felix_menzel_kleinWas muss man sich eigentlich alles von der „Lügenpresse“ gefallen lassen? Im Sommer 2013 schrieb die taz über den konservativen Publizisten Felix Menzel (Foto), er sei führendes Mitglied einer Schülerburschenschaft gewesen, die „im sächsischen Verfassungsschutzbericht erwähnt war – wegen ‚rechtsextremistischer Bestrebungen‘“. Eine glatte Lüge! Menzel klagte, doch das Urteil in dem Prozeß ist nur ein „unbefriedigender Teilerfolg“, so der Publizist.

Die taz darf nicht mehr von einer Erwähnung im Verfassungsschutzbericht sprechen. Das Landgericht Berlin hatte der taz darüber hinaus im Juni 2014 verboten, Menzel bzw. seiner Burschenschaft „rechtsextremistische Bestrebungen“ zu unterstellen. Die Berufung der taz gegen dieses Urteil in erster Instanz hatte jedoch Erfolg. Das Kammergericht Berlin war der Meinung, die linke Tageszeitung habe niemals behauptet, dass der Verfassungsschutz der Burschenschaft „rechtsextremistische Bestrebungen“ attestierte. Aber wie sonst soll dann die Äußerung der Zeitung verstanden werden?

Auch mit Schadensersatz wurde es nichts. Die Begründung: Es fehle an der „erforderlichen Schwere der Persönlichkeitsverletzung“. Wer sich konservativ positioniert, muss anscheinend damit leben, als rechtsextrem diffamiert zu werden, auch wenn es dafür keinerlei Beweise gibt. Dass mit dem Nazivorwurf Existenzen zerstört werden sollen, wollte das Gericht nicht erkennen. Zeitungen, die mit dem Nazivorwurf arbeiten, müssen also keine spürbaren Konsequenzen befürchten.

Dabei hatte das sächsische Innenministerium letztes Jahr noch einmal klargestellt, dass „keine extremistischen Bestrebungen der Burschenschaft nachgewiesen werden konnten“. Herumspioniert hat der Verfassungsschutz trotzdem. Um herauszufinden, welche Gesinnung Menzel vor zehn Jahren als Gymnasiast hatte, wurde überprüft, was er im Leistungskurs Geschichte so alles erzählte. Das Ergebnis: Es gab „keine rechtsextremen oder nationalistischen Äußerungen im Unterricht“.

Da schnüffelte also eine intransparent arbeitende Behörde in den Geschichtsklausuren von zum Teil noch nicht einmal volljährigen Schülern herum. Die Behörde findet keine Beweise für eine rechtsextreme Gesinnung und doch klebt der Nazivorwurf auch noch zehn Jahre später an den jungen Leuten, weil die Presse sich immer wieder auf den Fakt stürzt, dass der Verfassungsschutz da mal irgendetwas überprüft hat.

Ist dies ein Skandal? Zumindest wird man nichts über diesen Fall in den etablierten Medien nachlesen können.

» Hier schildert Menzel den Fall noch etwas ausführlicher
» Hier Menzels Bücher „Nazivorwurf“ und „Politische Prozesse“

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23 KOMMENTARE

  1. Zum Thema „Lügenpresse“ gab es heute morgen übrigens eine DLF-Diskussion:

    http://www.deutschlandfunk.de/lebenszeit.1175.de.html

    Wie glaubwürdig sind unsere Medien?

    Von Barbara Weber und Bettina Schmieding (Moderation)

    Sie werden als „Lügenpresse“ beschimpft, des Kampagnenjournalismus und der Käuflichkeit bezichtigt – Massenmedien haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Nicht erst seit der Germanwingskatastrophe überschlägt sich in den sozialen Medien die Kritik an der Berichterstattung. Das mündete in über 400 Beschwerden beim Deutschen Presserat.

    Anders als vor wenigen Jahren hat Medienkritik ein neues Ventil gefunden: das Internet. Soziale Medien haben eine Multiplikatorenfunktion übernommen, die Lesebriefschreibern früher verwehrt blieb. Noch dazu kommt die Kritik zu einem Zeitpunkt, in der vor allem die Printmedien ökonomisch in der Krise stecken.

    Während früher die tradierten Medien die Lufthoheit über der deutschen Meinungsbildung hatten, stehen heute Neue Medien parat, die sich ausschließlich aus den Ansichten der Nutzer speisen. Mitten in der Glaubwürdigkeitskrise der klassischen Medien schicken sich also neue Kommunikationsformen im Netz an, die traditionelle Berichterstattung der so genannten vierten Gewalt abzulösen.

