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Angela Merkel setzt Deutschland aufs Spiel

merkel_kopftuchJPGAuf die Frage „Was muss passieren, dass aus der Ankündigung `Der Islam gehört zu Deutschland` nicht irgendwann die Feststellung `Deutschland gehört dem Islam` wird?“ antwortete unsere Bundeskanzlerin: „So etwas muss niemand befürchten. Deutschland, das ist und bleibt das Grundgesetz, die soziale Marktwirtschaft, Religions- und Meinungsfreiheit. Wir machen den zu uns kommenden Menschen vom ersten Tag an klar: Hier gelten Gesetze und Regeln des Zusammenlebens, die sie befolgen müssen. Nur so kann Deutschland für sie ein Ort des Schutzes sein. Sie müssen akzeptieren, dass in Deutschland Frauen und Männer die gleichen Rechte haben. Sie werden sich auch von Polizistinnen oder Richterinnen oder Beamtinnen etwas sagen lassen müssen. Und sie werden sehen, dass Verwaltung bei uns nicht so funktioniert, dass man jemanden mit Geld bestechen kann und dann das gewünschte Ergebnis bekommt. Ich bin überzeugt, dass die meisten das alles respektieren und schnell schätzen lernen werden.“

(Von Burkhard Willimsky)

Als Regierungschefin sieht Angela Merkel demnach selbst heute noch trotz des chaotisch verlaufenden Massenzustroms ohne Ende von überwiegend jungen Muslimen aus fremden Kulturen keine Bedrohung für Deutschland durch den Islam. Hier hätten ausschließlich die maßgebenden im Grundgesetz verankerten Gesetze und Regeln des Zusammenlebens zu gelten. Diese würden den zu uns kommenden vom ersten Tag an klargemacht. Und die meisten würden das alles respektieren und schnell schätzen lernen.

Nach fester Überzeugung der Bundeskanzlerin dürfen also grundlegende Prinzipien unserer Gesellschaftsordnung nicht infrage gestellt werden und seien auch nicht bedroht. Das gilt demnach z.B. auch für

• die Trennung von Staat und Religion;

• die Wahlmöglichkeit für jeden, seine Religion frei wählen zu können oder konfessionslos zu sein, ohne bedroht zu werden;

• die Gleichberechtigung von Mann und Frau auch in Fragen der freien Wahl des Ehepartners

oder

• die Gesetzgebung im Rahmen der Prinzipien des pluralistisch organisierten demokratischen Rechtsstaats nur durch frei gewählte Abgeordnete in den Parlamenten.

Angela Merkel ist offenbar trotz der vielfältigen negativen Erfahrungen der Ansicht, dass die Integration der großen Mehrheit der muslimischen Migranten in unsere Gesellschaft bisher gelungen ist bzw. auch zukünftig gelingen wird. Schließlich sei der Islam eine friedliche Religion, gehöre deshalb zu Deutschland und habe mit dem (terroristischen) Islamismus nichts zu tun.

Merkel hat in den 10 Jahren Ihrer Kanzlerschaft offenbar nicht zur Kenntnis genommen bzw. will nicht zur Kenntnis nehmen,

• dass der im Koran fixierte Islam hauptsächlich ein Dschihadsystem ist, das in Befehlsform von jedem Muslim verlangt, zur weltweiten Verbreitung der eigenen Religion mit vollem Einsatz beizutragen. Dabei sollen die der jeweiligen Situation angepassten wirkungsvollsten Mittel – einschließlich der Gewalt – angewendet werden. Außerdem sollen zur Selbsterhaltung und Festigung der islamischen Gemeinschaft (Umma) die Gläubigen als Anhänger Allahs keine engeren Kontakte zu den Ungläubigen (den Nichtmuslimen) bestehen, die die vorgeschriebenen Aussagen im Koran ablehnen bzw. nicht befolgen. (Manfred Kleine – Hartlage: „Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert.“) — Das bedeutet, Muslime sollen sich möglichst nicht in die deutsche Aufnahmegesellschaft integrieren. Statt Integration in die neue („ungläubige“) Gesellschaft wird die Segregation (Trennung) gefordert und damit kontinuierlich eine Parallelgesellschaft aufgebaut;

• dass jeder Versuch, einen „Euro-Islam“ zu schaffen, der die Integration von gläubigen Muslimen in die EU-Gesellschaft ermöglicht, bisher gescheitert ist bzw. scheitern musste;

• dass durch die Einführung des Islamunterrichts als ordentliches Bekenntnisfach in immer mehr öffentlichen Schulen Deutschlands, die grundrechts- bzw. menschenrechtsfeindlichen Aussagen im hl. Buch der Muslime propagiert werden können bzw. durch die orthodoxen Verbände unter Führung der von der türkischen Regierung kontrollierten Ditib auch tatsächlich propagiert werden. (siehe Punkt 2 des Beitrags „Die frühe Unterwerfung: Koranunterricht“)

Anmerkung: Der Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi, Leiter des Fachbereiches Islamische Theologie und Religionspädagogik an der Pädagogischen Hochschule Freiburg, hat den Lehrplan der Ditib für die hessischen Grundschüler untersucht und in seinem Gutachten festgestellt, dass eine Auseinandersetzung mit den problematischen grundgesetzfeindlichen Koranaussagen nicht stattfindet. Eine Identitätsfindung der Schüler zwischen dem islamischen Glauben und der westlich geprägten Lebenswirklichkeit werde nicht angesprochen. Niemand wisse genau, was eigentlich im Islamunterricht passiere.

