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Vera Lengsfeld: Der rechte Popanz

welt [1][…] Im Gegensatz zu vergangenen Zeiten, gibt es heute das Internet. Alle, die es wollen, können sich nicht nur unabhängig von den Staatsmedien und der freiwillig staatshörigen Presse informieren. Sie können ihre Stimme erheben und Einfluss nehmen und tun das. Widerspruch zum überwiegend rot-rot-grünen Mainstream kommt, nachdem die etablierten bürgerlichen Parteien als Korrektur weitgehend ausgefallen sind, vor allem von den Bürgern, die immer selbstbewusster alle Möglichkeiten nutzen, die ihnen das Grundgesetz und das Netz bieten. Inzwischen gibt es eine Gegenöffentlichkeit, die die Funktion einer politischen Opposition übernommen hat. Das beunruhigt das politisch-mediale Establishment. Die Gegenreaktionen sind entsprechend harsch, um nicht zu sagen, verbissen.

Ich will hier nicht wiederholen, was ich an dieser Stelle schon zu den offiziellen Reaktionen auf ungeliebte Demonstrationen und Parteigründungen gesagt habe. Zum Angriffsziel werden auch kleine Vereine, wie jüngst die Hayek-Gesellschaft. Jahrelang konnten sich die paar hundert Anhänger des libertären Wirtschaftsprofessors ungehindert in ihren Clubs treffen, bei einem guten Wein Gedankenaustausch pflegen und sich bei Tagungen bemühen, mehr Menschen für libertäres Gedankengut zu begeistern. Bis die letzte Vorsitzende, Frau Dr. Horn, unter den Mitgliedern, deren Aufnahme sie selbst befürwortet hatte, bedenkliche „rechte“ Unterwanderungstendenzen entdeckte. Statt die Gefahr dort zu diskutieren und, wenn nötig, zu bannen, wo sie angeblich bestand, nämlich in der Gesellschaft, veröffentlichte Frau Horn einen Artikel in der FAS [2], der nicht mehr war, als eine unbegründete Denunziation. Die von ihr versuchte Übernahme der Gesellschaft scheiterte am Widerstand der Mehrheit der Mitglieder in der diesjährigen Jahresversammlung. Frau Horn verließ daraufhin mit ihren Getreuen die Gesellschaft. Das war aber leider nicht das Ende der peinlichen Geschichte, sondern die Hayek-Gesellschaft wird weiter unter schärfsten Beschuss genommen. Jüngst in der „Welt“ [Titelbild oben, Anm.v.PI] von der an sich selbst gescheiterten ehemaligen Oberbürgermeisterin von Kiel Susanne Gaschke, die nun beweist, dass sie als Journalistin ebenso wenig taugt, wie als Politikerin.

Unter der martialischen Überschrift „Rechte Profiteure [3]“ kommt sie über den Umweg einer falschen Bewertung einer verfehlten Flüchtlingspolitik auf einige „Rechte“ zu sprechen, die angeblich aus der verfahrenen Situation Honig saugten. Neben der „Jungen Freiheit“, von der Frau Gaschke natürlich nicht erwähnt, warum sie seit 2005 nicht mehr vom NRW-Verfassungsschutz beobachtet werden darf, wird auch die kleine libertäre Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur rechten Gefahr erklärt. Zwar muss Frau Gaschke zugeben, dass weder „eigentümlich frei“ noch die Hayek-Gesellschaft Gefahr laufen, die rot-rot- grüne kulturelle Hegemonie zu brechen, aber sie betrieben, ausgerechnet nach dem Vorbild des 68er-Leitsterns Antonio Gramsci „Metapolitik in Reinkultur“.

Die Absurdität dieser Argumentation wird lediglich von der noch absurderen Angst übertroffen, die Frau Gaschke und ihre Gesinnungsgenossen offensichtlich vor unabhängiger Meinungsbildung haben. Aber die Zeiten, wo staatliche Propaganda unangefochten war, sind endgültig vorbei. Wenn ein Verein wie die Hayek-Gesellschaft zum rechten Popanz aufgeblasen wird, ohne das es dafür stichhaltige Gründe gibt, fragt man sich, was das eigentliche Ziel des Hornschen Übernahmeversuchs war. Vielleicht hat Frau Gaschke uns das im journalistischen Übereifer verraten, als sie erwähnte, dass die Hayek-Stiftung millionenschwer sei. War der heroische „jahrelange“ Kampf gegen rechts in Wirklichkeit ein Kampf um die Millionen?

(Ausschnitt eines sehr lesenswerten Artikels von Vera Lengsfeld [4] auf der Achse)

» Sezession: Interview mit Andrè Lichtschlag zum Thema [5]

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Nigerianische Asylkarrierre beendet

geschrieben von PI am in Afrika,Asyl-Irrsinn,Justiz,Vergewaltigung | 64 Kommentare

abschiebung-nigeria [6]2002 forderte ein jugendlicher Nigerianer in Deutschland Asyl. In der Zwischenzeit ging er kriminellen Machenschaften nach und vergewaltigte eine Frau. Mit der deutschen Frau, der er Gewalt antat, zeugte er einen Sohn, den er dazu benutzen wollte, ein Bleiberecht zu erzwingen.

Hier die Asylbewerber-Karriere im Überblick:

2002: Einreise als Jugendlicher, Herkunft: Nigeria, Asylantrag gestellt
– Asylantrag wurde abgelehnt (wann?)
– Kriminalität (was?)
2006: Sohn kommt zur Welt, Mutter ist eine Deutsche
2010, Juni: verurteilt zu 5,5 Jahren Haft wegen Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall, Opfer ist die Mutter seines Sohnes
– Kriminalität nach Verurteilung
2011: Entzug des Sorgerechts für den Sohn
– Ausweisung und Androhung der Abschiebung nach Nigeria
– Widerspruch, Klage, Begründung: Mutter verhindere Kontakt zum Sohn
2014: Abschluss des Asylfolgeverfahrens, Ergebnis: Es liegt keine posttraumatische Belastungsstörung vor.
2015: Klageabweisung. Begründung: Schon seit Jahren kein Kontakt mehr zum Kind. Kontakt kann auch von Nigeria aus erfolgen.

Der nigerianische Kriminelle befindet sich derzeit noch in Haft. Was der Ausflug nach Deutschland hier den Steuerzahler wohl gekostet haben mag? Zurück bleiben eine traumatisierte Frau und ein Kind, das seinen Vater wohl besser nie wieder sieht. Die Mutter wurde für Sex benutzt und das Kind zur versuchten Aufenthaltserzwingung.

Anhand der Vorgehensweise des Afrikaners sieht man, dass er Berater in der Asylindustrie hatte. Mit solchen Verzögerungstaktiken verdienen Anwälte Geld. Steuergeld, für das andere ehrliche Arbeit getan haben. Für die Asyllobby liegen aktuell 22.990 [7] in der Pipeline.

Deutschland muss sich ohnehin darauf einstellen, dass die Asylforderer länger bleiben. Ab 1. August erhält jeder als „Flüchtling“ Eingestufte nach drei Jahren automatisch eine unbefristete Niederlassungserlaubnis von der Ausländerbehörde zugeschickt (BAMF [8]). Das betrifft mehr als 30 Prozent der Antragsteller, wie die Grafik verdeutlicht:

Hier die Pressemittelung des Verwaltungsgerichts Mainz zum Fall des nigerianischen Vergewaltigers:

Ein wegen Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall rechtskräftig zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilter Nigerianer darf ausgewiesen werden. Weil er schon seit Jahren keinen Kontakt zu seinem deutschen Kind hat, kann er auch insoweit kein besonderes Interesse an einem Verbleib im Bundesgebiet geltend machen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz.

