Rund 70 Aktivisten haben in Freiburg die Abschiebung einer Roma-Familie verhindert. Sie verweigerten Polizisten den Durchgang zu den Zimmern der Familie. […] Ein Polizist beklagte sich, er hätte gerne mit dem Vater persönlich gesprochen – doch dieser kam nicht nach draußen. Auch einem Sicherheitsdienst-Mitarbeiter stellten sich die Aktivisten in den Weg. Nach mehreren erfolglosen Versuchen, die Aktivisten zum Verlassen der Treppenaufgänge sowohl am Vorder- als auch Hintereingang zu bewegen, zogen die Polizisten ab. Kurzzeitig dachte man wohl über einen größeren Polizeieinsatz nach, entschied sich aber schnell dagegen. (Auszug aus einem Artikel der Badischen Zeitung)

Die Verhinderung von Asylbetrüger-Abschiebungen finden organisiert deutschlandweit statt und werden anscheinend von den Behörden strafrechtlich nicht geahndet.

Das Aufeinandertreffen von Mitarbeitern der Ausländerbehörde und den Aktivisten hat in Osnabrück fast rituelle Züge. Wird eine Abschiebung angekündigt oder bekannt, alarmieren sich die Abschiebegegner gegenseitig. Die Behördenmitarbeiter treffen dann bis zu 70 Aktivisten, die die Abschiebung mit friedlichen Mitteln boykottieren. Und die Gegenseite wirkt in der Regel nicht wirklich entschlossen, den Asylsuchenden in dieser Menge zu identifizieren und mitzunehmen. Und ziehen unverrichteter Dinge ab. Die Polizei griff bislang nicht ein.

Ebenso unbehelligt kamen die Asyl-Betrüger-Unterstützer bei einer verhinderten Abschiebung in Müllheim (Baden-Württemberg) nach Italien davon. Auch hier hat die Polizei nicht vor, gegen die Linksextremen zu ermitteln (siehe Video).

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86 KOMMENTARE

  1. Der Begriff „Aktivisten“ wird immer dann in den MSM gebraucht, wenn einseitig gewalttätige Aktionen, die bei genauer Betrachtung Unrecht sind, positiv bewertet werden sollen.
    Mittlerweile ist es schon so, dass „Aktivist“ ganz automatisch mit „gut“ und darüber die Gegenseite mit automatisch mit „böse“ assoziiert wird.
    Die staatliche Macht, die an Recht und Gesetz gebunden ist, öffnet dann, wenn sie vor sogenannten „Aktivisten“ zurückweicht, der Willkür des Straßenpöbels auf Dauer Tür und Tor.

  2. Aber wehe, ein deutscher Steuerzahler verweigert die Zahlung der GEZ- Gebühren, da schickt dieser Staat SEK und GSG9 vorbei.
    Als deutscher Bürger muss man sich für diesen Staat schämen.

  3. und natürlich werden keine Personalien ermittelt , keine Strafverfahren eingeleitet (würden ja sowieso nur eingestellt werden) , es werden auch keine Delikte von Linksgrünen Gutmenschen in eine Statistik über Linksvergehen aufgenommen usw.—

    Aber wehe , Rechte hätten den Weg blockiert , da wären die schwarzen Hubschrauber sofort angeflogen. — 👿

  4. Die Aktivisten machen sich doch mit solchen Aktionen strafbar oder?
    Weiß da wer mehr?
    Bisher war ich immer Pro Polizei aber wenn ich das so lese kann ich nur heftigst mit dem Kopf schütteln

  5. @ #1 Klang der Stille (08. Mai 2015 09:09)

    Die deutsche Polizei ist einfach lächerlich.

    Nein, die Polizei ist nicht lächerlich, sie wird von unseren Politikern lächerlich gemacht!

    Das Gewaltmonopol liegt nun mal beim Staat und wenn dieser nicht bereit ist, dieses Gewaltmonopol durchzusetzen, ist es die Polizei die lächerlich gemacht wird.

    Nichts ist gewalttätiger als die sogenannten „Gewaltlosen Besetzungen“. Stellen Sie sich vor, vor Ihrer Haustüre stehen etwa 50 nach ihrem Aussehen durchaus gewaltbereite Menschen, und die lassen Sie nicht in Ihr Haus. Keiner von denen rührt einen Finger, aber ist das „gewaltlos“? Der Bürger erkennt spätestens jetzt: Er kann nicht dahin gehen, wohin er von Rechts wegen jederzeit gehen könnte.

    Der Effekt ist klar! Je mehr diese Gewaltaktionen stattfinden, um so häufiger werden sie wiederholt.

    … bis der Bürger sich irgendwann selbst hilft!

  6. Aktivisten – gefällt mir, also liebe Mitstreiter/innen auf geht’s, unsere Muttersprache gibt viel her, nicht nur die Bezeichnung rechts, dann nennen wir uns eben

    Steuerbord-Aktivisten 🙂

  7. OT: wie der sozial-migratorische komplex
    sich nicht nur selbst erhaelt, sondern maximalkonsumptiv im zahlwirt ausbreitet. *

    Aus dem ehemaligen Alten- und Pflegeheim in der Großen Mühlenstraße in Schönberg soll ein „Haus der Integration“ werden.
    …Zunächst ist diese Nutzung auf sechs Jahre befristet.“ **

    „http://www.kn-online.de/Lokales/Ploen/Haus-der-Integration-geplant

    * solange der wirt noch mitmacht.

    ** wie die sektsteuer zum bau der flotte
    salzsteuer, notopfer mitteldeutschland etc

    und schaeuble bejubelt 38m eur mehr steuern,
    zb fuer den den sozialindustriellen komplex.

  8. Wird eine Abschiebung angekündigt oder bekannt
    ————————————————–
    Frage: Warum wird sie angekündigt oder von wem wird sie bekanntgegeben?