    Vor diesem Hintergrund möchten wir fragen: Wie glaubwürdig sind unsere (etablierten) Medien? Und wie funktioniert das eigentlich mit der Meinungsbildung in Deutschland?

    Nachzuhören als Audio. Werd ich mir antun.

  2. Bestimmte MenschInnen genießen leider einige Sonderrechte im „freiesten Staat aller Zeiten auf deutschem Boden“.

  3. Herr Menzel sollte sich nicht zu sehr ärgern über den taz-Artikel. Auf die Meinung von Leuten, welche die taz lesen, würde ich keinen Wert legen.

  4. Warum ist so etwas möglich, weil in einem aus der Mitte nach links gedrifteten Staat mit zunächst demokratischen Verlauf sich alle Parteien dem Diktat der Gutmenschen Philosophie ausgeliefert haben, nach dem Vorbild der damaligen DDR !

    Dies war nur möglich weil die Grünen, die Linken und sozialistisch werbende SPD diesen Weg vorbereitet hatten und die Konservativen, Liberalen neutralisiert nach links dirigiert haben!

    In diesem Zeitraum hat man dafür gesorgt das in den Schulen und Unis die benötigte antifaschistischen Kader ausgebildet werden konnten!

    Heute spielen sich defacto nur noch Politshows ab um jeden Andersdenkenden begrifflich als Nazi zu defamieren, zu stigmatisieren um die politische Macht allein aus üben zu können!

    Damit haben wir jetzt ein realexistierenden Faschismus in Deutschland und damit ist auch klar warum viele Deutsche eigentlich gar nicht wissen was sich im Land abspielt!

    Diese antifaschistischen Kampfgruppen mit ihrer Fäkal Sprache der örtlichen linken Parteien sind nur nützliche Idioten um sich Ansehen zu verschaffen für zukünftige Tätigkeiten !

    Es soll ein neues faschistisches Nmenschenbild geschaffen was den Regierenden die Macht erhält und sich im Ausland positiv vermarkten läßt!
    Deshalb auch die hyperventilierende Flüchtlingspolitik ohne die Risiken für ihre weitere Macht zu beachten!

    Der Islam ist dann das große Problem, denn der hat im Koran schriftlich nichts zu bieten im Umgangang mit einem amtierendem Linksfaschismus!?

  5. #4 Berggeist
    > Auf die Meinung von Leuten, welche die taz lesen, würde ich keinen Wert legen.

    Das ist zu kurz gedacht. Schornsteinfeger wird er wohl nicht werden wollen, aber welche Zeitung riskiert im heutigen Umfeld einen Shitstorm für einen Berwerber, den sie kaum kennt und der nicht einmal bereits Mitarbeiter ist? Gut, Putzfrau könnte er vom Arbeitgeber her wohl noch werden, aber wird das bei der mehrheitlichen Zusammensetzung dieser Gruppe ohne Mobbing abgehen? Das ganze erinnert an die Lage der Kriegsdienstverweigerer in der DDR 1.0, nur daß es hier bei uns keine aus dem Ausland finanzierte und geschützte Kirche gibt, die solcherart gestrandete auffangen würde.

  6. Das ist Landesverrat!

    Brauch es noch mehr Beweise das Deutschland ein besetztes Land ist und als Vasall der eigene „Geheimdienst“ als Zuträger der Besatzungsmacht dient.

    Wenn der BND Personen ausspioniert, dann mag das noch okay sein aber Wirtschaftsspionage zum eigenen Schaden unseres Landes.. geht gar nicht..

    Was für ein krankes perfides Dreckssystem!

    Unfassbar… aber wir haben es immer geahnt!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Nachrichtendienst

    BND soll für NSA Firmen und Politiker ausgehorcht haben

    Der BND gerät nach neuen Erkenntnissen zu seiner Rolle bei Späh-Aktionen des NSA heftig unter Druck. Das Kanzleramt dringt auf eine umfassende Aufklärung „technischer und organisatorische Defizite“.

    Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll den USA über Jahre massive Datenspionage bei europäischen Unternehmen und Politikern ermöglicht haben. Vertreter von Koalition und Opposition zeigten sich am Donnerstag alarmiert und empört.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article140005135/BND-soll-fuer-NSA-Firmen-und-Politiker-ausgehorcht-haben.html

  7. OT – darf ich trotzdem? Hier gibt es im Augenblick nur wenige Kommentare

    „Kunstschaffende“ hetzen gegen PEGIDA

    Was ist schon Boko Haram oder ISIS wenn es PEGIDA gibt. So denken unsere „Kulturschaffenden“ (aka linken Steuergeldabzocker). Das wäre Stoff für die nächste PEGIDA.

    Das Staatsschauspiel Dresden reagiert mit mehreren Stücken in der neuen Saison auf die islamkritische Pegida-Bewegung. «Kunst kann gar nicht anders als Stellung zu beziehen», sagte Intendant Wilfried Schulz am Freitag bei Vorstellung seiner letzten Spielzeit in Dresden.

    Viele Regisseure wollten sich dazu äußern. Volker Lösch wird beispielsweise «Graf Öderland» von Max Frisch mit Texten unter dem Titel «Wir sind das Volk» kombinieren.

    Schon zum Saisonauftakt wird bei «Maß für Maß» von Shakespeare danach gefragt, wer das Volk eigentlich ist. Auch Stücke wie Lessings «Nathan der Weise», «Morgenland. Ein Abend mit Dresdnerinnen und Dresdnern aus dem Orient» oder eine Bühnenfassung des Romans «Unterwerfung» von Michel Houellebecq sollen die politische Debatte befördern

    Der deutsche Steuermichel bezahlt diese Indoktrinationskampagne der „kulturschaffenden“ linken Rotweinsozen. Wie lange noch? Dem Ges*xx gehört der Saft abgedreht.

    http://www.svz.de/nachrichten/deutschland-welt/kultur/staatsschauspiel-dresden-reagiert-auf-pegida-id9544976.html

  8. #7 Cendrillon (24. Apr 2015 18:35)

    OT – darf ich trotzdem? Hier gibt es im Augenblick nur wenige Kommentare

    “Kunstschaffende” hetzen gegen PEGIDA
    ——————–
    kulturschaffende/kunstschaffende?

    da fallen mir noch ein paar andere ausdrücke ein.
    man subtrahiere „kultursch“/“kunstsch“ und „de“.

  9. OT ebenfalls zum Thema PEGIDA:

    Hat außer mir noch jemand den FB-Likecounter beobachtet? 159.8xx war auch nach der Wilders-Rede wie üblich Maximum, und nun fällt er wieder konsequent. Seit Monaten haargenau dasselbe Schauspiel, der Schwellenwert immer der gleiche. Die 160.000 „darf“ nicht mehr überschritten werden.

    Die Manipulation ist derart offensichtlich, dass ich mich frage, ob das Facebook nicht irgendwann peinlich wird. Naja, da es ja dem guten™ Zweck dient, wahrscheinlich nicht.

  10. Das ist hier der absolute Hammer der Lügenpresse WAZ. Der wohl muslimische Moderator versucht jeden Hinweis darauf das Tuce A, wohl doch keine Heldin war mit Löschungen und Account sperren zu verhindern.

    Mal verlangt er Quellen, nennt man Quellen ist das auch wieder falsch. Zitate aus N-TV werden als meine eigene Meinungsäußerung umfunktioniert

    http://www.derwesten.de/panorama/tod-von-tugce-prozess-gegen-18-jaehrigen-angeklagten-beginnt-id10600084.html
    [von Admin entfernt – Bei solchen Behauptungen, immer Quellenangabe beifügen.]

    [von Admin entfernt – Tatsachenbehauptung. Wenn Sie eine Quelle nennen, können Sie nicht einfach die Informationen so interpretieren, wie es Ihnen gefällt, sondern müssen schon bei den Fakten bleiben. Spekulationen sind keine Tatsachen.]

    [von Admin entfernt – Bitte nutzen Sie die Kommentare für eigene Beiträge und nicht, um nur Zitate hineinzukopieren. Danke]

    Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

  11. #9 Cendrillon (24. Apr 2015 18:35)

    Die BRD hat in ihren vielen Jahrzehnten praktisch überhaupt nichts künsterisch wertvolles, ja nicht einmal einen großen Künster hervorgebracht.

    Das gibt es nur das mittelmäßigste Mittelmaß und ganz viel Schrott, in unseeligen Zeiten hätte man es „entartete Kunst“ genannt.
    Die aktuellen „Werke“ im Staatsschauspiel Dresden gehörern auch in diese Kategorie. Das ist kein Theater, keine Kunst, sondern roter Polit-Agitprop.

