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Beruhigungspillen und Empörung in Asylfrage

auslaender-knast [1]Der Bundestag verteilt in der Invasorenfrage einige Beruhigungspillen [2]. Man darf gespannt sein, was davon in die Tat umgesetzt wird. Gut denkbar, dass mit dem Maßnahmenbündel nicht nur kriminelle Ausländer von der Straße verschwinden sollen, sondern vor allem die außerparlamentarische Opposition von Pegida.  Inhaftiert werden können:

– vagabundierende, abgelehnte Asylbewerber, die sich der Abschiebung entziehen
– Asylbewerber, die ihre Dokumente vernichten
– Asylbewerber, die über ihre Identität täuschen
– Asylbewerber, die erhebliche Beträge an Schleuser gezahlt haben
– Asylbewerber, die – trotz Dublin-Abkommen – ihr Ersteinreiseland verlassen
– Asylbewerber, die Grenzkontrollen umgehen

Schneller abgeschoben werden können:

– straffällige Ausländer
– „Flüchtlinge“, die falsche oder unvollständige Angaben machen

Mehrjährige Wiedereinreisesperre für:

– ausgewiesene Ausländer
– abgeschobene Ausländer

Durchsuchung von Handys und Computern bei:

– Ausländern, die ihre Identität verschleiern

Keine Abschiebung mehr von:

– in Ausbildung befindlichen Ausländern

Erleichterte Aufenthaltsgenehmigungen für:

– „gut integrierte Ausländer“
– als „gut integriert“ gelten Ausländer unter folgenden Voraussetzungen:
– mindestens 8 Jahre in Deutschland
– nur 6 Jahre in Deutschland, wenn sie „mit einem minderjährigen Kind zusammenleben“
– Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung
– Deutschkenntnisse
– Lebensunterhalt „überwiegend durch Erwerbstätigkeit“

Volker Beck (kleines Foto) von der grünen Asyllobby schäumt, wie die Frankfurter Rundschau [3] schreibt:

Die Grünen bezeichneten das Gesetz als menschenrechtliches Desaster. „Die Abschiebungshaft wird völlig überzogenen Regelungen unterworfen, deren Unbestimmtheit jedem Verfassungsfreund die Haare zu Berge stehen lassen“, sagte ihr innenpolitischer Sprecher Volker Beck. Informationelle Selbstbestimmung und Schutz der Privatsphäre würden faktisch außer Kraft gesetzt, wenn dies der Abschiebung diene.

Bei Pro Asyl geht man offenbar von bevorstehenden Masseninhaftierungen aus, wie man bei der sozialistischen Tageszeitung „neues deutschland [4]“ lesen kann:

Künftig drohe vielen Flüchtlingen eine Inhaftierung in Abschiebegefängnissen, warnte der Verband am Donnerstag in Berlin. Das Gesetz, das am Abend abschließend im Bundestag beraten werden sollte, sehe zahlreiche Haftgründe vor. (…) Dazu erklärte Pro Asyl: »Das ist äußerst problematisch, denn in vielen EU-Staaten an den Außengrenzen wie Italien, Griechenland, Ungarn, Bulgarien oder Malta leiden Asylsuchende unter Haft, Elend Obdachlosigkeit und werden dadurch zur Weiterflucht in andere EU-Staaten gezwungen, unter anderem nach Deutschland.«

Menschen, die „dazu gezwungen werden“, nach Deutschland zu kommen, sollten selbstverständlich postwendend wieder ausreisen dürfen!

Offensichtlich geht der SPD in der Asylfrage mittlerweile der Allerwerteste auf Grundeis. Anders kann man nicht erklären, wie Bilkay Öney (Integrationsministerin Baden-Württemberg) plötzlich auf Sarrazinkurs geht, wie die FAZ [5] zu berichten weiß:

Öney schlägt deshalb vor, dass zum Beispiel Mazedonier einen Asylantrag nur noch bei einer Auslandsvertretung Deutschlands oder in der Vertretung eines anderen EU-Staats in Mazedonien stellen können sollten. „Damit würde ein wesentlicher Anreiz, sich für ein aussichtsloses Asylverfahren auf den Weg nach Deutschland zu machen, entfallen.“

Es geht also doch: Ausländer können ihren Asylantrag im Ausland stellen. Das sollte man vor allem für die vielen „verfolgten“ Jungmänner aus Afrika einführen. Vielleicht klappt es dann auch mit den Papieren.

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#1 Kommentar von Altenburg am 3. Juli 2015 00000007 14:51 143593511402Fr, 03 Jul 2015 14:51:54 +0200

Der CDU Abgeordneter Krauß aus Sachsen hat sich ja bei diesem Thema schon mal vorgewagt:

„Wer keine Papiere hat oder seinen Namen vergessen hat, sollte sofort im Gefängnis untergebracht werden. So wie in der Schweiz. Die Erfahrungen dort zeigen: Ein Aufenthalt hinter Gittern fördert die Gedächtnisleistung enorm“.

Endlich, will man hoffen. Aber wirkliche Taten werden doch nicht folgen.

[15]

#2 Kommentar von Ludwig Wilhelm v. Baden am 3. Juli 2015 00000007 14:53 143593521702Fr, 03 Jul 2015 14:53:37 +0200

Die Betonung liegt auf „können“. Wir alle wissen, was das bedeutet.

#3 Kommentar von Yankee am 3. Juli 2015 00000007 14:57 143593546302Fr, 03 Jul 2015 14:57:43 +0200

Straffällige Ausländer sowie Flüchtlinge, die für ihren Aufenthalt falsche oder unvollständige Angaben gemacht haben, sollen künftig schneller als bisher abgeschoben werden. Auf der anderen Seite erhalten gut integrierte Ausländer leichter als bisher eine Aufenthaltsgenehmigung.

War ja klar. Dieses „auf der anderen Seite…“ wird wohl mehr angewendet werden als ersteres.

Beruhigungspillen trifft es sehr gut…

#4 Kommentar von kolat am 3. Juli 2015 00000007 14:58 143593549502Fr, 03 Jul 2015 14:58:15 +0200

„Maßnahmenbündel“ – das klingt ja schon nach Falschgeld und unseriöser Ramschware, mit der die arbeitende Bevölkerung weiter verschaukelt werden soll.

#5 Kommentar von indubioproreo am 3. Juli 2015 00000007 14:58 143593552702Fr, 03 Jul 2015 14:58:47 +0200

Auch ich glaube es erst, wenn medienwirksam illegale Asylschwindler in beträchtlicher Anzahl das Land verlassen müssen. Aber soweit wird es nicht kommen. Diese Beruhigungspille wird dem Michel schon schmecken und er legt sich wieder hin.

#6 Kommentar von Donbass am 3. Juli 2015 00000007 14:59 143593559002Fr, 03 Jul 2015 14:59:50 +0200

Sand in die Augen, mehr ist das nicht. Papier ist geduldig!!!

Was nutzen Gesetze, wenn sie nicht eingehalten werden?

Beispiele:

Dublin

Maastricht

Lissabon

Deutsches Asylrecht

Usw. Usf.

#7 Kommentar von Mark von Buch am 3. Juli 2015 00000007 15:01 143593566003Fr, 03 Jul 2015 15:01:00 +0200

#1 Altenburg (03. Jul 2015 14:51)

„Wer keine Papiere hat oder seinen Namen vergessen hat, sollte sofort im Gefängnis untergebracht werden.

Dann stünde uns ein Wahnsinnsbauprogramm ins Haus.

Yippieeee!!! Keine Arbeitslosen mehr. Ist ja schon fast wie mit der Autobahn … Uii!

Mal ehrlich, wer glaubt den Mumpitz da oben?

#8 Kommentar von Blimpi am 3. Juli 2015 00000007 15:03 143593578203Fr, 03 Jul 2015 15:03:02 +0200

Klar,dass Grüne und Gutmenschen schäumen.
Die würden ja eh gern aus Deutschland das Sozialamt des Planeten kreieren.
Ich sehe allerdings auch,dass diejenigen,die sich entsprechend kooperativ verhalten auch keine Internierung droht und Asyl-Kz´s wird’s auf deutschem Boden auch nicht geben.
Wer aber glaubt,Deutschland und deren Finanzierer,nämlich wir Steuerzahler,zu verarschen,ist aber so was von auf dem Holzweg und dies muss mit aller Härte abgestellt werden.
Tja ohne diese und andere kritischen Seiten und den vielen Pegida Aktivisten wäre dies Gesetz wohl auch nie entsprechend angeglichen worden.
Protest und kritisches Denken und das öffentlich zeigt Wirkung und kann nur alle kritischen Menschen motivieren so weiter zu machen wie bisher…
Es bleibt aber abzuwarten ob diese Anpassung nur Augenwischerei und Beschwichtigung, genau dieser Kräfte ist….

