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SPD-Gabriel lieber in Marxloh als in Elmau

gabriel_marxloh [1]Am Montag weilte DITIB/TITIP-Lobbyist Siegmar Gabriel im Kalifat-Stadtteil Duisburg-Marxloh, wo sich die größte DITIB-Protz-Moschee Deutschlands, das „Wunder von Marxloh“ befindet (1,6 Mio. Euro zahlte das Land, 1,6 Mio. kamen von der EU), um die Probleme der Stadt in Berlin anzupacken. Seinen großen Auftritt hatte der künftige Kanzler-Kandidat im Petershof, wo er vom Leiter der Einrichtung, Pater Oliver (Foto, ganz rechts), begrüßt und begleitet wurde.

(Von Verena B., Bonn)

Gabriel, von dem man nicht weiß, ob er bereits heimlich konvertiert ist, da er in erster Ehe mit der Türkin Munise Demirel verheiratet [2] war (bekanntlich muss ein Ungläubiger erst zum Islam konvertieren, bevor er eine Gläubige heiraten darf), will sich vor allem für die medizinische Versorgung von Zuwanderern einsetzen und dem verfolgten fahrenden Volk aus Rumänien und Bulgarien helfen, das in Duisburg ohne Krankenversicherung leben muss und deshalb auf Drogenhandel, Prostitution und Kriminalität angewiesen ist. Bis zum Monatsende werde er dazu in Berlin Vorschläge vorlegen, sagte er nach seinem Marxloh-Besuch am Montag.

Die WAZ berichtet stolz [3]:

Der Rat für Wirtschaft und Soziales im Bistum Essen hatte den Bundeswirtschaftsminister und Vorsitzenden der SPD in den Marxloher Petershof eingeladen. Nach einem Rundgang und einem ausführlichen Gespräch mit Pater Oliver, dem Leiter des sozialpastoralen Zentrums, war Gabriel tief beeindruckt und dennoch gut gelaunt.

„Hier ist es doch viel schöner“, sagte Gabriel lachend auf die Frage, ob er denn lieber wie Kanzlerin Angela Merkel im Bayrischen Elmau wäre, als im Ruhrgebiet. Beeindruckt war der Vizekanzler vom ehrenamtlichen Engagement der Marxloher um den Pater, und von den elementaren Problemen, mit denen die Menschen im Stadtteil zu kämpfen haben.

„Was die Kinder angeht, die hier ohne Impfschutz leben, da werde ich nicht so lange warten, bis eine Katastrophe geschieht“, sagte Gabriel, „auch, wenn Rumänen und Bulgaren eigentlich eine Krankenversicherung haben müssten: Wenn sie keine haben, dann werden wir über Übernahme der Gesundheitskosten durch die Krankenkassen nachdenken.“ In dieser Frage strebe er in Berlin noch bis zum Monatsende eine Lösung an.

Bund müsse Duisburg stärker unterstützen

Das großartige Engagement der Marxloher Bürger für Flüchtlinge und EU-Neubürger drohe zu verpuffen, sagte Gabriel, wenn Stadt und Land nicht die finanziellen Mittel hätten, dieses Engagement zu unterstützen: „Da sehe ich die drei wesentlichen Bereiche: Gesundheit, Wohnen und Bildung, in denen dann der Bund Städte wie Duisburg intensiver unterstützen muss.“

Er werde sein Möglichstes tun, sagte der Vizekanzler, um in Berlin eine Lösung dieser drei Problembereiche voran zu treiben. Den Akteuren vor Ort schlug er die Bildung eines Runden Tisches mit allen Sozialträgern, Kirchen, Moscheevereinen und Parteien vor.

Einer Marxloherin, die sich mit ihren Sorgen um den Stadtteil zwischen die fragenden Journalisten gedrängt hatte, stand Gabriel außerdem geduldig Rede und Antwort, ehe er sich vom Petershof-Team verabschiedete. Pater Oliver war dankbar für Gabriels Kommen: „Ich hoffe, dass der Besuch nachhaltig wirkt.“

Die Marxloherin, die sich mit „ihren“ Sorgen an Gabriel wandte, schimpfte übrigens Zeugenaussagen zufolge wie ein Rohrspatz über die katastrophalen Zustände in Moslem- und Zigeuner-Marxloh. Desgleichen schimpften noch viele andere Wutbürger, die mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg hielten, weil sie sich in ihrem Stadtteil wie Fremde im eigenen Land fühlen und sich kaum noch auf die Straße trauen.

