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TV-Tipp: Anne Will fragt nach Merkels Autorität

Nach der Schmierenkomödie beim Parteitag der CSU am vergangen Freitag, wo Seehofer so tat, als würde er Merkels Autorität untergraben wollen und sie so tat, als kümmere sie das irgendwie, fragt Anne Will heute (22.45 Uhr, ARD), wie viel Autorität die Kanzlerin nach zehn Amtsjahren noch hat. Diskutieren werden das die CDU-Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, die einige Zeit als Merkels Kronprinzessin gehandelt worden war, der ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi (SPD), Sahra Wagenknecht (Linkspartei), und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, bei dem sich der Kreis zur Komödie schließt. Von einem Vertreter der AfD oder sonstigen wirklichen Merkel-Kritikern fehlt auch an diesem Abend jegliche Spur. Ob sich das Anschauen trotzdem lohnt? Warten wir’s ab.




Ärztin warnt Hausbewohner vor “Flüchtlingen”

warteraumDa sie vom Gesetzgeber verpflichtet sei, Asylsuchende im Notdienst zu behandeln und die “Flüchtlinge” ihrer Praxis mit einem Sammeltransport zugewiesen werden könnten, warnt eine Zahnärztin aus Erfurt die Nachbarn vorsorglich vor möglichen Straftaten der Invasoren: “Bitte lassen Sie – im eigenen Interesse – keine Wertgegenstände im Treppenhaus oder Auto liegen. Lassen Sie bitte die Hauseingangs- und Nebeneingangstüren nicht offen stehen!” Zudem sei man vom Robert-Koch-Institut und vom Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz über übertragbare Krankheiten informiert worden, heißt es in dem Brief.

Die Ärztin verspricht den Nachbarn daher am Ende des Schreibens, “bei Bedarf Desinfektionsmittel zur Verfügung” zu stellen. Sie selbst werde nach dem Notdienst im unteren Treppenhaus und an den Türen “geeignete Desinfektionsmaßnahmen durchführen”, schreibt die Ärztin.

Das ist der Brief in voller Länge:

Der Aufschrei ließ nicht lange auf sich warten. Nach Informationen des linken Schmierblattes huffingtonpost.de hat sich inzwischen der Präsident der Landeszahnärztekammer Thüringen, Christian Junge, eingeschaltet. Bei Facebook verurteilte er den Aushang. “Wir Thüringer Zahnärzte distanzieren uns ausdrücklich von dem Aushang dieser einzelnen Praxis. Der Inhalt war geeignet, Asylsuchende pauschal zu kriminalisieren, zu diffamieren sowie Patienten und Anwohner gegen Asylsuchende aufzuhetzen”, heißt es in einem Facebook-Beitrag des Verbandes.

Die mutige Ärztin teilte daraufhin auf ihrer Homepage folgende Stellungnahme mit:

Liebe Patienten! Ich distanziere mich energisch gegenüber jeglicher rassistischer Darstellungen im Internet über mich und mein Praxisteam! Ich habe bereits mit meinem Rechtsanwalt rechtliche Schritte gegen diese Hetzkampagne gegen meine Praxis und mein Praxisteam eingeleitet. Ich finde es unverantwortlich, wie leichtfertig über soziale Netzwerke Personen und Institutionen angegriffen werden können. Ich hoffe, dass die Verbreitung dieser Hetze unterbunden wird. Ihr Praxisteam

Jeder Bürger dieses Staates hat sich dem Asyl-Wahn gnadenlos zu unterwerfen. Wer auf die Missstände hinweist, oder gar dieses teuflische Treiben kritisiert, bekommt die volle Wucht der (merkelischen) EU-Diktatur zu spüren. (GC)




AIDS-Schülerberater verschweigt Partnern HIV

5 : 7 QuerformatChristian Naumann (Foto) aus Düsseldorf geht für einen steuerfinanzierten Verband regelmäßig in NRW-Schulklassen, um für Toleranz zugunsten von Homosexuellen zu werben. Schon das mag unter konservativen Eltern umstritten sein, tritt an dieser Stelle jedoch hinter dem eigentlichen Skandal zurück. Dass Christian Naumann nicht nur schwul ist, sondern auch bekennend HIV-positiv, mag schon etwas mehr aufhorchen lassen, hat jedoch in vorliegendem Fall ebenfalls nur einen untergeordneten Nachrichtenwert. Nicht einmal die Tatsache, dass der offensive Schwule nach wie vor Geschlechtsverkehr hat, und sogar nicht einmal die weitere Steigerung seines Hedonismus, dass dieser Geschlechtsverkehr ohne Kondom und völlig ungeschützt geschieht, schießt an dieser Stelle den Vogel ab.

Christlich-konservative, aber auch alle sonstigen verantwortungsvollen Eltern von Schulkindern, sollten nun den Atem anhalten: Dieser schwule, HIV-positive und missionarisch in Schulklassen auftretende Christian Naumann, kokettiert unverblümt und skrupellos mit dem Unwissen seiner vielen wechselnden Sexpartner. Diese klärt er nicht (ja, Sie lesen richtig: diese klärt er NICHT) über seine HIV-Infektion auf, sondern lässt sie beim ungeschützen Geschlechtsverkehr routinemäßig ins offene Messer rennen. Angeblich gehe von ihm aufgrund einer „speziellen Therapie“ kein Risiko für Ansteckungen aus, daher bestehe seiner Meinung nach keine moralische Pflicht zur Unterrichtung seiner Sexpartner..

