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Ist Merkel ein Verfassungsfeind?

gg_merAm 29. Oktober berichtete das Nachrichtenmagazin Focus unter der Überschrift „400 Strafanzeigen gegen Merkel – Was ist dran am Vorwurf des Hochverrats?“ über anhängige Strafverfahren gegen die Bundeskanzlerin. Im weiteren Artikel hieß es, der Generalbundesanwaltschaft „prüfe pflichtgemäß“. Anschließend wird festgestellt, derartige Anzeigen seien substanzlos. Wie ist der Sachverhalt?

(Von Arminius)

Am 4. September 2015 öffnete die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grenze für Menschen, die auf der so genannten Balkanroute Richtung Mitteleuropa unterwegs waren. Seither sind mehrere 100.000 Personen eingereist. Ein Ende dieses Zustroms ist nicht absehbar. Der Staatsrechtler Dr. Karl Albrecht Schachtschneider hat in der Zeitschrift Compact die Verfassungswidrigkeit dieses Handelns beschrieben.

Die Bundeskanzlerin hat ihr Handeln humanitär begründet und mitgeteilt. Sie habe lediglich ein freundliches Gesicht gezeigt. „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“ Dreist setzte sie nach und erklärte: „Das Asylrecht kennt keine Obergrenze.“

Eine Aussage, die einer handfesten Lüge sehr nahe kommt. Denn in Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz heißt es:

Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Diese Vorschrift wurde nicht etwa von „Rechtsextremisten“ in das Grundgesetz geschmuggelt, sondern von CDU/CSU, SPD und FDP 1993 beschlossen. Zu den Abgeordneten zählte auch die Bundeskanzlerin.

Der WDR berichtete damals:

Im Bonner Regierungsviertel herrscht am 26. Mai 1993 Ausnahmezustand. Rund um die Bannmeile blockieren etwa 10.000 Demonstranten die Zugänge zum Bundestag und legen den Verkehr lahm. Sie protestieren gegen die geplante Abstimmung über das Asylrecht. Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik soll ein Grundrecht geändert werden. Die Abgeordneten gelangen trotzdem ins Plenum. Allerdings erreichen nur gut 250 Abgeordnete ihr Ziel auf dem Landweg. 260 Parlamentarier werden per Schiff über den Rhein gebracht, 130 mit Hubschraubern eingeflogen. Die für Verfassungsänderungen notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit ist schon zu Beginn der Debatte gesichert: Die SPD hat sich schon zuvor mit der schwarz-gelben Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) auf den so genannten Asylkompromiss geeinigt. Die Vorlage wird denn auch mit 521 zu 132 Stimmen angenommen.

Diese Rechtssetzung wird durch weitere Rechtsvorschriften flankiert. Wer eine illegale Einreise gewährt, ist nach § 95 Aufenthaltsgesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe zu ahnden. Die Bundeskanzlerin hat durch ihr Verhalten das Grundgesetz ausgehebelt und die bestehenden europäischen Vereinbarungen praktisch außer Kraft gesetzt.

Die neue Vereinbarung lautet: „Deutschland nimmt alle“. Der CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler hat in einem Gastkommentar im Münchner Merkur vom 22. Oktober 2015 geprüft, ob Merkel für ihr Verhalten einen übergesetzlichen Notstand geltend machen kann. Das trifft nicht zu, stattdessen hat sie mit ihrer Aussage „Wir schaffen das“ den übergesetzlichen Notstand selbst negiert.

Wenn die Bundeskanzlerin allein durch ihr Verhalten höchste Rechtsnormen ungeahndet außer Kraft setzen kann, wie kann man dann noch Verstöße gegen niederrangiges Recht, wie Schwarzfahren, Falschparken oder die Verweigerung von GEZ-Gebühren ahnden?

Wer Merkel in dieser Frage angreift, ist nicht „Rechts“. Er ist ein Verfassungsschützer.

Bundesinnenminister Friedrich musste zurücktreten, weil er die SPD-Führung über ein Verfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informierte. Bundespräsident Wulff trat zurück, weil eine andere Person Hotelkosten für ihn beglichen haben soll. Deshalb bleibt für Merkel nur Rücktritt oder Gefängnis. Jede neue Regierung, von wem auch immer sie gestellt werden sollte, muss zu rechtmäßigen Verhältnissen zurückkehren.