Dass in gläubigen muslimischen Familien in Deutschland oft ein sehr traditionelles Bild vermittelt werde, merke er an seinen eigenen Studenten. Der gebürtige Algerier Ourghi stellt fest: “Wenn wir dann offen über Tabuthemen wie die Gewalttaten Mohammeds diskutieren wollen und einen kritischen Umgang anmahnen, erleiden die Studenten einen Identitätsschock.“

Ourghis Resümee: Durch die Macht der islamischen Dachverbände hat sich ein konservativer Islam in Deutschland etabliert, der nicht in der Lage ist, kritisch mit seiner Vergangenheit umzugehen. (Abdel-Hakim Ourghi: „Leben wie der Prophet“, in: „Welt am Sonntag“ v. 9.8.2015)

Zur Einführung des Koranunterrichts in Hessen siehe den Internet-Beitrag „Quantensprung in der Integrationspolitik?“; journalistenwatch v. Juli 2012);

• mit welchen irrationalen Argumenten die Bundesregierung bzw. die Regierungen der einzelnen Bundesländer den Koranunterricht bereits eingeführt haben; (siehe Punkt 1 des Beitrags: „Die frühe Unterwerfung: Koranunterricht“);

• dass eine öffentliche Berichterstattung oder freie Diskussion über die für gläubige Muslime verbindlichen Kernaussagen im Koran bisher rigoros verhindert wurde und auch heute noch weitgehend verhindert wird; (siehe Beitrag: “Islamunterricht in Schulen: Wie bei der Einführung eines integrationsfeindlichen Unterrichtsfaches die Bevölkerung getäuscht wird!“)

Resümee:

Die eingangs genannten Aussagen der Bundeskanzlerin zeigen deutlich, dass sie die für gläubige Muslime verbindlichen und ewig geltenden grundgesetzfeindlichen Prinzipien und Aussagen im Koran entweder nicht kennt oder davon ausgeht, dass allmählich auch korangläubige Muslime in Deutschland lernen, die Trennung von Staat und Kirche zu respektieren und gewillt sind, die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte nicht nur heute, sondern auch in Zukunft anzuerkennen und zu verteidigen.

Angela Merkel ignoriert, dass für korangläubige Muslime letztlich nur die göttlichen Offenbarungen Allahs gelten und nicht die von Menschen gemachten und durch parlamentarische Mehrheiten entschiedenen Gesetze.

Sie ignoriert die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“ von 1990, wonach die Scharia als alleinige Grundlage von Menschenrechten gilt. Merkel weiß offenbar nicht, dass das Motto der UN-Menschenrechtscharta von 1948:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren,

von den muslimisch dominierte 56 OIC-Staaten nicht anerkannt wird.

Sie ignoriert die Forderungen des jetzigen türkischen Präsidenten Erdogan, die er in seiner Kölner Rede im Mai 2014 an „seine“ türkischstämmigen Einwanderer richtete. Unter tosendem Beifall begrüßte Erdogan vor 18.000 Enthusiasten seine „lieben Schwestern und Brüder“ und forderte:

„Ihr dürft in Eurer Sprache, eurer Religion, Eurer Kultur keine Kompromisse eingehen.“

Schon 1997 zitierte Erdogan als streng gläubiger Muslim auf einer Wahlveranstaltung als damaliger Oberbürgermeister von Istanbul mit voller Überzeugung den Soziologen und Publizisten Ziya Gökalp:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.
Die Moscheen sind unsere Kasernen,
die Minarette unsere Bajonette,
die Kuppeln unsere Helme und
die Gläubigen unsere Soldaten.“

Zur Religion der Muslime sagt Erdogan übrigens generell:

„Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer was anderes sagt,
beleidigt den Islam.“

Fazit:

In ihrer Meinungsbildung zur Integration von muslimischen Immigranten richtet sich Angela Merkel als Bundeskanzlerin einseitig nach der Meinung des „Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration“ (SVR). Vor allem aber war es Annette Schavan, die als Bundesministerin für Bildung und Forschung und enge Vertraute Merkels die Einführung des Islamunterrichts als reguläres Unterrichtsfach in den öffentlichen Schulen der Bundesländer auch auf Druck der muslimischen Lobbygruppen intensiv vorantrieb.

