Staatsanwältin im Kampf gegen PRO-Bewegung

Ich lehne den Begriff „Rechtsstaat“ für dieses System längst ab. Ein Linksstaat kann kein Rechtsstaat sein…

Dauert noch eine weile bis alle begreifen dass Deutschland schon lange kein Rechtsstaat mehr ist. Justizia ist auf dem linken Auge erblindet und ihr Bundesaugenarzt attestiert ihr die Sehschärfe eines Adlers.

Staatsanwälte sind bekanntlich nicht frei in der Entscheidung, sondern weisungsgebunden.
Das führt zu Zuständen wie unter Stalin. Vermutlicherweise bewundert die Staatsanwältin Stalin.

Ebenso wurden bisher ausnahmslos sämtliche Beleidigungsanzeigen gegen Personengruppen mit PRO-Mitgliedern als Geschädigte mit der Begründung eingestellt, dass sich einzelne Personen ja gar nicht beleidigt fühlen könnten, weil unspezifisch eine größere Gruppe angesprochen wurde. All das wird nun im umgekehrten Fall auf den Kopf gestellt.

Das muß man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen, wie unverfroren vom hohen Roß herunter hier die Einseitigkeit waltet. Unglaublich.

Wie man sieht, sehnen sich auch Frauen nach dem Kalifat.

Da die Justiz in Deutschland „weisungsgebunden“ ist, bedeutet das, daß es keine echte Gewaltenteilung gibt!

OT So ergeht es Juden in Europa!
Immerhin, „die Behörden werfen den Tätern religiös motivierte Gewalt vor“!
^[14]

Leute, wir müssen das zur Kenntnis nehmen, es ist kein sarkastischer Spruch mehr oder leicht übertrieben. Es ist nichts als eine rein sachliche Feststellung aufgrund der faktischen Ereignisse und Erscheinungen:

Wir leben in einer Oligarchie, die immer deutlicher in eine Gesinnungsdiktatur abgleitet.

Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun!

Bringt den Juristen Hanswürsten eh nichts!
Wir lassen uns nicht unterkriegen!

Da kommt mir doch der alte Spruch in den Sinn: „Eher glaube ich an die Jungfräulichkeit einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz“.

Staatsanwältin contra B.Heisig.
^[15]

Nun wird gegen Pegida demonstriert, ich hoffe Pegida macht die 20.000 voll diesen Montag.
^[16]

Auch dafür finden sich dann selbst für die hanebüchensten Vorwürfe ebenso spitzfindige juristische Begründungen, warum diese Verfahren dann nicht eingestellt werden können.

Genau dasselbe schreibt hier auch der famose Professor Dr. Jürgen Schwabe:

Wer nach einer Begründung dieses Verhaltens forscht, erhält überwiegend verdruckste bis juristisch groteske Antworten.

^[17]

Erst vier Monate alt, doch schon ein Klassiker, den man gar nicht oft genug empfehlen kann!

Warum darf man Linksextreme nicht als Linksextreme bezeichnen?

Hoffentlich bekommt er nicht lebenslänglich von den linksextremen Richter…. zum Glück gibts ja keine Todesstrafe mehr…

William Shakespeare schrieb vor Lager Zeit schon das dazu passende Bühnenstück:

Zweierlei Maß

#14 ha-be (04. Dez 2014 16:22)
Warum darf man Linksextreme nicht als Linksextreme bezeichnen?
——————-
Links ist extrem in jeder Hinsicht, und bedarf daher keiner Steigerung!

„Die Justiz ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“
Clausewitz, „Vom Bürgerkriege“

(Der Buch-„Titel“ ist eine Anleihe bei Eurabier 😉 ; mit – unterstellter – freundlicher Genehmigung verwendet)
^[18]

Das – im Gegensatz zu obigem nicht erfundene – „Huren-Zitat“ von Talleyrand schenken wir uns, das ist zu Tode zitiert. Stattdessen lieber das hier von Georg Büchner, sagt dasselbe:

„Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten. […] Die meisten ihrer Diener sind der Regierung mit Haut und Haar verkauft.“
^[19]

Jede Menge der schönsten Zitate, man möchte unentwegt zitieren. Sogar Norbert Blüm ist dabei, besonders bemerkenswert: Frank Fahsel!

Ein Gemeinwesen ist am Ende, wenn seine Institutionen am am Ende sind. Nicht früher, nicht später.

#13 ha-be (04. Dez 2014 16:22)

Warum darf man Linksextreme nicht als Linksextreme bezeichnen?

Na weil man den Islam auch nicht als Islam bezeichnen darf!

Es ist kein
Reiner Zufall,
dass immer mehr marschieren/spazieren wollen:

Eben erhielt ich folgende Nachricht:
Am Montag gibt es in Düsseldorf abends um 18.30 den ersten Montagsdemospaziergang gegen Islamisierung. Kannst Du das kommunizieren. Bisher sind es 1100 Teilnehmerzusagen.