Dem scheinheiligen antideutschen Erzengel Gabriel würden wir gerne einmal eine Woche Marxloh verordnen, allerdings ohne seine zahlreichen Bodyguards, die ihn ständig begleiten! Wie bekannt wurde, trauen sich nicht einmal die Blockparteien zum Plakatieren in diesen Stadtteil Duisburgs, da sie nicht dieselben Erfahrungen machen wollen wie PRO NRW mehrfach machen musste, deren Wahlhelfer seinerzeit [4] beim Plakatieren mehrfach brutal zusammengeschlagen [5] wurden, worauf der Staatsschutz ermittelte.

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Dr. Alfons Proebstl (72): Absicht oder Zufall?

geschrieben von PI am in Politisch Inkorrekt,Satire,Video | 7 Kommentare

Die Verschwörungstheorie ist bereits die ganze Verschwörung an sich! Hallo liebe Ladies und Germanies, in Bayern fühlt man sich derzeit wie in Vietnam – stündlich schwarze Hubschrauber, die mit einem Wahnsinnslärm die Bürger nerven. Ja aber irgendwie müssen ja die sieben „Wichtigen“ und ihre Entourage vom Flughafen ins Schloßhotel kommen. Da sinds dann zwei Tage zum Schaulaufen und Fotos machen. Alle Mainstreammedien berichten im Minutentakt, was grad passiert. Der Bürger soll halt das Gefühl haben, er ist auch dabei. Dabei ist er aber nur, wenns um die Rechnung geht…

» Facebook [6]-Seite / Youtube [7]-Kanal / Email: kontakt@dr-proebstl.at [8]

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Stuttgarter Zeitung wegen Neonazi-Beleidigung von Mannheimer und Stürzenberger vor Gericht

geschrieben von PI am in Justiz,Kampf gegen Rechts™ | 50 Kommentare

wr [9]Am 16. April veröffentlichte die Stuttgarter Zeitung sowohl online als auch gedruckt den Artikel „Nach dem Auftreten von Pegida – wird Karlsruhe ein rechtsextremes Zentrum?“. Darin werden Michael Mannheimer (Foto rechts) und Michael Stürzenberger (Foto mitte, links Conny Axel Meier, BPE, zusammen vor dem Weiße-Rose-Gerichtssaal in München) als „bekannte Neonazis“ diffamiert. Beide haben gegen diese faktisch widersinnige und üble Verleumdung, die im völligen Gegensatz zu ihrer Gesinnung, ihrem Handeln und Auftreten steht, Klage eingereicht. Am kommenden Donnerstag, den 11. Juni findet um 15:30 Uhr vor dem Landgericht Stuttgart die Verhandlung statt.

Hier die Passage aus dem Artikel [10] der Stuttgarter Zeitung:

Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“ (alias Karl-Michael Merkle), ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser, oder Michael Stürzenberger, von der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, auf.

Absurder geht es nicht mehr. Michael Stürzenberger ist solidarisch mit Israel und hat ein Mitglied der israelitischen Kultusgemeinde München im Bayerischen Landesvorstand [11] seiner Partei DIE FREIHEIT. Er warnt immer wieder vor der linken Bewegung National-Sozialismus und distanziert sich nicht nur von NPD, Die Rechte und sonstigen ewig gestrigen völkisch Verblendeten, er erklärt sie auch als dezidiert nicht willkommen bei seinen Veranstaltungen. Als er noch bei Bagida München in der Organisation mithalf, hat er dies immer wieder bei seinen Reden klargestellt, so dass er von diesen Kreisen öffentlich via facebook als „Zionistenfreund“ beschimpft wurde. Aber linksverdrehte Zeitungen versuchen es immer wieder, Islam-Aufklärer in die Nazitonne zu treten.

Genauso Michael Mannheimer. Er hat in seinem Leben als Journalist knapp 100 Länder besucht und ist wahrlich weltoffen und tolerant. Aber er verurteilt totalitäre Ideologien, da er sich intensiv mit ihnen beschäftigt hat und genau weiß, welches Übel sie über die Menschheit gebracht haben. Kommunismus, Faschismus, National-Sozialismus und Sozialismus haben über 200 Millionen Menschen auf dem Gewissen. Das kommt schon fast an den Islam heran, der bisher 270 Millionen Menschen korankonform tötete, dafür allerdings mehr Zeit benötigte. Nun, die Mordmethoden wurden im Lauf der Zeit eben auch perfektioniert. Kein Wunder, dass der Islam sowohl mit den National-Sozialisten als auch den International-Sozialisten immer wieder ganz hervorragend zusammenarbeitet.

