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TV-Tipp: Günther Jauch zu Seehofers Ultimatum

jauchJPG [1]„Wir werden nach Allerheiligen beurteilen können, ob Berlin bereit ist, die bayerische Forderung nach einer Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung zu übernehmen“, hatte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer vor dem Koalitionsgipfel gesagt. Von „anderen Handlungsoptionen“ hatte er gesprochen und der Blätterwald rauschte: „Ultimatum an die Kanzlerin“. Die SPD wollte keine Transitzonen mittragen, sondern, laut Sigmar Gabriel „viele kleine Aufnahmezentren im Land“. Die Kanzlerin fabulierte hartnäckig von einer „europäischen Lösung“, die aber nicht in Reichweite scheint. Bayern braucht aber jetzt Entlastungen.

Was blieb vom angeblichen Ultimatum? Offenbar nicht viel. Man habe den Streit vorerst entschärft, hieß es. Es strömen also weiterhin Tag für Tag Tausende ins Land. Wie geht’s weiter?

Um 21.45 in der ARD diskutieren [2] darüber bei Günther Jauch der Ehemaliger Ministerpräsident Bayerns Edmund Stoiber (CSU), Julia Klöckner (CDU), Jaafar Abdul Karim, Journalist „Deutsche Welle“ (DW), Politikberater Michael Spreng, Franz Meyer (CSU-Landrat des Landkreises Passau) und der Stellvertretender Bundesvorsitzender Ralf Stegner (SPD).

» Mitdiskutieren kann man im Forum zur Sendung [3].
» Email an die Jauch-Redaktion: mail@guenther-jauch.de [4]

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Dachau: Linke diffamieren Hamed Abdel-Samad als „Faschist“ und skandieren „Hau ab“

geschrieben von byzanz am in Alternative für Deutschland (AfD),Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit,Video | 133 Kommentare

A1 [5]Der ägyptischstämmige Politologe und Autor Hamed Abdel-Samad war am vergangenen Mittwoch Abend bei der AfD in Dachau zu einer Lesung seines neuen Buches „Mohammed – eine Abrechnung“ eingeladen. Der „Runde Tisch gegen Rassismus“ hatte eine Mahnwache organisiert, um gegen diese Veranstaltung seinen Protest auszudrücken. Als Abdel-Samad seinen Weg durch die Ansammlung bahnen wollte, wurde er hasserfüllt als „Faschist“ diffamiert. Aufgebrachte Linksverdrehte riefen „Verpiss Dich“ und „Hau ab“. Er wurde auch mit dem ausgestreckten Mittelfinger beleidigt. Nach diesem Spießrutenlaufen war er sichtlich erregt und meinte, dies sei die traurigste Lesung, die er jemals in Deutschland gehalten habe.

(Von Michael Stürzenberger)

In der Süddeutschen Zeitung ist zu lesen [6], dass diesem „Runden Tisch“ nicht nur linke Gruppierungen, sondern das gesamte politische Establishment angehört:

Länger hat man nichts gehört vom Dachauer Runden Tischen gegen Rassismus. Nun gibt es einen Grund für die Mitglieder, in die Öffentlichkeit zu treten. Mit einer Mahnwache möchten sie an diesem Mittwochabend vor dem Ludwig-Thoma-Haus in Dachau einer Veranstaltung der Partei AfD entgegentreten. Der Verein ruft alle Dachauer auf, sich daran zu beteiligen. Am Runden Tisch sind Mitglieder aller Parteien, die Sitze im Stadtrat haben, sowie von ÖDP und Linke vertreten, außerdem Vertreter der katholischen, evangelischen und der türkisch-islamischen Gemeinde und mehrerer Dachauer Vereine. Auch Oberbürgermeister Florian Hartmann ist Mitglied, im Vorstand sind Bürgermeister Kai Kühnel (Bündnis) und CSU-Fraktionsvorsitzender Dominik Härtl.

Ich war bereits eine halbe Stunde vor der Beginn der Veranstaltung vor Ort und filmte die Szenerie. Aus diesen Reihen, die hier noch relativ ruhig wirken, wurde Hamed bei seiner Ankunft schwer beleidigt:

Ein Transparent bei dieser sogenannten „Mahnwache“ unterstellte „Verletzung durch Worte“ und „Hetze“:

A5 [7]

Ein anderes richtete sich gegen vermeintlichen „Rassismus“:

A2 [8]

Es interessierte mich, von diesen Demonstranten zu erfahren, was an dem Vortrag eines ägyptischstämmigen Buchautors über den Islam und seinen Propheten „rassistisch“ sein soll:

Wie in dem Video zu sehen ist, versuchte der Versammlungsleiter meine Hand mit der Kamera nach unten zu drücken. Man spürte schon die aufkommende Aggressivität gegenüber Andersdenkenden. Im Münchner Merkur ist darüber zu lesen:

Die friedliche Stimmung kippte aber, als ein Herr mit Kamera begann, die Demonstranten zu filmen: der Bundesvorsitzende der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, Michael Stürzenberger. Er trat dabei ganz nah an die Demonstranten heran. Die wiederum wurden dadurch unruhig.

