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Richter: Rechtsordnung von Politik ausgesetzt

gericht [1]Die fatale, verantwortungslose All-welcome-Politik der Kanzlerin hat nun auch Auswirkungen auf die Rechtssprechung. 2014 wurden in Deutschland 1.186 Schleuser festgenommen. Vor Kurzem stand ein serbischer Schlepper vor dem Passauer Amtsgericht und konnte nach §96 Aufenthaltsgesetz [2] eigentlich mit sechs Monaten bis zu zehn Jahren Haft rechnen, schon allein nur die Mitgliedschaft in einer Schlepperbande kann nach §97 mit mindestens einem Jahr Haft geahndet werden. Der 43-Jährige kam aber, dank Merkels Einladung zur Invasion, mit zwei Jahren auf Bewährung [3]davon.

In der Urteilsbegründung heißt es:

Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt, deshalb wird keine unbedingte Haftstrafe erteilt. Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen, nach Deutschland zu kommen.

Ein Schlepper wird nun wohl nur noch als eine Art lizenzloser Taxifahrer gesehen, der die eingeladenen Dauergäste der Kanzlerin zum gedeckten Tisch fährt. Wir können also nur hoffen, dass die Kriminellen der Welt sich angesichts dieser Bananenrepublik totlachen, denn bestraft werden sie nicht mehr. (lsg)

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#1 Kommentar von ironheadsblog am 11. November 2015 00000011 11:34 144724166811Mi, 11 Nov 2015 11:34:28 +0100

Das hier passt sehr gut und zeigt, wohin es gehen könnte:

NICHT OT:

[13]

#2 Kommentar von Esper Media Analysis am 11. November 2015 00000011 11:37 144724183811Mi, 11 Nov 2015 11:37:18 +0100

Die NAZIS ermächtigten sich per Gesetz, Merkel per Dekret

#3 Kommentar von alte Frau am 11. November 2015 00000011 11:44 144724228011Mi, 11 Nov 2015 11:44:40 +0100

Merkels Wahnsinn muß gestoppt werden!!!!!!!! Bitte helfen und verbreiten. Danke.

[14]

Merkels Pläne stoppen: Petition unterzeichnen
Sehr geehrte()r Frau/Herr XXX,

die Bundeskanzlerin scheint andere Pläne für dieses Land und Europa zu haben: Sie sagt, wir können unsere 3.000 km lange Grenzen nicht gegen illegale Einreise schützen. Deswegen soll die Türkei jetzt ihre 9.000-km lange Grenze gegen Ausreise schützen. Und sie treibt in diesem Windschatten ein weiteres Großprojekt voran: den EU-Beitritt der Türkei, die unter Erdogan vieles wird, aber nicht europäischer. Ganz offenbar will sie nicht nur ein „freundliches Gesicht“ machen, sondern ganz Europa ein anderes Gesicht verpassen.

Wenn Sie der Meinung sind, daß wir das Gesicht Europas verändern und die Türkei in die EU aufnehmen sollten, dann müssen Sie nichts weiter unternehmen. Frau Merkel schafft auch das! Wenn Sie allerdings „Nein zu einem EU Beitritt der Türkei“ sagen wollen, dann schließen Sie sich unserer Bewegung an, indem Sie hier die Petition zeichnen.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin Ihre

Beatrix von Storch

#4 Kommentar von erdknuff am 11. November 2015 00000011 11:46 144724237211Mi, 11 Nov 2015 11:46:12 +0100

[15]

wir schaffen wir schaffen schaffen das…

nieder mit dem Rechtstaat.

Was wurde dieser Frau nur in ihrer Jugend angetan, dass sie so bösartig dieses Land an die Wand fährt

#5 Kommentar von Heidi Egger am 11. November 2015 00000011 11:47 144724246411Mi, 11 Nov 2015 11:47:44 +0100

Art. 20 Abs. 3 GG:

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt – und das ist die Regierung als oberste Instanz der Exekutive – und die Rechtssprechung sind an Gesetz und Ordnung gebunden.

Man müßte doch eine Verfassungsklage anstrengen können!

#6 Kommentar von Cassandra am 11. November 2015 00000011 11:53 144724282211Mi, 11 Nov 2015 11:53:42 +0100

Das SYMBOL „Merkel“
.
(Ich will Euch alle!)
.
MUSS WEG!
.
Hier die Petition:
.
[16]

#7 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 11:54 144724284411Mi, 11 Nov 2015 11:54:04 +0100

Einmal Kommunsitin, immer Kommunsitin! So einfach!

#8 Kommentar von Schlagwort am 11. November 2015 00000011 11:54 144724285311Mi, 11 Nov 2015 11:54:13 +0100

Den Richter sollte man der Rechtsbeugung anklagen. Er spricht ein Urteil gegen das geltende Recht, und schreibt das sogar noch in sein Urteil selbst hinein. Die Tatsache, dass auch andere das Recht beugen ist keine Erlaubnis für einen Richter, geltendes Gesetz nicht anzuwenden.