Die öffentlich-rechtlichen Medien schweigen bislang brav und politisch korrekt zu diesem Vorfall. Lediglich Sat.1 hat im Regionalfenster NRW ernsthaft versucht, die Lehrer- und Elternöffentlichkeit darüber aufzuklären, welch egozentrischer „Luststrolch“ und notgeiler Kindergefährder in Haupt-, Real-, Gesamtschulen und Gymnasium seit langer Zeit auf den „ungeschützen“ Nachwuchs losgelassen wird. Und nicht die rotgrüne Landesregierung, sondern die kleine Oppositionspartei FDP war es, die mit einer „kleinen Anfrage“ im Landtag diesen Skandal öffentlich gemacht hat. Verbände der LGTB-Bewegungen einschließlich der Aidshilfe sind mal wieder in Aufruhr wegen des vermeintlichen „Diskriminierungsskandals“.

Eigentlich ist das Land NRW nicht gerade zimperlich bei der „Bekämpfung“ pädagogischer Akteure, die vermeintlich das Kindeswohl und die Qualität des Unterrichts gefährden. Wenn ein schwuler Lehrer die Homophobie von Islamisten kritisiert, war das in der Vergangenheit sogar Anlass für Suspendierungen, die erst durch Gerichtsurteile wieder aufgehoben worden waren (PI berichtete mehrfach). Die Werbung für ungeschützten Geschlechtsverkehr durch HIV-Positive mit unwissenden Sexpartnern scheint die Landesregierung offenbar hingegen nicht als Anlass zu sehen, einem pädagogischen Akteur die Grenzen aufzuzeigen und ihm an sämtlichen Schulen Hausverbot zu erteilen.

An wen kann man an dieser Stelle seinen Protest richten? Als NRW-Eltern z.B. an die Schulen vor Ort! Oder direkt an eine der Bezirksregierungen in NRW, die dort für Schulpolitik zuständig ist. Da der schwule und HIV-positive Christian Naumann aus Düsseldorf kommt, dürften Beschwerden besonders dort richtig am Platz sein.

Kontakt:

Thomas Hartmann, Leiter der Schulabteilung in Düsseldorf

» E-Mail: thomas.hartmann@brd.nrw.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Des Wahnsinns fette Beute

roth_gabrielKommen Sie ins bunte Deutschland; hier hat der Wahnsinn Methode, denn nur hier sind so derart viele Menschen in politisch exponierter Position tätig, die im richtigen Leben nicht einmal imstande wären, einen Krämerladen zu führen. Die Gesinnung, und vor allem die „gutmeinende“ und „islamverstehende“ Ideologie, ist derzeit wichtiger im politischen Tagesgeschäft, als irgendwelche Qualifikationen. Derjenige, der stramm auf (zumeist linker) Parteilinie ist, macht Karriere, alle anderen werden aufs Abstellgleis gestellt. Ein Beispiel:

(Von cantaloop)

Mit Akribie wird von den deutschen Behörden jede noch so kleine Straftat von Migranten und „Flüchtlingen“ erfasst, protokolliert – im Anschluss in irgendeinem Aktenschrank verwahrt und vergessen – natürlich mit begrenzten Zugriffsrechten. Die offiziellen Ergebnisse dieser ermittelnden Stellen lauten dann, nachdem sie von sachdienlich helfenden Beschreibungen befreit und in klinisch reinstem „Neusprech“ verfasst wurden, von „Tätern“, „Männern“ oder „Wesen“. Auf jeden Fall, nichtssagend. Wenn da überhaupt noch ein Täter ermittelt wird, ist es fast schon Zufall – möglicherweise noch, wenn er sich selbst stellt, oder aber er fällt vor lauter Lachen über die laschen Ermittlungsbehörden einfach tot um.

Jeder neu ins Land kommende „Flüchtling“ wird natürlich genauestens überprüft und man gibt ihm, falls er (oder wenigstens behauptet dass er) aus nahöstlichen Kriegsgebieten kommt, schnell einen Fragebogen zur Hand, wo er ankreuzen kann, ob er denn in Syrien bei Polizei, Behörden oder Militär tätig war. Setzt er kein Kreuz, so gilt er als politisch „unverdächtig“ und wird demzufolge nicht weiter „belästigt“. Mit den mittlerweile bekannten Konsequenzen (Paris Nov. 2015). In den USA/Australien/Kanada ist die Überprüfung der Gesinnung von Flüchtlingen eine Prozedur, der höchste Aufmerksamkeit gewidmet wird und die insgesamt mehrere Monate dauern kann. In Deutschland genügt dazu ein einfacher Fragebogen. So what?

Hier feiert der Wahnsinn eben fröhliche Urständ. Noch ein Beispiel gefällig?

rothEin Wesen steht im politischen Deutschland an einem Rednerpult und spricht zu Gleichgesinnten, nennen wir dieses Wesen einmal C. R. Heftig mit den dicken Ärmchen fuchtelnd, und wild mit den Augen rollend, spricht es von „neuen Nazis“, die es in einer demokratisch legitimierten und vom Bürger gewählten Partei namens AfD verortet und denen es kein Mitspracherecht im bunten politischen Konsens der Blockparteien gewähren möchte. Auch nicht, wenn diese neue Partei bereits mehr Zustimmung in der Bevölkerung generiert, als die Partei, der das bunte Wesen angehört. Weil nämlich dieses Wesen sich selbst in einer moralisch höheren Position sieht, als alle anderen. Allerdings wurde diese moralisch hohe Position nicht etwa von einer neutralen Instanz ermittelt und bestätigt – sondern die hat sich das Wesen einfach mal „angeeignet“.