  9. #8 GundelGaukeley (08. Mai 2015 09:26)
    Bisher war ich immer Pro Polizei aber wenn ich das so lese kann ich nur heftigst mit dem Kopf schütteln
    ———————————-
    Freiburg im Breisgau: Oberbürgermeister = Salomon, Die Grünen
    Land Baden Württemberg: Ministerpräsident = Kretschmann, Die Grünen; früher aktives Mitglied der KPD-ML in Frankfurt

    Ein verantwortlicher Polizist, der rechtmäßig gegen Aktivisten vorgehen würde, hätte Anzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und was weiß ich noch am Hals. Auf jeden Fall hieße das Ende der Karriere, wenn nicht noch mehr.

    Wo anders als in Freiburg soll sich reibungsloser der Übergang von einem Rechtsstaat in eine AntiFa Anarchie vollziehen können?

  10. #6 WahrerSozialDemokrat (08. Mai 2015 09:23)

    …“Deutschland sucht den Super-Aktivisten “

    Der war gut 🙂

  11. Unser Land „brennt“ !

    Dauernd liest man, daß Asylanten zündeln, dann brennen wohl Verbrecher ein historisches Kaufhaus in Bremen nieder, jetzt „zündelt“ wohl die Mafia nach dem Motto „Bestrafe einen, erziehe hundert!“ Mao

    Brandstiftung in Hanau könnte mit Mafia zu tun haben

    06.05.2015

    Für die Brandstiftung an einer Gaststätte in Hanau könnte die wohl mächtigste Mafiaorganisation Europas verantwortlich sein. Das vermutet die Staatsanwaltschaft. Bei dem Feuer war ein Lokal im Kurpark Wilhelmshöhe abgebrannt. Möglicherweise war das Ganze ein Racheakt von vier Mitgliedern der Mafiaorganisation ‚Ndrangheta. Sie ist für Drogenhandel in Europa, aber auch in Amerika und Australien bekannt.

    Der Pächter des Lokals hatte vor eineinhalb Jahren in einem Prozess als Zeuge gegen sie ausgesagt. Die Mafiosi sollen ihn und auch andere Gastwirte im Rhein-Main-Gebiet bedroht und gezwungen haben, ihren Wein zu überteuerten Preisen zu kaufen. Zwei von ihnen wurden damals verurteilt. Oberstaatsanwalt Jürgen Heinze sagt jetzt: „Wir prüfen, ob eine Verbindung dazu besteht.“ ffh

  12. Wie will uns diese Polizei(Führung) schützen wenn die Horden in unsere Vorgärten einfallen?

    Verweichlicht, gegendert, verschwult … armes Deutschland!

  13. #4 Altenburg (08. Mai 2015 09:21)
    „… ist ihr nächstes Bubenstück.“

    soso, „bubenstueck“ = synonym fuer boese ?
    nun, *ich* musste ausreichend boese weiber
    kennen lernen: eine strenge mutter und oma,
    fiese schwester, ungerechte lateinlehrerin,

    und in der politik gibt es von ex-bischof
    margot hicks-kaesmann ueber zonenwachtel und gesine schwan bis fatima roth und spd-fahimi
    genuegend beispiele fuer boese weiber –
    zb diese gruene streikversteherin in sh:

    “ Finanzministerin Heinold:
    Sympathie für die Streikenden“
    http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Landespolitik/Finanzministerin-Monika-Heinold-im-KN-Interview-Kita-Streik-Gruene

    und die sozialinddustriellen schmarotzer
    „Mehr Deutschkurse gefordert“
    http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Landespolitik/Kiel-Fluechtlingsraete-fordern-Sprachkurse-fuer-alle-Fluechtlinge

    weiber sind meister in staats-taqiyya.

  14. #14 FrankfurterSchueler
    Kretschmann war Funktionär des streng maoistischen Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW). Im Unterschied zur KPD/ML fanden die Albanien nicht so toll, sondern nur Mao-China und natürlich die Roten Khmer in Kambodscha.
    Ein Schelm, wer eine Kontiniutät in den totalitären Umerziehungsplänen (natürlich mit anderen Mitteln) sieht…

  15. #19 Lepanto2014 (08. Mai 2015 09:53)

    ….“ Im Unterschied zur KPD/ML fanden die Albanien nicht so toll, sondern nur Mao-China und natürlich die Roten Khmer “

    Das dumme war nur, daß Mao diese Spinner erst gar nicht ins Land ließ. Der wußte wohl, warum 🙂

  16. Wer bestellt, der soll bezahlen: Gesetze entsprechend anpassen, Polizei nimmt die Personalien der Unterstützer/Aktivisten auf. Die Roma Familie wird ab dann von den Aktivisten beherbergt und verpflegt.

    Bestimmt sind die Aktivisten bereit das letzte Stück Brot zu teilen.

  17. OT
    Es ist nicht zu fassen, was alles in Richtung „Nazikeule“ veranstaltet wird

    „Neue Ausstellung in Hannover
    Landesmuseum zeigt „Brandbilder“

    Das Landesmuseum Hannover zeigt in seiner neuen Ausstellung „Brandbilder“ Kunstwerke, die in der Bombennacht vom 8. auf den 9. Oktober 1943 beschädigt wurden – darunter auch Werke, die in Raubkunstverdacht. stehen“

    http://www.haz.de/Nachrichten/Kultur/Ausstellungen/Landesmuseum-Hannover-zeigt-Brandbilder

  18. Das ist der Moment, Leute.
    Wer für die Familie streikt, kann gleich welche davon mitnehmen und für sie bürgen und sorgen.
    Inklusive Sprachkurs und anständige (! darauf sollte Wert gelegt werden) Wohnung.