#9 Kommentar von Werdecker am 11. November 2015 00000011 11:55 144724294211Mi, 11 Nov 2015 11:55:42 +0100

Wäre es ein deutscher Schlepper müsste er brummen.

#10 Kommentar von eule54 am 11. November 2015 00000011 11:56 144724297111Mi, 11 Nov 2015 11:56:11 +0100

Auf dem Bild ist die Chaos-Prinzessin in der Farbe ihrer politischen Gesinnung zu sehen!

#11 Kommentar von void am 11. November 2015 00000011 11:57 144724302911Mi, 11 Nov 2015 11:57:09 +0100

Das ist von dem Richter eigentlich nur konsequent umgesetzt. Wie kann man jemanden verhaften, der das, was Merkel und die übrigen Politiker fordert, unterstützt und als Allheilmittel propagiert – den ungedeckelten Zuzug – nun einfach tatkräftig als Schleuser helfend unter die Arme greift?

Setzt er nicht einfach die Einladung um? Dass er für den Transport entlohnt werden will, tja, wer hätte das gedacht?

#12 Kommentar von Wien 1683 am 11. November 2015 00000011 11:57 144724303011Mi, 11 Nov 2015 11:57:10 +0100

Nicht nur kriminelle Schleuser,kommen in einem Unrechts-Staat wie D. ungeschoren davon.

Beim LKA in München arbeitet ein krimineller Schrift-Sachverständiger (Forensik,Dr. Hans Buchner),der abgedeckt wird durch Staatsanwälte,Herrn Minister Bausback,Herrn Herrmann und der bayr. Staatskanzlei
(der Chef der Staatskanzlei dürfte bekannt sein).

Frau Festerling aber,soll u.a. wegen den Begriffen „Invasoren“ oder „angreifende Horden“ angeklagt werden,was für eine Farce.

Wann wird man mich umbringen,wenn ich weiter kriminelle Rechtsstaats-Zersetzer öffentlich nenne?

Dieser Staat ist hochkriminell und korrupt!

#13 Kommentar von jesse pinkman am 11. November 2015 00000011 11:57 144724307411Mi, 11 Nov 2015 11:57:54 +0100

Ich denke, das wird in den nächsten Tagen spannend werden. Slowenien macht die Tür zu:

[17]

#14 Kommentar von Wien 1683 am 11. November 2015 00000011 12:00 144724323312Mi, 11 Nov 2015 12:00:33 +0100

Unser LKA,eine Vorzeige-Behörde!

[18]

#15 Kommentar von aristo am 11. November 2015 00000011 12:01 144724329612Mi, 11 Nov 2015 12:01:36 +0100

Gemäß Art. 20 GG kann die Rechtsordnung durch Politik und Justiz nicht ausgesetzt werden, sondern nur durch das Volk.

Es liegt somit ein Fehlentscheid vor. Die Justiz, die ebenfalls versagt, hätte gemäß Art. 20 (4) das geltende Recht durchsetzen und zusätzlich gegen die Kanzlerin vorgehen müssen, die die geltende Ordnung beseitigt hat:

Art. 20 (4) „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

#16 Kommentar von eule54 am 11. November 2015 00000011 12:02 144724332712Mi, 11 Nov 2015 12:02:07 +0100

#14 jesse pinkman (11. Nov 2015 11:57)
Ich denke, das wird in den nächsten Tagen spannend werden. Slowenien macht die Tür zu: ….
++++
Wird überhaupt nicht spannend.
Ein kleiner Umweg für die Asylbetrüger und am Ende sind alle Hartz-4-Empfänger in Deutschland!

#17 Kommentar von Aufrechter_Wutbuerger am 11. November 2015 00000011 12:03 144724343812Mi, 11 Nov 2015 12:03:58 +0100

Kann ich kaum glauben, würde In einer Berufung zerfetzt werden. Wo ist der link zum Urteil ?

#18 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 11. November 2015 00000011 12:06 144724356412Mi, 11 Nov 2015 12:06:04 +0100

Das ist nur noch surreal. Wann hat der Wahnsinn ein Ende?

#19 Kommentar von Werdecker am 11. November 2015 00000011 12:06 144724361812Mi, 11 Nov 2015 12:06:58 +0100

#14 Wien 1683

Scheint ja bei der NSU ähnlich gelaufen zu sein.

Man braucht eben Vorzeige-NAZIS.

#20 Kommentar von xRatio am 11. November 2015 00000011 12:07 144724363012Mi, 11 Nov 2015 12:07:10 +0100

#11 void (11. Nov 2015 11:57)

Das ist von dem Richter eigentlich nur konsequent umgesetzt. Wie kann man jemanden verhaften, der das, was Merkel und die übrigen Politiker fordert, unterstützt und als Allheilmittel propagiert – den ungedeckelten Zuzug – nun einfach tatkräftig als Schleuser helfend unter die Arme greift?

