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Der Taqiyya-Ring um die Synagoge in Oslo

oslo [1]Jede Geschichte, die in irgendeiner Weise dem Bild des wieder einmal durch einen muslimischen Anschlag in Kopenhagen eingetrübten Islams entgegenstehen könnte, bekommt in diesen Tagen die allergrößte Aufmerksamkeit in den Medien. Eine dieser „Islam ist Frieden“-Lügen-Aktionen fand in Oslo statt. Die Wohlfühl-Geschichte des Wochenendes über einen muslimischen „Ring des Friedens“, der vorgab, Juden einer Osloer Synagoge „schützen“ zu wollen, stellte sich als ein kompletter Mainstream-Medien-Hype heraus. Das bezeugen Augenzeugen-Berichte, Offizielle vor Ort und Bilder von Teilnehmern.

(Von Alster)

Die Tatsache, dass Synagogen Schutz vor muslimischem Judenhass brauchen, wurde sowieso ausgeblendet. Während die Mainstream-Medien die von zwei Jungen Muslimen initiierte Aktion feierten und vorgaben, dass 1300 Muslime dem Aufruf zum „Ring des Friedens [2]“ gefolgt seien, gab es ganz andere Augenzeugenberichte:

„Ich war dort, und es waren nicht 1000 Muslime. Es waren 1300 Menschen insgesamt, von denen fast alle wie ethnische Norweger aussahen. Die Leute, die sich vor der Synagoge an den Händen hielten, wurden von den Medien inszeniert. Etwa 20 Muslime bildeten einen Halbkreis vor der Synagoge (man beachte die Hand in der Manteltasche des letzten Moslems auf dem Bild) und nur ein paar Muslime befanden sich innerhalb der jüdischen Gemeinde. Außerhalb des Halbkreises kamen dann Wachen, die Polizei und dann eine Teilnehmergruppe, die fast nur aus ethnischen Norwegern bestand. Die „Friedens-Demonstranten“ riefen „Nein zu Antisemitismus, nein zu Islamophobie“ und vermischten so zusätzlich Hass auf Juden mit Kritik am Islam.

Das wurde also auf allen Mainstream-Kanälen fast identisch als ein Ring von über tausend Muslimen und „Ring des Friedens“ durch die Initiative einer Gruppe von jungen Muslimen gefeiert, wie im „Telegraph [3]“ oder bei „NRK [2]“.

Im Nachhinein erfuhr man dann noch einiges über die jungen muslimischen Initiatoren, das die ganze Veranstaltung als ein typisches islamisches Taqiyya-Event vollends entlarvte: 2009 hielt der Initiator Ali Chishti (30) eine Rede bei einem Dialogtreffen im Literaturhaus Oslo, Titel „Deshalb hasse ich Juden und Schwule“, in der er unter anderem gängige Verschwörungstheorien zu den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York kolportierte. Ganz islamisch betonte er jetzt in einem Interview mit der norwegischen Zeitung „Verdens Gang [4]“, er habe inzwischen seine Meinung geändert. Nach wie vor möge er aber keine Leute, die eine Besatzungsmacht unterstützen, die in verschiedenen UN-Resolutionen verurteilt worden ist. Chishti (log) sagte noch, er habe die Rede zwar gehalten, aber nicht die Idee für die Überschrift gehabt.

Eric Argaman, ein pro-israelischer Aktivist und Mitglied der jüdischen Gemeinde in Norwegen, reagierte laut JTA mit scharfer Kritik und sagte, die Beteiligung Chishtis an der Menschenkette habe die Aktion „befleckt [5]“.

In Kopenhagen [6] ging es dann ehrlicher zu, denn dort besuchten 40mal so viele maskierte junge Muslime die Beisetzung des Terroristen auf dem eigenen schon eroberten muslimischen Territorium (Friedhof).

Hier das Allahu Akbar-Video:

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TV-Tipp: Hart aber fair zum Thema „Flüchtlinge“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland,Siedlungspolitik,TV-Tipp | 136 Kommentare

haf [7]Laut UNO-Flüchtlingshilfe [8] sind weltweit 51,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Erklärtes und lohnendes Ziel sind die Industrienationen, für viele ist Deutschland das Ziel ihrer Träume. Ein erheblicher Anteil derer, die sich in Richtung Wohlstand aufmachen sind Wirtschaftsflüchtlinge. Aber anstatt sich einmal zu fragen, wie lange wir diesen Ansturm [9] finanziell und vor allem auch im Hinblick auf kulturrelevante Differenzen zu leisten in der Lage sein werden, wird allerorts auf die Tränendrüse gedrückt und bei zweifelnden, mahnenden oder warnenden Stimmen sofort laut „Rassismus“ gerufen. Heute Abend um 21 Uhr in der ARD fragen Frank Plasberg und seine Gäste, „wie willkommen Flüchtlinge“ bei uns sind.

(Von L.S.Gabriel)

In der Ankündigung zur Sendung [10] heißt es:

Familien auf der Flucht vor Gewalt und Krieg – die sind bei uns willkommen. Aber gilt das auch, wenn Menschen vor der Armut fliehen, aus Afrika, dem Kosovo? Und wer findet es noch gut, wenn ein Asylbewerberheim direkt in der Nachbarschaft gebaut wird?