A3 [9]

Zu diesem Zeitpunkt kippte noch gar nichts. Nachdem ich mein unergiebiges Interview beendet hatte, ging ich in den Saal im ersten Stock des Ludwig-Thoma-Hauses, in dem der Vortrag stattfinden sollte. Etwa eine halbe Stunde später kam Hamed Abdel-Samad an. Der Merkur beschreibt die Aggressivität, die sich daraufhin in der Menge entwickelte:

Dann trat Hamed Abdel-Samad auf. Zwei schwarze Limousinen fuhren die Augsburger Straße entlang, vor das Thomahaus, und hielten auf einem Zebrastreifen, direkt vor der Menge. Die Demonstranten begannen mit Buh-Rufen und Pfiffen, die Fahrer der Limousinen, laut zu hupen. Abdel-Samad stieg mit beinahe gleichgültiger Miene aus dem Auto aus.

Doch dann begannen einige junge Menschen „Hau ab“ zu schreien. Schnell schlossen sich weitere Menschen dem Chor an – und schon wurde die Stimmung immer aggressiver. „Warum sprechen Sie bei der AfD oder anderen Burschenschaften?“, warfen Demonstranten den Islamkritiker entgegen. „Ich bin ein deutscher Schriftsteller und will einfach mein Buch vorstellen“, wehrte sich der Islamkritiker. Doch er ließ sich zunehmende von den Demonstranten provozieren: Es kam zu Schubsereien und einem großen Gerangel – die Polizei und die Sicherheitskräfte mussten eingreifen. (..)

Doch Abdel-Samad wollte offenbar nicht gehen. Er stellte sich immer wieder den Demonstranten und antwortete auf die Vorwürfe aus der Menge. Die teilweise derb waren: Ein Demonstrant beschimpfte ihn als „Faschist“.

„Ich werde eine Anzeige gegen all die Beleidigungen und Angriffe machen“, rief Abdel-Samad, der mittlerweile von aufgewühlten Demonstranten und Sicherheitskräften umgeben war. „Halt doch Dein Maul“, tönte es von einer Seite des Bürgersteigs. Immer mehr Leute schlossen sich den aggressiven „Hau- ab“-Sprechchören an. Die

Schreie wurden immer schneller, immer lauter.

Der Merkur hat eine Fotoserie [10] zu den Vorgängen veröffentlicht. In der Bayern-Depesche liest sich ergänzend [11]:

Pöbelnd wurde der Islamkritiker gefragt, warum er denn bei Burschenschaften oder der AfD Vorträge halte; der entgegnete, dass er als Publizist einfach sein Buch vorstellen wolle. Als es dann zu ersten Handgreiflichkeiten kam, griffen Polizisten und Sicherheitskräfte ein, die der Buchautor neuerdings an seiner Seite hat. Seit er sein Mohamed-kritisches Buch veröffentlicht hat, steht Hamed Abdel-Samad wegen Gewaltandrohungen aus der Islamisten-Szene unter besonderem Sicherheitsschutz.

Auf die Kraft seiner Argumente vertrauend, versuchte er immer wieder mit den Demonstranten ins Gespräch zu kommen. Als ein Linker ihn „Faschist“ nannte, rief der Ägypter in die tobende Menge: „So beginnt Faschismus!“ Nach ohrenbetäubend lauten „Hau ab“-Sprechchören und dem Zuruf „Halt doch Dein Maul“, sagte der Bedrängte: „Ich werde eine Anzeige gegen all die Beleidigungen und Angriffe machen.“ Erst als der Islamkritiker in Begleitung von Security und Polizei seinen Weg ins Ludwig-Thoma-Haus gefunden hatte, entspannte sich die Lage etwas.

A4 [12]

Hier zeigt sich einmal mehr: Viele Linke und Linksextreme sind keinesfalls „ausländerfreundlich“ und lassen keine Diskussion mit Argumenten zu. Sie sind voller Hass gegen alle, die nicht ihrer Meinung sind, werden aggressiv, greifen oft zu Gewalt und versuchen den Andersdenkenden mundtot zu machen. Sie sind rote Faschisten, die sich am wohl am liebsten wieder einen sozialistischen Unrechtsstaat wie die DDR wünschen, in dem Menschen mit einer anderen Meinung ins Internierungslager geworfen werden.

Abdel-Samad begann seinen Vortrag mit einer guten halben Stunde Verspätung. Er stellte das Thema komplett um und hielt einen flammenden Appell für die Meinungsfreiheit. Zuvor hatte er die Teilnehmer der Mahnwache eingeladen, zu dem Vortrag zu kommen und anschließend mitzudiskutieren. Laut Münchner Merkur [13] folgten etwa 15 Personen dieser Einladung. Hier seine Rede, die seine innere Aufgewühltheit erkennen ließ:

Seiner Meinung nach wird es sehr gefährlich in Deutschland, wenn die unterschiedlichen Lager nicht miteinander sprechen, sondern sich gegenseitig bekämpfen. Es drohe ein „geistiger Bürgerkrieg“. Man muss allerdings nicht alle politischen Ansichten Abdel-Samads teilen, insbesondere nicht zur AfD, zu Höcke und zur „Flüchtlings“-Frage:

Die erste Frage in der Diskussionsrunde kam von einer Linken. Sie wollte wissen, warum Abdel-Samad bei der AfD auftrete:

Zu Syrien befragt, meinte er, dass dieses Land zu Zeiten Assads eines seiner liebsten Reiseländer war. Jetzt würden dort in erster Linie Ausländer kämpfen, die einen Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und Iran führten:

Ein Besucher fragte, ob man die bei uns ankommenden syrischen Männer nicht an der Waffe ausbilden sollte, damit sie in die Lage kämen, den Krieg in ihrem Land endlich zu beenden. Dies lehnte Abdel-Samad entschieden ab:

Ein gutes Dutzend erkennbare Sicherheitsbeamte schützten Hamed Abdel-Samad in Dachau. Dass dieser Aufwand nötig ist, zeigt das Video bei Metropolico, in dem die Ausschreitungen der Linken [14] gegen ihn gut dokumentiert sind.