So etwas geht eben nur in diesem unserem Lande und auch ein etwas abgehalfterter, mäßig erfolgreicher Barde, der nicht Wenigen gehörig auf den „Wecker“ geht und der sich in seiner Vergangenheit so ziemlich alle sittlichen und moralischen Verfehlungen geleistet hatte, die es so gibt, darf seinen Sermon zu der aktuellen politischen Lage absondern. So erhält sein Statement, dass es zutiefst „rassistisch“ sei, wenn man denn Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug forderte und nicht einfach jeden aufnähme, der kommen will, fast 80.000(!) Likes auf einer bekannten Internetplattform in den vielgepriesenen neuen sozialen Medien. Ergo – die Gehirnwäsche und die politische Links-Konditionierung, speziell bei der jüngeren Generation, die zwischen selfie-knipsen und smartphone-gucken gerade noch so in der Lage ist, zu komplexen politischen Sachverhalten bestenfalls ein „emoticon“ zu setzen. Gut gemacht, Herr K. Wecker und bleiben Sie bitte weiterhin aufmerksam, denn Sie wissen ja; Nazis lauern bekanntlich an jeder Ecke.
Dabei wäre es im Moment ohnehin völlig einerlei im bunten Lande, ob denn die amtierende Kanzlerin A. Merkel, C. Roth oder Pippi Langstrumpf heißen würde. Die Vorgehensweise in der aktuellen Krise wäre bei allen sehr ähnlich – denn ob grün, schwarz oder rot ist völlig wurscht – „all-in“ und dann „all- you–can- eat“, ist die Devise. Der dumme deutsche Steuermichl wird eh am Ende alles bezahlen ohne zu mucken, denn das hat er immer schon gemacht. Von bis zu 1 Billion ist aktuell im focus zu lesen.

Seid nur auf der Hut, Ihr „Gutmeinenden“ dass Euch die Geister, die Ihr gerufen habt, am Ende nicht selbst fressen…




Grazer Obergrüne zeigte Stürzenberger an

Ecker-2Susanna Ecker (Foto) ist die Vorstandsvorsitzende der Grünen in Graz. Als sie aus der Presse erfuhr, dass Michael Stürzenberger am 29. März bei der dortigen Pegida-Veranstaltung den Satz „Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist“ des Islamkritikers Nassim Ben Iman zitiert hatte, zeigte sie ihn umgehend an. Dies führte dazu, dass sich der österreichische Staatsapparat in Bewegung setzte. Zunächst reiste im Juli ein Kripo-Beamter aus Graz nach München, um den „Täter“ zu verhören. Dann kam es am 18. November zu einer denkwürdigen Verhandlung vor dem Grazer Landgericht für Strafsachen, bei dem Stürzenberger trotz umfangreicher Beweisführung zu vier Monaten Haft auf Bewährung und 960 Euro Geldstrafe verurteilt wurde.

In der Reportage des österreichischen Fernsehens über den Prozess meint die Grüne im Interview, dass nicht jeder „hetzen“ dürfe und man in der heutigen Zeit vorsichtig mit „Hassparolen“ sein müsse:

Bei manchen gilt es als „hetzen“, bei anderen geht es unter der Meinungsfreiheit durch, denn Vergleichbares wie Stürzenberger hat auch der Salzburger Weihbischof Andreas Laun am 11. November in seinem fundierten Artikel für kath.net geäußert:

Deswegen gilt auch bei Muslimen: Bestimmte Elemente ihrer muslimischen Lehren, die natürlich völlig zu Recht einem Nicht-Muslim Angst machen, wenn man sie ernst nimmt und zu Ende denkt. Sie müssen „geklärt“ und unschädlich gemacht werden. Tut man dies nicht, bleibt jeder Muslim ein potentieller „Schläfer“, das heißt ein Mensch, der irgendwann die islamische Lehre wörtlich nehmen und dann zum gefährlichen Dschihadisten werden kann.

Ob ihn jetzt die grüne Religionswächterin Eckert auch anzeigt oder traut sie sich das etwa bei einem Weihbischof nicht? Laun hat in der hochinteressanten TV-Sendung „Terror im Namen Allahs“ von Servus TV am vergangenen Donnerstag noch einmal nachgelegt:

„Moslems haben den Islam und Mohammed im Gepäck, und das ist die Zeitbombe, das ist das Gefährliche. Die Schläfer waren auch normale Menschen, ganz nett, und eines Tages haben sie den Befehl bekommen: Jetzt sprengen wir die Türme da in Amerika in die Luft. Wenn ein Moslem sich bekehrt zu dem, was im Koran drinsteht – und das kann man nicht leugnen, das steht alles drin – dann ist er gefährlich. Dann ist er nämlich bereit, mir den Hals abzuschneiden.

Die Grazer Obergrüne könnte sich auch den Soziologen Michael Ley vorknöpfen, der in der gleichen Sendung feststellte:

„Wenn die Terroristen von Paris Verbrecher waren, war auch Mohammed ein Verbrecher, denn sie taten das Gleiche wie er. Jeder, der halbwegs denken kann, stellt den Islam unter Generalverdacht.“

„Der Koran ist viel judenfeindlicher als die Bibel. Es gibt 19 Aufrufe zur Tötung von Juden. Es gibt auch Aufrufe zur Tötung von Christen. Wer behauptet, der Koran sei friedlich, hat ihn entweder nie in die Hand genommen oder ist ein Lügner.“

„Der Islam hat, seitdem er existiert, 300 Millionen Leichen im Keller. Warum ist der Islam eine Religion, die gemordet hat wie noch keine andere Religion oder Ideologie zuvor?“