Der als Jugendlicher eingereiste Kläger stellte im Jahr 2002 erfolglos einen Asylantrag. Im Juni 2010 wurde der Kläger rechtskräftig wegen Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall zum Nachteil der Mutter seines 2006 geborenen deutschen Kindes zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Er befindet sich derzeit im geschlossenen Vollzug der Strafhaft. Vor und nach dieser Verurteilung war der Kläger noch wegen verschiedener anderer Delikte strafrechtlich in Erscheinung getreten. Nachdem die Eltern zunächst gemeinsam die elterliche Sorge ausgeübt hatten, wurde sie im Jahr 2011 der Kindesmutter durch gerichtlichen Beschluss allein übertragen. Die beklagte Stadt wies den Kläger aus und drohte ihm die Abschiebung nach Nigeria an. Der Kläger machte mit Widerspruch und Klage geltend, er habe keinen Kontakt mehr zu seinem Kind, weil die Mutter dies verweigere. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab.

Wegen der Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe sei der Kläger nach dem Aufenthaltsgesetz zwingend auszuweisen. Auf ein demgegenüber gewichtiges Interesse am weiteren Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland könne er sich nicht berufen. Er habe seit mehreren Jahren keinen Kontakt mehr zu seinem deutschen Sohn. Es sei derzeit völlig offen, ob dem Kläger daran überhaupt gelegen sei. Eine Kontaktaufnahme könne – wenn gewünscht – (zunächst) auch von Nigeria aus erfolgen. Eine Rückkehr in sein Heimatland sei dem Kläger auch nicht aus anderen Gründen unzumutbar. So sei nicht davon auszugehen, dass er an einer posttraumatischen Belastungsstörung leide. Dies ergebe sich aus dem im Jahr 2014 gerichtlich abgeschlossenen Asylfolgeverfahren.

(Verwaltungsgericht Mainz [9], Urteil vom 3. Juli 2015, 4 K 589/14.MZ)

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„Smartphone-Buschtrommel“ funktioniert – Weniger Illegale kommen nach Dänemark

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Dänemark | 54 Kommentare

daenemark [10]Am 1. August 2015 meldete die dänische Zeitung Jyllands-Posten [11] einen markanten Rückgang der Asylsuchenden für Dänemark. Darüber wunderten sich die Fachkreise. Weder die Dänische Flüchtlingshilfe noch das Rote Kreuz konnten (oder wollten) sich die neuen Zahlen erklären. Noch vor einem Jahr stieg die Anzahl der Asylsuchenden insbesondere aus Syrien und Eritrea auf das höchste Niveau der letzten 20 Jahre.

(Von Alster)

Vielleicht ist das die Erklärung: Die neue konservative dänische Regierung [12] ist erst seit sieben Wochen im Amt, sie hat aber schon einige Anstrengungen unternommen, um ihre Wahlkampfversprechen zur Minderung des Flüchtlingszustroms einzulösen. So hat sie die sozialen Hilfsangebote und Ausgaben für „Flüchtlinge“ gesenkt, um Dänemark weniger attraktiv für Menschenschmuggler und deren Kunden zu machen. Zuletzt hat die neue Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre), ähnlich wie die australische „No Way“ Anti-Boots-Kampagne, Annoncierungen in ausländischen (hauptsächlich türkischen) Medien angekündigt, die über die verminderten Zuwendungen an „Flüchtlinge [13]“ in Dänemark aufklären sollen. Das verursachte das erwartete Aufheulen der linken Opposition, Presse und einiger Großunternehmen. Außerdem wurde der Zusammenhang zwischen sozialem Angebot für „Flüchtlinge“ und deren Landesauswahl geleugnet.

Aus einem im Spätsommer 2014 veröffentlichten Dokument der Grenzschutzagentur der EU, Frontex, geht hervor, daß Menschenschmuggler über eine eigene Online-Webseite Asylsuchende über Bedingungen in Ländern vorwiegend in Nordeuropa informierten. Mit einer detaillierten Tabelle [14] (Frontex übersetzte es aus dem Arabischen) wurden wirtschaftliche Standards, Zuwendungen, Wartezeiten für Aufenthaltserlaubnisse, Bleiberecht, Familienzusammenführungen und Unterkünfte in Ländern wie Deutschland, Skandinavien und Holland aufgelistet.

frontex_danmark [15]

Die dänische Integrationsministerin Inger Støjberg (V) hat sich mit diesem Schema befasst, als sie Frontex in Warschau besuchte. Für sie ist es ein Beweis dafür, dass die Bedingungen für „Flüchtlinge“ eine entscheidende Rolle bei der Wahl des Reiseziels spielen. Sie legte umgehend einen Gesetzentwurf vor, der die monatlichen Zahlungen um 50% reduziert. „Aus diesem Papier kann man mit Sicherheit schließen, dass die Aufenthaltsbedingungen von Bedeutung sind, und dass alles von Menschenhändlern gesteuert wird. Wir haben das Leistungsniveau gesenkt und es wird weitere Verschärfungen geben „, sagte die Ministerin.

Die Frontex Sprecherin, Ewa Moncure erklärte, einige Flüchtlingsgruppen verfügten über umfangreiche Kenntnisse der Gegebenheiten des jeweiligen Landes. „Wir wissen, dass Schleuser diese Informationen sammeln und sie als Teil eines Pakets für ihre potenziellen Kunden weiterleiten“, sagt sie.

Nun wird erwartungsgemäß diskutiert, ob Dänemark durch die verschärften Gesetze Ausländer per se abschrecken und ökonomischen Schaden erleiden wird. Dazu wird von dänischen „Experten“ und anderen Linken behauptet, dass die Leistungen für keine Rolle für die Auswahl der Länder spielen würden. Wenn das so wäre, müssten die „Flüchtlinge“ doch weiterhin nach Dänemark kommen? Und ist es nicht wahrscheinlicher, dass Einwanderer, die in Dänemark leben und arbeiten möchten, es schätzen werden, wenn sich der Staat vorrangig um die eigenen Bürger kümmert?

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Asylwahn bringt Islam-Terror nach Deutschland

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Hassreligion,Islam,Terrorismus | 78 Kommentare

terror [16]In einer Unterkunft für Asylbewerber in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) haben Spezialkräfte der Polizei einen mutmaßlichen IS-Kämpfer festgenommen. Der 21 Jahre alte Marokkaner war unter falscher Identität nach Deutschland eingereist, um Kämpfer für den Islamischen Staat zu rekrutieren.

Die Stuttgarter Nachrichten informieren [17] weiter:

Ermittler des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg und Spezialkräfte der Polizei haben am Dienstag einen mutmaßlichen Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) in einer Ludwigsburger Unterkunft für Asylbewerber festgenommen. Der 21 Jahre alte Marokkaner war unter falscher Identität nach Deutschland eingereist und hatte hier Asyl beantragt. Spanische Staatsanwälte verdächtigen ihn, für die Terrororganisation IS in Westeuropa Kämpfer rekrutiert und Anschläge auf spanische Einrichtungen geplant zu haben.

