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Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher

oezdemir [1]Bei der „Ice Bucket Challenge“ letztes Jahr hatte sich der Grüne Cem Özdemir (Foto) neben einer Hanfpflanze filmen lassen, um die Aktion gleich dreifach zu nutzen: Als Spaß-Event gegen die Nervenkrankheit ALS, zur persönlichen Selbstdarstellung und als Werbung für das von den Grünen geforderte legale Rauchen von Cannabis. Wegen der neben ihm zu sehenden Hanfpflanze war dann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden:

(Von rotgold)

Özdemir stand damals auf seinem Balkon neben einer Hanfpflanze. Aus der Gattung Cannabis lässt sich Haschisch und Marihuana herstellen. Besitz und Anbau der Pflanzen sind illegal und ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. In Justizkreisen wird laut „BamS“ damit gerechnet, dass das Verfahren gegen Özdemir wegen Geringfügigkeit eingestellt wird,

berichtet n-tv [2].

Das hoffte oder erwartete wohl auch Özdemir. Umso angefasster reagierte er jetzt, als ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Anbau von Betäubungsmitteln eingeleitet und seine Immunität aufgehoben wurde.

Nun ist es so, dass Gesetze in Deutschland für alle Menschen gelten, die sich hier aufhalten, sei es als Touristen oder um zu bleiben. Dabei spielt es keine Rolle, welcher politischen Richtung sie angehören oder ob sie aus Somalia, Tschetschenien, Rumänien oder der Türkei stammen. Alle Menschen sind gleich.

Das weiß Özdemir, der über umfangreiche rechtliche Erfahrungen verfügt. Er weiß z.B., wann man zinsgünstige Darlehen bekommen kann und wann besser nicht, ob man dienstliche Bonusmeilen [3] als private verwenden darf und wie man zu laute Mitbewohner aus dem Haus [4] bekommt, wenn sie dort eine Moschee einrichten wollen, wo man selber seine Wohnung hat. Und Özdemir weiß natürlich, dass er keine Hanfpflanze besitzen darf.

Was also, wenn gegen so einen Saubermann plötzlich ermittelt [5] wird?

Der Grünen-Parteichef reagierte mit Unverständnis auf die Ermittlungen.

„Dass das simple Platzieren einer Hanfpflanze in einem Internetvideo umfangreiche Ermittlungen nach sich zieht, zeigt, wie widersinnig die deutsche Drogenpolitik ist“, zitierte ihn die „BamS“. Ähnlich äußerte sich Özdemir in der „Welt am Sonntag“: „Praktisch alle Drogenexperten, unter Einschluss der Polizei, schütteln den Kopf angesichts der gesetzlich vorgesehenen Beschäftigungstherapie für die Staatsanwaltschaften in Sachen Cannabis.“,

schreibt der Tagesspiegel [6].

Er kann es nicht verstehen, dass gegen ihn ermittelt wird, sagt er. Gehen wir einmal seine Begründungen durch:

Begründung 1: Die Hanfpflanze wurde nur in einem Internetvideo platziert. Dadurch bleibt der Besitz allerdings strafbar, denn das Video wurde offensichtlich in Özdemirs Dachgeschosswohnung aufgenommen.

Begründung 2: Die Ermittlungen sind unverständlich, weil deutsche Drogenpolitik widersinnig ist. Da verwechselt Özdemir Politik mit Recht und Gesetz. Nur weil er als Politiker abweichende Vorstellungen von deutscher Drogenpolitik vertritt, bleiben die Gesetze doch gültig.

Begründung 3: Polizei und Staatsanwaltschaften hätten schon zu viel Arbeit mit Drogendelikten und sollten deshalb nicht gegen ihn ermitteln. Da kommen wir Özdemirs eigentlicher Begründung schon langsam näher. Das, was sich in den unsinnigen Gedanken eines grünen Politikers hier andeutet, läuft eigentlich darauf hinaus, dass Recht und Gesetz gelten sollen, aber nur für die anderen. Die Gleichheit vor dem Gesetz stößt auf Grenzen und auf Empörung, wenn man selbst betroffen ist, wenn die Gesetze auch bei der eigenen Person angewendet werden sollen.