Mannheimer und Stürzenberger zeigen regelmäßig auf, dass der Islam mit dem National-Sozialismus ein enges Bündnis einging und sich deren Vertreter gegenseitig die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten. Beide haben sich in dutzenden Artikeln [12] eindeutig gegen den Nationalsozialismus [13] ausgesprochen und sind auch Wiedergründungsmitglieder der Neuen Weißen Rose [14]. Daher ist es nicht nur faktisch unsinnig, sondern nachgerade töricht, eine solche Verleumdung auszusprechen. Die Stuttgarter Zeitung weigerte sich aber, eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterzeichnen und einen Widerruf zu veröffentlichen. So kommt es am Donnerstag zur öffentlichen Verhandlung:

Donnerstag, 11. Juni
15:30 Uhr
Landgericht Stuttgart
Urbanstr. 20
Sitzungssaal 155
1. OG

Bereits in die richtige Richtung ging am 19. Mai ein Urteil vom Landgericht Rottweil. Die NRWZ-Zeitung hatte folgendes geschrieben:

„Pegida ist gescheitert“, meint der Oberbürgermeister und zeigt sich überzeugt, dass „die islamfeindliche Bewegung“ bewusst den Verkaufssonntag ausgesucht, um eine möglichst große Resonanz zu erzeugen. Mit Michael Stürzenberger sei zudem ein Redner angekündigt, der als Islamhasser und Neonazi bekannt sei.

Nachdem sich Stürzenberger juristisch wehrte, teilte der Villinger Oberbürgermeister Rupert Kubon in einem Schreiben der Stabsstelle des Juristischen Dienstes der Stadt Villingen mit, er habe Stürzenberger nie als „Islamhasser“ oder „Neonazi“ bezeichnet.

Dem gegenüber gab der Journalist der NRWZ zwar mit einer eidestattlichen Versicherung an, dass „seiner Erinnerung nach“ die Begriffe „Islamhasser“ und „Neonazi“ bei der Pressekonferenz des Oberbürgermeisters gefallen seien. Er habe sich auch durch die Berichterstattung des Südkuriers „bestärkt“ gefühlt, in dessen Artikel der Begriff „Rechtsextremist“ verwendet worden sei. Daher sei es laut Gericht offensichtlich, dass der Journalist die Begriffe „Rechtsextremist“ und „Neonazi“ gleichsetzte. Dies sei aber explizit nicht gerechtfertigt. Ein Neonazi berufe sich auf die Ideologie des National-Sozialismus und das Vorbild des totalitären „Führer“-Staates, ein „Rechtsextremist“ hingegen nicht unbedingt. Der Begriff „Neonazi“ verletze die Persönlichkeitsrechte ganz erheblich.

Das Landgericht Rottweil verfügte, dass die NRWZ-Zeitung es zu unterlassen habe, zu behaupten, der Oberbürgermeister habe gesagt, Stürzenberger sei ein „bekannter Neonazi“. Im Fall der Zuwiderhandlung werde ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder ersatzweise Ordnungshaft bis zu drei Monaten verhängt. Die NRWZ-Zeitung hat den entsprechenden Satz auch mittlerweile entfernt [15].

So darf man auf die Verhandlung am Donnerstag gegen die Stuttgarter Zeitung gespannt sein. Wer sich hierfür schonmal juristisch „aufwärmen“ möchte: Am morgigen Mittwoch findet um 14 Uhr die geradezu kafkaeske Verhandlung [16] vor dem Heilbronner Amtsgericht gegen den BPE-Geschäftsführer Conny Axel Meier statt, dem vorgeworfen wird, einen Richter dort als „Amtsrichter“ bezeichnet zu haben. Die Verhandlung ist öffentlich, daher sollte man sich diese kostenlose Komödienvorstellung nicht entgehen lassen..

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Video: CDU-Willsch liest Varoufakis die Leviten

geschrieben von PI am in Griechenland | 49 Kommentare

Am Montag sprach der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis in der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in Berlin. Widerspruch mußte er dort nicht befürchten. Bis der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch an das Mikrofon trat. „Sie sollen Ihr Programm umsetzen wie Sie wollen. Sie sollen nur den Steuerzahlern anderer Ländern nicht die Rechnung dafür schicken“, forderte Willsch. (Weiter in der Jungen Freiheit [17]. Willschs Entgegnung im Video ab 2:29:07 Stunde; schön dabei auch das versteinerte Gesicht von Moderatorin Gesine Schwan, SPD)

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Von Storch kritisiert EU-Gender-Entschließung

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),EUdSSR,Genderismus | 54 Kommentare

image [18]Heute nahm das EU-Parlament seine umstrittene Entschließung zur Strategie der EU für die Gleichstellung von Frauen und Männern nach 2015 an. Dazu erklärt die Sprecherin der EKR-Fraktion für Frauen, Chancengleichheit und Familie, Beatrix von Storch (AfD):

