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TV-Tipp: Maybrit Illner – Mord im Namen Allahs

aufmacher_illner.5 [1]„Woher kommen Hass und Terror?“, fragt Maybrit Illner, als hätte sie die vergangenen Jahre im Dornröschenschlaf gelegen und ihr eigenes Sendungsthema nicht begriffen. Direkt aus dem Koran, dem allzeit gültigen Marschbefehl für den Dschihad zur Erlangung der Weltherrschaft, zu gründen auf den toten „Ungläubigen“, genährt von ihrem Blut. So einfach wäre die Antwort. Da die aber niemand in dieser Form geben darf, wird über obige Frage heute Abend 22.25 Uhr im ZDF diskutiert und mit Sicherheit wieder schöngefärbt werden. JETZT mit Video der Sendung!

(Von L.S.Gabriel)

Noch eine Frage treibt die Runde um: Wie lässt sich dieser Terror bekämpfen? In der Sendungsbeschreibung des ZDF heißt es:

Weltweit Bestürzung über die Terroranschläge von Paris, weltweit Trauer um die Opfer. Nun geraten Unterstützer und potentielle Täter vermehrt unter Druck. Razzien gegen radikale Islamisten gibt es dieser Tage in ganz Europa – auch bei uns in Deutschland. In Dinslaken, Wolfsburg und Berlin werden sogenannte Gefährder festgenommen. Bislang blieb Deutschland zwar vom Terror weitgehend verschont. Aber die Zahl gewaltbereiter Islamisten wächst schnell. Ihr Fanatismus beunruhigt auch unsere Staatsschützer zutiefst. Die Angst wächst.

Ihre „Bestürzung“ zum Ausdruck bringen werden heute Abend:

Jürgen Trittin (Bündnis’90/Die Grünen), der den islamischen Terror nach Rücksprache mit Hisbollah-Terroristen mit „multilateraler Kooperation [2]“ bekämpfen will. Seiner Meinung nach sollten schon vor einigen Jahren „hochrangige Kriegsherren und Talibanführer [3]“ an der Macht in Afghanistan beteiligt werden. Er möchte also den Islamterroristen einen roten Teppich ausrollen und sie und ihre Blutgier auf der diplomatischen Politbühne willkommen heißen.

Julia Klöckner, Stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, möchte ein Burkaverbot durchsetzen: „Die Burka ist Ausdruck eines frauenfeindlichen Weltbilds, das nicht zu unserer Werteordnung passt“, sagt sie. Trat aber auch für den Islamunterricht an unseren Schulen ein, um, wie sie sagt [4], die „jungen Menschen dem Islam-Drill in Hinterhofmoscheen zu entziehen“.

Husamuddin Meyer, Islamkonvertit, geboren als Martin Meyer, „Islamwissenschaftler“ und Gefängnisseelsorger: „Mohammed ist der Schönste [5], der Beste, der Großzügigste, der Barmherzigste“, sagt er über den Psychopathen Propheten Mohammed. So einen Menschen könne man gar nicht darstellen, man könnte dem nie gerecht werden. Deshalb seien auch Karikaturen à la Charlie Hebdo „unangenehm“. Er zeigt damit viel Verständnis für die darüber entstehende Gewalt. Dennoch hat der Terror natürlich nichts mit dem Islam zu tun, denn so etwas sei da ja verboten.

Seyran Ates, Anwältin und Menschenrechtlerin türkisch-kurdischer Herkunft, kam mit fünf Jahren nach Deutschland [6]. Mit 18 Jahren bricht sie mit der Familie und flieht aus dem gewalttätigen Elternhaus. Sie studiert Jura und berät infolge Frauen, die in moslemischen Familien Gewalt erleiden. 1984 wird sie an ihrem Arbeitsplatz in Berlin angeschossen. Sie spricht Zwangsheirat und auch die Paralleljustiz durch die Scharia in Deutschland an und kritisiert im Zusammenhang mit dem Islam eine übertriebene, falschgeleitete Religionsfreiheit. Auf die Attentate von Paris angesprochen sagt sie [7], es genüge nicht, sich von den Terrorattentaten zu distanzieren: „Wir müssten uns von den religiösen Inhalten distanzieren, auf die gewaltbereite Muslime sich berufen.“

Guido Steinberg, Islamwissenschaftler und Terrorismusexperte, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), hat eine reflektierte Einstellung zum Islam. Für ihn kamen die Anschläge auf Charlie Hebdo keineswegs überraschend und er kritisiert den laschen Umgang der Sicherheitsbehörden mit bekannten Islamfanatikern. Als eine Erklärung sieht er die enorme Belastung, der sich die Sicherheitsbehörden durch den islamischen Terror gegenübersehen. Schon die Franzosen, die über eine der besten Terrorismusbekämpfungseinheiten verfügten, hätten nun Probleme und er sagt, die deutsche Sicherheitsbehörden seien im Gegensatz auch noch „ganz besonders schlecht [8]“.

Nemi El-Hassan und Younes Al-Amayra, zwei junge Moslems, die mit ihrer Plattform i-slam.de zum „interkulturellen Dialog“ aufrufen.

Auch werden heute Fragen gestellt wie: Wie werden also aus jungen Männern Mörder und Attentäter? Treibt die soziale Ausgrenzung die jungen Muslime in die Hände der radikalisierten Prediger? Fehlt es ihnen an ausreichender Anerkennung in unsere Gesellschaft? Oder fehlt es an Bildung? An Chancen auf dem Arbeitsmarkt? Wird Gewalt und Terror mit dem Koran nach Deutschland getragen? Sind die Attentäter, die im Namen Allahs morden, wirklich gläubig?

Diese Fragen sind im Grunde durch die Täter selbst und auch durch Imame und Politiker wie zum Beispiel den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan („Es gibt keinen moderaten oder nicht-moderaten Islam. Islam ist Islam [9] – und damit hat es sich.“) lange beantwortet.

Dass diese Runde zu neuen Erkenntnissen auf Basis der Realität kommt, darf stark bezweifelt werden. Aber einige Teilnehmer werden wohl in der Umschreibung und Verdrehung der Tatsachen wieder sehr kreative Worthülsen finden (müssen) – vielleicht lohnt sich gerade deshalb wieder das Zuschauen…

Und so können Sie sich an der Sendung beteiligen:

» Per Email: maybrit-illner@zdf.de [10]
» Chat, Twitter, Facebook, Youtube, Forum [11]

Hier das Video:

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Nicolaus Fest zum Münsteraner Predigtverbot

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Katholische Kirche,PEGIDA | 65 Kommentare

image [12]Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde Nicolaus Fest, damals noch stellvtr. Chefredakteur der BILD am Sonntag, wegen seiner islam- und gesellschaftskritischen Äußerungen [13] medial abgeschossen und zur persona non grata erklärt. In der Folge dann hat er „freiwillig“ seinen Posten bei der BILD geräumt [14]und tut aber nun  etwas, was man vielleicht nicht unbedingt erwartet hätte: Er hält nicht den Mund. Herr Fest äußert sich weiterhin zu aktuellen Themen auf seinem Blog [15] und der aktuelle Beitrag, in dem es auch um die Ohrfeige des Bistums Münster für den Pfarrer geht, der es gewagt hatte, bei einer PEGIDA-Veranstaltung in Duisburg den Mund aufzumachen.

Ein Auszug aus dem Beitrag:

„Die Feindlichkeit gegenüber dem Islam erachten wir als gefährlich“, lässt der Münsteraner Bischof Felix Glenn verlauten und entzieht gleichzeitig seinem Pfarrer Paul Spätling die Befugnis zur Predigt. Spätling hatte auf einer Pegida-Demonstration das Wulff-Merkel-Wort kritisiert und auf die jahrhundertelange Verteidigung gegen die islamische Eroberung verwiesen. Dieses Geschichtsbild, so das Bistum, sei „völlig verzerrt“.