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Königsbach-Stein: BM kündigt deutschen Familien zugunsten Illegaler die Wohnungen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 130 Kommentare

koenigsbach [15]Und schon wieder ist es passiert. In der kleinen Gemeinde Königsbach-Stein hat der parteilose Bürgermeister Heiko Genthner (kl. Foto l.) zwei einheimischen Familien gekündigt, um Platz für illegale Eindringlinge zu schaffen und damit den Unmut der Bevölkerung auf sich gezogen. Die Gemeinde Königsbach-Stein liegt nördlich von Pforzheim, direkt neben Eisingen, wo vor kurzem die Bürger ein Bürgerbegehren gegen die Umwandlung einer Halle zur Asylunterkunft erzwungen hatten (PI berichtete [16]).

(Von PI-Pforzheim)

Wie die Pforzheimer Zeitung berichtet [17] hat BM Genthner langjährigen Mietern gekündigt, um in dem Haus sog. „Flüchtlinge“ unterbringen zu können. Nach den Recherchen von PI-Pforzheim handelt es sich um Mieter des Anwesens Brühlstr.18-20 in Königsbach. Der Vorgang hat viel Staub aufgewirbelt und das Forum der Pforzheimer Zeitung ist voll mit Wut auf diesen komischen Bürgermeister, obwohl viele negative Kommentare, wie bei der Pforzheimer Zeitung üblich [18], gelöscht wurden.

Im Artikel hieß es:

Die beiden Familien erinnern sich noch gut an den Moment, als Anfang des Jahres das Schreiben einer Pforzheimer Rechtsanwaltskanzlei in ihrem Briefkasten lag. Bis Ende Oktober sollten sie die Wohnungen in Königsbach verlassen haben, stand dort – sonst drohe die Zwangsräumung. „Das war ein Schock“, erzählen sie. Ein älteres Ehepaar wohnt seit über 30 Jahren in dem Haus. Die beiden zogen dort ihre fünf Kinder groß, in direkter Nachbarschaft wohnen Verwandte, kurz: Sie haben in der Gegend Wurzeln geschlagen.

Die zweite Familie mit vier Kindern hat ihre Wohnung, die über zwei Etagen geht, seit mehr als zehn Jahren gemietet. Drei Kinder studieren mittlerweile, kommen aber in den Semesterferien oder am Wochenende regelmäßig nach Hause. Das jüngste Kind geht noch aufs Gymnasium in Königsbach und wird in rund zwei Jahren das Abi machen. Zum Haus gehört ein großer, gepflegter Garten, in dem die Familien Obst und Gemüse anbauen. „Es hat nie Probleme gegeben, wir fühlen uns wohl hier“, betonen die Familien. Die Anspannung der vergangenen Monate sei aber nicht spurlos an ihnen vorübergegangen.

„Das macht einen nervlich kaputt.“ Sie hofften auf ein Wunder, dass es doch noch eine andere Lösung gebe. Die Entscheidung der Gemeinde möge auf dem Papier vielleicht logisch sein, betonen sie. „Aber sie ist unmenschlich.“

Die Kündigung ist nicht nur unmenschlich. Sie bringt die Menschen auf die Palme und sorgt für Stimmung in der Gemeinde. Bürgermeister Genthner [19] freut sich bestimmt über Feedback bezüglich dieser, seiner Entscheidung.

Kontakt:

Rathaus Königsbach
Marktstr. 15, 75203 Königsbach-Stein ZI 127

Tel: 07232 3008-0 (Sekretariat)
Fax: 07232 3008-199
E-Mail: genthner@koenigsbach-stein.de [20]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

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AfD-Demo in HH: Polizei kapituliert vor Antifa

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Demonstration,Deutschenfeindlichkeit,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit,Polizei,Rote SA | 94 Kommentare

afd0 [21] „Hamburg ist Antifa-Land“ – so haben es wohl auch gestern wieder die rot-grünen Vaterlandverräter in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Senat sowie ihre gekauften kriminellen Straßenschläger aus der Roten Flora und ähnlichen, mit Steuergeldern geförderten Irrenhäusern, gesehen. Es ist nichts Neues, dass die polizeiliche Einsatzleitung „deeskalierend“ nicht tätig wird, dass sie staats- und demokratiefeindlichen Subjekten, ob nun auf Weisung oder aus eigenem Ermessen, Raum zur freien Entfaltung ihres Hasses gegen Andersdenkende lässt. Und doch hatte der gestrige Einsatz der hamburgischen Polizei gegen die Störer der rechtmäßig angemeldeten Demonstration der AfD gegen den Asylwahnsinn eine neue Qualität.

(Von Hinnerk Grote)

Es sollte eine friedliche und informative Demonstration gegen die vom Merkel-Regime initiierte, völlig aus dem Ruder laufende Zuwanderungspolitik und deren absehbare Folgen werden. Eingeleitet von einer aufrüttelnden, mit viel Applaus des Publikums bedachten Rede der AfD-Bundessprecherin Frau Dr. Frauke Petry, die in der berechtigten Forderung nach dem Rücktritt der Bundeskanzlerin endete, und gefolgt von einem ebenso begeistert aufgenommenen Beitrag des hamburgischen AfD-Landessprechers Dr. Bernd Baumann, wollten sich die ca. 500 Teilnehmer auf ihren geplanten, angemeldeten und so genehmigten Demonstrationszug vom Hauptbahnhof zum Gänsemarkt begeben. Daraus wurde jedoch nichts.

