek ab 17:50 zu sehen). Dort wurde auch mit allen Mitteln versucht, eine Islamisierung Deutschlands zu verleugnen. In der heutigen Nachrichtensendung hat Marietta Slomka gegen 22 Uhr ganz betroffen verkündet:

Man beachte: Das ZDF nahm am Montag gegen 18 Uhr vor Ort Interviews auf. Jeder wurde nach seinem Namen, nicht aber nach seinem Beruf oder seinen politischen Aktivitäten gefragt. Anschließend sendete das ZDF sowohl um 19 Uhr als auch um 21:45 Uhr mein Statement. Einen Tag später bemerkte die Redaktion offensichtlich, dass ich auch in der Politik arbeite. Slomka & Konsorten brauchen sich darüber nicht zu wundern, denn ein wichtiger Grund für meinen Wechsel vom Journalismus in die Politik vor drei Jahren war das komplette Versagen von Medien und etablierten Parteien vor allem bei den Themen Islam, Asyl und Zuwanderung. In Dresden war ich einer von 15.000 besorgten Bürgern, die auf dieses Versagen aufmerksam machten. Und es dürften von Woche zu Woche immer mehr werden. Bis sich etwas ganz gravierend ändert in unserem Land.




Offener Brief an Justizminister Maas: Auch ich war gestern eine „Schande für Deutschland“

huebner_pegidaSehr geehrter Herr Bundesjustizminister, wenn ich Medienberichten glauben darf (was allerdings mir von Tag zu Tag schwerer fällt), dann haben Sie die Dresdner Volksinitiative PEGIDA und ihre montäglichen Aktionen als „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Am gestrigen Montag nun habe ich die weite Fahrt von Frankfurt am Main nach Dresden nicht gescheut, um mir selbst einen Eindruck zu verschaffen, was es mit dieser „Schande für Deutschland“ auf sich hat.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Ich war erst einmal erstaunt, ja überwältigt, dass über 15.000 Frauen und Männer trotz Kälte, Dunkelheit und einem weitab der wunderschön wiedererstandenen Dresdner Altstadt gelegenen Treffpunkt ihre grundgesetzlich garantierten Rechte auf Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit an einem ganz normalen Werktag wahrgenommen haben. Ich wurde dann Zeuge einer niemals aufwieglerischen, geschweige denn extremistischen Kundgebung und eines absolut friedlichen Spaziergangs von vielen tausend Bürgerinnen und Bürgern zum Ort der Abschlusskundgebung.

Für diese bislang größte Veranstaltung von PEGIDA hätte es keines einzigen der in großer Zahl in Bereitschaft stehenden Polizeibeamten aus Sachsen und anderen Bundesländern bedurft – so wenig wie bei allen PEGIDA-Montagsaktionen in den Wochen zuvor. Aber Sie wissen ja selbst sehr genau, dass die Polizei nur deshalb so massiv Dienst leisten musste, weil auch gestern wieder die Gefahr von Blockaden und Gewaltaktionen seitens linker und linksextremer Kräfte gegen die Teilnehmer von PEGIDA bestand.

Herr Bundesminister, ich habe mich gestern Abend in Dresden verdammt wohl und bestens aufgehoben gefühlt unter all den Frauen und Männern aus unserem Volk und auch aus dem Ausland, die ein machtvolles Zeichen gegen Islamisierung, Asylmissbrauch, Sozialabbau und Kriegstreiberei gesetzt haben. Selbstverständlich konnte ich mir nicht über jeden der über 15.000 Teilnehmer selbst ein Bild machen. Aber ich traf zum Beispiel ein Ehepaar mittleren Alters, das aus Erfurt kam, weil das Ehepaar die Medienberichte und nicht zuletzt Ihre Äußerung über PEGIDA empörend genug fand, um sich auf den abendlichen Weg nach Dresden zu machen. Dieses Ehepaar erzählte mir, schon 1989 in Leipzig dabei gewesen zu sein, als erst der Ruf laut wurde „Wir sind das Volk!“, und dann „Wir sind ein Volk!“. Auch gestern riefen die Menschen im mächtigen Chor „Wir sind das Volk!“ Ich habe das übrigens mitgerufen und war gerne eine Stimme in diesem Chor der um unser Land besorgter Menschen.

Ich gestehe also ganz offen, Herr Minister, dass ich gestern Abend in Dresden auch Teil dieser „Schande für Deutschland“ war. Und wissen Sie was, Herr Minister: Ich bin stolz darauf, einer von PEGIDA gewesen zu sein. Denn dort waren die Bürgerinnen und Bürger, die nicht verleugnen wollen, Deutsche zu sein und Deutsche in Deutschland bleiben zu wollen. Dort war die sogenannte ‚schweigende Mehrheit‘, die nicht mehr schweigen will. Und dort waren die Bürgerinnen und Bürger, die arbeiten, Steuern bezahlen und damit auch Ministergehälter finanzieren.