    Wenn schon mildtätig, dann mit eigenen Mitteln, oder?

  19. Sind doch nur noch Scheingefechte.
    Eine Exekutive, die sich gegen lumpige „Aktivisten“ nicht durchsetzt, ist einen Pfifferling wert.
    Aber alles so gewollt. Dieser „Staat“ ist sowas von lächerlich!

  20. #20 Zwiedenk
    Ja ! Anders als die Roten Khmer, da gibt es bestimmt noch interessante Reiseakten von ehemaligen KBW-Funtionären 😉

  21. Diese angeblichen Abschiebungen sind doch nur Theaterspielerei, um uns vorzugaukeln und zu beruhigen, es würden tatsächlich Abschiebungen stattfinden.

    Vermutlich sind die Aktivisten genauso vom „System“ finanziert wie die AntiFa.

  22. #19 Lepanto2014 (08. Mai 2015 09:53)

    Danke für die Korrektur. 🙂

  23. Der Soziopath Stalin war ebenfalls Aktivist. Er hatte die Millionen Menschen, deren Nase ihm einfach nicht gepasst hatte, nicht ganz banal umbringen lassen – nein, er hatte „gesäubert“.

    Auch Mao Tse-tung war Aktivist, aus in etwa denselben Gründen.

    Nun haben wir es wieder mit einer in Politik und Medien gleichgeschalteten Versäubeutelung der (deutschen) Sprache zu tun.

    Sehr bedenklich. Gerade weil die, die von sich überzeugt sind, gut und über alle menschlichen Abgründe erhaben zu sein, am stärksten davon infiziert sind – und es nicht einmal merken!

  24. Natürlich sind das nur Scheingefechte, Alibibesuche, die bei geringstem Widerstand sofort abgeblasen werden.
    Deutschland soll geflutet werden, das sind Abschiebungen kontraproduktiv, so einfach ist das.
    Aber wehe, angebliche „Rechte“ sind im Spiel und sei es noch so sehr an den Haaren herbeigezogen, ist man nicht so zimperlich wie oben.
    Das ist Krieg gegen die eigenen Leute. Irgendwann platzt der Kessel.

  25. Wir leben in einem Land, in dem Strafttaten nicht mehr verfolgt werden, wenn sie von einer bestimmten Personengruppe ausgeführt werden. Sowas kennt man nur aus FAILED States.

    Wer glaubt, wir leben noch in einer Demokratie hat nichts begriffen.

  26. So ist richtig, verdammtes Saupack !

    Meine Lösung des Gutmenschenproblems wäre:

    Personalien der „Aktivisten“ erheben, damit monatlich die Kosten die durch die Roma-Familie verursacht werden, durch die Anzahl der Gutmenschen geteilt werden können.
    Gleichzeitig werden BÜRGSCHAFTEN für die Kulturbereicherer übernommen, baut da einer Scheiße, geht ein Freiburger-Gutmensch dafür ins Loch oder bezahlt die Geldstrafe.

    Mit dieser, in meinen Augen doch möglicher Regelung, wär mit dieser total verblödeten „Willkommen, was kostet die Welt-Gutmenscherei“ ganz schnell Schluß.

  27. In Karlsruhe waren auch wieder Aktivisten unterwegs. Aus ka-news:

    Die Demonstranten sind der „Libertären Gruppe Karlsruhe“ zuzurechnen. In einer entsprechenden Pressemitteilung bestätigt die linksorientierte Gruppierung die spontane Versammlung. Laut Polizeibericht skandierten die Demonstranten Parolen und zogen zu Fuß auch durch die Erbprinzen- und Waldstraße. Auf den Plakaten sei unter anderem „Kein Mensch ist illegal“ zu lesen gewesen, so eine Polizeisprecherin gegenüber ka-news. Eine Sprecherin der Stadt Karlsruhe bestätigte auf ka-news-Anfrage, dass die Demo vorher nicht angemeldet worden sei.

    Durch den Demonstrationszug kam es zu zeitweisen Behinderungen des Fahrzeug- und Fußgängerverkehrs. Nachdem die Demonstranten auf der Kaiserstraße kurzzeitig den Schienenverkehr blockierten und sich trotz Aufforderung kein Versammlungsleiter zu erkennen gab, löste die Polizei die Versammlung auf.

    Das hätte sich mal eine Pegida-Demo erlauben sollen!

    Dabei kam es laut Polizeibericht auch zur Anwendung von unmittelbarem Zwang in Form einfacher körperlicher Gewalt. Es wurden die Personalien der Teilnehmer erhoben und Platzverweise erteilt – ob es sich um polizeibekannte Personen handelt, dazu konnte die Beamten am Donnerstagmorgen noch keine Angaben machen. Derzeit dauern die Ermittlungen in Bezug auf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz an.

  28. Das sind keine Aktivisten, auch nicht in Anführungszeichen geschrieben, sondern Verbrecher.
    Allen Beteiligten sind sofort die staatlichen Zuwendungen zu streichen und sie sind in Gewahrsam zu nehmen.
    Beteiligte Studenten sind zu exmatrikulieren.

    Mir fallen noch drastischere Mittel ein, aber die wären mit der Netikette nicht vereinbar.

  29. Das die Aktivisten nicht strafrechtlich belangt wurden und werden, wird andere Abschiebegegner ermutigen weitere Abschiebungen zu verhindern.

  30. Menschen tun gutes™.

    Aber was ist mit den übrigen Milliarden Menschen, die in die BRD wollen?

    Muß man die nicht auch aufnehmen?..

  31. Unser Rechtsstaat und unsere freiheitliche demokratiche Grundordnung geht so vor die Hunde.

  32. #5 FrankfurterSchueler (08. Mai 2015 09:21)

    Darum spreche bzw. schreibe ich zuweilen von „Aktivisten der afrikanischen NGO Boku Haram“ oder ähnlich.