Annette Schavan lieferte auch die Gründe zugunsten der Einführung des Islamsunterrichts, die offenbar blind oder als Alibi von den maßgebenden Parteien, den meinungsbildenden Medien, den parteinahen Stiftungen und den beiden großen christlichen Glaubensgemeinschaften übernommen wurden und werden (siehe dazu den Beitrag: „Scharia bedeutet die Beseitigung von Menschenrechten“,
Teil 3: „Die Verbreitung der Scharia wird durch Parteien und Medien aktiv unterstützt bzw. begünstigt“; PI v. Juli 2014)

Dagegen fanden und finden namhafte Wissenschaftler, Publizisten, Menschenrechtler oder Projektleiter wie Seyran Ates, Serap Cileli, Egon Flaig, Mark A.Gabriel, Manfred Kleine-Hartlage, Necla Kelek, Hartmut Krauss, Ahmad Mansour, Tilman Nagel, Hans-Peter Raddatz, Hamed Abdel-Samad oder Karl Albrecht Schachtschneider kein Gehör.

Auch der „Zentralrat der Ex-Muslime“, der sich ausdrücklich gegen die geplante Einführung des Islamunterrichts als schulisches Regelfach wandte, fand kein Gehör.

Die Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime, Mina Ahadi, sagte voraus: „Die Imam-Ausbildung (an deutschen Universitäten) als Integration zu verkaufen, ist ein Skandal.“ Eine deutsche Imam-Ausbildung könne nicht verhindern, dass der Einfluss der islamischen Verbände in Deutschland stetig wachse. Nach deren Vorstellungen soll sich die deutsche Gesellschaft gemäß der islamischen Religion allmählich radikal verändern. Durch die geplante Imam-Ausbildung und die Einführung des Islamunterrichts als Regelfach, verfestigen sich Parallelstrukturen. Wörtlich kritisierte die Exil-Iranerin:

„Unter der guten Absicht der Integration werden die brutalen Auswüchse des Islamismus einfach ignoriert.“ („Bild“ v. 14.Oktober 2010 laut Interview von Mina Ahadi in der „Leipziger Volkszeitung“)

Auch die umfangreichen Erkenntnisse von Kirsten Heisig, Heinz Buschkowsky oder Joachim Wagner wurden und werden nicht berücksichtigt.

These:

Der Einfluss der orthodoxen muslimischen Lobbygruppen in Deutschland ist bereits so groß, dass sich die Bundeskanzlerin schon seit etlichen Jahren nicht mehr in der Lage sieht, sich den drängenden und grundgesetzfeindlichen Forderungen dieser Gruppen wirksam entgegenzustellen.

Die Erwartungen und Forderungen, die Angela Merkel auf die o. g. Interview-Frage formuliert, haben deshalb lediglich die Bedeutung, das deutsche Volk, auch angesichts des chaotischen Massenzustroms ohne Ende von überwiegend jüngeren Männern muslimischen Glaubens, zu beruhigen.

Alle wichtigen Entscheidungs -und Meinungsträger in Deutschland täuschen ständig unsere Bevölkerung, indem sie bisher den Islam als „friedliche“ Religion bewerten.

Damit werden insbesondere auch die zu uns eingewanderten bzw. geflüchteten Christen, Jesiden, Aleviten und besonders auch die vielen Muslime, die auch als Muslime selbstbestimmt nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes ihr Leben bei uns
gestalten wollen, verraten.

Und die wichtige und stets geforderte Integrationsarbeit z.B. des Gruppenleiters des „Heroes-Projektes“ in Berlin-Neukölln, Ahmad Mansour, wird boykottiert.(siehe die Dokumentation von Ahmad Mansour: „17 Thesen zum Islam“; in WELT v. 15.10.2015)

Angela Merkel setzt mit ihrer Politik Deutschland aufs Spiel!


Der Autor war in Berlin Schulleiter an einer Gesamtschule im Ganztagsbetrieb, hauptamtlicher Stadtrat sowie Dozent für Politikwissenschaft an einer Fachhochschule.




Video: Pegida Dresden vom 2.11.15

Heute Abend um 18.30 Uhr sollte eigentlich jeder Patriot in Dresden am Neumarkt sein und der Bundesregierung zeigen, dass wir nicht länger bereit sind, dem von ihr planmäßig organisierten Untergang tatenlos zuzusehen. Natürlich kann das nicht jeder, deshalb gibts auch heute wieder einen Livestream bei PI. Neben anderen wird auch PI-Autor Michael Stürzenberger heute Abend in Dresden wieder auf der Bühne stehen und in seiner unnachahmlichen Art seine Sicht der aktuellen Geschehnisse darstellen. Liveticker wie immer auf epochtimes.de.




Vera Lengsfeld über Rosstäuscher Seehofer

invasionsstromSeit Wochen macht der Bayrische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Seehofer, als Gesundheitsminister seinerzeit von der Opposition als „Ankündigungsminister“ verspottet, wieder einmal mit immer neuen Ankündigungen von sich reden. Es soll so aussehen, als setze er Kanzlerin Merkel unter Druck, die mit ihrem verbissenen Festhalten an einer ungebremsten Masseneinwanderung wachsende Zweifel an ihrer Kompetenz als Politikerin erzeugt.

