^[1]Bundeskanzlerin Angela Merkel beabsichtigt, bis zum Jahresende alle rd. 40.000 Amazonas-Indianer vom Volk der Yanomami nach Deutschland umzusiedeln und so schnell wie möglich zu integrieren. Dies erklärte die Bundeskanzlerin im Rahmen ihrer Eröffnungsrede zum „Internationalen Tag des Urwaldes“ in der brasilianischen Stadt Rio de Janeiro. Die Einwanderung des Amazonas-Stammes sei, so die Bundeskanzlerin, „aus humanitären Gründen dringend geboten und alternativlos“. Zugleich erwarte die Bundesregierung als Folge dieser Maßnahme eine „Verbreiterung der kulturellen Vielfalt in Deutschland“.

(Von Smiley)

Grundlage des Umsiedlungsprojekts ist ein von hochrangigen Regierungsvertretern unterzeichnetes multilaterales Abkommen zwischen Deutschland, Venezuela und Brasilien über die „Verbesserung des Kulturaustausches und die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit“. Deutschland wird im Gegenzug für den Yanomami-Kulturimport ein geplantes Wasserkraftwerk im Grenzgebiet zwischen Brasilien und Venezuela mit rd. 14.6 Mrd. € finanziell unterstützen.

Vertreter von CDU, SPD, GRÜNE und LINKE begrüßten das Yanomami-Einwanderungsabkommen und kündigten ein bundesweites Willkommens- und Integrationsprojekt an.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, appellierte „an alle Menschen in diesem Land, ihre Herzen zu öffnen und auf die neuen Mitbürger zuzugehen“.

Der SPD-Vorsitzende Gabriel lobte im ZDF Heute-Journal das von CDU und SPD gemeinsam aufgelegte Regierungsprojekt und mahnte mit Blick auf die bevorstehende Regenzeit im Amazonas-Gebiet eine „zügige Umsiedlung der Flüchtlinge aus dem Amazonas-Gebiet“ nach Deutschland an.

Claudia Roth (GRÜNE) verwies in der Fernsehsendung „Hart aber fair – die Indianer kommen“ mit tränenerstickter Stimme auf die schwierigen und risikobehafteten Lebensverhältnisse am Amazonas. So sei erst kürzlich eine alte Yanomami-Frau beinahe von einem Krokodil gefressen worden; zum Glück sei sie im letzten Moment zu Hause geblieben. Claudia Roth rechnet damit, dass der Amazonas „in Folge des mörderischen Klimawandels über kurz oder lang in Gänze austrocknet“ und die Indianer einen wichtigen Teil ihrer Lebensgrundlage verlieren werden.

Lediglich die Partei „Alternative für Deutschland“ bezeichnete das Yanomami-Projekt als „hellen Wahnsinn“ und empfahl der Bundeskanzlerin, schnellstmöglich den Arzt zu wechseln. Ralf Stegner, stellvorsitzender Vorsitzender der SPD, verglich daraufhin in einem Interview mit dem SPIEGEL die „rassistische, Ausländer- und Indianer-feindliche AFD“ mit den Indianer-Mördern und Skalp-Jägern zur Zeit des Wilden Westens in Amerika.

Die rd. 40.000 Amazonas-Indianer sollen in großen Wald- und Flussgebieten Deutschlands angesiedelt werden, um die aus Südamerika her bekannte Lebensumwelt möglichst ähnlich vorzufinden.

Grundnahrungsmittel der Yanomami sind Maniok und Bananen. Die Versorgung insoweit stellt nach Mitteilung eines Sprechers des Landwirtschaftsministeriums keinerlei Probleme dar. Problematischer dürfte der Brandrodungs-Feldanbau sein, den die Amazonas-Indianer seit Jahrhunderten betreiben. Die nieder gebrannten Waldflächen werden kurzzeitig zum Anbau von Feldfrüchten genutzt, bevor die Stämme weiter ziehen und neue Waldflächen abbrennen. Um diese Traditionen nicht zu zerstören, soll den neuen Mitbürgern „ihre angestammte Anbau-Methode“, so der Sprecher, auch in Zukunft in Deutschland gestattet werden. Hinsichtlich der erforderlichen Wieder-Aufforstungsprogramme sind in Kürze Konsultationen zwischen Bund und Ländern vorgesehen.