Der Mann war vor drei Wochen spanischen Fahndern auf der Insel Lanzarote entwischt. Eine mutmaßliche Komplizin, die offenbar vor allem Frauen für das Terrornetzwerk rekrutierte, wurde damals bei dem Einsatz festgenommen. Westliche Sicherheitsbehörden hatten in den vergangenen Monaten wiederholt vor IS-Mitgliedern gewarnt, die in Westeuropa autonom agierende Terrorzellen aufbauen sowie Anschläge planen und durchführen sollen.

Auch in anderen Ländern wurden schon „Flüchtlinge“ als Angehörige terroristischer [18] Netzwerke enttarnt. Da ein Großteil der illegal nach Europa eindringenden Personen ohne Papiere kommen und dennoch unkontrolliert durch die Lande reisen können, ist davon auszugehen, dass derartige Fälle uns künftig noch „viel kulturbedingte Freude“ bereiten werden.

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Schweiz: Frau nach Vergewaltigung gelähmt

geschrieben von PI am in Bereicherung™ | 73 Kommentare

schweiz-vergewaltigung [19]In der Schweiz wurde eine 26-jährige Radfahrerin auf der oben zu sehenden Strecke von einem Ausländer vom Rad gerissen und vergewaltigt. Als ob das nicht alles schon schlimm genug wäre, ist die Frau nun vom Hals an gelähmt.

Der Schweizer Blick berichtet: [20]

Die brutale Tat passierte am Dienstag letzter Woche gegen 22 Uhr abends. Die junge Frau wurde in Emmen von einem Unbekannten vom Velo gerissen. Er zerrte die Frau in den Wald und vergewaltigte [21] sie mutmasslich dort. Die 26-Jährige erlitt dabei offenbar sehr schwere Verletzungen.

Vermutlich wurde durch den Sturz das Rückenmark in der Halswirbelsäule geschädigt:

Diese Woche berichtete die Neue Luzerner Zeitung [22], dass sie sich im Paraplegiker-Zentrum in Nottwil befinde. Grund: Sie soll vom Hals abwärts gelähmt sein. […] Die Ärzte gehen aufgrund der schweren Rückenmarksverletzungen von einer Querschnittlähmung des Rumpfs sowie der Arme und Beine (Tetraplegie) aus. […]

Der Täter, der das Leben der Frau zerstört hat, ist noch nicht gefasst:

Die Polizei sucht noch immer mit Hochdruck nach dem Täter. […] Der gesuchte Mann soll gebrochen Deutsch sprechen. Er ist zwischen 1,70 und 1,80 Meter gross, schlank und hat eine helle Hautfarbe.

In einem anderen Fall in München hat man einen notorischen Sextäter aus dem Irak gefasst. „Johanna P.“ (38) hatte Glück, denn sie schaffte es, dem Vergewaltiger zu entkommen. Ali T. ist vor dem Landgericht München angeklagt, wie die Abendzeitung berichtet: [23]

Es ist vier Tage vor Heiligabend, 6.05 Uhr: Johanna P. ist auf dem Weg zu ihrer Arbeit in Moosach. Plötzlich taucht ein Mann hinter ihr auf, verfolgt sie. Johanna P. ahnt Schlimmes und läuft angsterfüllt über die Straße – trotz der roten Ampel. Doch es nützt ihr nichts. Der Mann ist schneller und bringt sie zu Boden. Sie stürzt auf die Knie, fällt dann auf den Bauch.

Ali T. will die Frau auf den Rücken drehen. Laut Anklage, um sich an ihr zu vergehen. Doch Johanna P. wehrt sich aufs Heftigste, schlägt und tritt um sich, schreit „Hilfe, Hilfe“.
Sie zerkratzt dabei auch das Gesicht ihres Peinigers. Der betrunkene Iraker lässt angesichts der unerwartet starken Gegenwehr schließlich von ihr ab. Johanna P. läuft davon.

Offenbar stand dem Iraker das Testosteron bis in die letzten Gehirnwinkel:

Doch Ali T. soll ihr gefolgt sein und als sie sich in ein Haus flüchtet, klingelt der alkoholsierte Mann. Bis die Polizei kommt. […]

Die 38-Jährige ist nicht das einzige Opfer. Im Juni 2010 soll Ali T. versucht haben, eine Frau sexuell zu nötigen. Die Hilfeschreie seines Opfers schlugen ihn aber in jenem Fall bald in die Flucht.

Auch für Johanna hat die Tat bleibende Folgen:

Johanna P. hat ihre Stelle gekündigt. „Ich kann den Weg zur Arbeit nicht mehr gehen.“ Zu stark ist die Erinnerung an den Überfall.

Allerdings will Ali T. sich an nichts mehr erinnern:

Ali T. gab zwar die Taten zu. Auf Nachfragen beteuerte er aber, dass er sich aufgrund seiner Alkoholisierung nicht mehr an die Tat erinnern kann. Er soll knapp zwei Promille im Blut gehabt haben. „Ich kann mich nur an die Polizei erinnern.“ In einem Brief an Johanna P. hat er sich entschuldigt.

Schön, dass er wenigstens schreiben kann. Solche Fachkräfte™ brauchen wir. Das Urteil steht noch nicht fest.

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Das Abräumen von Mann und Frau

geschrieben von PI am in Buch-Tipp,Genderismus | 39 Kommentare

buchcover [24]In den 1960er Jahren nannte man solche Frauen, die gerne Gattin und Mutter waren, „hausfrauisierte Ehesklavinnen“ oder „Neger aller Völker“. Engagierte Aktivist_*Innen wie Shulamith Firestone („Zum ersten Mal in der Geschichte bietet die Technologie die Möglichkeit, die Menschheit von der Tyrannei ihrer Biologie zu befreien!“) bemühten sich, den Frauen klar zu machen, dass sie unbedingt befreit werden müssten. Heute sind wir schon so weit, dass im Kielwasser der Debatte um die Homoehe das Feuilleton der FAZ beklagt: „Es gibt nur ein Argument gegen die Ehe für alle, die wirklich für alle geöffnet wird. Das sind gesellschaftliche Normen, die andere Formen der Partnerschaft diskriminieren. Jeder muss heute einen Spießrutenlauf befürchten, der seine Mutter, Schwester oder Bruder heiraten will.“

Um uns herum gibt es Debatten, das Geschlechterkriterium für Sportwettkämpfe [25] aufzugeben. Auf der anderen Seite des Großen Teichs schrillt der Diskriminierungsalarm, weil Klimaanlagen auf die Bedürfnisse weißer, mittelalter Männer [26] eingestellt sind. Vor 30 Jahren hat niemand reagiert, als Parteikonzepte der Grünen „Kinderfreunde“ in die Hände spielten. Heutige Kinder in Deutschland sind zwischen all den „Gay Pride“-Paraden, „Christopher Street Days“ und „Regenbogenzentren“ ganz hin- und hergerissen. Wer dem allgegenwärtigen Buntheitsrummel entgehen will, muss für jede Stimme dankbar sein, die nicht in das Blöken der „toleranten“ Schafe einstimmt.

Acht dieser mutigen Stimmen haben sich nun für ein gemeinsames Buch zusammengefunden. „Genderismus(s) – Der Masterplan für die geschlechtslose Gesellschaft [27]“ stellt schonungslos und sachlich klar, wohin der kunterbunte Gender-Zug mit uns und unseren Kindern fährt. In ihrer Einleitung betrachtet Birgit Kelle die aktuellen Auswüchse des Genderwahns, wonach Wolfgang Leisenberg die Rolle von Dekonstruktion und der unheilvollen Ideologie vom „neuen Menschen“ beleuchtet. Bettina Röhl sieht Deutschland und den Westen auf dem Weg in „Die hodenlose Gesellschaft“, und Andreas Unterberger stellt klar, dass es für die Männer längst Zeit gewesen wäre, sich zu wehren, anstatt zu jammern.