„Lehrbefugnisse der EU-Kommission an unseren Schulen für Sexualausbildung, Adoptionsrecht für Transsexuelle, Abschaffung freier Wahlen durch Quoten auch in Parlamenten und die Warnung davor, dass Ehe und Mutterschaft gesundheitsgefährdend sind… was das EU-Parlament heute verabschiedet hat, ist in jeder Hinsicht grotesk. Es ist bestenfalls eine Vorlage für die heute-Show: Dieses Parlament macht sich einfach lächerlich. Die Noichl-Entschließung ist nicht nur überflüssig, sondern – weil ja ernst gemeint – gefährlich und der beste Beweis für die Notwendigkeit einer starken politischen Alternative auch im EU-Parlament.“

Das EU-Parlament fordert in der Noichl-Entschließung u.a.:

– Regelungen für die ausgewogene Aufteilung der Verantwortlichkeiten in Familie und Haushalt (also Quoten zu Hause) und stellt fest, dass Ehe und Mutterschaft gesundheitsgefährdend sind;

– gegen Bildungseinrichtungen vorzugehen, in denen Jungen und Mädchen zeitweise getrennt unterrichtet werden und gegen solche, die Bildungsmaterialien verwenden, aufgrund derer ein klares Bild von Jungen und Mädchen vermittelt wird;

– fordert die EU-Kommission auf, das Personenstandsrecht der Mitgliedsstaaten dahingehend zu kontrollieren, das von einer Person bevorzugte „Gender“ uneingeschränkt anzuerkennen und „geschlechtsspezifische Indikatoren“ (Mann/Frau) abzuschaffen;

– dass nationale Arbeits- und Familienrecht auch auf Alleinerziehende zu erweitern;

– das Adoptionsrecht für homo-, inter-, trans- und bisexuelle Menschen und will Adoptions-Kindern gleichzeitig das Recht verweigern, ihre Eltern zu kennen;

– die Abschaffung freier Wahlen, indem die Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, besondere Quoten für Frauen auf Listen zu schaffen;

– Abtreibung nicht länger als Straftatbestand zu bewerten, sondern als Menschenrecht anzuerkennen;

– die EU-Kommission auf, Sexualerziehungsprogramme an Schulen durchzuführen und sicherzustellen, dass Schüler ohne elterliches Einverständnis Zugang zu Abtreibung und Verhütungsmitteln haben.

Dazu Beatrix von Storch weiter: „Die Bürger müssten spätestens jetzt verstehen, dass die EU ein gewaltiges System der Steuerung von Werten und Normen ist, die weltfremd sind.“ Bei der Abstimmung im Frauen-Ausschuss hatte Beatrix von Storch ein Minderheitenvotum abgegeben.

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Zahl der Asylforderer im Mai verdoppelt

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 116 Kommentare

asylwerber [19]Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) [20] mitteilt, hat sich die Zahl der Asylanträge im Mai gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres mehr als verdoppelt, nämlich um 13.535 Anträge (108,6 Prozent). Rund 41 Prozent der Asylanträge entfallen davon auf Personen aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Kosovo und Mazedonien. Die Zahl der Erstanträge (23.758) stieg um 112,9 Prozent. Seit Beginn dieses Jahres haben insgesamt 141.905 Personen in Deutschland Asyl beantragt, darunter 125.972 als Erstanträge und 15.933 als Folgeanträge. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (62.602 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 79.303 Personen (126,7 Prozent).

Im Mai entschied das BAMF über 16.784 Anträge, 33,9 Prozent (16.784) davon wurden bewilligt. Über 215 weitere wurde ein Abschiebeverbot verhängt oder es werden „ergänzende Schutzregeln nach EU-Richtlinie“ angewandt.

Nun wo die Bundes-Schleppermarine die illegalen Eindringlinge [21] schon direkt an den Ausgangshäfen Afrikas abholt und sich wohl bis in den hintersten Busch der Traum von der sicheren Überfahrt ins Schlaraffenland herumsprechen wird, werden es schon bald noch um ein Vielfaches mehr werden. (lsg)

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Die Grünen – Zwischen Kindersex, Kriegsbejahung und Zwangsbeglückung

geschrieben von PI am in Buch-Tipp,Grüne | 49 Kommentare

buchcover_die_gruenen [22]Noch ein Buch über die Grünen? Das (gefühlte) 172. oder 173.? Ja, warum nicht! Die Grünen präsentieren sich als die Moralpartei schlechthin, als Heilsbringer und Friedenstauben. Nichts von diesen hehren Ansprüchen entspricht der Wirklichkeit. Im Gegenteil. Es kann gar nicht genug Aufklärung über die Grünen geben. „Ihre schulmeisterliche Art, die Selbstgerechtigkeit in ihrem Auftreten, ihre Überheblichkeit, ihr missionarischer Eifer und ihre erziehungsdiktatorische Neigung unterscheiden sie für mich exorbitant von anderen Parteien“, schreibt der Autor seines neuen Buches, Michael Grandt.