Risiken der Art, dass die neuen Mitbürger die Jagdschutz-Gesetze in Deutschland ignorieren und verletzen könnten, sieht das Landwirtschaftsministerium nicht. Hierfür gebe es „keinerlei Anhaltspunkte“.

Nach Mitteilung des Integrations- und Migrations-Experten Prof. Schwafelberger verfügt die Kultur der Yanomami-Indianer über diverse Besonderheiten, die aus Sicht der Europäer im ersten Moment so exotisch erscheinen, dass sie nicht einmal einen Vergleich mit der muslimischen Kultur scheuen müssen. Bei genauerem Hinsehen, so Schwafelberger, sei jedoch schnell erkennbar, dass es sich um harmlose Eigenschaften und Eigenarten handele.

So werden beispielsweise den Yanomami-Indianern im Kindesalter Löcher in die Lippen gestochen. In die Löcher werden sodann bis zu 30 cm lange Schmuckstäbe eingesetzt.

Auch der Totenkult der Yanomami ist nach Darstellung Schwafelbergers hoch interessant: Die Verstorbenen werden zunächst verbrannt. Anschließend werden die verbleibenden Knochen zu Pulver vermahlen. Bei hohen Stammesfesten wird das Knochenpulver sodann zusammen mit Bananenbrei verspeist.
Inzwischen haben venezolanische und brasilianische Militäreinheiten damit begonnen, die Amazonas-Indianer einzufangen und zu Militär-Flugplätzen zu verbringen.

Der Transport der traumatisierten Flüchtlinge nach Deutschland erfolgt mit amerikanischen Militärtransportern, die vom Bundes-Verteidigungsministerium kurzfristig in den USA angemietet wurden.

Unterdessen verlautete aus dem Bundesinnenministerium, dass die Bundesregierung in erfolgversprechenden Verhandlungen zur Einwanderung von Teilen der Bevölkerung Papua-Neuguineas und des Volkes des Moken stehe. Insbesondere die Moken, ein südostasiatisches Seenomadenvolk, dessen Angehörige umgangssprachlich auch als „See-Zigeuner“ bezeichnet werden, verfügen nach Ansicht von Migrations- und Integrationsexperten über ein enormes kulturelles Potential …

Like

^[2]Das etwa 8000 Einwohner zählende Neuried, das bislang eine gehobene und gemütliche Schlafstadt Münchens war, wird bis zum Jahre 2016 mit 250 Asylbewerbern beglückt. Offiziell leben in der Gemeinde bislang 14 Asylbewerber. Diese eher niedrige Zahl ist aber so nicht korrekt, denn neben den der Gemeinde Neuried zugewiesenen Asylbewerbern wird in ein direkt an der Grundschule gelegenes Wohnviertel viele der neu zu vermietenden Wohnungen durch die im Ruhrgebiet ansässige Hausverwaltung an „Flüchtlinge“ weitervermietet, so daß die tatsächliche erreichte Anzahl von Asylbewerbern jetzt schon um ein Vielfaches höher liegt.

(Von Schweinegulasch)

In einer Region, die ohnehin davon geprägt ist, daß es seit Jahren für die einheimische Bevölkerung nicht genügend Wohnraum und schon gar keine bezahlbaren Wohnungen gibt, werden jetzt noch einmal 250 Asylbewerber plus Familiennachzug untergebracht werden müssen. Im Großraum München zahlt man die höchsten Mieten bundesweit, und dank des Ausfalls vieler Wohnungen explodieren nun die Mietpreise auch im Umland, sodaß hier keine Ausweichmöglichkeiten mehr bestehen.