Mit fünf Hundertschaften in Kampfmontur, der Polizei-Reiterstaffel und drei Wasserwerfern sah sich der Einsatzleiter, Polizeirat Wolfgang Austen, scheinbar nicht in der Lage, eine Kreuzung und damit den Zugang zur geplanten Demonstrationsroute von einem Haufen linksextremer, „Halt’s Maul, halt’s Maul“ schreiender Chaoten zu räumen. Sah er sich wirklich nicht in der Lage? Wollte er nicht? Oder hatte er andere Weisungen? Angesichts der vorhandenen Einsatzmittel wäre es ein Leichtes gewesen, die Demonstrationsroute frei zu halten.

afd8 [24]

Sicher, es hätte unschöne Bilder geben können in der gleichgeschalteten Lügenpresse, die jetzt mit ihren multikriminellen Hätschelkindern triumphiert [25], spottend jeder Äußerung von Demokratie. Denn es sieht nicht immer schön aus, wenn der Meinungsvielfalt auch mal mit Gewalt gegen antidemokratische, ja faschistoide Gruppierungen, zum Erfolg verholfen werden muss. Doch genau dies gehört zum Auftrag der Polizei – die Durchsetzung demokratischer Rechte. Zur Not auch mit Zwangsmitteln. Für einen schönen Schein, für schöne Bilder, hat sie nicht zu sorgen. Ein Polizeiführer, der Wasserwerfer auffahren und die ihm unterstellten Beamten und Beamtinnen ihre Helme aufsetzen lässt, der mehrmals droht, aber nicht handelt, der macht sich nicht nur lächerlich. Er verstößt auch eindeutig gegen seine Dienstpflichten – und gegen die Verfassung.

Leid tun können einem da, neben den friedlichen Demonstranten, nur die eingesetzten Polizeibeamten und –beamtinnen, die, ohne eingreifen zu dürfen, zusehen mussten, wie über Stunden die Demokratie mit Füßen getreten wurde, wie Eier und Farbbeutel von Seiten der Linksextremisten geworfen wurden, und wie man diese trotz Vermummung, ohne Anmeldung einer Kundgebung, trotz Gewalt und rechtswidrigen Handelns, ihre hässliche antidemokratische Fratze in aller Ruhe in der Öffentlichkeit zeigen ließ.

Auch wenn sich die Demonstration gestern aufgrund der vorab geschilderten Umstände nicht vom Fleck gerührt hat und um 16 Uhr für beendet erklärt wurde: Wir werden nicht weichen. Gemeinsam sind wir stark. Mit jedem Angriff auf unsere Freiheit legen wir noch einen Zahn zu. Wir werden Recht und Gesetz wieder Geltung verschaffen, in Hamburg – und in Deutschland. Wir geben nicht auf.

So, und wer bis hier durchgehalten hat: Das Positive: Es waren mehr als 500 Demonstranten, allesamt friedlich, allesamt diszipliniert und wir haben 3 Stunden in diesem Hexenkessel Flagge gezeigt.

Beim nächsten Mal sind wir nicht 500, sondern 5.000 – wenn ihr dabei seid. Rafft Euch auf.

Wer Kontakt zu dem polizeilichen Einsatzleiter aufnehmen möchte, der kann ihn anrufen oder ihm eine Mail zukommen lassen:

Polizeirat Wolfgang Austen
Tel.: 040-428 65 1401
E-Mail: wolfgang.austen@polizei.hamburg.de [26]

Weitere Impressionen des Tages von Mr. Merkava:

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Hier das Video der Schande eines versagenden Rechtsstaates und seiner untätigen Ordungs(ohn)macht:

(Video: Mr. Merkava, Fotos: Hinnerk Grote)

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PI-Video: Flüchtlingschaos an Bayerns Grenzen

geschrieben von byzanz am in Asyl-Irrsinn,Kolonisation Deutschlands,Video | 150 Kommentare

grenze [59]Am vergangenen Wochenende unternahm media-watch, Mitglied von PI München, eine Tour an der Bayerischen Grenze zu Österreich. Was er dort sah, bestätigte die Aussage des Polizeisprechers Frank Koller, der am Sonntagabend verzweifelt äußerte: „Wir saufen heute ab. [60]“ Aus Österreich strömten „deutlich mehr Menschen als vereinbart“ über die Grenze nach Deutschland. Die Absprache mit unserem Nachbarland habe gelautet, dass an den wichtigsten Übergängen pro Stunde 50 „Flüchtlinge“ eingelassen werden, aber alleine nach Passau seien am Samstag 4000 Menschen eingeflutet. media-watch war für PI mit der Kamera vor Ort.

(Von Michael Stürzenberger)

Hier sein Bericht:


Start war Samstag Nachmittag in Passau. Als ich am Passauer Bahnhof ankam, herrschte sowohl in der großen Wartehalle als auch in der Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Hochbetrieb. Wie mir Bahnbedienstete erklärten, werden Flüchtlinge dort gesammelt, um sie dann möglichst schnell zu verteilen.