    Was das Thema betrifft, das ist nur zum Kopfschütteln.

  33. #1 Klang der Stille (08. Mai 2015 09:09)
    Die deutsche Polizei ist einfach lächerlich.

    Wo ist die Polizie lächerlich? Sie handeln nach Weisung!
    Es ist nicht die Schuld der Polizei, es ist die Schuld der gewählten Politik, die diese erst möglich gemacht hat. Die am Ort reagierende Polizei handeln nach Weisung des Polizeipräsidenten, der wiederum seine Weisung von der gewählten Politik bekommt. Wenn die Politik Deeskalation vorschreibt, dann reagiert die Polizei auch deeskalierend.

    Aber was Wählen die 80% Wähler? – genau diese Politik!

  34. Kurzzeitig dachte man wohl über einen größeren Polizeieinsatz nach, entschied sich aber schnell dagegen.
    ++++

    Genau das ist das Problem in Deutschland.
    Teilweise sind die Gesetze in Ordnung, aber sie werden nicht umgesetzt!
    Die Rückdeckung der Polizei durch Politiker der SPD/CDU/CSU/Linke/Grünen ist dabei gewährleistet, obwohl Politiker dieser Parteien die Gesetze selber gemacht haben!

    Deutschland ist hierzu ein rechtsloser Raum!

  35. #42 Kappe

    Die Leitlinien für diese seltsame Abschiebepraxis kommen ganz klar aus dem Kanzleramt, wo bekanntlich alle bundesweiten politischen Leitlinien erstellt werden.

    Multi-Kulti-Mutti will ihre geliebten Bereicherer nicht nach Hause schicken, de Misere kann ohne seine „Söhne und Töchter“ nicht leben.

  36. Was sagt uns das?

    Die Deutsche Polizei ist nicht gewillt und in der Lage, uns zu schützen!

    Vor nichts und niemand!

    Darum ist es auch kein Wunder, dass die Kriminalität, besonders die Ausländerkriminalität erheblich gestiegen ist.

    Wenn sie nun vor den sog. Aktivisten kapitulierten, das sind die Rot-Front-Schlägertruppen der Antifa, die nun verharmlosend „Aktivisten“ genannt werden, dann ist ihnen auch zu gönnen, dass sie von denen auch tüchtig angegriffen werden.
    ++++++++++++++++++++++++

    #42 Kappe

    Wo ist die Polizie lächerlich? Sie handeln nach Weisung!
    ————————–
    Wo in diesem Lande JEDER streiken/demonstrieren kann, wäre es ein Leichtes für die Polizisten zumindest Dienst nach Vorschrift [Bummelstreik] durchzuführen .

    Selbst wenn sie die Arbeit niederlegen – wer will die alle entlassen?

    Sie sind feige – aber wenn es gegen Deutsche geht, dann sind sie mutig, ob beim Blitzer oder bei Demos!

  37. Personalien feststellen und den Taetern die Kosten des Einatzes und des Unterhalts der Asylbetrueger aufbuerden.

  38. Ich rege hiermit an, dass zukünftig alle Schulden machen ohne Ende.
    Wenn der Gerichtsvollzieher ins Haus will…..
    karren wir uns zusammen und nennen uns Aktivisten gegen Gerichtsvollzieher.
    Das klingt gut.

    Oder wir zahlen den Strom nicht mehr.

    Soll er abgeklemmt werden, karren wir uns zusammen.

    Oder wir zahlen keine Miete mehr.
    Kommt die Polizei und will räumen, karren wir…

    Oder wir besetzen gleich den Bundestag…..

    Ich kann diesen ganzen Scheiß nicht mehr ertragen!

  39. Nach geltendem Recht dürfte die Polizei diese „Störer einer Amtshandlung“ ohne Federlesen mitnehmen und 24 Stunden festhalten. Das können die Aktivisten dann am nächsten Tag ihren Eltern, Lehrern oder Arbeitgebern erklären. Würde das konsequent durchgezogen, dann wäre der Spuk sehr bald vorbei.

  40. 12 Gridon)
    „rechts, nennen wir uns Steuerbord-Aktivisten“

    Die Edlen, Kapitän und 1. Maschineningenieur

    leben bei der Christlichen Seefahrt auf
    der RECHTEN, der Steuerbordseite.

    Alles im richtigen und rechten Bereich . .

  41. Einfach nur erbärmlich wie sich die „Staatsmacht“ verhält mit dem Gesocks.

  42. Dieser linksfaschistischer Dreck sollte gleich mitgenommen werden und in ein Arbeitslager gesteckt werden.

  43. Diese linken Volksschädlinge gehören aus dem Land Gejagt. Hilfe, warum tut keiner was. Ich kann und will nicht zur Waffe greifen.

  44. #53 Freya-

    Niederlande verbieten SCHÄCHTEN!

    Aber:

    „Künftig soll es nur noch ministeriell beglaubigte Ausnahmen geben. Dazu muss wissenschaftlich nachgewiesen werden, dass Tiere nicht mehr leiden als bei konventionellen Schlachtmethoden.“
    ++++++++++++++++++++++++
    Schon wieder Ausnahmen!

    Wissenschaftliche Nachweise….?

    Man kann es nicht fassen.

  45. #22 Zwiedenk (08. Mai 2015 09:57)

    #19 Lepanto2014 (08. Mai 2015 09:53)

    Die Begeisterung für China liess beim KBW aber nach dem Fall der Viererbande schnell nach. Und nachdem Deng Xiaopeng die Unterstützung für ihren Haufen einstellte, war es ganz vorbei damit. Fortan wurde nur noch Pol Pot gefeiert.