Wenn es die grüne Islamversteherin nicht nur auf „Rechtspopulisten“ abgesehen hätte, müsste sie eigentlich auch den ägyptischstämmigen Politologen und Buchautor Hamed Abdel-Samad ins Visier nehmen, der bei einem Vortrag am 27. Oktober in Wien auf Einladung der größten Tageszeitung Österreichs sagte:

„Wenn wir sagen, der IS habe mit dem Islam nichts zu tun, dann ist das nicht nur falsch und irreführend, sondern gefährlich. Denn das würde bedeuten, wir können den Islam so weiter wie bisher an Schulen unterrichten, genau die gleichen Passagen aus dem Koran so beleuchten, genauso so wie die Biographie des Propheten kritiklos weiter unterrichten und das züchtet neue Terroristen.“

„Und wenn junge Muslime die Texte lesen und parallel dazu die Texte der Gewalt, insgesamt im Koran 206 Passagen, die Krieg verherrlichen, die Ungläubige verdammen, die für Verstümmelungen und Körperstrafen sind, die für den Todeskult, Märtyrerkult einstehen und kein einziges Mal für das Leben, das Leben ist immer negativ besetzt im Koran, deshalb ist es, wenn junge Muslime das lesen, und gleichzeitig lesen sie, dass sie den Propheten als Vorbild nehmen, dann beginnt die Gewalt. Dann stellen sie fest, dass er Ungläubige enthaupten ließ.“

„Wir leben gerade in einer Zeit, wo der Islam sich zu einer tickenden Zeitbombe entwickelt.“

Ob sich Weihbischof Andreas Laun, Soziologe Michael Ley und Politologe Hamed Abdel-Samad auch für diese Aussagen auf österreichischem Boden vor einem Gericht wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ und „Verhetzung“ verantworten müssen? Sicherlich nicht. Diese „Ehre“ wird nur einem „Rechtspopulisten“ wie dem vermeintlichen „Hassprediger“ Stürzenberger zuteil. Bei der letzten Pegida-Veranstaltung in Nürnberg befragte ihn Organisationsleiter Gernot H. Tegetmeyer zu diesem Prozess:

Das Zitat mit den „potentiellen Terroristen“ taucht jetzt auch in Deutschland immer wieder in der öffentlichen Diskussion auf, beispielsweise am vergangenen Sonntag im ARD-Presseclub. Ines Pohl, früher taz-Journalistin, jetzt bei der Deutschen Welle, sagte (in der ARD-Mediathek bei 8:15 zu sehen):

„Das Ziel des IS ist es, uns zu verängstigen und bei uns die Gefühle auszulösen, alle Muslime sind potentielle Terroristen“

Solidarität mit Stürzenberger bekundete dieser Pegida-Spaziergänger am vergangenen Montag in Dresden:

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Was die Grünen anbelangt: Sie sind die Hauptverantwortlichen für die politische Verwahrlosung in Deutschland und sicherlich auch in Österreich. Sie versuchen, ihr verdrehtes Weltbild und ihre realitätsferne Ideologie Andersdenkenden aufzuzwingen, indem sie sie mit gesinnungsfaschistischen Mobbing-Methoden und ihrer hochaggressiven Straßenguerilla unter Druck setzen.

ruppDas deutsche Blockwart-Pendant zur Grazer Grünen ist Jörg Rupp, der sogar schon einmal einen Busfahrer anschwärzte, der seiner Meinung nach die falsche T-Shirt-Marke trug. Stürzenberger geht bekanntlich gegen das Urteil in Berufung. Wer der Grazer Obergrünen Ecker sachdienliche Hinweise zum Islam und einen „Dank“ für ihre Anzeige zukommen lassen möchte, kann dies unter ihrer Email-Adresse vornehmen:

» susanna.ecker@gruene.at




Merkel missbraucht Ansprache zu Helmut Schmidts Trauerfeier für Selbstdarstellung

merkel_trauerrede_schmidtMan kann Angela Merkel sehr viel vor- und gerne auch nachwerfen aber eines nicht, dass sie dumm sei. Wenn auch wohl mittlerweile verzweifelt genug ihre Manipulationsversuche nicht mehr wirklich da anzubringen, wo man es im Sinne „politischer Arbeit“ tolerieren kann. Wir sind es gewohnt, dass sie auf unterschiedlichste Arten mit immer gleichen Plattitüden antwortet und dabei ihr Augenmerk auf starke Schlagworte wie, Herausforderung, Würde, Hass, Stolz usw. legt. Aalglatt langweilt sie so seit Jahren ihr Publikum, aber der Kern der Botschaft ist immer derselbe: „Ich habe recht.“ Dafür war dieser Speerspitze des deutschen und europäischen Untergangs nun nicht einmal der feierliche Abschied von Helmut Schmidt zu schade.

(Von L.S.Gabriel)

Merkel würdigte in ihrer Rede Schmidt als großen Staatsmann, der sich nie hatte verbiegen lassen, was ihm durchaus zustand. Was ihr jedoch nicht zukam, war der plumpe Manipulationsversuch durch eine unterschwellige Gleichsetzung Schmidts Handlungsweisen und Intentionen mit ihrer zerstörerischen Politik und ihrer damit verbundenen Probleme in Partei und Volk:

„Wir haben vertraut, dass er die Lage unter Kontrolle und in den Griff bekommen würde. [..]

Damit lebte er vor, dass außergewöhnliche Situationen außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Und er lebte vor, was es bedeutet, in einer solchen Situation Verantwortung zu übernehmen.“

Hier bezog sie sich auf Schmidts Vorgehen als damaliger Senator der Polizeibehörde, während der Sturmflut im Februar 1962 und den Auswirkungen auf Hamburg.