Beim allerorts herrschenden Gutmenschengejohle ob der „reichen Deutschen“, die sich schon aufgrund ihrer ewig andauernden Kriegsschuld doch gefälligst des Elends der ganzen Welt anzunehmen hätten, kann man eine Unterscheidung zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtling beinahe schon als kleinen Fortschritt werten.

Die Gäste:

Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister, attackierte einerseits Italien [11] scharf dafür, dass dort ankommende Eindringlinge nicht registriert einfach weiter ins Innere Europas geschickt würden und sprach sich auch dafür aus, bereits abgelehnte Asylbewerber rascher abzuschieben. Andererseits will er deutlich mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen [12]. Und seine Partei, die CSU, möchte das Bleiberecht für junge „Flüchtlinge“ auszuweiten [13].

Zohre Esmaeli, afghanisches Model und offenbar die Vertreterin derer, die den Deutschen „mangelnde Willkommenskultur“ vorwerfen und zuständig für das Mitleidsdiktat:

Sie floh mit ihren Eltern aus Afghanistan nach Deutschland und hat erfahren: Am schlimmsten war die ständige Angst, zurückgeschickt zu werden. Denn im Umgang mit Behörden bekommen Flüchtlinge ganz schnell das Gefühl vermittelt, nicht willkommen zu sein.

Uschi Glas, ehemalige Schauspielerin, heute hauptberuflich Gutmenschin, die die Erziehung ihres eigenen, mehrfach wegen Gewalttätigkeit gerichtlich belangten kriminellen Sohnes Ben [14] Teewag zwar nicht auf die Reihe bekam, aber dafür heute ganz Deutschland zuruft, wie man sich „richtig“ zu verhalten habe und wo es denn krankt an unserer Einstellung.

Walter Wüllenweber, „Stern“-Journalist und Buchautor, für ihn ist die deutsche Gesellschaft in Auflösung. Die tragende Mittelschicht wird zerrissen von einerseits einer abgehobenen Oberschicht und auf der anderen Seite einer asozialen, nicht arbeitswilligen Unterschicht, die keinerlei bürgerliche Wertvorstellungen mehr pflegt. Beiden, Ober- als auch Unterschicht, ist gemein, dass sie keinerlei Zusammenhang mehr sehen zwischen Erfolg und Leistung, führt er in seinem Buch „Die Asozialen [15]: Wie Ober- und Unterschicht unser Land ruinieren“ aus. Und er sagt: Die Mittelschicht müsse immer härter arbeiten und mit ihrer Arbeit den Rettungsschirm für das Vermögen der Reichen und das soziale Netz finanzieren.

Luise Amtsber, flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Grüne, studierte Islamwissenschaften [16], schloss ihr Studium mit einer Arbeit zum Thema Feminismus im Islam am Beispiel der palästinensischen Frauenbewegung ab. Die Moslemversteherin hat auch nichts gegen den Muezzinruf [17] in Deutschland einzuwenden. Die Erklärung, Serbien, Bosnien, Herzegowina und Mazedonien zu sicheren Herkunftsstaaten zu machen, ist ihr ein Dorn im Auge, denn auf Kosten der deutschen Steuerzahler will sie auch die Armutsflüchtlinge offenbar durchfüttern: „Dass Familien aus existenzieller Armut fliehen, ist doch menschlich. Da dürfen wir nicht einfach so sagen: zurück mit Euch!“, sagt sie.

Frank Quandel, Sprecher und Mitbegründer der „Bürgerinitiative für Sicherheit und Gemeinsamkeit in Burbach“, unterscheidet strikt zwischen religiös beziehungsweise politisch Verfolgten und Wirtschaftsflüchtlingen und hat Sorge um die Sicherheit in Burbach.

Während der Sendung nimmt die „Zuschaueranwältin“ Brigitte Büscher Fragen und Meinungen auf:

Tel: 0800/5678-678
Fax: 0800/5678-679

» Gästebuch [18]
» E-Mail: hart-aber-fair@wdr.de [19]

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Video: 16. Pegida-Kundgebung in Dresden

geschrieben von PI am in Islamisierung Deutschlands,PEGIDA,Video | 164 Kommentare

Am Montag Abend übertrug die russische Video-Nachrichtenagentur RuptlyTV [20] die 16. Pegida-Kundgebung und den anschließenden Spaziergang LIVE. Laut Veranstalter waren heute Abend mehr als 10.000 Teilnehmer vor Ort, also eine Steigerung zur letzten Woche. Hauptredner der heutigen Kundgebung war der Vorsitzende der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) [21], René Stadtkewitz, aus Berlin.