Eine durchaus gewagte Behauptung. Offensichtlich kennt niemand in Münster den Hilferuf des byzantinischen Kaisers Alexios I. Komnenos, der die Kreuzzüge auslöste. Auch die Geschichte der Reconquista ist vergessen, und ebenso Poitiers, Wien, Lepanto. Über Generationen hat die Verteidigung gegen den Islam das Denken Roms und Byzanz’ bestimmt – nun soll dies plötzlich gefährlich sein. Während in fast allen islamischen Ländern Christen massiv verfolgt werden, ist laut Glenn für ein „Gegeneinander von Religionen in der katholischen Kirche kein Platz“. Klarer kann man die Kapitulation vor dem Zeitgeist nicht formulieren. Der Katholizismus als Basar, in der alles kunterbunt seinen Platz hat, also Islam, Orthodoxie, Judentum, Hinduismus. Warum dann nicht gleich Kühe anbeten? Selbst die Bischöfe sind heute geschichtsvergessene Narren, die offensichtlich auch von ihrem Glauben keinen Begriff mehr haben. Dass der Kölner Dom wegen einer Pegida-Demonstration die Beleuchtung ausschaltete, wirkt wie ein Gleichnis: Auch in der Kirche sind längst die Lichter ausgegangen, vor allem im Kopf.

Noch dazu: Es ist nicht viele Jahre her, dass katholische Pfarrer offen Partei für die lateinamerikanische Befreiungstheologie und nicht selten auch für brutale kommunistische Bewegungen ergriffen. Wurde von denen mal einer so wie Pfarrer Spätling öffentlich in den Senkel gestellt?

Hier gehts weiter… [16]

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Die semantische Macht der Meinungsmacher

geschrieben von PI am in Altmedien | 61 Kommentare

[17]Ich habe ja bereits an anderer Stelle [18] schon einmal über die semantische Macht der Meinungsmacher“elite“ etwas geschrieben, also die Macht der Meinungsmacher über die Begriffe. Ich forderte, dass diesen Meinungs“eliten“ die semantische Macht und damit die Deutungshoheit entrissen werden müsse, um diese Macht zu bannen und diese „Eliten“ mit ihren eigenen Waffen zu schlagen.

(Eine kurze Betrachtung von MortenMorten)

Ganz deutlich wurde dies neulich wieder einmal bei Günther Jauch, als Kathrin Oertel zu Gast war [19] und leider völlig unbedarft war, was die rhetorische Schlagabwehr betraf. Umso notwendiger ist es, sich mit typischen Begriffen, Schlagwörtern, Phrasen der gutmenschlichen Meinungsmacher“eliten“ zu beschäftigen und diese aufgrund innerer Widersprüche oder gar logischer Abstrusitäten als das zu entlarven, was sie sind: hohle Phrasen.

Ich habe hier mal einige wenige potentielle Dialoge ersonnen, um zu verdeutlichen, wie eine gewisse rhetorische Schlagfertigkeit im Alltagsleben aussehen könnte, wenn Bestmenschen sich wieder mal auf der moralisch überlegenen Seite wähnen.

Dialoge:

1. A: „Sind Sie etwa Rechtspopulist?“ – „Und Sie? Sind Sie etwa Linkspopulist? “

2. A: „Sind Sie etwa Rechtspopulist?“ – B: „Hm, Populismus, also die Orientierung eines Politikers an Stimmungen, Entwicklungen, Tendenzen im Volk, lat. populus, und deren Nutzung für politische Zwecke, sind das Metier eines jeden Politikers. Ein Politiker, der sich daran nicht orientiert, ist völlig degeneriert. Sind Sie etwa für degenerierte Politiker? Verdammen Sie zum Beispiel einen Politiker, der ein Wahlversprechen abgibt? Jedes Wahlversprechen ist eine Form von Populismus. Wenn Sie dies verdammen, dann sind Sie entweder politisch vollkommen naiv, ein Heuchler, oder beides.“

3. A: „Sie sind ja Nazi!“ – B: „Ach Sie meinen Nationalsozialist. Nein, garantiert nicht, denn ich hasse jede Form des Sozialismus, sowohl die nationale als auch die internationale Variante.“

4. A: „Sind Sie etwa Nazi?“ – B: „Ach Sie meinen Nationalsozialist. Oder etwa Faschist, denn dieser Begriff muss ja für alles Mögliche herhalten. Kennen Sie eigentlich den historischen Unterschied zwischen Nationalsozialismus und Faschismus? Nein? Dann sollten Sie sich vorher einmal kundig machen, bevor Sie mit Begriffen um sich werfen, deren Bedeutung Sie nicht kennen.“

5. A: „Sie kritisieren den Islam. Sie sind ja Rassist!“ – B: „Ich wusste überhaupt nicht, dass der Islam eine Rasse ist. Wenn Sie aber schon mit Begriffen des Rassismus hantieren, welche Merkmale des Islam würden Sie denn nennen, damit klar ist, dass es sich beim Islam um eine Rasse handelt?“

6. A: „Sie kritisieren den Islam. Sie sind ja Rassist!“ – B: „Oh, jetzt verstehe ich, dass die gesamte europäische Aufklärung auf Rassismus beruht, letztendlich nichts anderes als Rassismus ist. Die Kritik am Christentum bzw. Religionskritik ist ja eine der wesentlichen Grundlagen der Aufklärung. Wenn Kritik am Islam Rassismus ist, dann ist auch Kritik am Christentum Rassismus. Können wir uns also darauf eingen, dass alle Religionen Rassen sind? Alles andere wäre Diskriminierung.“

7. A: „Die Deutschen tragen das Nazi-Gen in sich.“ – B: „Das ist ja sehr merkwürdig. Ich dachte immer ihr Linken bzw. Bestmenschen aller Couleur seid so vehement gegen alles, was auch nur mit Rassismus zu tun hat oder was ihr dafür haltet. Wie können Sie es dann wagen zu behaupten, bei den Deutschen sei irgendetwas genetisch der Fall? Bedienen Sie sich dann nicht dessen, was sie angeblich so sehr ablehnen? Außerdem, kann man ein Gen anders tragen als in sich? Noch etwas: Wieso sprechen sie verallgemeinernd von den Deutschen? Ich dachte immer, Bestmenschen seien so sehr um Differenzierung bemüht.“

8. A: „Der Islam ist vollkommen kompatibel mit der Demokratie. Ich bin absolut davon überzeugt, dass ein Euro-Islam möglich ist.“ – B: „Erkennen Sie denn den Widerspruch in Ihrem Denken nicht? Wenn Sie von einem Euro-Islam sprechen, dann gibt es zwei Möglichkeiten. Im ersten Fall sehen Sie den Islam aus der europäisch-aufgeklärten Perspektive und übertragen diese auf den Islam. Dann argumentieren Sie aber so, dass Sie das zur Grundlage machen, was Sie ja in ihrem Kulturrelativismus angeblich so sehr ablehnen, eine eurozentristische Sichtweise. Sie sollten aber mal kulturell besonders einfühlsam sein und den Islam nicht so sehen, wie Sie ihn gerne hätten, sondern so wie ihn der gläubige Muslim sieht. Im zweiten Fall gehen Sie davon aus, dass mit dem Islam, so wie er ist, irgendetwas nicht stimmen kann, so dass er erst einmal an europäische Verhältnisse angepasst, sprich europäisiert werden muss. Sonst gäbe es ja nicht den Wunsch nach einem „Euro-Islam“. Beide Fälle sehe ich als hochproblematisch an!“