Es ist die arrogante Mentalität von Junkern und Gutsherren, die sich hier widerspiegelt und die besonders im miefigen rot-grünen Dunstkreis verbreitet ist. Auch Bodo Ramelow (Linke) [7] konnte es nicht nachvollziehen, dass man seine Entscheidung, eine genehmigte Demo zu verbieten und das Verbot persönlich umzusetzen, nicht akzeptierte. Dass er sich dafür verantworten sollte, nannte er eine „für mich völlig inakzeptable Strafverfolgung“.

Aber wie Orwell anhand der auftretenden Schweine richtig feststellte und zeigte: Manche Tiere sind gleich und manche sind gleicher.

Hier das Video:

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Dr. Proebstl (53): Art. 8 GG ausgesetzt!

geschrieben von PI am in Satire,Video | 62 Kommentare

Verbote sind Vorboten! Hallo liebe Ladies und Germanies, weil wir heute daheim bleiben müssen – diesmal ausnahmsweise schon am Montag.

» Facebook [8]-Seite / Youtube [9]-Kanal / Email: kontakt@dr-proebstl.at [10]

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Video: Pegida-Kundgebung Berlin

geschrieben von PI am in Demonstration,PEGIDA,Video | 188 Kommentare

Da es heute Abend aus bekannten Gründen keinen Livestream der Pegida-Demo in Dresden gibt, bietet die Video-Nachrichtenagentur RuptlyTV heute Abend einen Livestream der „Bärgida“ [11] und der Gegendemos in Berlin an. Ob für Mittwoch auch ein Livestream der großen Legida-Kundgebung aus Leipzig geplant ist, steht noch nicht fest.

» Anfragen dazu an: info@ruptly.tv [12]

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Das System in blinder Angst um die Macht

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,PEGIDA | 59 Kommentare

immigration [13]Auch wenn die politische Kaste und der ihr angeschlossene verlogene und servile Medien-Komplex durch bestellte Demonstrationen gegen die Bürgerbewegung Pegida bzw. durch verzerrte Berichterstattung den Eindruck erwecken wollen, sie hätten nach wie vor alles im Griff, so ist eines dennoch nicht zu übersehen: Sie mobilisieren mittlerweile schon ihre Reserven (die letzten?), um ihren einstmals gehabten und kaum bezweifelten Hegemonie-Anspruch in Deutschland aufrecht zu erhalten.

(Von Gerhard Wruck, Hannover)

Die gesamte Helfer- und Migrationsindustrie ist auf den Beinen, um vorzutäuschen, dass das Volk hinter ihrer vermeintlich altruistischen, in Wahrheit aber vielfach interessengeleiteten Einstellung stehe.

Die Oberbürgermeister nötigen mehr oder weniger sanft und unter Vernachlässigung ihrer Neutralitätspflicht ihre Verwaltungsmitarbeiter, doch ja gegen Pegida zu demonstrieren. Doch auch diese Mitarbeiter benutzen das Internet, um sich zu informieren. Und da lesen sie vielfach etwas ganz anderes als die von den Etablierten abgesonderten ewig gleichen Phrasen. Denn die Kommentare der Bürger in der Presse und im Internet zeigen überwiegend eine klare Ablehnung der Plattitüden und Durchhalteparolen des Establishments.