Bemerkenswert war die Offenheit der Passauer, denen ich begegnet bin. Zunächst waren die meisten eher zurückhaltend, aber dann tauten sie auf und gaben ihren Unmut und Sorgen zum Ausdruck. „Es ist unfassbar und nicht mehr zu schaffen“ sagte eine Passantin, die auf ihren Anschlusszug nach Landshut wartete. Ein anderer Fahrgast auf dem Weg nach Landshut gesellte sich zu uns und meinte: „Die schicken jetzt die Jungen und Kräftigen vor, die dann in ein paar Monaten ihre Familienangehörigen nachkommen lassen. Das ist irre. Dann haben wir ganz schnell innerhalb kürzester Zeit nicht eine (1) Million sondern sieben (7) Millionen Moslems mehr im Land!“

Am Sonntag Früh kam ein Zug mit neuen Flüchtlingen an den Passauer Bahnhof. Die Waggons waren sichtlich Züge aus Mecklenburg-Vorpommern, um die logistische Verteilung zu bewerkstelligen. „Wir arbeiten nicht nur mental am Limit, sondern fragen uns, was da noch auf uns zukommt“ meinte eine auf ihren Zug wartende Dame.

Passau lässt die „Flüchtlinge“ nicht im Stich und organisierte wie überall in Deutschland die professionelle Rundumversorgung. Bis dann wieder jemand sagt „mir schmeckt´s nicht“, meinte eine Verkäuferin aus den Geschäften in der Bahnhofshalle. Wie in allen Städten geben sich die Deutschen beste Mühe und funktionieren wie ein Uhrwerk. So wie unsere Stadtreinigung funktioniert. Wie ein aufgezogenes Uhrwerk kam auch in den frühen Morgenstunden die allmorgentlich die Stadtreinigung, um für die notwendige Hygiene zu sorgen.

Tag und Nacht kamen auch über das Wochenende permanent Einwanderer an. Auf der österreichischen Seite hinter Passau musste man als Autofahrer höllisch aufpassen, um in der Nacht keinen Flüchtling auf dem Weg über die grüne Grenze und auf der Straße zu übersehen.

Beängstigend waren die Mengen der Flüchtlinge in Schärding. Bürger beobachteten in den letzten Tagen Tausende. Der heutige Sonntag war nebelig, wie es um diese Jahreszeit üblich ist. So konnte man bereits in der Früh bei Tagesanbruch im Nebel auf der Schärdinger Innbrücke Flüchtlingen begegnen.

Wo man hin sah, kamen „Flüchtlinge“ von allen Seiten in Richtung auf die Inn-Brücke, der Grenze nach Deutschland, um über diesen Weg nach Deutschland zu gelangen.

grenze-2 [61]

Um die Menschenströme durch Schärding zu „lotsen“, haben die Schärdinger sichtbare „Germany“- Wegweiser angebracht. Damit sich die Ankömmlinge in Schärding nicht verlaufen und schnurstraks den Wege nach „Germany“ finden.

Im Laufe des Nachmittags nahmen die Ströme deutlich zu. Es ist unfassbar: Bilder in den Printmedien geben die Atmosphäre nicht her. Man steht da und der Menschenstrom scheint nicht mehr abzureißen. Die Atmosphäre ist geradezu schockierend. Man meint, man befindet sich in einem schlechten Film und ist selbst Teil des Filmes. Eine Passantin, die vorbei kam, formulierte „es ist ein Albtraum der nicht endet. Um Himmels Willen, was steht uns bevor?“.

Ich kam in diesen Tagen mit vielen Einheimischen ins Gespräch. Sie sprachen von Tausenden, die nach Schärding kamen. Sie sprachen davon, dass man die Einwanderer gezielt auf dem Busparkplatz „abgekippt“ und ihnen dann den Weg zur Innbrücke gezeigt hat. Von dieser Praxis konnte ich mich überzeugen. Ein Schärdinger meinte: „Wieso lässt das Deutschland zu? Das ist doch irrsinnig! Sagen Sie ihrer Kanzlerin sie ist verrückt.“ Und ging weiter.

Für die, die sich nicht für die grüne Grenze entscheiden sondern den Weg über die Inn-Brücke gehen ist dann erst einmal Schluss. Auf der Innbrücke stehen in diesen Tagen Polizeikommandos, die die Ankömmlinge dort erst einmal sammeln, um sie dann zu einem Aufnahmezelt auf der Deutschen Seite zu geleiten.

grenze-3 [62]

Dann fuhr ich weiter in Richtung Freilassing über Oberndorf. Selbst auf der Brücke, die die Ufer des Grenzflusses Salzach verbindet, wurden am heutigen Sonntag im Laufe des Tages illegale Flüchtlinge aufgegriffen.

Auf der Weiterfahrt legte ich einen kurzen Zwischenstopp auf dem Bahnhof Freilassing ein. Von Zeit zu Zeit schauen dort Polizisten vorbei, um dort ankommende und weiterfahrende Züge zu kontrollieren. Ebenso hat sich der Freilassinger Bahnhof für Masseneinwanderung gerüstet und mehrere Versorgungszelte bereitgestellt.

Als ich mich dort dem Grenzübergang näherte, war ein spürbar großes Polizeiaufgebot und ebenso „geschäftiges“ Treiben von orientierungslosen Einwanderern zu sehen.


