- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Video – Helsinki: Kassiererin vs. Ladendiebe

kesko [1]Vor einigen Wochen stellte eine junge couragierte Kassiererin (Foto) einer Supermarktkette in Helsinki zwei Ladendiebe. Eine Überwachungskamera nahm die Szene auf. Die Bier-Diebe wollten offenbar mit ihrer Beute das Weite suchen. Zu deren Pech trafen sie auf eine ziemlich entschlossen Angestellte, bewaffnet mit Pefferspray. Sie sprühte und hielt einen der Männer fest, zerrte ihn zurück in den Laden. Marktleiter Saku Kytölä lud das Video im Netz hoch, es verbreitete sich rasant und löste eine Diskussion darüber aus, ob man so wie die Kassiererin handeln und ob man das auch noch verbreiten sollte.

Ladendiebe werden in Finnland immer dreister, weil die Gesetze zu lasch sind. Gemäß Karoliina Partasen von der betroffenen Ladenkette [2] Kesko seien die Mitarbeiter vorrangig zur Deeskalation aufgefordert. Es gebe aber unterschiedliche Vorgehensweisen in den Läden. Einige Filialen hätten eine besondere Ausbildung für die Mitarbeiter organisiert, um mit solchen Situationen umzugehen, so Partasen.

War es mutig oder doch eher übermütig? Wären die Täter gewalttätiger und aggressiver gewesen, wie wäre es dann ausgegangen? So oder so, solange Gesetze und Strafen nur dazu führen, dass Täter darüber lachen, sind Angestellte schnell in der Opferrolle, wer sich damit nicht abfinden will begibt sich dann wohl oft in noch größere Gefahr. Wie hätte wohl eine deutsche Kassiererin gehandelt? (lsg)

Hier das Video:

Like

Wieder über 100 Afrikaner von deutscher Marine nach Europa transportiert

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 84 Kommentare

Deutsche Marinesoldaten haben vor der libyschen Küste 103 illegale Einwanderer von einem Schlepperboot [3] aufgenommen. Wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Sonntag berichtete, blieben alle Illegalen bei der Umfrachtung unverletzt. An Bord waren 97 Männer, nur vier Frauen und zwei Kinder, die versucht hatten, illegal nach Europa zu gelangen. Sie wurden von einem norwegischen Schiff der europäischen Grenzschutzagentur Frontex übernommen. Das leere Schlauchboot wurde von den Soldaten des deutschen Versorgungsschiffs „Werra“ als „Schifffahrtshindernis“ versenkt. Die Bundeswehr hat seit Mai im Seegebiet zwischen Libyen und Südeuropa nach eigenen Angaben 6705 Afrikanern eine illegale Einreise nach Europa ermöglicht.

Like

Gendermainstreaming: Ideologie und Gegenstrategie

geschrieben von PI am in Genderismus | 50 Kommentare

Von TRISCHA D. | Das Schlagwort Gendermainstreaming bedeutet keine Initiative für eine vermeintliche Geschlechtergerechtigkeit. Vielmehr dient die oft zitierte „Vielfalt der Geschlechter“ der Unsichtbarmachung von individuellen tradierten Lebenswirklichkeiten zu Gunsten einer undifferenzierten, wie schwer verständlichen Klientelpolitik. Diese ersetzt den tradierten Dualismus Mann und Frau durch Pro und Kontra Gender.

Genderideologiekritiker werden in Folge sofort mundtot gemacht. Dazu braucht es keinen logischen Grund. Grundsätzlich kommt die Genderideologie gerne ohne freie Diskussionen, klare Definitionen und Nachprüfbarkeit aus. Die Idee von Gender geht auf die Menschenbilder einer vorurteilsbehafteten schwul-männlichen und lesbisch-feministischen, politisierenden, akademischen Elite in der Tradition von Judith Butler zurück.

Lesbisch-schwule Milieus sind durch sehr spezifische Geschlechterrollenbilder geprägt (Boy, Tunte, Butch, Dragqueen). Von diesen werden Hierarchien und Verhaltensregeln abgeleitet: In einen Darkroom kommt keine Lesbe, Dragqueens finden auf der Bühne statt, Heterosexuelle sind eher unerwünscht und Transsexuelle in ihrer Spezifik meistens unbekannt. Trotzdem meinen Genderideologen über alles was mit Geschlecht und Sexualität zu tun hat abschließend zu befinden und eine Mehrheitsgesellschaft über ihre Ansichten aufklären zu müssen. Dabei könnten heterosexuelle und transsexuelle Menschen bestimmt auch sehr notwendige Aufklärungsarbeit in lesbisch-schwulen Milieus leisten.

Die Genderideologie stellt keineswegs eine Gesamtgruppe dar. Sie scheitert an den individuellen Lebensrealitäten von heterosexuellen Menschen, älteren Schwulen und Lesben oder auch transsexuellen Menschen, die aber trotzdem argumentativ (in Abwesenheit oder ohne echte Aufklärung) benutzt werden. Das geschieht nicht im Konsens mit den Betroffenen, sondern stellt einen „Imperialismus der Körper“ dar. Lebensentwürfe werden auf- und abgewertet, wenn sie nicht in das genderideologische Leitbild passen (Betreuungsgeld, „Homo“–Ehe und „Regenbogen“–Familie).

Betroffene werden so etwas wie Türöffner für Gendermainstreaming, die man gerne benutzt, bewertet und neu definiert. Nicht zuletzt werden Begriffsinhalte „ge-gendert“ und ad absurdum geführt. Ein schwedisches Extrembeispiel für Gendermainstreaming ist Eltern Eins und Zwei statt Vater und Mutter.

Im amerikanischen Mutterland findet eine lebhafte Genderkritik statt, die Deutschland jedoch nie wirklich erreicht hat. Das Thema wird in der EU netzwerkpolitisch von oben durch starke Lobbys der Politik diktiert und die Gesellschaft vernebelt. Genderideologie ist immer gut verpackt, schwer zu durchschauen und irgendwie jugendlich-attraktiv. Sie impliziert einen vermeintlichen Fortschritt, verkörpert durch eine politische Homosexuellenbewegung, die schöne jugendliche potente aber ge-genderte Männlichkeitsbilder neu produziert. Das ist gerade auch in lesbischen Communities ein Thema (Stichwort „lesbische Männlichkeiten und Transgender“).

Genau an diesem Punkt gibt es Schwachstellen, die das Ideengebilde sofort entzaubern können. Das wird z. B. deutlich, wenn Genderideologen über Transgender sprechen und hiervon Transsexuelle nicht ausreichend differenzieren. Transsexuelle sind das unbesprochene Problem dieser Genderideologie. Genderideologen lehnen nämlich transsexuelle Menschen ab, weil diese dem tradierten Dualismus von Mann und Frau entsprechen und somit die „heterosexuelle Matrix“ von Judith Butler nicht in Frage stellen. Gleichzeitig wird das Ideologische auch am Beispiel der Pathologisierung von Gender sichtbar (Genderdysphorie). Gender ist nie Ausdruck von Freiheit, sondern es geht um die Einführung und Kontrolle genderideologisch „wahrer“ Geschlechter. Diese ersetzen einfachste Erkenntnisse der Biologie über Frau und Mann.

Die Worthülse Gendermainstreaming ist ein Platzhalterbegriff für z. B. Transgender Mainstreaming, Butch Mainstreaming, Regenbogenfamilien Mainstreaming usw. Es geht nicht um die einfache Geschlechtergerechtigkeit von Mann und Frau, sondern vielmehr steckt hinter Gender die Idee einer Infragestellung einer sogenannten „heterosexuellen Matrix“. Das führt dazu, dass bestimmte Lebensentwürfe durch Gendermainstreaming privilegiert werden und andere Personenkreise (z. B. nicht berufstätige Mütter, Transsexuelle) benachteiligt werden, weil sie sich tradierten „heteronormativen“ Lebensentwürfen nicht ausreichend widersetzen. Ein Beispiel hierfür ist die transsexuelle Prostituierte Venus, die von einem Freier ermordet wird, was Judith Butler zu der Aussage verleitet: Diese sei selbst schuld an ihrem Schicksal und müsse den Preis für das heteronormative Frau-sein „wollen“ bezahlen.

Es ist unbedingt wichtig, dass in Deutschland eine dezidierte Aufklärung über die Schattenseiten und den Missbrauchscharakter der Genderideologie stattfindet. Engagieren kann sich jeder gegen Gendermainstreaming, indem er sich auf allen Ebenen (Familie, Nachbarschaft, Gewerkschaft, Arbeitsplatz, Schule, Kommune, Runder Tisch) einmischt und dafür sorgt, dass das Thema Gender nicht unhinterfragt ohne Kritik und Diskussion stattfindet. Aufklärung und Bildung ist das beste Mittel gegen die Gefahren einer unreflektierten Genderideologie.