Weitere aufschlussreiche Texte (etwa von Kathrin Nachbaur, Eva-Maria Michels und Tomas Kubelik) befassen sich mit allen Aspekten der Gender-Ideologie. Die Aufsatzsammlung ist eine wertvolle Verständnis- und Argumentationshilfe. Wenn in Kindergarten oder Schule demnächst von „Gender diversity“ oder „Doing Gender“ die Rede ist, liegt hiermit das Gegenmittel parat.

Bestellinformationen:

» Christian Günther / Werner Reichel (Hrsg.): „Genderismus(s) – Der Masterplan für die geschlechtslose Gesellschaft [27]“ (19,- €)

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6000 neue Stellen in der Asyl-Industrie

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern | 105 Kommentare

kosten-asyl-neue-stellen [28]Der finanzielle Aufwand für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent [29]) erhöht sich wegen massiver Stellenerhöhung in der Asylindustrie in nächster Zeit drastisch. 2,5 Milliarden Euro werden hierfür an zusätzlichen Personalkosten fällig sein. Außerdem brauchen 40 Prozent der Asylbewerber eine Trauma-Therapie.

Die FAZ berichtet: [30]

Weil immer mehr Asylbewerber nach Deutschland kommen, sollen in den nächsten Jahren mehr als 6000 Stellen im öffentlichen Dienst entstehen.

Bundesweit zusätzliche Personalkosten in Höhe von 2,5 Mrd. Euro

Die meisten Arbeitsplätze werden in der Verwaltung, bei der Polizei und in Schulen geschaffen. Bund und Länder geben dafür etwa 2,5 Milliarden Euro aus.

Mehrausgaben für Personal auf Bundesebene

250 neue Stellen bei der Bundespolizei

Außerdem werden in diesem Jahr 150 Bundespolizisten eingestellt, im Jahr 2017 noch einmal 100. Sie sollen dabei helfen, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Das hat der Bundestag im Nachtragshaushalt Ende Mai beschlossen.

2000 neue Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Zuvor hatte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem Gipfeltreffen im Kanzleramt angekündigt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) um 2000 Mitarbeiter aufzustocken. Es gehe darum, die Asylverfahren zu beschleunigen, sagte der Minister. Damit hat sich das Personal des BAMF fast verdoppelt.

Mehrausgaben für Personal in den Bundesländern

Sie schaffen Stellen für Richter, Polizisten, Verwaltungsangestellte und Lehrer. Wie viele Arbeitsplätze insgesamt entstehen werden, ist unklar. Es dürften aber viel mehr sein, als bisher bekannt ist.

288 Mio. Euro für 674 Flüchtlingslehrer [30] in NRW

Nordrhein-Westfalen will alleine in diesem Jahr 792 neue Arbeitsplätze ausschreiben – davon 674 für Lehrer, die Flüchtlingskinder unterrichten sollen. Insgesamt kostet das 288 Millionen Euro.

900 Mio. Euro für neue Stellen in der Asylindustrie [30] Bayern

Bayern gibt kurzfristig 900 Millionen Euro mehr für die Asylpolitik aus. Es entstehen 892 zusätzliche Stellen, davon 200 bei der Polizei. Durch das Aufstocken der Polizeikräfte können mehr Beamte Flüchtlingsheime bewachen.

Der Markt an Sozialpädagogen [31] ist in Bayern bereits leergefegt:

Der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter, hat sich bereits vor längerem beklagt, die Kommunen wüssten nicht mehr, wie sie die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea und Afghanistan alle nach Jugendhilfestandards betreuen sollen. „Der Markt an Sozialpädagogen ist leergefegt, das System in Bayern droht zu kollabieren“, sagte Bernreiter dem SPIEGEL.

243 Mio. Euro für 190 neue Asylindustrie-Stellen [30] in Hessen, ab 2017 sind 390 Mio. Euro für weitere neue Stellen eingeplant

Hessen stellt im nächsten Jahr 190 Personen ein, vor allem um die Erstaufnahmeeinrichtungen personell zu entlasten. Dort registrieren Mitarbeiter die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft und versorgen sie medizinisch. Um den Flüchtlingsstrom zu bewältigen, gibt das Land 243 Millionen Euro mehr aus als geplant. Für die Jahre 2017 und 2018 werden 390 Millionen Euro zusätzliche Kosten erwartet.

Steigende Integrationskosten [32] für Asylbewerber in Berlin:

„Neben der Unterbringung gehören dazu eine gute Versorgung, Integration und Betreuung durch ein Maßnahmenpaket, welches unter anderem Angebote zur Sprachförderung, beruflichen Eingliederung und schulischen Versorgung umfasst.“

Die Bildung der Neuankömmlinge aller Art will Berlins Politik über die Förderung von Anwohnerinitiativen, aber auch über Lerngruppen für Kinder ohne Deutschkenntnisse an Berliner Schulen voranbringen. Hier sollen „bedarfsgerecht“ zusätzliche Lehrer und Erzieher eingestellt werden. Neben Angeboten zum Erlernen der deutschen Sprache will der Senat für eine (Weiter-)Bildungsberatung aufkommen.

Trauma-Therapie [31] für Asylbewerber in Berlin:

Vom Senat bezahlte Betreuer sollen zudem Traumatisierte psychologisch und fachlich betreuen. Der deutsche Krankenkassenbeitragszahler wartet in der Regel Monate auf einen Termin beim Psychologen.

Fünf Prozent der Asylbewerber befinden sich bundesweit in psychotherapeutischer Behandlung [31]. Das ist aber nur die Spitze eines Eisbergs:

Nach Angaben der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) [33]leiden rund 40 Prozent der Asylsuchenden in Deutschland aufgrund extrem belastender Erlebnisse in ihren Heimatländern und auf der Flucht unter einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). Von ihnen erhalten demnach jedoch nur circa fünf Prozent eine Psychotherapie.

Der VEB Asyl dürfte damit auf dem besten Weg zu Deutschlands größtem Arbeitgeber sein. Immer mehr Arbeitnehmer und Dienstleister geraten in den Sog der Staatsabhängigkeit. Der Rest der Steuerzahler darf die Party finanzieren. Diese Party wird sich weiter potentieren, weil der Milliardeneinsatz weitere illegale Einwanderer anlocken wird. Die Asylindustrie ist ein gigantisches Schneeballsystem. Til Schweiger [34] verdient demnächst fleißig mit.

PI-Prognose: Je mehr Fixer Asylindustrielle an der staatlichen Nadel hängen, umso stärker wird man den Widerstand gegen die illegale Masseneinwanderung bekämpfen. Pegida und der AfD stehen harte Zeiten bevor.