Am unverzeihlichsten aber ist das insgeheime Bündnis der Etablierten mit linksextremistischen Gewalttätern der sogenannten Antifa, das mittlerweile in etlichen deutschen Städten sichtbar geworden ist. Diese notorischen Antifa-Rechtsbrecher scheuen vor kaum einer Niedertracht zurück. Sie sind zwar anarchisch, dienen aber dennoch dem heruntergekommenen Herrschaftssystem der Etablierten. Logisch ist das kaum zu erklären. Allein schon ihr Standardgeschrei „Deutschland ist scheiße“ lässt an der Klarheit ihres Verstandes zweifeln. Am Donnerstag, d. 15. Januar, haben sie in Leipzig mit sinnloser Zerstörungswut wieder gezeigt, was sie doch für Vollidioten sind. Von der politischen Klasse werden sie gern als Bürgerschreck benutzt, um skeptischen Bürgern Angst um Leib und Leben zu machen. Diese sollen so davon abgehalten werden, ihre wahre Meinung öffentlich zu äußern, sei es verbal in den Medien oder sei es mit einer ganz legalen Demonstration auf der Straße. Und die unsägliche Presse hätschelt die linken Rabauken liebevoll als „Aktivisten“.

Ganz offensichtlich aber ändern sich trotzdem die Zeiten. Es wird den Machthabern nicht gelingen, diese Entwicklung zu mehr Bürgerstolz, Bürgerwürde und Bürgerbewusstsein aufzuhalten. Die Linken, Linksliberalen, Linkschristen und Grünen hatten mindestens 20 Jahre lang ihre große Zeit, in der sie alle möglichen und unmöglichen Faxen und Fisimatenten dem Volk vorführen durften. Sie haben unter Beweis gestellt, dass sie nicht in der Lage sind, dieses Deutschland einer guten und gesicherten Zukunft entgegenzuführen, und dass sie es wohl auch nicht wollen. Im Gegenteil: Sollte es nicht bald gelingen, dieses System der Halbdemokratie zu überwinden durch ein deutlich demokratischeres System der politischen Offenheit und der echten Volksherrschaft (mit Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild), dann wird Deutschland mit Caracho gegen die Wand gefahren und haucht sein Leben aus. Es braucht keine besondere Prophetengabe, um diese Vorhersage zu treffen. Möglicherweise ist der finis germaniae (das Ende Deutschlands) ja der insgeheime Wunsch vieler Grüner und Linker. Und aus lauter Angst und Feigheit machen die Christdemokraten kräftig mit bei der Abschaffung unseres Landes. (Weiterlesen auf der Internetseite der Hannoveraner [14])

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Rezension: „Der Staat im dritten Jahrtausend“

geschrieben von PI am in Buch-Tipp,Freiheit | 6 Kommentare

fuerst_liechtenstein [15]In seinem Buch „Der Staat im dritten Jahrtausend“ hat Hans-Adam II Fürst von Liechtenstein (Foto) einen Staatstypus entworfen, „der durch Verwirklichung von wahrer Demokratie sowie materieller Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sehr gut geeignet ist, auch den großen Staaten des Westens, die sich nach heutigem Verständnis als demokratische Rechtsstaaten definieren, wichtige Denkanstöße zu geben, die sich bisher fast ausnahmslos als de facto rein oligarchische Regierungsformen, als Alleinherrschaft der Parlamentsparteien und der von ihnen gezogenen Technokraten der Macht darstellen.“ Zur Buchbesprechung von Staatsrechtler Professor Michael Elicker gehts hier! [16]

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DLF besorgt über Alltagsrassismus und Pegida

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Lügenpresse | 53 Kommentare

Haben die Medien aus den schrecklichen Ereignissen in Frankreich in der vergangenen Woche etwas gelernt? Es sieht nicht so aus. Redakteure und Kommentatoren haben sich fast ausschließlich damit beschäftigt, den Islam und Muslime nicht zu „beleidigen“. Nein, es handelt sich bei den „Allahu Akbar-Tätern“ nur um Kriminelle und Elemente, die die Religion Islam vergewaltigt haben. Seite für Seite analysieren Kommentatoren, ohne dass sie die Worte Koran, Islam oder Dschihad nennen bzw. richtig einordnen. Sie versuchen, einen neutralen Terrorismus, unabhängig von Religion, Ideologie und Macht herbeizuschreiben. Die eigentliche Bedrohung scheint für sie Pegida oder der aufmüpfige nichtlinke Bürger zu sein.