» Liveticker bei Mopo24.de [22]

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Friede durch überlegene Feuerkraft?

geschrieben von PI am in Justiz,Kriminalität,Weltanschauung | 64 Kommentare

schusspatronen [23]In amerikanischen linksgrünen (liberalen) Kreisen legt man Frauen nahe, die drauf und dran sind, vergewaltigt zu werden, sich selbst zu bepinkeln, um den Angreifer aus der entsprechenden Stimmung („mood“) zu bringen. In konservativen (republikanischen) Kreisen rät man ihnen hingegen, eine Waffe zu ziehen und dafür zu sorgen, dass sich der Angreifer selbst bepinkelt. So etwas ist in Deutschland natürlich dank äußerst restriktiver Waffengesetze völlig undenkbar.

(Von Martin Hablik)

Das erinnert mich an einen Artikel [24], den ich kürzlich las: Eine 18-Jährige war mit Kinderwagen im Märkischen Viertel unterwegs, als sie auf vier Männer traf. Diese nahmen ihr den Kinderwagen samt Säugling weg und forderten Geld von der Frau, die wiederum ihre Wertsachen übergab, mit denen die Räuber dann flüchteten.

Die Polizei ermittelt nun wegen „räuberischer Erpressung“, ganz so, als hätte man der Frau ein Handy weggenommen und nicht ihr Baby. Da keine Täterbeschreibung gegeben wurde, müssen wir politkorrekt natürlich davon ausgehen, dass wir es mit arisch-katholischen Nazis von der nächstgelegenen Klosterschule zu tun haben.

Man stelle sich ein vergleichbares Szenario in Amerika vor, allerdings mit einer jungen Mutter, die zu eher konservativen Lösungsansätzen neigt. Es gäbe nun vier Idioten weniger und kein Polizist südlich von Topeka hätte der Frau eine Frage gestellt, die über „Soll ich Sie nach Hause fahren, Ma‘am?“ hinausgegangen wäre. Natürlich wird selbst im waffenverrückten Amerika (die Firma Crickett beispielsweise bietet in ihrer „My first Rifle“-Reihe auch pinkfarbene Gewehre für Kinder an) dennoch ein verantwortungsbewusster Umgang mit Feuerwaffen gepredigt: Bitte benutzen Sie eine .45er ACP mit Schalldämpfer, um ihr Kind nicht aufzuwecken, sollten Sie dessen Geiselnehmer abknallen müssen.

Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist die Sache fraglos entgleist, eine Uzi-Maschinenpistole, die bis zu zehn Schuss in den spaßigen Kalibern 9mm oder .45 ACP („9mm for grown-ups“) pro Sekunde abfeuert, gehört weder in die Hände des achtjährigen Christopher Bizilj, der sich durch den Rückstoß selbst ins Gesicht schoss und starb, als er ein paar aggressive Kürbisse durchlöchern wollte, noch in die kleinen Patschehändchen der Neunjährigen, die damit versehentlich ihren Ausbilder, Charles Vacca, beim Training erschoss. Waffen sind keine Spielzeuge, sie sollten weder pink, noch im Besitz kleiner Kinder sein, denen „das ist kein Spielzeug“ noch schwieriger zu vermitteln ist, wenn auf ihrem ersten Schnellfeuergewehr Blümchen aufgedruckt sind. Diesbezüglich ist der amerikanische Umgang mit der Freiheit, Schusswaffen besitzen zu dürfen, mehr als obszön.

Nun sehen wir mal nach Europa, da müssen wir auch nicht weit gehen, denn die Schweiz liegt gleich nebenan. Hier haben wir etwa 3,4 (nach einigen hysterischen Schätzungen sogar bis zu 4,5) Millionen ziviler Feuerwaffen in den Händen von gerade mal 8,2 Millionen Schweizern in 3,5 Millionen Haushalten, also eine der höchsten Waffendichten auf diesem Planeten, zusammen mit einem der liberalsten Waffengesetze. Man darf Waffen in entsprechenden Läden kaufen, es gibt kein Limit an Waffen und Munition, die ein Schweizer besitzen darf, man braucht nur einen Waffenerwerbsschein für den man über 18 Jahre alt sein muss und weder entmündigt noch vorbestraft sein darf. Dennoch ist dort die Rate der Verbrechen, an denen Schusswaffen beteiligt sind, ebenfalls eine der niedrigsten auf der Welt. Kaum ein Schweizer käme auf die Idee, seiner kleinen Tochter zu Weihnachten eine rosa SIG 550 unter dem Baum zu legen – auch wenn in der Schweiz bereits 33.000 von diesen Teilen zivil verkauft wurden, oder gar im Streit um einen Parkplatz eine Waffe als Argumentationsverstärker zu ziehen.