Natürlich wird der Bürgermeister ganz genau wissen, was sich in den Sammelunterkünften abspielt, die Bayernkaserne in München ist ja mittlerweile berüchtigt wegen Gewaltexzessen gegen Frauen und Kinder. Dies will er verständlicherweise vermeiden, und so fordert er die Bevölkerung dazu auf, leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge bereitzustellen und auch leerstehende Grundstücke für eine vorläufige (wie vorläufig bleibt vorläufig?) Bebauung anzubieten. Viel Erfolg wird er damit nicht haben, denn jetzt schon gibt es ja wie bereits gesagt viel zu wenige Wohnungen selbst für die Einheimischen. Jeder, der sich trotzdem bereit erklärt, eine Wohnung anzubieten, sollte sich aber ganz realistisch fragen, ob die Kosten wirklich so abgesichert sind, wie es den Anschein hat. Da die Mietzahlungen auf viele Jahre vom Staat übernommen werden müssen – wenn nicht sogar für immer – ist davon auszugehen, daß es aufgrund der exponentiell ansteigenden Kosten für Asylbewerber doch zu einem Zusammenbruch der staatlichen Fürsorge kommen wird, und die Vermieter sich dann statt abgesicherter Mieteinnahmen einer Großfamilie gegenübersehen, die sich ohne Perspektiven nicht mehr so leicht zum Auszug bewegen lassen wird.

Desweiteren kann man davon ausgehen, daß auch diese 250 nur die Vorhut sind, wenn man Berichte liest, daß mittlerweile die frohe Kunde Millionen in Afghanistan in Bewegung gesetzt hat, und auch unterprivilegierte Inder verstärkt den Glückshafen Deutschland anstreben. Die Zahl 250 ist für Neuried vor diesem Hintergrund einfach nicht zu stemmen. Auch der geduldigste Asylhelferkreis wird eines Tages kapitulieren vor immer neuen Ankömmlingen, die jährlich um den Faktor 150% zunehmen (noch ohne Familiennachzug!) und ruhelosen jungen Männern, die sich bald nicht mehr mit Fahrradreparaturen beschäftigen lassen, sondern größere und spannendere Anregungen suchen werden.

Schon im Mai hat der Bürgermeister dem Landratsamt München das letzte verfügbare Grundstück zum Bau weiterer Aslyunterkünfte zur Prüfung überlassen. Offensichtlich befindet sich dies neben einer Kindertagesstätte, so daß davon ausgegangen werden darf, daß hoffentlich nur Frauen und Kinder in diesem Gebäude untergebracht werden. Selbst dann bleibt der Standort fragwürdig.

Auf Neuried kommt einiges zu, hoffentlich bleibt ihm erspart das zu werden, was in Frankreich ZSP heißt (zone de sécurité prioritaire) – eine Zone mit erhöhtem Sicherheitsbedarf.

Like

^[3]Beelen (NRW). Mit einem wütenden Post bei Facebook hat Thomas Tamm eine Lawine losgetreten, die der Betreiber der Gaststätte „Haus Rodi“ so nicht hatte kommen sehen. Am Ende wurde er als Nazi betitelt. Weil Anschuldigungen gegen Mitarbeiterinnen im Raum stehen, hat Bürgermeisterin Elisabeth Kammann einen Strafantrag gestellt. In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben bislang nicht ermittelte Täter mindestens 60 Aufkleber auf zwei Wagen und die Imbisstür geklebt. Thomas Tamm konnte sie rückstandslos von seinem Eigentum entfernen.