#9 Kommentar von Stefan Cel Mare am 3. Juli 2015 00000007 15:07 143593602803Fr, 03 Jul 2015 15:07:08 +0200

Ich hatte schon mal drauf hingewiesen: Bilkay Öney ist immer für eine Überraschung gut. Anders als andere Politikerinnen mit türkischem Migrationshintergrund.

Auch wenn das natürlich nicht bedeutet, dass sie damit SPD-Linie verkündet. Sie verkündet einfach nur das, was ihr gerade durch den Kopf geschossen ist, ohne Rücksicht auf Verluste.

In einer Zeit der Gleichschaltung ist sogar das schon recht angenehm.

#10 Kommentar von vorian am 3. Juli 2015 00000007 15:08 143593608203Fr, 03 Jul 2015 15:08:02 +0200

….dann wäre ja die Kreuzberger Hauptmannschule sofort geräumt….

Blödsinn, an konkreten Beispielen könnte man das nachvollziehen.

Selten so gelacht, mit tierischem Bauchgrimmen

#11 Kommentar von Eduard am 3. Juli 2015 00000007 15:09 143593618803Fr, 03 Jul 2015 15:09:48 +0200

Gesetze und Verordnungen sind das Eine, ob sie dann auch tatsächlich zur Anwendung kommen steht auf einem ganz anderen Blatt.

Zumindest bislang konnte man von einer konsequenten Anwendung der Regeln im Asyl- und Aufenthaltsrecht allenfalls nur träumen.

#12 Kommentar von buergerstolz am 3. Juli 2015 00000007 15:15 143593653103Fr, 03 Jul 2015 15:15:31 +0200

Wir brauchen endlich Rückführungsbeauftragte.
Kriminelle Ausländer sind sofort auszuschaffen.
Während des Rechtsmittelverfahrens brauchen sie kein Aufenthaltsrecht. In der Schweiz ist das längst so. Zudem brauchen wir den Status unerwünschte Person auf Lebenszeit. Dann geht es bei Zuwiderhandlung sofort in den Knast.

#13 Kommentar von Cedrick Winkleburger am 3. Juli 2015 00000007 15:16 143593657203Fr, 03 Jul 2015 15:16:12 +0200

Dass das SED Propagandablatt NEUES DEUTSCHLAND überhaupt noch existiert zeigt, in was für einer verkommenen politischen Landschaft wir leben und was für verwahrloste Gestalten da im Bundestag ihr Zerstörungswerk verrichten.

#14 Kommentar von no_borders_no-minirock am 3. Juli 2015 00000007 15:17 143593662603Fr, 03 Jul 2015 15:17:06 +0200

80% der Asylbewerber gehören demnach in den Knast!

Wilfred Burghardt berichtet aus seiner langjährigen Zusammenarbeit mit allen asylrechtlich relevanten Akteuren: „Mehr als 80 Prozent der eingereisten Asylbewerber geben an, keine Pässe oder sonstige Dokumente zu haben. Viele haben Ausweis, Geburtsurkunde und andere identifizierende Dokumente verloren, vor der Einreise nach Deutschland vernichtet oder sie werden den deutschen Behörden nicht vorgelegt.“ Die Identitätsfeststellung beziehungsweise die Beschaffung von Pässen oder Ersatzpapieren wird in den AG-Rück-Unterlagen als zentrales „Vollzugshindernis“ genannt.

[16]

#15 Kommentar von Schüfeli am 3. Juli 2015 00000007 15:17 143593665903Fr, 03 Jul 2015 15:17:39 +0200

Im repressiven Teil erkenne ich nichts Neues.
Das alles war auch früher möglich, wurde aber nicht umgesetzt – es wurde eklatant gegen das bestehende Recht verstoßen.

Das kann nur als Ankündigung gewertet werden, dass die „Eliten“ langsam den kalten Arsch bekommen und etwas tun möchten.
Wie es real aussehen wird, ist eine ganz andere Frage.
Die bisherigen Erfahrungen geben keinen Anlass für Optimismus.

Neu ist dagegen:

Keine Abschiebung mehr von:
– in Ausbildung befindlichen Ausländern
Erleichterte Aufenthaltsgenehmigungen für:
– „gut integrierte Ausländer“, die Lebensunterhalt „überwiegend durch Erwerbstätigkeit“
(also für Niedrigstlohn arbeiten und deshalb von Sozialleistungen unterstützt werden).

Das sind weitere Methoden, um den Arbeitsmarkt zu ruinieren, wie es die Wirtschaftslobby will.

#16 Kommentar von Dona alemany am 3. Juli 2015 00000007 15:19 143593678903Fr, 03 Jul 2015 15:19:49 +0200

Sie wollen uns beruhigen, damit wir brav die Füsse still halten. Was bringen Gesetze, wenn sie nicht durchgezogen werden? Wieviele schiebt Deutschland ab -Dies müsste auch nach geltenden Gesetzen stattfinden bzw. dürften die meisten gar nicht hier sein. Wäre ja toll wenn der Staat mal was tut -dann könnten wir über die links-grün-bunten endlich lachen

#17 Kommentar von Babieca am 3. Juli 2015 00000007 15:23 143593700003Fr, 03 Jul 2015 15:23:20 +0200

Wir erinnern uns an des Berliner Oberstaatsanwalt Roman Reuschs denkwürdigen Satz zu paßwegwerfenden Assogranten 2007 (S.18):

Erfahrungen bayerischer Ausländerbehörden, die, gestützt auf die Vorschrift des § 54a AufenthG – libanesische Rauschgifthändler aus Großstädten wie München in winzige Orte des Bayerischen Waldes „verbannt“ haben, was dazu führte, dass davon Betroffene beim Schwammerlsuchen ihre verloren geglaubten Papiere wiederfanden
und sich zur Ausreise bereit erklärten
, zeigen, daß durch Entfaltung entsprechenden Drucks auch hier Erfolge möglich sind.

[17]

U.a. dieses klare Papier hat ihn seinen Job gekostet; jetzt macht er in der Berliner Generalstaatsanwaltschaft Ablage. Sein Nachfolger, der politisch stramm auf Linie befindliche Speichellecker und Oberstaatsanwalt Andreas Behm (der schon so manch einen Skandal auf der Uhr hat, gugln), hat die rosarote Brille auf und erklärt alle Probleme mit ausländischen Kriminellen und Clans für „gelöst“:

[18]

#18 Kommentar von Rostocker am 3. Juli 2015 00000007 15:24 143593706103Fr, 03 Jul 2015 15:24:21 +0200

(Sollen) abgeschoben werden. Alles klar, es wird nix, vollzogen. Es wird alles so bleiben , wie es ist.

#19 Kommentar von sge am 3. Juli 2015 00000007 15:25 143593713503Fr, 03 Jul 2015 15:25:35 +0200

„können“ – das ich nicht lache.
„Müssen“ muß es heißen!

#20 Kommentar von Ezeciel am 3. Juli 2015 00000007 15:27 143593724103Fr, 03 Jul 2015 15:27:21 +0200

An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen.

Nicht das Blabla und das Papier zählt bei mir sondern die Anwendung.

Und da sieht’s düster aus. Beruhigungspillen lehne ich rigoros ab.

#21 Kommentar von Hildesheimer am 3. Juli 2015 00000007 15:28 143593729603Fr, 03 Jul 2015 15:28:16 +0200

„– nur 6 Jahre in Deutschland, wenn sie „mit einem minderjährigen Kind zusammenleben“

Gilt das dann auch für welche mit minderjährigen Ehe“frauen“? Die Frage ist ernst gemeint!

#22 Kommentar von Patriot6 am 3. Juli 2015 00000007 15:30 143593740203Fr, 03 Jul 2015 15:30:02 +0200

Volker Beck (Pädo-Grüner?) steht halt auf junge Schwarze! aber muß er deshalb gleich ganz Deutschland mit Neger fluten?

