imageAm 19.9.2014 äußerte sich PEGIDA-Chef Lutz Bachmann via Facebook zum galoppierenden Asylwahnsinn und prangerte die durchgehende Asylbetrugsmasche an. Fast ein Jahr danach, wo die totgeglaubte Pegida-Kundgebung wieder die Größenordung des Vorjahres erreicht hat, wirft ihm die Staatsanwaltschaft Dresden plötzlich Volksverhetzung nach §§ 130 StGB vor.

Er habe „2014 in mehreren Kommentaren auf einer öffentlich zugänglichen Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber u.a. als „Gelumpe“, „viehzeug“ beschimpft“ und solle dabei in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören, indem er die Menschenwürde der „Flüchtlinge“ angegriffen hätte. Er hätte dadurch zum Hass gegen sie aufstachelt, heißt es in einer Pressemitteilung.

Auf diese Art und Weise soll künftig nicht nur Bachmann, sondern jeder Bürger mundtot gemacht und die rechtlich verankerte freie Meinungsäußerung Stück für Stück ausgehebelt werden. Heute darf nichts gegen „Flüchtlinge“ gesagt werden, morgen gegen den Islam und am Ende ist jede Kritik am System per Strafe verboten. Das Recht, seine persönliche Meinung frei zu äußern, haben dann nur noch Politiker, die das eigene Volk ja bekanntlich als Ratten und Pack bezeichnen dürfen und dafür auch noch von den Medien gefeiert werden.

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242 KOMMENTARE

  1. Aber dass ein nicht unerheblicher Teil der Flüchtlinge den inneren Frieden durch andere Dinge als nur Worte stört ist der Stasi Dresden, ich meine Staatsanwaltschaft Dresden wohl keine Ermittlungen wert.

  2. Streisand-Effekt.

    Eine völlig kontraproduktive Massnahme. Das wird noch mehr Leute zu PEGIDA treiben.

  3. Wenn er das gesagt hat, ist das sehr dumm! Aber politische Prozesse kenne wir ja von Stürzi und CO.

  4. Jedes Regime, jedes System, absolut jedes, welches bisher Gedanken und die freie Rede verfolgte, die Denker und Redner kujonierte … tötete diese auch.

    Merkel, Gabriel, Maas und alle Ihr Verbrecher, Ihr outet Euch. Danke für die Offenheit.

  5. Wenn sie ihn verurteilen, dann werden eben 100tsd auf der Straße sein – solche Aktionen zeigen die ganze aktuelle Hilflosigkeit des Systems.

    Von daher: Wer es einrichten kann, der geht zur Demo …

  6. @PI-Redaktion

    ich brauche die Korrekturfunktion

    Je suis Lutz Bachmann…Widerstand aus FRAAANKFUUURT

  7. Wer Partei ergreift für Deutschland und deutsche Bürger, wird von Politik, Lügenpresse und Justiz niedergemacht.

    Sauerei ! Sauerei, das schreit zum Himmel !

    Volk, ändere dies ! Sofort !

  8. Bei den Verfahren gegen Michael Stürzenberger und Michael Mannheimer konnte man gut sehen, da gibt es eine politische Justiz, wo mit Anweisungen von „Oben“ Recht, bzw. Unrecht gesprochen wird.

    🙂

  9. ja welche nationale, rassische, religiöse gruppe soll das „viehzeug“ denn sein ?

    rechtsgeschiebe fail

  10. Durchhalten, es stehen so viele hinter PEGIDA.
    Typische Stasimethode – wer die Wahrheit sagt wird angeprangert.
    ES LEBE PEGIDA!!

  11. Was hat denn „Angriff auf die Menschenwürde“ mit „Störung des öffentlichen Friedens“ zu tun? Das ist doch non sequitur, selbst wenn man es von der Seite der Ankläger betrachtet. Ganz abgesehen davon, daß das Verhalten der so Kritisierten dieselbe Anklage mindestens zehnmal verdient hätte. Aber das juckt natürlich wieder keinen.

  12. Was bei Linken/gruen ueberlackierten Kommunisten wie zB. Jakob Fischer „zum guten Ton“ gehoerte,

    wie Steine werfe, verkleidet und mit Schutzhelm auf Polizisten einpruegeln,

    ein Vergehen, was normalerweise mit Gefaengnis geahndet wird, bei solchen die man als „Rechts“ einstuft sowieso,

    wurde bei ihm als Jugendsuende abgetan, er wurde sogar von seinen Anhaengern dafuer als cool eingeschaetzt, ebenso seine Naehe zur Bader Meinhardt Bande/Terroristen, die er aktiv !! unterstuetzte.

    Die Opposition zu Merkel hat es schwer, Glacehandschuhe abzulegen und etwas ruppiger, spontaner, wirksamer diesen tatsaechlichen
    Schweinestaat zu bekaempfen, der sein Volk BEWUSST zerstoert, durch Flutung mit Arabern vorwiegend im besten Alter der Kaempfer der Terrorvereinigungen wie ISA,Taliban und wie sie alle heissen.

    Ein Generalstreik wuerde sie erledigen, aber dazu muesste die Gewerkschaft einmal patriotisch handeln und ueber ihren roten Schatten springen, ob sie mit diesen Typen an der Spitze dazu faehig ist, muss bezweifelt werden.

    Also weiter so viel wie moegliche Pegidas oder AfD Stadtdemos, bis der Knackpunkt erreicht ist, dass den traegen Massen das Messer buchstaeblich am Halse steckt,

    dass sie zu hundertausenden mitmachen und die Schubkraft liefern,

    um den Merkel/Gabriel/Roth Spuk und ihren Helfern im Bundestag, bei den Medien, in Justiz, Schulen ein Ende zu bereiten.
    Spuk

  13. #3 Cendrillon
    ich sehe es genau so.
    wenn man den quatsch mit den flüchtlingen nicht will,geht man/wählt man herrn bachmann,
    soviel werbung in verbindung mit dem text flüchtlinge /viehzeug finde ich für die sache parteigründung produktiv,und alles sehr kostensparsam.
    klare sache,klare sprache.
    immer schön in die berufung,und schon ist 2017.

  14. So ein Zufall, daß das jetzt kommt, bei steigender Bedeutung von Pegida und wachsenden Problemen mit den Invasoren;)

    Willkommen in der Willkommensdiktatur !

  15. Das ist das Gegenstück zum Nebenklägerfake im NSU Prozess.
    Recht und Gesetz sind nur noch Mittel zum Zweck in der Merkel Diktatur, die zu einer der widerlichsten sich entwickelt, die man sich überhaupt vorstellen kann.
    Die Medien sind als vierte Gewalt abgeschixxen, die Justiz als dritte Gewalt ist auch abgeschixxen, nur die Verwaltung, die zweite Gewalt strampelt in Agonie noch gegen die Diktatur einer total Verrückten.

  16. Jemand überrascht? NIcht wirklich, oder? Freie Meinungsäußerung wird es in ein paar Jahren überhaupt nicht mehr geben. Da wird nur noch die systemkonforme Artikulation erlaubt und der Strafbestand der Majestätsbeleidigung aus der Mottenkiste geholt. Die Politik tönte doch bis vor nicht allzu langer Zeit herum. „Das muss eine Demokratie aushalten können!“ Tolle Idee, nur will in den oberen Etagen die niemand hören. Unsere „Demokratie“ ist ein Scheinriese, in Wirklichkeit haben wir uns längst davon verabschiedet…

  17. Nun wir werden als Pack beschimpft und es kommt zu keiner Anzeige, wieso kommts jetzt beim Lutzl zu einer Anzeige, achso ja,, das Goldene Kalb wurde beschmutzt, darum!!!
    ——————–
    „Die Afrikaner, die ich in Italien sehe sind der Abschaum und Müll Afrikas. Ich frage mich, weswegen Italien und andere europäische Staaten es tolerieren, dass sich solche Personen auf ihrem nationalen Territorium aufhalten“. Bokwango abschließend: „Ich empfinde ein starkes Gefühl von Wut und Scham gegenüber diesen afrikanischen ,Immigranten, die sich wie Ratten aufführen, welche die europäischen Städte befallen. Ich empfinde aber auch Scham und Wut gegenüber den afrikanischen Regierungen, die den Massenexodus ihres Abfalls nach Europa auch noch unterstützen.“
    —————-
    Und Serge Bokwango darf es weil er es einfach darf!
    Nur der Lutz der darf es eben nicht!

  18. Zuerst ignorieren sie dich,
    dann lachen sie über dich,
    dann bekämpfen sie dich
    und dann gewinnst du.

    Mahatma Gandhi

  19. Lutz halte durch!
    Im Notfall wird gespendet.
    Habe heute erfahren das unsere Polizei tausende von Überstunden abbauen muß.Kein Blitzmarathon mehr,keine LKW-Überprüfungen mehr,usw.
    Das System von Merkel und den Verrätern bröckelt endlich immer mehr.

  20. #20 Thilo S. (02. Okt 2015 19:16)

    Seit wann ist die Wahrheit Volksverhetzung?
    —————–

    SUPER, kurz und schmerzlos auf den Punkt gebracht.

  21. Das Klima wird rauer! Eine sinnlose Reaktion derer, denen das Wasser schon bis zum Halse steht. Aber auf FB darf die Antifa ungestraft gegen unser Land hetzen. Das was da (Antifa). geschrieben wurde, ist eine Anstiftung zu Straftaten.

  22. Sorry, aber wenn man etwas mit „Viehzeug“ bezeichnet, zeigt man eindeutig an, dass dieses etwas nicht wie ein Mensch behandelt werden sollte und auch keine Menschenrechte besitzt. Liebe Leute, so spricht man halt nicht, wenn man unser Land einschließlich Grundgesetz verteidigen will.

  23. Mit „Viehzeug“ hat er sich wirklich vergriffen. Fakt!
    Gelumpe, Pack, Bagage – das sind Begriffe, die für mich, sofern allgemein geäußert, unter die Meinungsfreiheit fallen.

  24. Wenigstens etwas was sich nie ändert: Die deutsche „Justiz“ marschiert immer im Gleichschritt mit den Diktatoren und das ohne jede Konsequenzen. Das waren die Fehler,die nach 45 und 89 gemacht wurden: Diese Schw….neställe hätten gnadenlos entmistet werden müssen.Aber was nicht war, kann ja noch kommen.

  25. Er hätte dadurch zum Hass gegen sie aufstachelt…u.s.w.,

    von wem ich mich aufstacheln lasse bestimme immer hin noch ich selbst, und nicht der Staat und seine Vertreter die es am liebsten so wollten das ich mich eben angestachelt fühle, ganz einfach
    und zum Hr. Bachmann, gibt es da nicht vergleichbar links politische Musterprozesse bei denen die linken wegen ähnlicher Volksverhetzung gut davon gekommen sind, auf die man sich in diesem Fall des Hr. Bachmann, berufen kann

  26. Tja Herr Bachmanm…das kommt davon wenn man bei den Neuankömmlingen kein freundliches Gesicht macht.

    Da wird Mutti böse und dann schimpft sie und dann schickt Mutti Sie ins Gefängnis…hmmm ich meinte schickt Sie aufs Zimmer ohne Abendbrot

  27. Die aktuellen Abwehrmaßnahmen des Regimes sind schon auffällig.
    Wo ist der Hosenanzug? Direktflug von Frankreich nach Paraguay?
    Ach, wäre sie doch schon da…

  28. Die Kommentare von Bachmann waren in der Tat primitiv und sind für unsere Sache absolut schädlich. Auf der anderen Seite wird es ihn nicht weiter schaden, da diese Story eigentlich ein totes Pferd ist.

    Obwohl,gerade wo ich dies schreibe,läuft Bachmann durch die ZDF Nachrichten und wird als Hetzer bezeichnet.Perfider geht es nicht, ist aber typisch ZDF. Monatelang wurde Pegida vollständig u terdrückt, aber sobald eine Chance zum Dreck kübeln besteht, wird diese genutzt.

    Unabhängig davon, ich halte Festerling für intelligenter und rethorisch weitaus stärker. Tatjana Festerling als Frontfrau, würde in ganz Deutschland klar besser ankommen als Lutz Bachmann, welcher eigentlich nur in Dresden zündet.

  29. Backbord Schlagseite! Werft die Linken samt ihren Trillerpfeifen über Bord sonst geht das Traumschiff definitiv unter. Mögen sie in Frieden ersaufen. Wenn die linken als Fischfutter enden, haben sie wenigsten einmal in ihrem Leben etwas Anständiges vollbracht.

  30. Wir sind das Volk
    Hier seid ihr an der richtigen Stelle,
    beschwerd euch:

    Kontakt, Anschrift, Anreise
    Staatsanwaltschaft Dresden

    Besucheradresse:
    Lothringer Straße 1
    01069 Dresden
    Postanschrift:
    Postfach 160206
    01288 Dresden
    SymbolTelefon:
    (+49) (0)351-4 46 0
    SymbolTelefax:
    (+49) (0)351-4 46 48 40
    Symbolpoststelle-p@stadd.justiz.sachsen.de

  31. „Volksverhetzung“-ein höchst überflüssiges Gesetz.
    Damals wurde gegen das Gesetz geklagt und dann vom Verfassungsgericht begutachtet.
    Die Richter waren unterschiedlicher Meinung, es gab keine Einstimmigkeit. Leider konnten sich die Vernünftigen nicht durchsetzen.
    Wie konnte die BRD nur Jahrzehnte ohne dieses Maulkorb-Gesetz überleben.

  32. Seid versichert, dafür werden unsere neuen Kulturbereicherer sagen dürfen, was sie wollen. Wie menschenunwürdig die Unterkünfte sind, wie intolerant der Deutsche, wir gegängelt sie sich durch die Omnipräsenz christlicher Symbolik fühlen, etc. Und man wird schweigend und kopfnickend zuhören. Auf uns darf man ja jederzeit einschlagen…

  33. Lutz ich bin stolz auf das , was du dich getraut hast, nach Diffamierungsversuchen, ständig aus der „rechten Ecke“ zu rufen und doch des Volkes Denken zu verbreiten, was du vor Monaten angeprangert hast, versuchen jetzt diejenigen zu ihrem Vorteil zu verkaufen, die dich als Nazi und Schande bezeichneten. Weiter so und es lebe die deutsche Nation mit ihrer Kultur, Freiheit und Wissenschaft.