Nicht gesehen und nicht begegnet bin ich gestern Abend in Dresden vermummten Gewalttätern, die mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Aber die treiben sich bei Aktionen von PEGIDA auch nur auf Seiten derer herum, die für Gegenkundgebungen sogenannter „breiter gesellschaftlicher Bündnisse“ die besseren Plätze und die geneigteren Medien beanspruchen können. Machen wir es kurz, Herr Minister: Ich habe niemanden gesehen oder gehört, der Anlass gab, von einer „Schande für Deutschland“ zu reden.

Was ich hingegen erlebt habe und wofür ich sehr dankbar bin, war diese Freude für Deutschland. Allerdings werden Sie diese Freude mit mir und den über 15.000 von Dresden nicht teilen wollen. Aber das, Herr Minister, ist mir und immer mehr Menschen in unserem Land inzwischen auch völlig egal. Denn wir haben den Eindruck, dass Politiker wie Sie samt weiten Teilen des politischen und medialen Machtblocks in Deutschland drauf und dran sind, die wahre Schande von Deutschland zu werden.

Nächsten Montag werden in Dresden bei PEGIDA Weihnachtslieder gesungen und Kerzen angezündet. Ich erlaube mir, Herr Minister, schon heute mal eine Kerze für Ihren so bedauernswert getrübten Realitätssinn anzuzünden.

Mit bürgerlichen Grüßen

Ihr Wolfgang Hübner





Würzburg – die etwas andere Pegida-Demo

Während andere Städte noch planen, fand gestern in Würzburg der bereits fünfte Spaziergang statt. Mit erstmals 100 Teilnehmern hat sich die Zahl der Demonstranten im Vergleich zur Vorwoche wieder fast verdoppelt. Anders als in Dresden, Bonn oder Kassel verzichtet man in Würzburg auf Reden und jeden Organisationsaufwand. Man konzentriert sich auf das Wesentliche: auf die Straße zu gehen, jeden Montag. Könnte dieses „Würzburger Modell“ einer bewusst einfachen Demonstration ein Vorbild für andere Pegida-Städte sein?

(Von P. Korfmann)

Würzburg war die erste Stadt, in der außerhalb Dresdens Solidarität gezeigt wurde. Im Unterschied zu Großstädten wie München oder Stuttgart, wo seit langem eingespielte freiheitlich-islamkritische Organisationsstrukturen bestehen, die Solidaritätsaktionen für Dresden zügig umsetzen könnten, gibt es in Würzburg allerdings keinerlei organisatorische Basis. Würzburg ist eine typische mittelgroße, eher biedere Beamtenstadt, in der sich Opposition gegenüber der Regierungspolitik üblicherweise an Stammtischen und in konservativen Gesprächskreisen äußert. Man lässt Dampf ab, man beklagt die Überdehnung des Asylrechts zum massenhaften Einwanderungsrecht. Zu konkreter Aktivität aber kommt es nie – wir kennen das.

In Städten wie Würzburg gleicht es also einer konservativen Revolution, wenn sich solche Gesprächskreise eines Tages tatsächlich auf die Beine machen, die bequeme Hängematte der inneren Emigration zu verlassen, weil sie plötzlich begreifen, dass man sich nicht in den eigenen vier Wänden einbunkern darf, wenn draußen die größte oppositionelle Bewegung in Deutschland seit 1989 durch die Straßen zieht.

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Seit dem ersten Spaziergang gilt in Würzburg die Devise: Nicht mehr herumreden, sondern machen, jetzt und sofort. „Machen“ bedeutete von Anfang an: am nächsten Montag, nicht erst am übernächsten – so setzt man sich selber unter Druck, man arbeitet zügig und konzentriert für das gemeinsame Ziel.

Und alles, was dieses „machen“ verlangsamt oder behindert, ist überflüssig: Vereinsmeierei, Organisationsaufwand, Konzeptpapiere, lange Reden von Prominenten, für die man erst eine Bühne aufbauen müsste. In Würzburg hat man dafür keine Zeit und auch keine Mittel. Die Reden in Dresden sind gut – also braucht man nicht noch selber welche zu halten. Das erspart Diskussionen, wer reden darf und was gesagt werden soll. Plakate malt jeder für sich – also muss man nicht debattieren, wer den Druck bezahlt, wann das Plakat endlich fertig ist und wie man dann die Kosten aufteilt. Der Würzburger Pegida-Spaziergang ist deshalb auch der einzige Spaziergang ohne das klassische Pegida-Plakat in der ersten Reihe. Bis gestern, als der bereits 5. Spaziergang in Würzburg stattfand, gab es nicht einmal eine „WÜGIDA“-Facebook-Seite.

Kann dieses „Würzburger Modell“ einer bewusst einfachen, nicht wirklich perfekt organisierten und daher immer irgendwie spontan wirkenden Demonstration also ein Vorbild sein für andere Städte?