(Eine kritische Buchbesprechung von Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com)

Grüne lebten ja in den vergangenen Jahren vom Anspruch und der Aura, anders zu sein als all die anderen, nicht allein in Opportunitäten zu denken, sondern auch Prinzipien der politischen Moral hochzuhalten,

ergänzt der Göttinger Politikwissenschaftler Prof. Franz Walter, der durch die Beschäftigung mit den grünen Pädophilieerscheinungen einen tiefen Einblick in das Innenleben dieser Partei erhielt.

Wohl keine (neue) Partei hat sich so schnell in unserem Lande etabliert wie die „Zausel von einst“, die „Ökotruppe“. Und das, obwohl sie nach wie vor große Widersprüche in sich trägt (aber gut getarnt): Protestbewegung und Machtpolitik, Pazifismus und Kriegseinsatz, Hybris und Selbstzweifel, Sozialismus und Marktwirtschaft, Feminismus und Machogehabe.

Das Grandt-Buch verspricht eine Antwort auf die Frage, wie glaubwürdig diese grüne „Moralpartei“ wirklich ist. Um es vorweg zu nehmen: Der Autor gibt eine klare Antwort – und verbirgt auch nicht seine innere Abneigung gegen die „Grünis“, wie sie an einer Stelle genannt werden:

Meine weitere Meinung will ich Ihnen nicht vorenthalten: Die Grünen sind sozialistisch, antiliberal und haben ein totalitäres Programm, das die Menschen bevormunden und gängeln möchte. Die Grünen müssen ihre Identität neu definieren und zwar ohne politische Unzucht, zwangsmoralisierende Scheinheiligkeit und Heuchelei. Ich persönlich traue den Grünen keinen Meter über den Weg. Keinen Meter! Ihr moralischer Anspruch, ihre Besserwisserei und ihr stets erhobener Zeigefinger gegen andere gehen mir gehörig auf die Nerven. Deshalb kann ich nur mit Ironie abschließend sagen: Wer nach dem Lesen dieses Buches noch ´grün´ wählt, sollte zum Psychiater gehen. (Hervorhebungen durch Grandt)

Hut ab vor so viel ehrlicher Meinung! Andererseits, sollte ein Sachbuchautor nicht doch ein wenig mehr Abstand zu seinem Sujet halten? Da gehen zuweilen die Pferde mit ihm durch.

Das Buch verwirrt den kritischen Zeitgenossen. Geht man davon aus, daß Leser eines solchen Buches wohl eher zu den politisch Interessierten und also Informierten gehören, bietet das Werk wenig Neues. Es gibt kein Kapitel, das nicht schon in vielen anderen guten Publikationen über die Grünen steht. Aber dennoch ist Grandts Werk wertvoll:

Es bringt eine Fülle von Originaltexten, Zitaten und Hinweisen auf die Grünen und ihre Vergangenheit, die man wie ein Nachschlagewerk mit sich herumtragen kann, und gibt viele Antworten auf wissenswerte Fragen. Andererseits versagt das Buch ausgerechnet eine Antwort auf die auch vom Autor so genannte „Kernfrage“:

…Wie konnte eine grüne Partei, die nie die Legitimierung durch die Mehrheit des Volkes hatte, der gesamten Gesellschaft ihre (oft) obskuren Werte und Ziele aufdrängen und sich zur Moral- und Empörungspartei par excellence aufschwingen, die uns immer wieder mit erhobenem Zeigefinger zurechtweist. Wie konnten wir zulassen, dass in Deutschland eine grüne Gesinnungs- und Meinungsherrschaft etabliert wurde, in der selbst ernannte „Gutmenschen“ jene denunzieren, die nicht ihrer Meinung sind?

Die Frage ist gut gestellt, die Antwort eher dürftig. Hier rächt sich ein Versäumnis des Autors. Er hat sich zu sehr festgehalten an den Irrungen und Wirrungen der Grünen, an ihren z. T. abstrusen Vorstellungen und Ideen, ist dabei aber viel zu flott (nicht einmal 3 Seiten von 326, nämlich S. 26-28) über die „Wurzeln des Übels“ – die eigentlichen Wurzeln der Grünen – hinweggegangen. Die Begründung für den geradezu absolutistischen Anspruch grünen Denkens findet man (nur) in der Vorgeschichte der Entstehung der Grünen: bei der APO bzw. den ´68ern. (Die andere Wurzel der Grünen – die Naturliebe für Gottes Umwelt – erwähnt Grandt dankenswerterweise zwar, sie spielte jedoch im weiteren Leben der Grünen sehr bald nur noch eine Randrolle – verhöhnt von den militanten K-Gruppen-Exponenten, die sich bald die grüne Bewegung zum Untertan machten.)