  34. Und die widerlichen BRD-Medien freuen sich diebisch.
    Sie erwähnen genüßlich, daß Bachmann bis zu 5 Jahren Knast erwarten könnte.
    Eine offnene Einschüchterung auch gegen die Teilnehmer.
    Blut-Hilde (Benjamin) läßt grüßen

  35. Hoffentlich erwirkt diese Anklage einen noch stärkeren Zulauf zur PEGIDA-Bewegung.
    Aber im Interesse der weiteren Entwicklung von PEGIDA sollten solche Bezeichnungen auch für Asylforderer nicht mehr verwendet werden.

  36. Ich kenne mich in juristischen Dingen nicht so aus, aber wäre es theoretisch möglich, Politiker wie Gabriel für seine Begriffe wie „Pack“ oder Özdemir („Mischpoke“) ebenso zu verklagen? Als Retourkutsche sozusagen.

    Im Übrigen scheint mir das mit der Volksverhetzung sonderbar, weil – wenn ich mich recht erinnere – Bachmann nicht ALLE so bezeichnet hat, sondern nur bestimmte Leute, die auf Ämtern etc. ein bestimmtes Verhalten an den Tag gelegt haben.

  37. Deswegen müssen wir Bachmann unterstützen! Und uns nicht wie die AFD von ihm distanzieren. Bachmann for PRÄSIDENT! Eine PEGIDA PARTEI ist jetzt wichtiger als je zuvor denn dann würde er politische anonymität genießen wenn er Abgeordneter wird.

  38. Diese Anklage ist doch mehr als durchsichtig! Die Zahl der Pegida-Demonstranten nimmt wieder rasant zu, und promt wird Bachmann für Äußerungen angeklagt, die mehr wie 1 Jahr zurückliegen. Für wie dämlich hält man die deutsche Bevölkerung eigentlich, daß sie dieses durchsichtige Schmierentheater nicht durchschaut?
    JETZT ERST RECHT!
    Laßt euch nicht mundtot machen, es müssen noch viel mehr Menschen auf die Straße gehen. Und bei den nächsten Wahlen: AfD!

  39. #23 Severino

    Ja richtig, mal vorausgesetzt, dass Bachmann dieses V-Wort tatsächlich benutzt hat, war das ein Fehlgriff. Auch wenn Linke derartige Ausdrücke gerne gegen Rechten verwenden, geht das einfach nicht. Und man darf sich nicht auf das Niveau der Linken begeben.

  40. Im Sommer 2014 gab eine Demo von Moslems. Dort kam es nie zur Anklage wegen Volksverhetzung gegen Juden.

  41. Hm, ich wundere mich grad, dass hier so viele schreiben, “ wenn der das wirklich gesagt hat…“.

    Ich meine dieser Auspruch war doch letzten Winter der Anlass, dass die Oertel Oberwasser gekriegt hat und Pegida die Krise.

    Wenn Bachmann das nicht gesagt hätte, wäre Pegida stetig weitergewachsen, nur weil das damals im Fratzenbuch stand, hatte man endlich was Handfestes gegegen Pegida und konnte sie schwächen und letztendlich über den Sommer zerschlagen.

    Ich finds gut, dass er sich da berappelt hat, weil Pegida ist nötiger denn je.
    Aber leider hat er das so gesagt bzw. geschrieben.

    Es ist halt immer ein Eiertanz.
    Wenn einer sagt was er denkt, kommt es heutzutage immer drauf an, wer was über wen sagt.
    Siehe Mannheimer, wenn man im falschen Lager ist, ist man vogelfrei.

    Schon die Römer wussten: Quod licet Iovi, non licet bovi.

  42. OT

    Lageso-Berlin, Zustände wie im Bürgerkrieg. Gerade in der RBB-Abendschau. Syrer gegen Afghanis gegen Pakistanis gegen Inder gegen sich selbst…

    Das ist allerfeinster PI-Stoff.

  43. @ #37 Jephte

    Moslems dürfen uns beleidigen. Nazi oder irgendwas anderes. Natürlich ohne Strafe.

  44. Ich habe mir ein paar Punkte auf meinen Aktionsplan gelegt um meinen kleinen bescheidenen Beitrag zu leisen diesen Saustall auszumisten und trocken zu legen.

    1.) sofort alle Ersparnisse von saemtlichen Konten abheben. (Spar-)Konten, Lebensvericherungen, Bausparen ect. kuendigen – aufloesen.
    Damit faellt man einem Bail-In oder Euro-Abwertung / Negativ-Zins nicht zum Opfer, falls diese fiesen Wahnsinnigen auf die wunderbare Idee kommen sollten an die Konten zu gehen um diesen unglaublichen Volksverrat zu finanzieren.

    2.) sofort dieses wunderbare Euro-Buntpapier in Edelmetalle umtauschen. Egal was, Gold, Silber, Platin ect.

    3.) sich mit Gleichgesinnten organisieren

    4.) ***moderiert*** Vorraete an Lebensmitteln anlegen

    5.) Konsum auf ein absolutes minimum reduzieren, ultra Geiz ist ultra Geil, so kassiert dieser Scheiss-Staat weniger MwSt

    6.) Weniger Arbeiten, so kassiert deiser Scheiss-Staat weniger Einkommenssteuer

    7.) Optional (wer mag), Steuerhinterziehung / Schwarz-Arbeiten / Arbeitslos melden und kassieren? / oder gar selber als Asylschmarotzer posieren und kassieren

  45. #39 KDL (02. Okt 2015 19:29)
    #23 Severino

    Ja richtig, mal vorausgesetzt, dass Bachmann dieses V-Wort tatsächlich benutzt hat, war das ein Fehlgriff. Auch wenn Linke derartige Ausdrücke gerne gegen Rechten verwenden, geht das einfach nicht. Und man darf sich nicht auf das Niveau der Linken begeben.

    So ist es.
    Ich habe einen Mordsrespekt vor Bachmannn und das was er geschaffen hat.
    Andererseits ist er in meinen Augen auch ein Idiot
    Er weis genau das jedes Wort von Ihm in die Waagschale gelegt wird.
    Die Stimmung kippt gerade in Deutschland und die Bevölkerung geht langsam in die richtige Richtung. Sogar pro Pegida

    Mit dem Viehzeugvergleich stößt er das wieder um welches er aufgebaut hat.
    Kein Wunder das er im Westen nicht wirkt.

    Das er eine Partei gründen möchte zeigt seine komplett verschobene Sicht und Selbstüberschätzung .
    Seine Partei hat außerhalb des Pegidafreundeskreises 0,0 % Chancen.
    Selbst Pegida Fans werden ihn nicht alle wählen.

  46. So lange sich Leute wie Herr Bachmann von Politikern als „Rattenfänger“, „Pack“ usw. beschimpfen lassen müssen, sollten sich auch solche übereifrigen Staatsanwälte etwas zurück halten, denn das ist auch Volksverhetzung. Nur scheint das deutsche Volk keine Rechte mehr zu haben.

    Sollte so eine verallgemeinerte Beschimpfung stattgefunden haben, ist es natürlich äußert unschön.

    Mein Post hierzu von heute mittag:

    Na ja, immer die alten Kammelen aufwärmen, damit sie ja nicht vergessen werden.

    Aber trotzdem, ich ärgere mich immer über die Verallgemeinerung. Gleich ob „alle Demo-Teinehmer sind Nazis“ oder „alle Flüchtlinge sind Verbrecher“.

    Ich wieß auch, dass viele der Invasoren, gemeint sind hier nicht die wirklichen Flüchtlinge, regelrechte moslemische Raubnormaden sind. Nicht nur IS-Terroristen sondern auch Boko-Haram- und ähnliches Mordgesindel. Und es besteht kein Zweifel, dass eine ganze Menge dieser Verbrecher mit den Flüchtlingen nach Deutschland einsickern.

    Unsere Politiker und die Polizei hat da nichts mehr im Griff. Das gilt auch für die Justiz. Dann tobt man sich halt an solchen Geringfügigkeiten monatelang aus.

    Dieser Staatsanwalt hätte, würrde er tatsächlich das Recht vertreten, so viel Arbeit, dass er sich mit solchen Dingen nicht ein ganzes Jahr beschäftigen könnte.

  47. Na klar, Pegida Spaziergänger darf „man“ straffrei in den übelsten Tönen beschimpfen, aber rutscht dem Bachmann mal ein zugegeben dummes, unbedachtes Wort raus, kommt gleich die Staatsanwaltschaft angeritten!

    Und gerade jetzt, wo die Teilneherzahlen hochgehen!

    Zu durchsichtig!

  48. Der feine Herr Nuschel-Schweiger lässt durch

    seine Untergebenen auch alles anzeigen,was nicht

    in sein Weltbild passt !

    Bei Kritik an den Invasions-Horden, hört

    bei Hugo Stieglitz der Spaß ganz schnell auf!

  49. Gibt es da nicht ein weit verbreitetes Buch, das Juden und Christen sogar als „Schlimmer als das Vieh“ bezeichnet?
    Meine Herren Staatsanwälte werden Sie hier endlich mal tätig!! Das ist Volksverhetzung , weil es nicht nur gedruckt ist, sondern täglich von einer bestimmten Sorte Mensch gepredigt wird.

  50. #11 Linksmich; Ich geh davon aus, dass dann auch der Koran verboten wird, dort werden „Ungläubige“ als schlechter wie Vieh, bzw als Affen und Schweine bezeichnet. Wobei dieses ungläubige allein auch schon als Volksverhetzung durchgehen müsste, ists doch schliesslich eine pauschale Verunglimpfung des gesamten deutschen Volkes, das nunmal christlich ist. Von einigen gaaanz wenigen Verrückten wie dieser ehemaligen MTV-Moderatöse abgesehen.

  51. Diese Anklage ist ein Aufruf zu Pegida zu fahren! Lutz sie machen Dich zum Helden! Wir sehen uns am Montag! Kommt alle und kommt massenhaft!!!

  52. #9 arminius arndt (02. Okt 2015 19:06)
    Wenn sie ihn verurteilen, dann werden eben 100tsd auf der Straße sein – solche Aktionen zeigen die ganze aktuelle Hilflosigkeit des Systems.

    Von daher: Wer es einrichten kann, der geht zur Demo …


    Unsinn
    Deswegen wird nicht einer mehr auf die Straße gehen.

    Seine Worte Schrecken eher viele ab zu Pegida zu gehen

  53. #55 Schrumpf-Germane (02. Okt 2015 19:35)

    Fast alle Punkte auf Ihrer Liste sind zwar völlig unrealistisch. Aber ok.

  54. 2014 schrien Moslems „J**** ins Gas“ und nichts passierte. Das ist echte Volksvverhetzung.

  55. Eine „Justiz“ bzw Gesellschaft die per Gerichtsbeschluss jedem erlaubt die eigenen Soldaten als Mörder zu bezeichnen….Was für ein Drecksladen ist das hier in Deutschland?

  56. Die zwei Spitzenkandidaten der Republikaner, Carson und TRUMP versucht man gerade wegen ihrer Islamkritik medial zu vernichten aber siehe da, die Umfragewerte der beiden sind erneut gestiegen. Nieder mit den Orient-Nazis und ihren Verbündeten! Zyankali wie Hitler oder hängen wie Mussolini.
    Damit wir auch in den heutigen Zeiten unseren Humor nicht verlieren:
    https://www.youtube.com/watch?v=v18kHlUS56M

  57. Der Herr Bachmann, hat mich persönlich nicht zum Hass und somit nicht zur Volksverhetzung aufgestachelt,
    ich persönlich kann die Asylanten und alle Fremden Leute hier in Deutschland ganz gut leiden und habe sie gern, besonders dann, wenn sie im Bus sitzen und mir winken wenn sie wieder nach Hause fahren

  58. Man muss halt politisch korrekte Ausdrücke finden.
    Um die Gefahr darzustellen ist es nicht nötig ausfällig beleidigend zu werden.

    Wer in die Politik will muss sich sowieso zügeln, das war schon immer so.

  59. Ein Gesetz, daß etwas taugt, sollte ohne Ansehen der Person angewandt werden. Das ist bei der sogenannten „Volksverhetzung“ erkennbar nicht der Fall. Die Kommentatoren bringen genug Beispiele. Also ein Paragraph zur Förderung der Denunziation und damit ein Schande-Gesetz.
    Weg damit.

  60. #69 Ralph Steinadler (02. Okt 2015 19:42)

    Wenn Bachmann ins Gefängnis geht ist PEGIDA verloren

    Sie haben schlicht und ergreifend was an der Klocke.

  61. Apropos Viehzeug…

    8. Sure, Vers 55: Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.

  62. Sollte sich der Herr Bachmann so ungeschickt ausgedrückt haben, wie das in den Medien geschildert wird, dann muss er eben auch die Konsequenzen seines Handelns tragen.
    Das muss jeder von uns.
    Kritik an den Regierenden, Kritik an den Zuständen muss ja nicht zwangsläufig bedeuten, dass man allen Anstand fahren lässt.

    Und da sind wir bei der Wertediskussion: Ein Deutschland ohne Anstand möchte ich mir nicht vorstellen – und das richtet sich gegen Linke und „Flüchtlinge“ genauso wie gegen Bachmann und PEGIDA.

  63. Bachmann soll einfach auf den Koran verweisen.
    Er muss vor Gericht einfach nur sagen, das er indirekt daraus zitiert hat.

    Dann kann ihm nichts passieren.

    Und wenn sie Bachmann verurteilen, dann ist es eine Steilvorlage um gegen den Koran vorzugehen der alle Nicht-Moslems als Affen und Schweine bezeichnet. Also eine Win-Win-Situation.

  64. #69 Ralph Steinadler

    Das ist Pussyquark was Du da von Dir gibst! Ein Freisler wie Heiko Maas würde sagen zersetzend!
    6 setzen!