    Aber wie soll in diesem Klima der nationalen Auto-Aggression auch etwas von der Größe eines Goethe, Schiller, Beethoven oder Wagner entstehen?

    Unmöglich! In der BRD werfen selbst Zwerge nur ganz kleine Schatten.

  12. Zu diesem Thema fehlt immer noch mein GASTBEITRAG, den ich an @PI gesendet habe:

    GASTBEITRAG Qualitätspresse: Vom Aussterben bedroht
    „Job des Journalisten ist so tot wie der des Liftboys“

  13. Neben Lügenpresse auch Umerziehungspresse: Heute Abend im Ersten: „Mein Sohn heißt Helen“. http://www.daserste.de/unterhaltung/film/filme-im-ersten/sendung/mein-sohn-helen-100.html
    „Das Thema „Transgender“ rückt immer stärker in den Fokus des öffentlichen Interesses, auch als Filmthema. Eindrucksvoll, authentisch und klug wird hier die Problematik in all ihren Schattierungen beleuchtet. Eine Dramedy mit feinem Humor, weder sentimental noch düster. Jannik Schümann glänzt mit seiner berührenden Darstellung von Finn/Helen. Und Heino Ferch als alleinerziehender Witwer stellt die emotionale Achterbahnfahrt vom gänzlich überforderten bis zum verständnisvollen Vater glaubhaft dar.“

  14. #13 Dortmunder1

    Total irrer Hype um die Tante.

    Im Laufe der letzten Jahrzehnte habe ich verschiedene Leute/Familien erlebt, die Verluste erleiden mussten.

    SO eine Reaktion habe ich noch NIE gesehen.

    http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/bitte-um-entschuldigung-im-tugce-prozess-13557421.html

    Die Mutter gehe kaum mehr aus dem Haus, sollte einer von Tugces Brüdern, Dogus Albayrak, später sagen.

    Sie sei arbeitsunfähig, genauso wie der Vater. Er selbst, so Dogus Albayrak weiter, habe im Studium ein Urlaubssemester eingelegt, und der andere Bruder habe seine Ausbildung abgebrochen.

    Schätzchen trauern anscheinend intensiver.

    Zum Täter:

    <<Wenn er etwas gebraucht habe, habe er es von den Eltern – der Vater ist Kranführer, die Mutter Putzfrau – bekommen.<<

    …äh, mit was für einem Auto waren die Typen nochmal unterwegs?

    ………………………………

    Und teuer wirds für den Michel.

    Was erwarten die da??

    http://www.bild.de/bild-plus/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/hundert-elite-polizisten-schuetzen-tugce-prozess-40660368,var=a,view=conversionToLogin.bild.html

    100 Elite-Polizisten schützen Tugce-Prozess

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/tugce-albayrak-prozesstart-gegen-sanel-m-wegen-attacke-von-offenbach-a-1030520.html

    Irre.

    Have a nice day.

  15. Kleiner TV OT 😀

    Vox zeigt Zwölf-Stunden-Doku über das zerstörte Deutschland

    Samstag 25.4.2015

    14:00

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Bad Hersfeld – Die weißen Fahnen

    15:00

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Nürnberg – Die Fanatiker

    16:00

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Leipzig – Die Teilung

    17:00

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Augsburg – Die Entnazifizierung

    18:00

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Braunschweig – Die Ruinen

    19:00

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Linz, Wien, München – Der Verführer

    20:15

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Plauen – Die Kindersoldaten

    21:15

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Pilsen – Die Flucht

    22:15

    1945 – 12 Städte, 12 Schicksale
    Amsterdam – Der Völkermord

    http://www.tvinfo.de/tv-programm/vox

  16. Die Behörde findet keine Beweise für eine rechtsextreme Gesinnung und doch klebt der Nazivorwurf …

    Hallo!? Muss wirklich hier noch die linke, zugegeben durch jahrzehntelange Propaganda fest etablierte Lüge, Nazis seien „rechts“®, akzeptiert werden? Nazis sind und waren LINKS!!

    Ich dachte, wenigstens hier sei das längst klar.