(Von Alster)

Was machen nun Sender, die zu einem dogmatischen Ideologiesystem mit dem imaginären „ewigen Nazi“ als ihrem Sinnzentrum und Bezugspunkt verkümmert sind (JF Nr. 13)? Was machen sie nach dem Anschlag vom 7. Januar? Was bewegt die Medien nach einer manipulierten Trauerkundgebung am 11. Januar in Paris? Oder am 12. Januar nach dem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Berlin, der mal eben seinen israelischen Kollegen Benjamin Netanyahu mit den islamischen Attentätern von Paris verglichen hat? Unsere Kanzlerin hat diesem netten Gast und uns versichert, dass der Islam zu Deutschland gehören würde. Was hinterfragen die Medien nach einer Veranstaltung [17], bei der der Imam des politischen Islam zwar den Paragraphen der Hauptgesetzesquelle Koran, die Sure 5 Vers 32 (die sonst fast immer verkürzt als Tötungsverbotsvers genannt wird) herunterleierte, wobei aber der Folgevers 33, der ausdrücklich zum Töten auffordert, unterschlagen wurde?

Die Medien sorgen sich vorrangig um Pegida und um die angebliche Verunglimpfung des Islam. Am 12. Januar kamen 40.000 besorgte Bürger in Dresden zusammen, um der in Paris Getöteten zu gedenken und gegen die Islamisierung und massenhaften Asylmissbrauch zu protestieren. In allen Medien feierte man die zusammengetrommelten Gegendemonstrationen. Den Vogel schoss aber der Deutschlandfunk am Mittwoch, dem 14. Januar, ab: Dort sorgte man sich nicht nur um Pegida, sondern um einen imaginären Alltagsrassismus.

Deutschlandfunk, live aus dem „Allerweltshaus“ in Köln-Ehrenfeld:

Die Anschläge in Paris geben denjenigen Futter, die mit der kursierenden Angst vor einer mutmaßlichen „Islamisierung“ unserer westlichen Gesellschaften spielen. Wir sprechen viel über die Demonstrationen der Pegida in Dresden, doch zeigt eine Studie der Uni Leipzig, dass besonders viele Menschen in Bayern Vorbehalte gegenüber Juden und Muslimen haben. Insgesamt sprechen Experten von einem Bodensatz rechten Gedankenguts, der in Deutschland in vielen Köpfen fest verankert ist, – sich dann auch im Kleinen zeigt. Wir sind normal, die anderen anders. Wer als „Ausländer“ wahrgenommen wird, sieht sich häufig mit rassistischen Klischees konfrontiert. Alltagsrassismus, wie zeigt er sich, was verbirgt sich dahinter und wie können wir ihm begegnen? In der Länderzeit werden Menschen über ihre Erfahrungen berichten und mit Experten über ein verbreitetes Phänomen diskutieren. Live aus dem Allerweltshaus in Köln.

Und dann kommt der schreckliche Rassismus. Die Opfer der Rassisten berichten: „Wo kommst du her?“, oder: „Sie sprechen aber schon gut Deutsch“, „Sie wussten immer alles besser als ich“, „Keiner setzte sich neben mich, bis kein Platz mehr frei ist“, „Abwertende Blicke“…
„Als ich mich in der Bahn einem älteren Paar gegenübergesetzt habe, haben Oma und Opa ihre Tasche fester an sich gedrückt…“

Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Man bekommt immer kleine Stiche. Man wird immer wieder ausgegrenzt. Man braucht einen Kampfanzug, um das zu überstehen… Wir nehmen viel Geld in die Hand, um über Rassismus aufzuklären, auch in Schulen. Politiker müssen sich mehr zurücknehmen. Wir dürfen nicht sagen: Sie kommen her, um uns auszunützen, Zuwanderung in Sozialsysteme geht auch nicht. Dass Deutsch in Familien gesprochen werden muss, sollten wir auch nicht verlangen.“