Seite 39 bietet einen solchen Schlüsseleinwurf, eröffnet mit dem Satz: „Die Grünen sind eine weit links stehende Partei. “Was soll das heißen? Die Antwort sucht man vergeblich. Wie überhaupt sehr viele Fragen gestellt werden, die offenbleiben. Grandt läßt in wichtigen Interpretationsfragen den Leser allein. Er wird sich schon sein Urteil selbst bilden können, mag er beim Abfassen des Manuskriptes gedacht haben. Und wie schon erwähnt, bietet das Buch ja auch eine Fülle von Informationen.

So erinnert er (S. 39) daran, daß sich die Grünen zu Beginn ihrer Geschichte als „Repräsentanten einer neuen sozialen Bewegung“ verstanden. „Dieses „neu“, schreibt Grandt, bezieht sich offenbar auf folgende – in der damaligen parlamentarischen Demokratie – tatsächlich „neuen“ organisatorischen Bestimmungen:

• Die „Basis“ sollte an der politischen Willensbildung teilnehmen und nicht die Amts- und Mandatsträger
• Verbot der Häufung von Ämtern
• Rotationsprinzip
• Imperatives Mandat
• Öffentlichkeit aller Sitzungen
• Rederecht für jeden Anwesenden

Doch diesen hehren theoretischen Zielen konnte die Partei nur bedingt gerecht werden…

Daß diese „hehren Ziele“ samt und sonders – aber für die Partei zum Teil unter großen, schmerzhaften Prozessen – geräumt sind, darf der geneigte Leser allenfalls erahnen. Viele Leser werden sich durchaus noch der heftigen Kämpfe auf den Grünen-Parteitagen erinnern, der Autor scheint dem aber wenig Bedeutung beizumessen.

Viel wesentlicher erscheinen mir daran absolut fehlende Hinweise auf die Konsequenzen dieser Richtungsänderung der Grünen. Wurden nun aus „Fundis“ die neuen „Realos“? Oder schlummert da noch etwas in der Partei, was bei Gelegenheit wieder aufbrechen kann? Dazu hätte man gerne mehr gehört.

Noch so ein Reizwort wirft der Autor in den Raum, mit dem der Leser im Nebel stecken bleibt. Auf S. 45 schreibt Grandt (zutreffend):

…Dieser grüne Radikalismus mit seinen moralisierenden und ästhetisierenden Utopien kennt klare Fronten und heroisiert eine vollkommene Welt. Gut und Böse sind – wie oben schon erwähnt – klar definiert (…)

Doch die aus dieser Gut-Böse-Gegenüberstellung erkennbare ´Selbststilisierung messianischer Erwähltheit` zu einer ´Elite mit absolutem Heilswissen und makellosem Gerechtigkeitssinn` wurde und wird bis heute kritisiert. So auch in diesem Buch…

Aber wo das im Buch genauer steht, erfährt der Leser nicht. Auch hier der Verdacht, daß der Autor die Denkanreize des Lesers auf die Probe stellen wollte.

Sehr umfangreich – in einem starken – Kapitel schildert Grandt hingegen die Verstrickungen der Grünen in die verschiedenen militärischen Auseinandersetzungen (von der Friedens- zur Kriegspartei). Er zeigt minutiös auf, wie die Grünen bei den jeweiligen „Kriegsfragen“ abgestimmt haben. Damit war es mit der stets vorangetragenen Monstranz der „Friedenspartei“ ein- für allemal vorbei (Grandt: „Joseph (Joschka) Martin Fischer – der Kriegsminister“). Stark! Zu diesem Thema gehören auch die Schilderungen des Autors zum Anti-Islamismus vieler Grüner. Aber man liest nichts über ihre Haltung zu Israel. Gewiß ein großes Versäumnis.

Ein gesondertes Kapitel über die außenpolitischen Vorstellungen der Grünen hätte dem Buch ebenfalls gut angestanden. Wie ist die Haltung der Grünen zur Ukraine? Zu Israel? Wie positionieren sich die Grünen zu Moskau und Washington? Wie zu den vielen offenen Fragen in der EU? Da hätte man mehr erwarten dürfen.

Grandt bemüht zwar die Gewaltfrage für die internationalen Konflikte und vergißt auch nicht, „Brokdorf“ und ähnliche (gewalttätige) Veranstaltungen zu beleuchten, doch einer aktuellen Darstellung weicht er aus: Wie verhalten sich die Grünen z. B. zu den Anti-Pegida-Demonstrationen? Gewaltlos? Gewiß nicht! Darüber hätte man auch gerne etwas gelesen, wenigstens ein bißchen.