Tatsächlich ist Bayern das Bundesland, das die größten Lasten zu tragen hat, die der nie versiegende Zustrom an Neuankömmlingen erzeugt. Schon vor vielen Wochen warnten selbst SPD-Politikerinnen, dass Bayern an der Grenze seiner Belastbarkeit angelangt sei. Ebenso viele Wochen ergeht sich Seehofer in wechselnden Drohungen. Mal kündigt er einen bayrischen Aufnahmestopp an, dann, die CSU-Kanzler aus der Regierung zurückzuziehen. Jüngst hat er der Kanzlerin gar ein Ultimatum gestellt: Wenn sie nicht bis zum Sonntag für eine „Eindämmung“ der Einwanderungszahlen sorge, dann wolle Bayern etwas tun. Was, blieb allerdings offen. (Weiterlesen bei der Achse des Guten)




Migrantengewalt – Notaufnahmen in Not

krankenhausEin Krankenhaus war früher einmal ein Ort, an dem Menschen sich zwar nicht gerne aufhielten aber dennoch ein Ort, wo sie sich in einer meist angespannten Lebenssituation, die durch Krankheit von Ungewissheit und Angst geprägt ist, sicher fühlten. Das ist vorbei. Seit Deutschland von gewalttätigen, kulturfremden Horden geflutet wird müssen auch Krankenhäuser aufrüsten. Nicht nur was das medizinische Personal betrifft, sondern seit einiger Zeit ist auch vermehrt Sicherheitspersonal notwendig. Gewalttätige Übergriffe auf Ärzte und Pflegepersonal und die Belästigung von Patienten sind an der Tagesordnung. Der Begriff „Notfallstation“ erhält gerade eine neue Bedeutung.

(Von L.S.Gabriel)

Viele der angeblichen „Flüchtlinge“ sagen es ganz offen, sie kommen nach Deutschland, um sich hier gratis von ihren Leiden kurieren zu lassen. Dazu kommen jene, die durch die nun bei uns ausgetragenen gewalttätigen Konflikte religiösen oder ethnischen Hintergrundes ihre Messerstiche und sonstigen Verletzungen behandeln lassen müssen. Dementsprechend bereichert sind auch unsere Krankenhäuser.

Einer Studie der Firma Ascom, basierend auf einer Umfrage der Unternehmensberatung openConsulting, zufolge beklagten 73 Prozent aller Befragten gewalttätige Übergriffe in Krankenhäusern. Es wurden etwa 100 Kliniken in Deutschland, Österreich und der Schweiz befragt.

Ascom schreibt:

73% aller Befragten beklagen Übergriffe im vergangenen Jahr. Sie reichen von Randale in der Notaufnahme über Handgemenge bis zu Schlägen und Tritten. In einem Drittel der Fälle fliegen sogar Wurfgeschosse; oder Gegenstände werden für gezielte Attacken missbraucht. Auch Waffen werden benutzt. Bei fast allen Übergriffen spielt Alkoholmissbrauch eine entscheidende Rolle. Darüber hinaus zeigen Familienangehörige bei über 40% der Vorfälle eine deutliche Gewaltbereitschaft. Unzufriedene Patienten bilden ein Drittel der Täter. Was die Häufigkeit angeht, gaben 43% der Kliniken an, dass bei ihnen in den letzten zwei bis drei Jahren die Übergriffe zugenommen haben. [..]

Etwa 85% der Übergriffe können rechtzeitig entschärft werden. Das bedeutet aber auch, dass in 15% der Fälle die Situation mehr oder weniger ausser Kontrolle gerät.

In vielen Krankenhäusern gibt es für die Patienten nur noch Wasser in Plastikbechern, Wasserflaschen werden sonst nämlich zu gefährlichen Wurfgeschoßen. Das Personal sieht sich aber auch zunehmend verbaler Attacken ausgesetzt. Besonders weibliche Mitarbeiter müssen täglich damit rechnen belästigt oder von meist moslemischen Patienten wegen ihres Geschlechtes diskriminiert oder beschimpft zu werden. Umgekehrt wird vielfach die Behandlung moslemischer Frauen durch männliche Ärzte abgelehnt.

In den meisten Fällen handelt es sich um verbale Ausfälle, von Beschimpfungen bis hin zu Morddrohungen, weil zum Beispiel die Wartezeiten zu lang sind und das Essen nicht gut genug ist. Patienten müssen darüber hinaus auch den Aufmarsch ganzer Familienclans in den Krankenzimmern erdulden.

RP-Online berichtet über das Elisabeth-Krankenhaus in Mönchengladbach:

In der Notfallaufnahme im Elisabeth-Krankenhaus sind sogar schon Patienten mit Waffen aufgetaucht. „Es gab auch bei uns schon extreme Grenzerfahrungen“, sagt Cedrik Bräuer, Pflegerischer Leiter in der Notfallaufnahme. Tatsächlich sei das Wort „Gefahrenzulage“ im Kollegenkreis bereits oft gefallen.

Gefahrenzulage wird es vermutlich bei den knappen Kassen nicht geben. Dafür aber wohl immer weniger Menschen, die bereit sein werden einen ohnehin schon sehr belastenden Beruf im Pflege- und Krankendienst zu ergreifen, wenn nun zu allem anderen auch noch ihre eigene körperliche Unversehrtheit in Gefahr ist.