  65. Hat hier jemand etwa etwas anderes von diesem „Staat“ namens BRD erwartet? Die Lage spitzt sich immer mehr zu. Natürlich werden die Bonzen ihre Macht nicht freiwillig abgeben. Es ist wie in so ziemlich jedem Regime dieser Welt. Und ernsthafte Dissidenten landen früher oder später hinter Gittern…

  66. Dies ist wieder ein Versuch der Merkelfaschisten und er Linken Lügenpresse die einzige Opposition in dieser Bananenrepublik Mundtot zu machen!

  67. An alle üblichen Bedenkenträger hier („Äußerungen dumm“,“hätte er nicht sagen dürfen“ usw.):

    Die Zitate stammen aus einer Zeit, als es PEGIDA noch gar nicht gab. Außerdem erfolgten sie in einer geschlossenen Facebook-Gruppe, waren also gar nicht für die Öffentlichkeit bestimmt („Volksverhetzung“).

    Die Öffentlichmachung erfolgte durch einen namenlosen Denunzianten in den gleichen Tagen, als auch das gefakte „Hitlerbild“ auftauchte.

  68. Ich verstehe da die Aufregung nicht ganz.
    Da bekommt er eine Geldstrafe und fertig.
    Mich juckt das in der Meinung über Herrn Bachmann nicht im geringsten.
    Wer etas auf die Meinung seiner Feinde gibt, hat schon verloren.

  69. Was die Moslems an Todesdrohungen uns gegenüber ausstoßen bleibt ungesühnt!

    Dieser Staat ist kein Rechtsstaat mehr.

  70. #55 Schrumpf-Germane; Pkt7 ist kein gute Idee. Du kannst Leute bestehlen, verprügeln bzw halb tot schlagen, auch mit Mord kannst davonkommen, wennst entsprechend asozial bist.
    Aber bei Steuerhinterziehung läuft die staatliche Drangsalierungsmaschinerie zur Höchstform auf. Siehe die illegalen CD-Käufe, der Fussballfuzzi, oder das was man mit dem Zumtobel oder wie er hiess gemacht hat.
    Auch Al capone wurde wegen Steuerhinterziehung eingesperrt, nicht wegen unzähliger Morde.
    Über die anderen Punkte kann man aber reden.

    #57 atlas; Sollte das mit dem Rattenfänger tatsächlich wörtlich so gefallen sein, hat er gute Chancen, das demjenigen so um die Ohren zu hauen, dass derjenige zu einer deutlich höheren Stafe verurteilt werden muss. Viehzeug, naja, das kann alles sein von Ameise bis Zecke. Aber die Steuerzahler als Ratten zu bezeichnen, ist schon noch mehrere Stufen unverschämter.

  71. #12 Templer (02. Okt 2015 19:08)

    „Bei den Verfahren gegen Michael Stürzenberger und Michael Mannheimer konnte man gut sehen, da gibt es eine politische Justiz, wo mit Anweisungen von „Oben“ Recht, bzw. Unrecht gesprochen wird.!“

    Wenigstens die Staatsanwaltschaften sind in der BRD immer weisungsgebunden, also politisch beeinflusst. Die Richter werden aus Gründen eigener Karriereaussicht diese Winde zu wittern wissen.

    Siehe München, NSU-Prozess. Da lesen hochbezahlte Leute die eigenen Akten nicht, warum wohl?

  72. gerade bei gesiwista

    1000 ungarische ?#?Hools? & ?#?Ultras? wollen ihre Grenzen verteidigen !!!
    Laut der Seite hooliganstv.com haben sich Ungarns erlebnisorientierte Fussballfans zusammengetan, und via Internet eine Botschaft an ihren Präsidenten übermittelt.
    Sie wollen ihr Land und ?#?Europa? verteidigen, so wie sie es seit 1000 Jahren tun.
    Sie wollen auf allen Nebenschauplätzen die Kriegsbeile begraben, also die Differenzen mit der Polizei, Politikern, Parteien beilegen.
    Sie sagen sie sind 1000 Mann und fest entschlossen, ihre Grenze zu verteidigen, sei es bewaffnet oder unbewaffnet.
    Sie seien zu jeder Zeit und an jedem Ort einsatzbereit, und warten nur noch auf ein Signal von ihren Politikern. Sie berufen sich dabei auf ein ungarisches Gesetz welches besagt das jeder Ungar die Pflicht hat ?#?Ungarn? zu verteidigen
    ?#?ahu? !

  73. Wir brauchen auf jeden Fall Spendenbereitschaft, um Lutz Bachmann oder Stürzenberger Strafbefehle zu bezahlen!

    noch eine Fundsache zu Merkel-Wahnsinn:

    Das weiss ich aus erster Hand: diese ganze „Willkommensarie“ ist in der ganzen Welt angekommen. So weiss ich von einer Iranerin, die plötzlich von sämtlichen Iranern aus dem Iran angerufen wurde, dass man sinngemäss „jetzt nach Deutschland kommen könne“. Die Iranerin aus Deutschland hat völlig entsetzt davon abgeraten und ihnen versucht, klarzumachen, dass hier null Schlaraffenland sei wie die sich das vorstellen. Manche wollten sich schon falsche syrische Pässe besorgen, da ginge das leichter. Prima Signal, das von Merkel-Land in die Welt gesendet wurde. Im Klartext heisst das nämlich: diese „guten Nachrichten“ dürften nun auch bei den Taliban, Muslimbrüdern und hastenichtgesehen mit Freude vernommen worden sein.

  74. #73 Defekter Kompass

    Sollte, wenn und aber….buhuhuhuuuu
    manchen hier ist der Schwanz schon nach innen gewachsen. Der „Herr Bachmann“ wie Du es ausdrückst, wurde ja auch schon vorher als Hitlerfan verunglimpft, dabei hat er nur pro7 switch nachgemacht! Kloran gehört verboten!
    Die Medien haben in Sachen islamische Eroberung mit mama Ferkel noch nie etwas richtig geschildert! Ich empfehle Ihnen eine Fernseh und Radiofreie Zeit!

  75. Damit haben sich Roland Affenarius und Lorenz Freisler ein ganz dickes Ei gelegt! Ich prophezeie, daß die Gerichtsversammlung ein Tribunal der Sonderklasse wird. Hunderte Pegidisten werden als Zuschauer kommen und das Gericht bis auf den Vorplatz hin zur Sparkasse besetzen.
    Lutz, die Mistsäcke können Dir gar nichts!
    Du hast Tausende auf Deiner Seite!
    Jetzt erst rechts.
    Die Ratten, die in die Enge getrieben werden, greifen an! Dagegen hilft nur: Erlatschen!

  76. # 28, 29

    Im Ton vergreifen ist noch lange keine Volksverhetzung.

    Es wäre sehr ‚hilfreich‘, wenn man die echte Volksverhetzung der Mohammedaner gegen Juden einmal strafrechtlich verfolgen würde.

  77. Nach einem Jahr?
    Nachdem das seit 1 Jahre öffentlich und der Justiz bekannt ist?

    Den Marionetten geht der Arxch auf Grundeis, die Angst vor dem Volk wird grösser.
    Obwohl Pegida aus Angst vor Ansteckung totgeschwiegen wird, kommt es über andere Kanäle an die Öffentlichkeit.

    So zum Beispiel gestern im DLF:
    Europarat sieht steigende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland
    http://www.deutschlandfunk.de/bericht-europarat-sieht-steigende-fremdenfeindlichkeit-in.447.de.html?drn:news_id=530668
    1.10.15

    Die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland ist nach Einschätzung des Europarats in den vergangenen fünf Jahren gestiegen.

    Besorgt zeigt sich das Gremium etwa über die Pegida-Demonstrationen in vielen deutschen Städten.
    Die Untersuchung des Europarates bezieht sich auf den Zeitraum 2010 bis zum Frühjahr 2015.

    Ist so eine Sache nicht verjährt, zumal schon 2014 diese „Vorwürfe“ bekannt waren?
    Da haben wohl die Justizhuren geschlafen?

  78. Haben wir Bürgerkrieg und marodierende Pagida-Horden?

    Nö, also waren Bachmanns Aussagen erwiesenermassen nicht dazu geeignet, das Volk aufzuhetzen.

    Aber wir haben marodierende Siedlerhorden und eingeladen hat die wer? Genau, Schwätzer wie Gauck, Bübchen wie Maas und Hosenanzüge wie Merkel.

  79. Ich lese von Berichten über Vergewaltigungen, ich mag es kaum aussprechen, auch an Kindern, geschieht in den Asylantenunterkünften. Und was ist die Reaktion der „deutschen“ Justiz? Bürger(wie Lutz) mundtod machen?

  80. Am 12.10. bin ich mit 4 Leuten in Dresden. War letztes Jahr schon viermal da, auch zum Weihnachtssingen.

    Und am 25.10 bin ich in Köln auf dem Breslauer Platz zur HoGeSa Demo, wo ich im letzten Jahr auch dabei war.

    Komme was da wolle ! !

    FÜR DEUTSCHLAND ! !

    AHU AHU AHU ! ! !

  81. #83 Heisenberg73 (02. Okt 2015 19:52)

    #71 Mark von Buch (02. Okt 2015 19:46)

    Ich würde ihn Spalter nennen.

    Dieses Thema aufzugreifen, hätte zwei Reaktionen zur Folge:
    1. hier zumindest dauermoderiert
    2. ein Platz neben Lutz auf der Anklagebank.

    Erstens, wäre in der Tat bedauerlich.

    Zweitens, wäre ein Ritterschlag.

  82. Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.” – Alexander Solschenizyn.

  83. Vor etwa 6 oder 7 Jahren hatte ich einen englischen Freund zu Gast, der sich offensichtlich sehr mit dem Thema „Political Correctness“ beschäftigt hatte.

    Er führte ganz klar aus:

    Political correctness nimmt uns erst die Freiheit des Wortes!

    Dann die Freiheit!

    Zum Schluss wird sie uns das Leben nehmen!

    Er hatte Recht, unsere Freiheit ist schon verspielt worden!

  84. Als eingefleischter Wessie möchte ich den Ossi Bachmann daran erinnern, dass echte Dissidenten, allein durch solche Anklagen zu Dissidenten wurden. Die heute sich Ossi-Dissidenten nennenden haben eher das Prädikat IM am Rever.

    Die Anklage adelt ihn mittlerweile mehr, als sie ihn wirklich diskreditiert.

  85. #86 Feuerzange
    Fangen Sie einfach ganz klein an, indem Sie sich entscheiden, ob Sie mich siezen oder duzen möchten. Und dann fragen Sie sich vielleicht, ob es wirklich sinnvoll ist, andere Menschen zu beleidigen und über einen Kamm zu scheren, und danach, ob es einem in vielerlei Hinsicht gescheiterten Menschen wie Herrn Bachmann zusteht, über andere zu urteilen.

  86. Facebook ist eine US Amerikanische Seite mit Servern in den USA. Folglich gilt Amerikanisches Recht, nicht das Deutsche. Bachmann muß einfach behaupten den Post im Ausland getätigt zu haben. Oder dass es jemand anderes war, der unter seinem Account postete.

    Soll mal jemand Nachweisen, dass es nicht so war. In dubio pro reo

  87. OT,-… Meldung vom 02.10.2015 – 12:16 Uhr

    Dresden – Am Freitagmittag hielten an der Marienbrücke plötzlich zwei Busse voller Flüchtlinge, die von der Polizeibehörde begleitet wurden. Sie stiegen aus, jedoch blieben die Frauen, Kinder und Männer vor den beiden Bussen stehen. Wieso? Polizeisprecher Marko Laske (41) gegenüber MOPO24: „Die Erklärung ist recht simpel. Die Flüchtlinge bekommen dort ihr Geld ausgezahlt. Die Allgemeine Polizeibehörde ist dort vor Ort und sichert ab.“ Der Grund für die äußerst eigenartige Aktion: ….In der Unterkunft der Flüchtlinge in der Industriestraße ist der Andrang aufgrund des Zahltages so groß, dass man einige Flüchtlinge mit zwei Reisebussen zum Parkplatz gefahren hat.
    Dadurch wurde eine Ausweichsituation gefunden.
    https://mopo24.de/#!nachrichten/fluechtlinge-marienbruecke-dresden-geld-auszahlen-16759

  88. #73 Defekter Kompass

    Kritik an den Regierenden, Kritik an den Zuständen muss ja nicht zwangsläufig bedeuten, dass man allen Anstand fahren lässt.

    Aber das man anständig einen fahren lässt…und zwar in die Fresse von schweinchen Dick Gabriel. Warum muss der dann keine Verantwortung tragen für seine Pack-verunglimpfung oder die tausenden von Schreiberlingen oder Moma Laberern die, die Heidenauer als Leute ohne Erziehung bezeichneten? Wir sind far beyond Anstand. Aufstand ist angesagt! Aber sie haben eh vermutlich keine einzige Rede von Bachmann gehört!

  89. Wer soll denn auch nur einem einzigen deutschen „Staatsanwalt“ auch nur ein einziges Wort glauben?
    Googeln Sie doch einfach mal wieder unter Frank Fahsel!

    Was war denn wieder mit Nebenklägern bei NSU?

    Sonst noch Fragen zur deutschen Hurenjustiz?

  90. Hä ?

    Der Irrsinn kennt wirklich keine Grenzen mehr ! Wenn Herr Bachmann etwas sagt wird er wegen Volksverhetzung angezeigt, aber wenn Schweinchen Dick genau das selbe macht, ja sogar noch schlimmer, da er das eigene Volk denunziert und es als PACK beschimpft, das ist in Ordnung oder was ??? Herr Bachmann lassen Sie sich nicht mundtot machen, da könnte man den Gabriel genauso anzeigen !!!

  91. Das letzte Aufbäumen eines kaputten Systems – erinnert mich irgendwie an den Spätherbst vor 26 Jahren !

  92. Sehr durchsichtig, das Ganze. Lutz, Du schaffst das, gib ihnen Saures!
    Für Pegida ist es sogar von Vorteil:
    „Any publicity is good publicity“. Ist zwar sonst nicht so mein Leitspruch, aber hier wird das mal greifen, jetzt wo der Wind sich sowieso dreht.