Frauke Petry: Merkel soll zurücktreten

Am 31.10.2015 organisierte die Alternative für Deutschland (AfD) eine Kundgebung gegen die Zuwanderungspolitik des Merkelregimes (PI berichtete). Hier die Rede der Parteivorsitzenden Frauke Petry, die sich zwar klar für den Schutz tatsächlich Verfolgter aber viel mehr für die Interessen der deutschen Bevölkerung, für Meinungsfreiheit und gegen falsch verstandene Toleranz aussprach.




Pegida – Innenansichten einer Volksbewegung

Es wird so viel gelogen über die Bürgerbewegung PEGIDA, daß sich die Balken biegen. Von angeblich „bürgerlichen“ Leitorganen bis zur keifenden Linken: Alle sind sich in ihrer Verdammung der deutschen Wutbürger einig. Alle verdrehen sie Fakten und Zitate. Alle verlieren sie Leser! Leser wünscht man hingegen der ersten Innenansicht aus dem Pegida-Lager selbst. Sebastian Hennig, bildender Künstler aus Radebeul bei Dresden, hat von Anfang an teilgenommen an den „Abendspaziergängen“ gegen Überfremdung und rotgrünen Meinungsterror.

Jetzt legt er – pünktlich zum skandalumwitterten ersten Pegida-Geburtstag – seine ganz persönliche Chronik der Bürgerbewegung vor. Es ist keine politische Analyse mit wissenschaftlichem Anspruch, nein. Was Hennig beschreibt, ist die reine Natur der Ereignisse. Sein Erlebnis und seine persönliche Empfindung als aktiver Bürger sorgen für einen wahrheitsgemäßen Bericht. Anders als die Vertreter der Lügenpresse, die in einem schmutzigen Meer aus Vorurteilen treiben, ließ sich der Intellektuelle Hennig fesseln von der Stimmung, die aufkommt, wenn zehntausende Menschen aller Alterskohorten und Berufsschichten zusammenkommen und friedlich demonstrieren.

Perfekt zur Pegida-Chronik Sebastian Hennigs passt das informative Vorwort von Michael Beleites. Der Mitgründer der DDR-Umweltbewegung kennt sich aus mit Unrechtsstaat, gleichgeschalteter Presse und Überwachung der Bürger, war er doch nicht weniger als zehn Jahre sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen. Getoppt wird die Beteiligung Beleites’ durch die 28 (!) genialen Karikaturen von Peter Willweber. Das sächsische Original beschwor den Dresdner Aufstand von 1849 in seiner Rede beim 16. Abendspazier­gang – und wurde dafür, wie könnte es anders sein, aus der ach so toleranten „Zivilgesellschaft“ verstoßen.

Sebastian HennigBei allem berechtigten Lob darf man eines nicht verschweigen: die irritierende Islam-Konversion Sebastian Hennigs (Foto l.). Der Autor schreibt vorbildlich über Entwurzelung, Heimatgefühl und die fatale Politik in diesem Lande, er demonstriert seit einem Jahr wöchentlich gegen Masseneinwanderung und Islamisierung. Und ausgerechnet er nimmt „nach reiflicher Überlegung“ (so Beleites über Hennigs Schritt) die Religion an, die massiv nach Europa drängt und hier massive Probleme verursacht! Eine gewisse Schizophrenie ist nicht zu leugnen.

Dennoch: Hennigs Schrift ist ein authentisches Buch für alle Pegida-Spaziergänger. Ein Buch für Pegida-Sympathisanten und Pegida-Neugierige. Ein Buch für Menschen, die sich (noch?) nicht trauen, selbst auf der Straße aktiv zu werden. Ein Buch, das kommende Generationen als ersten Anlauf für Informationen über die Jahre 2014 und 2015 jenseits der Lügenpresse nutzen werden!

Bestellinformation:

» Sebastian Hennig: PEGIDA. Spaziergänge über den Horizont. Eine Chronik (15 €)




Illegale: Unzufriedenheit, Randale und Gewalt

Auf Einladung von Angela Merkel wird Deutschland derzeit wie mit einer Abrissbirne von gewalttätigen, herrschaftanspruchstellenden Massen getroffen. Die Auftraggeberein macht dazu eine meditative Raute, lässt ihre Kettenhunde auf die sich dem Untergang entgegenstemmenden Teile der Bevölkerung los und ergeht sich in „Alternativlosigkeit“ zur Rettung des Weltelends. Derweil kämpfen Bürger und Polizei mit den sich allmählich entwickelnden bürgerkriegsähnlichen Zuständen im Land. Sie kämpfen einen Dreifrontenkrieg, gegen Invasoren, Linksterroristen und die volksverräterische Staatsadministration.