„Wenn Helmut Schmidt überzeugt war, das Richtige zu tun, dann tat er es. Er war wirklich nicht immer einfach oder gar freundlich im Umgang; seine Gegner können davon auch ein Lied singen. Aber, und das zählt, er war bereit, selbst den höchsten Preis zu zahlen. Denn die Gefahr des Scheiterns bei dem, was er tat, war stets einkalkuliert – zuletzt selbst der Verlust seiner Kanzlerschaft.

Gegen teils erhebliche Widerstände auch in der eigenen Partei und in der Bevölkerung hatte sich Bundeskanzler Helmut Schmidt für den NATO-Doppelbeschluss eingesetzt.

Doch letztlich waren es der Mut, für eigene Überzeugungen einzustehen, und die Bereitschaft, Konsequenzen in Kauf zu nehmen, die Helmut Schmidt Achtung und Respekt bis heute eintrugen.

Auch hier benutzt sie eine von Schmidts politischen Landmarken und flicht ihre eigene Situation so in die Rede mit ein. Nur mit dem Unterschied, dass wohl außer ihr selbst, nur wenige daran glauben, dass man so in etwa 35 Jahren von ihr reden würde. Es sei denn, es findet sich ein schamloser Lügner.

Ein ihr ins Konzept passendes Schmidt-Zitat zauberte sie auch aus dem Hut:

„Ihr könnt euch darauf verlassen: Dieser Staat wird euch nicht missbrauchen. Denn die Würde und das Recht des einzelnen Menschen sind das oberste Gebot.“

Auch eine ihrer ewigen Phrasen über Gemeinwohl und Pflicht passte sie noch gekonnt den Umständen an, um ihre Vorstellung von sich selbst zu bestärken:

„Er war standhaft. Er war sich der Bedeutung seines Handelns für andere bewusst. Er sah es als seine Pflicht an, seine politische Gestaltungskraft auf das Gemeinwohl auszurichten.“

Standhaft mit Gestaltungskraft, so kann man es natürlich auch ausdrücken, wenn man beratungsresistent und stur einen im Grunde funktionierenden Staat und eine in den Wurzeln gesunde Gesellschaft in Anarchie und Bürgerkrieg führt.

„Weise Vorausschau indes nützt nur wenig, wenn eine Gegenseite auf Unmenschlichkeit und Hass setzt.“

Das bezog sich auf Schmidts Umgang mit dem Terror der RAF. In Ihrer Neujahrsansprache am 1.1.2015 bezichtigte sie die Teilnehmer von Pegida des Hasses.

Fazit: Diese Frau schreckt vor nichts zurück, ohne Scham oder Ehrgefühl, ohne Anstand oder Achtung vor irgendetwas oder irgendwem zieht sie ihr Programm auf allen Ebenen ihres politischen Daseins durch.

Hier das Video der Ansprache:

» Die Rede im Wortlaut




ZDF-Propaganda – dieses Mal gegen Polen

slomkaWer von eigenem Versagen ablenken will, braucht einen Sündenbock. Das ist sehr bequem, denn es reicht, den Sündenbock im schlechten Licht darzustellen, um dann selbst – im Gegensatz dazu – im Glanz von Wahrheit und Menschlichkeit zu erscheinen. Nur darf der Sündenbock nicht zu stark sein. Er sollte sich nicht wehren können, und wenn, dann sollte man ihn einschüchtern können. Deutsche Innenpolitik konzentriert sich deshalb auf Pegida und Afd, deutsche Außenpolitik auf Länder, die man glaubt von oben herab bevormunden zu können. Das sind Ungarn oder Polen.

(Von Sarah Goldmann)

Die Fernsehbeamten von DDR 2 haben das gestern pflichtschuldigst umgesetzt und ihre Hetze diesmal gegen die ungehorsamen Polen gefahren. Das heute-Journal vom 24.11. berichtet (ab 19:53):

In der ganzen Problematik setzt Deutschland ja auf europäische Kontingente, nur müssen die anderen Europäer da auch mitmachen. Polen gehört zu den Ländern, die sich von Anfang an sperrten, sich zuletzt nur zögerlich auf ein kleines Kontingent von 7.000 Flüchtlingen einließen. Selbst das wird von der neuen Regierung in Warschau jetzt aber wieder in Frage gestellt, an die Abmachungen der Vorgängerregierungen fühlt man sich offenbar nicht mehr gebunden.

Soweit geht das Intro noch in Ordnung; ähnlich würde man auch Sonderwünsche der Briten kommentieren. Im Folgenden setzt das ZDF dann allerdings ein sorgfältig aufbereitetes und subtiles Propagandaprodukt in Szene, bei der jede Kleinigkeit ihren Sinn hat, nichts ist zufällig.

Inhaltlich wird die polnische Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, verbunden (und gleichgesetzt!) mit einer Abkehr von bürgerlichen Freiheiten und einer Rückkehr zum Sozialismus, zu längst „vergangen geglaubten Zeiten“ (Minute 20:19):

Die neue konservative Regierung verfolgt aber noch in anderer Hinsicht einen Politikwechsel, und das betrifft auch die gesellschaftlichen Freiheiten, für die einst so viele Polen zu Zeiten der Ostblockdiktatur kämpften. Und die in Westeuropa gegenüber dem Islamismus hochgehalten werden. Aus Warschau Armin Köpper:

[…] Und so vollzieht die neue Regierung in der Flüchtlingsfrage eine Kehrtwende von vielen. Beata Szydlo und ihre Minister wenden den Blick zu Ungarn und den anderen Flüchtlingsverweigerern. Die Antwort auf Berliner Solidaritätsbitten klingt nach vergangen geglaubten Zeiten.