  93. #102 Feuerzange

    „Aber sie haben eh vermutlich keine einzige Rede von Bachmann gehört!“

    Doch, habe ich. So komme ich ja überhaupt auf den Trichter, dass zu einer vernünftigen Opposition, wenn sie denn Erfolg haben möchte, auch Anstand gehört. Herr Bachmann ist in meinen Augen das kontraproduktivste Element im Sinne einer möglichen starken Opposition, weil er mit seinem Gehabe Menschen anekelt, die ansonsten auf die Straße gehen würden.

  94. Hier in Dresden brennt die Luft man hat mehere Turnhallen beschlagnamt um unser aller Lieblinge aufzunehmen.Nur das es diesmal in wohlhabenderen Vierteln geschiet und mit einmal sind auch Gutmenschen Natzis weil ihre Kinder dort in Schulen und Kindergärten gehen.Ich habe in meinen Bekanntenkreis viele Polizisten und die sagen die Treue zur Regierung steht nur noch im Arbeitsvertrag und der ist nur Papier.

  95. Als nächstes werden sie versuchen diese Seite zu stören oder Herr Maas wird seinen Stab den Auftrag geben nach Rechtsverstöße zu suchen, um die Seite zu verbieten. Wann dies passieren ist die Meinungsfreiheit in Gefahr.

    Bürger von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 13.03.2016 sind Wahlen. Schaut genau auf die Wahlprogramme von SPD und Grünen und lasst euch nicht blenden. Wahlversprechen sind nach den Wahlen nur Makulatur. Die ländlichen Dörfer und Kleinstädte müssen sich auf Veränderungen im Lebensumfeld einstellen. Die Großstädte sind mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik überfordert und weitere Ausweichmöglichkeiten werden jetzt schon gesucht. Mit eurer Stimme gegen o.g. könnten weitere Wahlen 2016 beeinflusst werden. Es ist euch freigestellt welche Partei die Stimme bekommt oder ob die Amtierenden weiter machen können wie bisher. Nur eine Umkehr ist nach der Wahl nicht mehr möglich und müsst es akzeptieren!

    Wir müssen den Kommunalpolitiken und den Bundespolitikern bei zukünftigen Wahlen viele Denkzettel verpassen. http://www.bundestag.de/bundestag/wahlen/wahltermine/

  96. Menschenwürde der „Flüchtlinge“

    Eine unbestimmte Gruppe (weder religiös, noch völkisch, noch sexuell, noch ethnisch, noch rassisch, noch staatlich bestimmbar) kann man nicht in ihrer individuellen Menschenwürde beleidigen.

  97. #108 Feuerzange (02. Okt 2015 20:07)
    #98 Defekter Kompass

    ***gelöscht von PI-Mod.***

    —-

    Bislang fand ich PI immer sehr Niveauvoll und lese und schreibe hier seit sehr langer Zeit
    Das Niveau das sich aber in den letzten Wochen hier breit macht, erschrickt mich

    PI-Mod.: Haben wir registriert!

    @ Defekter Kompass
    Danke für Deine Worte
    Kann dem nur 100% zustimmen.

    Ach ja, sollte das Nivea weiter so absinken, bin ich hier raus

  98. @# 62, katharer,

    Vor einem Jahr hätte ich ihnen evtl. noch Recht gegeben. Mittlerweile, wo alle Dämme gebrochen sind, ist das eher wie bei dem Motto:

    Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.

    Von daher: ich rechne mit recht bald 30tsd Teilnehmern und bin schon gespannt auf den 8.12., wo ich Urlaub habe und dann mal vor Ort in DD sein kann. Hoffentlich gehen bis dahin auch im Westen die Demos wieder los.

  99. „…Das Recht, seine persönliche Meinung frei zu äußern, haben dann nur noch Politiker, die das eigene Volk ja bekanntlich als Ratten und Pack bezeichnen dürfen und dafür auch noch von den Medien gefeiert werden…“
    ___________________________________________________________________

    Und nicht zu vergessen die Teilnehmer des ersten und zweiten Antiislamisierungskongresses in Köln, die von einem „breiten Bündnis“ aus Lokalpolitikern und „Staatskünstlern“, als „braune Soße, die in den Abfluß runtergespült werden müsse“ bezeichnet wurden.

    ;:Grrrrrr:;

  100. Natürlich arbeitet die Justiz mit der Politik zusammen. Die Causa Wulf hat das sehr deutlich gezeigt. Die Formulierungen sind leider ungeschickt. Die Flüchtlinge als Kriminelle zu bezeichnen wäre problemlos möglich gewesen, da jeder illegale Grenzübertritt eine Straftat darstellt. Er sollte im Sinne der Sache jede Formulierung genau überdenken. Sonst ist er schnell frustriert.

  101. Aber die grosse Schnauze aufreissen von Till Schweiger im TV. Gabriel Pack. Mischpocke. DAS ist in Ordnung,JA?

    Halt durch Lutz.

  102. Vergleichend dazu folgende Info, dass plötzlich die Bundes-Misere jenes Thema aufgreift, was PI-NEWS und auch PEGIDA seit langem thematisiert:

    „Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen“, führte der Minister aus. „Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen.“

    https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-innenminister-101.html

    Die Falschheit dieses Politiker-Abschaumes ist hoffentlich ein heftiger politischer Brandbeschleuniger dafür, dass dieses Volks-Seelenverkäufer-Pack endlich zum Teufel gejagt wird.

  103. #115 katharer

    Du möchtest also die Staatsanwaltschaft übernehmen um Bachmann für etwas fertig zu machen, daß er so nicht gesagt hat! Und wenn Du hier raus bist dann sind wir alle ganz doll traurig! :…(

  104. #115 katharer (02. Okt 2015 20:14)

    #108 Feuerzange (02. Okt 2015 20:07)
    #98 Defekter Kompass

    Ganz meine Meinung. Man kann unterschiedliche Ansichten haben, muß sich aber keine Beleidigungen an den Kopf werfen.

  105. Die verunglimpfende Wortwahl von Herrn Bachmann möchte ich keinesfalls entschuldigen.

    Vielmehr möchte ich hier eine echte Volksverhetzung begehen, indem ich dazu aufrufe den deutschen Faschisten aus der Regierung die Gummi-Paragraphen zu entziehen und den § 130 StGB komplett bis auf einen echten strafrechtlich relevanten, klar umgrenzten Kern einzudampfen.
    Der § 130 StGB stört in seiner jetzigen Form die Grundrechte der Meinungsfreiheit und das Recht auf wissenschaftliche Forschungen; so auch die Freiheit der Lehre.

    Warum die Anklage erst in 2015?
    Ganz einfach – weil erst jetzt der Befehl aus der Parteizentrale an die Staatsanwaltschaft ergangen ist, dem Herrn Bachmann „irgendwas“ anzuhängen.
    In diesem Zusammenhang möchte ich alle Mitkommentatoren davor warnen, auch für sich und in ihrem Inneren, eine Haltung des Hasses gegen diejenigen einzunehmen, die es nicht verdient haben und zu pauschalisieren.
    Wer die Hungernden zu den Töpfen ruft, darf sich nicht wundern wenn sie kommen.
    Schuld an der nicht zu bewältigenden Flut von Asylbewerbern ist die Regierung; sie missbraucht diese armen Habenichtse (soll keine Beleidigung sein, sondern nur deren ökonomischen Status hervorheben) für politische Zwecke.
    Dass unter dieser großen Flut von armen Menschen auch waschechtes Pack ist – Dschihadisten, Kriminelle und permanent die Menschenrechte leugnende Muslime – ist eine Tatsache.
    Übrigens ist es wohl unbestreitbar, dass Muslime, die die Menschenrechte anderer nicht anerkennen – also eigentlich alle Muslime – und Kriminelle auf einer Stufe stehen.
    Gemeinsames Kennzeichen beider Gruppen ist es, mit der größten Selbstverständlichkeit in die Rechte anderer einzugreifen.
    Ob ich jemanden bestehle oder ausraube oder einem Mädchen, weil es Mädchen ist, das Grundrecht auf höchstmögliche Bildung versage oder Kinder zu Putzlappen erziehe oder ihnen versage, sich aus freiem Willen zu einer Religion bekennen zu dürfen ist doch unerheblich – jeder Eingriff in die Rechte anderer ist für die anderen ein schmerzlicher Eingriff und sollte für sich eine Straftat darstellen.
    In den Nachrichten sehe ich ständig Tausende von Menschen, die andere wegen ihrer Herkunft, Religion oder ihrer Überzeugungen tätlich angreifen oder sonst ihrer Grundrechte berauben – auf jeder nationalistischen Demo von Muslimen wird der Hass sogar auf Banner geschrieben und herausgebrüllt, Kinder (Mädchen) dürfen trotz vorzüglicher Noten auf den Realschulen kein Abitur machen; ja, nicht einmal Schwimmen lernen!
    Warum entgeht der StA Dresden, was täglich Tausende Lehrer und Bürger sehen und wozu den Stachel im Auge von Herrn Bachmann zwangsweise ziehen wollen, wenn Tausende mit Brettern vorm Kopf herumlaufen dürfen?
    Warum darf die Polizei Dessau sich straffrei einen Asylbewerber (Oury Jalloh) anzünden und aufbrennen, während Herr Bachmann ihn nicht einmal als Pack beschimpfen darf?

    Da scheint mir ein Dreher in der Vernünftigkeit vorzuliegen, den die Politik als Entschuldigung für Menschenrechtsverstöße, hier politische Verfolgung, missbraucht.

  106. #119 arminius arndt (02. Okt 2015 20:16)
    @# 62, katharer,

    Vor einem Jahr hätte ich ihnen evtl. noch Recht gegeben. Mittlerweile, wo alle Dämme gebrochen sind, ist das eher wie bei dem Motto:

    Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.

    Von daher: ich rechne mit recht bald 30tsd Teilnehmern und bin schon gespannt auf den 8.12., wo ich Urlaub habe und dann mal vor Ort in DD sein kann. Hoffentlich gehen bis dahin auch im Westen die Demos wieder los.

    Ich bin Mitlerweile auch in vielen Dingen schmerzbefreit und sage und denke Dinge die ich vor Jahren nie gemacht hätte
    Bachmann ist auch in Ordnung mit dem was er macht.

    Letztendlich wird er mit seiner Art aber extrem viele abschrecken.
    Sowie teilweise mich oder den defekten Kompass

    Deswegen sind wir lange keine U Boote
    Das Gute ist das sich nun auch die AFD formiert und eine andere Ansprache hat.
    Diese fängt dann eher mich und den Kompass ein

    Bachmann wird mit dieser Art Demonstratioenen füllen können, nie aber eine Flächendeckende und erfolgreiche Partei führen können

  107. #125 katharer (02. Okt 2015 20:19)
    OT: Ortsschilder von Ludwigsburg mit arabischen Schriftzeichen überklebt.

    http://www.stern.de/panorama/gesellschaft/ortsschilder-in-kreis-ludwigsburg-mit-arabischer-schrift-ueberklebt-6481470.html

    Super Aktion

    Die hat Stil
    Witzig und prägend
    ::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

    Wie es aussieht, sind die Zecken immer noch nicht ausgelastet.

    ;:Grrrrrrrrrrr:;

  108. Bitte nicht vergessen: Herr Bachmann hat das gesagt, bevor Pegida groß wurde. Es war nicht fein, nicht überlegt, nicht angemessen. Aber er hat es gesagt, und ich bin fest davon überzeugt, dass solche Aussagen von dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind (- eigentlich).

    Nun ist das über ein Jahr her, Pegida ist wieder im Aufwind, die damaligen Enthüllungen über Herrn Bachmann haben nicht den gewünschten Erfolg gezeigt – also müssen die Daumenschrauben angezogen werden. Da Facebook jetzt sowieso jede Aussage gegen die heiligen „Flüchtlinge“ zensieren soll, ist das eine prima Gelegenheit, an einer Person in exponierter Stellung schon mal ein Exempel zu statuieren.

    Auch alle diejenigen, die sich nicht so äußern würden und die Nase rümpfen, sollten trotzdem zu Herrn Bachmann halten. Der ist einer aus dem Volk und nicht aus der Politikerriege, die keine Probleme damit hat, wenn aus ihrer Mitte die Bürger unseres Landes als Pack usw. beschimpft werden.

  109. #98 Defekter Kompass
    Vom Fluchen oder Beileidigen alleine ist noch kein Kopf von einem Hals gerollt.

  110. #115 katharer

    Ich habe das neulich schon mal geschrieben: Hier, in diesem Forum gibt es ein unheimlich großes Potenzial an echten, richtig starken Demokraten, mit denen ich mich sehr gerne weiter austauschen würde. Auf der anderen Seite gibt es irritierte Mitschwimmer, die mit fremdenfeindlichen und demokratieschädlichen Äußerungen eine Stimmung erzeugen, die nicht gut für ein Zusammenleben sind.
    Da muss man für sich selbst dann schon mal die Entscheidung treffen, ob man sich innerhalb dieses Forums unbeliebt machen möchte oder nicht. Ich sage „Ja“, ich werde mich weiter unbeliebt machen.
    Ich möchte dieses Forum einfach nicht den Eindimensionalen überlassen.

  111. so jetzt fahren wir alle mal wieder runter und freuen uns das nicht ein einziger eintrag gelöscht wurde.. schön!

    PI-Mod.: Ihr Vulgär-Beitrag wurde wegen §1 PI-Leitlinie gelöscht!!!

    Zieh das röckchen wieder hoch Kompass und demonstrier mit uns gegen den Faschlam und seine Handlanger! Wenn Dir Lutz Bachmann nicht passt dann weiss ich allerdings nicht, was Du überhaupt auf PI willst! Mohammed, der Prophet war ein kranker Kinderficker und Hitler hoch 10! Wenn „Sie“ da nicht konform gehen, dann gute nacht marie und nach viele Kunden heut nacht! btw.. Danke Akif für die Inspiration!