Drei kurze Sätze haben gereicht. Drei Sätze, in denen sich Thomas Tamm am 27. September den Frust von der Seele geschrieben hat. In denen der Gastronom das in seinen Augen unmögliche Verhalten einiger Asylbewerber, die Gäste in seinem Betrieb waren und sind, thematisiert. „Ich stehe dazu, was ich geschrieben habe“, sagt der Beelener und erzählt von den Sachbeschädigungen in seinem Imbiss, von den Verschmutzungen vor allem der sanitären Anlagen und dem respektlosen Verhalten einiger Gäste mit Fluchthintergrund gegenüber seiner fünf Mitarbeiterinnen. Darüber, wie sich in den vergangenen Wochen die Situation mit den Flüchtlingen zugespitzt habe, wie sie Pommes frites unter die Tische geworfen und Mayonnaise in die Sitzpolster gerieben haben. Es seien viele Kleinigkeiten gewesen, die sich im Laufe der vergangenen Wochen angestaut haben, sagt Tamm. „Ich bin nicht der Typ, der sofort lospoltert. Doch was zuviel ist, ist zuviel.“

(Fortsetzung bei „Die Glocke“ ^[4])

Like

^[5]

(Quelle: Götz Wiedenroth ^[6]) Like

^[7]Vor einigen Tagen versprach Angela Merkel, dass es mit ihr keine Steuererhöhungen wegen der Masseneinwanderung in das deutsche Sozialsystem geben werde. Kann man sich als deutscher Steuerzahler und Erhalter der Gesellschaft nun beruhigt zurücklehnen? Wohl kaum. Eine Argumentationshilfe gegen Weißmaler.

(Von M.B.)

In der Bild-Zeitung, die seit jeher gerne für aufmerksamkeitsheischende „Regierungserklärungen“ an das Volk gebraucht wird, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einigen Tagen ^[8], es werde „definitiv“ keine Steuererhöhungen geben und keinen „Flüchtlings-Soli“. Ihre perverse Logik: Wir haben gut gewirtschaftet, will sagen: Wir haben uns ein Lebensniveau erarbeitet, das auch anderen zuteilwerden soll; wäre dem nicht so, müsste man eben mehr bezahlen, um anderen ein angemessenes Lebensniveau zu ermöglichen.

Doch kann sich der deutsche Michel nun im Schweiße seines Angesichts der übrigen Fürchte seines Fleißes nun sicher sein? Nur Narren glauben, es sei mit der Erklärung irgendetwas gewonnen. Um es vorweg kurz zu sagen: Zum einen hat Merkel zukünftige finanzielle Mehrbelastungen des produktiven Teils der Gesellschaft gar nicht ausgeschlossen, denn diese erschöpfen sich gar nicht in Steuererhöhungen; zudem steht ihr Wort unter dem Vorbehalt einer gleichbleibenden wirtschaftlichen Lage. Zum anderen hat Merkel aber auch gar nicht die Macht, Steuererhöhungen und Mehrbelastungen aufgrund des Flüchtlingseinfalls auszuschließen.

Dass die wirtschaftliche Lage Deutschlands auch in den kommenden Monaten und Jahren so prosperierend bleibt, ist kaum zu erwarten. Konjunktursorgen verbreiten sich, die US-amerikanische Wirtschaft, aber insbesondere die chinesische und die japanische zeigen deutliche Ermüdungserscheinungen – ganz zu schweigen von der darbenden „Eurozone“. Dies ist fatal für ein exportorientiertes Land wie Deutschland. Zwar kann die unkontrollierte Einwanderung von Millionen die staatliche finanzierte Binnennachfrage anregen – aber diese ist ja gerade abhängig von der Wertschöpfung des reibungslos laufenden Exports.

Wichtiger ist aber, dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, für alle Fälle höhere Belastungen durch staatlich verordnete Abgaben zu verhindern. Steuern werden nicht nur vom Bund, sondern auch von den Ländern und Kommunen (Gemeinden) erhoben. Die Länder etwa können die Grunderwerbssteuer nach eigenem Ermessen festlegen. Zudem werden sie es schon zu verstehen wissen, im Bund ihre Interessen an der Erhöhung der Steuern, an denen sie partizipieren, auch gegen den Widerstand von Merkel durchzusetzen. Man muss ja dem guten Volke nicht die eigentlichen Gründe nennen.