9. A: „Demonstranten sollten Pegida-Rattenfängern nicht auf den Leim gehen!“ – B: „Das ist ja dreist! Sie bezeichnen Pegida-Demonstranten als Ungeziefer, also Ratten, die sich nicht von Rattenfängern fangen lassen sollen. Haben Sie es denn nötig, Menschen zu bevormunden und ihnen ein eigenes Urteilsvermögen nicht zuzugestehen? Sie degradieren die Menschen ja geradezu zu unmündigen Kindern. Wenn das Ihr Demokratieverständnis ist, dann finde ich das schockierend und es kann einem angst und bange werden. Hinzu kommt noch, dass Sie eine Ungeziefer-Metapher benutzen und diese verächtlich auf Menschen übertragen. Menschen, die anderer politischer Meinung sind, werden zu Ungeziefer erklärt und aus dem demokratischen Diskurs ausgeschlossen.“

10. A: „Sind Sie etwa rechts?“ – B: „Was meinen Sie denn mit rechts? Rechtskonservativ, rechtsintellektuell, konservativ, rechtsliberal, liberal-konservativ, oder gar faschistisch, neo-faschistisch, nationalsozialistisch, neo-liberal, katholisch, bürgerlich…? Na ja, wenn Sie schon nicht differenzieren, dann will ich das jetzt auch ganz frech nicht tun und bezeichne Sie einfach mal als Stalinisten, denn das erspart mir einiges Denken.“

11. A: „Sie sind ja islamophob!“ – B: „Ach Sie meinen, weil ich den Islam kritisiere? Nach der intensiven Beschäftigung mit dieser Religion ist die Konsequenz für mich, dass ich einfach nicht mehr zur Tagesordnung übergehen kann und natürlich habe ich wegen des Islam verschiedenste Ängste. Es wäre geradezu eine Katastrophe, wenn dies nicht so wäre. Dass ich diese Ängste habe, nennen Sie das ruhig „Islamophobie“, sehe ich als großes Kompliment, zeigt es mir doch eindeutig, dass meine natürlichen Abwehrreflexe noch nicht degeneriert sind. Haben Sie denn den Koran gelesen und sich damit beschäftigt? Wenn ja, dann gehe ich davon aus, dass Sie trotzdem islamophil sind. Dies ist ein Grund zu großer Sorge. Wenn nein, dann werfen Sie mir eine Phobie gegen etwas vor, das Sie überhaupt nicht kennen. Sagen Sie mal, sind Sie irre?“

12. A: „Der Begriff Lügenpresse wurde ja schon in der unrühmlichen deutschen Vergangenheit als Propagandabegriff zur Diffamierung gebraucht. Damit zeigen Sie, wes Geistes Kind Sie sind.“ – B: „Ach wissen Sie, es ist davon auszugehen, dass nahezu jedes Wort schon mal von irgendeinem Verbrecher, sei er nun Nazi oder Kommunist, missbraucht wurde. Sollen wir deshalb überhaupt nicht mehr sprechen? Was wäre die Konsequenz? Eliminierung unliebsamer Wörter? Sie sollten es nicht zulassen, dass irgendein Verbrecher seinen letzten Triumph daraus zieht, Ihnen vorzuschreiben, wie Sie zu sprechen haben. Deshalb sage ich: Jetzt erst recht!“

So oder ähnlich könnten solche Dialoge aussehen. Dies soll nur ein kleines Brevier sein. Vielleicht ergibt sich ja eine Diskussion und es folgen weitere Vorschläge.

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Verfassungsschützer: Ein bisschen muslimischer Extremismus muss toleriert werden

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Islam,Salafisten,Verfassungsschutz | 95 Kommentare

cdu_podiumsdiskussion [20]Wohl schon wieder einmal aus aktuellem Anlass fand am Dienstagabend in der Salafisten-Wohlfühlstadt Bonn eine CDU-Podiumsdiskussion [21] über Salafismus statt, obwohl in Bonn natürlich weit überwiegend friedliche Korangläubige leben, die ganz wesentlich zum monokulturellen Leben der bunten Stadt beitragen, wie uns immer wieder versichert wird.

(Von Verena B., Bonn)

Dennoch machen sich anscheinend nicht wenige Bürger Sorgen, denn möglicherweise könnte ja der neue Nachbar ein in einer radikal-muslimischen Moschee betender Moslem oder ein Syrienheimkehrer sein. Also kamen 120 Bürger zum Stadtgespräch. Die Integrationsbeauftragte Coletta Manemann (Foto, li.) von den Grünen, Verfassungsschützer Volker Trusheim (Mitte), Claudia Lücking-Michel (re.), Bundestagsabgeordnete der CDU und Cemile Giousouf, erste christdemokratische muslimische Bundestagsabgeordnete, stellten sich den Zuschauerfragen.

Die erste Bürgerin sprach wohl allen Teilnehmern aus dem Herzen, als sie die öffentlichen Koranverteilungen der radikal-muslimischen Mohammedaner beanstandete. Sie fragte, warum diese LIES-Stände, die über die „Wahre Religion“ informieren und der Rekrutierung junger Männer für den Dschihad dienen, nicht endlich verboten würden.

Verfassungsschützer Trusheim antwortete, dass „ein gewisses Maß an Extremismus in Deutschland geduldet werden muss. Solange wir nicht nachweisen können, dass dadurch ein Umsturz des Staates angestrebt wird, können wir nichts verbieten“, erklärte er. Die Gesellschaft müsse diese Belastung aushalten und dem Argumente entgegensetzen.

Das weitere Gelabere von Frau Manemann kennen wir schon zur Genüge:

Prävention und Bildung als „wichtiges Mittel, den Salafismus zurückzudrängen“. Aber damit das funktioniere, müssten alle gesellschaftlichen Kräfte mitarbeiten.

Man kann es nicht mehr hören: Haben wir nichts Besseres zu tun, als unwillige Moslems zu domestizieren, die unser Land und seine Bürger hassen und es vernichten, also unterjochen wollen? Gibt es übrigens auch Kurse für linksextreme Deutschlandhasser?

Islamwissenschaftler Elhakam Sukhni erklärte die Wurzeln des Salafismus, der reinsten und schönsten Religion in Vollendung. Herr Trusheim erläuterte, warum der politische und vor allem der dschihadistische Salafismus gerade in Bonn so gut verwurzelt ist und prächtig gedeiht:

„Hier gab es durch die internationale Politik viele Muslime, die muslimisch beten, essen und leben wollten.“ Diese über Jahrzehnte entstandene Infrastruktur sei gleichermaßen ein Nährboden für Extremisten gewesen.

Die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Bad Godesberg, Annette Schwolen-Flümann (CDU) war hingegen immer total begeistert von islamischer Kleidung: „Hier ist jeder willkommen, egal welche Kleidung er trägt.“ Natürlich, Hauptsache, die Kasse stimmt in unseren Kliniken und Geschäften.

Trusheim erläuterte anhand von Zahlen, dass Bonn eine „Salafisten-Hochburg“ ist:

Mehr als 15 Prozent der in Nordrhein-Westfalen lebenden Salafisten wohnen in Bonn. Auch bei den Ausreisen nach Syrien seit 2012 sei Bonn mit 41 Salafisten an der Spitze. Insgesamt wisse man von 7000 Aktivisten bundesweit, in NRW von 1900. 300 der in Nordrhein-Westfalen lebenden Salafisten gelten als gewaltbereit. Gefährlich seien die Rückkehrer aus dem „heiligen Krieg.

„Sie sind traumatisiert, an Waffen ausgebildet und wahrscheinlich noch weiter radikalisiert“, sagte Trusheim. Auf die Frage eines Herrn, ob der Verfassungsschutz überhaupt genügend Personal habe, die Verdächtigen zu überwachen, antwortete Trusheim: „Wir geraten an unsere Grenzen. Wenn es mehr werden, kommen wir nicht mehr nach.“ Es sei aber nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes, ganze Bevölkerungsgruppen zu observieren.