  112. #60 Karolus

    Gibt es da nicht ein weit verbreitetes Buch, das Juden und Christen sogar als „Schlimmer als das Vieh“ bezeichnet?

    Das gilt dann aber wieder als Religionsfreiheit.

    Die dürfen das!

  113. #137 Feuerzange

    PI zu lesen und dort zu schreiben, das bedeutet nicht zwangsläufig, dass man seine eigene Meinung an der Garderobe abgibt und anschließend einem kollektiven Wahn fröhnt, man kann nach der Registrierung bei PI durchaus auch selbstbestimmt weiterleben und eigenen Gedanken nachgehen – man muss es nur wollen.

  114. #138 Dichter (02. Okt 2015 20:35)
    #60 Karolus

    Bin dafür wir gründen eine neue Religion, in der die Erde ein Elektron ist das um einen Kern kreist, welcher wiederum das Molekül in einem Schweineschinken darstellt! Kein Witz, das ist wirklich naheliegend..oder eben ein Schweinehirn, oder das Hirn eines „etwas“ größeren Wesens! Insofern existieren dann auch Microwelten in uns! Die Wesen auf dem elektron fragen sich auch immer was das ganze soll! Aber in einem wären sich alle einig! Islam ist bescheuert!

    http://1.bp.blogspot.com/-_iR6qxhofGI/TyUy7M6RZtI/AAAAAAAAAJc/2iTdgEXIbP4/s1600/Universum%2B-%2BGehirnzelle.jpg

  115. #69 Ralph Steinadler

    Ihre Beiträge werden immer skuriler. Einfach mal vom Ross runter und selbst mitanpacken, anstatt immer Maximalvorstellungen hinterherzurennen.

  116. Somit müssen 80% der deutschen die Systemkritische Äußerungen machen Asyl beantragen wegen politischer Verfolgung.

  117. Wenn sie Lutz Bachmann wegen seiner harten Regimekritik fertig machen oder wegsperren, ist das für mich die klare Grenzüberschreitung zum Totalitarismus.
    Dieser Staat verlöre für mich ab diesem Punkt die Legitimation.

    Das werden tausende Deutsche und aufmerksame Menschen in aller Welt ähnlich sehen.

    Bedenke das, Merkel!

  118. #137 Feuerzange
    #136 Defekter Kompass
    Man versucht uns zu spalten, wir sind nicht alle gleich, haben nicht alle die gleiche Ausbildung genossen usw. Wir werden vielleicht auch nie beste Freunde aber wir haben eine entscheidende Gemeinsamkeit, wir lieben unsere HEIMAT! Darum, lassen wir unsere ideologischen Feinde diese Liebe spüren.

  119. #95 Doc Mengele

    Aber der Gabriel beschimpft das „Deutsche Vplk“ als PACK. Wieso ist der nicht im Bau?

    Welcher Politiker hatte denn zuletzt vom Deutschen Volk gesprochen? Ich habe bisher nur immer von Bevölkerung gehört. Da es das Deutsche Volk offenbar nicht mehr gibt oder dass seine Existenz unerwünscht ist, kann es auch keine Hetze gegen das Deutsche Volk geben, und einen Paragrafen gegen Bevölkerungsverhetzung gibt es nicht.

  120. OT

    POL-MA: Wiesloch/Rhein-Neckar-Kreis: Mit Messer bedroht und ausgeraubt – Polizei sucht Zeugen

    Die drei männlichen Täter werden wie folgt beschrieben:

    1. Täter: Ca. 25 Jahre, ca. 180 cm, dunkelhäutig, Dreitagebart, athletische Figur. Er war bekleidet mit einem schwarzen Pullover.

    2. Täter: Ca. 165 cm – 170 cm, dunkelhäutig, muskulöse athletische Figur. Er trug ein Fußballtrikot der Schweizer Nationalmannschaft und hellblaue Jeans.

    3. Täter: Ca. 180 cm, schlank, Auffälligkeit an der rechten Augenbraue (Narbe oder Rasur). Er war bekleidet mit einem langärmligen gelben T-Shirt und einer Jeans.

    Zeugen werden gebeten, sich mit dem Kriminaldauerdienst unter Telefon 0621/174-5555 in Verbindung zu setzen.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3137766

  121. # 146 Selberdenker

    Das ist absurd. Bachmann wird nicht wegen Regimekritik verfolgt, sondern weil er – so der staatsantwaltliche Vorwurf – einfach miese Sch… gegen Flüchtlinge abgesondert hat.

    Damit ist er kein Märtyrer, sondern einfach nur …

  122. Der September 2014 ist doch schon ne Weile her.
    Um die Äußerungen, welche fleißige Mitarbeiter der Internetstasi sicher sofort an die Staatsanwaltschaft gemailt haben auszuwerten, hat die Behörde über ein Jahr gebraucht?
    Hat Bachmann noch Bewährung offen? Dann könnt es kritisch für ihn werden- der Gesinnungsjustiz traue ich allerhand zu. Der Zeitpunkt ist kein Zufall.
    Und man hat 25 Jahre gebraucht, um Plagiatsuschis Doktorarbeit auszuwerten?
    Hat sicher rein gar nichts damit zu tun, dass Merkels Sympathiewerte innerhalb einer Woche um 9 Punkte gefallen sind. Wahrscheinlich wird bald aufgedeckt, dass de Misere korrupt ist oder Schäuble in Wahrheit laufen kann.
    Merkel wird von der Macht angezogen wie die Sch…hausfliege vom Kot.

    Immer dann, wenns brenzlig wird, wird jemand weggebissen oder mundtot gemacht.

  123. Lutz mach weiter.

    Man kann zu jeden sagen was man möchte,dazu ist freie Meinungsäußerung .

    Aber Kritiken an ihre Götter um Himmelswillen.

    Das ist nun mal Demokratie,aber zur Zeit Diktatur von Merkel und Co.

    Die müssen alle weg ,das sind einfach Spinner und dann Demokratie und alles wieder in richtige Bahnen bewegen und alle rauskehren die nicht hier ins Land gehören.

    Also morgen zum Tag der deutschen Einheit muss dieses elende Gesindel weg.

    Merkel und Wendehälse mussen vom Thron.

    Merkel weg.

  124. 152 Defekter Kompass

    Flüchtlinge haben keine Smartphones! Das ist islamische Eroberung! Geplant vor 1400 Jahren! Nebenbei noch billige Arbeitskräfte, laut Industrie, besser wird hier oder dort duch deren hiersein für uns garantiert nichts“

  125. # 150 Freya-

    Vielen Dank für die Auszeichnung. Was ist in Deinen Augen ein Troll?
    Wenn jemand in Deine Richtung denkt, aber andere Mittel als die jetzt benutzten als sinnvoller erachtet, ist der ein Troll?
    Wenn einer meint, dass die in diesem Forum benutzten Scheißhausparolen nicht hilfreich sind, ist der ein Troll?
    Wenn wer meint, dass es uns nicht hilft, wenn hier fremdenfeindliche Parolen gefördert werden, ist der ein Troll?

    Ich mag und respektiere die Tatsache, dass in diesem Forum Wahrheiten verbreitet werden, die es sonst nirgendwo zu lesen gibt. Aber ich verachte die Demokratie- und Menschenfeindlichkeit, die hier zum Teil gleichzeitig verbreitet wird.

    Fertig.

  126. @Defekter Kompass

    Wenn Sie so zartbesaitet sind, sind Sie hier womöglich falsch. Auf einen groben Klotz gehört manchmal ein grober Keil.

  127. #89 Feuerzange (02. Okt 2015 19:54)
    Einige Kommentare sind wirklich grauenvoll. Der Maßstab den manche hier anlegen ist völlig daneben. Lutz Bachmann und die aufrechten Pegida Demonstranten darf man auf das übelste Beleidigen, doch wenn der Lutz mal über den Rand fegt sind die eifrigen Kommentatoren mit ihren superklugen und moralischen Sprüchen präsent. Auf Lutz wird enormer Druck ausgeübt, wenn ihm da mal was rausrutscht dürfen wir ganz bestimmt nicht über ihn urteilen. Er macht unsere Arbeit, dafür sollten wir ihm dankbar sein. Das wenigste das er verdient ist unser Respekt ihm gegenüber.

  128. Die Frage ist nicht, ob Lutz Bachmann sich im Ton vergriffen hat oder ob nicht. Er hat und das hat er – als persönlichen Fehler – selbst eingeräumt. Lutz mag einen Fehler begangen haben, aber er steht dazu, was beweist, daß er genau den Charakter und den Anstand besitzt, den die allermeisten aus den selbsternannten „Aufständen der Anständigen“ – mit viel Aufstand, aber wenig Anstand – wohl nie besitzen werden.

    Die Frage, um die es geht, ist die des Zeitpunkts, da die StA Dresden diese Anklage (selbstredend medienwirksam) gerade jetzt erhebt.

    Wer diese Frage stellt, bekommt im Grunde schon die Antwort: „Pegida“ in Dresden wächst wieder und zwar in einer Art und Weise, die den EU-Hörigen und entsprechend kompromittierten Volksabschaffern in Politik und Medien schwer aufstoßen dürfte. Weiterhin wurde auf der letzte Demo eine Enthüllung diverser Mißstände angekündigt, wie sie aus verschiedenen Dokumenten ersichtlich geworden seien. Dem allen versucht man im Grunde einen Riegel vorzuschieben oder es wenigstens einzudämmen. Das dahinter stehende Prinzip lautet: „Teile und herrsche“. Dasselbe hat man aus meiner Sicht unter übrigens derselben Begründung (Facebook-Posts, „Hitler-Selfie-Jokes“ oder auch -Fakes) mithilfe der Frau Oertel durchzuziehen versucht und ist dabei gescheitert; nun versucht man eine Neuauflage mit stärkerem Geschütz.

    Das alles ist „nichts Neues unter der Sonne“ und auf derlei durchsichtige Manöver sollte, darf man dann auch nicht hereinfallen, sondern muß gerade jetzt weiter machen. Bezüglich der Frage eines Anwalts und dergleichen würde ich ggf. die Einrichtung eines Spendenkontos befürworten.

  129. Wenn ein deutscher Politiker wie Schweinebacke Gabriel die Menschen die demonstrieren mit Pack betitelt und sich kein Richter der Sache annimmt kann ich nur sagen ich Lebe in einem Saustall. Ihr Richter habt doch alle kein Rückrad mehr.
    Für was studiert ihr überhaupt noch. Macht es doch wie die Neger die werfen Knochen.

  130. Das ist heute wie in der Hitlerzeit damals, dasselbe System, welches eine Diktatur auszeichnet.

    Damals:
    Wer eine Meinung gegen den Führer und das deutsche Volk äußerte wurde nicht nur mundtot gemacht, aber auch.

    Heute:
    Wer gegen Asylforderer eine Meinung hat, der wird mundtot gemacht, kommt aber noch nicht ins Lager, oder wird erschossen.

  131. Jetzt mal halblang:

    Wenn ich mich richtig erinnere, waren die Äußerungen von L.B., um die es geht, im letzten Jahr aus einer geschlossenen FB Gruppe „geleakt“ worden – also nix „öffentlich“, wie der Volksverhetzungsparagraph fordert. Außerdem ist es dann sehr kritisch zu bewerten, wenn eine Staatsanwaltschaft aus Äußerungen, die im letzten Jahr noch angeblich in einer geschlossenen Gruppe gemacht wurden und nicht verfolgt wurden, jetzt öffentliche machen will und die Presse schreibt das auch so schön nach.

    Kann sich jemand besser erinnern, als ich? Wie war das im letzten Jahr? Geleakte Posts aus einer geschlossenen Gruppe oder öffentliche Nachrichten?

    Wenn das Äußerungen in einer geschlossenen FB Gruppe waren, dann halte ich das jetzige Vorgehen der Staatsanwaltschaft für überzogen bzw. politisch motiviert – oder gibt es etwa erste Urteile, die Äußerungen in geschlossenen FB Gruppen als „Öffentlich“ qualifizieren und daher sich jetzt erst die STA auf der sicheren Seite sieht? Wäre denkbar …

    Wie auch immer, es wird Zeit, das Ganze mal sachlich aufzuarbeiten, was ich jetzt spontan natürlich nicht konnte.

  132. #138 Eminenz (02. Okt 2015 20:27)
    #125 katharer (02. Okt 2015 20:19)

    OT: Ortsschilder von Ludwigsburg mit arabischen Schriftzeichen überklebt.

    http://www.stern.de/panorama/gesellschaft/ortsschilder-in-kreis-ludwigsburg-mit-arabischer-schrift-ueberklebt-6481470.html

    Super Aktion

    Die hat Stil
    Witzig und prägend

    In der Tat. Obwohl da REFUGEES WELCOME daneben steht, hat das genau die gegenteilige Wirkung…

    Gerade weil das welcome danebenstand fand ich das klasse
    Zeigt es doch wie weit es kommt wenn man diese willkommen heißt
    Hoffe zumindest das ich das richtig gedeutet habe.

  133. wahrscheinlich greift dann das tierschutzgesetz. das invasorenpack mit einem begriff zu verherrlichen der in bayern für die eigenen stall-insassen absolut üblich ist, ja das geht einfach nicht …

  134. Das “ I M P E R I U M “ schlägt zu!!

    Herr Bachmann lassen Sie sich nicht

    Unterkriegen !!

    Googeln unter : “ Kriminelle Politiker “ !!

  135. #135 7berjer (02. Okt 2015 20:25)
    #125 katharer (02. Okt 2015 20:19)
    OT: Ortsschilder von Ludwigsburg mit arabischen Schriftzeichen überklebt.

    http://www.stern.de/panorama/gesellschaft/ortsschilder-in-kreis-ludwigsburg-mit-arabischer-schrift-ueberklebt-6481470.html

    Super Aktion

    Die hat Stil
    Witzig und prägend
    ::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

    Wie es aussieht, sind die Zecken immer noch nicht ausgelastet.