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Für Großstädte wie München, Stuttgart oder Köln lautet die Antwort wohl eindeutig: nein. Diese Städte haben gut aufgestellte islamkritisch-oppositionelle Strukturen, von ihnen geht eine andere Signalwirkung aus. Man erwartet dort eine gewisse Professionalität, für deren Planung man sich wohl auch Zeit nehmen muss. Für die kleinen und mittelgroßen Städte hingegen könnte die Würzburger Schwerpunktsetzung auf der schnellen, konkreten Umsetzung durchaus ein interessantes Modell bilden, um selbst ihre eigenen Solidaritätsaktionen für Dresden auf die Beine zu stellen.

Presseberichte:

» Würzburger Leben
» Mainpost
» Bayrischer Rundfunk
» Infranken




Dr. Proebstl 48: Geld lügt – nur Gold ist ehrlich!

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Kassel: Marokkaner beleidigt jüdischen Kagida-Demonstranten – Teilnehmerzahl verdoppelt

Am Montag, den 15.12.2014 um 18:30 Uhr, war es auch in Kassel wieder soweit. Das Bündnis „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“, KAGIDA, hatte aufgerufen. Der Platz füllte sich diesmal zunehmender und trotz der immer wieder gleich lautenden Berichterstattung der örtlichen Medien waren es diesmal auf dem Abendspaziergang ca. 160 Teilnehmer – also doppelt so viele wie am vorigen Montag.

(Von Vincent)

Die Presse überschlägt sich mittlerweile in Beschimpfungen und Verleumdungen gegenüber der immer stärker werdenden Bewegung, die sich aus der gesellschaftlichen Mitte entwickelt. Dass es sich tatsächlich um eine breite Bewegung der Mitte handelt, konnte man am Publikum sehen. Von Schülern bis älteren Menschen, vom Rechtsanwalt bis zum einfachen Arbeiter, und auch einige Bürger mit türkischen Wurzeln waren vertreten.

Der Veranstalter Michael Viehmann wies gleich zu Beginn seiner Rede auf die gesellschaftlichen Missstände hin. Er warb noch mal für die Inhalte der Kagida/Pegida-Bewegung und trug die 19 Punkte des Positionspapiers vor. Viehmann betonte, dass die Punkte nicht nach Reihenfolge zu werten seien. Ihm persönlich geht es vor allem darum, „eine Veränderung in Deutschland herbeizuführen, durch mehr Demokratie. Wir fordern die Regierung auf, den Bürgern mehr Gehör zu schenken und nach Schweizer Vorbild endlich Volks- und Bürgerentscheide zuzulassen.“

An die Medien gerichtet rief Viehmann durch das Mikrofon: „Das Schwingen mit der Nazikeule bringt keinem etwas. Gewalttätige Gegendemonstranten der Antifa werden stillschweigend ignoriert.“ Man habe auch keine Lust mehr, sich durch die Medien an der Nase herumführen zu lassen, die eine angebliche Islamisierung schlichtweg leugnen. Dabei hatte z.B. der Spiegel in Heft 13/2007 die stille Islamisierung Deutschlands sogar als Titelaufhänger gebracht. „Machen das heute ganz normale Bürger bei KAGIDA, dann sind das plötzlich böse Rechtspopulisten“, so Viehmann.

Als weiterer Redner am Mikrofon erschien der Sprecher des Kreisverbandes Kassel-Stadt der Alternative für Deutschland (AfD) und Rechtsanwalt Manfred Mattis. Er betonte nochmals, wie wichtig es ist, in einer Demokratie für Meinungsfreiheit und demokratische Werte einzustehen. In seiner von vielen beklatschten Rede erinnerte er auch an seine persönlichen Erfahrungen, die er mit der Einführung des Euros hatte. Seine Kritik wurde seinerzeit belächelt, viele Mahner wurden damals als Ewiggestrige bezeichnet. Dass der Euro in seiner jetzigen Form gescheitert ist, erkennt mittlerweile fast jeder, der sich dem Thema mit Sachverstand nähert.

Ein Redner der Friedensbewegung betonte, dass es nicht um eine pauschale Verurteilung von Muslimen geht, sondern um den radikalen menschenfeindlichen Islam. Eine Diskussion über Rechts oder Links würde nur die Ursachen verschleiern, wer hier die Verantwortung trägt für die Flüchtlingswellen. Er kritisierte die Waffenlieferungen und verordnete recht ausführlich, dass er die Mitschuld bei der amerikanischen Regierung sehe, die Demokratie notfalls auch mit Folter und Gewalt in die Welt tragen will. Auch Deutschland würde sich leider all zu oft unkritisch in einer Allianz mit den Amerikanern befinden.