(Von L.S.Gabriel)

Die Krawalle und Aufstände in den Unterkünften der Illegalen gehören mittlerweile nicht nur zum täglich Brot der Exekutive, sie sind gewissermaßen deren Hauptauftrag derzeit. Bei „Bürgerwehwehchen“, wie Ruhestörungen oder mutwilligen Sachbeschädigungen heißt es seitens der kaputtgesparten Polizei immer öfter: Wir haben niemanden, den wir vorbeischicken können. Die Beamten sind nämlich mittlerweile dienstzeitfüllend mit Illegalen und sonstigen Migranten beschäftigt.

Am vergangenen Donnerstag kam es zu einem massiven Polizeieinsatz in der Illegalenunterkunft in Fürstenfeldbruck. Angeblich sei eine Schwarzafrikanerin von Syrern sexuell belästigt worden. Als die gerufenen Polizisten die Identität des Angreifers ermitteln wollten, sahen sie sich von einer Gruppe Syrer bedrängt, die eben das verhindern wollten und zwar mit aller Macht. Den Beamten wurde sogar mit Waffengewalt gedroht. Erst Verstärkung und somit ein massives Polizeiaufgebot konnte die Lage entschärfen und unter Kontrolle bringen. Der Syrer wurde schlussendlich lediglich in eine andere Unterkunft verlegt.

Ebenfalls Mitte vergangener Woche kam es in der Landes-Notunterkunft für Flüchtlinge in Kellinghusen (Kreis Steinburg) und der Illegalenunterkunft in Itzehoe zu massiven Polizeieinsätzen.

In Kellinghausen randalierte ein betrunkener Afghane. Die von der überforderten Security herbeigerufenen Beamten sahen sich aber sofort etwa 100 Syrern und Afghanen gegenüber, die den Krawallmacher vor der deutschen Exekutive „schützen“ wollten. Schon am Tag darauf ging es wieder los. Die Polizei durchsuchte daraufhin das Gelände und stellte mehrere Metall- und Holzstangen sicher.

Auch in Itzehoe waren rund 20 Polizisten, davon zehn Hundeführer im Einsatz, um den „Kriegsschauplatz Asylheim“ zu befrieden.

In Nordhausen, im Norden Thüringens proben die mit deutschen „Verhältnissen“ unzufriedenen „Traumatisierten“ auch den Aufstand. Das Wasser sei zu kalt und das Essen „nicht gut“, außerdem warte man schon viel zu lange auf Wohnungen. Deshalb machten sich 50 der Invasoren in Drohgebärdenhaltung auf den Weg zum zuständigen Landratsamt.

Die Thüringer Allgemeine schreibt dazu:

Landrats-Beigeordnete Jutta Krauth (SPD) konnte die Kritik nicht nachvollziehen: „Es läuft alles korrekt“, erklärte sie gegenüber unserer Zeitung. Täglich reinige die Service-Gesellschaft die Gemeinschaftsunterkunft, die für bis zu 150 Menschen zugelassen sei. Das Haus hätte gar nicht bezogen werden dürfen, hätte das Gesundheitsamt die Wasserproben beanstandet. „Und natürlich gibt es warmes Wasser, auch ist geheizt“, so Krauth.

Ganz nebenher musste sich die Polizei in Flensburg um ein ebenfalls in Deutschland neues Delikt kümmern. Am Montagabend wurde sie zu einer lichterloh brennenden Frau auf einem Spielplatz gerufen. Noch ist ungeklärt was genau passiert ist, aber laut Zeugenaussagen wurden neben der Frau zwei Männer beobachtet, die sich rasch vom Tatort entfernt hätten.

In Gronau wurde die Polizei zu einer lange schwelenden Familienfehde zweier Migrantenclans gerufen. Einer der Aggressoren ging mit einem Messer frontal auf einen Polizisten los. Der Beamte erschoss den Angreifer in Notwehr. Ein Querschläger traf ein weiteres Mitglied der Kriegsparteien ins Bein. All das Mitten in der Fußgängerzone in einer Deutschen Stadt.