    —-

    Wenn das die Zecken waren, dann war das kontraproduktiv, da dadurch vielen Menschen die derzeit in Ihrer Einstellung schwanken eher Angst vor der Islamisierung bekommen.
    Denke das waren unsere die mit dem Refugiés welcome aufzeigen was wir durch die Welcome Kutur anrichten

  136. #136 AtticusFinch (02. Okt 2015 20:26)
    „Nun ist das über ein Jahr her, Pegida ist wieder im Aufwind, die damaligen Enthüllungen über Herrn Bachmann haben nicht den gewünschten Erfolg gezeigt – “

    Lutz hatte sich damals nicht einschüchtern lassen und er hatte sich nicht von sich selbst distanziert. Das war stark und das ist ungewohnt und selten. Als Lutz bei Pegida dann wieder vorne stand, war ich von dem Mann begeistert – endlich mal einer der nicht einknickt.

  137. Wann verjährt Volksverhetzung? Gelten solche privaten Meinungen die ja nicht zur Gewalt aufrufen eigentlich als Hetze? Warum gehen vom
    deutschen Volk gewählte Vertreter straffrei aus,
    wenn sie uns beschimpfen und Drogenanbau zeigen
    (der grüne Türke)?
    Lutz war sicherlich traumatisiert, daher FREISPRUCH wie bei den anderen „taumatisierten“ Tätern aus der Bereicherungsgruppe.
    Deutschland zurück zur D-Mark
    Merkel zurück zur Uckermark (hinter Gitter)

  138. #159 Falkenstein (02. Okt 2015 21:03)
    #89 Feuerzange (02. Okt 2015 19:54)
    Einige Kommentare sind wirklich grauenvoll. Der Maßstab den manche hier anlegen ist völlig daneben. Lutz Bachmann und die aufrechten Pegida Demonstranten darf man auf das übelste Beleidigen, doch wenn der Lutz mal über den Rand fegt sind die eifrigen Kommentatoren mit ihren superklugen und moralischen Sprüchen präsent. Auf Lutz wird enormer Druck ausgeübt, wenn ihm da mal was rausrutscht dürfen wir ganz bestimmt nicht über ihn urteilen. Er macht unsere Arbeit, dafür sollten wir ihm dankbar sein. Das wenigste das er verdient ist unser Respekt ihm gegenüber.

    Gut geschrieben
    Ich persöhnlich mag Bachmann nicht.
    Habe aber einen Heidenrespekt vor seiner Leistung und zoölemIhmmRespekt.

    So wie mir geht es vielen.
    Daher ist es gut das jetzt die AFD erstarkt und mobilisiert

  139. Lutz Bachmann, urgs.
    Ein mehrfach verurteilter Serientäter:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Lutz_Bachmann

    Solch einem Schmock folgen, da muss man sich als Einheimischer ja in Grund und Boden schämen.
    Der Typ würde es noch nicht einmal in ein Strafbataillon schaffen.
    Beivdem weiß man nie, ob Unfähigkeit oder Größenwahn das Handeln bestimmt. Aber eines von beiden war und ist meistens im Spiel…

  140. Herr Bachmann , lassen Sie sich nicht
    verrückt machen .
    Für alle :
    Googeln nach : “ Kriminelle Politiker “ .
    Man wird “ Fündig “ !!!

  141. #157 Defekter Kompass (02. Okt 2015 21:01)
    Nicht traurig sein. Frau Freya bezeichnet jeden als Troll der nicht ihre Meinung vertritt.

  142. Hallo Leute,
    da in der letzten Zeit eine Diskussion entbrannt ist wie wir uns mehr einbringen können um den Westen bzw.das ganze Land wachzurütteln hab ich einen Vorschlag

    Mein Vorschlag wäre eine Verteilung von Infoblättern über die Post! 1000 Infoblätter kosten 90 Euro Siehe Link
    https://www.deutschepost.de/de/p/postwurfsendung/postwurfsendung_neue_preise.html

    Finanziert wird es von jedem Leser selbst per Dauerauftrag. Mindestens 1 Euro im Monat (Vorteil: Dauerauftrag kann von jedem selbst an jedem Bankcomputer eingerichtet bzw. gekündigt werden)

    Das Spendenkonto wird von einem Notar verwaltet und die Quittungen von der Post werden bei PI veröffentlicht. Damit ist sichergestellt daß das Geld nicht veruntreut wird.

    Jeder Spender erhält hinter seinem Forumnamen ein kleines Symbol

    Beispiel: Patriot999 spendet 5€ im Monat für Postwurfsendungen

    Oder jeder Spender wird bei PI in eine Liste aufgenommen wo Blogname und die gespendete Summe dahinter steht. Die Liste wird ständig erweitert und ist öffentlich einsehbar

    Vorteil: So sind Drückeberger und Maulhelden im Forum leicht entlarvt
    außerdem können wir so Millionen Haushalte erreichen

    Würdet ihr sowas unterstützen????
    Anregungen und Kritik erwünscht

  143. Bachmann wird sich einreihen in die Liste der Systemkritiker, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden.

  144. Auch wenn ich jetzt nicht jedes Wort
    von Herrn Bachmann unterschreiben
    würde, hier kann es nur heißen:

    Solidarität mit Lutz Bachmann!

    Spendenkonto direkt für Lutze?

  145. Furchtbare
    Juristen mal wieder.
    Dazu zählt auch, daß dieser
    Berufsstand als eine Art säkulare
    Priesterschaft fast überall die mittleren
    bis höheren Entscheidungsebenen
    dominiert und einen großen
    Teil der Politiker stellt.
    Das sind nur willige
    Befehlsempfänger
    – mehr nicht.

  146. @ Patriot
    Prinzipiell gute Idee
    Die Post wird sich aber weigern solch eine Postwurfsendung zu verteilen.

  147. PS.
    Habe bislang
    nur sehr wenige Juristen
    kennengelernt, die mir wirklich
    imponierten, wie zB. Professor
    Otmar Ballweg mal früher
    in Mainz, der allerdings
    auch nicht gerade
    nach Jurist
    aussah.

  148. #176 patriot999
    100 pro dafür!
    aber unter Pseudo,sonst sehen wir uns alle vieleicht in einem (Feld)-Lager wieder.
    Dieser Zonenwachtel sind auch die Stasimachenschaften zuzutrauen, siehe geplante Internierungslager 1989.

    Deutschland zurück zur D-Mark
    Merkel zurück zur Uckermark (hinter Gitter)

  149. Geht es um Gerechtigkeit?
    Dann müßten obige Worte von Bachmann genauso behandelt werden wie „Neonazi“ (http://www.pi-news.net/2015/09/zeitung-darf-mannheimer-neonazi-nennen/) oder die Ausfälle „unserer“ Politiker mit „Ratte“, „Nazi in Nadelstreifen“, „Mischpoke“, „Pack“, …
    Aber anscheinend sind manche gleiche.

    Das zeigt:

    Es geht um <b<Meinungsterror:
    Einige selbsternannte Gesinnungswächter versuchen mit großem Geschrei zu bestimmen, was gesagt und gedacht werden darf. Wer etwas Kritisches gegen den Kommunismus sagt, wird per RufMord exekutiert.

  150. Also ehrlich, lieber wäre mir eine Diskussionskultur ohne Mischpoke, ohne Pack, ohne Nadelstreifen, ohne Neonazi, ohne Viehzeug und ohne Gelumpe.
    Eine Diskussionskultur in gegenseitigem Respekt, zuhören, nachdenken, nachfragen.

    Aber das Problem liegt vorallem an linken selbsternannten Meinungsterroristen, die denken, sie müßten über Gut und Böse entscheiden und weil ja der Zweck die Mittel heiligt, dürfen sie auch selbst alle Gesetze brechen.
    Wenn diese Meinungsterroristen mal stillgelegt sind, wäre eine vernünftige und sachliche Diskussinon in Deutschland möglich, in dem jeder sagen kann, ob er z.B. 10Mio. Flüchtlinge jährlich aufnehmen will (und wie das gehen soll), oder jemand anders will nur 500.000 oder noch jemand sagt: keine Zweiklassen-Flüchtlings-System, also alle nach Afrika…

  151. Was ist schlimmer:

    a) wenn Politiker ihre besorgten Bürger als Ratten, Nazi im Nadelstreifen, Pack und Dunkelvolk bezeichnet.

    b) wenn die BP eine Million Menschen einfach so H4 schenkt auf Kosten der Steuerzahler, ohne die Steuerzahler gefragt zu haben. Ausserdem unkontrolliert reinläßt, viele davon kriminell die meisten verehren den Terroristen Mohammed als Vorbild

    c) ein Bürger, der mal ausrastet und Menschen als Gelump und Viehzeug beschimpft, die illegal die Grenze übertreten, Gewalt gegen unser Polizei anwenden, Unterkunft und Verpflegung einfordern sich Massenschlägereien bei uns liefern und vielfach den Terroristen Mohammed als Vorbild verehren.

    ???
    Ok, alles ist mehr oder weniger daneben,
    aber wenn Politiker und Merkel mal vernünftig denken und handeln würden, bräuchte es auch keine PEGIDA und keinen Bachmann.

  152. Danke an Lutz (und Team), dass Du gegen unsere kommunistisch infizierte Politik und Medien ankämpfst!

    Nur, naja, mit der Wortwahl (Viehzeug, Gelump), das finde ich auch daneben.
    Aber: hinfallen, aufstehen, Krone zurecht rücken, weiter kämpfen!

    PEGIDA, dass ist Dein Kind!
    Du hast damit zig-tausend Menschen berührt, die aufgestanden sind!
    Du hast die Politiker und Medien dazu gebracht, aus ihren kommunistischen Gehirnwäsche und Denkschablonen raus zu kommen und ehrlich und vernünftig über Asyl und Islam nach zu denken und sich zu informieren!
    Durch „Lügenpresse“ hast Du die Medien aufgeweckt aus ihrer arroganten und indoktrinierenden Propaganda-Maschine!

    DANKE an Lutz!
    DANKE an PEGIDA!

  153. #157 Defekter Kompass (02. Okt 2015 21:01)

    # 150 Freya-

    Vielen Dank für die Auszeichnung. Was ist in Deinen Augen ein Troll?
    Wenn jemand in Deine Richtung denkt, aber andere Mittel als die jetzt benutzten als sinnvoller erachtet, ist der ein Troll?
    Wenn einer meint, dass die in diesem Forum benutzten Scheißhausparolen nicht hilfreich sind, ist der ein Troll?
    Wenn wer meint, dass es uns nicht hilft, wenn hier fremdenfeindliche Parolen gefördert werden, ist der ein Troll?

    Ich mag und respektiere die Tatsache, dass in diesem Forum Wahrheiten verbreitet werden, die es sonst nirgendwo zu lesen gibt. Aber ich verachte die Demokratie- und Menschenfeindlichkeit, die hier zum Teil gleichzeitig verbreitet wird.

    Fertig.
    ———————————————–
    Das Niveau auf PI ist – in den 7 Jahren, die ich unter diversen Nicks dabei bin, erst seit der starken öffentlichen Bekanntmachung während der Pegida-Demos(Transparent)nachhaltig auf Bild-Zeitungs-Niveau gesunken.
    Aber leider findet man trotzdem – wenn auch immer häufiger unter hunderten sinnfreien oder dann sich ständig wiederholdenden Postings- mittlerweile recht mühsam immer wieder Perlen (Links).
    Wer hier eine andere Meinung zu Stürzenberger, Pegida oder AFD hat oder sich zum Thema Auswanderung äußert respektive konsequente Aufklärung per Mailverteiler, Flugblätter oder direkte Ansprache der Straße vorzieht ist per se :
    Wahlweise :
    ein linkes U-Boot
    ein Vaterlandsverräter
    ein Feigling
    ein Tastaturheld
    ein linker Troll
    und viele schlimme Dinge mehr !!
    Also: 300 Mal am Tag schön brav „Merkel muß weg“ posten
    sinnfreie Change-Org Petitionen bewerben
    Immer schön die Werbetrommel für die FDP 2.0 rühren
    seitenlange Paste & Copy Artikel aus der Tageszeitung einfügen, damit auch jeder Strang vollends unlesbar wird
    und niemals die kleine Tunnelblick -PI-KommentatorenWelt verlassen – da gibt es draußen nämlich nichts anderes 😉
    immer schön suicidal-depressiv-negativ bleiben
    und feste dran glauben, das nächste Woche Deutschland flächendeckend lichterloh in Flammen steht, jede Biodeutsche Frau dreimal wöchentlich einem Neschää-Gangbang zum Opfer fallen wird und sich die Leichen auf den Straßen stapeln werden.

  154. #54 Haremhab (02. Okt 2015 19:34)
    @ #37 Jephte

    Moslems dürfen uns beleidigen. Nazi oder irgendwas anderes. Natürlich ohne Strafe.
    —————————————————–

    Dazu hat der tyische deutsche Trottelrichter ja auch noch Schiss, Moslems zu verurteilen, weil die ja wissen „wo sein Haus wohnt“!

  155. #172 RitterRum

    Wieviel Kriminelle saßen schon im Bundestag?

    Grad war das linke Sch….. Gisy in der Glotze.

    Hat Bachmann mehr auf dem Kerbholz als die Linken und Grünen und die anderen fetten Wanzen?

    Besonders geschickt finde ich seine Formulierung nicht.

    Wenn man in der Öffentlichkeit steht macht man sich dadurch angreifbar.

    Trotzdem sollten Angelo Murksel und Specko Gabriel vor Gericht.

    Opa von Sittensen und Bachmann das Bundesverdienstkreuz.

    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Anklage-gegen-Pegdia-Begruender-Lutz-Bachmann-wegen-Volksverhetzung

    Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen Lutz Bachmann, Gründer der anti-islamischen Pegida-Bewegung, Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung erhoben.

    Der Grund: Er soll auf seiner Facebook-Seite Flüchtlinge und Asylbewerber beschimpft haben.

    ParadiseDresden. Bachmann werde vorgeworfen, am 19. September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als „Gelumpe“ und „Viehzeug“ beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

    Die Staatsanwaltschaft wirft Bachmann vor, durch seine Einträge in Kauf genommen zu haben, den öffentlichen Frieden zu stören.