Setzt er nicht einfach die Einladung um? Dass er für den Transport entlohnt werden will, tja, wer hätte das gedacht?

Richtig.
Der Richter hätte den Täter mangels Verschuldens vielleicht sogar freisprechen müssen.

#21 Kommentar von mettnau am 11. November 2015 00000011 12:10 144724380912Mi, 11 Nov 2015 12:10:09 +0100

# void:
Nach der Wahl Hitlers blieben das BGB und andere Gesetze in Kraft. Trotzdem schien die Sonne sofort anders, vor allem deswegen, weil die Richter (und andere Verantwortungsträger) in vorauseilendem Gehorsam handelten.
Wir wollten doch alles, einfach alles aus der Geschichte gelernt haben – die Spezies Mensch ist aber gleich geblieben!

#22 Kommentar von Werdecker am 11. November 2015 00000011 12:10 144724381112Mi, 11 Nov 2015 12:10:11 +0100

Die Hyäne Schlz will uns noch mehr Neger ins Land drücken. Mutti hilft ihm dabei !

Erst kommen sie illegal, dann legal.

[19]

#23 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 12:10 144724382912Mi, 11 Nov 2015 12:10:29 +0100

Mittlerweile bin ich schon so verunsichert -bzgl. (Petitionen) (Vollständigen Namen angeben..), da ich immer wieder mit sehr großen Unternehmen Geschäfte abwickel, dass ich regelrecht Paranoia entwickelt habe, es könnte raus kommen und mir gehen Aufträge verloren.

Bsp. Ich hatte eine wichtige finanzielle Frage an Paypal.

Da ich auch viele Geschäfte mit Kunden in den USA habe, musste ich Nachts gegen 2 Uhr, paypal anrufen. Ihr glaubt es nicht, ich habe mich davor gescheut, via Festnetz, via Handy oder gar per Mail dieses zu machen.

Statt dessen bin ich 100 m zum Internet/Telefon – Geschäft gelatscht, um einfach wenigstens ein bischen „saver“ zu sein!

So weit ist es schon gekommen!

#24 Kommentar von eagle am 11. November 2015 00000011 12:12 144724392812Mi, 11 Nov 2015 12:12:08 +0100

Heute ist der 11.11., Beginn der närrischen Saison, ein Tag zum Nachdenken.
Ich frage mich, ob es hierbei überhaupt noch eines Datums angesichts der mehr als nur närrischen Zustände in unserem Land bedarf.
Unser ganzjähriger 11er-Rat, nebst vollkommen närrischer „Präsidentin“ schreit ja schon die ganze Zeit nebst ihren Faschingsprinzen das bekannte “ wolle mer se reilasse“ allerdings ohne wirklich eine Antwort auf diese Frage ernsthaft zu erwarten. Die darauf folgende Musik beim Einmarsch der dann aufgeforderten närrischen Truppe könnte glatt die neue Nationalhymne für unser geschundenes Land werden. Im Unterschied zu der Prunksitzung, bei der man einen meist lustigen Vortrag zu erwarten hat, ist die Realität allerdings überhaupt nicht lustig.
Ich frage mich, welcher 11er-Rat närrischer sein dürfte.
Man darf auf die Themenwagen gespannt sein, oder eher auf das, was verboten wurde.

Helau und alaf….

#25 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 12:13 144724400712Mi, 11 Nov 2015 12:13:27 +0100

#13 Wien 1683

[20]

„Tatsächlich hat die Bundesrepublik bereits 2003 die UN-Konvention gegen Korruption unterschrieben, aber nie umgesetzt. Deutschland befindet sich damit in der illustren Gesellschaft von Ländern wie Sudan und Somalia, während alle Industriestaaten das UN-Übereinkommen gegen Korruption (UNCAC) ratifiziert haben.“

Noch Fragen?

#26 Kommentar von IS bedeutet frieden am 11. November 2015 00000011 12:13 144724403312Mi, 11 Nov 2015 12:13:53 +0100

Das ist nur der Anfang (man möge meine Worte/Schrift in einem halben Jahr vergleichen).

Irgendetwas wird plötzlich geschehen das die Einführung von Sondergesetzte ermöglichen wird.
Dann haben wir in der EUdSSR nur noch eingeschänkte Rechte so wie in der NS-Diktatur…Wetten?…wäre nicht das 1. mal

Die „bittere Pille“ können sie uns leichter und einfacher verabreichern nur weil sie uns VORHER krank gemacht haben.

Erst die Not schaffen und dann gleich mit der paraten Lösung in der Hand ankommen.