Hinzu kommt ja nun auch die gelegentliche Überwachung linksextremer Verbrecher und vor allem der „aggressiven“ Hooligans, der neuen, großen Gefahr, die angeblich vergleichbar mit der Gefahr durch Salafisten ist. Da bei der ersten „Hooligans gegen Salafisten“- Veranstaltung in Köln ein Polizeiwagen umgefallen war und die Lügenpresse beschimpft wurde, forderten Politiker von CDU und SPD eine verschärfte Beobachtung [22] der Szene durch den Verfassungsschutz.

„Wir sind kein Überwachungsstaat“, sagte Trusheim. Dennoch forderte die Bonner Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel, die Vorratsdatenspeicherung nach den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs auszuweiten. Das sei nur ein Punkt der CDU, um dem Salafismus entgegenzutreten. Es brauche ebenso theologisch-muslimische Lehrkräfte an Schulen, keine Toleranz bei „abweichenden Rechtsvorstellungen“ und internationale Kooperationen gegen die IS-Kämpfer.

Anwesend waren auch der PRO-NRW Ratsherr Christopher von Mengersen, der auf der zweiten Bogida-Demo von Tretern der selbst ernannten Antifaschisten zusammengeschlagen worden war. Auch Bogida-Initiatorin Melanie Dittmer ergriff als Zuhörerin das Wort. Sie sagte, Cemile Giousouf habe von der Gesellschaft mehr „Zuneigung zum Islam“ gefordert. Das wies Giousouf zurück: „Frau Dittmer, Sie brauchen keine Angst vor der Islamisierung des Abendlandes zu haben.“ Solche Äußerungen zeigten, dass es zu wenig Dialog zwischen den Kulturen gebe. „Wir müssen mehr miteinander reden“, sagte Giousouf. „Dort wo es keinen Kontakt gibt, entstehen diese Ängste. Das sehen wir in Dresden.“

Nun, verehrte Frau Giousouf, es ist so: Wir brauchen keine Aufklärung über den friedlichen und toleranten Islam, wir sind nämlich schon aufgeklärt, auch wenn unsere Islamkenner nicht zu Talkshows eingeladen werden, denn dieser „Dialog“ darf ja nicht stattfinden. Ihre Dialogveranstaltungen können Sie sich also künftig sparen!

Und wenn ein bisschen muslimischer Extremismus toleriert werden soll, dann tolerieren Sie doch bitte auch wenigstens ein bisschen Widerstand gegen diesen Extremismus! Danke für Ihr Verständnis.

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Teilnehmerbericht von der 2. Legida in Leipzig

geschrieben von PI am in Counter-Jihad,Demonstration | 68 Kommentare

image [23]Am Mittwoch, den 21.01.2015, fand der 2. Spaziergang der LEGIDA mit Kundgebung auf dem Augustusplatz in Leipzig statt. Wir waren mindestens eine Stunde zu früh gekommen, aber diese kleine Zeitreserve schmolz schnell dahin. Die Innenstadt war verriegelt und verrammelt, alles war voll mit Polizei.

(Von Steffen)

Nun galt es, den Zugang zum Augustusplatz zu finden. Wir irrten auf menschengefüllten Straßen herum, die beiden Hauptzugänge am Hauptbahnhof und im Grimmaischen Steinweg waren zu diesem Zeitpunkt abgeriegelt. Wenn wir nicht mehrmals Polizisten nach dem Weg gefragt hätten, hätten wir nie einen Zugang gefunden.

Um zu sehen, ob wir schon richtig sind, ein Blick auf die mitgebrachten Sprüche: Dort stand „Wirr ist das Volk“, aha, also weitersuchen. Nach einer kleinen Odyssee durch Leipzigs Altstadt, die schon seit dem frühen Nachmittag von Schülern und Studenten belagert worden war, wurden wir von Polizisten schließlich in die Schützenstraße geschickt, dort sei ein Zugang zum Augustusplatz. Selbst eine ortskundige Frau, die uns ein Stück begleitete, fand sich da nicht mehr zurecht.

In der Schützenstraße angekommen, fanden wir den „Zugang“ zum Veranstaltungsort total abgeriegelt vor. Die Polizei hatte ihn mit abgestellten Fahrzeugen auf 5 m Breite reduziert, und in dieser Lücke standen junge Leute, deren Eltern wir hätten sein können, also im Schüler- oder Studentenalter. Dahinter stand eine Kette von Polizisten, die nichts durchließ. Meine Freundin und die Frau, die uns begleitet hatte, versuchten, sich hindurchzuzwängen und wurden an der Rückwand eines Polizeifahrzeuges von den Schülern eingeklemmt. Da bewegte sich nichts mehr, die Schüler fühlten sich als heldenhafte Verteidiger der Blockade. Währenddesssen wurde meine Freundin mehrmals in die Kniekehlen getreten. Als es so schien, als würden sich Polizisten dazu anschicken, den Durchgang frei zu machen, setzten sich die Schüler auf den Boden. Einer sprach „heldenhaft“ in sein Telefon, daß sie jetzt eine Sitzblockade machten… In einem kleinen Tumult gelang es unter anderem meiner Freundin, sich auf die andere Seite zu drängeln.

So zog sich die Sache fast eine halbe Stunde hin. Währenddessen wurden die Leute, die zu LEGIDA durch wollten, von den Schülern als Faschistenpack und Rassistenpack beschimpft. [Einfügung: Der Schülerchor rief auch „Wir sind die Mauer, das Volk muß weg!“] Jemand vom ZDF wurde von den Schülern beschimpft, weil er mit LEGIDA-Teilnehmern ins Gespräch kommen wollte. In den Gesichtern der LEGIDA-Teilnehmer herrschte absolute Fassungslosigkeit über diese jungen Menschen. Die Polizei, die mit ca. 50 Mann in Kampfausrüstung anwesend war, tat nichts, um die Handvoll Schüler aus dem Durchgang zu entfernen. Irgendwann erklang eine Lautsprecherstimme, um die Räumung des Durchganges zu verkünden. Die Stimme war so leise, daß sie von den Schülern mühelos übertönt wurde, indem sie wieder Faschistenpack, Rassistenpack und gereimte Sprüche auf Englisch riefen. Eine LEGIDA-Teilnehmerin rief: „Lauter!“, aber der Polizeilautsprecher war wohl zu schwach auf der Brust. Mir reichte es dann und mir gelang es, zu der Polizeikette durchzustoßen und ich klammerte mich an den Polizisten fest, in der Gewißheit, daß sie mich, wenn ich erstmal so weit durchgedrungen bin, auf die andere Seite durchlassen. Aber die machten gar nichts! Da steckte ich nun mit den Beinen noch zwischen den Schülern, und wenn ich mich nicht wild entschlossen an den Polizisten festgeklammert hätte, hätten die mich glatt zu dem wütenden Schülermob zurückgeworfen. Erst als ich sagte, daß ich zu meiner Freundin wolle, endete das Gezerre sofort zu meinen Gunsten.

Warum die Polizei diese Kinder-Blockade nicht einfach beendet hat, entzieht sich völlig unserem Verständnis. Überhaupt war es sehr schwer, zur LEGIDA-Veranstaltung durchzudringen. Für Ortsunkundige war es völlig unmöglich, die konnten sich nur bei der Polizei durchfragen. Man sollte vorsichtshalber mehr Zeit mitbringen. Allerdings muß ich auch deutlich sagen, daß sich mit der kompletten Abriegelung des Zuganges die Polizei gewollt oder durch Unfähigkeit zu den Erfüllungsgehilfen der Politschranzen gemacht hat, die ununterbrochen daran arbeiten, LEGIDA zu verhindern. So gelang es den LEGIDA-Gegnern, den Eindruck zu erwecken, daß sich zu Beginn der Veranstaltung nur wenige Tausend Anhänger auf dem Ausgustusplatz eingefunden hatten, Tausende steckten jedoch noch im Gewühle fest bzw. saßen in Zügen aus Dresden, die durch Brandanschläge der „Antifa“ auf die Deutsche Bahn nicht durchkamen.