Like

Fellbach: Bürgermeister, Pfarrer und linke Ideologen gemeinsam im Asylwahn

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 94 Kommentare

fellbach0 [4]Fellbach ist eine mittelgroße Stadt vor den Toren Stuttgarts. Sie steht exemplarisch für viele Städte in Deutschland. Deshalb haben wir seit Beginn des massenhaften Asylmissbrauchs immer wieder einen Blick in die südwestdeutsche, gut 40.000 Einwohner große Stadt geworfen (PI berichtete hier [5] und hier [6]). Statt auf die ungezügelte Flut von Asylforderern mit einem lauten „Stopp“ zu reagieren und damit die beschränkten Integrationsmöglichkeiten anzuerkennen, sind auch in Fellbach nur diese Worte bekannt: „Wir müssen…“. 

Deshalb wurde dem Bitten des Landrats nach Unterbringung weiterer Flüchtlinge nicht nur ohne zu murren entsprochen, sondern sogar – natürlich ohne die Bürger vorher zu fragen – dem Landkreis weitere mögliche Standorte präsentiert.

Derzeit sind in zwei Sammelunterkünften mehr als 250 Illegale untergebracht. In der Größten, im Ortsteil Fellbach, wohnen ca. 200 meist männliche Schwarzafrikaner und Menschen aus dem arabischen Raum in drei jeweils zweistöckigen neuen Containerbauten auf einem ehemals naturbelassenen Grundstück.

fellbach1 [7]

Im Juni wollte die Polzei den 23-jährigen Modoulamin C. aus Gambia aufgrund des Dublin III Abkommens nach Italien abschieben. Obwohl die Beamten mit mehrern Streifenwagen und 10 Mann Besatzung vor Ort waren, gelang dies nicht. Mithilfe des „Freundeskreises Asyl“ der Antifa und Vertretern der evangelische Kirche, darunter der Pfarrer Volker Gemmrich, der Rektor der örtlichen Hermann-Hesse-Realschule Kai Vetter und Knut Matzen, ehemaliger FW/FD-Gemeinderat, wurde die Abschiebung rechtswidrig mit ca. 100 Personen verhindert. Große Aufregung erlangte in der Folge der Satz des Polizeichefs von Fellbach, Klaus Auer, der sagte:“Ihr habt die Schlacht gewonnen, aber den Krieg gewinnen wir!“. Davon musste sich der Polizeichef nach einer von Seiten der Asylunterstüzer angestossenen Diskussion, öffentlich distanzieren. Unter anderem wurde sinngemäß angeführt, dass er das so nicht hätte sagen dürfen, weil Menschen aus Kriegsgebieten sich dadurch verletzt fühlen könnten. Natürlich blieb die illegale Handlung bei der momentanen politschen Großwetterlage für alle an der Blockadeaktion Beteiligten ohne Konsequenzen durch die Staatsanwaltschaft. Letzten Endes wurde dann wohl auch für Modoulamin C. von ganz oben Recht gebrochen, da er in der Folge nicht mehr abgeschoben [8] wurde.

Staat: „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!“

Im Stadtteil Oeffingen leben zurzeit 68 Asylforderer aus Schwarzafrika und anderen meist muslimischen Ländern im sogenannten Roncalli-Haus.

fellbach2 [9]

Anwohner klagten ursprünglich vor Gericht gegen die Unterkunft in ihrer Nachbarschaft. Sie bekamen Recht [10]und blieben zunächst von dem Asylheim verschont. Durch eine Baugesetzänderung setzen Staat und Behörden letztendlich durch, dass schließlich doch am 30. März [11] diesen Jahres zunächst 63 Asylforderer in der Max-Eyth-Straße einziehen konnten.

Ende Juli feierten die Asylforderer, von denen die meisten Moslems sind, gemeinsam mit den Helfern des von der evangelischen Kirche getragenen „Freundeskreises Asyl“, das Ende des Fastenmonats Ramadan mit dem Zuckerfest. Ganz begeistert von der islamischen Kulthandlung, freute sich Walter Besler vom „Freundeskreis Asyl“ politisch korrekt: „Es war ein sehr schönes und berührendes Fest und wir freuten uns mit unseren neuen Mitbürgern!“

Zunächst Provisorium jetzt Dauerlösung?

Aufgrund der nicht enden wollenden Asylflut soll das bereits letztes Jahr auf dem Parkplatz P3 an der Esslinger Straße eingerichtete Container-Provisorium wieder aufgebaut werden, um weitere 80 Okkupanten unterzubringen. Hier ein Bild von letztem Jahr als die Container bereits standen.

fellbach5 [14]

Eine weitere Unterkunft mit rund 40 Plätzen hat die Stadt unter OB Palm in generöser Art und Weise beim Festplatz Schmiden in der Tournonstraße vorgeschlagen. Auf den folgenden Bildern ist der Festplatz und ein dazugehöriger befestigter Platz zu sehen.

Besonders brisant ist bei diesem Standort die Nähe zu den Spielplätzen. In direkter Nachbarschaft (ca. 20 Meter) befindet sich ein Spielplatz für jüngere Kinder.

fellbach8 [17]

Auf der anderen Seite des Platze befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft ein Abenteuerspielplatz mit Grillstelle. Als Vorboten für das was kommt, sind Parolen von Glaubens- und Stellvertreterkriegen hier schon auf Aufklebern präsent. Ein ISIS-Sympathiesant hat sich vermutlich schon am Aufkleber zu schaffen gemacht.

fellbach9 [18]

Besondere Freude dürfte dem ein oder anderen Asylforderer auch das reichhaltige Angebot auf den umliegenden Feldern machen. Ebenso verlockend die vielen Gartenhäuschen in den angrenzenden Schrebergärten. Einbrüche, Diebstähle und Gewalt waren und sind auch in dieser Stadt besonders in der Nähe von Asylunterkünften keine Seltenheit, wie man der Lokalpresse [19] und den Polizeiberichten [20] in der jüngsten Vergangenheit immer wieder entnehmen konnte.

Vorangegangene Fakten werden Pfarrer Volker Gemmrich, den Schirmherren und Schutzpatron der Asylforderer und des Asylhelferkreises wahrscheinlich nicht sonderlich interessieren. Ebenso wie die Verschwendung der Kirchensteuermittel für den ungezügelten Asylmissbrauch. So verfügt er darüber, dass der Asylhelferkreis mit denselben Mitteln [23] ausgestattet wird, wie jede andere offizielle Gruppe innerhalb der Kirche auch. Der Pfarrer stolz: „Wir können dadurch Spendenkonten einrichten oder Kosten abwickeln wie jede öffentlich-rechtliche Körperschaft“. Außerdem sei man während der Ausübung des Ehrenamts versichert, so Gemmrich, der auch Pfarrer in Fellbach-Oeffingen ist.

Auch Sporthallen will der OB zur Verfügung stellen

Nicht ausgeschlossen wird in Fellbach natürlich auch, dass Turn- und Sporthallen kurzfristig beschlagnahmt werden „müssen“. OB Palm (CDU) denkt dabei nicht nur an städtische Sporthallen, sondern untern anderem auch an die Turnhalle der Fröbelschule in Fellbach-Schmiden, deren Träger der Kreis ist. Schauen wir uns das besagte Objekt einmal genauer an, das möglicher Weise zweckentfremdet werden soll.

fellbach12 [24]

Die Halle ist neu, ebenso der Spielplatz für die Kleinsten, der in unmittelbarer Nähe errichtet wird. Ob es die Eltern freut, wenn plötzlich „Flüchtlinge“ in direkter Nachbarschaft umherschleichen werden?

fellbach13 [25]

Beschlagnahmung von Privateigentum künftig auch in Fellbach?

Die meisten anderen in Betracht gezogenen Sporthallen liegen ebenfalls direkt neben Pausenhof und Schule, oft ist auch noch ein Kindergarten in der Nähe. In jedem Fall wird aber der bei den meisten Schülern beliebte und für mache auch durchaus nötige Sportunterricht ausfallen, sollten die Stadtoberen beschließen, die Hallen herzugeben.

Christoph Palm ist überzeugt, dass mit den bisherigen Maßnahmen auch in Fellbach damit das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht sein wird. Deshalb will er mittelfristig nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten suchen. Dabei möchte er auch nicht vor gewerblich genutzten Bestandsobjekten sowie leer stehenden Dienstleistungsgebäuden halt machen. Palm generös: „Wir lassen das Landratsamt auch künftig nicht hängen!“

Nur das Beste!

Und noch eins haben wir – ein ganz besonderes Juwel, in das natürlich nur die neuen „Heiligen“ der Gut- und Bessermenschen einziehen dürfen.

fellbach14 [26]

Das ehemalige Apart-Hotel Garni, das bis vor kurzem noch regulär betrieben wurde, öffnet seine Türen seit Anfang Juli ganz exklusiv nur noch für die neuen „Fachkräfte“. Jedes der 33 Apartments hat zwischen 24 und 32 Quadratmetern Fläche und außer einem Wohn-/Schlafraum mit zwei Betten, einen Duschraum und eine Küchenzeile. OB Palm verkündete stolz, dass häufig nur ein Bewohner und maximal, im Falle von Ehepaaren mit Kind, drei Personen die Apartments belegen. „Im Schnitt sind das aber nicht mehr als zwei Bewohner pro Apartment „, so Palm. Auf jedem der Stockwerke hat die Stadt großzügig noch einen Waschraum mit je zwei Waschmaschinen und Trocknern eingerichtet. Die stadteigenen Stadtwerke haben das Hotel für 2,3 Millionen Euro gekauft, angeblich um dort in zwei bis drei Jahren Büros einzurichten. So soll es jedenfalls der dumme Steuermichel glauben.