Erst werden wir mit Invasoren überflutet, dies führt zur Destabilisierung und dann MÜSSEN wir DEREN Abhilfe (Einschränkungen) annehmen…klingt nach einem etwas ungünstigen Geschäft.

die werden nicht locker lassen wir aber auch nicht

#27 Kommentar von Babieca am 11. November 2015 00000011 12:14 144724406812Mi, 11 Nov 2015 12:14:28 +0100

Rechtsordnung ausgehebelt. Bzw. „kreativ weiterentwickelt“. Dazu paßt: Der hier allseits immer wieder mit Hurra!/sarc begrüßte Klaus Jürgen Bade, „Migrationsforscher“, salbadert wieder:

„Wir müssen uns diese Flüchtlinge leisten, denn wir haben ein Grundgesetz. Und dieses Grundgesetz war die Antwort auf den Nationalsozialismus.“

[21]

Falsch. Die Architekten des GG versuchten, die Fehler von Weimar (kollektives Organversagen, Organ = politische Organe, Siegfrieden von Versailles und seine Auswirkungen auf Weimar) zu vermeiden.

Das GG war und ist genau nicht dazu da, den Deutschen auf Ewigkeiten Buße für den Nationalsozialismus aufzuerlegen. Wie wir inzwischen aber alle wissen, kann auch das GG nicht ein erneutes Organversagen (freiwillige Gleichschaltung aller politischen Organe von BuPrä über Regierung, Bundestag, Bundesrat, VerfG; damit einhergehend Verlust der Checks & Balances, also gegenseitiger Kontrolle und „in Schach halten“ zwischen Legislative, Exekutive und Judikative verhindern.

Weiter gefaßt: KEINE Verfassung, welchen Namen sie auch immer tragen mag, übersteht ihr böswilliges Aushebeln. Deshalb sind, in der Regel nach Staatszusammenbrüchen, Nachbesserungen bzw. Neufassungen nötig, die „aus den Fehlern der Vergangenheit“ resultieren. Bis eine bösartige Nomenklatura wieder neue Wege findet, sich das Recht zurechtzubiegen.

#28 Kommentar von Berlin am 11. November 2015 00000011 12:15 144724412112Mi, 11 Nov 2015 12:15:21 +0100

Rubrik: Wir schaffen das:

Berlin. Deutschland kann die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nach Ansicht der „Wirtschaftsweisen“ stemmen und von der Zuwanderung auch wirtschaftlich profitieren. Die bisher absehbaren Ausgaben dürften verkraftbar sein. In ihrem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahresgutachten warnen die Regierungsberater aber auch: „Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration dürften die Kosten merklich erhöhen.“ Neben schnelleren Asylverfahren sollte es einfacher werden, einen Job zu bekommen. Unter anderem fordern die fünf Top-Ökonomen Ausnahmen beim Mindestlohn.

Kommentar:

Es stimmt die Wirtschaft kann davon profitieren auf Kosten der Deutschen Steuerzahler die jeden Tag arbeiten gehen damit es diesen Flüchtlingen gut geht. Welchen finanziellen Beitrag haben eigentlich schon die deutschen Firmen dazu beigetragen? Ach ja die Top Ökonomen fordern ja eine Aussetzung des Mindestlohnes für Asylbewerber damit diese besser in die Arbeitswelt finden. Ich bin auch dafür das die Firmen in Deutschland für Asylbewerber nur einen Stundenlohn zwischen 1,50-3,00 € zahlen brauchen. Schließlich müssten diese ja erst einmal ins Arbeitsleben finden und der Profit der Firmen wird auch gesteigert. Der Blöde Deutsche der den Mindestlohn fordert soll Zuhause bleiben oder für den selben Stundenlohn arbeiten wie der Asylant.

#29 Kommentar von Alternativlos am 11. November 2015 00000011 12:15 144724413112Mi, 11 Nov 2015 12:15:31 +0100

Refugees welcome! OB Hilbert öffnet das Rathaus für Flüchtlinge. Endlich bekommen die Beamten die Flüchtlingsproblematik zu spüren. In den Gängen und Amtsstuben wird Leben eingehaucht, da wird’s zugehen wie auf dem Bahnhof. Ihr Dresdner habt ihn vor einigen Monaten als OB gewählt nun müsst ihr damit leben und alle Folgeerscheinungen tragen! Hilbert soll noch einen traufsetzen und den Abgeordneten und Beamten Flüchtlinge zuweisen, wies wäre eine wahre Geste und Nächstenliebe!
Daran kann man sehen wie die gesamte Flüchtlingspolitik denen auf die Füße gefallen ist. [22] ? Also ihr Baden Württemberger und Rheinland Pfälzer seit aufgefordert mit den Füssen gegen die amtierenden Kommunalpolitiken (Grüne/SPD) abzustimmen. Bis zur Wahl sind es noch 123 Tage. Macht euch Notizen in den Kalender!