PI-Asylkosten-Schätzung 2015

geschätzte Gesamtkosten Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen Länder, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen
+ Traumtherapie


= 33 Mrd. € pro Jahr

 

Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 [35] (Juli), geschätzter Aufwand alleine für die Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 € [36] = 28,6 Mrd. €. Nach Abschluss des Asylverfahrens [37]besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen aus Bundesmitteln. Die Gemeinde übernimmt die Kosten für Unterkunft, Heizung + Hilfen für Kinder.
– davon Asylberechtigte 38.473 [35] (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen [38] (Stand Januar), 536.997 [35] (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 [39] (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 [40] (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 [41] Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 [40] (bis 31. Juli), letzte Herkunfts-Statistik Mai [42]
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 [43] (tagesschau), 450.000 [44] (BAMF), 500.000 [45] (Bayern), 600.000 [46] (BW). Pro Woche 8000 [44]
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio. [47], 2017: 2 Mio. [47]
Familiennachzug anerkannter Asylanten/Kontingentsflüchtlinge 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW [48])
Abschiebungen 8.178 [49] (1. Halbjahr 2015). Abschiebungen in 80 Prozent [50] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
freiwillige Rückkehr 12.600 [49] (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person [51] in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. € [30]
• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € [36] (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 [40] (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 [40] (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 [39] (Juli)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate [52]
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.318 [53] (31. Mai)
Anzahl getroffener Entscheidungen 93.816 [52] (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € [54] (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200 [55], Neueinstellungen: 2014: 300 [52], 2015: 1000 [56], 2016: 1000 [56]. Personalkosten pro Person ca. 50.000 € [57]
Asyl-Aufwand Bundespolizei Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg [58], Passau [59], Rosenheim [60], Trier [61]. Polizeibegleitung bei 1431 [62] Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 € (2013). 150 [30] neue Stellen (2015), 100 neue Stellen (2017). Tätigkeitsberichte [63] der Bundespolizeidirektionen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten [64] um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen [65] mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € [66] zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € [67] pro Jahr. Hartz IV-Bezüge [37] von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

Kosten pro Person 12.500 [68] bis 15.600 € [66] pro Jahr (ohne Schulkosten und Spezialbetreuung für Kinder und Jugendliche)
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 [49] Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 € [69], z.B. 8 Georgier 81.000 € [62]. Abschiebungen in 80 Prozent [50] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 [30] zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand 38.119 [70] tatverdächtige Asylbewerber (2014)
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.195 € Niedersachsen,
6.684 € Thüringen,7500 € [71] NRW, tatsächliche Kosten 15.000 €, 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen,8200 € [37] Niedersachsen, 9.128 € Brandenburg, 13.916 € Einmalzahlung Baden-Württemberg, Vollkostenübernahme in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 [41] angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 € [72], 60.000 € [73] bis 120.000 € [74]. Aufwand in NRW 87 Mio. € [57] (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. € [73]. Einblick in die MUFL-Industrie [75].
Baden-Württemberg 95 Mio. € [76] für Trauma-Therapie. 30 Mio. € [77] für Wohnraum-Programm. 13.260 € [78] Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € [78] Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 [79] neue Erstaufnahmeplätze geplant.
Bayern 1.300 € [66] Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € [73] für 8.500 MUFL. 900 Mio. € [30] für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alle vorhandenen Sozialpädagogen [31] im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € [80] für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt: 3 Mrd. € [81] für Asyl. 2015 kamen 60.000 [81] neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 [82] Personen pro Woche, in der Erstaufnahme: 5900 [44] (Juli). 2013 574 MUFL [83], 2014 3400 MUFL [83]für 51 Mio. € [84]. 2015: 8500 MUFL (bis Juli), Kosten: 510 Mio. € [73], bis Jahresende erwartet: 15.000 [83] MUFL. Alleine die Diakonie betreibt 400 Clearingstellen [85]. MUFL in Wohngruppen oder Pflegefamilien [86].
Brandenburg 2.300 € [78] Investitionspauschale pro Platz
Berlin Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € [87] plus Vollverpflegungskosten. 60 [87], Asylwohnheime für 15.900 [87] Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 € [87]. Hotelunterbringung: 1800 [87] Personen für 8,4 Mio. € [87] (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 € [87].
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € [30]uro für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Niedersachsen In Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen [88] (Juli 2015), Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 € [37].
NRW 90.000 [89] neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € [57] für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann [89] zur Erstaufnahme geplant. 807 [57] neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € [30] für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € [57] (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). 4831 [48] Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 Interessenten. 189.000 [90] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € [44] , erstattet wurden 112 Mio. € [44]. Kosten-Erstattung pro Person: 7500 € [71], tatsächliche Kosten: 15.000 € [71]. Geduldete: 36.000 Personen [71], keine Kostenerstattung vom Land.
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. € [91], 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € [91] für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € [91] Schätzung

 

Aufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. € [66]
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € [78] Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg, 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € [77] für Wohnraum-Programm in BW. GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. € [82].
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € [92] pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € [71] pro Person und Jahr (NRW).
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € [93] pro Person
Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [94]. 5% [31] erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € [95]pro Monat. ERSTATTUNG [78]: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 [90] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm [96]-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten [97]holen Ehefrauen nach.
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € [93]
Hannover Hannover: 15 Mio. € [98] „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten zweitgrößter Posten [99] der Landeshauptstadt.
Lörrach 65.000 € [100] für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Osterholz 4,5 Mio. € [101] Ausgaben für Asyl (2015)
Schwäbisch Hall 30.000 € [102] Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [94]

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn [103] und Finanzen [104]. Weitere Artikel:

» Staat weiß nicht, wie hoch die Asylkosten sind? [105]
» Unsere täglichen MUFL gib uns heute [75]
» Was kostet der Asyl-Irrsinn? [106]
» 5000 Euro V.I.P.-Asyl für Afro-Teenies [82]
» Asylkosten: Zahl der MUFL [107]

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Video: 19-Jährige redet Klartext zum Asylirrsinn

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Video,Österreich | 112 Kommentare

image [108]In Österreich machte dieser Tage Virginia (Foto), eine 19-jährige Traiskirchnerin, von sich reden [109]. Sie wird täglich von sog. „Flüchtlingen“ aus dem Erstaufnahmelager belästigt, von sexuellen Avancen bis zu Drogenangeboten ist alles dabei. Sie berichtet von gewalttätigen Übergriffen auf Helfer, Sachbeschädigungen, Raub und Vergewaltigungen. Die junge Frau möchte sich in ihrer Heimat wieder sicher fühlen. Allein tritt die mutige junge Frau mit klaren Worten an, zeigt Gesicht und vertritt beherzt ihre Meinung.

Wirtschaftsflüchtlinge müssten konsequent und rasch abgeschoben werden, auch um denen, die tatsächlich verfolgt sind, wirklich helfen zu können. Früher war alles anders in Traiskirchen, heute ist überall Polizei (und das ist gut so). Die Illegalen betrachten die Gärten und Häuser der Anwohner als ihr Eigentum. Virginia ist froh, einen Hund zu haben, aber es muss sich etwas ändern. Derzeit leben rund 5.000 Asylforderer im Lager in der 17.000-Einwohner-Gemeinde, am Mittwoch tritt ein Aufnahmestopp in Kraft.

Hier das Video-Interview:

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Obdachlose wegen Asyl-Neubau ausquartiert

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschenfeindlichkeit,Finanzen/Steuern,Realsatire | 43 Kommentare

ludwigshafen-mundenheim-deutsche-weg-fuer-asyl-neubau [110]So wie auf dem Bild oben sah es in einer Siedlung an der Flurstraße in Ludwigshafen-Mundenheim bis zum 6. April aus. Dann wurden die Bewohner*innen geräumt, um dort vier Neubauten für Refugees zu bauen. Überhaupt wird es demnächst mehr Neubauten für unsere Refugees [67] geben – jedes Jahr in der Größe einer Stadt. Die alten Häuser in Mundenheim (Baujahr 1964) waren nicht gerade Luxus, aber bei den Bewohner*innen beliebt wegen  Schrebergartenmilieu im Hinterhof. Bei den Einquartierten handelte es sich um 33 Deutsch-Nationale, wie man unschwer an der Beflaggung erkennen kann.