Da dies in der Hauptsache bisher städtische Krankenhäuser betrifft, werden jene Patienten, die es sich leisten können auf Privatkliniken ausweichen. Für den Großteil der Bevölkerung aber heißt es wohl künftig, auch in einer ohnehin schon schwierigen Lebenssituation: Kopf einziehen.




Hans-Hermann Tiedje: Merkeldämmerung

tiedje_merkelEs ist wenige Wochen her, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel der Welt signalisierte, Deutschland sei offen für alle, die Asyl begehrten. Sie sprach, völlig unkonditioniert: «Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze.» Das war der Schlüsselsatz für den Flüchtlingsstrom, der sich Richtung Bundesrepublik in Bewegung setzte. In der Unionsfraktion zur Rede gestellt, setzte Merkel noch einen drauf: «Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.» Bei Anne Will, im Fernsehen, folgte dann die Einlassung, sie wolle jetzt nicht über Zahlen sprechen. Die Frage, warum nicht, wurde von der sonst souveränen Moderatorin leider nicht gestellt. Merkel indes wiederholte ihr Mantra: «Wir schaffen das.»

Dies nur zur Erinnerung, wer wann wie in Mitteleuropa die Flüchtlingsströme Richtung Deutschland gelenkt hat. Es war nicht der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic. Der rät den Deutschen, die Mittel für echte oder falsche Flüchtlinge zu kürzen, um die Anreize zu verkleinern. Vucic spricht ganz offen von vielen «falschen Flüchtlingen». Es war übrigens auch nicht Ungarns umstrittener Ministerpräsident Viktor Orban, das Hassobjekt der öffentlichen deutschen Empörungsindustrie. So unangenehm sich das anhört: Orban wendet geltendes Europarecht an, um seine Grenzen zu schützen. Merkel verletzt genau dieses, nicht zum ersten Mal. In dieser Frage schuldet Angela Merkel Europa seit langem eine Erklärung… (Ein super Artikel des ehemaligen BILD-Chefredakteurs in der NZZ, mit einer Ausnahme: seine Beschreibung der Pegida ist eine politkorrekte Dummheit, aber sonst hat er ziemlich viele Aspekte passgenau reingebracht! Merkel muss weg!)




München: Islam-Kollaborateur Ude am Werk

A1Christian Ude war 21 Jahre lang dunkelroter Oberbürgermeister Münchens. Sein Vater Karl, der später wie auch sein Sohn Redakteur der Süddeutschen Zeitung wurde, hatte die Bücherverbrennung der National-Sozialisten auf dem Königsplatz als ein „Fest“ bejubelt. In der Tradition des rot-braunen Sozialismus ist auch das Faible des Sohnes für den Islam, der damals mit den Nazis voller ideologischer Überzeugung einen Pakt einging. Christian Ude setzt sich seit Jahren vehement für den Bau des Islamzentrums in München von Imam Bajrambejamin Idriz ein, obwohl jener bekanntlich als eines seiner Vorbilder den Waffen-SS-Militär-Imam Hussein Djozo nennt. Mit dem terrorunterstützenden Emir von Katar (Foto rechts unten) unterhielt sich Ude intensiv über die Realisierung des Skandalprojektes. Jetzt ist der rote Christian sogar dessen „Botschafter“ geworden. In der immer islamfaschistischer werdenden Türkei (Foto rechts mit Erdogan) ist er Namenspatron des „Christian-Ude-Kulturzentrums“ im ostanatolischen Pülümür, wo er auch „Ehrenbürger“ ist.

(Von Michael Stürzenberger)

Der Münchner Merkur berichtet über das „prominente Kuratorium“ mit Ude an der Spitze:

Diese Woche traf sich das Gremium zu einer ersten gemeinsamen Sitzung im Nobel-Hotel Bayerischer Hof. „Es ist ein Kuratoium, in dem alle Teile der Gesellschaft vertreten sind“, sagte Idriz nicht ohne Stolz. „Juden, Muslime, Christen, Vertreter aus Kunst, Wissenschaft und Kultur.“ An die Spitze des Kuratoriums wurde Alt-Oberbürgermeister Christian Ude gewählt. Der hatte dem Münchner Forum für Islam (MFI) 2014 als eine seiner letzten Amtshandlungen das Gelände an der Dachauer Straße angeboten.

Einst war er ein Befürworter einer Moschee am Rande der Altstadt gewesen – die Idee wurde schließlich verworfen. Im Rathaus hatten viele eine repräsentative Moschee mitten in der Stadt abgelehnt. Ude beendete die Debatte schließlich für alle Seiten gesichtswahrend. Offizieller Grund: Sicherheitsbedenken. Nun also macht er sich das Projekt noch einmal zu eigen. „Viele Kuratorien sind nur ein schmückendes Beiwerk“, sagte er am Freitag. „Das ist mir zu wenig. Ich will nicht nur ein Grüß-Gott-August sein.“ Ude sagte, er wolle sich „wirklich für das Projekt einsetzen“. „Es geht jetzt ganz wesentlich darum, die Realisierung zu ermöglichen.“

Ude will dieses Islamzentrum wohl mit aller Macht durchdrücken. Das Kuratorium, das ihn dabei unterstützen möchte, liest sich wie das „who is who“ der islamkollaborierenden Szene. Bezeichnend, dass der frühere Großmufti Bosnien-Herzegowinas, Mustafa Ceric, auch mit von der Partie ist. Er hatte im Jahr 2008 in einem Aufsatz in einer CDU-nahen Zeitschrift bekräftigt, dass die Verpflichtung auf die Scharia für Moslems „immerwährend, unverhandelbar und unverzichtbar“ ist.