Afrika den Afrikanern. Auf dem großen Kontinent wird sich doch wohl ein friedliches Plätzchen einrichten lassen, damit die „Asylanten“ unterkommen…

#23 Kommentar von erdknuff am 3. Juli 2015 00000007 15:31 143593750403Fr, 03 Jul 2015 15:31:44 +0200

„Informationelle Selbstbestimmung und Schutz der Privatsphäre würden faktisch außer Kraft gesetzt, wenn dies der Abschiebung diene.“

ist doch noch ganz sauber in der Birne? Mache ich nächstes mal auch bei einer Verkehrskontrolle „ne informelle Selbstbestimmung geht dich nichts an wer ich bin“

#24 Kommentar von Simone am 3. Juli 2015 00000007 15:35 143593774703Fr, 03 Jul 2015 15:35:47 +0200

OT – trotzdem unbedingt teilenswert:

Staatliche Realschule Poing nach Dominik Brunner benannt

Brunner war am 12. September 2009 am Münchner S-Bahnhof Solln von Jugendlichen niedergeschlagen worden und starb daraufhin an Herzversagen. Er hatte vier Schüler vor den Schlägern schützen wollen. Ein Denkmal erinnert dort seit 2013 an den Geschäftsmann, nach dem auch eine Stiftung benannt ist. Der Einsatz des Managers aus dem niederbayerischen Ergoldsbach wurde zum Symbol für Zivilcourage.

[19]

#25 Kommentar von Rostocker am 3. Juli 2015 00000007 15:36 143593780403Fr, 03 Jul 2015 15:36:44 +0200

Der Michel wird jetzt sagen,die machen doch was… also weiter Schafen….

#26 Kommentar von Verwirrter am 3. Juli 2015 00000007 15:38 143593788403Fr, 03 Jul 2015 15:38:04 +0200

Genau dieses Gesicht wird der Beck machen, wenn er von seinen Schützlingen vom höchsten Turm heruntergeworfen wird.

#27 Kommentar von BePe am 3. Juli 2015 00000007 15:38 143593792003Fr, 03 Jul 2015 15:38:40 +0200

Hallo BRD-Politiker.

Euren Lügen glaube ich nicht mehr.

Ich sage von jetzt vorher, dass die Verschärfungen nicht umgesetzt werden, und die Erleichterungen zu 100% umgesetzt werden und mehr als großzügig (d.h. gesetzeswidrig) ausgelegt werden. Kein einziger Asylbetrüger wird abgeschoben.

Wer verschleiert will betrügen!

Die einzige sinnvolle Lösung kann nur lauten, Asylbewerber ohne Papiere und nachprüfbarer Identität automatisch als Asylbetrüger einstufen, und dann sofort abschieben, ohne jedes Klagerecht. Die demokratischen Staatschefs in Afrika kann man sicher mit der Erhöhung der „Entwicklungshilfe“ zur Aufnahme ihrer Landsleute überreden.

#28 Kommentar von Kein Volldemokrat am 3. Juli 2015 00000007 15:39 143593794903Fr, 03 Jul 2015 15:39:09 +0200

Die Grünen sind selbst das größte Deasters – mindestens seid
30 Jahren.

#29 Kommentar von JustusD am 3. Juli 2015 00000007 15:39 143593797803Fr, 03 Jul 2015 15:39:38 +0200

Off Topic!

Nicht in aber für Israel gemacht! 🙂

Ideal um auch im Sommer seine Freundschaft zu Israel zu zeigen… ?

[20]

Ein Teil des Ertrags geht an :
[21]

#30 Kommentar von Heisenberg73 am 3. Juli 2015 00000007 15:39 143593798103Fr, 03 Jul 2015 15:39:41 +0200

Beruhigungspille und Tropfen auf den heissen Stein!

Denn die Gesetze gäbe es ja schon heute, den ganzen Asylbetrug wenigstens zu begrenzen … die Gesetze werden aber einfach nicht angewendet!

#31 Kommentar von Henk Boil am 3. Juli 2015 00000007 15:40 143593804403Fr, 03 Jul 2015 15:40:44 +0200

Bilkay Öney ist ebenso wie Aydan Özo?uz zuvörderst eine Türken- u. erst dann eine
‚allgemeine‘ Ausländerlobbyistin. Sollten diese antideutschen Bestrebungen einmal kollidieren, gilt deren Loyalität, Interesse u. Eiferei ausschließlich der Türkenklientel.

„Junge Asylbewerber und Ausländer ohne Aufenthaltsstatus müssen zudem während der Zeit einer Ausbildung keine Abschiebung mehr fürchten.“ – Ich gehe davon aus, dass dies auch importierte Berufskriminelle impliziert.

Wer hier als Fremdländer illegal einreist, schlägert, messert, raubt, über die Unterkunft mault, randaliert, Forderungen stellt, Asyl erpresst, Stunk sucht u. aufwiegelt, o. auch nur eine Schachtel Zigaretten klaut, gehört gefälligst umgehend u. auf Nimmerwiedersehen rausgeschmissen.

Es kann nicht sein, dass solch ein unverbesserlicher Nichtsnutz -einer von unzähligen- nach 56 Bereicherungen u. etwas Knast-Intermezzo hierzulande wieder frei umher spazieren bzw. verbrechern darf:
Diebstähle, Schwarzfahrten, Drogendelikte, Nötigung, Bedrohungen, gefährliche Körperverletzung, Einbrüche, Cuttermesser-Bereicherung eines Zeugen.
„Straffälligkeit durchbricht das Grundrecht auf Asyl nicht.“ belehrte das Innenministerium, was das Gericht dienstbeflissen umsetzte u. den libyschen Asylforderer zu 2 Jahren, 10 Monaten Haft verurteilte. Somit bleibt uns die unverzichtbare Fachkraft dauerhaft erhalten.
[22]

Doch letztlich dient diese bundestagliche Inszenierung bloß der Beruhigung, Zeitschindung, Verarsche.

#32 Kommentar von Made in Germany West am 3. Juli 2015 00000007 15:41 143593806203Fr, 03 Jul 2015 15:41:02 +0200

Öney hat auch schon mitgekriegt, dass die „Flüchtlinge“ immenses Geld kosten und langsam kriegt sie kalte Füße, dass nicht genug für ihre Türken übrig bleibt.

#33 Kommentar von Babieca am 3. Juli 2015 00000007 15:41 143593806203Fr, 03 Jul 2015 15:41:02 +0200

Neue Zahlen aus Bayern.

[23]

Das heißt für ganz Deutschland: Es werden Ende des Jahres rund 700.000 bis eine Millionen Invasoren in nur einem Jahr in diesem Land eingefallen sein. Begöschung: Im Januar 2015 wurden noch 350.000 prognostiziert, dann wurden es langsam 400.000, dann 500.000 und aktuell 600.000.

Zur Erinnerung: Am D-Day landeten 156.000 allierte Soldaten in der Normandie…

#34 Kommentar von stupid_flanders am 3. Juli 2015 00000007 15:43 143593818003Fr, 03 Jul 2015 15:43:00 +0200

Das Problem war ja vordergründig nicht die Gesetzgebung an sich sondern deren Umsetzung. Stattdessen lässt man sich von linksgrünen Demonstranten von der Abschiebung abhalten oder setzt diese gleich aus wie in Thüringen.

#35 Kommentar von td280558 am 3. Juli 2015 00000007 15:46 143593839603Fr, 03 Jul 2015 15:46:36 +0200

Wer’s glaubt, wird selig, und wer backt wird mehlig. Würde mich schon schwer wundern, wenn dieser (dringendst benötigte) Maßnahmenkatalog 1:1 umgesetzt wird, denn die gesamte rot-grün-bunt-bekloppte Gutmenschenfraktion befindet sich bereits darüber in empörter Schnappatmung…

#36 Kommentar von Made in Germany West am 3. Juli 2015 00000007 15:51 143593868003Fr, 03 Jul 2015 15:51:20 +0200

OT

HORN
Ehemalige Kapernaum-Kirche jetzt mit „Allah“-Schriftzug

Hamburg. Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist am Donnerstag das Kreuz auf dem Kirchturm der ehemaligen Kapernaum-Kirche in Hamburg-Horn abmontiert worden und durch einen Schriftzug mit dem arabischen Wort „Allah“ ersetzt worden.

[24], Hamburger Abendblatt, 03.07.2015

Und jetzt alle noch mal im Chor: Eine Islamisierung Deutschlands findet nicht statt. Gott sei Dank.