In diesem Moment ist der Zuschauer vorbereitet, „gebrieft“, um die nachfolgende an sich völlig klare Einschätzung eines Ministers zur Flüchtlingsfrage in Deutschland in diesem Kontext zu sehen. Die Aussage zu Flüchtlingen soll damit verknüpft werden, dass die Polen also ihre erkämpfte Freiheit aufgeben.

Dabei macht sich das ZDF deutsche Sympathien zum Freiheitskampf der Polen aus Zeiten von Solidarnosc zunutze. Die Polen werden im Grunde als Verräter an den eigenen Idealen dargestellt. Die Aussage des polnischen Innenministers Blaszczak ist nunmehr in diesen Zusammenhang „eingebunden“, obwohl sie damit rein gar nichts zu tun hat (Minute 21:27):

‚Kanzlerin Merkel hat muslimische Einwanderer nach Deutschland eingeladen und jetzt, wo man in München nicht mehr weiter weiß, sollen andere für ihre falschen Entscheidungen geradestehen.’

Seit 9 Tagen ist diese Regierung im Amt und schafft gemeinsam mit ihrem Präsident Duda, der aus ihren Reihen stammt, Fakten […]

Der Gedankenstrang der Rückkehr zum Sozialismus wird anschließend sofort wieder aufgegriffen, diesmal mit bildgestalterischen Mitteln. Die Darstellung der neuen polnischen Regierung wird in Schwarz-Weiß-Bildern vorgenommen, um auch äußerlich eine Assoziation mit früheren sozialistischen Regierungen herzustellen.

Das Bild wirkt statisch, starr und soll den Eindruck von Unbeweglichkeit erzeugen. Auch in der nächsten Schwarz-Weiß-Sequenz ab 22.10 min wird dieser Eindruck gewünscht, deshalb lässt man das Geschehen in Zeitlupe ablaufen.

In der Folge werden dann einige problematische Punkte angerissen, die die Freiheitsfeindlichkeit der neuen polnischen Regierung belegen sollten, die Begnadigung eines verurteilten Geheimdienstkoordinators, die Proteste der Regierung gegen eine Theater-Aufführung in Wroclaw (Breslau) und das Streitgespräch mit einer Redakteurin des staatlichen Fernsehens.

Diese Punkte werden so angeschnitten, dass sie die neue Regierung möglichst schlecht aussehen lassen, sie werden nicht von zwei Seiten beleuchtet, wie es gewissenhafter Journalismus leisten müsste. Die Vielzahl der Hetzpunkte des Beitrages würde das in wenigen Minuten auch gar nicht zulassen, aber das war ja auch gar nicht beabsichtigt. Intention des ZDF ist hier Desinformation und Lächerlichmachen einer Regierung, die sich den Vorstellungen der GröKaz verweigert und auf Souveränität pocht.

Zum Beispiel wird über das kritisierte Theaterstück (zur Erinnerung: Wir sind immer noch in einem ZDF-Beitrag über Flüchtlinge) berichtet, dass die polnische Regierung es für pornografisch hält. Zu diesen Aussagen werden dann (ab 22.29 min) albern zappelnde Schauspieler gezeigt, so als ob das die kritisierte Stelle wäre und die Regierung hoffnungslos blöd und verklemmt wäre. Dass in dem staatlich bezahlten Stück auf offener Bühne ein Geschlechtsakt angekündigt war, unterschlägt das ZDF.

Die neue polnische Regierung ist konservativ, vielleicht sogar reaktionär. Sie wäre nicht gewählt worden, wenn die alte nicht Konzessionen an Merkels Flüchtlingspolitik gemacht hätte. Es gibt Punkte, die man zu Recht kritisieren kann und muss. Die angedrohte Entlassung einer Fernsehjournalistin gehört dazu. Unterschlagen wird aber auch hier vom ZDF dreierlei:

1. Bei dem von der Journalistin angeschlagenen selbstbewussten bis frechen und respektlosen Ton würden sich ihre deutschen Kolleginnen und Kollegen einnässen, wagen würden sie ihn nie. Unsere deutschen Kriecher sollten also darüber kein Urteil fällen, ob dort Grundsätze des polnischen Fernsehens verletzt wurden und ob eine Suspendierung ihrer Meinung nach richtig ist oder nicht.

2. Karolina Lewickas Suspendierung ist nicht so eindeutig, wie das ZDF behauptet, sie tat danach noch weiter ihren Dienst, wenngleich nicht in der besagten Sendung.

3. Die Redaktion des Fernsehsenders hat der Regierung einen geharnischten Brief geschrieben, sich solidarisch mit der Kollegin gezeigt und die Unabhängigkeit der Presse verteidigt. Solch eindeutige Geschlossenheit und Solidarität, für solche Ziele, ist genau das Gegenteil von dem, was Mitarbeiter von ARD und ZDF sich trauen oder auch nur wünschen.

Deutsche Fernsehbeamte mit ihrer Kriechmentalität, mit ihrer Liebe zur Regierung und zum Job und zum Geld, sie können ihren polnischen Kollegen nicht im Traume das Wasser reichen und sollten wieder in den weichen dunklen Kanälen verschwinden, aus denen sie zuweilen einen Blick in die Welt wagen. Dort sind sie gut aufgehoben.