Weiterhin ist es ein Aspekt von persönlicher Freiheit, Gold und Waffen besitzen zu dürfen, zugegebenermaßen zwei Faktoren, die fast jeder westeuropäischen Regierung Angst machen. Waffen haben wir Deutschen nicht mehr, der Besitz von Gold ist momentan zwar noch legal – auch wenn er bei Bedarf in Deutschland schon mehrfach verboten wurde, beispielsweise in Inflationszeiten. Die könnten vor der Tür stehen, zumal Syriza-Kandidatin Rachil Makri uns bereits Mitte Januar angekündigte, Griechenland könne sich mal eben bis zu 100 Milliarden Euro selbst drucken, sollte Resteuropa den Geldhahn zudrehen – ich weiß nicht, woran es liegt, aber mein Vertrauen in diese wundervolle Währung schwindet langsam. Und schon denke ich über Gold nach, solange ich für mein Geld überhaupt noch etwas bekomme. Schließlich arbeitet man bereits daran, uns selbst den wabbelweichen Euro auch noch wegzunehmen, indem man immer mehr auf elektronisches Geld setzt – das kann man beliebig verschwinden lassen und es erleichtert ungemein, genau nachzuvollziehen, wer sich was (Devisen? Gold?) und wann gekauft hat. Die starken Kursschwankungen von Edelmetallen sind da auch langsam zu vernachlässigen, zumal man für Gold oder Silber wahrscheinlich doch noch (etwas) mehr bekommt als für Altpapier, sollte sich der Euro in solches verwandeln.

Die eidgenössische Initiative „Für den Schutz vor Waffengewalt“ – ins Leben gerufen von linken und christlichen Gruppen, bzw. Parteien, Friedensorganisationen, Ärzteverbänden, Suizidpräventions- und Frauenorganisationen – wurde im Februar 2011 von Volk und Ständen abgelehnt. Gegen den Antrag hatten sich konservative Politiker, Schützen, Waffensammler, Jäger und militärische Organisationen ausgesprochen, die sich in der „Interessengemeinschaft Schießen Schweiz (IGS) zur Waffeninitiative Nein“ organisiert hatten. Die Schweizer gehen augenscheinlich verantwortungsbewusst mit ihren Feuerwaffen um. Könnten die Deutschen das nicht auch? Auch mit „Schweizer Waffengesetzen“ würden wir morgen sicher nicht in Polen einmarschieren. Wie die Schweizer würden auch wir keinem Kleinkind eine MP5 in die Hand drücken, sollten MP3 und MP4 zu langweilig geworden sein, aber wir würden einer Mutter die Möglichkeit einräumen, die Verhandlungen mit Geiselnehmern auf einem ergebnisorientierteren Niveau weiterzuführen, sollte sie nicht genug Geld, Schmuck oder Elektronik mit sich führen, um die Herren Kidnapper angemessen zu bezahlen. Der Tod dieser vier Figuren würde selbst im zum Kreationismus tendierenden amerikanischen „Bible Belt“ als Musterbeispiel natürlicher Selektion anerkannt, sowohl die amerikanische als auch deutsche öffentliche Meinung wären klar auf der Seite besagter Mutter, doch sowohl hier als auch hinter dem großen Teich gäbe es natürlich Stimmen, die verkünden, eine vergewaltigte Leiche sei aus irgendeinem Grund moralisch weniger verwerflich als ein toter Möchtegern-Vergewaltiger, dessen Hosen um seine Knöchel hängen – die Würde des Menschen mag unantastbar sein, aber sie ist aus linksgrüner Sicht dennoch sehr relativ.

In gewissen Kreisen scheint der Unterschied zwischen einem Vergewaltiger und einer Frau, die gerade keine Lust hat, sich vergewaltigen zu lassen, irgendwie zu verschwimmen. Man muss nicht jedes noch so einfache Szenario derart zu Tode analysieren, bis niemand mehr weiß, worum es eigentlich geht. Man muss auch nicht die eigene Vergewaltigung oder die Entführung des eigenen Kindes als „alternativlos“ hinnehmen, ein Synonym für „ich bin zu faul, zu feige und/oder zu dämlich, mir etwas anderes auszudenken“. Nur sehr wenige Situationen sind tatsächlich „alternativlos“. Kein Täter hat das „Recht“ – weder juristisch noch ethisch -, zu vergewaltigen oder zu entführen, aber Opfer haben durchaus das Recht, so etwas nicht ansatzweise komisch zu finden. Doch dies verschwimmt mehr und mehr, wird immer weiter relativiert; die entsprechende Gesinnung dahinter reicht von [25]

„Wenn er [Giuseppe Marcone, der kulturbereichernd und vor ein Auto gehetzt und überfahren wurde; verhängt wurde eine politkorrekte Bewährungsstrafe] etwas langsamer gelaufen wäre, wäre das nicht passiert.“

bis zu Renate Künast, die in der Sendung Maybritt Illner Spezial „Gebrochene Opfer, kaputte Täter [26]“ der Schwester von Jonny K. erzählte:

„…ich sag‘s nicht, um den Tätern einen Gefallen zu tun, weil wenn du als Sozialarbeiter oder Therapeut denen immer auf die Pelle rückst und sagst, was war da und die nicht rauslässt, tut denen das auch weh…“

Mal abgesehen vom körperlichen Schmerz, den man empfindet, wenn Sprachspastiker Hauptsätze mit „weil“ einleiten, den Unterschied zwischen Opfer und Täter absolut nicht mehr erkennen zu können (oder zu wollen), ist nicht weniger Zeugnis für eine ethische Degeneration der westlichen Gesellschaft, als die zunehmende Verrohung, der wir tagtäglich, wenn nicht persönlich, dann doch selbst in unseren zensierten Medien begegnen. Was kann der Grund sein, Opfer und Täter nicht mehr unterscheiden zu wollen/können? Die ewige Gleichmacherei, alle sind völlig identisch, alle stehen auf derselben Stufe, jeder trägt die gleiche Schuld, Opfer und Täter dürfen sich politkorrekt nicht mehr unterscheiden, und wenn es faktisch keinen Schuldigen mehr gibt, muss auch niemand mehr Verantwortung für irgendetwas übernehmen, wir sind Borg, es gibt keine Individuen mehr, Widerstand ist zwecklos.