Die Gemeinden legen ihre Grund- und Gewerbesteuer selbst fest und ziehen sie ein. Die Grundsteuer wurde bereits in einigen Gemeinden erhöht, um die plötzlich ansteigenden Sozialausgaben zu kompensieren. Ferner können die Kommunen örtliche Verbrauchs- und Aufwandssteuern „erfinden“: Man denke an Kurtaxen, Bettensteuer, Hundesteuer, Zweitwohnsitzsteuer usf. Noch mehr kann über Kommunalabgaben eingenommen werden. Gebühren für den Gebrauch von Schwimm- und Turnhallen oder Sportplätzen, Verwaltungsgebühren für Kfz-Anmeldungen, Ausweisausstellung, Müllgebühren oder Abwassergebühren. Der kommunalen Schröpfungslust steht nichts im Wege. Verhindern kann das Merkel nicht.

Nicht überraschend ist letztlich, dass Merkel nur von Steuern spricht. Sieht sich der Arbeitnehmer seinen monatlichen Gehaltszettel an, stellt er schnell fest, dass nicht die Steuern den Großteil seiner Staatserhaltungskosten ausmachen, sondern Sozialabgaben. Die Beiträge für die Krankenkassen steigen schon, wie unlängst angekündigt wurde – und dies, obwohl doch die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung seit Jahren im Anstieg begriffen ist und auf einer hohen Ebene liegt. Man möchte sich hier nichts Böses denken.

Der Massenzuzug in das Sozialsystem der gealterten Bundesrepublik wird Milliarden kosten. Gezahlt wird dies vom redlichen Arbeiter, Angestellten und Selbstständigen. Es ist gleichgültig, mit welcher Begründung der Fiskus ihnen in die Taschen langt, nachdem sie ihm vollgelogen worden sind. Es wird morgen gezahlt, oder es wird übermorgen gezahlt – aber gezahlt wird auf jeden Fall!

Siehe auch:

» MMnews: Keine Steuererhöhung für Flüchtlinge: Lügt Merkel? ^[9]
» Achgut: Keine Steuererhöhung für ^[10] Flüchtlinge! Wirklich?

Like

Glücklicherweise hat das norwegische Friedensnobelpreiskomitee etwas dazu gelernt und Merkel den erhofften Friedensnobelpreis versagt. Apropos Versagen. Merkels Versagen in der Deutschlandpolitik, dem zugleich schwerste Belastungen Europas innewohnen, ist ein deutscher Sonderfall. Ihr notorisches Versagen in der Außenpolitik ist kein deutscher Sonderfall. Da segelt Merkel geschmeidig, unauffällig und in der Attitüde des sich Heraushaltens (Libyenkrieg) auf dem westlichen Dickschiff mit, das Käpt’n Obama seit seinem Amtsantritt 2009 auf Arabischem-Frühlingskriegskurs und Bürgerkriegskurs hält. Im Angesichte ihres deutschlandpolitischen Versagens will Merkel nun hastig auf eine höchst nebulöse Weise die in Gang gesetzte Völkerwanderung umkehren, indem sie für eine politisch und humanitär erträgliche Lage in Syrien, im Irak, in Afghanistan und sonst wo sorgt. Wie dilettantisch ist das denn? (Fortsetzung im Tichy-Blog ^[11]!)

Like

Nach den erfolgreichen AfD-Demonstrationen der letzten Wochen in Erfurt ruft der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt ^[12] alle Mitglieder und Sympathisanten auf, heute um 19 Uhr an der Kundgebung in Magdeburg (Domplatz) teilzunehmen. Die Kundgebung steht unter dem Motto: „Wirklich Verfolgte schützen, Asylmissbrauch und ungesteuerte Einwanderung beenden!“ Als Redner werden auftreten: André Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und Björn Höcke, Landes- und Fraktionsvorsitzender AfD Thüringen. Aus Protest gegen die AfD-Kundgebung ^[13] will die Landesbischöfin der Evangelischen Domgemeinde Magdeburg, Ilse Junkermann, heute Abend das Licht des Domes ausstellen und die Glocken läuten lassen.