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Wer sich die Polizeiberichte dieser Tage ansieht, dem ist klar, dass wir auf ein sicherheitspolitisches Chaos der Sonderklasse zusteuern. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch warnt vor der erhöhten Kriminalität durch die Zuwanderung. Auch wenn er es politkorrekt beschönigend so ausdrückt: „Wenn Sie eine Million Menschen mehr im Land haben, dann haben Sie potenziell auch die zusätzliche Kriminalität von einer Million Menschen“ und betont Flüchtlinge seien selbstverständlich nicht per se kriminell. Dennoch wies er darauf hin, dass unter den Illegalen sehr viele junge Männer seien: „Da die polizeiliche Kriminalstatistik belegt, dass junge Männer, unabhängig von deren Herkunft, deutlich häufiger Straftaten begehen, wird uns ein Kriminalitätsanstieg mittel- und langfristig beschäftigen“, so Münch. Und er gesteht ein: „In der Nähe vieler großer Flüchtlingsunterkünfte registrieren wir beispielsweise einen Anstieg von Eigentumskriminalität, zum Teil auch von Gewaltdelikten“.

Dazu kommt dann noch die vom Islam ausgehende Terrorgefahr. Peter Neumann Leiter des Zentrums für Radikalisierungsstudien (ICSR) am Londoner King’s College sagt, Deutschland müsse sich auf eine Welle von Terroranschlägen des IS einstellen.

Im Interview erklärt Neumann:

„Die Anschlagsgefahr in Deutschland ist nicht mehr nur abstrakt, wie es bislang immer hieß, sie ist real. Es wird in Deutschland zu Anschlägen kommen, genau wie in anderen europäischen Staaten. Ich erwarte nicht, dass in Europa ein 11. September passiert oder ein verheerender Anschlag wie in Madrid 2004. Aber es wird auch in Deutschland Anschläge nach dem Muster geben, wie wir es kürzlich im Thalys-Zug oder in Frankreich gesehen haben: Einzelpersonen oder kleine Gruppen, die schockierende Attentate verüben wollen. [..]

Bereits jetzt haben wir nach Schätzung der UN 30.000 Auslandskämpfer in Syrien, darunter eine historisch hohe Zahl von 5000 Westeuropäern.“

Und was macht die Bundesregierung? Nichts! Es werden weiter Gesprächsrunden gebildet werden. Der eine oder andere politisch verantwortliche Selbstdarsteller wird einen Sturm im Wasserglas auslösen und über allem thront die Untergangskanzlerin. Merkel muss weg!




Bettina Röhl: Bundesrepublik in der Groko-Falle

imageSolange die Wähler in der Sonntagsfrage die Groko jede Woche neu „im Amt bestätigen“, wird die Politik der Einladung von immer neuen Millionen Zuwanderern fortgesetzt. Der viel beschworene mündige Bürger ist gefragt. (Fortsetzung hier)




Anschlag auf „Demo für alle“-Organisatorin

brandanschalg0Auf die Geschäftsadresse des DEMO FÜR ALLE-Aktionsbündnisses „Für Ehe und Familie – gegen Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder“ ist in der Nacht von Samstag auf Sonntag ein Brandanschlag verübt worden. Die linksradikale Antifa hat sich auf einer ihrer Internetforen zu diesem widerlichen Anschlag bekannt. Aus einem Artikel eines anonymen Schreibers der linksextremen Szene geht hervor, dass sich diese Tat an Freifrau von Beverfoerde, Organisatorin der DEMO FÜR ALLE richte.

(Von Arminius)

Auf der Facebookseite von DEMO FÜR ALLE ist dazu zu lesen:

Ein unter einem offenen Gebäudeteil abgestellter VW-Bus, der auch bei den Demonstrationen in Stuttgart eingesetzt war, wurde in Brand gesteckt. Neben dem Fahrzeug gelagertes Holz, das Dach und der angrenzende Sozialraum fingen sofort Feuer. Das Fahrzeug und ein Teil des Gebäudes brannten vollständig aus. [..]