Wenn ich so etwas lese kommt in mir das Gefühl hoch das es Mächte in D gibt die mich (uns) mit aller GEWALLT in den terroristischen Untergrund stürzen wollen.
Bleibt nur die Frage was ist Deren Ziel?

Wenn zwei das gleiche tun, ist es nicht dasselbe.

LINKSVERSIFFTE ISLAMOPHILE GESINNUNGSJUSTIZ!!!

Bleibt nur die Frage was ist Deren Ziel?
—————–
Es gibt keine Fragen! Es gibt nur vollendete Tatsachen!
^[20]

… dass sich einzelne Personen ja gar nicht beleidigt fühlen könnten, weil unspezifisch eine größere Gruppe angesprochen wurde.

Den Islamkritikern wird wiederum vorgeworfen, sie sprächen „unspezifisch eine größere Gruppe“ an, und deshalb könnten sich einzelne Personen durchaus beleidigt fühlen.
Wer soll da denn noch durchsteigen?

Hier noch ein Schmankerl aus der STUSSINGTON POST:

^[21]

Jan Rudolf Storm · Freie (?) Universität Berlin

Richter sind unabhängig, abgesehen von der Quatschbehauptung mit dem „pampern“, bleibt also festzuhalten, dass die POlitik auf das Ergebnis von Strafverfahren über Gesetzgebung hinaus wenig bis keinen Einfluss hat.

Alles klar?
Es darf gelacht/geweint/gekotzt werden!

Eine Justiz, die nach einer Seite „zulangt“,
während sie gegenüber der anderen Seite blind
ist, war schon der Anfang vom Ende der ersten
deutschen Demokratie.

Multikulti Legislative, Exekutive, Judikative…

^[22]

Gegen Einstellungsverfuegungen kann man sich wehren. Passiert da was?

Wenn jemand das Gesetz bricht, begeht er eine Straftat.

Wenn ihn das Gesetz bricht, hat es seinen Zweck erfüllt.
😆

Wer kein Herz für die Wahrheit hat, dessen Kopf nimmt früher oder später der Teufel.
Johann Heinrich Pestalozzi
😉

die Leute sind nicht dumm und merken sehr schnell, was die Staatsanwaltschaft hier für eine Gesinnungsjustiz betreibt. Letztlich schadet sie sich damit selber: sie verspielt den (selbsternannten) Ruf, die „objektivste Behörde“ der Welt zu sein und macht sich dadurch insgesamt unglaubwürdig. Respekt verdient sie sich damit nicht…

Da würde Hilde Benjamin die Orden auspacken. Deutsche Bolschewiken in der Justiz arbeiten auftragsgemäß.

Gibt’s da eine Adresse wo man dieser stalinistischen Odenknall hart aber höflich die Meinung sagen kann?

Mittlerweile scheint es wohl dringlicher vorrangig gegen das linke System zu demonstrieren und erst nachrangig gegen Islam und Salatfritzen.

Die Staatsanwaltschaft Köln hat zwar einen Geschäftsverteilungsplan und eine Telefonliste, aber alles ohne Namen.
Könnte es sich um eine Verwechslung handeln? Es gibt einen Nachbarort von Köln, der heißt Odenthal.
Wenn nicht, kann mal einer den Vornamen posten? 😎

Die Charakterisierung „Linksextremist“ ist eine subjektive Meinungsäußerung bzw. ein subjektives Werturteil. Die Einschätzung, ob eine Person “extrem” oder “radikal” ist, ist in diesem Zusammenhang (laut BVerfG, Aktenzeichen 1 BvR 2979/10) eine nicht beweisfähige Einschätzung.

#36 Der boese Wolf (04. Dez 2014 17:45)
Mittlerweile scheint es wohl dringlicher vorrangig gegen das linke System zu demonstrieren und erst nachrangig gegen Islam und Salatfritzen.
——————————————————

Auch meine Meinung!

Der islam ist eine Gefahr für DE, aber NOCH brandgefährlicher ist die „Deutschland verrecke“-Riege die für die eigentliche Islamseuche verantwortlich ist!

Die Pappnasen die sich über den Umgang mit Oppositionelle in Russland aufregen, sind die selben Pappnasen die seelenruhig zusehen und schweigen wenn hier Andersdenkende fast totgeschlagen werden von der von der Regierung anheuerten Schlägertrupps.

Die Pappnasen die nach ideologischen Massstäben urteilen statt nach der Verfassung, sind die selben die sich über die russischen Gerichte aufregen wenn die eine geistig gestörte Gruppe PussyRiot verurteilen.

Es fehlt diesen Leuten anscheinend die Gabe der Selbstreflektion. Sie steigen in die Fußstapfen ihrer ideologisch angehauchten Väter und Urgroßväter.