  46. Ach so ist das. Man stellt sich einfach der Polizei in den Weg und dann ziehen die wieder fröhlich pfeifend und unverrichteter Dinge ab? Stelle mir gerade vor, was passiert, wenn ich mein Knöllchen wegen Parken ohne Parkscheibe (4 Minuten) nicht bezahlt hätte. Also, der leitende Polizeibeamte gehört sofort seines Postens enthoben und die 70 Blockierer bestraft. Wenn die Polizei den Staat Deutschland präsentiert, dann kann man nach so einer Aktion nicht mehr von der Bundesrepublik Deutschland sprechen sondern nur noch von einer Bananenrepublik.

  47. Die „Aktivisten“ sollte man sofort in U-Haft nehmen und wegen Behinderubg der Polizei abschieben. Die Familie müsste sofort eingesammelt und mit einem Hinweis auf diese Aktion im Pass nach Hause geschickt werden. Und wenn sie das nächste Mal hier auf der Matte stehen, dürfte sie nicht einmal mehr die Chance auf Prüfung des Antrags bekommen.
    Würde der deutsche Staat so etwas mit viel Öffentlichkeitswirksamkeit zehnmal durchziehen, würde sich die Zahl der „Asylbewerbern“ aus sicheren Ländern garantiert halbieren.

    Es ist doch ein schlechter Witz, dass die Polizei unfähig oder unwillig ist, sich gegen eine Sitzblockade durchzusetzen.

  48. Die „Aktivisten“ gleich mit in den Abschiebeflieger setzen und weg damit für immer.

  49. OT

    Morgen nach Berlin!

    Vom Volk fürs Volk.
    09.05.2015 – 15:00 UHR
    Gemeinsam wollen wir etwas verändern

    Etwas läuft aus dem Ruder in unserem Land.

    Auch Du kannst helfen.

    In Zeiten wie diesen, müssen wir gemeinsam für Deutschland die Veränderung ausrufen.

    Kommt zahlreich nach Berlin am 9. Mai, bringt Freunde, Bekannte und Verwandte mit.

    SAMSTAG 09.05.2015 – 15 UHR – WASHINGTONPLATZ BERLIN ( gegenüber HBF )

    +ACHTUNG TERMINVERSCHIEBUNG +++

    NEUER TERMIN ist SAMSTAG der 9. MAI – 15 UHR
    Geht mit uns …“Washington-Platz, direkt am HBF“

    https://www.facebook.com/events/625434377584183/

  50. @KarlSchwarz

    Personalien feststellen und den Taetern die Kosten des Einatzes und des Unterhalts der Asylbetrueger aufbuerden.

    ———–
    Nicht nur das. Diese Spinner, die ihr Hirn vermutlich schon verkifft haben, besetzen auch gerne mal die Zufahrtsstrassen von Flughäfen, wenn sie von einer Abschiebung erfahren. Reisende erreichten dadurch in den letzten Jahren oftmals nicht ihren Flieger, geplatzte Urlaubsreisen, Geschäftstermine etc. sind die Folgen.
    Nur ein Beispiel:
    https://soldinerkiezkurier.wordpress.com/nackter-protest-gegen-abschiebung-im-flughafen-tegel-erfolgreich/

  51. Jetzt sorgt der Mob in Deutschland für Recht.
    Das ist Anarchie und kein Rechtsstaat mehr…
    Wie tief sind wir nur gesunken….

  52. § 113 Strafgesetzbuch

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

    (1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn
    1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden, oder
    2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt.

    (3) Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig.

    (4) Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.

    http://dejure.org/gesetze/StGB/113.html

  53. #60 Ergänzung zu Johann

    wie ist es zu dieser Demo gekommen?

    Hier zum Thema in Berlin. Die Demo ist eben nicht von den uns Bekannten organisiert. Aber, Compact kennt man…und die Biker…etc.
    Hier ein Aufruf:
    https://www.youtube.com/watch?v=McuLqZG7ssk

    Vielleicht sind einige der 35.000 Zusagen russische Leute?

  54. #63 BePe (08. Mai 2015 14:06)

    Das Problem ist doch, dass die „Aktionisten“ im Sinne der Mächtigen agieren, während die Polizei und das geltende Recht diesen nur lästig und widrig noch ist. Die Aktionisten sind die Straßenmacht der Macht habenden Grünen, sie werden von diesen hofiert und bekantermaßen auch finanziert.
    Eine Anzeige wg. Widerstand oder Nötigung nach geltendem Recht ist politisch und der gegebenen Bedingungen nicht mehr möglich.
    Ebenso unterliegen gewisse Straftaten, insbesondere Brandstiftungen, wenn sie erst als „RÄCHTS“ etikettiert sind, einem Ermittlungsverbot in alle Richtungen.
    Man darf nur an die Anzeige des Grünen Beck erinnern im Mordfall des Eritreers in Dresden wegen Strafvereitelung, nur weil die Polizei dort in alle Richtungen ermittelte.

    Man muss sich nur den TAZ Artikel nochmals vor Augen halten, bevor klar war, dass der Eritreer von seinen eigenen Leuten ermordet worden ist.

    „Diese haltlosen Mutmaßungen eines Bundestagsabgeordneten aus seinem Elfenbeinturm in Berlin sind unverschämt, unangemessen und eine Beleidigung für jeden Ermittler.“ Die Rede ist von Volker Beck, der im Fall des in Dresden getöteten Khaled Idris Bahray der Polizei Strafvereitelung im Amt vorwirft. Der Bundesvorsitzende des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK) ist wütend.