Marius Jung, Kabarettist:

„Die Gefahr liegt darin, Ängste zu schüren. Rückkehrer aus Syrien werden als eine diffuse Gruppe wahrgenommen – das schürt Ängste.“

Oliver Decker, Rechtsextremismusforscher:

„30% Deutschland ist überfremdet… In hohem Maße geht damit Stigmatisierung einher. Flüchtlinge werden durch Rassismus traumatisiert… die Gesellschaft selber behindert demokratisches Verhalten…“

Angesichts der Selbstausgrenzung durch kulturfremdes Verhalten und Verkleidung ist das der blanke Hohn und Rassismus gegenüber Nichtmigranten.

Nachdem nun schon Drohungen ausreichen, um Demonstrationen absagen zu müssen, bleibt für uns nur noch die Frage, wo die Meinung frei geäußert werden kann – und die Gedanken noch frei sind: Wie sollen wir uns verhalten, damit man nicht in die Rassismusfalle fällt?

Wer sich diesen verqueren Quatsch anhören möchte, kann das hier [18].

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Auf „Kuschel-Pädagogik“ folgt „Party-Pädagogik“

geschrieben von PI am in Schule | 40 Kommentare

image [19]Gymnasien sind eigentlich eine altehrwürdige Schulform, die es weltweit nur im deutschsprachigen Raum gibt. In den USA und den meisten anderen Ländern weltweit herrscht eine gleichschaltende „Einheitsschule“ vor. Wer Geld hat, weicht auf Privatschulen aus, wer kein Geld hat, dem bleibt so eine Option vorenthalten. In Deutschland hingegen hat das Gymnasium als Schulform über lange Zeit dazu beigetragen, dass auch die leistungswillige Mittelschicht in das staatliche Schulsystem integriert blieb und sich darin weitgehend gut mit Bildung versorgt fühlte.

Wie PI schon mehrfach berichtete, sind jedoch auch viele Gymnasien auf einem schlechten Weg, kommen von ihrer leistungsstarken Tradition ab, indem sie zum Beispiel Islamisierungsprozesse vorantreiben und zudem statt auf Leistung – ähnlich wie an Gesamtschulen – auf „Kuschelpädagogik“ setzen.

Insbesondere das Stadtgymnasium Dortmund scheint keine Peinlichkeit auszulassen. Statt – wie es sich für ein altsprachliches Gymnasium geziemen würde – weiterhin auf Seriosität und Kontinuität in der Vermittlung unserer deutschen Muttersprache zu setzen, wirbt man an dieser Schule mit einem völlig neuen Konzept: „Klassenparty im Deutschunterricht.“ Altbewährte Konzepte – beispielsweise das grundständige Lernen unverzichtbarer Grammatikregeln – werden in einem Bericht auf der Homepage [20] verrissen, stattdessen ist „Party“ angesagt:

Viele Menschen erinnern sich mit Grausen zurück an ihren eigenen Grammatikunterricht. Man musste sinnlos erscheinende Regeln einüben, langweilte sich im Unterricht und hatte am Ende oft nicht das Gefühl, sich sprachlich verbessert zu haben. Allumfassend stellte sich für viele die Frage: Wozu brauche ich das eigentlich?

Grammatikunterricht muss nicht mehr langweilig sein! Dies hat unsere Klasse 7b im November im Deutschunterricht erfahren, als sie mit der Klassenparty ihre Belohnung für die geleistete Arbeit erhielt. Erst die Arbeit, dann das Vergnügen? Nein! Bei der Behandlung des Passivs wurden Arbeit und Vergnügen einfach miteinander verbunden, indem sämtliche unterrichtliche Schwerpunkte auf das Thema der Klassenparty ausgerichtet wurden.