Auf dem Augustusplatz angekommen, begann dann auch bald die Kundgebung. Zunächst wurden pflichtgemäß auf einer Endlosschleife die Auflagen des Ordnungsamtes bekanntgegeben, eine einzigartige Schikane, mit der wohl die staatlich bestellten Gegendemonstrierer nicht behelligt werden. Belehrungen darüber, wie man sich zu benehmen hat, sind für den Personenkreis, der bei der LEGIDA-Veranstaltung teilnahm, unnötig. Der Altersdurchschnitt war etwa so, daß man sagen kann, die Eltern sind auf der einen Seite der Barrikaden und deren Kinder auf der anderen. Was ist nur aus unserem Land geworden, die Verstrahlung im staatlichen Schulsystem hat den Eltern ihre eigenen Kinder abspenstig gemacht. Mit leuchtenden Augen laufen die Kinder dort herum, in der Überzeugung, die „Guten“ zu sein.

Es gab eine Begrüßung und zwei Reden, der Augustusplatz war ausreichend weit durch Polizei abgesichert, so daß die Störaktionen der Gegner im erträglichen Rahmen blieben. Die Reden waren sehr gut und patriotisch [24]. Ich wünschte, die Schüler und Studenten auf der anderen Seite würden ihren Sinn erkennen. Das Thema Islamisierung wurde nicht strapaziert, somit spielte das I im Namen von LEGIDA heute keine Rolle. Während der Reden wurde immer wieder kraftvoll skandiert: „Volksverräter“, „Lügenpresse“ usw. Der Ruf „Wir sind das Volk!“ hallte oft laut und unisono wie Hammerschläge, das war sehr beeindruckend.

Immernoch kamen Teilnehmer auf den Augustusplatz, deren Verspätung dem Nicht-Durchlassen geschuldet war. So war eine riesige Menschenmenge entstanden und dann ging es zum Spaziergang. Ursprünglich sollte er auf dem Innenstadtring stattfinden, aber den hatten die Politschranzen der Stadt Leipzig nicht dafür „freigegeben“. Dort herrschte jedoch absoluter Ausnahmezustand, die erlebnisorientierten Gegendemonstranten waren für die Polizei das eigentliche Problem. So fand der Spaziergang östlich und südlich der Innenstadt statt. Der lange Umzug war beeindruckend. Alles lief völlig friedlich und sehr ruhig ab. Während des Spazierganges gab es Gelegenheiten, mit anderen Teilnehmern einige Worte zu wechseln. Es war zu erfahren, daß manche eine weite Anreise in Kauf genommen hatten. Desöfteren wurde Reportern, die versuchten, am Rande des Umzuges Interviews zu bekommen, „Lügenpresse“ entgegengerufen. Den Leuten an den Fenstern wurde im Chor entgegengerufen „Schließt euch an!“ Oft wurde „Wir sind das Volk“ skandiert. An wenigen Stellen kamen wir in Sicht- und Hörweite der Gegendemonstranten. Diese Schüler und Studenten waren ein furchteinflößender Mob, von uns wurde mit Sprechchören dagegen gehalten. An einer Stelle riefen sogar kleine Kinder Sprechchöre gegen uns! Und immer, wenn es an größeren Polizeiansammlungen vorbei ging, riefen die Spaziergänger „Danke Polizei!“ oder klatschten und riefen nur „Danke!“ In der Tat wäre die LEGIDA-Veranstaltung ohne das Großaufgebot an Polizei unmöglich gewesen bzw. im Chaos versunken. Die Polizei hatte die Absicherung des Spazierganges perfekt im Griff, kleinste Schlupflöcher wurden gegen Störer verteidigt. Während des Spazierganges bekam man einen Eindruck von dem gewaltigen Polizeiaufgebot. Sie hatten um uns eine Mauer aus Polizeifahrzeugen gebaut, die so eng zusammen standen, daß praktisch niemand hindurch konnte. Ein zweiachsiger Panzer und 2 Wasserwerfer standen bereit. Mindestens ein Wasserwerfer stand mit laufendem Motor zum sofortigen Einsatz da. Die Polizei hat auch zivil aussehende Fahrzeuge aufgeboten, alle mit DD-Kennzeichen, vielleicht mußten die kurzfristig beschafft werden. Hin und wieder erwiderten Polizisten den Dank freundlich. Der ununterbrochen über uns fliegende Polizeihubschrauber rundete das „Polizei-Erlebnis“ ab.

Während des Spazierganges lief bei uns ein recht ungepflegter junger Mann in szenetypischer Kleidung und einer Stange mit, an der eine alte Klobürste befestigt war, es sollte wohl eine besonders witzige Art der Gegendemonstration sein, denke ich. Für welchen Beruf mag diese Person später mal geeignet sein?

Es folgten noch zwei gute Reden, die abermals nicht auf das I-Thema eingingen. Die Reden an diesem Tag thematisierten viel mehr einen Ausweg aus unserer zur Diktatur verkommenen Politik. Zum Abschluß sangen wir unsere Nationalhymne. Dann machten wir uns auf dem Heimweg, der durch die Polizei gut bis in den Bahnhof abgesichert war. Im Bahnhof und in sämtlichen Seitenstraßen sahen wir Schlangen von Polizeifahrzeugen. Wir beobachteten zum Glück keinerlei Zusammenstöße zwischen LEGIDA-Teilnehmern und LEGIDA-Gegnern. Wir sahen auf der LEGIDA-Seite keinerlei aggressives Verhalten und die Polizei hat gewiss sehr gute Arbeit geleistet. Die meisten der Gegendemonstranten kann man auch nicht als gewaltbereit ansehen, deren Taktik besteht mehr in Beschimpfungen und im Ausdrücken ihrer staatlich garantierten moralischen Überlegenheit. Viele sind wahrscheinlich auch wegen der organisierten Partys so begeistert bei der Sache. Das soll allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, daß durch die Politik in Leipzig eine berüchtigte „Antifa“-Szene herangezüchtet worden ist, die nur darauf wartet, zuschlagen zu können.

Eines ist sicher, alle LEGIDA-Teilnehmer sind ratlos über diese manipulierte Generation und wünschen sich, daß sich die Jungen mit den Älteren gemeinsam den anstehenden Politik-Problemen stellen.

Zu Hause angekommen, haben wir im Internet nachgesehen, und siehe da, die Lügenpresse hat sich ihren Spottnamen doch redlich verdient. Entgegen der dort verbreiteten Meinung war der 2. LEGIDA-Spaziergang ein großartiges Ereignis und ein respektabler Erfolg für die Veranstalter, aber die Systemmedien schreiben ihn herunter und unterstellen LEGIDA-Teilnehmern sogar Gewalttätigkeit. Wenn man selbst dabei war und Leipzig mit eigenen Augen gesehen hat, kann man die Berichte in den Leitmedien nur noch als Hetze abtun.