Soweit der Bericht von media-watch. Hier sein Video „Bayern säuft ab – Flüchtlingschaos an der Grenze“ von media-watch:

Viele dieser „Flüchtlinge“ kommen derzeit über die slowenische Grenze. Hier noch ein Kurzvideo von dem Ansturm bei Spielfeld in der Steiermark, aufgenommen ebenfalls am vergangenen Sonntag:

Und in München riefen am Freitag die antipatriotischen Volksverräter von Grünen und SPD, dass es noch genügend Platz [63]“ bei uns gäbe:

Vor einem Spitzengespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) beklagten SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Margarete Bause am Freitag übereinstimmend, dass Kommunen in Grenznähe überlastet seien, während es vor allem in München, aber auch anderswo noch freie Kapazitäten gebe.

Deutschland wird von den Volksverrätern der Altparteien im Eiltempo abgeschafft..

(Videobearbeitung: theAnti2007)

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Pirinçci geht erfolgreich gegen Lügenpresse vor

geschrieben von PI am in Lügenpresse | 117 Kommentare

presse [64]Nachdem beinahe die gesamte Berichtversagertruppe der deutschen Lügenpresse die Aussagen Akif Pirinçcis bei der Jubiläumsveranstaltung von PEGIDA-Dresden am 19. Oktober [65] zum Teil nicht nur aus dem Zusammenhang gerissen, sondern bewusst falsch dargestellt hat, ging der Autor von „Deutschland von Sinnen“ und „Die große Verschwulung [66]“ in die Offensive. Sein Anwalt Joachim Steinhöfel, der durch seine erstrittenen Urteile und seine Medienpräsenz als Moderator und Werbefigur deutschlandweit bekannt wurde, forderte die Verantwortlichen des medialen Lynchmobs zu einer Richtigstellung auf. Nun bekennen sich die ersten zu ihrer Falschdarstellung.

(Von L.S.Gabriel)

Tatsächlich hatte Akif Pirinçci in seiner Rede, bezugnehmend auf die Äußerung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Deutsche, die mit der Merkelschen Schlepperpolitik nicht einverstanden wären, könnten Deutschland ja verlassen (PI berichtete [67]), gesagt: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“

Auf der Seite des NDR [68] wurde das dann so dargestellt:

akif_ndr [69]

Inzwischen steht dort:

Ein Zitat auf der Pegida-Kundgebung in Dresden am Montag wird einen Tag später diskutiert und mit Abscheu kommentiert. Es ist die Aussage eines Redners: In Deutschland seien die KZs ja leider derzeit außer Betrieb. Gesprochen hat diesen Satz der Autor Akif Pirinçci. Random House, der Verlag des Autors Pirinçci, erklärte nun am Dienstag, Pirinçcis Bücher würden nicht länger in dem Verlag erscheinen.

Der kleine, aber feine Unterschied ist, der Satz: „Bezogen hatte er ihn [Anm.: den KZ-Sager] in seiner Rede auf Flüchtlinge“, fehlt nun. Das war nämlich schlichtweg gelogen.

Und am Ende des Artikels schreibt der NDR:

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Beitrages hieß es im ersten Absatz, der Autor Akif Pirinçci habe die Formulierung, in Deutschland seien „die KZs ja leider derzeit außer Betrieb“, auf Flüchtlinge bezogen. Diesen Bezug hat es jedoch nicht gegeben. Für diesen Fehler bitten wir um Entschuldigung.

Der Spiegel schrieb [70]:

Er ließ sich gar dazu hinreißen, zu sagen: „Es gäbe natürlich auch andere Alternativen, mit Deutschen umzugehen, die mit der aktuellen Integrationspolitik nicht einverstanden seien“.

Und korrigiert nun:

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Textes hieß es Pirinçci deute an, es gäbe auch andere Alternativen mit „Politikern umzugehen, die bereit sind Flüchtlinge aufzunehmen“. Das stimmt so nicht. Gemeint waren die Deutschen, denen die derzeitige Integrationspolitik der Regierung nicht passt.

Auch die Kieler Nachrichten [71] hatten ergiebig gehetzt und schreiben nun, dem anwaltlichen Druck folgend:

In dem Leitartikel „Klaus Wallbaum zu Pegida“ vom 21.10.2015 haben wir in Bezug auf die Rede des Herrn Akif Pirinçci vor der Pegida in Dresden am 19.10.2015 behauptet: „Als ein rechtsextremer Autor auf dem Podium offen die Wiedereinrichtung von Konzentrationslagern forderte…“ Diese Behauptung widerrufen wir und stellen fest, dass er dies so nicht geäußert hat. Die Redaktion

Das ZDF unterschrieb [72] eine Unterlassungserklärung und darf bei Strafe künftig nicht mehr behaupten, Pirinçci habe bezugnehmend auf Ausländer gesagt, „die KZs seien ja leider derzeit außer Betrieb“. Einen Widerruf gab auch die Hannoversche Allgemeine [73] ab, die in absolutem journalistischem Dilettantismus denselben Unsinn wie die Kieler Nachrichten verbreitet hatte.

Der WDR [74] fühlt sich allerdings offenbar weiterhin im Recht, wenn er behauptet, Akif Pirinçci hätte zum „Massenmord“ aufgerufen. Natürlich ist diese Steigerung des verbalen linken Schlägertrupps schon so dumm, dass man sie beinahe als pathologisch bezeichnen könnte. Dennoch sollte man der arroganten Abgeklärtheit Dirk Müllers, der das zu verantworten hat, nicht Vorschub leisten für die nächste mediale Hinrichtung, indem man es auf sich beruhen lässt. Was auch weder der Autor noch sein Anwalt vorhaben.