@ #30 Vasil

Gegen Einstellungsverfuegungen kann man sich wehren. Passiert da was?

Irrtum. Man kann sich gar nicht dagegen wehren. Theroetisch Klageerzwingungsverfahren.
^[23]
Kannst aber in die Tonne treten. Hilfsweise auf die Schiene Zivilprozess gehen mit Schadensersatzvorderung.

#40 GrundGesetzWatch (04. Dez 2014 18:13)

Genau das Klageerzwingungsverfahren meinte ich mit „sich wehren“. Wieso kann man das in die Tonne treten?

In Privatklage gehen – bei Körperverletzung möglich… (nein, das hat nichts mit Zivilrecht/Schadenersatz zu tun).

Es ist immer wieder festzustellen, daß Frauen für dermaßen verantwortungsvolle Aufgaben nicht geeignet sind.
Sie handeln nach ihrem Bauchgefühl und emotionalen Gesichtspunkten – nicht aber rationell, nüchtern und neutral

Sollte man diese Dame nicht mal an NÜRNBERG2.0 melden?
Da ist eh schon (fast) die ganze Berliner Riege vertreten. Staatsanwälte und Richter ebenso.

legal, illegal, scheißegal
wer an den Rechtsstaat glaubt muß blind taub und stumm sein
die Staatsanwälte sind weisungsgebunden und in einem verluderten System nur Handlanger der Ochlokraten
das hat schon in jedem totalitären System funktioniert, das funktioniert auch in Bananistan

@ 11

Jetzt soll PEGIDA eingekesselt werden!!!

@ Pi: Bitte macht das Publik. Es sollen mal wieder unsere Grundrechte abgeschafft werden…

^[16]

Nachtrag zu # 47

Für was soll sonst ein Sternenmarsch gut sein? Und alle machen mit!

Solche Dinge sind in einer Diktatur vollkommen normal. Es war in der DDR absolut üblich, daß Verfahrensabläufe und zu fällende Urteile vorab besprochen wurden. Die Richtlinien kamen damals von SED-Kreis- und Bezirksleitungen.
Ich bin immer wieder verwundert, mit welchem festen Glauben auch hier noch Mitstreiter an einem Rechtsstaat festhalten.

Fragt doch einfach mal nach, wer darüber entscheidet ob jemand Richter oder Staatsanwalt wird.

Odenthal, – eine furchtbare Juristeuse.

Islam-Funktionär braucht Gegenwind:
2. Runde:
——————————————
„……Sollen sich muslimische Verbände von islamistischen Extremisten distanzieren?

Diese Frage möchte ich mit folgender Gegenfrage beantworten:

Sollten sich deutschstämmige von den NSU-Terroristen distanzieren?

Muss man sich vom Terror distanzieren?

Nein!

Mit freundlichen Grüßen

Ziya Yüksel“

————————————

^[24]

Kommentare willkommen, es wird nicht gelöscht!

Der Marsch durch die Institutionen hat die Justiz erreicht.

Es wird Zeit, auch dagegen anzugehen. Also nicht nur auf den Islam konzentrieren, sondern die Schulen und Hochschulen, wo die Unterwanderung anfing, etwas näher unter die Lupe nehmen!

#47 Bunteskanzlerin (04. Dez 2014 19:00)

@ 11

Jetzt soll PEGIDA eingekesselt werden!!!

@ Pi: Bitte macht das Publik. Es sollen mal wieder unsere Grundrechte abgeschafft werden…

^[16]

Zitat aus dem Artikel (Hervorhebung von mir):

„Auch Dresden Nazifrei nimmt am Sternmarsch teil (16.30 Uhr ab Bahnhof Neustadt). Bündnis-Sprecher Silvio Lang (29): „Wir rufen nicht zur Blockade auf, sondern dazu, sich am Sternmarsch zu beteiligen.““

Daneben ^[25], das besagten Silvio Lang zeigt (man beachte die Aufschrift des Plakates!).

Die Presse merkt nichts mehr! Oder WILL nichts mehr merken.

Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V. gegründet:

^[26]

Die Staatsanwälte werden von der Politik eingesetzt.

Aber BEZAHLT werden sie von jedem Steuerzahler. Jeder einzelne Euro Steuergeld hilft dieses Unrechtsregime zu stützen.

@PI-Team:

Wenn ichs mir recht überlege, wäre mein obiger Hinweis, basierend auf Patriot Herceg-Bosnas Link, doch fast nen eigenen Artikel wert. Wäre mit der kürzeste, den es bei PI je gegeben hat, den die Verlogenheit und das falsche Spiel der Protagonisten ist ja nun derart offensichtlich, dass es eigentlich keinerlei redaktionellen Textes mehr bedarf.