Ich bin sicher nicht der einzige, der gerade den Eindruck hat, dass nicht nur hier in Europa, sondern womöglich auf der ganzen Welt gerade etwas wirklich, wirklich Grauenvolles im Gange ist, ich bin auch ebenso nicht der einzige, der momentan nicht einmal weiß, aus welcher Richtung dieses Grauen kommen soll, weil die Auswahl einfach zu groß ist und wir völlig im Nebel stehen.

Es ist wichtiger als je zuvor für jeden einzelnen Bürger, sich die Hoheit über die eigene Information zurückzuholen, leider ist es in Meer der Information inzwischen auch schwieriger als je zuvor, überhaupt noch etwas zu finden.

Was ich trotz aller Versuche überhaupt nicht begreifen kann, ist der kollektive Selbstvernichtungswille der europäischen Völker. In Deutschland mag es schlimm sein, aber es stehen wenigstens noch Menschen auf. Schweden, England und Frankreich sind uns im Prozess der Selbstabschaffung sogar noch voraus. Doch woher kommt das? Bei Deutschland kann ich es ja irgendwie noch „verstehen“, nachdem man uns jahrzehntelang mit der Erbschuld bearbeitet hat, aber welcher Teufel reitet die Schweden?! Die versuchen tatsächlich, ihre Migrationsprobleme mittels weiterer Migration zu lösen, folgen offensichtlich wahnsinnigen Politikern wie Lemminge über die Klippe. Und welchen Schuldkomplex lösen denn bitte die Briten und Franzosen mit ihrer Selbstaufgabe? Das ist eine Sache, die ich ums Verrecken nicht begreife. Wir beobachten den Wahnsinn, einen in den letzten Jahren vollkommen überbordenden und permanent neue Rekorde aufstellenden Wahnsinn, als würde er uns einfach nicht betreffen. Vielleicht ist ja wirklich etwas im Trinkwasser.

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Bosbach denkt wegen Griechen an Rücktritt

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Euro,Griechenland,Politik | 67 Kommentare

image [27]Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, bekannt für sein Nein zu Griechenland-Hilfen, erwägt wegen der möglichen erneuten Verlängerung des Hilfsprogramms seinen Rückzug aus der Politik. „Jede Abstimmung ist auch eine Frage der Solidarität mit der Bundesregierung. Ich will nicht immer die Kuh sein, die quer im Stall steht“, sagte Bosbach der „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag. „Ich überlege persönlich, wie es weitergehen soll.“ Ohne eine Verlängerung würde das Hilfsprogramm für Athen am 28. Februar auslaufen. Im Bundestag ist mit einer breiten Mehrheit von Schwarz-Rot zu rechnen…

Entschuldigung, wäre das eine richtige Entscheidung [28]? Was passiert denn, wenn alle Abgeordneten, die eine andere Meinung haben, jedes Mal zurücktreten?

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IfS-Studie zum Bereicherungsmythos

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Buch-Tipp,Siedlungspolitik | 27 Kommentare

buchcover_einwanderung - [29]In den kommenden Tagen veröffentlicht PI eine dreiteilige Serie über eine soeben erschienene Studie des Instituts für Staatspolitik (IfS) zum Mythos „Bereicherung“. Der Asylantenansturm, dem sich deutsche Kommunen zurzeit ausgesetzt sehen, findet in den Leitmedien kaum statt. In sozialen Netzwerken ist das Thema dafür umso virulenter, da betroffene Anwohner hier die Möglichkeit haben, ihrem Ärger ohne politisch korrekte Filterung Luft zu machen.

Für Aufsehen sorgte jüngst der Fall des Polizeisportvereins Kamenz (PI berichtete) [30]: Diesem wurde per Beschluss der Landesregierung von einem Tag auf den anderen die Trainingshalle entzogen und geräumt, um fortan als Unterbringung für 180 Asylbewerber zu dienen – „25 Jahre Vereinsarbeit und 220 Mitglieder sind durch einen Faustschlag zerstört! Ich bin fassungslos“, lautete der Kommentar des Vereinspräsidenten Santruschek.