    Dass der BDK Anzeige wegen „übler Nachrede“ gegen Beck stellt, ist sein gutes Recht. Bemerkenswert ist etwas anderes: der Ton. In bekannt rechter Manier wird nicht die Kritik zurückgewiesen, sondern der unliebsame Kritiker diffamiert. Und kein Wort des Bedauerns, dass die erste Diagnose der Dresdner Beamten – keine Fremdeinwirkung – bei dem blutüberströmten Eritreer dazu führte, dass eine entsprechende Untersuchung des Tatorts erst 30 Stunden nach der Tat erfolgte.
    Anzeige

    In Dresden wird jeden Montag aufs Neue gegen Flüchtlinge gehetzt, auf die Wohnungstür des Ermordeten wurde ein Hakenkreuz geschmiert, seine Mitbewohner sowie andere Flüchtlinge erzählen, dass sie sich kaum noch außerhalb ihrer Wohnung bewegen können – aber sie erhalten keinen Polizeischutz.

    Stattdessen spricht einiges dafür, dass Polizisten schlampig, vielleicht strafbar gehandelt haben. Das werden Gerichte klären müssen. Was aber klar ist: Die direkt von der rassistischen Aufrüstung Betroffenen spielen in den Debatten um Pegida so gut wie keine Rolle. Diese Ignoranz ist kein Zufall, sondern Teil von Alltagsrassismus.

    Der Zwanzigjährige ist möglicherweise ermordet worden, weil er keine weiße Haut hatte. Und in ein Land geflüchtet ist, in dem die Polizei nur selten angehalten wird, Menschen zu schützen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, hier einen Asylantrag zu stellen. Das Schutzbedürfnis der demonstrativ gehassten Flüchtlinge muss schleunigst ein zentrales Thema bei den Pegida-Debatten werden.

    Die Ermittler in Dresden haben sich nicht ins Bockshorn jagen lassen, allerdings handelte es sich um ein Kapitaldelikt.

  55. #64 Miss (08. Mai 2015 14:20)

    #60 Ergänzung zu Johann

    wie ist es zu dieser Demo gekommen?

    Hier zum Thema in Berlin. Die Demo ist eben nicht von den uns Bekannten organisiert…

    So’n Scheiß aber auch! Nee, nee.

    Während wir uns weiter in Distanzierungen ergehen und auf diesem Gebiet ungeahnte Professionalität entwickeln, ständig irgendwelche verkappte Rechte suchen und Splitter-Gidas veranstalten formieren sich unsere Feinde in trauter Einigkeit.

    Meine Fresse, dieses Land kann nur untergehen …

  56. #66 Mark von Buch (08. Mai 2015 14:35)

    …“Meine Fresse, dieses Land kann nur untergehen “

    Da gehe ich mal stark von aus.

  57. Wer hat in diesem Staat eigentlich mehr Macht?

    Die Polizei als Exekutive oder ein Haufen linksradikaler Krawallmacher, die die Anwendung der geltenden Gesetze verhindert?
    Wofür hat die Polizei Einsatzkräfte oder zur Not eine Schusswaffe?

    Der Staat zeigt sich so, wie er ist, nämlich ein lächerlicher Scheinriese, der nur gegen die Bio-Deutschen den Knüppel rausholt, weil die sich nicht wehren und friedlich bleiben.

    Was für Signal sendet so etwas aus?

    Dass wer sich hier an die Gesetze hält, der Dumme ist.

  58. Jede „Aktivist“ soll für seine Heldentat mit einer Zigeuner-Familie belohnt werden, die beim ihm wohnen soll.

    Der Lohn soll die Helden finden.
    Sonst hört der Wahnsinn nie auf.

  59. Es stellt sich die Frage, warum belangt man diese angeblichen „Aktivisten“ nicht wegen Behinderung der Polizei und Justiz?

    Bei Behinderung von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr gibt es eigentlich genügend Gründe zur Ahndung. Würde eine NPD-ler einen linken Aktivisten behindern, dann würde sicher nicht lange gefackelt!
    Denke: NUR GUTMENSCHEN GENIESSEN SONDERRECHTE UND SONDERSCHUTZ VOR DER POLIZEI!

  60. Der Staat hat das alleine Gewaltmonopol zur Durchsetzung von Recht und Ordnung.
    Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder ist eine beabsichtigte Maßnahme rechtens oder sie ist es nicht. Wenn die Maßnahme rechtens ist, dann ist die Polizei an Recht und Gesetz gebunden und muss danach handeln. Die Frage die sich hierbei stellt ist ob die Maßnahme des unmittelbaren Zwangs gegen die Verhaltensstörer verhältnismäßig ist ? Sie ist es genau so wie es frühere Zwangsmaßnahmen gegen die Hausbesetzerszene oder AKW-Gegner u.a. waren.
    Das Grundproblem ist dass die Entscheidung nicht gegen die Aktivisten vorzugehen nicht das Ergebnis einer juristisch Einzelfallentscheidung unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit ist sondern höchstwahrscheinlich eine politisch gewollte (angeordnete) Entscheidung war.
    Dieses Beispiel wird bundesweit Schule machen und polizeilich gerechtfertigte Maßnahmen zu ab absurdum führen.

  61. #49 Dr. T

    „Nach geltendem Recht dürfte die Polizei diese “Störer einer Amtshandlung” ohne Federlesen mitnehmen und 24 Stunden festhalten. Das können die Aktivisten dann am nächsten Tag ihren Eltern, Lehrern oder Arbeitgebern erklären. Würde das konsequent durchgezogen, dann wäre der Spuk sehr bald vorbei.“

    Sie glauben doch hoffentlich nicht ernsthaft dass mehr als 10 % von diesem linken Pack arbeiten geht ?

  62. #66 Mark von Buch
    Ich versucht laut zu überlegen, warum wir von der Demo nichts gehört haben. Wir werden hinfahren. Dabeisein kann nicht falsch sein.