Wie auf einer antifaschistischen Webseite bereits am 23. März 2015 [111] befürchtet, bekannte sich der auf der Flurstraße einquartierte Personenkreis Mitte April [112] offen zu seinem rechtsradikalen Gedankengut. Wegen der Umsiedlung der Bewohner*innen am 6. April [113] wurde die Umgebung mit dem einschlägig reaktionären Begriff „Heimat“ plakatiert:

asyl-ludwigshafen-protest [114]

Die Stadt Ludwigshafen tat daher unter der Führung der bürger- und bürgerinnennahen Oberbürgermeisterin Eva Lohse [115] (CDU) gut daran, das völkische Nest schon drei Wochen vor der Stadtratssitzung am 27. April [116] räumen zu lassen. Leider bekamen rechte Parteien Wind davon. Die Bewohner*innen quengelten, weil das Problem-Ghetto ursprünglich erst zum 30. Juni [113] geräumt werden sollte.

Die renitenten Bewohner*innen wurden derweil in adäquaten städtischen Gebäuden untergebracht, wie eine Reportage vom 2. Juni [117] beweist. Die Mein-Haus-mein-Garten-meine Heimat-Fraktion heult sich dort aus:

Hier das Gejammer auch noch mal in schriftlicher Form: [112]

asyl-ludwigshafen-protest1 [118]

Als weitere antifaschistische Maßnahme wurde am 27. April [116] die Ansiedlung von 240 Neubürger*innen in vier Neubauten beschlossen.

asyl-ludwigshafen-mundenheim-flurstrasse [119]

Diese in dem „gutbürgerlichen“ Viertel längst fällige [120] Maßnahme lässt jedoch auf sich warten. Das ist möglicherweise auf die Rechts-Fraktion im Stadtrat zurückzuführen, die am 11. März [113] offensichtlich faschistisches Gedankengut verbreitete und die bürger- und bürgerinnennahe Oberbürgermeisterin Eva Lohse für den 22. März [121] zum persönlichen Erscheinen im Viertel zwang:

asyl-ludwigshafen-protest2 [113]

Auf der Bürger*innenversammlung [122] verhielt sich die bürger- und bürgerinnennahe Oberbürgermeisterin Eva Lohse absolut souverän:

asyl-ludwigshafen-planungen3 [123]

Im Gegensatz dazu quengelten die aufgelaufenen Spießbürger*innen in einem fort:

asyl-ludwigshafen-protest5 [124]

Die angeblich so besorgten Bürger*innen nutzten das Abbruchgelände neben der Kita erst mal als Abenteuerspielplatz für ihre Mittelschicht-Kids, wie diese Aufnahme vom 11. April [125] mit entsprechender Bildunterschrift mitsamt Zeitungsbericht beweist:

asyl-ludwigshafen-raeumung-obdachlosensiedlung [126]

Fehlt nur noch, dass die Begüterten über irgendwelche „Benachteiligungen [127]“ ihres Nachwuchses fantasieren. Von daher sollten sich die Stadtbediensteten in Zukunft vielleicht etwas sensibler ausdrücken:

asyl-ludwigshafen-planungen2 [128]

Leider tut sich an der Flurstraße nicht viel. Mittlerweile ist Ende Juli und die Errichtung der vier Neubauten für die dringend anzusiedelnden 240 Refugees hat immer noch nicht Gestalt angenommen.

In der Mitteilung der Stadt vom 23. Juli [129] ist von einer antifaschistischen Bebauung des ehemaligen Nationalisten-Geländes Flurstraße immer noch nicht die Rede. Stattdessen wurden andere Standorte bevorzugt:

asyl-ludwigshafen-planungen-im-juli-2015 [130]

Das ist natürlich Wasser auf die Mühlen der Asylgegner*innen, die locker den Sommer in ihren Reihenhausgärten hätten verbringen können. Bei Umsiedlungen muss die Stadt Ludwigshafen in Zukunft geschickter vorgehen, will sie Nazi-Aufmärsche verhindern.

Die SPD-Führerin von Ludwigshafen-Munderheim hatte klar gemacht, wie groß die Not der Stadt [112] Ludwigshafen im Vergleich zur Not der Obdachlosen ist und dann muss die Stadt jetzt auch endlich handeln:

asyl-ludwigshafen-planungen-flustrasse [131]

Derweil werden die wahrhaft Notbedürftigen, nämlich die alleinreisenden Refugees, offenbar fernab der  Mittelschicht [120] in einer Mundenheimer KZ-ähnlichen Halle kaserniert:

asyl-ludwigshafen-halle-in-mundenheim-wattstrasse [132]

Die Rechten haben also wieder einmal ganze Arbeit geleistet. Am 27. April [133] forderten sie sogar die gemeinsame Unterbringung der deutschen Heimat-Heulsusen im geplanten Neubau für Refugees auf der Flurstraße:

asyl-ludwigshafen-protest3 [134]

Der Dokumentation [135] der Stadt zufolge kommt die Bereicherung Ludwighafens nur schleppend voran. In den fünf Jahren zwischen 2009 und 2014 wurden lediglich 984 Refugees aufgenommen. Für eine kleine Erleichterung sorgte nach 2012 das Asyl-Urteil aus Karlsruhe. Doch von den für dieses Jahr versprochenen 1000 Refugees sind im ersten Halbjahr nur 355 angekommen (Screenshot vom 29.7., mit in Rot nachträglich eingetragen wichtige Daten):

asyl-ludwigshafen-zahlen [136]

Nur 355 Refugees hat die Stadt bis zum 30. Juni aufgenommen – was für eine Schande! Dabei hieß es doch am 11. April [125], es seien bereits 598 Personen aufgenommen worden! Hat die Stadt den Überblick verloren? Sind Refugees abhanden gekommen, gar abgeschoben worden? Wo sind die Asylhelfer*innenkreise, die sich kümmern? Offenbar fehlt es noch an anti-rassistischer Infrastruktur.

Der Bürgerkrieg in Syrien produzierte 4 Mio. Auslandsflüchtlinge. Davon befanden sich zum Stichtag 18. Mai [137] nur 90 Refugees in Ludwigshafen. Die Vorgänge im Irak produzierten 2 Mio. Flüchtlinge, von denen ein Großteil unter die Fittiche der PKK geschlüpft sind, denn zum Stichtag wurden in Ludwigshafen nur 12 Iraker gezählt.

Der Bestandaufnahme vom 18. Mai zufolge befanden sich zu dem Zeitpunkt 861 Refugees in Ludwigshafen. 353 davon aus europäischen Herkünften. 208 Personen stammten aus Asien (darunter die besagten 90 Syrer und 12 Iraker). Nur 79 Refugees stammten vom afrikanischen Kontinent. Von echter Mulikulturalität kann keine Rede sein, da offenbar europäische Herkünfte bevorzugt werden:

asyl2-ludwigshafen-2015 [138]

Wer rechnen kann, stellt fest, dass nur 12 Prozent der Refugees am 18. Mai aus der Krisenregion Syrien/Irak stammen. Durch Bürgerkrieg und IS lassen sich offenbar kaum nennenswerte Zahlen an Neubürger*innen gewinnen. Die Lokalpresse präsentierte der Öffentlichkeit am 20. März 2015 [127] Zahlen vom Vorjahr. 2014 sollen noch 31 Prozent der Refugees in Ludwigshafen aus Syrien gekommen sein:

Im vergangenen Jahr kamen 31 Prozent der Flüchtlinge aus Syrien, 19 Prozent aus Serbien, zehn Prozent aus Mazedonien und sieben Prozent aus Eritrea. Mittlerweile sind die ersten Flüchtlinge auch aus der Ukraine in Ludwigshafen untergebracht.