Kontakt zur Evangelischen Domgemeinde Magdeburg:

Landesbischöfin und 1. Dompredigerin ^[14]
Ilse Junkermann (Foto l.)
Am Dom 2
39104 Magdeburg
E-Mail: info@magdeburgerdom.de ^[15]
Tel.: 0391-5346225

Like

^[16]Jeden Tag, 18 Uhr, egal wo man ist: „Merkel muss weg!“ ^[17] – wir schlagen jetzt Krach! Rufen, lärmen, mit der Trillerpfeife, mit der Autohupe! Schicken Sie uns Ihre Berichte! In welcher Form setzen Sie die Aktionsidee um? Wo werden Sie aktiv? Gehen Sie allein, zu zweit, mit der Familie, in Gruppen vor? Nutzen Sie Ihre Stimme, setzen Sie „Instrumente“ ein, um richtig Krach zu schlagen? Welche Reaktionen erleben Sie? Die besten Beiträge werden – natürlich anonymisiert – in regelmäßigen Abständen veröffentlicht. Es gilt: 18 Uhr, jeden Tag!

Wir schlagen jetzt Alarm! Und zwar laut und deutlich! Wenn die Bundeskanzlerin in unvorstellbarem Ausmaß Verfassungsrecht bricht, wenn die eigene Regierung mutwillig eine Völkerwanderung herbeiführt, dann müssen wir uns auch nicht mehr an die feinen Benimmregeln halten. Andere Völker hätten längst ganz anders reagiert als wir braven Deutschen. Andere Völker hätten spätestens nach zwei Tagen angefangen, die Rathäuser zu stürmen!

Soweit wollen wir es nicht kommen lassen: Wie wollen, dass die Hexe schon vorher den Abgang macht! Deshalb: Machen Sie alle mit und schicken Sie uns Berichte von Ihrer ganz persönlichen 18 Uhr-Aktion an:

» info@blue-wonder.org ^[18]

Die besten Beiträge werden in regelmäßigen Abständen veröffentlicht.

„Merkel muss weg!“ – 18 Uhr, jeden Tag!

Like

^[19]Er lebte in Essen, war 43 Jahre alt und Tierpfleger auf einem Reiterhof. Vergangene Woche wurde Frank M. (l.) von Firat A. (großes Foto), einem mehrfach vorbestraften Kolonistenjungen, nach Zigaretten gefragt. Er kam allen Forderungen nach und wehrte sich nicht. Aber er wurde sowieso getötet. Der Mord ist symbolisch für das Schicksal, das den Deutschen bevorsteht.

(Von M. Sattler)

Frank M. hätte jeder von uns sein können. Er war einfach auf dem Weg zur Arbeit. ^[20] Getötet von einem türkischen Intensivtäter, der oft genug vorbestraft war, aber niemals hinter Gitter kam. Natürlich nicht: Eine kaputte, korrupte Justiz tut seit Jahren ihr Möglichstes, damit die Botschaft ankommt: Ihr dürft hier tun und lassen, was ihr wollt, es wird euch nichts geschehen. Ihr dürft stehlen, rauben, schlagen, ihr bleibt frei. Die Politik schützt euch.

Kein Politiker wird über den Mord in Essen nur ein Wort verlieren: Das Opfer war ein deutscher Eingeborener, der Mörder ein Kolonist. Damit ist der Fall für die Politik ohne Bedeutung. Kein Politiker wird den Tatort aufsuchen und dort Blumen ablegen. Kein Politiker wird fragen, ob der Täter auch zugeschlagen hätte, wenn das Opfer kein Deutscher, sondern ein Araber gewesen wäre. Kein Politiker wird fragen, ob das Denken und Handeln des Täters auch von rassischen Motiven bestimmt war. Ob der Täter auch deshalb zuschlug, weil er Hassgefühle gegen alle Deutschen hatte, egal ob sie Willkommenskultur zeigen oder zur Pegida gehen. Kein Politiker wird überhaupt irgendwelche Fragen stellen. Den Mord in Essen hat es politisch nie gegeben.