Während sich der Abendspaziergang der KAGIDA in Bewegung setzte, machten sich die 400 Polizisten bereit, den Aufzug zu sichern. Zeitgleich wurde dann von einer dem Antifaspektrum zugeordneten Gruppierung der Spaziergang begleitet und mit Parolen wie „Nie wieder Deutschland, Kein Volk, keine Heimat!“ und anderen oft sehr zweifelhaften Rufen angefeindet. Der durch ein enges Spalier geschützte Spaziergang ließ sich aber davon nicht provozieren und reagierte mit einer witzigen Gegenreaktion. Auf den Ruf „Nazis raus!“, stimmte man diesen mit ein so dass hier alle „Nazis raus!“ riefen. Das führte zu einer skurrilen Situation. Eine Türkin mit christlichen Wurzeln konnte nicht fassen, wie ihr geschah. „Ich bin echt entsetzt wie man hier von Deutschen, die sich Antifa nennen, als Türkin, die gegen eine zunehmende Islamisierung auf die Straße geht, als Nazi beschimpft wird!“, so die Demoteilnehmerin im Gespräch.

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Gegen Ende des Spazierganges kam es zu einer Aktion, die gut die derzeitige Situation in Deutschland beschreibt und das Schweigen und die Feigheit der etablierten Parteien versinnbildlicht.

Ein Pärchen aus den Reihen der Gegendemonstranten griff immer wieder verbal die Demoteilnehmer an und kamen diesen bedrohlich nahe. Der Mann dieses Pärchens, der sich später als Marokkaner entpuppte, schrie und beleidigte die Demonstranten. Als er einen älteren Mann (ca. 75 Jahre) erblickte, sprach er ihn direkt an und rief: „Du scheiss Nazi!“

Der alte Mann ging einige Schritte auf den Schreihals zu und sagte ihm: „Mein lieber Herr, ich bin kein Nazi, denn ich bin ein Jude!“
Was jetzt geschah war unfassbar! Denn das schien den Marokkaner noch mehr in Rage zu bringen. Er brüllte jetzt so, dass jeder es hören konnte: „Euch sollte man zuerst vergasen!“

Ein Polizist zuckte sichtlich geschockt zusammen und griff ein und bot dem älteren Mann an, eine Strafanzeige zu machen. In diesem Zusammenhang wurden auch die Personalien festgestellt.

Der Veranstalter bot seine Mithilfe an und unterstützte die Strafanzeige. Zu den genauen Ermittlungen und ob es nun zu der Strafanzeige gekommen ist, können wir aktuell noch nichts sagen, aber wir bleiben natürlich dran.

Ungeheuerliche Zustände, die von der Presse nicht beschrieben und schlichtweg geleugnet werden. Wie kann es sein, dass Juden sich so was anhören müssen? Wie kann es sein, dass türkische Christen sich als Nazis beschimpfen lassen müssen? Meinungsfreiheit darf in Deutschland nicht zur Mutprobe werden!

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Nachtrag:

Mit einer Resolution haben sich die Kasseler Stadtverordneten am Montagabend einstimmig für ein „weltoffenes Kassel“ ausgesprochen. Sie wenden sich dabei gegen „menschenverachtendes Gedankengut“ von, Überraschung: KAGIDA! Mit diesem Trommelfeuer der etablierten Parteien wird hier auf kritische Menschen eingeprügelt, die man scheinbar gerne vorverurteilt, ohne sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen. Für uns ein klares Zeichen am 22.12. weiterzumachen: Gewaltfrei und vereint gegen Glaubenskriege auf fremden Boden – für Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit!

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» HNA-Artikel zur Kagida-Demo




Skandal! Energiewende-Vollpfosten schalten wegen Windrädern Wasserkraft ab!

imageEs ist ein unglaublicher Skandal, und kein einziges der gleichgeschalteten „Qualitätsblätter“ protestiert deswegen angemessen laut. Die großen deutsch-schweizerischen Laufwasserkraftwerke am Oberrhein, Laufenburg (Foto) und Rheinfelden, werden ab sofort gedrosselt, wenn zuviel Wind- und Solarenergie ins Netz gespeist wird, denn ausgerechnet die zwei teuersten Energieerzeuger haben Vorfahrt. Die grünste aller grünen Energien, die Wasserkraft, wird aus dem Stromnetz hinausgeschmissen. Die Drosselung geschieht einfach dadurch, dass man das Rheinwasser ungenutzt an den Turbinen vorbei- und übers Wehr ablaufen läßt!

Und diese Vollpfosten loben sich noch und finden alles toll. Man lese den Stuß:

Einen wichtigen und wertvollen Beitrag zur Stabilität des Stromnetzes dürfen die Energiedienst-Wasserkraftwerke Rheinfelden, Laufenburg und Wyhlen künftig leisten, hat das Unternehmen am Mittwoch mitgeteilt. Die drei Wasserkraftwerke bieten als erste am Hochrhein sogenannte Systemdienstleistungen an. Das bedeutet, die Wasserkraftwerke dürfen ihre Erzeugung so anpassen, dass sie zur Sicherung der Stabilität des Stromnetzes beitragen, und damit am Regelenergiemarkt teilnehmen. Bislang verlangte die Konzession der Wasserkraftwerke am Hochrhein, dass sie die gesamte zur Verfügung stehende Wassermenge zur Stromerzeugung nutzen. Eine moderate Leistungsreduzierung wird nun durch die Schweizer und deutschen Behörden für die drei Laufwasserkraftwerke geduldet – zunächst drei Jahre lang.