Bisher liefert einzig der russische Fernsehsender RT-Ruptly authentisches Material. Das Video der LEGIDA-Veranstaltung am 21.01.2015 einschließlich der hörenswerten Reden findet man hier. [25]

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Dresden: Eritreer gesteht Mord an Khaled

geschrieben von PI am in Migrantengewalt,Mord | 239 Kommentare

Dresden – Der Mord am Dresdner Asylbewerber Khaled († 20) ist wohl aufgeklärt! Wie BILD aus Justizkreisen erfuhr, soll Donnerstagmorgen ein Mitbewohner des jungen Mannes aus Eritrea im Verhör bei der Mordkommission ein Geständnis abgelegt haben! Ermittler waren am Donnerstag noch mal in der Wohnung des Ermordeten, klebten dort die Fensterscheiben mit schwarzen Folien ab und suchten mit UV-Licht nach weiteren Spuren. Khaled wurde am Morgen des 13. Januar tot im Innenhof einer Plattenbausiedlung im Dresdner Stadtteil Leubnitz-Neuostra von einem Mann (62) aus der Nachbarschaft gefunden. Dort lebte er mit sieben weiteren Asylbewerben in einer einer 4-Raum-Wohnung. Obwohl Khaleds Leiche mit mehreren Stichwunden in Hals und Brust aufgefunden wurde, hatte die Polizei zunächst ein Gewaltverbrechen ausgeschlossen. Nach einer Obduktion bestand dann jedoch Klarheit, dass der Afrikaner ermordet wurde. (Berichtet die BILD. [26] Bis zuletzt hatte die gleiche Zeitung versucht, den Mord an Khaled der Pegida in die Schuhe zu schieben!) [27]

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Köln: KÖGIDA demonstriert trotz Blockaden

geschrieben von PI am in Counter-Jihad | 42 Kommentare

koegidahbf [28]Mehr Teilnehmer als letzte Woche kamen gestern zur dritten KÖGIDA-Mittwochsdemo nach Köln. Lokalpresse [29] und Veranstalter [30] sprechen übereinstimmend von rund 200 Demonstranten, die es trotz Blockaden im Hauptbahnhof [31] bis zum Startpunkt auf den Bahnhofsvorplatz geschafft haben. Laut KÖGIDA schafften es wegen der Sitzblockaden im Bahnhofsgebäude zusätzlich Dutzende angereiste Islamkritiker nicht mehr rechtzeitig zum Auftaktort des Abendspazierganges.

Trotz der zeitweisen Sitzblockaden im Bahnhof, die von rund 100 Linksextremisten durchgeführt wurden, war der Abend gestern insgesamt für die KÖGIDA-Gegner eine krachende Niederlage. Zum einen erlebten die vereinigten linksgrünen Gutmenschen einen dramatischen Einbruch bei ihrer Mobilisierungsfähigkeit: Waren bei den ersten und zweiten KÖGIDA-Abendspaziergängen noch viele Tausend Gegendemonstranten unterwegs, so konnten die Antifa- und Linkspartei-Anführer Kölns gestern nur noch einige hundert Schäfchen unter ihren blutroten Fahnen rund um den Dom und im Hauptbahnhof versammeln. Folglich vermochten die roten Antidemokraten auch zu keinem Zeitpunkt die Zugsstrecke von KÖGIDA zu blockieren. KÖGIDA lief ungehindert den vollen Weg und auch die Zugänge zum Bahnhofsvorplatz zu Beginn der Veranstaltung hätten mühelos von der Polizei freigeräumt werden können, wenn die Einsatzleitung nicht aus illegalen Blockaden geduldete „Spontankundgebungen“ gemacht hätte.

Die Mischung von KÖGIDA war wie in den Wochen zuvor bunt: von normalen Mutbürgern über erfahrene Aktivisten der PRO-Bewegung bis hin zu einigen Dutzend Hooligans. Klar, dass daraus die Lügenpresse wieder versucht, Kapital zu schlagen und die ganze Demonstration zu verunglimpfen. Doch das Spiel kennt man ja inzwischen zur Genüge und viele von KÖGIDA veröffentlichte Bilder und Videos beweisen das Gegenteil.

Die Organisatoren von KÖGIDA haben – so wie ihre rheinische Partnerorganisation DÜGIDA [32]– bereits wieder angekündigt, am nächsten Mittwoch den 4. Islamkritischen Abendspaziergang in der Domstadt [33] durchzuführen. Die islamkritische Protestwelle läuft also auch im Westen noch lange nicht aus und hat noch viel Potential nach oben.

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Václav Klaus über Krim, Ukraine und EUdSSR

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Europa,Russland,Ukraine | 22 Kommentare

imageDer ehemalige tschechische Staatspräsident Václav Klaus gab der österreichischen PRESSE ein Interview, dem man hundertprozentig zustimmen kann. PI weiß, daß Klaus auch die verbrecherischen Benesch-Dekrete gutfindet, aber diesmal hat er einfach völlig recht. Lesen Sie selbst [34]!

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Hamburger Bürgerschaftswahl: AfD-Kandidatin Karina Weber zu Besuch in Harburg

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Asyl-Irrsinn,Islamisierung Deutschlands | 64 Kommentare

image [35]Während bundesweit die Pegida-Spaziergänge für Panik bei der politischen Klasse sorgen, findet die bevorstehende Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft kaum mediales Interesse – wohl weil für viele schon festzustehen scheint, das alles beim Alten bleiben wird. Dabei hat auch in Hamburg die „Alternative für Deutschland“ mehr als nur gute Chancen für einen Einzug ins Parlament. Um sich selbst ein Bild zu machen, hat sich die Hamburger Kandidatin für die Bürgerschaft und Pressesprecherin der AfD-Altona, Karina Weber, für einen gemeinsamen Rundgang mit dem Autor in den mit vielfältigen Problemen belasteten, von der Senatspolitik jedoch völlig vernachlässigten Bezirk Harburg begeben.

(Von Hinnerk Grote)

Verabredet sind wir vor dem ehemaligen Polizeirevier in der Nöldekestraße, das derzeit zu einer Unterkunft für sog. „Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“ (MuFs) umfunktioniert wird [36]. Pünktlich zur vereinbarten Zeit kommt ein kleiner Smart angerollt, dem eine auf den ersten Blick sympathisch wirkende Frau entsteigt: Karina Weber (52), gelernte Journalistin, Mutter einer erwachsenen Tochter. Ihr Hobby ist der Reitsport. Eine Frau „aus gutem Hause“, wie man gemeinhin sagt. Und ja, sie kommt aus Othmarschen, aus dem feineren Teil Hamburgs, passt so gar nicht in diese Gegend. Nach einer freundlichen Begrüßung beginnen wir mit dem Interview:


PI: Frau Weber, was führt Sie in diesen Stadtteil südlich der Elbe? In der Bürgerschaft und im Senat ist Harburg ganz offensichtlich kein Thema mehr. Sind Sie nur hier, um aus Ihrer nicht wirklich aussichtsreichen Position auf der AfD-Landesliste durch Harburger Stimmen doch in die Bürgerschaft einzuziehen?

Weber: Ich habe zweimal im Bezirk Harburg gelebt. 1985 in der Eißendorfer Straße und 1995 in der Haakestraße in Heimfeld. Dort ist meine Tochter in den Kindergarten gegangen und hat zwei Jahre die Grundschule besucht. Später sind wir wieder nach Othmarschen gezogen, in meine alte Heimat. Harburg hatte für mich immer ein ganz bestimmtes Flair, das man nur nachempfinden kann, wenn man dort länger gelebt hat. Übrigens habe ich durch das geänderte Hamburger Wahlrecht auf Listenplatz 22 die gleichen Chancen, in die Bürgerschaft zu kommen, wie auf einem vorderen Listenplatz. Das in den letzten zehn Jahren ständig erneuerte Wahlrecht nimmt den Parteien Einfluss und gibt dem Wähler mehr Macht, sich für seine Kandidaten zu entscheiden. Wenn die Hamburger Bürger auf der gelben Landesliste ihre fünf Kreuze neben meinem Namen machen, dann bin ich gewählt.

PI: Dann wissen Sie sicherlich auch, dass der ohnehin schon sozial schwache Bezirk Harburg durch den Hamburger Senat mit einer im Vergleich zu anderen Bezirken außerordentlich großen Anzahl von „Flüchtlingen“ regelrecht geflutet wird – wohl weil hier im Gegensatz zu den Elbvororten oder Eppendorf der geringste Widerstand zu erwarten ist. Wir stehen hier vor dem ehemaligen Polizeirevier, hier sollen demnächst zum Teil hoch kriminelle Jugendliche, fast ausschließlich aus islamischen Ländern Nordafrikas, untergebracht werden. Und sozusagen direkt um die Ecke befindet sich die wegen salafistischer Umtriebe vom VS beobachtete „Taqwa-Moschee“ [37], einige hundert Meter entfernt die ebenfalls beobachtete „El-Iman-Moschee“ [38]. Direkt vor der Tür liegt die Wilstorfer Straße, auch bekannt als „Straße der Gewalt“ [39]. Meinen Sie, dass es sich hier um einen geeigneten Standort zur Unterbringung eines derartigen Klientels handelt?