Was das Buch aber interessant macht, sind z. B. die Briefe mit direkten Fragen, die Brandt einigen grünen Genossen stellt und auf die er dürftige – oder auch gar keine – Antworten erhält. Das erlaubt gute Rückschlüsse auf die (fehlende) Diskursbereitschaft der grünen Truppe. Auch das Kapitel über die von den Grünen neu definierten „Geschlechterrollen“ bzw. den Feminismus ist Brandt sehr gut gelungen, ebenso wie seine Ausführungen über die Kindersex-Vorgänge bei den Grünen. Diese Kenntnis dürfte man aber bei der typischen Leserschaft bereits voraussetzen.

Zu loben bleibt das sehr genaue, höchst umfangreiche Quellenverzeichnis. Ein Namensverzeichnis hätte dies noch abgerundet.

Fazit: Ein interessantes Buch über die Grünen – aber nicht als alleiniger Lesestoff, sondern allenfalls als Ergänzung zu anderen nützlich.


Der Autor: Dr. h.c. Michael Grandt, Jahrgang 1963, arbeitet seit 1992 als Publizist, Dozent und Fachberater für die Themenbereiche Wirtschaft, Finanzen und Zeitgeschichte. Kopp-Verlag, ISBN 978-3-8644218-5, 1. Auflage 2015, 22,95 €

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Bettina Röhl: Obamas Putinphobie in Elmau

geschrieben von PI am in Obama | 64 Kommentare

image[…] Eine blinde Putinhasserei ist derzeit „korrekt“ und jede differenzierte Bestandsaufnahme, die allerdings für jedes aktuelle politische Konzept unerlässlich ist, wird diskreditiert. Mit Putin sprechen, um „Wandel durch Annäherung“ zu erzeugen und Putin den Rechtsstaat schmackhaft zu machen, scheint ein Ansatz zu sein, der US-Präsident Barack Obama zuwider ist. Er, der lange schon blasse Superstern des westlinken Mainstreams und seiner politischen Korrektheit, wirkt wie ein Getriebener, wie ein beinahe besessener Putinhasser, ohne, dass es irgendeine politisch vernünftige Begründung dafür gibt. In Elmau hat Obama bei einem Bier und Weißwurst in Krün, noch bevor die Konferenz begonnen hat, seine aversive Haltung gegenüber Russland und dessen Präsidenten Putin als Handlungsmaxime für die G7-Veranstaltung öffentlich formuliert. […] (Fortsetzung auf Tichys Einblick [23])

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Evangelische Kirche macht Werbung für Burka

geschrieben von PI am in Evangelische Kirche,Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands | 104 Kommentare

burkageigerin [24]Die Evangelische Kirche im Rheinland widmet ihre Frühjahrsausstellung 2015 [25] im Haus der Begegnung, dem gemeinsamen Sitz von Akademie und Pädagogisch-Theologischen Institut (PTI) auf dem Heiderhof in Bad Godesberg, in diesem Jahr dem multikulturellen und multireligiösen Bonner Künstler Peter Tutzauer, der mit seiner Werkschau „interkulturelle und interreligiöse Dimensionen erschließen“ und „ein Zeichen gegen Intoleranz und religiösen Fanatismus“ setzen möchte.

(Von Verena B., Bonn)

Da heutzutage jedermann interkulturell und interreligiös sein und jede Menge Zeichen setzen will, war die Vernissage am 28. Mai gut besucht. Ein wandhohes Transparent weist bereits im Außenbereich der Begegnungsstätte auf die Ausstellung hin. Darauf ist eine Buddha-Statue zu sehen, die wie auf eine startende Rakete montiert erscheint. Unter der Montage steht auf Deutsch, Englisch und Arabisch: „Alle Götter sind gleich.“

Gleich im Eingangsbereich werden die Besucher von einem 100 cm. x 150 cm. großen Ölgemälde geschockt, das einen Geige spielenden Menschen in himmelblauer Burka zeigt. Angeblich soll es sich um eine Frau handeln. Dahinter verbirgt sich ein „Appell für Toleranz“ – für die frauenverachtende Ideologie des Islams?

Für Tutzauer ist religiöse Intoleranz seit jeher eine „Geisel der Menschheit“. Nachdem er sich offenbar intensiv mit allen Religionen auseinandergesetzt hat, kam er zu dem Ergebnis, dass alle Götter gleich sind. Es müsste also Friede auf Erden herrschen. Warum das nicht so ist, erklärte Herr Tutzauer leider nicht. Die Ausstellung sei hochpolitisch und auch provozierend, sagte der Direktor des PTI, Professor Dr. Gotthard Fermor, in seiner Eigenschaft als religiöser Volkserzieher.

Die Bilder zeigten nicht die sonst übliche Länderfolklore, sondern bezögen sich vielmehr auf interkulturelle und interreligiöse Dimensionen. Zu dem Burka-Ölbild hätten den Künstler unlängst die Parolen der sogenannten Scharia-Polizei in deutschen Städten inspiriert, die islamischen Frauen die Freude an Musik und das Musizieren verbietet, erklärte Fermor. Die Ausstellung solle zur Diskussion über Religion anregen. Dass Leute, die kritisch über den Islam diskutieren wollen, aus den sogenannten „Dialogveranstaltungen“ rausfliegen, beziehungsweise mit Hilfe der Polizei entfernt werden, sagte er nicht.