#37 Kommentar von Midsummer am 3. Juli 2015 00000007 15:51 143593869003Fr, 03 Jul 2015 15:51:30 +0200

Anders kann man nicht erklären, wie Bilkay Öney (Integrationsministerin Baden-Württemberg) plötzlich auf Sarrazinkurs geht, wie die FAZ zu berichten weiß

Eine Erklärung könnte sein, dass Frau Öney erkennt, dass die Stimmung angesichts des Asylwahnsinns rasant am Kippen ist und dies für die in Deutschland lebenden Türken nicht hilfreich ist. Außerdem sind die Asylforderer für die Türken in Deutschland eine bedrohliche Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt.

#38 Kommentar von Schüfeli am 3. Juli 2015 00000007 15:54 143593884703Fr, 03 Jul 2015 15:54:07 +0200

Die Grünen bezeichneten das Gesetz als menschenrechtliches Desaster. „Die Abschiebungshaft wird völlig überzogenen Regelungen unterworfen, deren Unbestimmtheit jedem Verfassungsfreund die Haare zu Berge stehen lassen“, sagte ihr innenpolitischer Sprecher Volker Beck.

So so,
ein Deutschland-Hasser und EUdSSR-Freund, der unermüdlich an der Abschaffung des Staates, wie er in GG konstituiert ist, arbeitet, soll Verfassungsfreund sein.
Wer hätte es nur gedacht

Aber Haare, die zu Berge stehen könnten, hat er nicht.
Zumindest auf dem Kopf nicht – ob er seinen Denkorgan Arsch rasiert, ist nicht überliefert.

#39 Kommentar von Babieca am 3. Juli 2015 00000007 15:54 143593885203Fr, 03 Jul 2015 15:54:12 +0200

27 Henk Boil (03. Jul 2015 15:40)

„Junge Asylbewerber und Ausländer ohne Aufenthaltsstatus müssen zudem während der Zeit einer Ausbildung keine Abschiebung mehr fürchten.“

Und das ist der größte Knaller, der uns in den letzten Tagen untergeschoben wurde. Eine weitere Hürde ist gefallen, damit ein weiterer Kanal des „auf ewig hierbleibens“ für Illegale eröffnet wird.

Nach Harz IV als Maßgabe für Asylbewerberleistungen, Kiga-Platz Anrecht und Schulpflicht ab Tag 1 auch für jedes „Flüchtlings“blag, Abschaffung von Sach- zugunsten Geldleistungen ein weiterer Sargnagel für Deutschland.

A propos: Wer das wohl wieder war?

[25]

#40 Kommentar von Schüfeli am 3. Juli 2015 00000007 15:55 143593894603Fr, 03 Jul 2015 15:55:46 +0200

Was hat Pädo-Onkel für X auf seinem Sakko?
Sieht wie X-Chromosom (Geschlechtschromosom) aus.
[26]

Geschlechtsumwandlung in Vorbereitung?

#41 Kommentar von Volscho am 3. Juli 2015 00000007 15:57 143593907503Fr, 03 Jul 2015 15:57:55 +0200

Egal ob sich die Rechtslage ändert oder nicht, die Zustände werden so bleiben, weil das Recht auch durchgesetzt werden muss. Die Polizei ist ja noch nicht mal in der Lage die jetzt schon bestehenden Gesetze umzusetzen, geschweige denn Gesetzesverschärfungen. Die deutschen Polizeien sind personell am Ende und völlig demotiviert. Es gibt keine stehenden Einsatzhundertschaften mehr, die es früher als Reserven gab. Wenn mal mehr Polizisten benötigt werden, müssen diese woanders abgezogen werden. Das Gewaltmonopol ist zusammengespart worden.

#42 Kommentar von Babieca am 3. Juli 2015 00000007 16:01 143593926604Fr, 03 Jul 2015 16:01:06 +0200

#34 Made in Germany West (03. Jul 2015 15:51)

IGITT!

Immer, wenn ich diesen schlängelnden Wurm sehe, der im arabischen „Allah“ bedeutet, sinkt meine Willkommenskultur auf den absoluten Nullpunkt. Also auf exakt ?273,15°C.

:))

#43 Kommentar von Lepanto2014 am 3. Juli 2015 00000007 16:04 143593947604Fr, 03 Jul 2015 16:04:36 +0200

„Offensichtlich geht der SPD in der Asylfrage mittlerweile der Allerwerteste auf Grundeis. Anders kann man nicht erklären, wie Bilkay Öney (Integrationsministerin Baden-Württemberg) plötzlich auf Sarrazinkurs geht….“
—————————————————
Es gibt noch einen anderen Grund. Der Kuchen ist nicht unendlich groß, und kann nur einmal aufgegessen werden. (Das Gegenteil glauben nur deutsche Gut- und Doofmenschen). Und die Gastfreunschaft der für ihre Gastfreundschaft gerühmten „Südländer“ ist auch in Buntland nicht grenzenlos.
Öney vetritt die (überschaubare) Gruppe der steuerzahlenden Türken, die keine Lust haben jeden Schwachsinn dieser Welt zu finanzieren.

#44 Kommentar von sator arepo am 3. Juli 2015 00000007 16:05 143593952104Fr, 03 Jul 2015 16:05:21 +0200

Das Foto von dem schreienden Um-Volker Beck spricht schon wieder Bände, und von diesen Pro-Asyl-Lobbyisten ist nichts anderes zu erwarten. Die zetern und toben schon bei Maßnahmen, von denen jeder weiß, dass sich nichts ändern wird. Es sind tatsächlich nur Beruhigungspillen, einfach deshalb, weil die Gesetze nicht vollstreckt werden. Schon längst hätte man die geltenden Gesetze anwenden können, aber es macht ja keiner und niemand führt Klage gegen diese permanenten Verstöße. Wir leben so gesehen nicht einmal mehr in einem Rechtstaat. Daher: Der Strom nach Deutschland wird nicht abreißen, sondern eher noch zunehmen, alle werden weiterhin aufgenommen und es wird einzelne Abschiebungen zur Beruhigung der Bevölkerung geben – und diese Abschiebungen werden auch noch zu einem großen Teil die Falschen treffen, nämlich die Ehrlichen, die Christen und echte politisch Verfolgte, denn die will man nämlich gar nicht hier im Land, die könnten ja für politische Verstimmungen sorgen, siehe Edward Snowden.

#45 Kommentar von Miss am 3. Juli 2015 00000007 16:05 143593952204Fr, 03 Jul 2015 16:05:22 +0200

OT- endlich mal wieder ein Wahl-o-meter!

[27]

Soll ich noch für jemanden einen Platz frei halten?
🙂

#46 Kommentar von Babieca am 3. Juli 2015 00000007 16:07 143593963404Fr, 03 Jul 2015 16:07:14 +0200

#38 Schüfeli (03. Jul 2015 15:55)

Was hat Pädo-Onkel für X auf seinem Sakko?

Das ist das gelbe „Anti-Atom-X“. Seit Jahrzehnten ein Zeichen für Verblödung, Deutschlandabschaffer, Schotterer.

[28]

#47 Kommentar von Fischelner am 3. Juli 2015 00000007 16:09 143593976304Fr, 03 Jul 2015 16:09:23 +0200

Inhaftiert werden können:

Können, nicht müssen!
Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube;

#48 Kommentar von Dortmunder1 am 3. Juli 2015 00000007 16:11 143593986304Fr, 03 Jul 2015 16:11:03 +0200

Und was ist wenn jemand auf der Flucht seinen Pass „verloren“ hat? Wie will man das Gegenteil beweisen.

Das ist jetzt kein Scherz. Ein Asylentscheider fragt einen Neger wie er nach Deutschland gekommen ist. Der Neger sagt: „Mein Vater ist Medizinmann, ich habe die Augen geschlossen und war auf einmal in Deutschland“. Man darf denn Mann ja jetzt nicht foltern damit er sagt über welchen sicheren Drittstaat er eingereist ist. Also bleibt er hier, und der deutsche Steuerzahler zahlt.

#49 Kommentar von alles-so-schoen-bunt-hier am 3. Juli 2015 00000007 16:13 143593999404Fr, 03 Jul 2015 16:13:14 +0200

das ist so durchschaubar! von dem ganzen sogenannten gesetzespaket wird nur genau ein gesetz auch tatsächlich umgesetzt, nämlich jenes, das den „flüchtlingen“ das aufenthaltsrecht und den zugang zum arbeitsmarkt erleichtert. wetten?

#50 Kommentar von eule54 am 3. Juli 2015 00000007 16:15 143594014304Fr, 03 Jul 2015 16:15:43 +0200

Volker hat auf dem Bild oben wieder einen Gesichtsausdruck, als wenn gerade jemand in seinem Darm bohrt!