Am 18. Mai waren in der 160.000-Einwohner-Stadt noch 861 Refugees untergebracht. Am 30. Juli waren es nur noch 826 [139]. Die City-Website spricht aktuell von 900 [135]. Große Fortschritte macht das Neubürger*innenprojekt leider nicht. Dafür wird aber fleißig gebaut und gehofft, dass bis Jahresende noch viele, viele Refugees kommen.

Es gibt: [127]

• Großunterkunft Rampenweg
• Großunterkunft Bayreuther Straße
• Großunterkunft Edigheimer Straße
Bließstraße [122]
• Jugendgästehaus Oggersheim
• Halle Wattstraße für 170 alleinreisende Männer [129] (2,1 Mio. €), • feierlicher Erstbezug [139] 30.7.2015

Im Bau:

• Containerdorf Mainnheimer Straße, 210 Plätze
160 Containerplätze [122] für das Gelände an der Wattstraße

In Planung: [127]

Kranichstraße [140] in Edigheim, 108 Plätze
• Messplatz (Zelte / Halle), 200 Plätze [129] + Asyl-Café [141]
• weiterer Ausbau Wattstraße auf 450 Plätze für 11,5 Mio. €
• Mundenheim – Flurstraße (nach Abriss Obdachlosenhäuser)
• 1 Großgebäude Friesenheim Luitpoldstraße inkl. Hinterhaus

Die Refugee-Betreuung [127] ist sicherlich auch noch ausbaufähig, z.B. mit flächendeckender Verkehrserziehung [142]:

Der „Flüchtlingsdialog“ mit ehrenamtlichen Helfern werde fortgesetzt, der Anfang März begann. Um die Betreuung der Flüchtlinge zu verbessern, will die Verwaltung eine Koordinationsstelle einrichten. Für diese Aufgabe sei einer der zwei Sozialarbeiter vorgesehen, die neu eingestellt würden. Zudem will die Verwaltung einen zentralen Sozialdienst aufbauen, damit die Flüchtlinge etwa durch Kita- und Schulbesuch besser integriert würden.

Angaben der Stadt Ludwigshafen zu Asylkosten:

17 Mio. € [127] Asylkosten 2014 bis 2016 insgesamt (Kämmerer Dieter Feid 20.3.2015)

Alleine die Kosten für Baumaßnahmen liegen allerdings schon darüber, da braucht es also noch weiteres Geld über Hundesteuererhöhungen / Einsparungen usw.:

• Herrichtung der Halle Wattstraße für 170 alleinreisende Männer: 2,1 Mio. € [129]. Weiterer Ausbau Gelände Wattstraße auf 450 Plätze: 11,5 Mio. € [129]

9 Mio. € [116] für je 2 Gebäude an der Wollstraße (Stadtteil West), Kranichstraße (Edigheim), Hedwig-Laudien-Ring (Oggersheim) (Stadtratssitzung 27.4.2015)

• die Ausgaben für die 4 von der Oberbürgermeisterin versprochenen Neubauten an der Flurstraße (Mundenheim) wurden noch nicht beziffert (Stadtrat Sitzung 27.4.2015)

neue [127] Sozialarbeiter*innen (Koordinationsstelle Asyl)

• zentraler Sozialdienst [127] (Kita und Schule für Refugees organisieren)

• AWO / SPD fordern Einführung einer Gesundheitskarte für Refugees [143]

Und damit keiner auf falsche Gedanken kommt: „Die Neiddebatte die hier wiederum einige schüren oder gar die Behauptung, dass dies falsche Anreize schaffen würden ist grotesk und durch nichts bewiesen oder zu beweisen.“ (Holger Scharff, SPD/AWO)

weitere Links zum Thema Wohnen für Refugees:

» WEB.de: [144] Wohnmöglichkeiten für Asylbewerber von A bis Z
» SZ: [145] Österreich erzwingt Flüchtlingsaufnahme in Gemeinden
» WELT: [146] Länder sollen Sozialwohnungen für Flüchtlinge bauen
» WESER KURIER: [147] Beschleunigte Quartiersuche für 3000 Flüchtlinge
» SPIEGEL: [148] Deutsche Bürger sollen ihren Kopf vor die Wand schlagen
» N-TV: [149] Jugendherbergen nehmen Flüchtlinge auf
» N-TV: [150] Flüchtlinge richten sich am Eurotunnel häuslich ein
» FAZ: [151] Wo sind die Flüchtlinge in grünen Vierteln?
» FAZ: [152] Zahl der Asylbewerber erreicht Rekordhoch
» Nigerianerin [153] bestürzt über Wohnung

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Video: Diskussion mit Necla Kelek zum Thema „Meinungsfreiheit vs. Religionsfreiheit“

geschrieben von PI am in Freiheit,Islam,Meinungsfreiheit,Religion,Video | 23 Kommentare

Am 18. Juni fand im Deutsch-Amerikanischen Institut (DAI) in Heidelberg eine interessante Podiumsdiskussion u.a. mit Necla Kelek statt, bei der es um die Frage der westlichen Werte, insbesondere um die Reibungspunkte zwischen Religionsfreiheit (Synonym für die Forderungen des Islam) und Meinungsfreiheit, ging.

In der Beschreibung heißt es:

Ausgehend von den Morden an den Mitarbeitern der Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo widmet sich die Podiumsdiskussion der aktuell besonders virulenten Wertekollision von Meinungs- und Religionsfreiheit. Denn beide zentralen Errungenschaften der Moderne stehen gegenwärtig unter massivem Druck.

Im Gespräch soll unter anderem über die Möglichkeiten zur Verteidigung von freiheitlichen Lebensweisen, von Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit, dem Rechtsstaatsprinzip und der Demokratie debattiert werden. In der Besetzung des Podiums wird sowohl der Perspektive der Religions- wie der Meinungsfreiheit Platz eingeräumt, hochrangiger juristischer Sachverstand eingebunden und das Thema von meinungsfreudigen Künstlern, Autoren und Vertretern aus Wissenschaft, Religion und Gesellschaft facettenreich beleuchtet.

Teilnehmer:

Tim Wolff (Satiremagazin Titanic)
Dr. Necla Kelek
Prof. Paul Scheffer
Prof. Dr. Josef Schuster
Prof. Dr. Masing

Moderation:
Prof. Ulrike Ackermann

Veranstalter: John Stuart Mill Institut [154] für Freiheitsforschung in Kooperation mit dem DAI (Deutsch Amerikanisches Institut [155]).