Hintergrund dieser Maßnahme ist der steigende Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung. Vor allem die zunehmende Erzeugung aus Windkraft- und Photovoltaikanlagen ist fluktuierend und bei bestimmten Wetterlagen schlecht prognostizierbar. Abweichungen von den Prognosen sind in diesen Situationen groß. Damit das Stromnetz aber sicher und stabil ist, müssen sich Stromverbrauch und Stromerzeugung jederzeit in der Waage befinden.

Darauf zu achten, ist die Aufgabe der Übertragungsnetzbetreiber. Sie können ein Ungleichgewicht durch die Abweichung der Sollfrequenz von 50 Hertz erkennen. Die Systemdienstleistungen, zum Beispiel von Kraftwerken, helfen, diese Sollfrequenz wieder herzustellen. Auf Anforderung der Übertragungsnetzbetreiber erhöhen oder drosseln die Kraftwerke ihre Produktion je nach Notwendigkeit. Diese Aufgaben übernehmen bislang vor allem konventionelle Kraftwerke. Durch den Anstieg der Erzeugung aus erneuerbaren Energien werden diese Kraftwerke aber zusehends vom Markt verdrängt. Laufwasserkraftwerke können bei der Drosselung der Leistung in die Bresche springen. Sie können binnen weniger Minuten ihre Erzeugung herunterfahren, indem sie Wasser nicht zur Produktion nutzen, sondern über das Stauwehr des Kraftwerks fließen lassen.

„Wir sind froh, dass wir mit den Systemdienstleistungen noch in diesem Jahr starten können. Dadurch werden wir bereits über die kritischen Weihnachtswochen einen wertvollen Beitrag zur Netzstabilität und damit auch für das Gelingen der Energiewende leisten können“, kommentiert Daniel Schölderle, Leiter Energiewirtschaft bei Energiedienst, die Entscheidung…

Echt toll, diese deutsch-schweizerische Perversion! Das Kraftwerk Laufenburg ist exakt 100 Jahre alt und hat solange solide billigen Strom geliefert! Keine Kritik in den Zeitungen oder in der Glotze, nichts, absolut nichts! Warum sprengen wir nicht gleich alle Energieerzeuger in die Luft außer den Windmühlen und Solarzellen? (Die einzigen zwei anderen Zeitungsberichte sind hier und hier! Natürlich auch kritiklos. Sonst Schweigen!)




Akif Pirincci Überraschungsgast bei „Bogida“

Bogida, 15.12.14,7aDie „Bogida“ sollte am Montag, den 15. Dezember 2014 in Bonn auf dem Kaiserplatz um 18.30 Uhr beginnen. Ziemlich genau um diese Zeit wollte ich auf den Kaiserplatz von der Straße Am Neutor her, aber schon von weitem hörte man das Gegröle und den Lärm von Gegendemonstranten, und diese riegelten den Zugang zum Kaiserplatz ab. Von dort war es also nicht möglich, auf den Platz zu kommen. Vor dem Münster sprach ich mit ein paar Polizisten und beklagte diesen Zustand; sie hatten auch einen jungen Mann festgehalten, der auf den Kaiserplatz wollte, er hatte sich auf ein Steinmäuerchen dort setzen müssen und durfte von dort nicht aufstehen. Warum ließ man ihn nicht dazu? Er sah nicht gewalttätig aus und sagte zu mir, er wolle auch auf den Platz, aber man würde ihn nicht dorthin lassen.

(Augenzeugenbericht von Leserin)

Dann versuchte ich durch den Gebäudekomplex mit den Geschäften weiter unten auf den Platz zu kommen – ebenfalls durch die „Zivilgesellschaft“ im Verbund mit der Antifa blockiert. Von der Kaiserstraße in der Südseite her war ebenfalls kein Zugang zum Kaiserplatz.

Also ging ich wieder zurück und lief um die ganze Universität, sprach unterwegs noch einmal mit Polizeibeamten, und ich hatte das Gefühl, daß diese in Bonn recht entspannt waren, jedenfalls waren sie sehr freundlich und hilfsbereit. Sie sprachen offener, wenn auch verhalten über die Situation und ich hatte das Gefühl, daß sie ihre Pflicht zwar ausüben (müssen), aber durchaus nicht ablehnend der Bogida gegenüber standen. Das trifft für alle Polizeibeamten zu, mit denen ich sprach, und es waren nicht wenige. Zweimal war ich über Aussagen von Polizeibeamten fast erstaunt, so offen hörte ich sie früher nie reden. Das sehe ich übrigens als ein sehr ermutigendes Zeichen.