#30 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 11. November 2015 00000011 12:15 144724415412Mi, 11 Nov 2015 12:15:54 +0100

Wenn dieses Urteil auch nur den Hauch rechtsstaatlicher Korrektheit haben wollte, dann würde im selben Atemzug und AUTOMATISCH DURCH DEN STAATSANWALT die Kanzlerin der Beihilfe zu und/oder Deckung und/oder Billigung von Straftaten im Amt beschuldigt, und zur Durchführung des Verfahrens mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt suspendiert. Da der Staatsanwalt jedoch ausgerechnet der Weisung der beschuldigten Person unterliegt bzw. der Institutionen, der sie vorsteht, ist dies nicht möglich. Alternative Rechtswege sind nicht bekannt. Somit ist gemäß Art. 20 Abs. 4 GG die Voraussetzung für legitimen Widerstand erfüllt.

#31 Kommentar von ironheadsblog am 11. November 2015 00000011 12:16 144724418912Mi, 11 Nov 2015 12:16:29 +0100

#24 Bin Berliner:

Da würde ich beispielsweise einen VPN-Zugang benutzen, wie z.B. diesen hier: [23]

24h Zugang kosten 90 Cent, Verbindung ist flott und man kann sich aussuchen, von welchem land aus man surfen möchte, bzw. wo der Server steht, der einen weiterleitet.
Verbindungsdaten werden nicht gespeichert, übertragende Daten auch nicht, der Anbieter sitzt in Rußland.

Ich bin allerdings Laie, vielleicht hat hier jemand deutlich mehr Ahnung und kann was dazu sagen…?

#32 Kommentar von Templer am 11. November 2015 00000011 12:16 144724420612Mi, 11 Nov 2015 12:16:46 +0100

Die Probleme mit den hunderttausenden von Moslems aus dem Nahen Osten haben doch noch gar nicht angefangen.

Wenn die vielen jungen Männer mit Scharia-Hintergrund erst mal zur Ruhe gekommen sind, sich mit den Handys vernetzt und sich über Moscheevereine organisiert haben, wir es losgehen mit dem Djschihad.

Bei üblichen Zustände wie im Nahen Osten hier in unseren Innenstädte wird die AfD in die Höhe schießen. Da habe ich keinen Zweifel.

🙂

#33 Kommentar von Templer am 11. November 2015 00000011 12:17 144724422212Mi, 11 Nov 2015 12:17:02 +0100

OT: Islam ist Frieden!

Geheimdienst vereitelt Attentat auf Marinesoldaten

Erneut ist Frankreich Ziel von Terroristen. Der Geheimdienst vereitelt einen Anschlag auf die Marine. Innenminister Cazeneuve spricht von 370 Festnahmen im Kampf gegen den islamistischen Terror.

[24]

#34 Kommentar von Templer am 11. November 2015 00000011 12:17 144724424512Mi, 11 Nov 2015 12:17:25 +0100

Schallt bald der Ruf des Muezzin durch Oberhausen?

Ein 18 Meter hoher Turm ragt aus der Moschee in Oberhausen. Geht es nach Mitgliedern der ansässigen Türkischen Gemeinde, ruft von dort oben bald der Muezzin zum Gebet. Die katholische und die evangelische Kirche zeigen sich offen.

[25]

#35 Kommentar von Templer am 11. November 2015 00000011 12:18 144724431612Mi, 11 Nov 2015 12:18:36 +0100

Neuwahlen sind nach der aktuellen Rechtslage ausgeschlossen!

Rechtliche Grundlagen

Das Grundgesetz sieht zwei Möglichkeiten vor, die zu vorgezogenen Neuwahlen führen können. Nach Art. 68 Abs. 1 kann der Bundespräsident den Bundestag auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen auflösen, sofern dieser bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit im Parlament gefunden hat. Im Falle eines erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums erlischt das Recht zur Auflösung des Bundestages. Wird ein Bundeskanzler gemäß Art. 63 Abs. 4 mit relativer, aber nicht mit absoluter Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt, so kann der Bundespräsident den Bundestag ebenfalls auflösen. Ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages gibt es nicht, wird aber diskutiert. Löst der Bundespräsident den Bundestag auf, so müssen nach Art. 39 Abs. 1 Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden.

[26]

Auf deutsch: Nur die irre Bundeskanzlerin oder der senile Bundespräsident könnte Neuwahlen beantragen.

Und das werden diese Pfeifen als letztes tun.

🙂

#36 Kommentar von Werdecker am 11. November 2015 00000011 12:19 144724435812Mi, 11 Nov 2015 12:19:18 +0100

Flüchtlinge in Calais Gesetzgebung des Dschungels
Warum es Frankreich nicht gelingt, die Situation in dem von Flüchtlingen errichteten Zeltlager in Calais unter Kontrolle zu bringen – und das mitten im Wahlkampf.