Schweden verschärft unter Tränen Asylgesetze

Es gehe nicht mehr, erklärte der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven vor laufender Kamera. „Es schmerzt mich, dass Schweden nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie heute“, sagt der Sozialdemokrat und letzte Verbündete von Angela Merkel und erklärte die verschärften Asylgesetze Schwedens (Video oben). An seiner Seite steht seine Stellvertreterin Asa Romson. Sie ist die Vorsitzende der schwedischen Grünen, und sie kann ihre Tränen nicht länger unterdrücken. Von schrecklichen Entscheidungen spricht sie. Und von einer Krise für die Menschen, die in Europa Schutz suchen. „Ich glaube, das wird eine Schockwelle für Schweden und Europa.“

(Von Alster)

Wohl an ihre Anhänger gerichtet sagt sie: „In der vergangenen Woche bin ich zu der Überzeugung gekommen, dass das der beste Weg ist, um meinen Grünen-Parteifreunden in den Kommunen zu helfen und um tatsächlich etwas zu tun.“

Nun diskutiert man in Schweden, welche Art Tränen die Grünen-Politikerin vergossen hat. War es Heuchelei, Selbstmitleid oder die Erkenntnis über den enormen Abstand zwischen den utopischen Ideen ihrer Partei und der Wirklichkeit? Der Auftritt jedenfalls entbehrte nicht eines tragikomischen Effekts.

„Schweden hat den größten Flüchtlingseinsatz in der modernen Geschichte geleistet“, so Löfven. 80.000 Menschen sind allein in den vergangenen zwei Monaten in den Norden gekommen. Seit zwei Wochen laufen Grenzkontrollen im Süden des Landes. Aber es reicht nicht. Aus dem ganzen Land kämen Hilferufe von Behörden und Helfern: „Wir können nicht mehr, wir haben keinen Platz. Das ist eine unhaltbare Situation. Für die Menschen, die hier Asyl suchen. Für das Personal, für alle, die sich um wichtige Funktionen der Gesellschaft sorgen.“ Die Menschen müssten in anderen Ländern um Asyl bitten.

Die Regierung plant jetzt, den Familiennachzug zu begrenzen. Das Ausländergesetz wird für drei Jahre auf das EU-Mindestniveau abgesenkt. Weniger Flüchtlinge bekommen ein Bleiberecht. Mehr Aufenthaltsgenehmigungen werden befristet. In Bussen, Bahnen und Fähren nach Schweden sollen konsequent Ausweise kontrolliert werden. Weniger Zuwendungen und Alterskontrolle bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen.

Der Parteichef der zuwanderungskritischen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, schreibt auf Facebook:

Die Regierung scheint zu verstehen, dass der Traum von offenen Grenzen nicht der Wirklichkeit entspricht. Doch das kommt zu spät und reicht nicht aus. Jetzt müsse die Einwanderung ganz gestoppt werden.

Die Botschaft der Schwedendemokraten:

Die Brüsseler Korrespondentin Annika Ström meint zur möglichen Reaktion Deutschlands auf Schwedens Entscheidung:

„Deutschland durchläuft den gleichen Prozess. Es ist nicht unmöglich, dass ein ähnlicher Vorschlag für neue Rechtsvorschriften in Kürze aus Deutschland kommt. Die EU-Strategie der gemeinsamen Verantwortung, die auf Umverteilungsmechanismus basiert, funktioniert nicht. Aber kann Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen – das geht nicht. Oder glauben die EU-Länder, dass die Menschen auf der Flucht umkehren und wieder nach Hause gehen – das ist unwahrscheinlich.“

Die humanitäre Großmacht hat fertig – wann heult hierzulande Katrin Göring-Eckardt vor laufenden Kameras?




Widerstand als Weg und Weisung

ibdNoch immer ist vielen Patrioten nicht ganz klar, was von der Identitären Bewegung (IB) in der Bundesrepublik zu halten ist. Ihr österreichisches Gegenstück bezieht durch spektakuläre Aktionen wie zuletzt die Formierung einer „lebenden Grenze“ in der Gemeinde Spielfeld/Steiermark öffentlichkeitswirksam Stellung gegen den Bevölkerungsaustausch durch Masseneinwanderung. Die deutschen Identitären hingegen machen vor allem durch lokale Aktionen von sich reden, etwa die Besetzung des zum „Flüchtlings“heim umgewidmeten Hotels Martitim in Halle an der Saale.

Um die grundlegende Stellung des identitären Weltbilds zu unserer heutigen Gegenwart zu klären, haben sich zwei Aktivisten zu einem ausführlichen Gespräch zusammengefunden. Martin Sellner, Kopf der IB Wien, und Walter Spatz, Vertreter der bundesdeutschen IB aus Berlin, lernten sich auf der Winterakademie des Instituts für Staatspolitik im März 2015 kennen. Ihr gemeinsames Interesse an philosophischen Fragen und dem Durchdenken unserer Zeit führte sie zu einem langen Austausch über Martin Heidegger, dessen Seinsphilosophie und die daraus zu ziehenden Schlüsse für eine grundlegende Oppositionshaltung gegenüber „Sachzwängen“ und „Wir schaffen das“.

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An die Stelle des akademischen Diskurses zu Heidegger, der sich in den letzten Jahren fast ausschließlich mit angeblich antisemitischen Notizen in dessen Tagebüchern befasste, tritt bei Sellner und Spatz die Frage nach dem heutigen Nutzwert des Jahrhundertdenkers. Was hat der Verfasser von „Sein und Zeit“ der heutigen Protestbewegung mitzuteilen? Wie könnte eine auf seinen Erkenntnissen aufbauende Form des Widerstands gegen die Zumutungen der „refugees welcome“-Unkultur aussehen? Man sollte sich nicht zu schade sein, auch dickere Bretter zu bohren: Der echte Widerstand beginnt beim Denken!