Nun wollte ich von der Hofgartenseite her auf den Kaiserplatz, aber der Zugang war zunächst ebenfalls nicht möglich. Da kam plötzlich eine größere Gruppe von Polizeibeamten und geleitete mehrere Demo-Teilnehmer auf den Platz, und ein Polizeibeamter sagte zu mir: „Schließen Sie sich denen schnell an“, was ich auch tat. Als wir an Gegendemonstranten vorbeigingen, skandierten diese: „Deutschland ist Scheiße.“ (Ich kann mir nicht vorstellen, wie man in einem Land leben will, das „scheiße“ ist, sie können von mir aus ruhig auswandern, vielleicht in ein islamisches Land, den sie ja offenbar mögen.) Und als wir da durch waren, gab es einen kleinen Tumult zwischen den linken Gegendemonstranten und Polizeibeamten. Friedlich sah das jedenfalls nicht aus.

Dann konnten wir, über Matsch und zurückgeschnittenes Gebüsch steigend, auf den Platz. Ich hatte ja nun schon viel Zeit verloren und ein Bekannter, den ich dann traf, sagte zu mir, daß ich nun den Ehrengast schon versäumt habe. Wenig später fragte ich dann nach, wer denn dieser Ehrengast gewesen sei, und es wurde mir Akif Pirincci genannt. Später erfuhr ich, daß er auch noch anwesend ist, und ich suchte ihn, fand ihn und begrüßte ihn vielleicht ein wenig zu überschwenglich, in diesem Moment nicht realisierend, daß Akif Pirincci vielen von uns bekannt ist und durch seine Bücher uns auch nahesteht, er uns aber natürlich nicht kennt. – Prinicci ist ein Leuchtturm in diesen schwierigen Zeiten!

Skandalös war tatsächlich, daß der Zugang zum Kaiserplatz so versperrt war, daß man schon von einer ganz erheblichen Behinderung sprechen muß. Der Verstoß gegen § 21 des Versammlungsgesetzes scheint mir klar vorzuliegen. Ich gehe davon aus, daß die Veranstalter das thematisieren werden. Die Schuld dafür sehe ich nicht bei den Gegendemonstranten selbst und auch nicht bei den anwesenden Polizeibeamten, sondern vielleicht beim Polizeipräsidenten oder bei dem, von dem dieser seine Weisungen hat. Man hätte die wichtigsten Zugangswege zum Kaiserplatz von Gegendemonstranten freihalten müssen. Das wäre sehr einfach möglich gewesen, aber man tat es nicht. Platz für die Gegendemonstranten hätte es genug gegeben; der ganze Hofgarten, der in unmittelbarer Nähe liegt, war völlig leer. Man muß leider annehmen, daß es irgendjemandes Absicht war, die Versammlung erheblich zu behindern, auch durch einen Verstoß gegen das Gesetz.

Man stelle sich vor, daß auf dem Kaiserplatz zum Beispiel eine Gewerkschaftskundgebung oder ähnliches geplant gewesen wäre. Völlig undenkbar, daß da die Zuwege blockiert gewesen wären, und wenn doch, wären sie ganz schnell freigefegt worden.

Eine kleine Kritik an den Veranstaltern sei mir noch gestattet. Die junge Dame, die dankenswerterweise die Versammlung angemeldet hatte, widmete sich in einem Absatz einer ihre Ansprachen auch der Religion allgemein, wobei sie anmerkte, daß sie vor längerer Zeit schon aus der Kirche ausgetreten sei, und ähnliches. Ich denke, dadurch könnten sich manche Teilnehmer unter Umständen etwas vor den Kopf gestoßen fühlen. Wir sind bis dato geprägt als jüdisch-christliches Abendland, und unsere Demonstrationen sollten auch denen eine politische Heimat bieten, die sich von den politischen Amtskirchen in Deutschland nicht mehr vertreten sehen. Wäre das nicht gesagt worden, so wäre es von niemandem vermißt worden, und manch ein Katholik oder Protestant mag durch solche Worte etwas befremdet gewesen sein. Durchaus sind auch nicht alle Religionen gleich zu bewerten – wie es in der Rede der jungen Dame anklang. Ein eklatanter und entscheidener Unterschied: Mohammed war ein Kriegsherr, und der Islam wird bis in unsere heutige Zeit (auch) durch Terror und Gewalt verbreitet. Für Jesus ist das größte Gebot aber die Liebe. Manche bei uns brauchen vielleicht einen Gott, aber niemand hier bei uns braucht einen politischen Allah.

Ich sah und hörte nur bürgerliche Leute, kein Schreien, kein Grölen. Einige Male wurde skandiert „Wir sind das Volk“ und der bekannte Ruf „Ahu“. Es waren mehrere Medienvertreter mit Kameras auf dem Platz.

Ich verließ dann die Kundgebung einige Zeit vor Schluß und traf dann außerhalb des Geschehens noch mehrere Leute an, die keinen Zugang gefunden hatten, vielleicht weil sie nicht so hartnäckig wie ich versucht hatten, auf den Kaiserplatz zu kommen oder weil sie nicht das Glück hatten, mit der kleinen Polizeigruppe auf den Platz geleitet zu werden.