#51 Kommentar von Marie-Belen am 3. Juli 2015 00000007 16:24 143594064104Fr, 03 Jul 2015 16:24:01 +0200

Aus der Region Hannover

Bürgermeister beendet die Versammlung

„Isernhagen F.B.
Fronten im Streit um Flüchtlingsheim verhärtet

Rund 70 Bürger aus F.B. haben am Mittwochabend die Ortsratssitzung im Isernhagenhof besucht und über das geplante Flüchtlingsheim am Lohner Weg debattiert. Nach 40 Minuten beendete Ortsbürgermeister Thomas Hahn unter Protest der Besucher die Aussprache – und gemeinschaftlich verließen diese den Saal.

#52 Kommentar von Cedrick Winkleburger am 3. Juli 2015 00000007 16:24 143594065604Fr, 03 Jul 2015 16:24:16 +0200

Deportieren wäre das Gebot der Stunde. So, wie es Australien macht. Das ganze Pack nicht ins Land lassen sondern nach neu Guinea umleiten. Fertig.

#53 Kommentar von Hessenossi am 3. Juli 2015 00000007 16:28 143594090404Fr, 03 Jul 2015 16:28:24 +0200

#28 JustusD

Bei aller Freundschaft, aber auch das ist Israel:

[29]

„In einem geschlossenen Treffen von israelischen Journalisten und Diplomaten, hat die Sprecherin der israelischen Botschaft in Deutschland, Adi Farjon, nach Informationen der israelischen Tageszeitung Haaretz erklärt, dass es im Interesse Israels liege, die deutschen Holocaust-Schuldgefühle aufrecht zu erhalten, und dass deswegen Israel keine völlige Normalisierung der Beziehungen mit Deutschland anstrebt.“

Vermutung meinerseits: Kohle,Kohle,Kohle !!

#54 Kommentar von BePe am 3. Juli 2015 00000007 16:29 143594099304Fr, 03 Jul 2015 16:29:53 +0200

#30 Henk Boil
#31 Made in Germany West

So ist es! Die Öney sieht die Fälle für ihrer Schätze davonschwimmen. Noch Anfang/Mitte letzten Jahres drehte sich praktisch die gesamte Integrationsdebatte ausschließlich um die Türken. Dies hat sich seit Anfang 2015 dramatisch geändert. Jetzt sind die Türken auf der Aufmerksamkeits-/Bonusskala unserer Volksvertreter vom Spitzenplatz längst auf die Stufe 2 Geige abgerutscht, und das merken die auch. Jetzt dreht sich alles nur noch um Mufls, angebliche Syrer und Schwarzafrikaner. Und den Türken droht mit jeder neuen Welle von Asylbetrügern ein weiteres Abrutschen auf der Bonusskala. Und jeder schon als für das Türkentum gesichert angesehene Siedlungsbrückenkopf der Türken in den west-deutschen Städten wird jetzt mit Schwarzafrikaner geflutet, und ich bezweifle, dass sich die Landsleute der Öney für diese Art der Bereicherung bei der Öney bedanken.

Was unsere Politiker hier und jetzt durch nichthandeln verbrechen wird sehr sehr hässlich enden.

#55 Kommentar von Ratanero am 3. Juli 2015 00000007 16:32 143594112204Fr, 03 Jul 2015 16:32:02 +0200

Zur Erinnerung: Stand Jan. 2015 – 600.000 abgelehnte Asylbewerber. Was ist in der Zwischenzeit passiert? Ich kann nicht glauben, dass die Neuerungen für „Altfälle“ überhaupt zur Anwendung kommen können. In der Regel ist es so, dass Gesetzesänderungen erst ab deren Inkraftsetzung für die Zukunft gelten. Die Asylmafia wird schon Wege finden, die nun geltenden Bestimmungen auszuhebeln. Darum habe ich keine Bedenken, dass im gewohnten Stil weiter geflutet wird.

#56 Kommentar von erdknuff am 3. Juli 2015 00000007 16:36 143594136504Fr, 03 Jul 2015 16:36:05 +0200

grade woanders einen Kommentar gelesen warum das neue Gesetz böse ist

Die, die einen Schleuser bezahlen können sind wohlhabend. Häufig haben sie angesehene Berufe ausgeführt, wie z.B. Ärzte oder Ingenieure. Hier wird aber ihre Bildung nicht anerkannt und so darf der ehemalige Chefarzt oder Kernphysiker nun Taxi fahren oder Fensterputzen

muaaah die ganzen Kernphysiker aus dem Kongo, ja von denen habe ich auch gehört. Mussten in ihrer Heimat schon Jams anbauen weil die Regierung nicht so mit dem Ausbau der Kernkraft vorankommt

#57 Kommentar von LinksKuh am 3. Juli 2015 00000007 16:40 143594163604Fr, 03 Jul 2015 16:40:36 +0200

achwas aufgrunddessen gehen nichtmal 100 mann

am ende haben wir ein zuwanderungsplus von mehr als 1 millionen fremden bei denen 60 % direkt nach hause gehören würde

#58 Kommentar von BePe am 3. Juli 2015 00000007 16:45 143594193804Fr, 03 Jul 2015 16:45:38 +0200

#16 Babieca

Abschiebung, wo ist das Problem?

Die Amis haben für 4,5 Milliarden die Politiker in Kiew dazu überredet Putin rauzuschmeißen, da werden ja wohl ein paar Millionen Euro zusätzliche „Entwicklungshilfe“ an einen afrikanischen Staat ausreichen, um den Staatschef dazu zu ermuntern seine Asylbetrüger-Schätze zurückzunehmen. Jedem der seinen Pass weggeworfen hat wird dann halt unterstellt, dass er aus diesem Land kommt und er wird dahin abgeschoben, wer da nicht herkommt muss ja nur sagen wo er in Wahrheit herkommt.

#59 Kommentar von sunknown am 3. Juli 2015 00000007 16:46 143594201804Fr, 03 Jul 2015 16:46:58 +0200

Das werden demnächst bestimmt aufgrund der neuen Regelungen 7-8 Asylbetrüger inhaftiert.

#60 Kommentar von erdknuff am 3. Juli 2015 00000007 16:50 143594225004Fr, 03 Jul 2015 16:50:50 +0200

#54 BePe

„Asylbetrüger-Schätze zurückzunehmen“

sind doch alles Facharbeiter und Ärzte, jedes Land der Welt sollte sich doch glücklich schätzen wenn wir, nett wie wir sind diese Fachkräfte an arme Staaten kostenfrei weitervermitteln

#61 Kommentar von DeutscherPatriot am 3. Juli 2015 00000007 16:51 143594229204Fr, 03 Jul 2015 16:51:32 +0200

Wenn elternlose Kinder aus Kriegsgebieten Hilfe brauchen reagiere ich sehr menschlich und heiße diese armen Wesen Willkommen in der Hoffnung das sie von den richtigen deutschen Einrichtungen betreut werden!

Ich meine keine Schwulen & Lesben und keine politischen genderistischen Lebenskünstler !

[30]

#62 Kommentar von peter54 am 3. Juli 2015 00000007 16:52 143594233404Fr, 03 Jul 2015 16:52:14 +0200

Hört auf zu meckern, sondern nehmt Euch ein Beispiel an diesen beiden Frauen : [31]

#63 Kommentar von alte Frau am 3. Juli 2015 00000007 16:52 143594237504Fr, 03 Jul 2015 16:52:55 +0200

Wer dem Gelaber glaubt ist selber Schuld und nicht zu retten. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und wenn er gleich ….. blablabla, hab ich schon in der Schule gehört. Dann können die ja jetzt Gefängnisse für Pegida Spaziergänger bauen, aber bitte mit allem Komfort und bitte auch genügend Platz bereit halten, dazu Taschengeld, Smartphone usw. …. *kotz

#64 Kommentar von Nuada am 3. Juli 2015 00000007 16:56 143594256204Fr, 03 Jul 2015 16:56:02 +0200

@erdknuff:

muaaah die ganzen Kernphysiker aus dem Kongo, ja von denen habe ich auch gehört.

Ja, sie kommen aus der Welt, in der auch Zwerge, Drachen und sprechende Tiere angesiedelt sind…

Der Kommentar, den Du da ausgegraben hast, ist schon heftig. Das Interessante dabei ist, dass kein Politgesindel oder Lügenpressenschmierer das behaupet hat. Der Kommentarschreiber hat sich das höchstpersönlich selber zusammenfantasiert.