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Wasser-Notstand im Asyllager Mannheim

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Einzelfall™,Migrantengewalt,Polizei | 126 Kommentare

wassertanz-im-asyl-lager-mannheim [156]Ein Regentanz der besonderen Art bot sich gestern im Mannheimer Asyllager „Benjamin Franklin Village“ dar. Drei Schwarzafrikaner sollten zur medizinischen Untersuchung auf HIV, Tuberkulose, Krätze etc. Genau in dieser Zeit fand die Verteilung der täglichen Wasservorräte statt. Als die drei edlen Wilden zur Wasserstelle kamen, waren keine Flaschen mehr da. Die Urinstinkte gingen mit ihnen durch. Mit Update

Das Polizeipräsidium Mannheim [157] berichtet:

Zu tumultartigen zuständen kam es am Dienstagvormittag, gegen 10 Uhr, im Benjamin-Franklin-Village im Stadtteil Käfertal. Ausgehend von drei schwarzafrikanischen Männern, noch unbekannter Herkunft, deren Arztbesuch offenbar verschoben worden war und die im Anschluss ihre Tagesration Wasser nicht mehr erhalten hatten, schlossen sich schnell 50 weitere Personen an, um lautstark und aggressiv, von den Mitarbeitern der Unterkunft, Getränke einzufordern. Weitere rund 200 Personen schlossen sich dem lautstarken Protest an. Dabei wurde versucht, das Getränkelager im Bereich der Essenausgabe aufzubrechen. Die zu Hilfe gerufene Polizei war mit rund 50 Beamten, darunter auch zwei Polizeipferden und vier Polizeihunden im Einsatz, um die Lage zu beruhigen. Zwei der drei Rädelsführer wurden in Polizeigewahrsam genommen und befinden sich derzeit beim Polizeirevier MA-Käfertal, von wo aus sie noch am Dienstagnachmittag in die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe verlegt werden sollen. Der dritte Anstifter konnte unerkannt in der Menschenmenge untertauchen. Nachdem Getränke nachgeliefert worden waren, beruhigte sich die Situation. Verletzt wurde niemand. Die Polizei überwacht derzeit noch die Essens- und Getränkeausgabe

Glücklicherweise wird die Zahl der Asylbediensteten um 6000 Stellen aufgestockt, damit in Zukunft alles zur vollsten Zufriedenheit der afrikanischen Gäste erledigt werden kann.

Vielleicht sollte der zuständige Asylhelfer*innenkreis zusätzlich darauf aufmerksam machen, dass man Leitungswasser in Deutschland bedenkenlos trinken kann. Nicht dass in Mannheim mal eine Flasche Wasser umkippt und der dritte Weltkrieg ausbricht…

Jede Benjamin Franklin Village Wohnung [158] verfügt selbstverständlich über fließend Wasser in Bad und Küche:

benjamin-franklin-village-wasser [159]

In der ehemaligen Highschool sind 60 Duschen. Wasser gibt es also im Überfluss.

Stellungnahme der Stadt Mannheim:

„In der bedarfsorientierten Landeserstaufnahmestelle (BEA) auf dem Areal des Benjamin Franklin Village waren kurzfristig Probleme mit der Trinkwasserversorgung aufgetreten. Diese konnten umgehend behoben werden, führten jedoch zu einem Tumult unter Teilen der Bewohner, der einen Polizeieinsatz erforderlich machte. Befürchtungen seitens der Flüchtlinge,
die Essensversorgung sei nicht gesichert, erwiesen sich als unbegründet.

Die Stadt Mannheim appelliert an das Land Baden-Württemberg, die Gesamtzahl der Flüchtlinge auf maximal 1.000 Personen zu begrenzen. Weiterhin weist die Stadt das Land nachdrücklich darauf hin, eine verantwortliche Leitung in der BEA einzusetzen, die als Ansprechpartner in Koordinations- und Steuerungsfragen fungiert. Es ist dringend geboten, dass das Land in seiner Zuständigkeit diese Aufgabe wahrnimmt.

Insgesamt leben aktuell rund 1.300 Asylbewerber auf Franklin. Diese Zahl setzt sich aus 1.100 Menschen, die dort im Rahmen der BEA untergebracht werden, und weiteren 200 sogenannten kommunalen Flüchtlingen zusammen. Die Plätze der BEA werden im Falle von Kapazitätsengpässen genutzt. In einer BEA bleiben die Flüchtlinge nur wenige Tage, da das Asylverfahren auch für diese Personen in Karlsruhe durchgeführt wird.“

In Karlsruhe ist man untröstlich: [160]

Karlsruhe entschuldigt sich für Wasserknappheit – Bei der Getränkeausgabe stand nach Angaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe nicht genügend Wasser bereit. Die Männer erhalten regulär zwei Liter Wasser pro Tag, bei Hitze auch mehr. „Eine Knappheit darf in der Form nicht vorkommen“, sagte ein Sprecher. Man habe geklärt, dass es das künftig nicht mehr geben werde. Erst, nachdem 30 Minuten später schließlich Getränke nachgeliefert worden waren, beruhigte sich die Situation.

Vereinbart war die Notaufnahme von maximal 600 „Flüchtlingen“. Kaum hatte Mannheim Räumlichkeiten auf dem ehemaligen US-Militärgelände zur Notaufnahme von 600 „Flüchtlingen“ hergerichtet, schickte die Zentrale in Karlsruhe 826 Personen. Das war vor einer Woche [161] und nun sind es schon 1.100. Plus 200, die von der Stadt Mannheim betreut werden. So schnell geht das, wenn man Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) den kleinen Finger gibt.

Insgesamt hat Baden-Württemberg 52.000 „Flüchtlinge“ aufgenommen. Bis Jahresende sollen es 85.000 werden. In Mannheim betreibt das Land Baden-Württemberg außerdem eine Erstaufnahmeeinrichtung [162] mit 700 Plätzen (Pyramidenstraße), wo der Drogenhandel [163] blüht. Im April wurden die Asyl-Ausgaben des Landes für 2015 auf 600 Mio. Euro [164] geschätzt. Mittlerweile wurde allerdings die Einrichtung 11.000 weiterer [79]Erstaufnahmeplätze beschlossen.

» Zum Video-Bericht über den Wasser-Tumult [165] beim Rhein-Neckar-Fernsehen

Update: Wie durch ein Interview beim Spiegel [166] deutlich wird, geht man seitens der Sozialpädagogen nun kultursensibel auf das Wasserproblem ein:

SPIEGEL ONLINE:Gibt es in der Mannheimer Unterkunft kein Leitungswasser?

Manfred Asel: Doch, das gibt es. Viele Flüchtlinge kommen aber aus Ländern, in denen das Leitungswasser verunreinigt ist. Die Wasserwerke haben uns zwar bestätigt, dass hier in der Unterkunft alles unbedenklich ist. Viele Bewohner sind aber skeptisch. Es ist ein kulturelles Problem: Die Menschen müssten sich ihr Leitungswasser aus dem Bad holen, wo auch die Toilette ist. Ein Großteil der Flüchtlinge will das nicht. Für sie gilt das als schmutzig.

SPIEGEL ONLINE: Wie wurde der Konflikt gelöst?Asel: Über 200 Flüchtlinge haben sich gestern zusammengesetzt und fünf Personen auserkoren, die mit uns in der Beratungsstelle über das Thema Wasser gesprochen haben. Sie haben uns erklärt, warum sie sich Sorgen machen. Das ist schon bemerkenswert und ein Zeichen für einen guten Zusammenhalt in der Unterkunft. Auch die Polizei hat deeskaliert und viel mit den Flüchtlingen gesprochen.

SPIEGEL ONLINE: Was muss jetzt passieren?

Asel: Eine erste Reaktion auf die Vorfälle gibt es bereits: In einem eigenen Raum soll eine Trinkwasserleitung gelegt werden. Die Catering-Firma muss aber auch dafür sorgen, dass es in Zukunft keine Engpässe mehr gibt. Natürlich sind wir hier kein Luxushotel. Aber die Versorgung muss besser werden. […]

Vielen Dank an Spürnase Babieca!

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