Hedwig v. BeverfoerdeDazu Hedwig v. Beverfoerde: Es fällt auf, daß auch dieser hinterhältige Anschlag aus dem linksextremen Milieu nur wenige Tage nach der Premiere des Stücks „Fear“ an der Berliner Schaubühne verübt wurde. In der Nacht nach der Premiere, am 25. Oktober, war bereits das Auto von Beatrix v. Storch in Berlin angezündet worden. In dem Agitprop-Theaterstück „Fear“ wird die DEMO FÜR ALLE verrissen und es werden u.a. die Personen Gabriele Kuby, Beatrix v. Storch, Birgit Kelle und ich auf verleumderische Weise als rechtsextreme, Haßreden schwingende Zombies dargestellt und „künstlerisch“ zum Abschuß freigegeben. Unter dem Vorwand der Kunst wird hier gegen Mitglieder unseres DEMO FÜR ALLE-Aktionsbündnisses „Für Ehe und Familie – gegen Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder“ gehetzt. Das ist geistige Brandstiftung, die offenbar direkt zu echter Brandstiftung führt. Der Regisseur Falk Richter muß sich fragen lassen, ob er das beabsichtigt hat. Aber DEMO FÜR ALLE lässt sich nicht niederbrennen. Unser Einsatz für Ehe und Familie geht unverändert weiter.

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Die von der Politikerin Kristina Schröder 2010 eingerichteten Programme gegen linken Terror wurden von der Familienministerin Manuela Schwesig und ihren „Genossen“ von der SPD und den anderen Altparteien erfolgreich wieder gestrichen. Das Thema linke Gewalt hält man für ein aufgebauschtes Problem. Die Vergangenheit vieler Bundestagsabgeordneten in der kommunistischen Szene lässt darauf schließen, dass die Attacken gegen Andersdenken gewollt sind. Die Antifa Szene wird ja nicht ohne Grund mit Steurgeldern vom Staat finanziert. Jetzt stellt man sich natürlich die Frage, wie viele Autos noch brennen müssen, damit es einen runden Tisch gegen Linksextremismus gibt?




Oskar Freysinger: Die Deutschen müssen wieder stolz sein auf ihre Identität und Kultur

Der schweizerische Politiker Oskar Freysinger (SVP) hielt am Samstag in Essen auf Einladung der AfD eine fulminante Rede zu Identität und der Zukunft Europas. Auch die Schweiz wird allmählich durch Einwanderung in Mitleidenschaft gezogen. Wir dürfen die Werte unserer abendländischen Kultur nicht aufgeben, sagte Freysinger, islamischer Unkult dürfe nicht geduldet werden. Die EU sei auf dem Zweitenweltkriegskomplex der Deutschen aufgebaut. Aber auch die Deutschen müssten wieder stolz auf ihre Kultur und Identität sein, wenn sie nicht mit ihrem Selbsthass und ihrer Selbstverleugnung sich selber abschaffen und ganz Europa mit in den Abgrund reißen wollten. Die Schweiz hat 26 Kantone mit vier Sprachen. Das funktioniere nur durch ihre föderale und subsidiäre Struktur und ein einzigartiges politisches System, das keine Ungleichgewichte zulasse, ohne aber eine zentralistisch gelenkte Gleichmacherei wie die EU zu installieren. Die Schweiz als basisdemokratischer kulturerhaltender „Panzerschrank“ Europas, ein Vorbild für die EU. (Ein Video von Metropolico)




IS: 100.000 Euro für Entwaffnung von Polizisten

waffeNach einer Information der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verbreitete Slowenien und das österreichische Innenministerium eine Warnung, wonach unter den Illegalen das Gerücht ginge, der IS zahle für die Entwaffnung von Polizisten und Soldaten im Grenzgebiet bis zu 100.000 Euro. Die Einsatzleitungen wurden davon in Kenntnis gesetzt, äußerste Vorsicht im Umgang mit den „Flüchtlingen“ walten zu lassen und „besonderen Bedacht auf Eigensicherung“ zu legen. Auch wenn es sich dabei möglicherweise nur um eine unter den Invasoren verbreitete Falschmeldung handelt, so sind aufgrund solcher Aussichten bestimmt eine Menge der zum Teil sowieso gewaltbereiten Eindringlinge ermutigt sich der Waffen der Einsatzkräfte zu bemächtigen. Und wenn sie die erst einmal haben, werden sie wohl nicht warten, bis ein Abgesandter der islamischen Mörderbande mit einem Geldkoffer kommt, sondern sie auch bewusst einsetzen. (lsg)




Bachmann macht den Brandt

imageGroße Aufregung heute überall in der deutschen Lügenpresse: Lutz Bachmann habe es doch tatsächlich auf der gestrigen Pegida gewagt, SPD-Justizminister Heiko Maas mit Joseph Goebbels zu vergleichen. Doch stimmt das wirklich? Wie bei Akif Pirincci betreiben auch hier die „Qualitätsmedien“ wieder das Geschäft der Manipulation mit Halbwahrheiten und aus dem Zusammenhang gerissenen Teilzitaten. Denn wörtlich sagte Bachmann, Maas sei „einer der schlimmsten geistigen Brandstifter seit Goebbels und Karl-Eduard von Schnitzler“ (hier im Video bei Minute 9:00). Also von „Volksverhetzung“ keine Spur.