So funktioniert die Kinderwelt, in der die Geister so vieler unserer Landsleute gefangen sind. Ihre Wächter, die sie gefangenhalten, müssen ihnen gar nicht allen Lügen vorkauen. Sie denken ihn sich selber aus.

Das Rausholen ist hart.

#65 Kommentar von erdknuff am 3. Juli 2015 00000007 16:56 143594256904Fr, 03 Jul 2015 16:56:09 +0200

#58 peter54

echt mal, das ist wohl das mindeste was wir unseren Jungfachkräften bieten müssen

„Die erste Gruppe mit 14 Personen komme in den nächsten Wochen…“

„Jede Gruppe wird von fünf pädagogischen Mitarbeitern, dreieinhalb Fachkräften und eineinhalb Hilfskräften sowie einer Hauswirtschafterin und einer Sekretärin betreut.“

#66 Kommentar von Ratanero am 3. Juli 2015 00000007 16:56 143594259704Fr, 03 Jul 2015 16:56:37 +0200

#53 erdknuff
Die Vorzeigeasylanten, die man von den Zwangsmedien serviert bekommt, betonen immer, sie hätten ihr Hab und Gut verkauft, um die Schleuser bezahlen zu können. Z.B. vor ein paar Wochen bei der Jauche, eine Fr. Alkhechen aus Syrien. Man fragt sich bloß, wer das Hab und Gut dort kauft, wenn die Verhältnisse eine Flucht nötig machen.

#67 Kommentar von 18_1968 am 3. Juli 2015 00000007 16:58 143594273104Fr, 03 Jul 2015 16:58:51 +0200

Ich hatte schon immer volles Vertrauen in unsere Politiker, jetzt wird durchgegriffen und alles Übel der Vergangenheit angehören.

Ich bin Mitglied aller im Bundestag vertretenen Parteien und gebe bei der Wahl auch jeder meine Stimme.

Ohne die beiden Uwes, Schmidt und Kohl, hätten wir die heutige NSU nicht, ups, meine natürlich Helmuts und BRD.

#68 Kommentar von BePe am 3. Juli 2015 00000007 17:00 143594281005Fr, 03 Jul 2015 17:00:10 +0200

#48 Marie-Belen

Diese Bürgermeister scheinen alle nicht zu ahnen was auf sie zukommt wenn das alles absehbar gegen die Wand fährt und der Mob die Straße übernimmt.

Wehe der Euro kracht, dann sollten solche arroganten Bürgermeister besser das Weite suchen.

Das deutsche Volk wird erneut in der Sch… landen so wie 1918-23 und 1945. Wenns ganz beschissen läuft, bekommen wir eine Neuauflage 1618-38.

#69 Kommentar von erdknuff am 3. Juli 2015 00000007 17:01 143594290005Fr, 03 Jul 2015 17:01:40 +0200

#69 Ratanero

ja ich bin auch immer wieder über die finanzielle Punktlandnung hier in Deutschland begeistert, ich sehe da ganz neue Verwendungsmöglichkeiten z.B. im Controlling oder in der Reiseplanung

Die schaffen es wirklich 4000km zu reisen und hier dann mit 0 Euro in der Tasche aufzuschlagen, da zieh ich echt mal den Hut.

#70 Kommentar von Yogi.Baer am 3. Juli 2015 00000007 17:05 143594315605Fr, 03 Jul 2015 17:05:56 +0200

#41 Schüfeli (03. Jul 2015 15:55)
Was hat Pädo-Onkel für X auf seinem Sakko?
Sieht wie X-Chromosom (Geschlechtschromosom) aus.
[26]

Geschlechtsumwandlung in Vorbereitung?
—————————————–
Schw.uchtel Becks Zukunft wird so aussehen:
[32]
Es sei dem grünen Kinder.ficker von ganzem Herzen gegönnt!!!

#71 Kommentar von Verwirrter am 3. Juli 2015 00000007 17:11 143594348405Fr, 03 Jul 2015 17:11:24 +0200

Das Foto von Beck amüsiert mich ungemein. Diese Momentaufnahme, ich lache mich kaputt und kann mich kaum noch erholen. So wird der Beck während der Flugphase aussehen bevor er auf den harten Boden der Realität knallt. Das Foto ist ein Brüller, danke pi.

#72 Kommentar von HARMS am 3. Juli 2015 00000007 17:14 143594366905Fr, 03 Jul 2015 17:14:29 +0200

Wilfred Burghardt berichtet aus seiner langjährigen Zusammenarbeit mit allen asylrechtlich relevanten Akteuren: „Mehr als 80 Prozent der eingereisten Asylbewerber geben an, keine Pässe oder sonstige Dokumente zu haben. Viele haben Ausweis, Geburtsurkunde und andere identifizierende Dokumente verloren, vor der Einreise nach Deutschland vernichtet oder sie werden den deutschen Behörden nicht vorgelegt.“ Die Identitätsfeststellung beziehungsweise die Beschaffung von Pässen oder Ersatzpapieren wird in den AG-Rück-Unterlagen als zentrales „Vollzugshindernis“ genannt.

Ich denke mal bei einen deutschen Michel, der sich einfach mal so darstellt, wird das durchaus ein Vollzugsgrund sein.

#73 Kommentar von Dortmunder1 am 3. Juli 2015 00000007 17:14 143594369905Fr, 03 Jul 2015 17:14:59 +0200

„Deutsche“ bei der Arbeit.

[33]

[34]

#74 Kommentar von erdknuff am 3. Juli 2015 00000007 17:15 143594375005Fr, 03 Jul 2015 17:15:50 +0200

#68 martin67

ein Praxisexperiment wäre da vielleicht mal angebracht, Judenkäppi auf und einmal durch Berlin-Treptow Brückenstrasse (böse böse Nazihochburg) und das ganze noch mal in Duisburg Hamborn wiederholen. Mal gucken wo sie lebend durchkommen…

#75 Kommentar von Ratanero am 3. Juli 2015 00000007 17:16 143594380705Fr, 03 Jul 2015 17:16:47 +0200

#64 peter54
„Hört auf zu meckern, sondern nehmt Euch ein Beispiel an diesen beiden Frauen : [31]

Der Tanzkurs für die künftigen „Antanzdelikte“ ist nicht in der Spezialbetreuung mit aufgeführt.

[35]

#76 Kommentar von Madball am 3. Juli 2015 00000007 17:23 143594422905Fr, 03 Jul 2015 17:23:49 +0200

Das reicht alles nicht:
– es muss der politische Islam verboten werden!
Geld für Bildung der europäischen Kinder und Jugendliche in die Hand genommen werden.
Auf europäischen Werte muss sich ernsthaft besonnen werden
Appeaser und Lügenpolitiker müssen ur Verantwortung gezogen werden.
Ausserdem zurücknehmen der Eudssr Befugnisse über Nationalpolitik.

Und zuallerletzt müsste man viele europäischen Moslems auch der 2. u 3. Generation ausweisen.

Diese von der Politik vorgelegte Feigenblatt ist nur ein lächerlicher Tropfen auf dem heissen Stein.

#77 Kommentar von Babieca am 3. Juli 2015 00000007 17:27 143594445005Fr, 03 Jul 2015 17:27:30 +0200

Gibt es jetzt eine Reisewarnung für Deutschland?

Die Hamburger Polizei fahndet nach einem unbekannten Mann, der in der Nacht zu Donnerstag eine 36-jährige Touristin überfallen und schwer verletzt hat. … Der Unbekannte schlug der 36-Jährigen mehrmals massiv mit der Faust ins Gesicht und versuchte dann, sexuelle Handlungen an ihr vorzunehmen. … Die Geschädigte wurde erheblich im Gesicht verletzt und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden.

Täter … ist etwa 180 cm groß, hat dunkle Haare und trug möglicherweise einen dunklen Kapuzenpullover.

[36]

Diese eingewanderten @*?+%§#$^^! Primaten benehmen sich genau so, wie im übelsten Steinzeit-Klischee: Frau eine auf die Omme hauen und dann am ausgeknockten Objekt losrammeln.

#78 Kommentar von Biloxi am 3. Juli 2015 00000007 17:28 143594449605Fr, 03 Jul 2015 17:28:16 +0200

Typisch ZEIT; der berüchtigte Jens Jessen:

Nachdem eine georgische Einbrecherbande gefasst wurde, höhnte die AfD: „Facharbeiter dieser Art braucht Sachsen nicht!“ Es fällt schwer, für solche Rhetorik einen treffenderen Ausdruck als den der Ausländerhetze zu finden …

[37]
Das mag ja sarkastisch und polemisch sein, aber wieso ist das eigentlich „Ausländerhetze“?