Beste Lage – 15 Minuten bis zur Stuttgarter Innenstadt

Im Widerspruch dazu steht, dass für diese kurze Zeit sogar die Gänge verbreitert und der Rückbereich des Gebäudes umgebaut werden, damit die Bewohner sich im Freien aufhalten können. Im Zentrum der Stadt, eröffnen sich zudem weitere Möglichkeiten mit dem S-Bahn Anschluss vor der Haustüre. Ganz praktisch ist man von dort in 15 Minuten am Hauptumschlagsplatz für Drogen aller Art in der Stuttgarter City. Und damit sich die „Neubürger“ auch ganz sicher fühlen, wurde Ende Juli sogar von der Feuerwehr eine Rettungsübung mit allem drum und dran durchgeführt. Natürlich mit Vollsperrung der Hauptverkehrsachse während des Einsatzes, damit jeder der Okkupanten auch einmal die Drehleiter herunter klettern konnte. Außerdem waren auf Steuerzahlerkosten noch vier weitere Fahrzeuge im Einsatz.

Wer jetzt durch den ganzen Asyl-Wahnsinn selbst ganz wahnsinnig geworden ist, der kann sich zumindest in einem sicher sein. Er ist in seiner Heimat, er ist zuhause, im Irrenhaus Deutschland.

Stand heute sind in Fellbach ca. 400 Menschen untergebracht, deren Asylstatus meistens nicht geklärt und die in der Regel kein Recht auf Asyl in Deutschland haben und dennoch nicht ausreisen müssen. Allein im August erwartet der Rems-Murr-Kreis mehr als 470 neue Asylforderer. Bis Jahresende könnten es nach den vom Land angekündigten Zuweisungen weitere 1800 „Flüchtlinge“ sein. Für Fellbach heißt das nach dem Verteilerschlüssel noch einmal ca. 200 Okkupanten bis Weihnachten. Also in der Summe 600. Damit wäre dann ungefähr jeder 67. Einwohner dieser Stadt ein Asylforderer. Da diese Zahl aber irreführend ist, weil sie Säuglinge, Kleinkinder und vor allem die große Zahl an alten Menschen sowie Frauen im gleichen Verhältnis zu Männern mit einschließt, müssen wir die Situation differenzierter betrachten.

Jeder 13. junge Mann wird Ende des Jahres ein „Flüchtling“ sein

Folgende Überlegung liegt dem zugrunde: Die Zahl basiert auf der Annahme, dass ca. 2/3 der Antragsteller männlich und zwischen 18 und 39 Jahre alt sind. In absoluten Zahlen sind das für Fellbach am Ende des Jahres ca. 400 Personen. Mit Blick auf die deutsche Bevölkerung [27] trifft das auf ca. 26 % der Menschen zu. Demnach sind in Fellbach ca. 5000 Männer im Alter zwischen 18 und 39 Jahren. Somit ist mindestens jeder 13. Mann in der Altersklasse zwischen 18 und 39 Jahren in Fellbach ein Asylforderer.

Tendenz steigend, da sich die Zahl der nach Baden-Württemberg einfallenden Bevölkerungsmassen laufend erhöht. Derzeit wird die Zahl mit monatlich 700 angegeben [28]. Da die meisten „Flüchtlinge“ Moslems sind, steigt damit natürlich auch der Anteil der Moslems in der Bevölkerung stark an.

Die Rechnung beinhaltet nicht bereits hier lebende Flüchtlinge aus 2014 oder früher, ebenso nicht berücksichtigt ist der Migrationshintergrund der Stadtbevölkerung. Der große Austausch [29] ist in vollem Gang.

Kontakt:

christoph_palm [30]OB Christoph Palm (CDU)
Rathaus Fellbach
Marktplatz 1, 70734 Fellbach
Tel: 0711/5851-211
Fax: 0711/5851-489
E-Mail: ob.palm@fellbach.de [31]
oder:
Tel: 0711/5851-304
Fax: 0711/5851-481
Wahlkreisbüro, Tel: 07151/5 15 25
E-Mail: persoenlicher-referent@fellbach.de [32]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

Like

Die Lynchjustiz der Huffington Post

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Lumpen,Lügenpresse | 154 Kommentare

matthes [33]In einem Land, in dem die Begriffe Demokratie und Freiheit noch einen Wert haben, ist es ganz normal, dass Bürger ihre Meinung sagen, Kritik äußern und Fragen stellen. In Deutschland aber scheint das mittlerweile unerwünscht, wer nicht begeistert in den Chor „Willkommen Flüchtlinge!“ einstimmt, wird im Jahre 2015 öffentlich hingerichtet. Die Zeiten des Mittelalterlichen Prangers sind wieder da. Die „Huffingten Post“ hat jetzt einen Beitrag veröffentlicht [34], der doch stark an die jüngste deutsche Geschichte erinnert:

(Von Thomas Böhm)

200 Deutsche riefen Flüchtlingen zu: „Willkommen!“ Hier sprechen die Hassfratzen

Seit Monaten schon gibt es unfassbare Blog-Texte im Netz, in denen Unbekannte zu einer Jagd auf einzelne Huffington-Post-Redakteure aufrufen. Denn die Flüchtlings-Aktion war nicht das erste Mal, dass wir uns in Texten für Toleranz und Menschlichkeit einsetzten. Oder wir bekommen es gleich als Leserbrief: „Sabrina und ihresgleichen sollten an die ISIS verkauft werden, dort können sie die Vorzüge des Islams dann voll und ganz genießen.“

Wir könnten nun tun, was wir Deutschen schon viel zu lange tun: Wir könnten uns sagen, dass da ein paar Idioten durchgedreht sind – und wegschauen. In der frommen Hoffnung, dass die rechten Parolen schon unterhalb des gesellschaftlichen Wahrnehmungsradars bleiben würden.

Aber dafür ist es viel zu spät. Wir haben es als Gesellschaft tatsächlich verschlafen, uns den Anfängen zu wehren. Fremdenfeindliche Kampagnen und rassistische Ausfälle waren seit Jahren überall zu erkennen, wenn man das sehen wollte – ob in der Griechenland-Debatte oder bei Pegida.

Die Diskussion über den Umgang mit Asylbewerbern hat den Nazis nun eine einmalige Chance beschert: Sie sind anschlussfähig geworden.

Im Netz hat sich vor unser aller Augen ein bisweilen gewaltbereiter Mob formiert, der mit den Werten des Grundgesetzes gebrochen hat. Und wir wissen nicht, ob diese Leute jemals noch einmal für die Bundesrepublik zu begeistern sind.

Diese Entwicklung war nur möglich, weil wir alle viel zu lange herumgemerkelt haben. Immer wenn es hieß, dass man rechtem Gedankenmüll „keine Bühne geben darf“, haben wir so getan, als ob all die Parolen und all der Hass nicht existierten.

„Keine Bühne geben“ war eine faule Ausrede für jene, die in Wahrheit zu müde waren, um die Demokratie zu verteidigen.

Es ist jetzt Zeit: Geben wir diesem Thema endlich die nötige Öffentlichkeit. Wir müssen uns mit der kranken Gedankenwelt dieser Menschen auseinandersetzen.

Aber es reicht nicht, sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Wir zeigen ihre Gesichter, so, wie sie sich in Sozialen Netzwerken präsentieren. Und ihre Namen. Denn wer auf der Seite eines Mediums solche Meinungen vertritt, sollte auch zu ihnen stehen. Sie rufen nach Meinungsfreiheit – wir nehmen sie beim Wort.

Interessanterweise geht es diesen Menschen oft gar nicht so sehr um die Flüchtlinge selbst, sondern um die Angst vor dem Abstieg und der Beschissenheit ihres eigenen Lebens.

Die schlimmsten dieser Kommentare aus den vergangenen Monaten (auch unter anderen Texten) haben wir hier zusammengestellt.

Aber seht selbst…

Zugegeben, dumme Sprüche sind auch hier zu finden, aber nicht zu verstehen ist, was die „Huffington Post“ gegen solche Fragen und Aussagen einzuwenden hat:

„Die Ausländer lachen schon über Deutschland. So schön wie hier lebt im Ausland keiner. Geld vom Staat ohne zu arbeiten. Das ist Scharaffenland für sie. Die werden nie wieder in Ihre Länder gehen , auch wen dort wieder Frieden herrschen würde. Schlimm , schlimm macht doch die Augen auf.“

….

„Ich stimme den Vormeinungen zu, wer die Sanitäranlagen und die Wohnräume verschmutzt kann das auch sauber machen. Zeit haben diese Bewohner reichlich. Aber leider nehmen sie nur das Geld und tunen gar nichts dafür. Wie sagte mal einer: „Deutschland wäre soooo schön, wenn die Deutschen nicht wären“…… Noch Fragen??????“

….

„Schon klar. Medimax : Flüchtlinge in geballter Form. Jeder von denen hat ein Galixie S 4 oder 5 oder ein Iphone weggetragen. Da wird uns doch die Tasche voll gelogen nach Strich und Faden.“

….