[27]

Natürlich sind viele Syrer darunter. Jeder Neger ist inzwischen Syrer geworden.

In allen Video-Clips waren fast nur rabenschwarze Neger zu sehen.

Verstehen kann ich schon, kein Land will die Neger zurücknehmen.

#37 Kommentar von HelveticResistance am 11. November 2015 00000011 12:20 144724443512Mi, 11 Nov 2015 12:20:35 +0100

OT:

Und hier ist die deutsche Version des „with open Gates“ Video:

[28]

Wir sind das Pack 🙂 :

[29]

#38 Kommentar von HelveticResistance am 11. November 2015 00000011 12:23 144724460712Mi, 11 Nov 2015 12:23:27 +0100

#38 HelveticResistance

Vielleicht könnte PI-News eine Artikel aus dem Video machen?

#39 Kommentar von erdknuff am 11. November 2015 00000011 12:24 144724465512Mi, 11 Nov 2015 12:24:15 +0100

#37 Werdecker (11. Nov 2015 12:19)

ja überall Syrer, in 10 Jahren wird man lesen können dass sich die Zahl der Syrer während des Bürgerkrieges auf wundersame weise verdreifacht hat

#40 Kommentar von Cherub am 11. November 2015 00000011 12:24 144724468712Mi, 11 Nov 2015 12:24:47 +0100

OT: von EpochTimes:
Trotz gegenteiliger Vorhersagen von Fachleuten prognostiziert der Flüchtlings-Koordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier (CDU), ein Abebben des Zuwandererstroms. „Ihr müsst Euch das so vorstellen wie eine Pipeline, die leer läuft.“

Altmaier SuggestivPropaganda — eigentlich brauchen wir Öl …. und das im Winter besonders. Klar – so wie das derzeitige Energiesystem noch ist. Irgendwann werden etwa die Hausheizungskosten gegen sehr wenig durchschwingen.

Altmaiers Trickkistenwahrheit hinter der Ziel“wahrheit“, die eine Lüge ist, suggeriert: WIR sollten also traurig bis bestürzt sein, wenn die „Pipeline“ gerade im Winter „weniger liefert“.

Er spielt mit dem Psychotrick des Ego-Reflexes auf der zwei Aussagen Ebene mit der Egoisten so leicht manipulierbar sind. Der echten (derzeit noch gültigen Wahrheit), dass eine versiegende Öl-Pipline gerade im Winter massive Probleme verursachen kann > Das Vorbau-Ziel: „MACHT EUCH SORGEN !“ (wenn weniger kommen werden….. ) und dahinter der Spin auf die EndzielEbene der Gefühle zum faktischen Thema „DU MUSST EINZIG SO BESORGT SEIN; IN WELCHE BESORGTHEITSGEFÜHLRICHTUNG WIR DICH SINNEN SEHEN WOLLEN.“

Das ist nichts anderes als ein feiner Zwirn einer denkdiktatorischen Machenschaft gegen die eigenen echt und richtig besorgten Partei“freunde“, die in der Lebenswirklichkeit erleben WAS DA LOS IST UND WIEVIELE DA KOMMEN, DIE ALLES ANDERE IM SINN HABEN ALS DIESES DEUTSCHLAND FREUNDLICH ZU BEHANDELN…..

#41 Kommentar von Gnadenlos am 11. November 2015 00000011 12:28 144724490712Mi, 11 Nov 2015 12:28:27 +0100

Kleiner Artikel zum schmunzeln:

Lahr-Schwarzwald und Umgebung –
Dem beherzten Eingreifen einer Hundertschaft der Lahrer Polizei ist es zu verdanken, dass eine nicht angemeldete Demonstration in Lahr-Schwarzwald und Umgebung innerhalb weniger Minuten aufgelöst werden konnte. Bei den Beteiligten wurden dutzende Schlagstöcke sowie Pyrotechnik im großen Umfang sichergestellt.
Nach Angaben der Polizei nahmen rund 50 Minderjährige im Alter zwischen drei und sechs Jahren an der Kundgebung teil. Augenzeugen berichten, dass die Beteiligten laustark Sprüche wie „Sankt Martin, Sankt Martin“ und „Rabimmel, rabammel, rabumm, bumm bumm!“ skandierten und dabei Schlagstöcke vor sich her trugen, an denen Brandsätze befestigt waren.
Ob es sich bei den Demonstranten, die sich als Besucher verschiedener Kindertagesstätten ausgaben, um Mitglieder eines rechtsextremistischen Bündnisses handelt, wird derzeit noch geprüft. Die Leiter(innen) der Gruppe wurden festgenommen und sitzen derzeit noch in Untersuchungshaft. Ein weiterer Mann (ließ seine halbe Jacke liegen) auf einem Pferd, der die Demonstration anzuführen schien, konnte sich im vollen Galopp dem Zugriff durch die Beamten entziehen.
Wie die Polizei mitteilte, werden zudem mehrere Dutzend von den Demonstranten mitgeführte Kekse auf Drogen untersucht; das Ergebnis steht noch aus. Da mehrere Beamte von widerspenstigen Kindern gekratzt und laut Polizeibericht teilweise fies ans Schienbein getreten wurden, ergingen insgesamt 32 Strafanzeigen wegen schwerer Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. 17 Polizisten wurden krankgeschrieben.