  63. #68 Heisenberg73
    „Der Staat zeigt sich so, wie er ist, nämlich ein lächerlicher Scheinriese, der nur gegen die Bio-Deutschen den Knüppel rausholt, weil die sich nicht wehren und friedlich bleiben.

    Was für Signal sendet so etwas aus?

    Dass wer sich hier an die Gesetze hält, der Dumme ist.“

    Ganz genau richtig erkannt !

  64. Ein Staat der eigene Gesetze nicht durchsetzen, Straftäter nicht festnehmen und bestrafen kann oder will, hat sich selbst abgeschafft.
    Nur noch brave und naive Kartoffeln glauben, daß wir hier einen Rechtsstaat haben.
    Mit Aggressivität, Gewalt und Betechung kannn hier jeder seine auch noch so demokratiefeindlichen und gesetzwidrigen Ziele erreichen.
    Dazu passt der Spruch der Linksextremen: Nie wieder Deutschland!
    Auf jeden Fall nicht dieses weichgespülte, schwul-gegenderte, selbsthassende, von Multis, illegalen Besatzern und Volksverrätern gekaperte Land.

  65. Man sollte Strafanzeige gegen den verantwortlichen Polizeiführer stellen, Verdacht auf Rechtsbeugung im Amt, § 339 StGB….

  66. Also eine Zigeunerfamilie, die hierher gekommen ist, um uns zu beklauen, auch wenn es ’nur‘ unsere Sozialleistungen sind. Das Das hunderttausendfach geschieht und möglich ist, ist derartig pervers, dass es kaum in Worte zu fassen ist. Dass diese Idiotie das zu ihr passende Personal in Form dieser Linksfaschisten findet, ist nur natürlich. Die Nazis waren auch Sozialisten, Linksfaschisten wie diese, und bei denen hießen sie nicht fast harmlos Aktivisten, sondern Sturmabteilungen (SA). Eine weitere Parallele zwischen Beiden ist, dass sie außerhalb polizeilicher und juristischer Verfolgung agieren und damit quasi in politischem Auftrag handeln.

  67. @ #10 Don Quichote (08. Mai 2015 09:26)

    Der Effekt ist klar! Je mehr diese Gewaltaktionen stattfinden, um so häufiger werden sie wiederholt.

    … bis der Bürger sich irgendwann selbst hilft!
    —————————————————
    Nein,das sehen sie falsch, die Polizei wird den Bürger daran hindern sich selbst zu helfen !!!
    Die besten Beispiele sieht man dort wo Salafisten
    ihre Stände aufbauen, dort werden genau diese von der Polizei beschützt, das es keine „Übergriffe“ giebt. DL hat fertig bzw. es giebt KEIN ZURÜCK MEHR
    BIS ZUM BITTEREN ENDE ! Aber Schuld haben nicht die Eindringlinge sondern die 70 Prozent bekloppten Deutschen die das ermöglichen !!!

  68. Einsammeln das Pack und ab in den Steinbruch.Da können die „Aktivisten“ so richtig aktiv werden bei 18 Stundenschichten und 7-Tagewoche.Und das alles bei Wasser,Salz und Brot.Und Knute.So für 25 oder 30 Jahre.
    Mal sehen wie aktiv die danach noch sind.

    Echt mal,ich glaub es hackt!Wo sind wir denn hier,das jeder machen kann was er will?

  69. Ein Glück aber auch! Uns darf keine Fachkraft, kein Ingenieur, kein Arzt, kein Professor je wieder verloren geben. Weder in Freiburg noch in Amelinghausen! http://www.landeszeitung.de/blog/lokales/209575-amelinghausen-blockade-gegen-abschiebung-mit-lzplay-video Denn: Kein Mensch ist illegal! Das wollen wir hier doch mal ganz offiziell festhalten. Die Zahl 70 scheint mystisch zu sein. 70 Apostel, Siebzig Steinhäuser (Fallingbostel), 70 Jahr – Blondes Haar!, Über Siebzig Brücken musst Du gehen, 70 schwere Jahre überstehen etc.

    In der Nacht zu Mittwoch haben erstmals auch Menschen im Kreis Lüneburg die Abschiebung eines Flüchtlings verhindert. Rund 70 Demonstranten versperrten in Amelinghausen den Durchgang zur Wohnung des Sudanesen, der nach Italien abgeschoben werden sollte. Eine Blockadeaktion, wie sie es in Niedersachsen immer häufiger gibt.

    Das wäre ja noch schöner, einen Sudanneger nach Italien abschieben, was soll der denn da. Der muss sofort nach Chartum abgeschiebt werden, das wäre human!

    Also eine Zigeunerfamilie, die hierher gekommen ist, um uns zu beklauen, auch wenn es ‘nur’ unsere Sozialleistungen sind.

    Das sind aber Sätze gespickt voller Voruteile. Zigeunerfamilie, was soll das? Die heißen korrekt: Rotationseuropäerfamilie. Nur Sudanneger, die dürfen immer noch Sudanneger geheißen werden, nur nicht abgeschoben dürfen sie nicht werden. Egal wo hin! Denn: Niemand ist illegal!

  70. Programmhinweis

    Deutschlandfunk, Sonntag, 09:30 Uhr

    „Kritische Weißseinsforschung“

    Weißsein als Privileg

    Critical Whiteness
    Weißsein als Privileg

    Von Millay Hyatt

    Weißsein und Farbenblindheit: Mit der Critical Whiteness, in Deutschland auch als Kritische Weißseinsforschung bekannt, ist ein Ansatz in die Antirassismus-Bewegung gekehrt, der versucht rassistische Markierungen zu überwinden.