Dazu Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel: „Der schlimmste Vorwurf, der einem Menschen in der Bundesrepublik Deutschland gemacht werden kann, ist der Vorwurf, Befürworter des Zivilisationsbruchs der Shoa zu sein und dazu aufzurufen, diesen gegenüber den Flüchtlingen zu wiederholen. Die völlige journalistische Verwahrlosung von Anstalten wie des WDR ist beispiellos. Herr Pirinçci wird seine Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüche konsequent durchsetzen und die rufschädigenden Äußerungen verbieten lassen.“

Dank an die PI-Leser

An dieser Stelle danken wir unseren Lesern, die mit wichtigen Hinweisen auf Falschdarstellungen der Lügenpresse [75] maßgeblich zu dem Erfolg in dieser Causa beigetragen haben.

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Video: AfD-Landtags-Wahlkampfauftakt in Baden-Württemberg mit Frauke Petry

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 90 Kommentare

Die baden-württembergische AfD startete mit der Parteivorsitzenden Dr. Frauke Petry am vergangenen Freitag in Heilbronn in den Landtagswahlkampf. Die AfD erwartet im März des nächsten Jahres ein deutlich zweitstelliges Ergebnis. Angesichts der jüngsten Sonntagsfrage [76], die für die Südwest-AfD bereits acht Prozent der Wählerstimmen voraussagt, und der eskalierenden Masseneinwanderung eine durchaus realistische Einschätzung.

Im Heilbronner Schießhaus fanden sich knapp 200 interessierte Bürger ein, darunter auch viele ohne AfD-Parteibuch. Diese ließen sich auch nicht von der linksextremen Antifa, den Grünen, Linken und anderen Demokratiefeinden einschüchtern, die direkt im Eingangsbereich des Veranstaltungsortes ihren Hass herausschrien. Nach Angaben des Lokalblattes „Heilbronner Stimme [77]“ sollen es 150 „Demonstranten“ gewesen sein, die Anti-Nazi-Parolen skandierten.

Frauke Petry hielt eine gewohnt sachliche Rede, in der sie dennoch deutlich auf die drängendsten Probleme in Baden-Württemberg, Deutschland und Europa hinwies.

Den Schwerpunkt ihrer Rede bildete angesichts der aktuellen dramatischen Entwicklung natürlich die außer Kontrolle geratene Asylpolitik der Bundesregierung. Dabei ging die AfD-Parteivorsitzende ebenso auf die Euro- und Europa-Politik ein als auch auf die Bildungs-, Familien- und die Innenpolitik.

Unionsparteien blinken rechts und biegen links ab

Petry sieht in der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzung eine Zuspitzung der Lage, die vor allem von den etablierten Parteien vorangetrieben wird. Diese zeige sich in Form von Gewalt gegen Andersdenkende. In diesem Zusammenhang sprach sie den Anwesenden im kommenden (Straßen-) Wahlkampf Mut und Durchhaltewillen zu. Auch mögliche bürgerkriegsähnliche Zustände hält Petry für denkbar.

Zu den Unionsparteien sagte sie, dass diese oft nur rechts blinken und dennoch scharf links abbiegen würden. Zudem brülle Seehofer meist nur laut, um dann doch nur als „Bettvorleger in Berlin“ zu landen.

In Richtung der Grünen, SPD und Linken und deren fragwürdigem Demokratie- und Toleranzverständnis sagte sie: „Demokratie heißt in erster Linie eins: nicht Harmonie, nicht Toleranz, sondern Kontroverse!“.

Auch die unterschiedliche Wahrnehmung der Masseneinwanderung nach Europa und deren sprachliche Manifestation und Manipulation zeigte sie auf, indem zum Beispiel in England nicht fälschlicherweise von einer „Flüchtlingsbewegung“, sondern korrekt von „migration movement“ gesprochen wird, einer Einwanderung über das Asylsystem.

Die Asylgesetze werden von der Regierung gebrochen. Der Fortbestand des Landes ist gefährdet, stellte Petry fest. In der Folge sprach sie sich unter großem Beifall für eine neue Regierung aus. „Wir brauchen eine Grenzsicherung“ und „eine Änderung der Gesetzeslage insgesamt“, forderte Petry hinsichtlich der freizügigen deutschen Asylgesetze.

Mit einem Beispiel führte die Parteichefin aus, wie die EU nicht funktionieren sollte. Auf einer Delegationsreise der AfD im Juli diesen Jahres nach Griechenland wurde von griechischer Seite gefordert: „Ihr Deutschen habt für die Wiedervereinigung gezahlt, jetzt könnt ihr für uns zahlen!“

Zum Ende ihrer Rede sprach sie Studenten und Schülern Mut zu, trotz möglicher Ausgrenzung weiter an Schulen und Universitäten kritische Fragen zu stellen.

Fragerunde

Im zweiten Teil der Veranstaltung beantwortete Petry viele Fragen aus dem interessierten Publikum. Themen waren unter anderem: Integration, Rente, Währungspolitik, Euro, Bildungspolitik, Hartz4, Asyl, das Verhältnis zu Björn Höcke, Einwanderung, Alfa, Sozialpolitik, wie mit dem Nazivorwurf umgehen, Soziales Pflichtjahr, Medien, Volksentscheide, Geopolitik.

„Wer heute noch glaubt, was in der Zeitung steht, der hat es echt nicht begriffen“, betonte Petry energisch im Zusammenhang mit ungerechtfertigten und verleumderischen Vorwürfen gegen die AfD. Die Parteivorsitzende sieht ein Potenzial von bis zu 30 Prozent für die AfD, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die politische Mitte angesprochen würde. Sie warb deshalb für eine sachliche Sprache, was „nicht ausschließt, dass man deutlich werden kann“, so Petry.