Weber: Harburg hat schon immer einen relativ hohen Ausländeranteil gehabt, mit dem die Harburger auch bisher einigermaßen gut zurecht gekommen sind. Jetzt bin ich allerdings wegen der großen Anzahl der Asylbewerber, die nun zusätzlich vom Hamburger Senat in Harburg untergebracht wurden, sehr besorgt. Ich halte dies für einen schwerwiegenden Fehler. Da hätte man andere, weniger belastete Bezirke auswählen sollen. Ich habe Zweifel, ob das gut geht.

Im Harburger Zentrum gibt es bereits jetzt 2500 Asylbewerber, und zwar ohne die MuFls, die noch kommen werden. Das Problem, das ich mit den MuFls sehe, ist, dass viele über Frankreich oder Italien kommen, wo sie auch hätten bleiben können. Offenbar wird ihnen dort gesagt, dass es ihnen hier in Deutschland besonders gut geht. Zudem handelt es sich hier um nordafrikanische Jugendliche, die weder politisch verfolgt werden noch aus Kriegsgebieten fliehen mussten. Und über die Hälfte sind auch keine Kinder mehr, sondern über 18 Jahre alt, wie sich immer wieder herausstellt. Die Verteilung der MuFls auf die europäischen Länder müsste innerhalb der EU endlich verbindlich geregelt werden.

PI: Ist Ihnen bekannt, was die Unterbringung eines MuFs die Stadt Hamburg im Monat kostet?

Weber: Nach meiner Kenntnis liegen die Gesamtkosten bei rund 10.000 Euro im Monat pro Jugendlichem. Mit Verpflegung, medizinischer Versorgung, Anwaltskosten usw. Da die Minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge nicht leicht im Umgang sind und in der Vergangenheit Raubüberfälle in großem Stil begangen haben, brauchen die MuFls eine „Rund-um-die-Uhr-Betreuung“. Das ist sehr personal- und kostenintensiv. Ich habe gerade erfahren, dass die Polizei angehalten wurde, nicht mehr von MuFls zu sprechen, sondern tantenhafter und politisch korrekt von UMs (Unbegleiteter Minderjähriger).


Anm. v. PI: Nur die „Betreuungskosten“ belaufen sich lt. Hamburger Abendblatt vom 24.09.2014 nach Senatsauskunft [36] auf 237,89 Euro täglich pro Flüchtling. Und wenn der Senat sagt, das sind die Kosten für die Betreuung, dann meint er auch nur Betreuung. Also kommen noch die Kosten für Unterbringung, Verpflegung, medizinische Versorgung, ein angemessenes Taschengeld, Polizei-, Gerichts- und Anwaltskosten usw. dazu, so dass so ein vermeintlicher Flüchtling pro Tag locker 350 Euro kostet. Das sind dann tatsächlich rund 10.000 Euro im Monat.

Wir machen uns auf zu einem kleinen Spaziergang. Es geht vorbei an der „Taqwa-Moschee“ durch die berüchtigte Wilstorfer Straße in die Fußgängerzone, wo sich Ein-Euro-Läden, Handyshops und Dönerbuden aneinanderreihen.


PI: Als Vertreterin einer Partei, die sich für den Mittelstand stark macht: Finden Sie diese Fußgängerzone attraktiv? Würden Sie gerne hier shoppen gehen? Oder würden Sie hier vielleicht gern selbst ein Geschäft eröffnen?

Weber: Ich würde hier eher nicht shoppen gehen oder ein Geschäft eröffnen. Es gab bereits im Jahre 2002, als ich Bürgerschaftsabgeordnete war, den Versuch, die Situation in der Lüneburger Straße grundlegend zu verändern. Das Problem war damals, dass kleine attraktive Geschäfte nicht mehr die Mieten aufbringen konnten und die Vermieter nicht bereit waren, die Mieten entsprechend zu reduzieren. Sie bevorzugten es, die Läden leer stehen zu lassen und den Verlust steuerlich abzuschreiben. Deshalb gibt es dort nun auch einige Telefonläden, Ein-Euro Shops und Bäckereien. Die großen Filialisten sind ohnehin im Phönixcenter.

PI: Welche Möglichkeiten sehen Sie bzw. die AfD, die Situation zu verbessern? Die Bürgerschaft sitzt doch im schöneren Teil Hamburgs, da besteht anscheinend kein Interesse.

Weber: Hier sehe ich ehrlich gesagt so gut wie keine Möglichkeit, zu grundlegenden Veränderungen zu kommen. Die heutige unschöne Situation hat sich während der letzten 35 Jahre entwickelt und lässt sich nicht mehr komplett zurückschrauben. Aber es hat bisher hier alles immerhin noch einigermaßen funktioniert. Deshalb sehe ich die Gefahr, dass jetzt durch die vielen zusätzlichen Asylbewerber die Situation hier kippen könnte. Das hat nichts damit zu tun, dass die Bürgerschaft ihren Sitz im Rathaus in der schönen Hamburger Innenstadt hat. Die Harburger können sich allerdings fragen, warum sich ihre Harburger Bürgerschaftsabgeordneten bei der Verteilung der Asylbewerber innerhalb Hamburgs nicht genug für ihren Bezirk eingesetzt haben. Vielleicht war es auch nur deren politisch korrektes Verhalten, das den Harburgern jetzt diese Probleme beschert.


Weiter führt uns unser Weg durch die Seevepassage [40], wo man sich wie im Libanon fühlt, wäre da nicht das norddeutsche Schietwetter, hin zur inzwischen ebenfalls mitten in Harburg angesiedelten „Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung“ [41] (ZEA) der Stadt Hamburg im Gebäude der ehemaligen Post, die inzwischen aus allen Nähten platzt, und zum in unmittelbarer Nähe gelegenen, für zunächst fünf Jahre zur Unterbringung von „Flüchtlingen“ neu angemieteten Wohnschiff „Transit“ im Harburger Binnenhafen (reine Charterkosten pro Monat: 117.000 Euro).


PI: Frau Weber, können Sie uns sagen, wieviele „Flüchtlinge“ hier derzeit untergebracht sind bzw. untergebracht werden sollen? Und ist Ihnen bekannt, dass im gerade neu angelegten Büro- und Wohnquartier Harburger Binnenhafen inzwischen Wohnungseigentümer und Mieter von Gewerbeimmobilien versuchen, aus ihren Kauf- und Mietverträgen auszusteigen, weil ihnen die neue Nachbarschaft nicht gefällt? Das Wirtschaftsmagazin „business & people“ nennt sogar schon einen dreistelligen Millionenbetrag von Investitionen [42], die jetzt noch einmal überprüft werden. Hier entsteht ein wirtschaftlicher Schaden für den Bezirk und der Senat tut was? Er verschärft die Situation mehr und mehr. Was werden Sie ändern?

Weber: Nach meiner Kenntnis leben in der Erstaufnahme in der alten Post ca. 300 Asylbewerber und auf dem Schwarzenberg, wo regelmäßig das Schützenfest stattfindet, leben etwa 600 Flüchtlinge. Auf dem Wohnschiff wird die Zahl mit 250 bis 300 Asylbewerbern beziffert.

Die Bürger, die sich hier am Binnenhafen teure Eigentumswohnungen gekauft haben, vielleicht, nachdem sie jahrzehntelang darauf gespart haben, oder in Firmen investiert haben, fühlen sich jetzt im Stich gelassen. Der Wert einer Immobilie fällt schlagartig mit einem Asylschiff vor der Tür. Es geht ja auch um erhebliche Investitionen, die bereits vor 15 Jahren begannen, um Harburg attraktiver zu machen. Das Motto „Wohnen am Wasser“ hilft leider nun keinem der Investoren. Sollten jetzt deswegen Unternehmen, die in Harburg Geld investieren wollten, abspringen, wäre das fatal.