Die Dekoration, leckere Rezepte und das Unterhaltungsprogramm wurden vorbereitet. „Ganz nebenbei“ erfuhren die Schülerinnen und Schüler so lebensnah, zu welchen Zwecken das Passiv benutzt wird, aber auch wie es funktioniert, gebildet wird und sich vom Aktiv unterscheidet. Das fertige Produkt dieser Reihe zum Passiv im Rahmen einer integrativen Grammatik des Deutschunterrichts war die Klassenparty, die im folgenden Bericht beschrieben wird.

Dann folgt der Bericht einer Schülerin:

Am 19.11.2014 wurde die Klassenparty der 7b des Stadtgymnasiums Dortmund gefeiert. “Gegessen wurde am Anfang”, wurde von einer Schülerin berichtet. Dazu mitgebracht wurden selbstgebackener Kuchen, leckere Pizzen, verschiedene Salate und ein kleiner aber feiner Schokoladenbrunnen. Nachdem man sich gestärkt hatte, konnte man eine Geschmacks-Challenge machen, wobei man blind mit Lebensmitteln gefüttert wurde. Hierbei wurden die Kinder mit vielem Unerwartetem überrascht, denn neben Lakritze und Käse gab es auch Gewürzgurken und Mehl.

Später würde noch Pantomime mit der ganzen Klasse gespielt. Die Party wurde von allem als lustig und fröhlich erlebt. Ich bedanke mich im Namen meiner Klasse bei unseren Lehrern, die uns dies erlaubt haben.

Kontakt:

Stadtgymnasium Dortmund
Heiliger Weg, 25
44135 Dortmund

Telefon: 0231-50 23 136
Telefax: 0231-50 10 769
E-Mail: stadt-gymnasium@stadtdo.de [21]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse trotz aller Kontroversen in der Sache um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise)

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Interview mit Dr. Proebstl zum Dresden-Verbot

geschrieben von PI am in PEGIDA | 27 Kommentare

Dr. Proebstl – der belehrende wienernde Kabarettist mit derzeit 52 im Internet abrufbaren Folgen – sollte heute Abend in Dresden im Rahmen der PEGIDA-Kundgebung auftreten. Die konservative Zeitschrift Sezession begann am Freitag ein Gespräch, dessen Veröffentlichung auf heute gezirkelt war. Nun ist Dresden abgesagt – das Interview erfuhr also noch Ergänzung. Hier klicken zum Interview! [22]

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1. Pegida Duisburg: Kundgebungsort geändert

geschrieben von PI am in Demonstration,PEGIDA | 18 Kommentare

WerbungTrotz der Absage des Dresdner Abendspaziergangs finden heute um 18.30 Uhr bundesweit alle anderen Pegida-Kundgebungen statt – unter anderem der erste Spaziergang in Duisburg. Wichtige Info für alle Duisburger Teilnehmer: Der Kundgebungsort hat sich geändert – Auftakt- und Schlusskundgebung werden direkt am Bahnhof (Portsmouth-Platz) sein. Es wird auch einen Spaziergang geben. Näheres auf dieser Facebook-Seite [23].

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Aufruf: Rettet die Mohammed-Bilder!

geschrieben von kewil am in Islam,Islamisierung Deutschlands | 52 Kommentare

liebig-mohammed [24]Es gab noch vor wenigen Jahren ein sogenanntes Mohammed Image Archive im Internet, wo viele alte und neue Mohammed-Bilder gesammelt waren. Diese Seiten waren x-mal auf anderen Servern gespiegelt, so dass radikale Moslems sie nicht löschen und aus dem Internet vertreiben konnten. Aktuell scheint es nur noch zwei Server weltweit zu geben, wo das Archiv zu sehen ist! Bitte kopiert auf euren Computern soviele Bilder wie möglich, vor der Rest auch noch verschwindet! Dem Islam und dem Kriechertum im Westen ist es gelungen, die meisten Seiten bereits zu löschen!