Wir brauchen nicht im einzelnen auszuführen, wie sich die deutschen Politiker verhalten würden, wenn der Totschläger ein junger deutscher Eingeborener und das Opfer ein 43jähriger Kolonist gewesen wäre.

Die Politik hat hinter den deutschen Eingeborenen längst ein schwarzes Kreuz gesetzt. Die Deutschen werden immer weniger, die Kolonisten werden immer mehr. Das ist für unsere Politiker ein unabänderliches Naturgesetz. Sogar der Herrgott will das, heißt es. Schon in der nächsten Generation werden die Deutschen weitgehend verschwunden sein. Kein Hahn wird nach ihnen krähen. Wer sich auf die Seite der Deutschen schlägt, schlägt sich auf die Seite der Verlierer. Und schlimmer noch: Er zieht sich den Zorn der Kolonisten zu, der neuen Machthaber, er wird selbst zum potenziellen Opfer. Das ist die böse Logik der Macht: Über den Mord von Essen zu sprechen, ein Wort des Bedauerns über den Toten zu äußern, gar ein paar Blumen an der Stelle des Mordes niederzulegen, wäre für jeden strategisch und langfristig denkenden Machtmenschen äußerst unklug.

Der Mann in Essen hat seine Zigaretten gegeben und sich nicht zur Wehr gesetzt. Er wäre auch totgeschlagen worden, wenn er keine Zigaretten gegeben und sich zur Wehr gesetzt hätte. So oder so – man hätte ihn sowieso getötet.

Auch uns wird man sowieso töten. Ganz gleich, ob Tausende von Deutschen für Toleranz und Buntheit auf die Straße gehen. Ganz gleich, ob Tausende von Deutschen die als „Flüchtlinge“ titulierten Kolonisten mit Luftballons empfangen. Ganz gleich, ob unsere Politiker ein fast hündisches Appeasement betreiben und um des lieben Friedens willen über jeden getöteten Deutschen hinwegsehen, als gäbe es ihn nicht. Trotz all dieser gelebten, Tag und Nacht propagierten, exerzierten Willkommenskultur: Die Zahl der gewaltbereiten Islamisten in Deutschland nimmt beständig zu, der Waffenschmuggel wächst Jahr für Jahr.

Der Krieg kommt sowieso. Irgendwann wird man uns die Haustür eintreten, und niemand wird fragen, ob wir bei der Pegida waren oder bei der Gegendemo. Irgendwann wird man uns so oder so im eigenen Wohnzimmer totschlagen.

Wir werden sowieso getötet. ^[21] Deshalb könnten wir uns auch wehren.

Like

Das Video einer Überwachungskamera zeigt den gestrigen islamischen Terrorangriff mit Auto und Axt auf Fußgänger im religiösen Jerusalemer Stadtviertel Mea Shearim. Ein jüdischer Mann (40) starb noch am Tatort, drei weitere wurden zum Teil schwer verletzt. Fünf Menschen mussten wegen Schocks behandelt werden. Der Moslem wurde von der Polizei erschossen. (lsg) Achtung, grausame Bilder!

Like

^[22]In der Flüchtlingskrise muss Angela Merkel um die Autorität in der eigenen Fraktion ringen. In der Sitzung am Dienstag, die Teilnehmer anschließend als „denkwürdig“ bezeichneten, kam es zu heftigen Debatten um die Flüchtlingspolitik.

Obwohl die Kanzlerin gleich mehrmals ihre Position persönlich erläuterte, erntete sie heftigen Widerspruch. Einige Male drohte die Stimmung nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben sogar zu kippen. So habe Merkel die Erklärung, warum sie die deutsch-österreichische Grenze für Flüchtlinge nicht schließen wolle, mit der rhetorischen Frage ausklingen lassen: „Oder glaubt hier jemand ernsthaft, dass wir Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen können?“ Daraufhin hätten gleich mehrere Abgeordnete spontan „Ja“ gerufen und damit wiederum Applaus ausgelöst.