    Die kritische Weißseinsforschung will die Weißen darauf aufmerksam machen, dass sie nicht einfach „Menschen“ sind, sondern weiße Menschen. Das heißt, sie sind nicht ausgenommen von der gesellschaftlichen Bestimmung durch ethnische Merkmale. Dies zu leugnen, heißt, jene rassistischen Hierarchien fortzuschreiben, die sie für überholt annehmen (….)

    http://www.deutschlandfunk.de/critical-whiteness-weisssein-als-privileg.1184.de.html?dram:article_id=3150

  71. Vielleicht machen diese ‚Aktivisten‘ es ja dem Landesbischof Meister nach…
    Hannover (idea) – Der hannoversche Landesbischof Ralf Meister setzt ein Zeichen für die Aufnahme von Flüchtlingen. Er hat einen Teil seiner Wohnung abgetreten. In die dadurch entstandene Zwei-Zimmer-Wohnung werden in wenigen Wochen Flüchtlinge einziehen. Zuständig für die Belegung der Unterkunft ist die Stadt Hannover, die die Wohnung mietet. Wann die ersten Flüchtlinge einziehen, steht noch nicht fest, teilte der Pressesprecher der Landeskirche, Johannes Neukirch, der Evangelischen Nachrichtenagentur idea auf Anfrage mit. Meister informierte die Landessynode über den Einzug in seinem Bericht vor dem Kirchenparlament am 8. Mai in Hannover. Der Landesbischof ist „stolz“ auf das Engagement für Flüchtlinge in seiner Kirche: „Wir helfen in der Beratung, der Begleitung, der ehrenamtlichen Beschäftigung, der Bildung, der Wohnungssuche.“ Die kirchlichen Mitarbeiter seien „Vernetzer“. So bestünden gute Kontakte zu den Kommunen und den Landesbehörden.
    http://www.idea.de/thema-des-tages/artikel/bei-landesbischof-meister-ziehen-fluechtlinge-ein-83263.html
    kotz würg würg!!

  72. „Aktivisten“?
    Nein, es sind KRIMINELLE, ILLEGALE!

    Wo ist denn nun das Problem?
    Die Polizei kesselt ein, nimmt die Personalien auf.
    Wegen Widerstand gegen Staatsgewalt ein paar Monate ins Gefängnis.
    Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis (also nichts mit Lehrer, Beamter o.ä.)

    Kosten vom Polizeieinsatz und verzögerter Abschiebung werden vollständig von diesen ILLEGALEN übernommen. Vorher werden die nicht aus dem Gefängnis entlassen, können dort ja abarbeiten.

    Unterstützt werden diese ILLEGALEN durch unsere Politiker und andere DeutschlandHASSERN.

  73. Diesen A-Faschisten geht es nicht um die Roma.
    Die A-Faschisten mißbrauchen die Roma für ihre Ziele: Deutschland verdünnen und zerstören.
    Das Ziel vom Kommunismus: alle gleich arm.
    Dafür gehen die Kommunisten auch über Leichen (bisher rund 100 Mio. Tote durch Stalin, Mao etc.).

  74. Eine GEZ-Vollstreckung wird gnadenlos und ohne Rücksicht auf finanzielle Lage der Familie durchgezogen aber eine Abschiebung ist nicht möglich. Was die deutschen Behörden zur Perfektion gebracht haben ist die Abzocke der arbeitenden Bevölkerung, sonst nichts.

  75. #85 Martin Schmitt (08. Mai 2015 21:44)
    Eine GEZ-Vollstreckung wird gnadenlos und ohne Rücksicht auf finanzielle Lage der Familie durchgezogen aber eine Abschiebung ist nicht möglich. Was die deutschen Behörden zur Perfektion gebracht haben ist die Abzocke der arbeitenden Bevölkerung, sonst nichts.

    Stimmt, dieses System ist perfekt darin uns Einheimische auszubeuten, uns alles zu nehmen und uns nichts zu geben.

    ARBEIT MACHT ARM.

    Deshalb heißt es rechnen: Wer zu heutigen Bedingungen noch in Steuerklasse I arbeitet handelt gegen seine Interessen und zutiefst unwirtschaftlich. Lieber krankfeiern, lieber bewußt arbeitslos machen, lieber so schnell es geht in Rente, als weiter Zahl- und Arbeitsdepp zu sein.

    Sollen doch die Linken für uns zahlen. Jeder Cent, der für uns aufgewendet werden muß fehlt denen an anderer Stelle.

    Wer sparsam mit seiner Energie und seiner Lebenskraft umgeht und sie nicht fürs System und die Futtertrogbonzen vergeudet lebt länger, besser und zufriedener.

    Sollen doch die Fachkräfte die Fahne der deutschen Arbeitsmoral und das heilige „Made in Germany“ hochhalten. Sollen doch die Fachkräfte der Wirtschaft Profite und Märkte sichern. Sollen doch die Fachkräfte die Futtertrogbonzen und die unproduktiven Rotgrünen im ÖD ernähren.

  76. diese sogennannten Aktivisten dürfen gerne Asylbetrüger und Illegale bei sich auf ihre Kosten aufnehmen .. wie, nein ?

    ach so .. Toleranz wächst bei diesen eben mit der Entfernung zum Problem .. so sind sie eben ..rotgrünbunte Gutmenschen

  77. Wird eine Abschiebung angekündigt oder bekannt,..

    Diesen Satz sollte man zweimal lesen und sich auf der Zunge zergehen lassen, dann merkt man erst, was hier für ein Blödsinn steht.

    Das ist ein Paradebeispiel für Lügenpresse. Eine in der Ausländerbehörde geplante Abschiebung wird nirgendwo angekündigt oder bekanntgegeben. Wenn also die „Aktivisten“ pünktlich auf der Matte stehen, muß es vorher einen Tip direkt aus der Ausländerbehörde gegeben haben.

    Neben den schon genannten Straftatbeständen kommt noch Verrat von Dienstgeheimnissen dazu.

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