Hochbedenklich auch Aiman Mazyek: In seinem „Zentralrat der Muslime in Deutschland“ ist die Islamische Gemeinschaft Deutschland vertreten, deren Vorsitzender Ibrahim El-Zayat der Führer der Muslimbrüder in Deutschland sein soll und der in Ägypten wegen Geldwäsche zugunsten einer verbotenen Organisation zu 10 Jahren Haft verurteilt wurde. Idriz ist mit seiner Islamischen Gemeinde Penzberg übrigens seit März dieses Jahres auch in diesem Zentralrat vertreten, was ihn damit auch wieder in die Nähe der Muslimbrüder rückt.

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In geradezu suizidärer Weise sind auch viele christliche und jüdische Verbandsvertreter dabei. Hier die Bildergalerie der kritiklosen Unterstützer und willigen Steigbügelhalter einer christen- und judenverfluchenden, demokratiefeindlichen, frauenunterdrückenden, gewaltverherrlichenden und tötungslegitimierenden totalitären Ideologie, wie sie im Merkur vorgestellt wurde:

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Im Merkur ist auch zu lesen, dass sich Ude als Geldbeschaffer betätigen möchte. Bis Ende des Jahres muss laut Ultimatum des Münchner Stadtrates zumindest der Betrag für das Grundstück – 4,425 Millionen Euro – beisammen sein. Die gesamte Islamkaserne soll 40 Millionen Euro kosten. Der lange geplante Sponsor, der Emir von Katar, ist offensichtlich definitiv abgesprungen. Jetzt soll der Sultan von Oman im Gespräch sein. Man darf gespannt sein, ob der Stadtrat ein weiteres Mal sein Ultimatum bricht und dann zum fünften Mal die Frist für Idriz verlängert, wenn er bis Ende Dezember die Kohle nicht vorweisen kann. Neben dem ausführlichen Artikel über dieses Kuratorium hat der Merkur auch einen Kommentar von Redakteur Felix Müller zu bieten:

Idriz hat sich sehr viel vorgenommen. Vielleicht zu viel. Einst hieß es, man brauche ein Grundstück, um einen Großspender überzeugen zu können. Dann hieß es, man brauche einen Architektenentwurf. Beides liegt nun seit fast einem Jahr vor. Einen Geldgeber gibt es nicht – dafür aber offenbar die endgültige Absage des umstrittenen Staates Katar. Und so kann es immer noch sein, dass Idriz scheitert. Zur Wahrheit gehört, dass das mancher im Rathaus gar nicht so schlimm fände. Man könnte auf elegante Art eine Diskussion – die man nie so recht zulassen wollte – auf viele, viele Jahre beenden: die mit den vielen Münchnern, die aus ganz verschiedenen Gründen keine große Moschee wollen.

Aus diesen Zeilen klingt eine immer größere Skepsis auch aus dem Münchner Rathaus heraus. Kein Wunder, schließlich hatte selbst Bayerns Innenminister Herrmann Imam Idriz wegen dessen Leugnung seiner extremistischen Kontakte als „Lügner“ bezeichnet. 67.000 Bürger haben ohnehin ihre klare Ablehnung durch die Unterschrift für das Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum bekundet. Normalerweise müssten jetzt eigentlich alle Münchner die Möglichkeit haben, mit einem Bürgerentscheid über das Skandalprojekt abzustimmen. Aber dies will die Stadt München mit juristischen Finten verhindern.

Der Gerichtstermin für die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht steht jetzt auch fest. Kein Witz: Am 11.11. um 11 Uhr. Zum kompletten Faschingsscherz hätte nur noch gefehlt, den Beginn auf 11:11 Uhr festzulegen. Die Verhandlung ist öffentlich, daher kann jeder interessierte Bürger kommen:

Mittwoch, 11. November
11 Uhr
Bayerisches Verwaltungsgericht
Sitzungssaal 4
Bayerstr. 30
München




Frauke Petry in Pforzheim: Der Islam ist nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar

petry1Mit dem Auftritt der Bundesvorsitzenden Dr. Frauke Petry eröffnete am Samstag der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis der Alternative für Deutschland den Landtagswahlkampf Baden-Württemberg für die Wahl am 16. März 2016. Als Gastreferent war Frau Dr. Frauke Petry eingeladen. Angekündigt war das Thema „Asylpolitik 2015 – Politikversagen in Deutschland“. PI war vor Ort.