#42 Kommentar von DerLetzteDeutsche am 11. November 2015 00000011 12:29 144724495912Mi, 11 Nov 2015 12:29:19 +0100

DIESES VIDEO SOLLTE DAUERHAFT GANZ OBEN BEI PI ANGEPINNT WERDEN!!!

[30]

#43 Kommentar von Heidi Egger am 11. November 2015 00000011 12:29 144724496512Mi, 11 Nov 2015 12:29:25 +0100

Art.20 Abs.4:

WIDERSTANDSRECHT aller Deutschen ist hier gesetzt, wenn andere Abhilfe gegen die Beseitigung dieser im GG verfassten Ordnung nicht möglich ist.

Was ist mit einer Popularklage als Verfassungsklage gegen die Regierung?

#44 Kommentar von Animeasz am 11. November 2015 00000011 12:29 144724499812Mi, 11 Nov 2015 12:29:58 +0100

OT zum Thema Islam
Die wahre Gerschichte und Natur des Islams (auf English) seehr aufschlussreich!
[31]
(Radio 3fourteen=314=PI 🙂 ) [32]

#45 Kommentar von Heidi Egger am 11. November 2015 00000011 12:32 144724512612Mi, 11 Nov 2015 12:32:06 +0100

Obwohl – fällt mir gerade auf – wie will man in einem Staat, in dem Rechtsordnung nicht mehr gilt, noch Recht bekommen?

Also bleibt nur WIDERSTAND.

#46 Kommentar von Babieca am 11. November 2015 00000011 12:33 144724523012Mi, 11 Nov 2015 12:33:50 +0100

Zu dem Schleuser-Urteil des Amtsgerichts Passau (1. Instanz): Richter war Stefan Ehrhardt. Habe leider bisher nirgendwo ein Aktenzeichen des Urteils/das Urteil gefunden.

Der Verteidiger des „Serben“ ist schon auf dem Quivive:

Rechtsanwalt Markus Ihle (41), der Schleuser vertritt: „In einem meiner Verfahren brachte der Richter die gleiche Begründung. Er sagte, erst die völlig verfehlte Flüchtlingspolitik habe die Arbeitsplätze der Schleuser geschaffen. Das müsse ihm zugute gehalten werden. (…) Ich habe mir die Begründung des Richters gemerkt und sie beim nächsten Richter für meinen Mandanten ins Feld geführt. Der meinte nur, das sei noch lange kein Grund straffällig zu werden.“

[33]

#47 Kommentar von lfroggi am 11. November 2015 00000011 12:33 144724523712Mi, 11 Nov 2015 12:33:57 +0100

Wann wird diese Wahnsinnige endlich aus Deutschland verbannt ?
Die muss doch merken das,daß Volk nicht mehr hinter ihr steht , aber wie sagte sie noch so schön ,

„manchmal muss man Entscheidungen treffen ohne das Volk zu fragen“

seit neustem lädt sie ja noch Afrikaner ein , natürlich die “ FACHKRAÄFTE “ sollen kommen.

RICHTER DÜRFEN NICHT MEHR VON DEN POLITIKER AUSGESUCHT WERDEN SONDERN VOM VOLK !!
DIE SIND GENAUSO MERKEL UND EU HÖRIG WIE DER REST DER REGIERENDEN !
Es wird Zeit Merkel und die ganzen Regierenden aus dem Land zu jagen ,ebenso „ALLE“ Richter absetzen!

EIN LAND BRAUCHT KEINE POLITIKER,ES KANN SICH SELBST VERWALTEN !

#48 Kommentar von xRatio am 11. November 2015 00000011 12:35 144724535812Mi, 11 Nov 2015 12:35:58 +0100

§ 17 StGB – Verbotsirrtum

Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.
++++++++++++++++++++

Könnte mir gut vorstellen, daß der Richter diesen Verbotsirrtum gemeint hat und mit oben zitierter Bemerkung lediglich auf den krassen Rechtsbruch durch die kriminelle Schleuserin hinweisen wollte.

#49 Kommentar von Woolloomooloo am 11. November 2015 00000011 12:38 144724553112Mi, 11 Nov 2015 12:38:51 +0100

Das nenne ich konsequent. Wie auch die Forderung von Sinn, die Steuern zu erhöhen. Alle sollen es nett haben in Germoney, nur die Ureinwohner nicht.