Susann, in welcher Form machen junge afrikanische Männer, die ganz offen zugeben, hier zu sein, um „irgendwie Geld zu beschaffen“ und Anhänger einer mittelalterlichen Religion, die z.B. mit unserem Rechtssystem mal so gar nichts anfangen können, unser Land denn schöner? Und vor allem, was soll das Ganze mit „Evolution“ zu tun haben? Du solltest Dich eventuell vorab informieren, welch grandiose schulischen und beruflichen Leistungen deine bereits in Europa befindlichen afrikanischen und muslimischen Freunde bislang erbracht haben! Es ist ja nicht ganz grundlos, dass Ungarn, Spanien, Frankreich, Italien die Grenzen dicht machen und durch den Rest Europas (u.a. das klassische Einwanderungsland Großbritannien) ein Rechtsruck geht.

….

„Wenn ihr das als „Chance“ seht dann gute Nacht Deutschland. Rechte Gruppierungen werden immer stärker durch so einen Unsinn ! Wie weit soll das denn noch gehen? Deutsche Kinder bekommen fast keine Kita Plätze mehr weil Flüchtlingskinder vorgezogen werden, so geschieht es jedenfalls hier…“

….

„Alle Flüchtlinge nach Berlin, ins Kanzleramt. Wenn ich die Flüchtlinge so an schaue, stelle ich immer wieder fest, alles junge, gesunde Männer. Sehr seltsam. Könnten diese jungen Männer nicht ihrem Heimatland helfen. Wie wird überhaupt festgestellt ob es Flüchtlinge sind oder Terroristen.“

….

„So viele „Gefällt mir“ habe ich noch nie gemacht. Ihr habt so recht. Ich finde den Bürgermeister klasse. Solche Bürgermeister, die sich wirklich wehren und dagegen sind, dass in ihrem Ort Asylanten untergebracht werden sollen, wünsche ich mir auch in Deutschland. Hier jammern sie nur rum. Wir haben keinen Platz, kein Geld usw., und fordern dann mehr Unterstützung, meistens in Form von Geld, vom Bund. Dann geben sie kleinbei. Keiner von ihnen würde so etwas machen, wie der Bürgermeister aus Östereich. Ich hab noch ein Vorschlag für Deutschland. Da unsere Politiker ja soooo gerne diese Flüchtlinge und Asylanten aufnehmen wollen, können diese im Reichstaggebäude und im Bundeskanzleramt untergebracht werden. Alles raus und Schlafstellen rein, dort ist überall genug Platz. Mal abwarten, wie lange es dauert, bis alles verdreckt und kaputt ist. Wie wird die Reaktion und Meinung der Politiker dann sein. Bei einigen würde sich die Meinung bestimmt ändern, ABER ob sie das auch nach Außen kund tun ist fraglich.“

….

Mal abgesehen davon, dass sich die „Huffington Post“ strafbar gemacht hat, weil sie ohne Erlaubnis riesige Fotos der Texter dazugestellt hat, zeigt diese Form der „Berichterstattung“, in welch ärmlichen Zustand der Journalismus in Deutschland mittlerweile ist.

Hier werden Bürger zum Abschuss freigegeben, in Zeiten wie diesen, wo ein als rassistisch eingestufter post so manchen Bürger den Arbeitsplatz kostet, kann man diese Form der Bloßstellung schon mit Lynchjustiz gleichsetzen. Ist das wirklich noch das Deutschland, in dem wir leben wollen? So mancher dieser „Geächteten“ finanziert diese „Willkommenskultur“ mit seinen hart verdienten Steuergeldern und findet sich wieder in einer DDR 2.0.

Fehlt nur noch, dass die „Huffington Post“ die Adressen der Kommentatoren veröffentlicht und Zielscheiben an die Haustüren nagelt.

(Im Original erschienen auf Journalistenwatch [35])


» Kontakt zur Chefredaktion: sebastian.matthes@huffingtonpost.de [36]

Like

Ungarn: Illegale zerstören Leichenhalle

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Balkan,Video | 88 Kommentare

Im Ungarischen Kiralyhalom, nahe der serbischen Grenze leben viele Illegale. Sie dringen bis in die Häuser der Anwohner vor, manchmal noch höflich fragend, ob sie die Küche nutzen dürften, es werden aber auch Bewohner geschlagen, bedroht und genötigt die Fremden in ihrem Haus zu dulden. Am Freitag randalierte eine Gruppe auf dem örtlichen Friedhof, brach die Tür zur Leichhalle auf und zerstörte zum Teil die Einrichtung. Sie treffen sich fast täglich auf dem Friedhof, benutzen ihn als persönlichen Parkraum und verrichten ihre Notdurft auf den Gräbern, wird berichtet. Seit Anfang des Jahres sind rund 70.000 Personen illgeal nach Ungarn eingereist, derzeit versuchen fast täglich 1.500 Asylforderer die Grenze zu überschreiten. Es wird Zeit, dass der von Staatschef Victor Orban beschlossene Bau [37] des 175 Kilometer langen und vier Meter hohen Grenzschutzzaunes zu einem Ende kommt und dieses Tor zur EU geschlossen wird. (lsg)

Like

Nicolaus Fest über Feindbilder

geschrieben von PI am in Islam,Islamisierung Deutschlands,Lumpen | 64 Kommentare

moslems_fussball [38]Mal wieder ein Gedankenspiel, diesmal anläßlich des Start der neuen Bundesliga-Saison: Ein Spieler macht vor jedem Spiel den Hitlergruß, wenn auch in veränderter, vom Strafgesetzbuch nicht erfasster Weise. Trotzdem ist jedem klar, was gemeint ist. Darauf angesprochen, gibt der Spieler zu Protokoll, er kenne die grausame Geschichte des Nationalsozialismus, finde sie auch selbst verachtenswert, glaube aber an dessen Reformierbarkeit. Im übrigen sei er durchaus Antisemit, würde sich aber hierzu nicht öffentlich äußern.

Was würde passieren? Nimmt man den Fall Nadja Drygalla zum Maßstab, hätte man die Antwort. Die damals 23-jährige Ruderin wurde 2012 aus dem Olympischen Dorf komplimentiert, als ihre Liebe zu einem früheren NPD-Kandidaten bekannt wurde; sie selbst hatte ihre Sympathien für die NPD immer bestritten. Zwar gab und gibt es offiziell in Deutschland keine Sippenhaft, im Fall der Liebe zu einem Rechtsradikalen aber eben schon.

Im Zentrum der damaligen Debatte stand die Vereinbarkeit sportlicher und politisch fragwürdiger oder gar offen demokratiefeindlicher Werte. Sollen Feinde der Demokratie einen Sport repräsentieren können, dessen Kernidee immer auch Gleichheit, Respekt und Fairness ist? Die Frage ließe sich auch im deutschen Fußball stellen. Nicht wenige Spieler – genannt sei hier nur Franck Ribéry – zelebrieren vor jedem Match offen einen Glauben, der bekanntermaßen Glaubensfreiheit wie die Gleichberechtigung der Geschlechter verneint, Demokratie ablehnt und Homosexuelle wie Apostaten mit dem Tod verfolgt; auch ein rabiater Anti-Semitismus wird von vielen offiziellen Repräsentanten dieses Glaubens offen gelebt. Der „Respekt“, den Ribéry oder Özil in einer Kampagne der Fifa einfordert, gewährt nun gerade ihr Glaube keinem, der nicht Muslim ist.

Dennoch scheint dies für niemanden ein Problem, wird die Frage nie gestellt – trotz der Hunderten, die jeden Tag im Namen des Propheten hingemordet werden, trotz der offenen Verachtung westlich-demokratischer Werte, die in allen Koranschulen gepredigt wird, trotz der vielen Experten, die eine Vereinbarkeit von Demokratie und Islam bezweifeln. Wenn die Funktionäre des DFB, aber auch die Vereine ihre gesellschaftspolitische Verantwortung ernst nähmen, müssten sie dieser Frage einmal nachgehen – und sie auch beantworten.

(Im Original erschienen auf nicolaus-fest.de [39])

Like

Eurocity Mazedonien – Germany

geschrieben von kewil am in Asyl-Irrsinn,Europa,Siedlungspolitik | 109 Kommentare

mazedonien-germanyHier sehen Sie den Eurocity aus Mazedonien Richtung Germany gestern. Tickets braucht man anscheinend keine mehr. Wir sind doch froh über diese Bereicherung. Hier noch mehr Fotos [40]vom Bahnsteig!

Like

IWF fordert mehr Investitionen – VEB Asyl folgt

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern | 64 Kommentare

3-gaga-laender-nehmen-jeden-asyl [41]Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent [42]) und weitere Einströmende [43]. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. Wir führen den VEB Asyl weiter voran, um unsere Leistungsbilanz [44] den Vorgaben des IWF anzugleichen. MfG Merkel [45]

Syrien und Irak liegen in Asien. Afrika ist nebenan. Afrika und Asien boomen. Da ist Platz satt. Trotzdem sind es die Deutschen, die bereitwillig Milliarden von Euros sponsern, um möglichst jeder „Flüchtlingsfamilie“ neben dem kostenlosen Unterhalt und Taschengeld eine Wohnung zu spendieren. So bescheuert ist nur noch Schweden. Die meisten anderen Länder fungieren nur noch als Transit für die Flüchtlingsströme.