    Dies sei der Fall, da er mit seinen Beschimpfungen zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt habe.

    Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

    Die Pegida-Bewegung hatte zuletzt wieder einen stärkeren Zulauf, vergangenen Montag kamen Schätzungen zufolge 7500 Menschen zu einer Demonstration.

    Die vor etwa einem Jahr erstmals aufgetretene Gruppierung macht Stimmung gegen den Islam, aber auch gegen Flüchtlinge und Medien.

    Das mit den Medien nehmen sie ihm wahrscheinlich mehr übel als seine Einstellung zur Kuffnuckenproblematik.

    Have a nice day.

  156. Pro Woche schwappen hier 100.000 Moslems rein und der Staat kümmert sich um die Umgangssprache von Herr Bachmann. Mann, ist dieses Regime fertig!!!!

    Herr Bachmann, der Mann aus dem Volk, hat mehr für uns getan, als jeder gewählte Volkszertreter! Der hat sich in Dresden zu einem guten Redner entwickelt und das macht dem Merkelregime mehr zu schaffen als einzelne unfreundliche Substantive.

  157. Ich finde es völlig daneben, Menschen als Gelumpe oder Pack zu bezeichnen. Gleichgültig ob es Bachmann oder der Wonneproppen der SPD ausspricht. Von daher kann ich es gut nachvollziehen, dass man gegen Gabriel strafrechtliche Konsequenzen erwägt.

  158. „Strafe einen und erziehe Hunderte“,nach diesem Schema soll das Ganze doch ablaufen,ausserdem kann man ihn dann in den Lügenmedien als vorbestrafen Verbrecher weiter diffamieren.
    Man sollte auf der nächsten Pegida Versammlung mal den „Hut“ rumreichen,da kämen sicher ganz schnell 20 000 € zusammen,für die er dann den Rechtsweg bestreiten könnte.
    Es ist doch klar,dass man erst einmal auf die Verantwortlichen der kritischen Menschen „schießt“…
    Einige Ausdrücke könnten schon beleidigend sein und ein wenig Vorsicht bei dem was man schreibt ist auch von Nöten.
    Aber es gibt doch genügend Wörterbücher,die man nutzen kann und da stehen auch recht lustige Sachen drin…

    http://www.sprachnudel.de/

  159. #184 patriot999 (02. Okt 2015 21:56)
    #180 katharer (02. Okt 2015 21:46)
    Daran wird es nicht scheitern
    Die Post musste damals sogar die Werbung von der NPD austragen

    Würde es nur traurig finden wenn die leute nicht mal 1€ im monat übrig haben für unsere Sache

    http://www.fr-online.de/politik/deutsche-post-post-muss-npd-blatt-verteilen,1472596,17484772.html

    —-

    Oh, danke.

    Da würde ich sofort 100€ für Spenden.

    Alternativ habe ich schon die AFD Plakataktion unterstützt

  160. Bedenklich und traurig, dass man sich hier nicht einmal einige ist und kindisch anfährt und runtermacht. Lasst doch den einen den Groberen und den anderen den Feingeist sein. Die Mischung macht es eben. Der linke Pöbel würde und wird das sonst hier mit Grinsen und Genugtuung lesen, es gibt größere Aufgaben anzupacken, jeder so wie er kann.

  161. Volksverräter konstruieren eine Klage gegen einen Regimegegner wegen eines Gesinnungsvergehens. Wäre es nicht so bitter für den Betroffenen, ich würde lauthals lachen.

    Michail Chodorkowskij (Russland / Steuerhinterziehung)
    Baltasar Garzón (Spanien / Rechtsbeugung)
    Ai Weiwei (China / Steuerhinterziehung)
    Mohammad-Reza Ali-Zamani (Iran / Feindschaft gegen Gott)
    Edward Snowden (USA / Spionage)
    Andrej Dmitriew (Weißrussland / Organisation von Massenunruhen)
    Lutz Bachmann (BRD / Störung des öffentlichen Friedens, Volksverhetzung)

    Liebe Mitarbeiter der Behörden unter dieser Volksverräterregierung!
    Genau darum soll er nun bestraft werden. Er stört euren Frieden, der nicht der Frieden der Deutschen ist. Es ist der Frieden der Opportunisten und Deutschlandabschaffer sowie der Moslems bei der Übernahme des Landes, der hier gestört wird.
    Aus meiner Sicht passt seine Anklage 1:1 zu auch jedem anderen Regime der Welt, das sie bedrohende Personen mürbe machen will.

    Je suis Lutz Bachmann!

  162. @ Bruder Tuck
    In Artikel geht es um L.Bachmann, darauf habe ich Bezug genommen.
    Zu „unseren“ Bundestagsabgeordneten fällt mir nur folgendes ein, Zitat:
    „Es gab mal Zeiten, da hat man bei Verrat und Illoyalität eine unmissverständliche Aufforderung auf dem Silbertablett gereicht, heute nennt man Verrat am Wähler oder seinen Kunden „geschäftstüchtig“!“

  163. Ich denke, das wird nicht das Ende von Herrn Bachmann sein. Im Gegenteil, sein Zulauf wird e-förmig zunehmen. So eine erbärmliche Anklage passt aber zu diesem dämlichen Staat, dem wohl die Muffe eins zu hundert geht – die haben einfach Angst wie die DDR-Machthaber. Mit einer Anklage gegen Herrn Bachmann ändern sich die katastrophalen Zustände nicht im Land. Ich persönlich fühle mich von so Gestalten wie Maas, Özdemir, Gabriel, C. Roth, Göring-Eckardt, Kipping usw. auch beleidigt, da reicht schon ein Bild.

  164. Die Justiz war in jeder Epoche eine Hure der Politik. Warum sollte das heute anders sein?

    Dieser staatliche Willkürakt wird zur Folge haben, dass noch mehr Bürgerrechtker zur PEGIDA gehen. Es wird also nur von Vorteil sein, wenn ein Märtyrer geboren wird. Am schönsten wäre es, wenn ein Bürgerrechtler in den Knast kommen und ein islamischer Mörder/Intensivtäter draußen bleiben würde. Das liese sich gut vermarkten.

    Meine Frau und ich, wir sind uns einig. Wenn Lutz Bachmann respektive PEGIDA finanzielle Hilfe gegen Freislers Erben brauch, dann spenden wir. Das ist es uns wert. Also bitte schon mal die Kontonummer für das Opferkonto bereithalten. Lutz Bachmann holen wir da raus. Das ist für uns eine Frage der Ehre und deutschen Würde.

  165. In der FAZ liest man offenbar fleißig bei PI mit und bemüht sich, diesen PI-Artikel zu Vorfällen in der Erfurter Messehalle zu entkräften (ohne PI beim Namen zu nennen):

    http://www.pi-news.net/2015/09/fluechtlings-halle-messe-erfurt-insassen-urinieren-auf-boden-und-auf-schlafende-frauen/

    (….) Solche Behauptungen finden sich im Internet auf Seiten, die mit ihrer politischen Inkorrektheit kokettieren, und dringen gerade wegen ihrer Unglaublichkeit auch in andere Medien vor.
    Die zitierte Quelle soll ein Oberfeldarzt der Bundeswehr sein, den sein Dienst in die Messehallen geführt hatte. Die Bundeswehr betreut dort die Flüchtlinge medizinisch. „Bald werden sich Frauen in Deutschland nach Sonnenuntergang nicht mehr allein auf die Straße trauen, wenn sie nicht das Risiko einer brutalen Vergewaltigung eingehen wollen“, folgert ein Autor des bewusst politisch inkorrekten Beitrags. (…)

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gewalt-in-fluechtlingsheimen-unwissen-ist-macht-13834660.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

  166. An alle der Sache nutzlosen Schwätzer, die überheblich an Herrn Bachmann herummäkeln und mit dem Finger auf die offensichtlichen Fehler in seiner Vergangenheit zeigen:

    Bachmann hat etwas Großes auf die Beine gestellt und ist zu einer, wenn nicht der zentralen Person des Widerstandes geworden.
    Er ist ein Typ, ein Mann aus dem Volk mit Ecken und Kanten – und Fehlern.
    Er ist keiner dieser gelackten Pseudoperfekten und gerade darum ist der Typ mir sympathisch. Seine unaufgeregte, manchmal witzige Art bei den Reden war und ist genau der richtige Ton und gefällt mir sogar besser, als viele der lauteren Redner.
    PEGIDA braucht diesen Typen – und das wissen auch all die Schweinehunde, die ihn jetzt fertig machen wollen.
    Bachmann hat schon jetzt mehr für Deutschland und Europa getan, als alle von uns Schwätzern hier im Kommentarbereich zusammen.

    Was habt ihr getan?

  167. Eine wehrhafte und friedliche Demokratie befindet sich im permanenten subtilen inneren Bürgerkriegszustand!

    Die Rechten haben den Linken bisher nur Narrenfreiheit wegen Bürgermüdigkeit gegönnt, warum auch nicht, bis hier hin ging ja noch alles gut…

    Egal welche verwirrende Bündnisse zukünftig, niemals mit Linken und Anti-Deutschen!

  168. Ich hoffe auf einen kalten Winter. Natürlich nicht wegen der Flüchtlinge.
    Sondern wegen des vielen Ungeziefers, das wir hatten, also Wespen und so.

  169. Ich nutze diesen unsäglichen Nachrichtendienst nicht. Meine Frau und die Kinder noch, ja was will ich man machen ? Facebook ist ein Internet-Geschwür und wird sich hoffentlich bald selbst aufgefressen haben. Wohl dem, der etwas Vorraussicht hatte. Die Stasi hätte so ein Instrument wahrscheinlich gar nicht verstanden so perfide agiert es in den Köpfen. Unsere übelsten Zeitgenossen in schwarzen Roben werden es aber geschickt einsetzen zu wissen um Herr Bachmann mundtot machen zu wollen. Ja, das mit den Fristen sollte man einhalten, sicher nicht die Schuld Bachmanns…. Mein Vater stammt selbst auch aus Dresden und ich weiß, daß Gelumpe und Viehzeuch absolut gängige deutsche Ausdrucksformen darstellen. Eine Meisterleistung so einen Facebookkommentar zu „posten“, war es trotzdem nicht. Ich wette auf eine Geldstrafe.

  170. #49 haka fan (02. Okt 2015 19:32)

    Ob sie etwas daraus gelernt hat? „No Borders“-Aktivistin von ihren Schützlingen vergewaltigt.
    http://www.thegatewaypundit.com/2015/10/european-open-borders-activist-gang-raped-by-migrants-at-camp-told-to-keep-quiet/
    – – –
    „She explained to the police that she remained silent, because she was convinced by some activists the scandal would harm other migrants.“
    http://www.ccgb.org.uk/lobby/uploads/Good-Grief.gif

  171. Es gibt hier zweierlei Recht. Eines für Einheimische (sowie eingesessene Ausländer) und Zuwanderer. Das ist gewollt. Nichts passiert hier durch Zufall. Die Asylindustrie läßt sich das nicht nehmen. Pro Asylbewerber ca. 3000 €, das weckt Begehrlichkeiten. Macht die Großen noch reicher, die Kleinen haben kaum was davon. Es geht hier nur um Geld. Die Asylbewerber und deren Schicksal sind denen scheißegal. Genauso wie wir denen scheißegal sind. Zahlen tut’s die Allgemeinheit, der Mittelstand, wie immer. Ihr müsst einfach kapieren, daß der Staat knallhart ist. Er kennt kein Mitleid. Das hat er oft genug bewiesen. Hier wird nur bei den sensiblen Einwohnern auf die Tränendrüsen gedrückt, damit die Hintermänner kassieren können. Schuld von damals abtragen heißt es. Zahlen können die welche sowieso nicht viel haben. Gesetze wie das Grundgesetz werden eiskalt gebrochen. Es geht hier immerhin um mindestens 50 Milliarden pro Jahr. Die einheimische Oma ist ja schon da, an der kann man nichts mehr zusätzlich verdienen. Die Meinungsdiktatur setzt alles außer Kraft. Schlimmer als in der DDR: Heutige Tatort-Sendungen sind voll eingefärbt zur Manipulation der Zuschauer. Ich hab alle Polizeiruf 110-Sendungen der DDR gesehen, keine politischen Botschaften. Der Kommunismus ist gescheitert, machen wir uns nichts vor, aber was auf uns zukommt ist schlimmer als die Hölle.

  172. #217 Roter Fuchs (03. Okt 2015 02:21)

    Der Polizeiruf 110 aus der DDR-Zeit ist echt interessant. Ich schaue mir gerne die Wiederholungen an, wenn sie (meist auf 3sat) irgendwo laufen.
    Als ex-Wessi sieht man natürlich auch die Unterschiede zum Tatort von heute.
    Tatsächlich gibt es beim DDR-Polizeiruf immer eine gewisse politische „Färbung“. Die ist aber im Vergleich zu dem, was wir heute beim Tatort erleben, nicht der Rede wert. Im Gegenteil: Meist muß man über die „schlimmen Delikte“ dort schmunzeln, wenn etwa aus VEBs „Volkseigentum“ gestohlen wird oder irgendwelche krummen Sachen passieren, für die heute die Polizei wohl von einer Anzeige abraten würde…. Der DDR-Polizeiruf ist vor allem reizvoll, wenn man mit dem nötigen Hintergrundwissen ein bißchen die DDR-milleus verstehen will.
    Die Tatorte sind spätestens seit den späten 80ern vor lauter politischer Korrektheit meistens eine Zumutung. Wo sie nicht in totalem PC oder absurden Psycho-Filmen ausarten, wird es mit zweifelhafter Komik versucht, gut zu sehen am „Münster-Tatort“ (der fast völlig in Köln gedreht wird).

  173. Das es idiotisch ist so was zu öffentlich zu schreiben, vor allem wenn man eine öffentliche Person ist, dass kommt hier wohl nur wenigen in den Sinn.

    Typisches Beispiel dafür, dass die Idee Politik mittels „der Straße“ zu verändern nicht die hellsten Köpfe anzieht.