Die drei monotheistischen Religionen Christentum, Judentum und Islam sollen nachdenken. „Wenn im Namen von Göttern 100.000-fach der Tod in die Welt gebracht wird, wie es aktuell passiert, dann ist es an der Zeit, den Blick mehr auf den Menschen als Träger des Göttlichen zu werfen“, erklärte der PTI-Direktor. Was das heißen soll, erschließt sich mir einfachem Bürger nicht.

Erstaunlich ist, dass es im ansonsten sehr toleranten Frankreich bereits ein Burka-Verbot gibt. Auch die niederländische Regierung will Burkas und ähnliche islamische Kleidung im staatlichen Bereich verbieten. An Schulen, in staatlichen Gebäuden, im öffentlichen Verkehr und in Krankenhäusern solle keine gesichtsbedeckende Kleidung mehr getragen werden dürfen, entschied die Regierung am Freitag in Den Haag. Es heißt, dass Burkas von fundamentalistischen Musliminnen getragen werden. Bei einem Verstoß soll eine Geldstrafe von 400 Euro drohen. Was sagt Herr Tutzauer nun dazu? Davon weiß er wahrscheinlich nichts, weil er nicht PI liest.

Das Burka-Bild gibt es in Form einer Kunstpostkarte umsonst am Empfang. Man kann sie als Lesezeichen ins Gebetbuch legen oder übers Bett hängen. Das passt, da wir laut Herrn Tutzauer ja alle ein- und denselben Gott haben, denn wie sagt er doch so schön:

Alle Götter sind gleich.
Alle Götter sind menschlich.
Alle Menschen sind göttlich.

Wenn auch Allah Herrn Tutzauers Gott ist, dann wird er sich im geplanten Kalifat Deutschland ja wohlfühlen. Mein Gott ist Allah jedenfalls nicht, aber ich bin ja auch nicht göttlich. Herr Tutzauer hat übrigens auch ein Bild gemalt, auf dem eine halbnackte Frau im Bikini auf einem Kamel durchs Bild reitet. Das ist politisch nicht korrekt, sofern es sich um ein muslimisches Kamel handelt, zeigt aber, dass der Künstler wenigstens Humor hat! Vielleicht malt er demnächst ja auch einmal eine Burka-Dame, die Flöte spielt oder Trompete bläst!

Die Begegnungsstätte ist übrigens ein durch und durch künstlerischer Ort, wie auch die liebevolle Ummantelung der Versorgungsrohre zeigt …

Kontakt:

Peter Tutzauer
» E-Mail: info@tutzauer.de [27]
» Website: www.tutzauer.de [28]

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Polizist: „Sie beschimpften uns als Hurensöhne und Arschlöcher. Dann traten und schlugen sie“

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Kriminalität,Migrantengewalt,Multikulti,Polizei | 87 Kommentare

image[…] Es ist 3.10?Uhr, als mehrere Anrufer die Ausschreitungen auf einer rumänischen Hochzeitsfeier an der Ullsteinstraße melden. Zwischen prügelnden Männern seien viele Kinder, heißt es. S. und der Kollege treffen als erstes am Einsatzort ein. „Uns kam eine Vielzahl hysterischer Mütter entgegengerannt“, sagt er BILD. Der Beamte von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und sein Kollege laufen ins Gebäude. „In allen Ecken haben sich Männer geprügelt. Als wir ankamen, gingen einige auf uns los“, sagt Martin?S. (Weiter in der BILD. [29] Wie sagte doch Kanzlerin Merkel einst: „Das müssen wir akzeptieren…!“)

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Hannover: Hausbesitzer erschießt Einbrecher

geschrieben von kewil am in Bereicherung™,Kriminalität,Polizei | 133 Kommentare

Ein Hausbesitzer in Hannover hatte in der Nacht drei Einbrecher auf seinem Grundstück entdeckt und einen Schuss abgegeben. Einer der Einbrecher wurde getroffen und starb im Krankenhaus. Die Waffe ist legal, aber was heißt das? Dieser Mann ist arm dran. Die deutsche Justiz wird ihn anklagen, der ausländische Einbrecherclan wird Mahnwachen veranstalten, und die Lügenpresse wird alles tun, dass die restlichen zwei Einbrecher Asyl kriegen und der Hausbesitzer in den Knast kommt. So funktioniert das nämlich in Deutschland, wenn sich einer wehrt! Schon diese analphabetische Überschrift [30]spricht Bände!

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