Und hier arbeitet sich ein gewisser Matthias Geis an Alexander Gauland ab:
[38]

Was bei beiden Artikeln auffällt: Die Mißstände in diesem Land interessieren Jessen und Geis überhaupt nicht, sie kritisieren nur die Kritik daran. Wer die Dinge beim Namen nennt, macht sich schuldig.

#79 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 3. Juli 2015 00000007 17:33 143594483005Fr, 03 Jul 2015 17:33:50 +0200

Natürlich sind das Beruhigungspillen. Man möchte glauben, es sei Wahlkampf. Tatsächlich wird seit 30 Jahren über die Zuwanderung diskutiert. Helmut Schmidt sagte: „ Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze“. Das war irgendwann Anfang der achtziger Jahre.

Was ist passiert? Nichts! Im Gegenteil, die Zuwanderung in die Sozialtöpfe hat massiv zugenommen. und zwar zum einen von Türken im Wege der Familienzusammenführung in die soziale Hängematte und von solchen, die überhaupt keinen Asylgrund haben.

600.000 Menschen sind nach bereits herrschenden Gesetzen ausreisepflichtig. Sie werden nicht abgeschoben. Das ist Rechtsbeugung vor allem durch die grün-roten oder links Bundesländer. Was passiert? Nichts!

Insofern werden auch die neuen Gesetze nichts ändern. Wenn sich eine Verwaltung hervortraut, wird sie schnell zurückgepfiffen werden. Und der jeweils Zuständige spielt mit seiner Karriere.

#80 Kommentar von gonger am 3. Juli 2015 00000007 17:53 143594598005Fr, 03 Jul 2015 17:53:00 +0200

Die Öney sorgt sich um „ihre“ Türken, besonders am Arbeitsmarkt und bei der Wohnungssuche und sieht die jungen Neger als Konkurrenz.
Nicht zu Unrecht, denn viele Türken sind zwar weniger gesellschaftlich aber am Arbeitsmarkt durchaus integriert.

An eine Umsetzung der neuen Bestimmungen, besonders in den rot-grün regierten „Weicheibundesländern“ glaube ich nicht. Wenn Papiere fehlen wird ein Familienmitglied eben „krank“ und schon wird nicht mehr abgeschoben. So einfach ist das.

#81 Kommentar von Lucius am 3. Juli 2015 00000007 17:53 143594598505Fr, 03 Jul 2015 17:53:05 +0200

Ich lache mal. Das wird gar nichts ändern. Denn wie wir alle wissen, gibt es gar keine kriminellen Ausländer, keine zugewanderten Sozialschmarotzer und schon gar keine Asylbetrüger.

Wenn ja, warum erzählt man seit Jahren das Gegenteil? Und hat noch nie etwas dagegen unternommen?

Ist doch irgendwie witzig.

#82 Kommentar von Lucius am 3. Juli 2015 00000007 17:56 143594619405Fr, 03 Jul 2015 17:56:34 +0200

#82 gonger (03. Jul 2015 17:53)

Natürlich sieht die Türkin in den Negern eine gefährliche Konkurrenz um die Fleischtöpfe des Sozialstaates. Die sind nämlich nicht nur gierig, sondern auch völlig enthemmt und brutal. Während sich die Türken über Jahrzehnte alle möglichen Extrawürste und Zigmilliarden an Geldern ergaunert haben, schlagen die Neger in Kürze hier alles kurz und klein, wenn ihnen die Willkommenskultur nicht unterwürfig genug entgegenkommt.

Und die Türkin weiß, wenn die Stimmung im Land mal kippt, ist auch ihre Klientel im Schußfeld. Dann dauert es noch etwas länger mit dem Traum vom Großosmanischen Reich.

#83 Kommentar von ridgleylisp am 3. Juli 2015 00000007 18:02 143594653506Fr, 03 Jul 2015 18:02:15 +0200

#28 BePe (03. Jul 2015 15:38)
Hallo BRD-Politiker.

Euren Lügen glaube ich nicht mehr.

Ich sage von jetzt vorher, dass die Verschärfungen nicht umgesetzt werden, und die Erleichterungen zu 100% umgesetzt werden und mehr als großzügig (d.h. gesetzeswidrig) ausgelegt werden. Kein einziger Asylbetrüger wird abgeschoben.
——————————————————-

Genau! Wieso soll man diesen immer wieder rückfälligen LÜGNERN noch etwas glauben?

Nein, DIESE Politiker sind hoffnungslos! Es müssen Neue her! Bis sich aber die Wähler aus ihren Drogenschlaf aufrappeln wird nichts passieren, und die INVASOREN werden unser Land weiter verwüsten! Leider!

#84 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 3. Juli 2015 00000007 18:11 143594709606Fr, 03 Jul 2015 18:11:36 +0200

#79 Babieca   (03. Jul 2015 17:27)  

Eine „Touristin“ nachts allein auf St. Pauli? Da kommen mir ganz andere Gedanken …

#85 Kommentar von gonger am 3. Juli 2015 00000007 18:14 143594724206Fr, 03 Jul 2015 18:14:02 +0200

#85 Lucius (03. Jul 2015 17:56)

Natürlich sieht die Türkin in den Negern eine gefährliche Konkurrenz um die Fleischtöpfe des Sozialstaates. Die sind nämlich nicht nur gierig, sondern auch völlig enthemmt und brutal. Während sich die Türken über Jahrzehnte alle möglichen Extrawürste und Zigmilliarden an Geldern ergaunert haben, schlagen die Neger in Kürze hier alles kurz und klein, wenn ihnen die Willkommenskultur nicht unterwürfig genug entgegenkommt.
———————————————

Richtig ! Ich formuliere es etwas anders : Die Türken haben „nebenbei“ auch den „Marsch durch die Institutionen“ nicht gescheut, haben ihre eigene Partei ohne eine eigene mühsam aufbauen zu müssen ( = SPD ) und diskutieren heute auf Augenhöhe mit den Systempolitikern ( Mayzek & Co. ).

Der Afrikaner dagegen greift direkt an so wie er es aus Afrika gewohnt ist und damit haben nicht nur die deutschen Systemlinge ein Problem sondern auch die türkischen, die ja längst Teil dieses Systems geworden sind. Öney hat das erkannt. Nur SchwulenBeck, der begreift gar nix mehr. Das ist zuviel für ihn. **moderiert**

#86 Kommentar von ArmesDeutschland am 3. Juli 2015 00000007 18:17 143594744606Fr, 03 Jul 2015 18:17:26 +0200

Alles verarsche, weil für jedes Ding es wieder Ausnahmen gibt. Die greifen doch nicht hart durch. Lachhaft ! Dann kommt wieder Kirchenasyl oder sonstige Fürze von den Dumm Menschen (Gutmenschen). Vielleicht wird am Sonntag alles besser. Die paar Tage können wir noch warten.

#87 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 3. Juli 2015 00000007 18:28 143594811306Fr, 03 Jul 2015 18:28:33 +0200

Gegen all diese Dinge gibt es bereits jetzt Sanktionen. Die Politik nimmt jedoch massiv Einfluß auf die Justiz, sie nicht umzusetzen. Dies noch einen Rechtsstaat zu nennen ist ein schlechter Witz.

#88 Kommentar von denkus am 3. Juli 2015 00000007 18:34 143594846406Fr, 03 Jul 2015 18:34:24 +0200

Sind wieder irgendwo Wahlen,daß wieder so gelogen werden muss? „Deuscheland“ ist doch mittlerweile völlig rechtsfrei.Was soll das Geschriebsel an das sich niemend halten wird.Man tut so, als ob man noch etwas unternehmen würde.Der schwule Scheinkämpfer soll doch nur dafür sorgen,daß irgend jemand diese Gesetzt zur Kenntnis nimmt.

#89 Kommentar von uli12us am 3. Juli 2015 00000007 18:49 143594935806Fr, 03 Jul 2015 18:49:18 +0200

#50 Dortmunder1; Um zu sehen, woher der Neger kommt, braucht man nur auf eine beliegige Landkarte schauen.
Der erste sichere Staat ist Italien, der zweite Österreich. 3000km im Schlauchboot in wenigstens 2 Monaten, damit er irgendwo bei Hamburg am Nordseestrand ankam, wird da sicher keiner zurückgelegt haben.

#57 Ratanero; alles was da oben aufgeführt ist, geben die bisherigen Gesetze doch eh schon her, die werden bloss nicht angewendet.