Verein gegen Rechtsmßbrauch, gute Idee, wollte ich auch gerade ins Gespräch bringen!! Alle diese Vorfälle, wo bewußt einseitig prozessiert wird, müssen archiviert und statistisch erfasst werden. Bei Nürnberg 2.0 werden sie gebraucht, es kann nicht angehen, dass in einen sogenannten demokratischen Staat das Recht dermaßen zugunsten Moslems verbogen wird, dass zweierlei Recht entsteht. Diese Vollstrecker der Anti-Deutschland-Fraktion müssen ihre Strafe bekommen!

@ #42 Vasil

Ich wurde von er Rotfront krankenhausreif zusammengeschlagen weil die was dagegen hatten dass ich ihre Rede anhörte. Namen der Täter bekannt. Verfahren gegen die Täter eingestellt von der Staatsanwaltschaft. Widerspruch vom Anwalt dagegen, ich fiel wieder auf die Nase.

@ #42 Vasil

Nachtrag:

Guter Artikel dazu
^[27]

#58 GrundGesetzWatch (04. Dez 2014 21:01)
#59 GrundGesetzWatch (04. Dez 2014 21:06)

Das ist erschreckend!

Pro NRW braucht endlich einmal gute Anwälte!

Kann man die gute Staatsanwältin per Email erreichen?

@ alle Justizbetroffenen, die sich von Amtsmissbrauch betroffen fühlen

Setzen Sie sich sicherheitshalber mit der JOIe „Justiz-Opfer-Initiative Clausthal gegen Regierungskriminalität, Justizverbrechen und Amtmissbrauch“ ^[28]
Postfach 1222
D – 38 670 Clausthal-Zellerfeld
Tel: 05323 7001 ( Anrufbeantworter! )
Fax: 05323 2004 ( nach Anmeldung! )
^[29]

in Verbindung. Deren Webseiten sind mit systematischem Linkfehler behaftet, nicht schön und unübersichtlich, aber der Betreiber behauptete mir gegenüber umfangreiche Kenntnisse seit rund 20 Jahren, wie mit der Justiz hart und trickreich umgegangen werden kann und leistet Hilfestellung.

Dort werde außerdem ein Register mit Dokumentation von Amtspersonen geführt, die durch Manipulation und Amtsmissbrauch aufgefallen sind, mit dem Ziel, bei Gelegenheit Rechenschaft mit Auswirkung einforderbar machen zu können.

#36 Der boese Wolf

Mittlerweile scheint es wohl dringlicher vorrangig gegen das linke System zu demonstrieren und erst nachrangig gegen Islam und Salatfritzen.
————————————

Da ist es kein
Reiner Zufall,
dass ich eben in meinem Postfach folgendes Gedicht fand:

Schon Heinrich Heine hat’s geseh’n:
Mit Deutschland wird es abwärts geh’n!
So hat er schon im Reim beschrieben,
was ihn zu diesem Satz getrieben:
‚Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht,
hat mich das um den Schlaf gebracht!‘

Ein Volk von Dichtern und von Denkern,
verkommen heut‘ zu Krimi-Lenkern!
Deutschland, einst ’ne Wirtschaftsmacht
wird von Halunken klein gemacht!
Was mag da alles noch passieren
mit diesen Lumpen, die regieren?
Gewissenlos – mit Heuchler-Mienen
geben sie vor, dem Volk zu dienen,
doch spielen sie – mit Mafia-Maschen
sich selbst die Brocken in die Taschen:
Mit Auslandskonten, Diebstahl, Schmieren
kann man doch kein Land regieren!

Doch mag es noch so fein gesponnen,
Es kommt doch stets an’s Licht der Sonnen.
Und jeder fragt sich ganz beklommen
wohin ist denn mein Land verkommen
und denkt bei sich: ‚ Oh je, oh je,
wofür steht jetzt die BRD?

Und schließlich hat er klar erkannt
den Namen für sein Vaterland:

BRD = Bananen Republik Deutschland

Brutstätte dieser Entartungen sind linksmaoistischstalinistische Universitäten!
Urteilen sie nicht, im Namen des Volkes!

33 Ladeninhaber (04. Dez 2014 17:29)

die Leute sind nicht dumm und merken sehr schnell, was die Staatsanwaltschaft hier für eine Gesinnungsjustiz betreibt.

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Zwischen „Rote Rosen“, den „Geissens“, „Bauer sucht Frau“ und ähnlich dem Bildungsniveau der meisten Deutschen angepassten TV-Sendungen
merken die Leute gar nichts. Früher sagte man : Dummheit schützt vor Strafe nicht und was kommt heute dabei heraus, eine links faschistische isslamhörige Regierung, die Aufhebung der Residenzpflicht der Flüchtlinge und Geld statt Gutscheine für diese vom Gaukler eingeladenen „Asylanten.