(Von PI-Pforzheim)

Im Vorfeld hat die SPD-Pforzheim zu Protesten mit den üblichen hohlen Phrasen wie z.B. gegen Rassismus und gegen die Ausgrenzung von „ganzen Teilen der Gesellschaft“ (sind wohl Asylforderer oder Moslems gemeint?) durch die AfD aufgerufen. Tatsächlich waren vor der Schwarzwaldsängerhalle in Pforzheim gerade mal drei Hansel der SPD zum Protest aufmarschiert. Von der Antifa fehlte aber jede Spur.

Dafür hatte Petry mit der Antifa an diesem Samstag in Hamburg um so mehr Feindberührung (PI berichtete). Petry ist danach mit dem Flugzeug nach Frankfurt und von dort aus mit dem PKW verspätet nach Pforzheim gekommen.

Bernd Grimmer, der Landtagskandidat der AfD für den Wahlkreis Stadt Pforzheim und Vorstandsmitglied der AfD, bestritt den Auftakt der Veranstaltung. Die Halle war mit über 400 Besuchern mehr als überfüllt. Grimmer sprach von unschönen Vorkommnissen, die ihn an die Weimarer Zeit erinnerten. Die Schwarzwaldsängerhalle war in der Nacht von ewiggestrigen Spinnern beschmiert und aktuell ein Stand der AfD in Berlin angegriffen worden.

Er meinte die AfD sei keine Einthemen-Partei. Die Kanzlerin hat ja schon drei Themen vorgegeben. Die Griechenlandrettung, wo wir bezahlen. Die Energiewende, wo man eigentlich für Zufallsstrom keine studierte Physikerin wie Merkel bräuchte und gerade aktuell für die Zuwanderung, die auch keiner braucht. Eine klare Absage erteilte er dem CDU-Spitzenkandidaten Wolf, der in Baden-Württemberg eine schwarz-grüne Koalition anstrebt. Viel Applaus brachte ihm der Satz: „Wir dürfen uns nicht mit der Bildung von Parallelgesellschaften abfinden, sondern wir müssen das aktiv verhindern.“

Danach sprach der Kandidat für den Landkreis Enzkreis, Bernd Kögel. Ein 60-jähriger Selbstständiger aus Tiefenbronn. Er führt einen mittelständigen Betrieb mit 25 Mitarbeitern und betonte, dass die Politiker in den Parlamenten nicht mehr das Recht hätten zu sagen, sie würden die Menschen vertreten. Er will auch deshalb nicht Politiker genannt werden, sondern Volksvertreter. Kögel ist gegen die Meinungsdiktatur der Altparteien und will den Mittelstand vertreten. Er sprach sich klar gegen TTIP und gegen Sanktionen gegen Russland aus, weil dies insbesondere in Baden-Württemberg Arbeitsplätze kosten würde. Die Infrastruktur in Baden-Württemberg zerfalle, manche Straßen im Enzkreis hätten langsam Ähnlichkeiten mit einem Golfplatz.

Deutlichere Worte fand der dritte Redner, der stellvertretende Sprecher des Landesverbandes der AfD, Dr. Marc Jongen. Er bekräftigte, die Flüchtlingskrise hätte sich zu einem Alptraum entwickelt, der einfach nicht aufhören wolle. Es sei auch keine Flüchtlingskrise, eher eine Flüchtlingskatastrophe. Der Staat sei unfähig, seine Grenzen zu schützen. Deutschland sei eigentlich ein „failed state“, ähnlich einem verlorenen Staat wie Somalia oder Syrien. Die Regierung begehe Rechtsbrüche. Wir sind von sicheren Drittstaaten umgeben, so dass kein einziger Asylant einen Rechtsanspruch auf Asyl hätte. Die Willkommenseuphorie hätte zwar deutlich abgenommen, aber viele Menschen trauten sich trotzdem immer noch nicht offen gegen den Asylirrsinn von Merkel aufzubegehren. Der Regierung komme es nicht in den Sinn umzudenken. Selbst dem grünen Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, kämen Bedenken. Und das, obwohl Palmer noch im Sommer Wohnungen beschlagnahmen wollte (PI berichtete). Jetzt wolle er eine Obergrenze für Asylforderer und die Grünen fordern aktuell seinen Parteiausschluss. Herr Jongen meinte, wir seien es nicht gewohnt, in einem Regime zu leben. Die Medien in Deutschland wären wie gleichgeschaltet. Gerade die Bundesregierung halte sich nicht an Recht und Gesetz. Wir würden ständig belogen.

Er fragte dann, wer zum ersten Mal bei einer Veranstaltung der AfD sei, der solle die Hand haben. Über die Hälfte der Besucher hielt die Hand nach oben und zeigte damit eindruckvoll, wie das Thema „Asyl“ die Menschen aus ihrem politischen Wachkoma reißt. Jongen klärte drüber auf, dass die meisten der Asylantragsteller das Asylrecht missbrauchen. Auch seien das alles nur junge Männer, die auf keinen Fall das Demographieproblem in Deutschland lösen könnten, so Jonger. Selbst die Arbeitsministerin Nahles hätte zugegeben, dass 90 Prozent der Asylantragsteller niemals in den Arbeitsmarkt zu integrieren seien. Abschließend sagte Jongen: „Deshalb muss Frau Merkel weg“, was großen Beifall auslöste.