Bestellinformationen:

» Martin Sellner u. Walter Spatz: Gelassen in den Widerstand. Ein Gespräch über Heidegger, 104 Seiten, 8,50 Euro, beim Verlag Antaios




Holger Douglas: Borderliner

Merkel kennt angeblich keine Grenzen mehr, auch keine Obergrenzen, gibt sich grenzenlos offen. Nach allen Seiten. Aber: wer nach allen Seiten offen ist, heißt es, kann nicht ganz dicht sein. Aber ist sie denn wirklich nach allen Seiten offen? Mitnichten, zumindest dann nicht, wenn es um den Schutz der eigenen Person und der eigenen Clique geht. Dann ist plötzlich alles möglich, nichts mehr alternativlos. Zum Beispiel zum Schutz abstruser Konferenzen, die in byzantinischer Prachtentfaltung organisiert und aus märchenhaften Schatztruhen bezahlt werden. Kurz und gut: wenn es um den Schutz vor dem eigenen Volk geht. (Fortsetzung beim Deutschen Arbeitgeberverband)




Al Hayat TV über islamische Selbstmord“kultur“

In Paris haben muslimische Terroristen zugeschlagen und viele unschuldige Menschen in einem beispiellosen Blutbad in den Tod gerissen. Und wiederrum heißt es: „Der Islam hat damit nichts zu tun“. Tagelang forschen, analysieren und diskutieren Politiker, Journalisten, Islamwissenschaftler und Terrorismusexperten über alle möglichen Hintergründe und ziehen vieles in Betracht: falsche Syrien-Politik, soziale Missstände junger Muslime, steigender Islamismus, Sicherheitsdefizite usw., aber keiner wagt es, die Religion des Islams und seine Selbstmordkultur nur ansatzweise zu verdächtigen.

Wir fragen: Warum übernehmen islamische Gottes Krieger eine Kultur des Sterbens für Allah? Was macht die islamische Welt zum größten Exporteur von Selbstmordattentätern in der Geschichte?

Das Selbstmordattentat als Kriegstaktik entstammt einem Brief von Khalid ibn ul Walid, einem Weggefährten des Propheten Mohammed, den er an die Könige von Persien schickte.

Viele Islamgelehrte zitieren noch heute diesen Brief als Beweis dafür, dass Muslime den Tod mehr lieben als die Ungläubigen das Leben. In diesem Brief hieß es:

„Friede sei den Rechtgeleiteten: Gelobt sei Allah, der euch schwächte und eurem Ruhm ein Ende machte … Wenn euch meine Botschaft erreicht, so sollt ihr die Geisel freilassen, den Status eines Dhmiten einnehmen und die Jizzia (Schutzgeld) zahlen. Ansonsten würde ich euch Leute schicken, die den Tod mehr lieben als ihr das Leben.“
(Iben Kathir in Al Bidaya 6/343, Tarikh Al Tabari 2/308)

Khalid Iben ul Walid, der vom Propheten „Das Schwert Allahs“ genannt wurde, erfand diese Kultur des Sterbens nicht, sondern ließ sich dabei von vielen Koran-Versen prägen. In diesen Versen werden die Muslime angeregt, sich mit Hab und Gut für Allah zu opfern. Wie Sure 9.41 und 9.111.

Auch authentische Hadithe rufen zur Verachtung des Lebens und Verherrlichung des Sterbens im Kampf gegen die Ungläubigen auf. Mohammed selbst äußerte den Wünsch:

„Ich schwöre bei dem, in dessen Hand meine Seele ist, dass mir nichts lieber ist als Eroberungsschlachten zu führen und dabei auf dem Pfad Allahs zu sterben…“
(Sahih Muslim/Bab ul Imara 1876, Sahih Al Bukhari 2797)

Es muss aber dabei gesagt werden, dass als der entscheidende Moment kam, der Prophet dann doch nicht als Märtyrer sterben wollte. Denn als er in dem Raubzug von Uhud von den Feinden umzingelt wurde schrie er:

„Wer hält die Feinde von mir fern? Der wird mit dem Paradies belohnt, wenn er getötet wird. Ein Mann von den Ansar kam und kämpfte, bis er getötet wurde…“
(Sahih Muslim 1789)

Und so mussten sieben seiner Weggefährten starben, um ihn vor dem Tod zu retten. Kaum ein Aspekt des islamischen Glaubens ist frei von einer Feindseligkeit gegenüber Andersdenkenden und Andersgläubigen. Diese sollen terrorisiert und eingeschüchtert werden, um ihnen das Fürchten vor dem Islam zu lehren. Wie es in Sure 3.151 und 8.60 vorkommt.

Ein klarer Auftrag, die Nicht-Muslime durch Angst, Panik, und Unruhe zu terrorisieren. Dieses Terroristische Bewusstsein ist im Islam seit der Ära Mohammeds bis heute lebendig geblieben. Im Westen will man es leider nicht so recht wahr haben, dass das Konzept des Martyriums (Al Shahada) kein Produkt des sogenannten Islamismus ist, sondern des Islams und seines Propheten, und dass die Selbstmord-Attentäter im Islam als Gotteskrieger, nicht aber als Terroristen gesehen werden.

Daher ist es in höchstem Maße unaufrichtig, wenn man behauptet, die Terroranschläge vom Islamischen Staat und anderen islamischen Gruppierungen hätten mit dem Islam nichts zu tun, oder man trage zu einem „Feindbild Islam“ bei, wenn man diese Anschläge mit dem Islam in Zusammenhang bringe.

(Quelle: islam-analyse.com)