Petry empfahl „politische Vorsicht“ hinsichtlich Sprache und Rhetorik und betonte in diesem Zusammenhang, dass sie mit Björn Höcke in den nächsten Monaten zu „einer gemeinsamen Strategie“ kommen wolle.

Angesprochen auf die von diversen Mächten ausgeübte Geopolitik, kritisierte sie die mangelnde souveräne deutsche Außenpolitik. Petry erwartet von der deutschen Regierung, dass diese „eigene Interessen formuliert“. Sie sprach sich dafür aus, die Bundeswehr von ausländischen Konflikten fern zu halten. Petry: „Wir haben einen reinen Verteidigungsauftrag!“.

Auf die Frage, wie gegen den Nazivorwurf vorzugehen sei, plädierte sie dafür, das Geld nicht in juristische Auseinandersetzungen, sondern besser in die Verbreitung von Inhalten der AfD (Flyer, etc.) zu investieren.

Im Zusammenhang mit Fragen zum Asylrecht forderte sie, dass mindestens 70 Prozent der Antragsteller zurück zu führen seien. Auch die Kriegsflüchtlinge müssten nach Beendigung der Konflikte wieder zurück in ihre Herkunftsländer gehen und es dürfe nicht automatisch zu einer Einbürgerung kommen. Angesprochen auf ein mögliches Einwanderungsgesetz sprach sie sich in Hinblick auf die potentiellen Bewerber dafür aus, auch die kulturelle und religiöse Frage eine Rolle spielen zu lassen.

petry [78]

Zum Abschluss standen die AfD-Landtagskandidaten aus dem Kreisverband Heilbronn mit Petry für ein Gruppenbild zusammen auf der Bühne. Von links nach rechts Thomas Palka, Carola Wolle, Dr. Frauke Petry und Dr. Rainer Podeswa.

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Magdeburg: 4. Migranten-Sexattacke im Oktober

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Migrantengewalt,Video | 99 Kommentare

vergewaltigung [79]In der Nacht auf Freitag kam es in Magdeburg erneut zu einer Vergewaltigung. Innerhalb weniger Wochen war dies nun bereits der vierte sexuelle Übergriff, bei zweien davon kam es zu einer Vergewaltigung. Und auch diesmal waren es offenbar Asylforderer, die das Leben einer jungen Frau zerstört haben. Die 19-Jährige wurde von mehreren Männern schwer verletzt und liegt im Krankenhaus. Unmittelbar nach der Tat konnten drei Verdächtige in der Nähe des Tatortes, dem Universitätsplatz, festgenommen werden. Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft durfte die Polizei aber über die Tatverdächtigen keine weitreichenden Angaben [80] machen.

(Von L.S.Gabriel)

Nach ersten Erkenntnissen soll es sich um Illegale aus Afghanistan handeln. Ob die Täter dieselben sind, die bereits davor Frauen sexuell genötigt hatten, ist noch nicht bekannt.

Bereits am Sonntag, dem 4. Oktober, um etwa 6.10 Uhr wurde eine 24-jährige Frau auf dem Nachhauseweg in der Lübecker Straße überfallen. Die Täter: zwei etwa 30-jährige „südländische Typen“. Laut Polizeibericht [81] kam ein ihr unbekannter Mann auf die junge Frau zu, hielt sie fest, zog sie auf ein Friedhofsgelände, wo er sie vergewaltigte. Als der Täter von ihr abließ, wollte sie nach Hause laufen. Auf ihrem Weg dahin, nur etwas 200 m hinter dem Friedhof, wurde sie ein weiteres Mal angegriffen. Diesmal gelang ihr die Flucht. Laut Polizei hatte sich das Opfer bereits vor dieser Nacht von den Tätern verfolgt gefühlt. Die Polizei fahndete daraufhin nach diesen beiden Männern:

sextaeter [82]

Am Donnerstag den 22. Oktober hatte ein laut Polizeibericht [83] „südländischer Phänotyp, eventuell arabischer/syrischer Herkunft“, eine 20-jährige Magdeburgerin mit seinem Messer bedroht und sexuelle Handlungen von ihr gefordert. Als sie sich lautstark zur Wehr setzte, floh der Täter.

Am Sonntagmorgen des 25. Oktober gegen 2.30 Uhr wurde eine 19-Jährige auf ihrem Heimweg am Lorenzweg von einem ca. 30 Jahre alten Mann dunkler Hautfarbe, der als arabischer Phänotyp beschrieben [84] wurde, sexuell bedrängt. Der Täter versuchte sie ins Gebüsch zu ziehen. Die junge Frau konnte sich wehren, worauf der Angreifer von ihr abließ und flüchtete.

Die Magdeburger sind mittlerweile mehr als nur verunsichert. Viele Frauen trauen sich, vor allem in der Dunkelheit, kaum noch allein unterwegs zu sein. Magdeburg ist bunt, bis Ende des Jahres rechnet die Stadt mit rund 2.600 Illegalen [85], vermutlich dem bundesweiten Trend folgend in der Hauptsache junge moslemische Testosteronbomben, die sich auf Einladung der Kanzlerin bei uns wie zu Hause fühlen sollen und daher Frauen als sexuelle Bedürfnisstätten betrachten. Diese Fälle werden also nicht die letzten bleiben und das auch nicht nur in Magdeburg.

Hier Berichte des MDR zu den Taten:

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