Ich bin der Meinung, der Senat muss sofort handeln und für das Flüchtlings-Wohnschiff einen anderen Liegeplatz finden.

Insgesamt wird es im Großraum Harburg in Zukunft etwa 7.000 Asylbewerber geben. Das ist eine große Herausforderung für den Bezirk. Ich hoffe für alle Harburger, dass sie es schaffen, mit der Situation klar zu kommen.


Unser Spaziergang endet hier und wir setzen uns noch auf einen Kaffee und ein paar allgemeine Worte zusammen, nachdem wir in Harburg eine Bäckerei gefunden haben, in der auch Deutsch gesprochen wird.


PI: Sie gelten ja als politisch recht umtriebig. Nach ihrem Start in der Partei „Rechtsstaatliche Offensive“, auch bekannt als Schill-Partei, für die Sie auch schon in der Bürgerschaft saßen, wechselten Sie zur CDU und damit in die Bezirksversammlung Hamburg-Altona. Sie hatten also schon Gelegenheit, politischen Einfluss zu nehmen. Da Sie nun für die AfD wieder in die Bürgerschaft einziehen wollen, stellt sich unseren Lesern sicher die Frage: Was haben Sie in Ihren früheren Positionen denn bewirkt?

Weber: Wir haben mit der Schill-Fraktion einen deutlichen Rückgang der Kriminalität erreicht. Die Orte, an denen die Kriminalität besonders hoch war, haben wir durch Videoüberwachung sicherer gemacht. Außerdem konnten wir die Drogenszene am Hauptbahnhof und im Schanzenviertel zerschlagen. Durch den Brechmitteleinsatz, den Rot-Grün aus Rücksicht auf die armen Drogendealer ablehnte, haben wir erreicht, dass die Dealer ihre Drogen mit der Zeit freiwillig herausgeben würden.

Außerdem haben wir die Polizeikommission abgeschafft, die jedem Polizeibeamten erst einmal Misstrauen entgegenbrachte. Die Wieder-Einführung der Polizei-Reiterstaffel war mir ein großes Anliegen. Wir haben eingeführt, dass Bauanträge, die innerhalb von zwei Monaten nicht bearbeitet wurden, als bewilligt galten. Das führte zu einer schnelleren Bearbeitung der Bauanträge.

Ich persönlich freue mich noch heute über eine politisch kleine, aber für mich doch große Sache, denn letztendlich muss es immer um das Wohl des kleinen Mannes gehen. Die Parkplatzwächter am Hamburger Rathaus standen jahrzehntelang völlig ungeschützt im Regen, bei Schnee und Eis den ganzen Tag auf dem Parkplatz, um die Fahrzeuge der Abgeordneten zu rangieren und zu bewachen. Niemand der Abgeordneten hatte bis dato je an die netten und fleißigen Parkplatzwächter gedacht. Da musste erst die Schill-Partei kommen. Seit 2002 kann sich jeweils ein Parkplatzwächter in sein kleines beheiztes Häuschen setzen, sich aufwärmen und dort auch seine Kaffeepause verbringen. Vor kurzem habe ich ein sehr nettes Gespräch mit einem der Parkplatzwächter geführt und konnte feststellen, dass der SPD-Senat wenigstens hier keine Einsparungen vorgenommen hat.

PI: Auch in der AfD gibt es ja bekanntermaßen Flügelkämpfe. Auf der einen Seite die „Professoren“ um Lucke und Henkel, auf der anderen die islamkritischen Pragmatiker um Frauke Petry. Wo würden Sie sich und die Hamburger AfD einordnen?

Weber: weber_henkelIch sehe mich als Politikerin der Mitte und die Hamburger AfD als Partei der Mitte, die voll hinter Bernd Lucke steht. Ich bin froh, dass sich der AfD-Bundesvorstand in der Führungsfrage geeinigt hat. Für mich ist Bernd Lucke das Aushängeschild der Partei und sollte die AfD weiterhin anführen. Man muss nicht erster Vorsitzender sein, um seine Positionen zu vertreten. Im Übrigen ist Hans-Olaf Henkel auch islamkritisch. Auf unserer Wahlauftaktveranstaltung am 10. Januar kritisierte er ganz deutlich, dass es im Islam keine Menschenrechte für Mädchen und Frauen gibt und dass es in 55 von 57 islamischen Ländern keine Demokratie gibt. Lediglich Tunesien und der Libanon sind auf dem Weg dorthin.

PI: Nun noch eine abschließende Frage: Käme es in Hamburg oder speziell in Harburg zu ähnlichen Demonstrationen wie denen der Pegida in Dresden – würden Sie voranschreiten und mit den Massen gegen die Islamisierung Deutschlands sowie für mehr Transparenz und Bürgernähe in der Politik auf die Straße gehen?

Weber: Voranschreiten sicherlich nicht. Ich vertrete die Themen der AfD wie Bürgernähe, Transparenz und gesunden Menschenverstand tagtäglich und setze mich gegen die schleichende Islamisierung ein. Ich habe noch nie an einer Demonstration teilgenommen. Ob ich je an einer Demonstration teilnehmen werde, hängt stark davon ab, wer die Organisatoren sind. Das würde ich in jedem Fall genau prüfen. Allerdings habe ich in Hamburg die Befürchtung, dass die linksextremistische Szene so massiv auftreten würde, dass eine friedliche Demonstration ohnehin unmöglich ist. Diese Einschränkung des Demonstrationsrechts wird ja seit Jahren vom Senat geduldet, der in dieser Frage ziemlich hilflos ist.

PI: Vielen Dank für das Gespräch und alles Gute für Ihren Wahlkampf.


» Website von Karina Weber: www.karina-weber.de

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Kubitschek: „Es geht ein Riss durch unser Volk“

geschrieben von PI am in Demonstration,PEGIDA | 92 Kommentare

Götz KubitschekGuten Abend, Leipzig! Mein Name ist Götz Kubitschek, ich darf heute Abend zu Euch sprechen, und bevor ich die Frage beantworte, wofür wir heute auf die Straße gegangen sind, will ich drei Dinge betonen: Das, was wir hier heute Abend tun, ist etwas völlig Normales: Wir sorgen uns um die Zukunft unserer Heimat, und wir äußern diese Sorge auf der Straße, weil die Parlamente und Redaktionen für uns keine offenen Türen haben. Das, was wir heute Abend tun, ist etwas Mutiges: Es ist in Leipzig kein Zuckerschlecken, den linksradikalen Gewalttätern die Stirn zu bieten. Das, was wir heute Abend tun, ist ein Beispiel für ganz Deutschland. Seid Euch sicher: Hinter jedem von Euch stehen Tausend Bürger aus allen Teilen Deutschlands, die heute Abend nicht in Leipzig sein können. (Rede von Götz Kubitschek am 21.1.15 auf der Legida in Leipzig – weiter auf sezession.de [43] / Das Video der Rede kann hier ab 2:32:00 [44] angeschaut werden)

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Mieter dürfen im Stehen pinkeln

geschrieben von kewil am in Justiz | 96 Kommentare

Mieter dürfen auf der Toilette ihrer Wohnung im Stehen pinkeln. Dies gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung, entschied das Düsseldorfer Amtsgericht. Das Gericht gab damit einem Mieter Recht, der auf Auszahlung von 3000 Euro Mietkaution geklagt hatte. Der Hausbesitzer wollte 1900 Euro einbehalten, weil der Marmorboden der Toilette durch Urinspritzer abgestumpft war… (Ein wegweisendes Urteil [45]? Vielleicht müßte man weiterklagen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?)

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