    „Wir hassen das rechte Besitzbürgertum“ Joseph Goebbels

    “Meine gefühlsmäßigen politischen Empfindungen lagen links.” Adolf Eichmann

    “Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke!” Joseph Goebbels

    „Das sozialistische Element im Nationalsozialismus, im Denken seiner Gefolgsleute, das subjektiv Revolutionäre an der Basis, muss von uns erkannt werden.“ Herbert Frahm (der spätere Willy Brandt, ehem. SPD-Vorsitzender und Bundeskanzler)

  17. Wer hätte gedacht, das die Saat des
    Julius Streicher und seiner anderen
    sozialistischen Hetzgenossen selbst
    heute noch in vollem Umfang aufgeht.
    Die Gazetten propagieren den Kampf
    gegen RECHTS™ so wie einst „Der Stürmer“
    gegen die Juden.

    Man stellt also fest, dass die Schreiber-
    linge nichts aus der Geschichte gelernt
    haben. In bester Tradition wird mit
    Hetze jeder Gegner angegriffen in
    der Hoffnung auf Vernichtung dessen
    Existenz. Das alles dient natürlich des
    Erreichens IHRES großen Zieles und da
    kann man eben, wie einst in der DDR,
    keine selbst denkenden Menschen gebrauchen.

    Und mit allem gebührenden Respekt, liebe
    Gegner gestehe ich, sie sind gut. Sie sind wirklich gut. Das beste was ein Mensch in
    unserem Land eigentlich noch machen kann
    ist IHNEN aus dem Weg zu gehen. Dabei ist
    es wirklich schade, dass WIR
    nicht vernünftig mit IHNEN reden können.
    Aber leider ist unser Ziel eben nicht Deutschland verrecke!

    dsFw

  18. Es ist bezeichnend, dass die Linke, von extremistisch bis liberal, einerseits den Verfassungsschutz, der übrigens auch Spionageabwehr betreibt, abschaffen möchte, aber andererseits gegen „Rechts“ Verfassungsschutzbeobachtung einfordert, z. B auch gegen PI.

    Mit den Dönermorden, dem NSU-Phantom und der NPD ist der Verfassungsschutz (VS) neben anderen Geheimdiensten unter Dauerbeschuss des linken Mainstreams geraten, weil diese angeblich zu „rechtslastig“ seien.
    Ich würde es eher so sehen, dass der VS im Auftrage eines degenerierten und neo-totalitären „Anti-„Faschismus in Merkels DDR-light den Auftrag hat, eine „rechtsextreme Gefahr“ herzustellen, so wie die Stasi in den 60er Jahren mit Verwüstungen jüdischer Friedhöfe die BRD als „faschistisch“ vorzuführen versuchte, u. a. mit dem Ziel die Todesmauer als „antifaschistischen Schutzwall“ zu rechtfertigen, übrigens ein linker Euphemismus ähnlich wie „Multikulti“.
    In Zeiten, als es in der BRD noch einen anti-totalitären Konsens gab, war so, dass der VS auch linksextremistische Bestrebungen „beförderte“: so kamen die ersten Knarren bei RAF und „Bewegung 2. Juni“ von VS-Provokateuren. Das waren aber auch noch Zeiten, als ein Franz Josef Strauß die linksradikalen Grünen verbieten lassen wollte – heute erhält eine Claudia Roth den Bayerischen Verdienstorden.

    Die Asylindustrie braucht immer wieder Bilder von brennenden Asylunterkünften und von ertrinkenden Flüchtlingen im Mittelmeer, um an die Gefühle der Leute zu appellieren und die Diskussion gefühlsmäßig zu beherrschen. Für Katastrophenszenarien im Mittelmeer sollen auch Schleuser als erste Aktivisten der „Gestehungskette“ in der Asylindustrie sorgen – was durchaus in den öffentlich-rechtlichen Medien und ihren Gutmenschen-Talks hoch-kommt, und nicht etwa bei PI „vermutet“ wurde.
    Auch bei den Anschlägen auf Asylunterkünfte, so sie denn welche sind!, tippe ich eher auf die autonomen und Antifa-Brandstifter. Erfahrung mit Zündeln haben die genug!
    Um berechtigtes Asyl geht es den Pseudo-Verantwortlichen aus Politik und Medien längst nicht mehr! DIE forden massenhafte Migration vor allem aus islamischen Krisenregionen (und es gibt keine islamischen Länder ohne blutige Konflikte!!!)…
    Im Presseclub findet gerade wieder eine gutmenschliche Betroffenheits-, Besoffenheits- und Selbstbefriedigungsrunde statt, u. a. mit der unsäglichen Ines Pohl – von der taz -, als ob diese „Mutter“ für irgendetwas kompetent wäre!

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