Eine solche von der Obrigkeit gewünschte oder auch nur geduldete Blockade hat natürlich auch den Sinn, daß die offiziellen Zahlen der Teilnehmer niedriger angegeben werden, als sie es tatsächlich gewesen wären. Das muß sich bei der nächsten Demo ändern.

Später hörte ich, dass die Bogida-Teilnehmer nach der Kundgebung von der Polizei zur U-Bahn eskortiert werden mussten, um sie vor der gewaltbereiten Antifa zu schützen. Deutschland im Jahre 2014.

Einen ausdrücklichen Dank möchte ich auch der besagten jungen Dame aussprechen, die die Veranstaltung angemeldet hat. Ohne sie hätte diese Versammlung vielleicht nicht stattgefunden, und es könnte sein, daß zur Zeit etwas Denkwürdiges in unserem Land vor sich geht, und sie war eine der Pionierinnen. Das ist ein Grund, stolz zu sein und da, genau da ist die Zivilcourage zu finden, wovon andere nur reden.

Videos (Dank an „nogocologne“):

» FAZ zur „Bogida“-Demo in Bonn




Erdogan: Die EU ist uns ganz egal

Diese Woche wurden in der Türkei 24 Journalisten verhaftet, die angeblich Anhänger des in den USA lebenden Islam-Predigers Fethullah Gülen sind. Zwischen den ehemaligen Weggefährten Gülen und Staatspräsident Erdogan herrscht inzwischen bittere Feindschaft. Bemerkenswert ist, was Erdogan hinsichtlich der Verhaftungsaktion Richtung EU sagte.

Die WELT berichtet:

Richtig, die Türkei ist ja Beitrittskandidat. Wie wichtig ihm das ist, sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan postwendend in einer öffentlichen Rede am Montag: Es sei der Türkei „ganz egal“, ob sie EU-Mitglied werde oder nicht. Dabei hatte die Regierung in Ankara gerade erst eine neue, angeblich umfassende Strategie verkündet, um die stark beschädigten Beziehungen mit Brüssel zu reparieren. Erdogan sagt nun, sichtlich erzürnt über die Frechheit der Leute in Brüssel, Kritik zu wagen, die EU solle sich um ihre eigenen Sachen kümmern.

Erdogan gebührt ein großes Dankeschön, dass er die Europa feindlichen EU-Offiziellen ein weiteres Mal lächerlich gemacht hat. Somit dürfte es den EU-Vertretern wieder schwerer fallen, einen EU-Beitritt der Türkei irgendwie durchzudrücken. Ein Abbruch der Beitrittsverhandlungen ist überfällig!

Vor allem, wenn man die bereits mehrmals ganz offen ausgesprochenen Islamisierungs- und Eroberungspläne für Europa seitens Erdogans Türkei berücksichtigt. Im Oktober 2013 provozierte Erdogan bezüglich des serbischen Kosovo: „Türkei ist Kosovo, Kosovo ist Türkei“. Ein Jahr zuvor 2012 kündigte Erdogan auf einem Parteitag seiner AKP an „den Islam siegreich nach Westen führen zu wollen“. Im Februar 2010 rief er auf einem von ihm veranstalteten „Kongress für Auslandstürken“ seine aus Europa eingeladenen Landsleute dazu auf, „die europäische Kultur mit der türkischen zu impfen“, um diese Länder zu „türkisieren“. Vor drei Jahren besuchte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu Bosnien-Herzegowina und hielt in Sarajevo eine aufsehenerregende Rede, in der er ankündigte, „das osmanische Reich wiederbeleben zu wollen“.




„Gesiwista“ statt „SafeHoGeSa“

Wer sich mit dem Phänomen HoGeSa beschäftigt, weiß, dass das Netzwerk SafeHoGeSa geschlossen wurde. Leider verschwinden auch viele HoGeSa-Seiten auf Facebook. Um das zu kompensieren und die Vernetzung weiter voranzutreiben wurde etwas Neues geschaffen: gesiwista.net. Wie schon bei der friedlichen Demo in Hannover zu sehen war, sind es eben nicht nur „Hools“, sondern Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die das Projekt vorantreiben. Auch HoGeSa ist nicht verschwunden, sondern plant bereits die nächsten großen Termine und betreibt weiteren Aufbau der Strukturen.




Pegida – FÜR Asylrecht, aber GEGEN Asylbetrug

imageDie Presse-Reaktionen auf den gestrigen erneuten Teilnehmerrekord in Dresden beschäftigen sich wie gewohnt nicht mit den konkreten Forderungen von Pegida, sondern unterstellen unhaltbare Aussagen, wie zum Beispiel, dass Pegida das Grundrecht auf Asyl abschaffen will. Da man sich aber mit den allzu berechtigten Forderungen der Pegida mangels eigenen Argumenten nicht auseinandersetzen möchte, schwingt man trotzig die übliche Nazi- und Rassistenkeule oder versucht – wie in Würzburg geschehen – den Pegidas seine „Argumente“ mit Gewalt einzutrichtern. Deshalb möchten wir nachfolgend nochmals das Positionspapier der Pegida dokumentieren, das seit einigen Tagen auf der Pegida-Webseite abrufbar ist und von den Medien bislang geflissentlich ignoriert wurde.