#58 erdknuff; Unlogisch, wenn jemand in Afrika wohlhabend ist, dann lebt er mit dem Geld das hierzulande ein Baby an h4 kriegt, dort in Saus und Braus.

#60 BePe; Es ist schon ausgesprochen seltsam, dass Leute, die ihr nacktes Leben retten konnten und sogar ihrer Papiere die ja belegen könnten, welche Fachkräfte sie sind, verlustig gingen, wie aus dem Ei gepellt in Italien ankommen und ganz selbstverständlich mit Eifön nach Hause telefonieren. Wenn ich auf der Flucht wäre und bloss 2 wertvolle Sachen mitnehmen dürfte, würden da jedenfalls weder Nobelklamotten noch Händy drunter sein.

#67 erdknuff; Also 11 Mannfrau Betreuung für 14 Asylbetrüger. Da kommen also die ganzen gesuchten Fachkräfte her. Das wären für unser Dorf also 80 neu einzustellende Betreuer.

#81 Bewohner_des_Hoellenfeuers; Moment, diese 600.000 wurden bereits Anfang des Jahres zugegeben. Mittlerweile sind ja sicher schon weitere 300.000 gekommen und von denen die mittlerweile bearbeitet wurden sind weiterhin 99,x% ausreisepflichtig. Ich schätze mal, dass es sich mittlerweile um wenigstens 700- 800.000 handelt. Dann kommt noch dazu, dass man, um eine realistische Zahl zu kriegen, die öffentlichen Zahlen mit Pi malnehmen muss.

#90 Kommentar von Ostmark am 3. Juli 2015 00000007 18:51 143594948306Fr, 03 Jul 2015 18:51:23 +0200

– Asylbewerber, die ihre Dokumente vernichten
– Asylbewerber, die über ihre Identität täuschen
– Asylbewerber, die erhebliche Beträge an Schleuser gezahlt haben
– Asylbewerber, die – trotz Dublin-Abkommen – ihr Ersteinreiseland verlassen
– Asylbewerber, die Grenzkontrollen umgehen

Prima. Da das auf 99% aller Asylbewerber zutrifft, die nach Deutschland kommen, können wir ja jetzt sofort grosse Abschiebegefängnisse bauen.

Und ja, auch der zweite Teil ist gut. Geduldete etc., die seit 6-8 Jahren in Deutschland leben, sich zu unsren Werten, Gesetzen usw. bekennen (und das durch straflosigkeit bewiesen haben), deutsch können und erwerbstätig sind – warum sollte man die nicht einfach hier lassen.

#91 Kommentar von magnum am 3. Juli 2015 00000007 19:38 143595231607Fr, 03 Jul 2015 19:38:36 +0200

Asyl beantragen und deutsche Steuergelder kassieren, obwohl kein einziger Asylgrund vorliegt, ist wie Kindergeld beantragen und kassieren, obwohl man keine Kinder hat.

Das ist primitiver Betrug am deutschen Steuerzahler und extrem kriminell!

#92 Kommentar von magnum am 3. Juli 2015 00000007 19:55 143595335507Fr, 03 Jul 2015 19:55:55 +0200

NRW verliert die Kontrolle in der Flüchtlingskrise

Einen „Paradigmenwechsel“ in der Flüchtlingspolitik hatte NRW-Regierungschefin Kraft versprochen. Stattdessen sind viele Standorte völlig überlastet. Krankheiten in Unterkünften erschweren die Lage.

[39]

Die Kommentare könnten auch bei PI stehen. Unbedingt lesen!

🙂

#93 Kommentar von Maria-Bernhardine am 3. Juli 2015 00000007 20:26 143595519408Fr, 03 Jul 2015 20:26:34 +0200

V. Beck kann Kalifat Almanya kaum noch erwarten,
möchte sich gern minderjährige Tanzknaben halten.
Denn wie es im bigotten Islam gewöhnlich heißt:
Der Herr ist rein, der arme Knabe das Schwein.

#94 Kommentar von schinkenbraten am 3. Juli 2015 00000007 20:34 143595566808Fr, 03 Jul 2015 20:34:28 +0200

Für diese Pläne reichen doch die Plätze in den Gefängnissen auch nur annähernd nicht aus. Allein schon daran sieht man, daß das Mumpitz ist.

Sonst könnte man ja gleich in den Gefängnissen Illegale unterbringen. Sie suchen ja doch fieberhaft nach immer mehr Unterbringungsmöglichkeiten.

#95 Kommentar von Maria-Bernhardine am 3. Juli 2015 00000007 21:02 143595736909Fr, 03 Jul 2015 21:02:49 +0200

OT

ES KOMMT, WIE ES KOMMEN MUSSTE,

nach „Homoehe“ und „Ehe für alle“:
Pädophile wagen einen erneuten Vorstoß!

🙁

03.07.2015
„“Pädophile können in den USA bald Diskriminierung geltend machen
Kurt Nimmo

Die Entscheidung des amerikanischen Obersten Gerichtshofes zur Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen könnte schon bald dazu führen, dass Pädophile argumentieren, sie hätten unter Diskriminierung zu leiden.

»Pädophile haben damit begonnen, die gleichen Taktiken zu benutzen, wie sie von Aktivisten für ›Schwulenrechte‹ eingesetzt wurden, und versuchen, einen ähnlichen Status zu erreichen, indem sie behaupten, die Tatsache, dass sie sich von Kindern angezogen fühlten, sei eine sexuelle Orientierung, die gleichwertig neben Heterosexualität oder Homosexualität stehe«, schreibt Jack Minor in der Zeitung Northern Colorado Gazette.

Darüber hinaus hätten bestimmte Psychiater damit begonnen, »sich für eine Umwertung der Pädophilie einzusetzen, wie es in Bezug auf Homosexualität bereits vor einigen Jahren geschehen ist«. Homosexualität wurde lange Zeit als Geisteskrankheit betrachtet. Aber 1973 strich die American Psychiatric Association (APA) Homosexualität aus der Liste der psychischen Störungen…““
[40]

LEUTE BEGREIFT ENDLICH: Pädophilie ist keine sexuelle Orientierung, sondern eine schädliche Perversion!

#96 Kommentar von Tommy233 am 3. Juli 2015 00000007 21:19 143595836409Fr, 03 Jul 2015 21:19:24 +0200

Mir zeigt diese gesetzliche Neuregelung, dass der ideologische Höhepunkt bei der Ausländerflutung nun hinter uns liegt.

Ich bleibe dabei: Die Flut an Zuwanderern und die Islamisierung sind Probleme, die sich ganz von alleine lösen werden. Die Politiker wird es auch wegfegen, diese Idioten stehen nun vor dem totalen Mega-Chaos und zwar in allen Bereichen.

Die Stimmung ist doch heute schon gekippt. Ausländer und Muslime sind nicht mehr erwünscht, es steht halt noch nicht in der Bildzeitung, das ist alles. Die Politiker haben den Bogen komplett überspannt, jetzt braucht es nur noch einen Einbruch der Wirtschaft und dann knallts richtig.

#97 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 4. Juli 2015 00000007 00:28 143596968412Sa, 04 Jul 2015 00:28:04 +0200

#100 Tommy233   (03. Jul 2015 21:19)  

Ich bleibe dabei: Die Flut an Zuwanderern und die Islamisierung sind Probleme, die sich ganz von alleine lösen werden.

…………

Ich habe auch mal geglaubt, dass sich auf Dauer die Vernunft durchsetzen wird. Diese Hoffnung habe ich aufgegeben. Die wirtschaftlichen Interessen von bestimmten Gruppen (Wirtschaft und Asylindustrie) an einer weiterhin unbegrenzten Zuwanderung sind zu groß. Es ist nämlich nicht allein die ideologische Verbohrtheit der Gutmenschen und der Pressemafia, die keine Änderung zulässt, sondern es ziehen zu viele Menschen Vorteile aus dieser Situation.

#98 Kommentar von Midsummer am 4. Juli 2015 00000007 08:52 143599993908Sa, 04 Jul 2015 08:52:19 +0200

#95 magnum (03. Jul 2015 19:38)

Asyl beantragen und deutsche Steuergelder kassieren, obwohl kein einziger Asylgrund vorliegt, ist wie Kindergeld beantragen und kassieren, obwohl man keine Kinder hat.
Das ist primitiver Betrug am deutschen Steuerzahler und extrem kriminell!

Und die Politiker, die diesen größten Raubzug aller Zeiten am arbeitenden deutschen Volk fördern, sind ebenfalls hoch kriminell.