Dann erschien verspätet Frauke Petry in der Halle, was noch größeren Beifall auslöste. Sie erzählte von ihren Erlebnissen mit der Antifa in Hamburg. Die Parteichefin ist eine robuste aber zierliche Frau, mit viel Ausstrahlung. Sie hatte viele Lösungsansätze für die aktuelle Krise zu bieten. Sie meinte, die Kanzlerin hätte nicht verstanden, was da gerade abgeht. Auch könne man die Asylkrise nicht mit den Verhältnissen nach den Zweiten Weltkrieg vergleichen. Die damaligen Flüchtlinge waren alles Deutsche, die von einem Teil Deutschlands in einen anderen Teil flüchten mussten. Aber der entscheidende Unterschied sei, dass da die Zahl der Flüchtenden definiert und endlich war. Weiter forderte Petry Flüchtlingszentren nahe des Fluchtlandes. Auch müssten endlich wieder deutsche Interessen vertreten werden. Sehr positiv war ihre Äußerung: „Den Patriotismus sollen wir uns nicht länger verbieten lassen.“

Petry betonte die Themen der AfD: Eurokritik, Kritik an der Asyl- und Zuwanderungspolitik. Die Bildung sei auch sehr wichtig für ein Land wie Deutschland. Insbesondere die Kernfächer, aber auch Fächer wie Geschichte seien wichtig. „Wenn wir wissen, wo wir herkommen, wissen wir, wo wir hingehen“, sagte sie und erntete auch dafür großen Beifall. Ein weiteres Thema wäre die innere Sicherheit, was erkläre, wieso so viele Polizisten bei der AfD seien. Des Weiteren die Energiepolitik. Parallele Energieversorgung, die nicht grundlastfähig ist, zeige die Realitätsferne der aktuellen Politik. Ein wichtiges Thema sei auch direkte Demokratie und hier speziell Volksentscheide. Unsere Politiker seien nicht mehr glaubhaft. Frauke Petry bekräftigte: „Wir brauchen Volksentscheide, um den Politikern die rote Karte zu zeigen“, was frenetischer Beifall auslöste.

Die Vorsitzende der AfD bot dann zum Schluss an, Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Es kam eine Frage zum Besatzungsstatut Deutschland. Petry antwortete: „Da brauchen wir Politiker mit Rückrat“. Der nächste wollte wissen, welcher Satz heute Abend falsch gewesen sei, den man missverstehen konnte. Petry ging auf unsere Lügenpresse ein und betonte, sie vermisse in unserer Presse die klare Trennung von Bericht und Kommentar. Auf die Frage, was sie von Waffenlieferungen hielte, meinte sie, wir hätten nichts am Hindukusch oder am Horn von Afrika verloren. Leider ginge es in der heutigen Welt nicht ganz ohne Waffen. Dann kam ein Mitglied der CDU zu Wort, das ganz offen sagte, er würde alle seine Bekannten dazu auffordern, die AfD zu wählen. Der nächste meinte, er sei auch noch Mitglied der CDU. Auch er mache Werbung für die AfD und hoffe auf ein Schneeballsystem von Unterstützern für die Partei. Petry erwiderte: „Die AfD würde sich gerne von der CDU unterwandern lassen“, was große Heiterkeit auslöste.

Dann kam für alle Leser von PI die wichtigste Frage des Abends: „Wie steht die AfD zum Islam?“ Frauke Petry vertrat laut die Auffassung: „Der Islam ist nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar“, was lang anhaltenden Beifall auslöste. Sie meinte weiter, dass sie vor kurzem in Chemnitz in einem Asylantenheim gewesen wäre. Dort sei ihr unter anderem der Gebetstraum für Moslems gezeigt worden. Auf die Frage, wo denn der Gebetsraum für Christen sei, stellte sich heraus, dass dieser nicht mehr vorhanden war, weil er jeden Tag von Moslems verwüstet wurde. Petry wörtlich: „Diese Art von gelebtem Islam bedroht unsere Gesellschaft“, was noch mehr Applaus auslöste. Weiters sprach sie sich für Asylverfahren vor den Toren Europas aus. Auch sei sie gegen „Gendergaga“ und sagte zum Schluss: „Wir haben Demokratie verlernt“.

Mit der neuen AfD hat PI einen natürlichen Verbündeten gegen den Islam hinzu gewonnen. Frauke Petry machte einen hoffnungsvollen Eindruck an diesen Abend. Dennoch hat sie mich persönlich etwas enttäuscht. Immer wenn die Sprache auf Björn Höcke kam, verzog sie verräterisch die Mundwinkel. Auf meine persönliche Frage, ob sie PI kenne, antwortete sie mit ja, verzog aber genau so die Mundwinkel. Bei aller Begeisterung für Frauke Petry komme ich nicht umhin, eine gewisse Falschheit in ihrem Charakter zu erkennen. Hoffen wir, dass das täuscht und dass es mit der AfD und der damit verbundenen hoffähig gewordenen Islamkritik weiter steil bergauf geht.