    Den Quatsch von der Distanziteritis könnt ihr euch gleich sparen. Kritik ist sehr wohl angebracht, und das gibt es sehr wohl auch unter unseren Gegnern.

  174. Mir ist aufgefallen, daß bei uns plötzlich neue Supermärkte aus dem Boden gestampft und vorhandene vergrößert werden, obwohl die Bevölkerung bei uns mit die rückläufigste in Deutschland ist. Diese Planungen und auch Durchführungen geschahen lange bevor bekannt wurde, daß an solchen Orten plötzlich an die 1000 Asylbewerber ankommen. Das zeigt mir daß das alles bereits vorher mit dem Großkapital abgesprochen war. Das läuft nach dem Motto 2 % mehr Beschäftigte, 30 % mehr Umsatz. Ein guter Deal. Es gab mal den Volksgerichtshof, bei dem die Urteile vorher feststanden. Ich will jetzt keine Parallelen zu Herrn Bachmann ziehen. Diese Republik war für mich gestorben als Eva Herman aus ihrem Job geekelt wurde. von da an war mir klar was hier läuft. Nur ein Wunder kann uns retten.

  175. #221 Roter Fuchs (03. Okt 2015 03:13)

    Und seltsamerweise gibt es viele leerstehende ex-Baumärkte, die ganz schnell in Asylheime umgewandelt werden können.

  176. #220 Thorben Arminius (03. Okt 2015 02:39)

    Die fb-Kommentare von Bachmann passierten aber kurz bevor Pegida anfing. Mit dem Wissen von heute hätte er sowas wohl nicht gepostet.
    An dem Beispiel kann man aber sehen, dass man am besten auch in internet-foren eine gewisse Form wahrt. Dann wäre im übrigen auch keine Moderation hier auf PI notwendig.

  177. Mit diesem Stasi Vorgehen macht sich das System noch lächerlicher als es bereits schon ist!
    Der Innenminister hat die von Bachmann beschriebene chaotische deutsche Realltät persönlich im TV Rotfunk beschrieben in allen negativen Einzelheiten!

  178. #133 loherian

    indem ich dazu aufrufe den deutschen Faschisten aus der Regierung die Gummi-Paragraphen zu entziehen und den § 130 StGB komplett bis auf einen echten strafrechtlich relevanten, klar umgrenzten Kern einzudampfen.

    Er gehört vollständig abgeschafft. Der Aufruf zu Straftaten ist bereits durch andere Vorschriften erfaßt, für einen „Volksverhetzungs“-Paragraphen besteht also keine Notwendigkeit.

    Ich wundere mich, warum die Abschaffung dieses Gesinnungsparagraphen bis jetzt noch nicht im Forderungskatalog stand. Ich nehme mal an, daß dies jetzt nachgeholt wird.

  179. DAS IST DER BESTE BEWEIS, DASS WIR IN KEINER DEMOKRATIE LEBEN. MIT DIESEM PARAGRAPH KANN EIN STAAT ALLE UNLIEBSAMEN MEINUNGEN UNTERDRÜCKEN. WIE IN DER DDR. REVOLUTION JETZT.

  180. ACH ÜBERIGENS HAT IN DER DDR AUCH NUR EINE ZEITLANG FUNKTIONIERT. MÜSSTE FRAU MERKEL EIGENTLICH WISSEN, DIE WAR DOCH VOR ORT.

  181. Man darf über trotzdem gespannt bleiben, wie die StA ein privates Posting, das irgenwie denunziert wurde, justiziabel machen will.
    Also erstmal ruhig bleiben.

  182. Das Handeln von Hn. Bachmann sehe ich zwiespältig.

    Seine facebook Einträge waren „unterirdisch“, zudem schaden sie unserer Sache denn viele Bürger fühlen sich abgestoßen.

    Offenbar hat er gelernt, denn er äußert sich inzwischen viel sachlicher; sein Verdienst wird bleiben, eine Bewegung geschaffen zu haben die mit wenigen Ausnahmen kritische berechtigte Meinungen von Bürgern bündelt.

    Ich bin daher unter seiner „Marke“ Pegida mitgegangen, dennoch wird unter ihm der „Zulauf“ begrenzt bleiben. Er sollte darüber nachdenken.

  183. Beschimpfen und Belegen mit Kraftausdrücken ist per se noch nicht als „Volksverhetzung“ nach § 130 StGB strafbar.

    In jedem Fall ist erforderlich, dass sich die Anwürfe

    „gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung“ (§ 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB) richten.

    Eine solche Bezugnahme auf eine der in der Bestimmung genannten Gruppen ist in Bachmanns Post gerade nicht zu erkennen.

    Bachmanns Angriffe richten sich unterschiedslos gegen alle Asylbetrüger, also illegal Einwandernde, die lediglich vorgeben, „Kriegsflüchtlinge“ zu sein, und gegen Antragsteller, die sich auf den Sozialämtern daneben benehmen und zum Beispiel die dortigen Mitarbeiter bedrohen.

    Bachmann bezieht sich hier gerade nicht auf „nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppen“, sondern knüpft an davon unabhängige individuelle Verhaltensmerkmale an. (Ersteres wäre beispielsweise dann der Fall, wenn Bachmann gepostet hätte: „Alle Marokkaner sind Gelumpe“, oder „Die Mohammedaner sind Dreckspack“ – hier nur als hypothetische Lehr-Beispiele genannt, deren Inhalt sich der Autor nicht zueigen macht und ihn auf das Schärfste verurteilt!).

  184. Mir ist Bachmann als Mensch unsympathisch, aber in diesem Fall solidarisiere ich mich mit ihm. Lassen Sie sich nicht unterkriegen, Herr Bachmann!

  185. Alles deutet darauf hin, daß unsere Meinungsfreiheit weiter abgeschafft werden soll.
    Ein Verfahren gegen Herrn Bachmann zielt insgesammt gegen die Pegidabewegung.

    Der nächste Spaziergang sollte deshalb vor dem Justizgebäude in Dresden stattfinden.
    Bezeichnend ist für den errodierenden Zustand unseres Landes, wie sich gestern die Eliten unseres Landes in der Frauenkirche selbst gefeiert haben, während…dessen im Lande die öffentliche Ordnung fast nicht mehr aufrechtzuerhalten ist.
    Aber die Stimmung kippt und sie kippt immer mehr. Es giebt auf den Zerfall unseres Landes eigentlich nur eine Antwort, eine medienwirksame Großdemonstration in Dresden. Ich schlage deshalb vor: 1. oder 2. Advent.

  186. #227 Aufrechter Demokrat (03. Okt 2015 06:19)

    Und wenn den linksfaschistische Dreck gegen Deutsche hetzt, bleibt dies straffrei.

    —–

    Ja, klar… Wenn diese zwei Vögel hier: https://kosmologelei.wordpress.com/2014/02/21/dumm-wie-titte sich „Bomber Harris do it again“ auf ihre primären Geschlechtsmerkmale schmieren und damit das Gebombe auf die Zivilbevölkerung huldigen, ist das keine Volksverhetzung, sondern freie Meinungsäußerung…
    Wenn wir danach fragen, wer die Sause hier bezahlt oder wie ethnische Differenzen vermieden werden können, dann sind wir wahlweise „Deunkeldeutschland“, „Pack“, „Mischpoke“ oder die Unanständigen…

    Wo war nochmal der Link mit dem K**zeimer?

  187. #129 daM (02. Okt 2015 20:19)
    #62 30000 Teilnehmer?
    Bei Pegida? Eher nicht.

    Eher doch! Ich erinnere daran, dass wir am letzten Montag schon an die 20.000 hatten. Und die Situation im ganzen Land sowie nun auch in Sachsen speziell eskaliert, zudem noch die Anklagen gegen Bachmann und Festerling. Ich gehe davon aus, dass es kommenden Montag schon gut 25.000 sein werden. Ich rechne desweiteren mit 40.000 noch im November und 50.000 im Dezember, aus denen die Studenten Verzähl- und Krabbelgruppe „Durchgeknallt“ dann 12.132 machen wird.

  188. Wie ist denn die StA beispielsweise mit Hass-Postings gehen Herrn Broder auf spiegel online vorgegangen? Wie viele Verfahren sind denn gegen linke Hetzer eröffnet worden, die Broder wegen seines jüdischen Hintergrundes (meines Wissens ist er Atheist) übelst beschimpft haben? Das, was man da manchmal liest, ist schlimmer als jede Nazi-Propaganda. Aber da es „links“ ist und wir von einer Zonenwachtel und linken Idioten mit Hornbrille regiert werden, ist das ja alles nicht so schlimm.

  189. #214 Politclown

    Bitte nicht solche Kommentare schreiben. Ob Lutz Bachmann ein „Volksverhetzer“ ist, stellt grundsätzlich immer noch ein ordentliches Gericht fest und nicht eine Schar von der Lügenpresse oder Kommentatoren. Solange gilt er als unschuldig …. er kann ja auch freigesprochen werden, wenn sich seine Aussage als wahre Tatsachenbehauptung herausstellt.

    Grundsätzlich wird die Wahrheit aber daran scheitern, dass wir kein ordentliches Gericht, sondern nur eine polithörige Gesinnungsjustiz haben.

    Im sächsischen Landtag gabs den SPD-Abgeordneten Karl Nolle. Der war der CDU zu unangenehm mit seinen stetigen „kleinen Anfragen“. Nachdem man ihn nicht los wurde und auch Gerichte versagten, übernahm das Finanzamt den Part und machte seine Firma/ihn platt. Der Arm der Hydra ist lang, dass ist auch eine Warnung an Lutz Bachmann, sich auch auf solch ein möglich folgendes Szenario vorzubereiten. DIE GEBEN NICHT AUF! Es geht um Macht & Pfründe. Die wollen sich auch weiterhin am Troge des Volksvermögens tagtäglich besinnungslos fressen. Lutz Bachmann ist denen dabei im Wege.

  190. Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihm Volksverhetzung vor

    Ich denke es, gäbe angeblich keine Völker? Wir seien „alle nur Menschen“ usw. (Daß wir kein Eidechsen sind, sehe ich selber.) Wenn es also doch Völker gibt, gibt es auch das Deutsche Volk. Wenn es das Deutsche Volk gibt, kann man nicht dadurch „seinem Wohle dienen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm abwenden“, indem man es mit anderen Völkern austauscht und ihm obendrein sogar noch unverfroren die Kosten dafür aufbürdet! Dann hat das deutsche Volk „zu seinem Wohle“ das Recht auf und zum Widerstand! Es heißt in der Nationalhymne nicht „Einigkeit und Recht und Freiheit“ für das syrische, afghanische, irakische usw. Vaterland – sondern für das Deutsche! Schon vergessen: „Staatsanwaltschaft“ bedeutet nicht Anwalt Iraks, Syriens, Arabiens oder Afghanistans – sondern Anwalt Deutschlands: des Staates der Deutschen!

  191. Wie wäre es, wenn wir Solidarität mit Lutz Bachmann üben
    und ebenfalls die Asylbetrüger als Gelumpe bezeichnen?
    Und dann… na los, verklagt uns!
    Wenn das tausende machen, kann man nicht alle vor den
    Kadi zerren.
    Das System der Gesinnungsjustiz würde zusammenbrechen.

  192. Solche Methoden hat man unter Honnecker, Merkels Lehrmeister auch schon angewendet. Und was hats denen geholfen? 😀

    Auch Merkel wird stürzen. Sie muss vor Gericht und verurteilt werden. Ihr kriminelles Verhalten ist bekannt. Ich bezweifle nicht, dass Merkel wegkommt. Für mich bleibt nur die Frage: Wird sie auch entkommen und fliehen können wie Honnecker?

  193. #242 Markus Sternberg
    das wahre Gelumpe verkauft uns jeden Tag an die Finanzoligarchie.
    TTIP, TISA, CETA, ESM, Genderdreck, Willkürjustiz, Lügenpresse…
    Ob sich das neue braune islamische Wunschvolk auch den Mist aufschwatzen lässt?
    Warum so deutschfeindlich?

  194. http://www.bstu.bund.de/DE/Wissen/DDRGeschichte/MfS-und-Mauer/Folgen/staatsfeindliche-hetze_rostock_pdf.pdf

    „Urteile gegen Hetzer, Bummelanten, parasitäre Elemente und
    sonstige Störer unserer Ordnung, besonders im Zusammenhang mit den Maßnahmen des 13.
    August, müssen im Strafmaß so gehalten werden, daß eine nachhaltige Erziehung zur Staats und
    Arbeitsdisziplin gewährleistet ist.“

    Zusätzlich machte die
    „Wilde Hilde“ genannte Justizministerin Benjamin die Richter und Staatsanwälte in der
    Zeitschrift „Staat und Recht“ scharf; sie warb dafür, Vergehen wie „Hetze“,
    „Staatsverleumdung“, „Spekulation“, „Rowdytum“ und „Widerstand gegen die Staatsgewalt“
    nicht nur mit Freiheitsstrafen unter sechs Monaten (wie wohl einige Male geschehen) zu
    ahnden, sondern höher.

    Erinnert das nicht sehr an Heiko Maas?
    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-bei-heiko-maas-arbeitskreis-gegen-hetze-a-1052912.html

    Wie es in einem DDR Urteil heißt, kann es der Richter bei einer eventuellen Verurteilung Bachmanns übernehmen:

    „Es ist daher erforderlich, ihn für
    eine gewisse Zeit aus der friedliebenden Gesellschaft auszuschließen, damit er nicht wieder
    friedensgefährdend tätig werden kann.“

    Nein, nicht die großzügige Einladung Merkels an alle Invasoren der Welt ist schuld an dem Unmut der langsam wach werdenden Gesellschaft und der Störung des öffentlichen Friedens. Es war und ist Lutz Bachmann mit einem im Herbst 2014 erstellten Facebook Eintrag

  195. Lieber Herr Lutz Bachmann,

    bitte halten Sie durch, Zehntausende, ja Hunderttausende stehen hinter Ihnen.

    Sie und einige andere sind die Hoffnung die wir noch haben.

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