Wie ein Magnet ziehen die linksgrünen Machenschaften weitere Horden von Asylbewerbern an.

veb-asyl [46]VEB Asyl, Brigade Wahnsinn

Dem Wahnsinn sind keine Grenzen gesetzt. Offenbar erhalten Asylbewerber Taschengeld Monate im Voraus:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Leistungen für Asylbewerber überprüfen. Es könne darauf geachtet werden, dass das Geld nicht monatelang im Voraus bezahlt werde. Zudem könnten den Flüchtlingen statt Bargeld mehr Sachleistungen gegeben werden. „Die Höhe unserer Asylbewerberleistungen ist teilweise höher als ein Erwerbseinkommen in Albanien oder Kosovo„, sagte de Maizière im Bayerischen Rundfunk.

Welche Zigeunerfamilie bleibt unter solchen Umständen noch zu Hause? Die Sippen vom Balkan wenden einen Trick an, um immer wieder Taschengeld zu kassieren: Sie reisen vor Abschluss des Asylverfahrens aus, um bei der nächsten Einreise direkt wieder Taschengeld kassieren zu können. Gerne im Voraus bar auf die Kralle – und schon hält es sich wieder gut ohne Anstrengung im Balkan aus.

Dazu Rot-Rot-Grün:

„Am Taschengeld zu sparen bedeutet, an der Menschenwürde zu sparen“, sagte die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke. Linken-Politikerin Jelpke verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz von 2012. Karlsruhe habe klargestellt, dass das Taschengeld dazu diene, Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren. „Das gilt ausdrücklich auch bei einer nur kurzen Aufenthaltsperspektive“, betonte die Bundestagsabgeordnete. Auch Flüchtlinge vom Westbalkan hätten ein Anrecht auf ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Rheinischen Post“: „Es ist eine Lebenslüge, dass sich die Zahl der Flüchtlinge über die Höhe der Leistungen regulieren ließe.“ Göring-Eckardt sagte: „Menschen fliehen nicht, weil die Situation in Deutschland so attraktiv ist, sondern weil die Lage in den Heimatländern katastrophal ist.“ Flüchtlinge müssten einen kontrollierten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen, die Situation in den Westbalkan-Staaten müsse verbessert werden und der Bund muss sich stärker an den Kosten für die Flüchtlingshilfe beteiligen, forderte die Grünen-Politikerin.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, bezeichnete die Äußerungen des Innenministers als „ärgerlich“.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warf de Maizière „gefährliche Stimmungsmache“ vor und forderte einen Ausbau der Hilfen für Flüchtlinge.

Annelie Buntenbach aus dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) legte dem Minister zur Last, er gieße „Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen“. (Spiegel [47])

Soweit die Empörungsmaschinerie der Asylindustrie. Es ist hoffentlich mittlerweile jedem klar, dass aus rot-rot-grüner Sicht gar nicht genug Steuergeld in Bürger fremder Länder gestopft werden kann. Unser Steuergeld ist aber unsere Lebenszeit! Wir arbeiten mehr als 6 Monate pro Jahr für den Staat! Haben wir eigentlich noch alle Tassen im Schrank???

veb-asyl [46]VEB Asyl, Brigade W-Lan für alle

Mobile Kommunikationstechnologie spielt bei der Wahl der Zielländer für Migranten und Flüchtlinge nach Auffassung mehrerer Experten eine entscheidende Rolle. Mobiltelefone mit Internetanschluss – es gibt weltweit etwa vier Milliarden – liefern nämlich jene Informationen und Bilder in die hintersten Winkel der Erde, die als Entscheidungsgrundlage für die Wahl des Fluchtlandes dienen. Befragungen haben ergeben, dass dabei vor allem die Aussicht auf Wohlstand entscheidend ist. Die wenigsten Personen aus Entwicklungsländern informieren sich jedoch darüber, wie man in einer Wissensgesellschaft überhaupt bestehen kann. (Die Presse [48])

Vorhandenes Wissen über Rauschgift reicht aus, um in Europa Fuß zu fassen.

veb-asyl [46]

VEB Asyl – Leistungsbilanz im EZB-System

Deutschland wird wieder einmal vom IWF wegen seiner Leistungsbilanz kritisiert. Während die Exporte steigen, sinkt die Binnennachfrage. Es werden staatliche Investitionen im Inland gefordert:

Der IWF kritisiert zudem die anhaltenden und hohen Leistungsbilanzüberschüsse des größten Euro-Mitglieds. Nach seiner Einschätzung resultieren sie nicht so sehr aus der hohen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, sondern vor allem aus einer schwachen Inlandsnachfrage. Die gelte es mit mehr Investitionen zu beheben, fordert der IWF zum Abschluss von Artikel-IV-Konsultationen.

„Deutschlands Überschuss geht mit einer bemerkenswert schwachen Inlandsnachfrage einher. In der aktuellen Überschussepisode wächst die reale Binnennachfrage nur halb so stark wie in normalen Zeiten“, merkte der IWF in seinem Bericht an. Er bezieht sich dabei auf die Jahre 2004 bis 2014. Zwar sei dieses Phänomen auch bei anderen Überschussländern zu beobachten, aber in Deutschland sei es besonders stark ausgeprägt. Besonders schwach waren laut IWF die privaten Investitionen, die nur noch einen Bruchteil früherer Werte erreichten. (N-TV [44])

Dieser Auffforderung kommt der VEB Asyl gerne nach. Man nimmt den knauserigen deutschen Konsumenten das Geld weg und drückt es importierten Konsumenten in die Hand. So dient der VEB Asyl gleich mehreren übergeordneten Zielen.

veb-asyl [46]VEB Asyl Hessen, Brigade Main-Taunus-Kreis

Der Main-Taunus-Kreis zahlt drauf:

2012 bis 2014: 5 Mio. € [49] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten

2015:  4 Mio. € [49] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten (bis August)

veb-asyl [46]VEB Asyl Mecklenburg-Vorpommern

Die Regelleistungen reichen für Asylbewerber in vielen Fällen nicht aus:

2014: 6.762 [50] Personen mit Asylbewerber-Regel-Leistungen (Unterkunft, Heizung, Kleidung, medizinische Grundversorgung), davon erhielten 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (davon wiederum 87 % aus medizinischen Gründen).

2015: 7.100 [51] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember)

Neubrandenburg: 850 [52] Asybewerber

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: 40 [52] neue Asylbewerber pro Tag

Darüber, wo Asylbewerber und Flüchtlinge hingehen, wenn sie einen Aufenthaltstitel haben und ihren Wohnort frei wählen dürfen, gibt es Seemann-Katz zufolge keine Erhebungen. Ihre Erfahrung sei jedoch, dass von Flüchtlingen, die auf dem Land untergebracht werden – etwa in Friedland -, kaum jemand dort bleibe. Der Grund sei, dass es kaum Arbeit gebe. Viele gingen in Ballungsgebiete wie Hamburg, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg. In Städten wie Rostock und Schwerin blieben aber inzwischen Flüchtlinge wohnen. (Focus [53])

Bedeutet: Die Asylanten und Geduldeten bleiben nicht in den dünn besiedelten Gebieten – wie die Politiker der Bürgern ständig erzählen – sondern wandern in die überfüllten Städte ab, wo sie um Arbeitsplätze und Wohnungen konkurrieren.

veb-asyl [46]VEB Asyl Bayern

Kein Bundesland kann seine Grenzen selbst kontrollieren. Grenzkontrollen – die es de facto nicht mehr gibt – sind Sache der Bundespolizei und unterstehen damit dem Bundesinnenminister. So kommt es, dass der bayerische Freistaat gezwungen ist, sich tagtäglich mit illegalen Einwanderern überfluten zu lassen:

Allein von Dienstag auf Mittwoch seien mehr als 1600 [54] Asylbewerber in Bayern angekommen.

Die einzige Reaktionsmöglichkeit der Bundesländer ist die möglichst schnelle Abschiebung:

Herrmann erwartet wegen der hohen Kosten der Flüchtlingsunterbringung, dass andere Bundesländer der bayerischen Linie folgen werden und Asylbewerber aus Albanien und anderen südosteuropäischen Ländern schnell wieder abschieben: „Sie müssen nur eins und eins zusammenzählen“, sagte Herrmann. „Dann werden auch die anderen Länder erkennen, dass sie das 2016 überfordern wird.“ (Abendzeitung München [54])

Die Bundesländer müssen also ohnächtig mitansehen, wie ihre Erstaufnahmelager und Gemeinden mit illegalen Einwanderern geflutet werden. Sie sind gezwungen, eine schlagkräftige Abschiebepraxis zu entwickeln. Ansonsten werden sie weiter überrannt.

Die entstandene Situation ist ILLEGAL, weil die Grenzen der Bundesländer über das Schengen- und Dublinabkommen vor Einwanderungsstürmen geschützt sein sollten.