Darin heißt es:


1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!
2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!
3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!
4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)
5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)
6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!
7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!
8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!
9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!
10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!
11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!
12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!
13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!
14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!
15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK
16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.
17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige „Gender Mainstreaming“, auch oft „Genderisierung“ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!
18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!
19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!


Warum diese Forderungen absolut berechtigt sind, zeigt ein Blick auf nachfolgende Fakten:

Die Zahlen der sogenannten „Flüchtlinge“, die so gut wie nie die Voraussetzungen für ein berechtigtes Asyl erfüllen, sprechen für sich. Demnach liegt die Anerkennungsquote nach Art. 16 a GG seit 2002 bei unter 2 %, wie die aktuellen Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge belegen. Tatsächlich in ihre Herkunftsländer abgeschoben wurden im Jahr 2013 aber nur 10.200 unberechtigt Asylsuchende, während über 127.023 allein in diesem Jahr nach Deutschland kamen (für 2014 rechnet man mit insgesamt 200.000 Siedlern, für  2015 mit 300.000). Damit ist Deutschland weltweit noch vor den USA die Nr. 1 als Zielland für Asylbewerber.

Zwei Drittel der Asylbewerber in 2013 waren Mohammedaner. 63,4 % der Asylerstanträge werden von Männern gestellt, insgesamt sind 71,5 % aller davon jünger als 30 Jahre (2012: 71,3 %). Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière gab vor kurzem bekannt, zehntausenden abgelehnten Asylbewerber ein dauerhaftes Siedlungsrecht hier in Deutschland gewähren zu wollen. Einigen Bundesländern genügt schon der Asylgrund „schlechtes Wetter in den Herkunftsländern„, um die Asylbetrüger nicht abzuschieben.

Hier ein paar Video-Impressionen von der gestrigen Pegida-Demo:

Zum Abschluß noch ein Verweis auf ausländische sachliche Presseberichte, an denen sich die deutschen Einheitsmedien ein Beispiel nehmen können:

Al Jazeera
Schweizer TV
Niederländisches TV




Wolffsohn: Warum schützt die Bundeswehr den Terrorpaten Erdogan?

Was ist der Unterschied zwischen Putin und Erdogan? Erdogan genießt Narrenfreiheit. Die ist aber brandgefährlich. Nach innen und außen. Es gibt zweifellos noch andere Unterschiede zwischen beiden Politikern. Es gibt auch Unterschiede in der weltpolitischen Bedeutung zwischen dem Riesenreich Russland und der regionalen Mittelmacht Türkei, wenngleich Erdogan das wohl anders sieht. Die Erdogan-Türkei wird wohl nicht EU-Mitglied, zur Nato gehört sie. Damit gehört sie, zumindest formal, noch zur westlichen Allianz und auch zur westlichen Wertegemeinschaft. Wir, ja, wir Deutschen verteidigen sie sogar derzeit mit unseren Soldaten – gegen die nicht vorhandene Bedrohung durch die Luftwaffe des syrischen Diktators Assad… (Fortsetzung bei der Achse. In der Tat, die Bundeswehr hat in der Türkei absolut nichts verloren!)




Broder über die doofe Gesine Schwan

doofe_schwanSonntagabend bei Jauch. Es geht um „Frustbürger und Fremdenfeinde – wie gefährlich sind die neuen Straßen-Proteste?“ Mit dabei in der Runde: Gesine Schwan, prominente Sozialdemokratin, Politikwissenschaftlerin und erfolglose Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten in den Jahren 2004 und 2009. Zuletzt machte sie von sich reden, als sie es in einem Gespräch mit dem Berliner „Tagesspiegel“ ablehnte, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen.

Der Begriff, so die Argumentation der Frau Professor, sei zu diffus; „er impliziert, dass alles Unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen.“ Allerdings, so setzte sie immerhin nach, sei die DDR auch kein Rechtsstaat gewesen.

In der 23. Minute ergreift Frau Schwan im Gasometer das Wort. Das eigentliche Problem liege darin, sagt sie, dass man „die ganz klar vorhandenen antiislamischen Stimmungen“ überall erleben könne. „Wenn Sie irgendwo in eine Debatte kommen über Religion und Politik, geht es sofort gegen den Islam. Das, was früher das Judentum war, ist jetzt der Islam. Das ist eine gezielte Vorurteilsbereitschaft.“ Niemand fällt ihr ins Wort. Der Satz „Das, was früher das Judentum war, ist jetzt der Islam“ bleibt einfach unwidersprochen im Raum stehen… (Broder widerspricht dieser dummen Kuh hier, die auch unsere zweite oder dritte Islam-Bundespräsidentin hätte werden können.)