Hier ist eine verbliebene Seite des Mohammed-Archivs [25]! Wenn man ganz unten die Mirror-Seiten anklickt, sieht man, dass die meisten gelöscht sind. Die Abbildung zeigt Mohammed in Liebig-Werbung aus Deutschland 1928. Welche Firma würde sich so etwas trauen. Gerade hat Aldi Süd eine Moschee-Seife aus dem Sortiment genommen! Nein, nein, es gibt keine Islamisierung! Nein, nein!

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Demo-Verbot ist faule Frucht der Hetze – Angela Merkel muss jetzt in Dresden Flagge zeigen

geschrieben von PI am in Demonstration,Meinungsfreiheit,PEGIDA | 83 Kommentare

image [26]Es war nach Lage der Dinge sicher unvermeidlich und richtig von den PEGIDA-Organisatoren in Dresden, die heutige Demonstration abzusagen. Ob es auch unvermeidlich und richtig war, die Gefährdungslage seitens der Sicherheitsbehörden und der politisch Verantwortlichen so dramatisch einzuschätzen, um ein Verbot des Grundrechts der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit zu rechtfertigen, wird sich hoffentlich noch zeigen. Mit dem Verweis auf dunkle Informationsquellen wird es jedenfalls nicht getan sein, da müssen jetzt schon handfeste Beweise präsentiert werden.

(Von Wolfgang Hübner, Freie Wähler Frankfurt)

Zweifellos hat die orchestrierte Hetze von Politik, Medien, Amtskirchen und vielerlei Verbänden gegen PEGIDA, begleitet von offener Gewalt und Einschüchterung durch linksextreme Kreise, das gesellschaftliche Klima erst geschaffen und provoziert, in dem es denen, die nun mit Mord an einem der PEGIDA-Organisatoren gedroht haben sollen, sehr leicht gemacht wurde, das geeignete Objekt ihres Hasses auszuwählen. Zugespitzt gesagt: Den potentiellen Attentätern wurde in einer der widerwärtigsten Kampagnen seit 1945 das potentielle Opfer geradezu angeboten. Niemand darf sich ernsthaft verwundert geben, wenn dieses Angebot nun dankend angenommen wurde.

Es ist sehr wichtig für den weiteren Verlauf der Ereignisse, ja für das Schicksal der deutschen Demokratie überhaupt, diesen Zusammenhang nicht zu unterschlagen oder zu leugnen (beides wird aber selbstverständlich geschehen), sondern auf ihn mit aller Deutlichkeit hinzuweisen. Attentate werden in der Regel von Einzeltätern oder extremistischen Organisationen durchgeführt. Aber solche politische Verbrechen geschehen immer in einem gesellschaftlichen Klima, von dem sich die Täter begünstigt sehen und zumindest – wie seinerzeit der Dutschke-Attentäter oder die RAF – auf klammheimlichen Beifall hoffen können.

Wer gestern in der Jauch-Talkshow, in der Kathrin Oertel allen ängstlichen Unkenrufen in manchen Internet-Foren zum Trotz das Anliegen von PEGIDA gut und ruhig präsentiert hat, noch einmal den Ausschnitt aus der Neujahrsansprache der Kanzlerin gesehen hat, wird nicht bestreiten können, dass sich die derzeit wichtigste Politikerin und Repräsentantin Deutschlands an dieser Hetze in unerträglicher Weise beteiligt hat. Wenn Frau Merkel wirklich an der Verteidigung der Demokratie, des Grundgesetzes und der Grundrechte gelegen ist, dann muss die Protestantin am nächsten Montag Buße tun. Dann muss sie nämlich in der allerersten Reihe einer Demonstration zu finden sein, in der demokratische und friedliche PEGIDA-Feinde gemeinsam mit demokratischen und friedlichen PEGIDA-Freunden für die uneingeschränkte Versammlungs- und Meinungsfreiheit durch Dresden ziehen. Das ist die Botschaft an die Feinde der Freiheit, die jetzt geboten ist!

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