EU und Bundesregierung haben auf ganzer Linie versagt – Länder und Gemeinden müssen es ausbaden und ihre personellen und finanziellen Ressourcen opfern.

veb-asyl [46]VEB Asyl Deutschland, Brigade Erstaufnahme

45.000 [55] Erstaufnahmeplätze gibt es mittlerweile bundesweit. Finanziert werden sie von den Bundesländern. Im Mai wurden 24.000 Erstanträge gestellt, im Juni 33.000. Wer rechnen kann, sieht sofort, dass der Asylbewerberstrom immer schneller auf die Gemeinden abgewälzt wird, die für die weitere Unterbringung und Versorgung zuständig sind.

veb-asyl [46]VEB Asyl Brandenburg, Brigade Kosten-Verschleierung

<<LÜGT>> die FAZ oder ist sie nur zu faul zum Recherchieren? Brandenburgs Ministerpräsident Woitke <<LÜGT>> auf jeden Fall. Denn er widerspricht seinem Finanzminister, der erst vor Kurzem gesagt hat, dass die Versorgung eines Asylbewerbers  2000 € [56] pro Monat, also 24.000 € pro Jahr kostet.

Woidke unterstrich dabei abermals, dass ihm ein Beitrag pro Flüchtling „am liebsten“ wäre. Rund 10.000 Euro [55] koste die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines Flüchtlings pro Jahr.

Ist es mittlerweile sch***egal, was ein Asylbewerber kostet? Solange man mit dem Geld anderer Leute jongliert, scheint das der Fall zu sein.

veb-asyl [46]VEB Asyl, Brigade Profiteure der öffentlichen Hand

Ein paar Beispiele für dringend benötigte Anschaffungen:

Einen Auftrag im Gesamtwert von 3,4 Millionen Euro [57] vergab kürzlich die Stadt Köln. Innerhalb von zwei Jahren will die Domstadt rund 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen und 4600 Kühlschränke für Asylbewerber und Hartz-IV-Empfänger kaufen.

Magdeburg sucht Ausstattung für mehrere städtische Unterkünfte. Gefragt sind 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [57] 2250 Etagenbetten und 1000 Kinderbetten.

In Mittelfranken wiederum säubert eine Nürnberger Putzfirma vier Jahre lang eine Aufnahmeeinrichtung. Dafür erhält sie 1,3 Millionen Euro [57] vom Staat.

Wie dem Onlineportal TED zu entnehmen ist, erteilte die Stadt Wolfsburg im Dezember einen Auftrag für Fertighäuser. Der geschätzte Wert liegt bei 5,2 Millionen Euro [57].

Der Modulbauer Kleusberg aus dem rheinland-pfälzischen Wissen etwa hat volle Auftragsbücher. Im bayerischen Memmingen entsteht eine neue Containeranlage für 1,5 Millionen Euro [57]. (NWZ online [57])

veb-asyl [46]VEB Asyl NRW, Brigade Bergkamen

Eine rührselige Story gibt es beim Lokalkompass [58]. Demnach schlug ein total verfolgter Pakistaner als Asylbewerber in Bergkamen auf:

Vor einem Jahr musste der 30-jährige Familienvater aus seinem Heimatland Pakistan fliehen. Seine Frau und den damals drei Monate alten Sohn konnte er nicht mitnehmen.

Klingt logisch.

Zudem hatte er starke Schmerzen im Rückenbereich.

Im Krankenhaus in Kamen stellten die Ärzte dann fest, dass der Pakistaner schwer erkrankt war. „Terminale Niereninsuffizienz“ lautete die erschütternde Diagnose.

Der Michel kümmert sich natürlich und springt für den zukünftigen Beitragszahler gerne ein:

Dreimal muss Amjad pro Woche zur Dialyse.

„Die Ärzte sagen, dass die Wartezeit auf ein Spenderorgan acht bis neun Jahre beträgt“, erklärt er in gebrochenem Deutsch und Englisch.

Ab nach Pakistan! [59] Da gibt es Nieren und Transplanteure wie Sand am Meer!

Es geht dem Pakistaner aber um etwas ganz anderes:

Seine einzige Hoffnung sei seine Frau, sagt er. Sie sei bereit, ihm schnellstens eine Niere zu spenden. Doch seine Ehefrau darf nicht einreisen. Er habe schon alles versucht.

Der Mann ist nicht als Asylant anerkannt, stellt hier aber unglaubliche Ansprüche und will jetzt auch noch den deutschen Staat in Sachen Familiennachzug erpressen. Ein Wunder, dass die Schmonzette noch nicht im heute-Journal gelandet ist.

veb-asyl [46]VEB Asyl Bayern, Brigade Niederschönenfeld

Bayern erstattet seinen Gemeinden die Asylkosten. In Niederschönenfeld kann man aber noch rechnen und hat festgestellt, dass man bei Containern auf Gemeindegrundstücken draufbezahlt:

Ein Container würde die Gemeinde 20.000 Euro kosten. Für 15 Personen würden insgesamt fünf Stück benötigt, zuzüglich je einem Sanitäts- und Küchencontainer. In der Summe addierten sich so 140.000 Euro.

Bekomme die Gemeinde nur den ortsüblichen Tarif, ergebe sich ein unkalkulierbares Risiko, so Mahl: „Die Container wären in zehn Jahren noch nicht abgezahlt, die Asylbewerber sind dann möglicherweise schon weg oder die Container sind dann unbewohnbar.“

Für jeden Container müsste ein Bauplan eingereicht und eine Genehmigung erteilt werden. Außerdem müssten dafür Anschlüsse für Wasser, Kanal und Strom zur Verfügung stehen. (Augsburger Allgemeine [60])

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, keine eigenen Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Man wird nur tätig, wenn das Land Bayern Grundstücke zur Verfügung stellt, also auch für die mit dem Grundstück zusammenhängenden Anschluss- und Entsorgungskosten verantwortlich ist.

veb-asyl [46]VEB Asyl schickt U-Boot nach Österreich

Österreich erwartet dieses Jahr mindestens 80.000 [48] Refugees.

„Wir können die Antwort auf die Frage, wie viele Menschen noch zu uns kommen werden, nicht geben“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Österreich, dessen Flüchtlingslager aus allen Nähten platzen, weil Länder wie Ungarn, Griechenland und Italien nur noch als Transitländer fungieren, muss sich von Amnesty International [61] harte Vorwürfe anhören.

Die Deutschen schickten ein VEB-U-Boot nach Österreich:

Der Zustrom von Schutzsuchenden (und Migranten) ist in Österreich (oder Europa) nicht zu beeinflussen, sozusagen eine Tatsache der Gegenwart, an der die Diskussion über die Verteilung von Schlafplätzen in Ländern und Gemeinden nichts ändert. […] Ein prominenter Vertreter dieser Gedanken ist der deutsche Universitätsprofessor Franz Josef Radermacher. Er wurde international wegen seines Eintretens für eine weltweite ökosoziale Marktwirtschaft und die Globale-Marshallplan-Initiative bekannt. Am Montag sprach er in Wien darüber, auf welche Zukunft sich Europa wird einstellen müssen, und welche Lösungsansätze er sieht. […] Stark vereinfacht gesagt müssten Entwicklungsländer und Krisenregionen stärker vom Wachstum der Weltwirtschaft profitieren als die Industrienationen. Das schaffe langfristig Konvergenz in Sachen Wohlstand, gebe den Menschen Hoffnung und Gründe, ihre Heimat nicht zu verlassen. Radermacher sagte aber auch dazu: „Eine solche Initiative wird uns in den hoch entwickelten Staaten viel Geld kosten, und es ist auch gut möglich, dass wir mit diesem Konzept gegen die Wand fahren.“ (Die Presse [48])

Demnach zahlt man entweder für die Refugees auf eigenem Boden oder sendet das Geld der Steuerzahler zur Alimentation potentieller Refugees ins Ausland. Die Europäer sollen arbeiten gehen, um den Rest der Welt zu alimentieren, weil man dort nicht willens ist, die Lebensbedingungen zu verbessern. Diesen internationalen Kommunismus nennt der irre Professor „Marktwirtschaft“. Unglaublich!

Die Kronenzeitung [62] deckt den Plan dahinter auf:

Die reichen Golfstaaten sind nicht interessiert an den islamischen Glaubensbrüdern aus Syrien und dem Irak. Es dürfte Gründe hierfür geben. Ist die Völkerwanderung nach Europa vielleicht sogar eine verdeckte Strategie?

Leider wird dieser logische Ansatz nicht weiter verfolgt. Saudi Arabien nimmt selbst keine Refugees auf, um sich nicht zu destabilisieren und kauft derweil eine Firma nach der anderen in Europa auf.