Im Zusammenhang mit der stetig anwachsenden Popularität von PEGIDA und Ablegern zum Ende des vergangenen Jahres, teilweise aber auch schon Monate zuvor, haben sich in vielen neuerdings „bereicherten“ Städten und Kommunen Protestbündnisse organisiert. Beispielhaft seien hier etwa die „Nein zum Heim!“-Demonstrationen in Oranienburg, Köpenick, Marzahn-Hellersdorf oder Hoyerswerda sowie die „Freigeist“-Umzüge in Schneeberg genannt. In Hamburg erscheinen neuerdings gar satirische Plakate „Refugees welcome – in Wohlstandsvierteln“, auf denen der Einsatz des Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) für die Eröffnung eines Asylantenheims in den noblen Sophienterrassen vehement begrüßt wird: „… und in all den anderen Vierteln, in denen diejenigen gut situierten Wohlstandsgrünen leben, die am lautesten aufschreien, wenn Nichtsogutverdiener nur die leiseste Kritik an der völlig ungesteuerten Zuwanderung äußern.“

wohlstandsviertel [31]

Eben dieser völlig ungesteuerten Zuwanderung widmet sich das Institut für Staatspolitik (IfS) in seiner soeben erschienenen Studie „Der Bereicherungsmythos. Die Kosten der Einwanderung nach Deutschland [32]“. Wie weit her ist es mit der vielbemühten Bereicherung, wo doch Medien und Politik in letzter Zeit fast ausschließlich noch den emotionalen Begriff der „Flüchtlinge“ benutzen? War nicht eigentlich immer die Rede davon gewesen, Deutschland brauche eine Zuwanderung, um Fachkräftemangel, demografischem Wandel und schwächelnden Sozialkassen abzuhelfen? Ist das Gerede von armen Flüchtlingen nach den ärgerlichen Reaktionen auf Maria Böhmers (CDU) kindischen Ausruf „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle“ und den hartnäckigen Zweifeln an der darauf folgenden Fachkräfteargumentation vielleicht nur folgerichtig?

Trotz allen Geredes von Vorteilen für Deutschland existiert bislang nicht eine einzige belastbare offizielle Erhebung der finanziellen Konsequenzen der Zuwanderung. Eben jener noch immer kaum in gesetzliche Grenzen gefassten „wildwüchsige[n] Zuwanderung […], bei der die Zahl der Sozialhilfeempfänger ansteigt“, wie es der Politologe Bassam Tibi bereits im Jahr 2000 festgestellt hat. Angesichts dieses Mangels an sachlicher Analyse leistet die IfS-Studie schon im Einleitungsteil Verdienstvolles, wenn sie die offiziellen Asylbewerberzahlen nach Herkunftsländern über die letzten Jahre aufschlüsselt und so aufzuzeigen vermag, dass dem Bürger in den Medien vor allem Sand in die Augen gestreut wird. Schnell schälen sich auch einzelne Mechanismen und Ursachen für das stetig anwachsende Problem heraus: Neben dem absichtlichen Rechtsbruch durch Mittelmeeranrainerstaaten, vor allem Italien, und der Anziehungskraft deutscher Sozialleistungen, die das Bundesverfassungsgericht 2012 auch Asylbewerbern zugestand und damit für ein sprunghaftes Anwachsen der Zuwanderung aus dem westlichen Balkan sorgte, ist es vor allem die mangelnde Durchsetzung geltender Abschiebebeschlüsse, die selbst die illegale Einwanderung vielfach folgenlos und umso verlockender erscheinen lassen. „Das will aber niemand zugeben und abschieben will die Flüchtlinge aus Angst vor schlechter Presse auch niemand. Das Abschieben ist nämlich Ländersache, es kostet Geld und sorgt für unschöne Fotos am Flughafen“, kommentierte ein Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums gegenüber BILD die Feigheit der Verantwortlichen auf Länderebene.

Bestellinformationen:

» Institut für Staatspolitik: „Der Bereicherungsmythos. Die Kosten der Einwanderung nach Deutschland” (44 Seiten, 5,00 Euro, direkt zu bestellen beim Verlag Antaios [32])

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Die Stärkung der direkten Demokratie

geschrieben von PI am in Grundgesetz,Politik | 22 Kommentare

image [33]„In einem oligarchischen Herrschaftssystem bedeutet die direkte Demokratie in erster Linie eine Machtbeschränkung der führenden Politiker“ (Fürst Hans-Adam II. von Liechtenstein, Der Staat im dritten Jahrtausend, Triesen 2010, S. 177). Das muss – so sieht es auch der Fürst von Liechtenstein – bedeuten, dass die Widerstände gegen die Entfaltung der unmittelbaren Demokratie aus deren Lager entsprechend hoch sind. Ganz in diesem Sinne kennen wir in der Bundesrepublik Deutschland insoweit zwei Attitüden der führenden Parteipolitiker: Die einen behaupten, unmittelbare Demokratie sei gefährlich und daher aus gutem Grunde vom Grundgesetz nicht vorgesehen.