Update 1: Maas verzichtet auf Strafanzeige gegen Bachmann.
Update 2: Bachmann erstattet Anzeige gegen Fahimi („Wahnsinniger Faschist“), Schäfer-Gümbel („Verfassungsfeind“) und SPD-Ralf Stegner (Pegidiot, ekelhafter Brandstifter) !

Was die üblichen Verdächtigen aber keineswegs davon abhält, kräftig gegen Bachmann zu feuern. SPD-Bundesvize Ralf Stegner: „Der verurteilte Straftäter und PEGIDIOT Bachmann vergleicht Heiko Maas mit Goebbels – dieser ekelhafte Brandstifter gehört vor den Kadi!“, schrieb er bei Twitter. Und Noch-SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wirft Bachmann „perfide und ekelhafte Rattenfängerei“ vor und bezeichnet ihn als „wahnsinnigen Faschisten“.

Der einzige, der bei der ganzen Angelegenheit gelassen bleibt, ist Bachmann selbst. In einer Stellungnahme auf der Pegida-Facebook-Seite schreibt er:

„Und wenn die ShariaParteiDeutschlands (SPD) und die komplette Presse im Dreieck springen und hunderttausend Ermittlungen fordern, IHR MACHT MICH NICHT MUNDTOT!

Ich werde meine Meinung weiter offen sagen, denn dafür waren 1989 hunderttausende Menschen auf der Straße, wie auch ich mit damals zarten 16 Jahren!

Und wenn sich ein Justizminister hinstellt und über „einfache Menschen“ redet, mit denen er sprechen würde, dann stinkt es zum Himmel, denn er betrachtet sich dann offensichtlich als etwas Besseres und hetzt die Menschen gegeneinander auf.

DAS nenne ich Volksverhetzung und dieser muss nachgegangen werden! Über seine anderen verbalen Totalausfälle in Bezug auf PEGIDA will ich gar nicht erst nachdenken!

Bin gespannt, wann da die Justiz anfängt zu ermitteln!

Übrigens, gegenüber Karl-Eduard von Schnitzler ist es unfair, ihn einfach bei der Berichterstattung wegzulassen, diesen Vergleich hatte ich auch.

Auch wir sind gespannt, wann die Justiz anfängt zu ermitteln. Denn es gibt eigentlich gar nichts zu ermitteln. Lutz Bachmann hat nur das in leicht abgeschwächter Form gesagt, was der Übervater der Nachkriegs-SPD, Willy Brandt, am 12. Mai 1985 in einem legendären TV-Duell mit Helmut Kohl über Heiner Geißler sagte. Wörtlich sagte Brandt damals: „Ein Hetzer ist er. Seit Goebbels der schlimmste Hetzer in diesem Land!“

Maas, Stegner, Fahimi und die gesamte Lügenpresse – schauts euch im Video bei Minute 1:20 genau an. Noch Fragen?




Olpe: Illegaler missbraucht dreijähriges Kind

kindIn den Abendstunden des 1. November soll ein erwachsener Bewohner der Zentralen Illegalenunterkunft im nordrhein-westfälischen Olpe auf einem Spielplatz ein dreijähriges Mädchen sexuell missbraucht haben. Das Kind wurde zur Untersuchung ins Kinderkrankenhaus gebracht. Die Ermittlungen der Polizei dauern noch an. Bereits am Freitagnachmittag wurde eine 46-jährige Joggerin aus Olpe nahe der Unterkunft von einem 15-Jährigen, der angab aus Syrien zu sein, sexuell belästigt. Laut Polizeibericht griff der Jugendliche der Frau von hinten zwischen die Oberschenkel. Dank der Einladung der Kanzlerin an alle Verbrecher der Welt, kann sich vom Kleinkind bis zum Greis auch am helllichten Tag keiner mehr sicher fühlen in Deutschland. (lsg)