Auch in Österreich bedeutet Asyl Einwanderung in die Sozialsysteme:

Personen, deren Asylantrag positiv entschieden wurde, können dauerhaft in Österreich bleiben. Ein Zurückbringen in eine später friedlich gewordene Heimat ist nicht mehr möglich. Asylberechtigte sind Österreichern fast gleichgestellt und erhalten auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Die steigenden Ausgaben für das Asyl- und Flüchtlingswesen umfassen u. a. Verwaltungskosten, Unterbringung, Verpflegung, Bekleidung, Krankenversicherung, medizinische Leistungen, Leistungen für pflegebedürftige Personen, Information und Rechtsberatung, Transportkosten, Dolmetschkosten, Freizeitaktivitäten, Taschengeld, Schulbedarf, Sonderbetreuung, Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und Deutschkurse. Kein Wunder, dass die Staatsausgaben steigen. (Kronenzeitung [62])

asyl-kosten-schweiz [63]

Schweiz

Wer in der Schweiz Asyl beantragt, kostet die öffentliche Hand durchschnittlich knapp 1500 Franken im Monat. Davon fallen knapp 1200 Franken für die Sozialhilfe an: Die Unterkunft kostet im Schnitt 348 Franken, der Lebensunterhalt 420 und die Gesundheitskosten 317 Franken. 45 Franken kosten weitere, nicht näher spezifizierte Sozialhilfeleistungen. Die restlichen 300 Franken fliessen in Betreuungskosten, Kurse und Spezialplatzierungen. (20 Minuten [64])

Die tatsächlichen Kosten der Gemeinden sind abhängig von der Wohnsituation, der Arbeitslosenquote und dem Gesundheitszustand der Asyl-Einwanderer:

Während in Glarus sämtliche Asylbewerber in einem Durchgangszentrum untergebracht werden, hat man im bereits überlaufenen Tessin keine andere Wahl, als die Asylbewerber in Wohnungen oder gar Hotelzimmern einzuquartieren, was die Mietpreise in die Höhe treibt und Gemeinden und Kanton vor Probleme stellt.

Auch die Erwerbstätigkeit der Flüchtlinge spielt eine Rolle: So sind 24 Prozent der Personen im Asylprozess in Luzerner Standorten erwerbstätig, was die Kosten für die Gemeinden senkt, während im Jura oder in Appenzell-Ausserrhoden keine Erwerbstätigen zu finden sind.

So steht im Jahresbericht 2014 des Bundes, dass zum Beispiel Appenzell Ausserrhoden im Juni 2014 hohe Kosten aus Aufenthalten in stationären Einrichtungen zu tragen hatte, was die Durchschnittskosten pro vorläufig aufgenommene Person erhöhte. (20 Minuten [64])


Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:

– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container

– Schweiz: 1.500 Franken [64] pro Monat (= 1.380 €)

– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden

– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL

– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)

– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete

+ Integrationskosten

+ gestiegene Polizeikosten

+ Verluste Einbrüche, Überfälle

+ Schulkosten

+ Abschiebekosten

+ Familiennachzug

+ EU-Asylangelegenheiten

+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern

+ Traumatherapie

+ Wohnungsbau für Asylbewerber

+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme

+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten

+ 6000 Security-Stellen

+ Praktika, Qualifizierung

+ Auslastung von Verwaltungsgerichten


= 35 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 [65] (Juli), geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 € [66]. Nach Abschluss des Asylverfahrens [67]besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 [68] befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 als Asylanten oder Geduldete anerkannt. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones [48] sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes.
– davon Asylberechtigte 38.473 [65] (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen [69] (Stand Januar), 536.997 [65] (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 [70] (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 [71] (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 [72] Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 [71] (bis 31. Juli), davon 1.131 [73] gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni [73]
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 [74] (tagesschau), 450.000 [75] (BAMF), 600.000 [76] (BW), 700.000 [77] (Bayern). Pro Woche 8000 [75]
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio. [78], 2017: 2 Mio. [78]
Familiennachzug 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW [79]). Familiennachzug auf Staatkosten [80] für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“.
Abschiebungen Zehntausende [81] von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent [82] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% [83] der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Pegida [84] fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € [81] pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: noch nicht einmal 5% [85] der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 [81] bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 [86] (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 [81] Rückkehrer Geld (1. Halbjahr).
freiwillige Rückkehr 12.600 [86] (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person [87] in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. € [88]

• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € [66] (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 [71] (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 [71] (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 [70] (Juli), 39.846 [73] Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate [89]
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.990 [73] Verfahren anhängig (30. Juni)
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 [73] (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € [90] (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200 [91]. 45 Linguisten [81] sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300 [89], 2015: 1000 [92], 2016: 1000 [92]. Personalkosten pro Person ca. 50.000 € [93].
Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg [94], Passau [95], Rosenheim [96], Trier [97]. Tätigkeitsberichte [98] der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 [99] Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 [81] (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 [100] fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 [88] Neueinstellungen geplant, 100 [100] Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten [101] um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen [102] mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € [103] zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € [104] pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € [105] jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge [67] von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € [56]pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen [106] (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 € [67].

Kosten pro Person 12.500 [107] bis 15.600 € [103] pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € [56] pro Jahr. Taschengeld [47] wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über [47] den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 [55] Erstaufnahmeplätze (August).
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 [86] Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 € [108], z.B. 8 Georgier 81.000 € [99]. Abschiebungen in 80 Prozent [82] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 [88] zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand und Security 38.119 [109] tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € [56] pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 [110] private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte.
Verwaltungsgerichte VG Düsseldorf: 2014: 4.200 [111] Asylverfahren. 2015: 3.729 [111] neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 [111] Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis 31. Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen.
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € [112] NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € [67] Niedersachsen, 9219 € [56] Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 [72] angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 € [113], 60.000 € [114] bis 120.000 € [115]. Aufwand in NRW 87 Mio. € [93] (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. € [114]. Einblick in die MUFL-Industrie [116].
Baden-Württemberg 95 Mio. € [117] für Trauma-Therapie. 30 Mio. € [118] für Wohnraum-Programm. 13.260 € [119] Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € [119] Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 [120] neue Erstaufnahmeplätze geplant. Brandbrief [121] August 2015. 12.000 [81] abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 [81] wurden abgeschoben (bis August 2015).
Bayern 1.300 € [103] Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € [114] für 8.500 MUFL. 900 Mio. € [88] für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen [122] nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen [123] im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € [124] für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € [125] für Asyl. 2015 kamen 60.000 [125] neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 [126] Personen pro Woche (Juli), 1600 [54] Grenzübertritte pro Tag (August),  in der Erstaufnahme: 5900 [75] (Juli). 2013 574 MUFL [127], 2014 3400 MUFL [127]für 51 Mio. € [128]. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. € [114], bis Jahresende erwartet: 15.000 [127] MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen [129]. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien [130]. Staatlicher Wohnungsbau [131], auch für abgelehnte Asylbewerber.
Berlin 26.000 [132] Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). 700 [133] MUFL. Täglich 200 bis 250 [134] Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 [134] Asylsuchende erwartet. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € [135] plus Vollverpflegungskosten. 60 [135] Asylwohnheime für 15.900 [135] Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 € [135]. Hotelunterbringung: 1800 [135] Personen für 8,4 Mio. € [135] (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 € [135]. Berlin [136] erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte [136] wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € [137] für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € [138] pro Jahr. Asylkosten 2014: 251 Mio. € [132], davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € [56] (bis August) + 3 Mio. € [134] „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. € [132]. Pro Person und Monat 1000 € [56] ohne Invenstionskosten und Gedöns. 11.000 [139] Obdachlose. 100 [134] städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden.
Brandenburg Land zahlt an Gemeinden 2.300 € [119] Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. € [56]. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011 [73]. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € [56] (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 € [56]. Anzahl MUFL [140] unbekannt, mindestens 73.
Hamburg Täglich 200 bis 300 [141] neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren [142]. Jugendheime [143] im Winter schließen.
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € [88] für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Mecklenburg-Vorpommern 2014: 6.762 [50] Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 [51] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 [52] Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 [52] neue Asylbewerber pro Tag.
NRW 90.000 [144] neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € [93] für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann [144] zur Erstaufnahme geplant. 807 [93] neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € [88] für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € [93] (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. € [132]. 4831 [79] Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 [145] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € [75] , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. € [75]. Kostenerstattung an die Gemeinden 22% [146]. 2013 [147]: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 € [112], tatsächliche Kosten: 15.000 € [112]. Schwerte bekam nur 30% [148] der Asylkosten erstattet. 36.000 [112] Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 [149] neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 [150] Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 [150] Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“ [151].
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. € [152], 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € [152] für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € [152] Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal [153].
Thüringen 2014: 234 [154] Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 [155] neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848 [155]. 61 [155] Abschiebungen, 800 [154] müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni).