(Von Prof. Dr. Michael Elicker)

Die anderen behaupten, sie hielten direkte Demokratie für etwas Gutes (wenn auch natürlich nur im Bereich nicht finanzwirksamer, letztlich somit wenig wichtiger Gesetze), könnten aber ohne Mitwirkung der ersteren Gruppe nicht die für eine angeblich notwendige Verfassungsänderung erforderliche Zweidrittelmehrheit aufbringen. Beide Abwehrstrategien gegenüber einer Abgabe von Macht sind illegitim. Sie kommen streng genommen einem „Staatsstreich von oben“ der Parteienoligarchie gegen das Volk als Souverän des demokratischen Staatswesens gleich.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“

Entgegen den von vielen Mitgliedern der Parteienoligarchie immer wieder aufgestellten Behauptungen findet sich im Grundgesetz nämlich an keiner Stelle eine Norm, die Volksabstimmungen verbieten würde. Art. 20 GG, eine der absoluten Zentralnormen des Grundgesetzes, besagt in ihrem zweiten Absatz sogar ganz ausdrücklich das Gegenteil: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Allerdings soll das Grundgesetz nach einer immer wieder gerne vorgeschützten Interpretation Referenden auf Bundesebene ausschließen. Die für diese These gegebenen Begründungen sind aber durchweg überaus dürftig. Sie erschöpfen sich im Wesentlichen in der Behauptung, der Begriff der „Abstimmung“ in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG meine nur das Territorialplebiszit nach Art. 29 GG, im Hinweis auf die Grundgesetzvorschriften zur parlamentarischen Demokratie sowie in der Berufung auf die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes.

(Den ganzen Artikel lesen auf deutscherarbeitgeberverband.de [34])


imageProf. Dr. Michael Elicker (Foto l.) ist Staatsrechtslehrer an der Universität des Saarlandes und Rechtsanwalt in Luxemburg. Mit ihren deutschen Büros in Saarbrücken und Ramstein/Pfalz hilft die Kanzlei Prof. Elicker im Interesse von Natur und Mensch bei der Bekämpfung des rechtsstaatswidrigen Windrad-Wahns.

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Anschlag auf Kieler AfD-Geschäftsstelle

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Rote SA | 72 Kommentare

imageIn der Nacht zu Samstag haben Unbekannte sämtliche Scheiben des AfD-Parteibüros in Kiel [35] zerstört. Ermittlungen der Polizei sind im Gange. In der Vergangenheit gab es zahlreiche vergleichbare Fälle. Etwa Hacker [36]-Angriffe, Plakatzerstörung [37] oder sogar bewaffnete Übergriffe [38] auf Parteichef Lucke. Im Notfall dreht man einfach den Spieß um und erfindet eine Attacke [39] seitens AfD-Anhängern.

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BILD mit Adolf-Foto zu Bachmanns Rückkehr zur PEGIDA-Spitze

geschrieben von PI am in Lügenpresse,PEGIDA | 76 Kommentare

bildlutzLutz Bachmann, der aufgrund seiner Hitler-Parodie (siehe auch Broder-Artikel [40] dazu) im Januar von der PEGIDA-Spitze zurücktrat, ist nun wieder in die Chefetage der Bewegung gewählt worden. Als Begrüßungsgeschenk titelt die grenzdebile BILD auch gleich das Foto von Bachmanns Adolf-Bild [41], sozusagen als Roter Teppich für eine unwillkommene Volksbewegung gegen Asylbetrug und den radikalen und antisemitischen Islam. So zerstört man einen im Weltvergleich hochentwickelten Staat. Man denunziert jene, die Verbrechen öffentlich anprangern. 1933?

(Spürnase: Stresemann)

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Video: Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat überwältigt palästinesichen Messerattentäter

geschrieben von PI am in Islam,Israel,Terrorismus,Zivilcourage | 51 Kommentare

barkat [42]Es sind Szenen wie aus einem Hollywood-Blockbuster, aber es ist sehr real und geschah am gestrigen Sonntag mitten in Jerusalem. Bürgermeister Nir Barkat (55) sieht von seinem Auto aus, wie ein Mann mit Messer auf eine Person einsticht. Der mehrfache Selfmade-IT-Milliardär steigt mit seinen beiden Leibwächtern aus und überwältigt den Attentäter [43] mit einem beherzten Sprung. Danach kümmert er sich um den verletzten Mann und regelt anschließend noch den Straßenverkehr. Dies alles dokumentieren zwei beeindruckende Videos vom Geschehen.

Video 1 (54 Sekunden, aufgenommen aus einem nahegelegenen Hotel):

• 0:06 sek: Der palästinensische Terrorist sticht an einer Fußgängerampel einer Kreuzung zwischen der Altstadt und dem Rathaus von West-Jerusalem plötzlich mit einem Messer auf einen orthodoxen Juden ein (roter Kreis).
• 0:12 sek: Die ca. zehn Passanten daneben schrecken auf und laufen weg, ein Mann versucht den Terroristen einzuschüchtern.
• 0:17 sek: Der Terrorist fuchtelt weiter mit seinem Messer herum und läuft auf den Zebrastreifen.
• 0:20 sek: Der Wagen des Jerusalemer Bürgermeisters stoppt an der Kreuzung und Nir Barkat (weißes Hemd) läuft zielsicher in Richtung des Attentäters, seine beiden Leibwächter folgen ihm.
• 0:26 sek: Die Personenschützer zielen mit ihrer Waffe auf den 18-jährigen Mann, der sofort seine Arme hochreißt.
• 0:30 sek: Barkat, der in der israelischen Armee Kompaniechef und Mitglied einer Fallschirmjägereinheit war, wirft sich auf den Attentäter und reißt ihn zu Boden. Anschließend nehmen die beiden Leibwächter den Angreifer in Gewahrsam und ziehen ihn von der Straße weg in Richtung Bürgersteig.
• 0:40 sek: Barkat läuft zu dem durch den Messerstich verletzten orthodoxen Juden auf die Straße und bringt ihn in Sicherheit. Ein wartendes Auto vor dem Zebrastreifen kann jetzt weiterfahren.