Die Kanzlerin „streckenweise vorgeführt“

Führende Regierungsmitglieder und die Fraktionsführung mussten der Kanzlerin gleich mehrfach zur Seite springen. So ergriff Innenminister Thomas de Maiziére (CDU) sogar zweimal das Wort. Auch der für Innenpolitik zuständige stellvertretende Fraktionschef Thomas Strobl (CDU) warb für Merkels Positionen.

Merkel selbst argumentierte, wenn Deutschland Flüchtlinge zurückweise, würden Österreich und andere EU-Länder unmittelbar das gleiche tun. Damit würden die Flüchtlinge sich in Balkanländern wie Serbien stauen, die dadurch in große Schwierigkeiten geraten würden. „Wir haben diese Länder gerade erst stabilisiert“, warnte Merkel.

Aber die Fachpolitiker hielten immer wieder dagegen. Vor allem der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger, der selbst früher als Bundespolizist gearbeitet hat, widerlegte Merkels Angaben mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis Deutschlands und der Nachbarstaaten. So weise etwa Polen sehr viele illegale Einwanderer ab, berichtete er.

Clemens Binninger.

Auch der Abgeordnete Armin Schuster, ebenfalls ein ehemaliger Polizist, meldete sich und argumentierte „aus der Praxis“ gegen Merkel. Einige Abgeordnete berichteten anschließend, vor allem der eigentlich als besonnen geltende Binninger habe die Kanzlerin „streckenweise vorgeführt“.

Er argumentierte, Grenzkontrollen ohne die Möglichkeit von Zurückweisungen, „machen keinen Sinn“ und sagte seiner Kanzlerin ins Gesicht: „Da haben wir unterschiedliche Auffassungen“. Erkennbar sprach Binninger nicht nur für sich selbst. Besonders pikant: Erst am Morgen hatte Merkel versucht, die Innenpolitiker von ihrer Linie zu überzeugen und sie extra zu einem Gespräch ins Kanzleramt eingeladen. Dem Vernehmen nach blieb aber schon dieses Treffen ergebnislos: „We agree to disagree“, sagte ein Teilnehmer anschließend ironisch.

Mindestens ein Fünftel folgt Merkel nicht mehr

Zwar verabschiedete die Fraktion die mit SPD und Grünen verabredete Verschärfung der Asylgesetzte einstimmig. Auch artikulierte die Mehrheit Zufriedenheit über die Einrichtung von Transitzonen an der Grenze, zu der auch Merkel seit Montag bereit ist. Aber erkennbar glauben die Abgeordneten nicht, dass diese Maßnahmen ausreichen. Die anschließend gezielt in Umlauf gebrachte Schätzung, lediglich ein Fünftel der Abgeordneten folge Merkel nicht mehr, halten Sitzungsteilnehmer für stark untertrieben.

Der Vorsitzende der Fraktionsarbeitsgruppe Innenpolitik, Hans-Peter Uhl, ging sogar so weit, langfristig die Regierungsfähigkeit in Frage zu stellen. Er kritisierte, Merkel habe sich in der Flüchtlingskrise „viel zu sehr auf die Außenpolitik fokussiert“. Tatsächlich hatte die Kanzlerin von ihrer geplanten Reise in die Türkei berichtet, aber gleichzeitig gewarnt, sie könne keine Ergebnisse versprechen.

Uhl warnte laut Teilnehmerangaben sogar davor, wenn es „zu keiner Lösung“ komme, werde es eine „Regierungsabwahl“ geben. Nach der Fraktionssitzung, die mehrere Stunden dauerte, zeigten sich mehrere erfahrene Parlamentarier verunsichert: „So etwas habe noch nie erlebt“, erklärte einer, der schon lange dabei ist.

(Text wörtlich übernommen aus der WELT. ^[23] Es wird zunehmend enger für die Kanzlerin. Laut Umfragen rutscht die Union derzeit auf 38 Prozent ab ^[24]– ihr niedrigster Wert in diesem Jahr. Die AfD klettert bundesweit auf 7 Prozent, in Ostdeutschland auf 13, in Bayern auf 9 Prozent)

Like