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

 

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. € [103]. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 € [56].
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € [119] Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. € [56], 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € [118] für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € [156] aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. € [126]. Container in Berlin 20.000 € [132] pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen [60] pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € [143] pro Monat.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € [157] pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € [112] pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € [103] pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 [158] Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe [159] in Höhe von 399 € [160] pro Monat. 2013 waren dies 16 % [158] der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € [158] für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € [161] pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status [132] wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt [162]. Westerstede: pro Person 5.900 € [163]. 5% [123] erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € [164]pro Monat. ERSTATTUNG [119]: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung [165] der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 [145] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm [166]-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten [167]holen Ehefrauen nach.
Bad Tölz 3,8 Mio. € [168] für Asyl-Neubau
Dortmund 40,9 Mio. € [169] Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 [170] Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos [171]. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL [172] (2015). 200 bis 300 MUFL [173] pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. € [174]. Kommentar des Stadtkämmerers [175] zu Ausländerkosten. 18.333 [176] ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € [169] =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich [177].
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € [161]
Hannover Hannover: 15 Mio. € [178] „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten [179] der Landeshauptstadt aus.
Köln 3,4 Mio. € [57] für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke.
Lörrach 65.000 € [180] für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. € [156]. Aufwand für Betreuung steigt: neue [181] Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst [181] (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte [182].
Magdeburg Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [57] 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten.
Main-Taunus-Kreis 2012 bis 2014: 5 Mio. € [49] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015:  4 Mio. € [49] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten
Memmingen Containeranlage für 1,5 Mio. € [57].
Mönchengladbach Schulden: 1,287 Mrd. € [183] (Stand Mai 2014), Haushaltsziel [184] unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € [185] Asylkosten (bis August) + Verwaltung.
München 93,2 Mio. € [169] Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Nürnberg Neubau von jährlich 400 [186] Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling [187] (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. € [57].
Obermarchtal (BW) Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung [188] bei der Gemeinde vermitteln.
Osterholz 4,5 Mio. € [189] Ausgaben für Asyl (2015)
Rostock August´2015 [190]: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. € [191]
Schwäbisch Hall 30.000 € [192] Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [163]
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € [193] pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.
Wolfsburg Fertighäuser für 5,2 Mio. € [57].
Wuppertal 2013 [147]: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. € [194]. 2016: 42 Mio. € [194] (Kostenerstattung 8,5 Mio. € [194]). Unterbringung: 80% [194] bis 100% [195] in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. € [196].

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn [197] und Finanzen [198].

Weitere Artikel:

» Verlust der Kontrolle [199] über Grenzen und Kosten
» EUdSSR zahlt Asylhilfen – Deutschland geht leer aus [200]
» OB: „Wie lange macht die Zivilgesellschaft mit? [201]
» Pleitestadt Wuppertal bietet Luxus-Asyl [202]
» VEB Asyl: Bis zur Ausreise wird alles gezahlt [203]
» Dortmund [204]: Täglich 1 Millionen Euro für MUFL weg
» Weitere Nebenkosten der Asyl-Industrie [205]
» 6000 neue Stellen [206] in der Asyl-Industrie
» Staat weiß nicht, wie hoch die Asylkosten sind? [207]
» Unsere täglichen MUFL gib uns heute [116]
» Was kostet der Asyl-Irrsinn? [208]
» 5000 Euro V.I.P.-Asyl für Afro-Teenies [126]
» Asylkosten: Zahl der MUFL [209]

Like

Stuttgart: 900 Invasoren ins Bürgerhospital

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 70 Kommentare

stuttgart_buergerspital0 [210]Stuttgart bricht fast täglich Rekorde – zur Zeit leider nur negative. Berichteten wir erst gestern [211] über die bevorstehende Ankunft von 500 Asylforderern in die Hanns-Martin-Schleyer-Halle, so erreicht uns schon heute eine weitere Hiobsbotschaft. 900 statt der ursprünglich angekündigten 650 „Flüchtlinge“ sollen in das 8-stöckige Gebäude eines Klinikbaus einziehen, 113 pro Stockwerk.

Das zentral gelegene und bisher älteste Krankenhaus Stuttgarts, das „Bürgerhospital“, wäre damit dann das größte „Flüchtlings“-Heim in der Südwest-Metropole. Außerdem wohnen in drei umliegenden Gebäuden bereits 220 weitere Asylforderer. Erst vor einem Monat zog das Krankenhaus mit den meisten Abteilungen an andere Standorte der Stadt. Allein die Stationen der Psychiatrie und psychosomatischen Medizin werden erst Ende 2015 das Bürgerhospital vollständig verlassen [212] haben.

„Stuttgarter Weg“ gescheitert

Jetzt heult die Stuttgarter links-grüne Stadtregierung über die Abkehr vom „Stuttgarter Weg“. Dieser sah ursprünglich vor die „Neubürger“ über die Stadt zu verteilen und in möglichst kleinen Einheiten unterzubringen. Dafür hat der Gemeinderat erst kürzlich die vierte Tranche von Systembauten [213] genehmigt; eine fünfte steht an. Auf die Idee, dass das Boot voll sein könnte ist bisher keiner der links-grünen Ideologen und auch innerhalb der oppositionellen CDU und FDP, niemand gekommen. Leider halten sich zur Zeit auch andere politische Alternativen [214] damit zurück endlich laut „Stopp“ zu rufen oder werden von den Medien totgeschwiegen.

Eltern sehen ihre Kinder durch „traumatisierte Flüchtlinge“ gefährdet

Die Stuttgarter Zeitung [213] schreibt:

[..] Gegenüber dem nun als Flüchtlingsunterkunft geplanten Hauptgebäude betreibt das Klinikum eine Betriebs-Kita mit 55 Kindern. Wer eintreten will, muss erst klingeln, das Freigelände ist umzäunt und mit einem Sichtschutz versehen. Ob das reiche, wenn ein traumatisierter Flüchtling in seiner Verzweiflung eine Geiselnahme plane?, fragt ein Vater zweier Kita-Kinder. Es gebe auch Erzieherinnen, denen nicht wohl sein wird, im Winter morgens um sechs Uhr den Park zu durchqueren. [..]

Der Elternbeirat der Ganztageseinrichtung will sich mit der städtischen Planung nicht abfinden, er sieht einen „erheblichen Nutzungskonflikt zwischen Flüchtlingsunterbringung und Kinderbetreuung“. In einem Brief an Krankenhausbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) haben die Eltern ihrer „großen Sorge“ Ausdruck verliehen.

900 Flüchtlinge auf dem Gelände bedeuteten „ein enormes Konfliktpotenzial sowie ein erhebliches Risiko für Zwischenfälle“. Es wird aber betont, dass sich die Forderungen nicht gegen die Aufnahme von Flüchtlingen richteten. Das Gelände sei aber künftig für eine Kita nicht mehr geeignet. [..]

Man fordere eine Zwischenlösung außerhalb des Hospitalgeländes. Diese sei „in einer Weise zu gestalten“, dass Mehrbelastungen vermieden würden. Zudem wird ein Sicherheitskonzept gefordert; zwei Kontrolleure seien zu wenig.

stuttgart_buergerspital1 [215]

Krankenhaus-Bürgermeister Wölfe (Grüne) über „Ton“ und „Forderungen“ der Eltern überrascht

Statt die Sorgen der Eltern und die katastrophale Lage anzugehen, beschwichtigt der grüne Verantwortliche mit Floskeln. Wölfle zeigte sich von der Selbstverständlichkeit, mit der die Eltern ihre Forderungen nach schnellen Alternativen formulierten, und vom Ton „überrascht“. Er spricht von einer „schwierige Lage“ in der man stecke und zeigt Arroganz als er davon spricht, dass viele Bürger den Ernst der Lage noch gar nicht verstanden hätten. Sein falscher Schluss: Es müssten in den nächsten Jahren womöglich tausende Einrichtungsplätze geschaffen werden.

Vor Ort ergibt sich ein den Umständen entsprechend katastrophales Gesamtbild. Im Umfeld des Klinikgebäudes vergammelt bereits die Substanz so mancher Gebäude.

stuttgart_buergerspital2 [216]

„Leben oder töten“

Direkt gegenüber der neuen Asyl-Massenunterkunft kann man an einer Häuserwand lesen: „Leben oder töten“. Eine Schmiererei dessen Inhalt als ein Signal und als Warnung verstanden werden muss.

stuttgart_buergerspital3 [217]

Beim Übertritt der Heilbronner Straße durchschreitet man Welten.

stuttgart_buergerspital4 [218]

stuttgart_buergerspital5 [219]

Welche Welten in Zukunft aufeinander prallen werden, kann jeder der Augen hat, schon jetzt erkennen. Direkt gegenüber der neu importierten „Dritten Welt“ entsteht ein Luxuswohnhochhaus im „Europaviertel“. Daneben der ebenfalls neue Konsumtempel „Milaneo“.

stuttgart_buergerspital6 [220]

Hier das Gebäude für die Okkupanten, in voller Länge und von der Seite aufgenommen. Mit den neuen Bewohnern wird Stuttgart bald noch viel bunter als es ohnehin schon ist. So bunt, dass hoffentlich viele erkennen werden, dass es ihnen mittlerweile zu bunt ist. Stuttgart bekommt ein Ghetto und das mitten in der Stadt.

stuttgart_buergerspital7 [221]

stuttgart_buergerspital8 [222]

Es reicht und das schon lange

Vergessen ist auch längst, dass auf dem Gelände eigentlich neue Wohnungen gebaut und das unter Denkmalschutz stehende Hauptgebäude für Studenten oder Senioren-Wohngemeinschaften [223] hergerichtet werden sollte. Ursprünglich waren auf dem gesamten Gelände sogar über 600 Wohnungen geplant. Aber diese Maßnahmen wären ja nur der unter der massiven Stuttgarter Wohnungsnot leidenden angestammten Bevölkerung zugute gekommen. Die eigentlichen Pläne sind bis auf unbestimmte Zeit in den Schubladen verschwunden, weil jetzt erst einmal die neuen „Heiligen“ den Platz belegen und einziehen dürfen. Zur Freude der Politkaste und zum Leid der ursprünglichen Bevölkerung. Also alles wie gehabt. Zeit, dass sich etwas ändert.

Like