Video 2 (34 Sekunden, aufgenommen von einem Passanten):

• 0:05 sek: Man sieht den Terroristen am Boden liegen, umringt von inzwischen mehreren Sicherheitsleuten.
• 0:10 sek: Bürgermeister Barkat (weißes Hemd) gibt Anweisung, den Mann auf den Bürgersteig zu heben.
• 0:20 sek: Die Sicherheitsleute folgen dem Hinweis und heben den 18-Jährigen weg von der Straße auf den Bürgersteig.
• 0:24 sek: Barkat sieht die noch auf der Straße liegende Mütze des Attentäters und wirft sie ihm zu.
• 0:28 sek: Zuguterletzt regelt Barkat noch den Straßenverkehr.

Da können wir nur aus der Ferne mit Hochachtung sagen: Great Job, Mayor Barkat! Und es stellt sich unwillkürlich die Frage: Wie hätte wohl ein deutscher Bürgermeister in einer ähnlichen Situation reagiert (abgesehen davon, dass er/sie die Gefahr vom Auto aus erst gar nicht erkannt hätte)? Was meinen unsere Leser?

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Arte über PEGIDA: „Hässliche Perversion der schönen Kulturhauptstadt Dresden“

geschrieben von PI am in PEGIDA,Video | 72 Kommentare

arte_pegida [44]Wie wichtig es ist, dass PEGIDA-Demonstranten den Medien Interviews geben, zeigt der 25-Minuten-Film „Dresden – PEGIDA und die Folgen“ von Arte, der am Samstag um 17:05 und heute Morgen um 6:50 Uhr gesendet wurde. Sämtliche Statements der friedlichen Bürger aus der Mitte der Gesellschaft konterkarieren die einseitige Hetz-Propaganda des Staatsfunks. Die meisten Fernsehzuschauer dürften sich verwundert die Augen gerieben haben, worin denn die „hässliche Perversion“ besteht, wenn Bürger absolut berechtigt die konsequente Anwendung des geltenden Asylrechtes fordern und die fortschreitende Islamisierung unseres Landes kritisieren.

In der Sendung wird auch die abgespaltene PEGIDA-Gruppe um Kathrin Oertel dargestellt. Textauszug:

„Die organisierten Wutbürger von Dresden haben sich mittlerweile gespalten. In bierdünstigen Hinterzimmern plant die Ex-Frontfrau Kathrin Oertel mit ihren Kumpanen die Zukunft. Weil die früheren Nazi-Sprüche nicht mehr ankamen, haben sie und ihre Mitläufer sich von PEGIDA getrennt und Kreide gefressen.“

Es lohnt sich aber, die Sendung trotz solcher dämlichen Texte aus der Rotfunk-Schreibstube anzusehen, denn es kommen auch andere zu Wort. Frank Richter, Leiter der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, macht sich immerhin Gedanken über die PEGIDA-Bewegung und veranstaltet Diskussionrunden mit Befürwortern und Gegnern. Werner Patzelt, Politikprofessor aus Dresden, sieht PEGIDA als bundesweites Phänomen, das noch lange nicht beendet ist und bewertet es sachlich.

Durch die Präsentation eines Vorzeige-Flüchtlings, eines arbeitswilligen, integrierten und deutschsprechenden Kurden aus dem Nordirak, will Arte beweisen, welch nette Menschen von den „fremdenfeindlichen“ Dresdnern „angefeindet“ werden würden. Billigste Stereotype aus der untersten Medien-Schublade.

Die sympathische Rentnerin und PEGIDA-Demonstrantin Sabine, die das Arte-Team zuhause portraitierte, offenbart den klaffenden Unterschied zwischen der Arte-Propaganda und der Realität. Sabine stellt klar, dass berechtigte Kriegsflüchtlinge in Deutschland willkommen sind – nicht aber Asylmissbraucher, Sozialgeldschnorrer und Wirtschaftsflüchtlinge. Das Video der Arte-Sendung dokumentiert, wie viel Wahrheit im PEGIDA-Slogan „Lügenpresse“ steckt:

Die Sendung kann man auch in der Arte-Mediathek ansehen [45]. Der Film über PEGIDA geht von 0:35 bis 26:00.

In München hat sich heute ein ARD-Team angekündigt, das eine 45-Minuten-Dokumentation über PEGIDA dreht. Ausführliche Interviews sind bereits vereinbart. Nur so kann einem Massenpublikum das wahre Gesicht dieser größten Bürgerbewegung seit dem Mauerfall jenseits der verlogenenen Medienpropaganda gezeigt werden.

peg [46]

Heute ist PEGIDA-Tag!

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