Es gibt aber auch etwas innovatives aus Bayern. Nazi heißt nun:
Nicht
An
Zuwanderung
Interessiert

Helau…

#50 Kommentar von erdknuff am 11. November 2015 00000011 12:39 144724555012Mi, 11 Nov 2015 12:39:10 +0100

#41 Cherub (11. Nov 2015 12:24)

alleine schon der Satz „Ihr müsst Euch das so vorstellen wie eine Pipeline, die leer läuft.“

wie redet denn der mit den Leuten?? es heisst „Sie müssen sich…“

Diesen Satz hätte ich ohne Kontext dem Kasperletheater für die Spielgruppe des Kindergartens zugeordnet.

Entgültiges Zeichen dass die uns für senile Zirkusäffchen halten, beobachte ich auch manchmal bei Pflegern, die so respektlos sprechen

#51 Kommentar von Tolkewitzer am 11. November 2015 00000011 12:40 144724565412Mi, 11 Nov 2015 12:40:54 +0100

Wenn ich das Gericht richtig verstehe, müssten nach diesem Verständnis auch alle 1945/46 in Nürnberg Verurteilten rehabilitiert werden, weil sie ja nur die Vorgaben der Regierung umgesetzt haben. Und auch die Regierung hat nicht gegen bis dahin geltendes Recht verstoßen.

Anderes Beispiel: wenn ich heute einen Asylanten verhaue und er morgen ausgewiesen wird, habe ich dann nicht in Notwehr gehandelt, weil er ja eigentlich nicht hier sein dürfte?

Langsam aber immer sicherer glaube ich, es gab gar keine „Wende“ 1989, sondern nur die konsequente Einführung des DDR-Unrechts in ganz Deutschland!

#52 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 12:51 144724629212Mi, 11 Nov 2015 12:51:32 +0100

#32 ironheadsblog

Vielen Dank! ich bin auch netzwerktechnisch nur Laie, bin schon froh, wenn ich meine verbindung selbstständig konfigurieren kann.

Aber ich werde mich wohl oder überl damit auseinander setzen müssen!

#53 Kommentar von Babieca am 11. November 2015 00000011 12:52 144724636812Mi, 11 Nov 2015 12:52:48 +0100

OT

Machen lassen:

Mehr als 40 Flüchtlinge sind in einem Lager im tschechischen Drahonice in einen Hungerstreik getreten (*Gähn*). „Sie haben Angst bekommen, dass sie ebenfalls abgeschoben werden“, sagte Innenminister Milan Chovanec dem tschechischen Rundfunk.

Die Hungerstreikenden stammen hauptsächlich aus dem Iran. „Wir sind aus unseren Ländern vor dem Tod geflohen – wir kehren nicht dorthin zurück“.

Deal! „Vor dem Tod geflohen“, um sich totzuhungern. Verschlagene, bösartige Erpressung. Dann verhungert ihr Erpresser eben in Tschechien. Und wieviel Länder liegen gleich zwischen dem Iran und Tschechien? Widerliche Leute!

[34]

#54 Kommentar von Der boese Wolf am 11. November 2015 00000011 12:54 144724646412Mi, 11 Nov 2015 12:54:24 +0100

Hat eigentlich die Beate heute ausgesagt?

Ich würde da aber nicht zu viel drauf geben. Denn auch Beate kann lügen, vor allem, wenn sie dafür bezahlt oder erpresst wird.

#55 Kommentar von Hyena am 11. November 2015 00000011 12:55 144724652012Mi, 11 Nov 2015 12:55:20 +0100

@#23 Werdecker

Die Hyäne Schlz will uns noch mehr Neger ins Land drücken. Mutti hilft ihm dabei !

Lieber Werdecker, Hyänen sind sehr intelligente und vor allem soziale Tiere. Mehr muss ich jetzt nicht sagen. Solche tierischen Metaphern und Vergleiche gehen in der Regel zu Lasten der armen Tiere.
PS: Sie werden es auch nicht besser machen, wenn Sie die Hyäne gegen Schwein ersetzen. Auch dem Vergleich hält Martin Schulz nicht stand.

#56 Kommentar von jesse pinkman am 11. November 2015 00000011 12:57 144724664012Mi, 11 Nov 2015 12:57:20 +0100

#56 Der boese Wolf (11. Nov 2015 12:54)

Die Beate darf nun heute doch nichts sagen, der Prozess wurde vertagt auf nächsten Dienstag.

#57 Kommentar von Aufrechter_Wutbuerger am 11. November 2015 00000011 13:00 144724681601Mi, 11 Nov 2015 13:00:16 +0100

@DerLetzteDeutsche:

Super Video, vielen Dank für den link.

Gysi: es sterben zum Glück mehr Deutsche als geboren werden, dieser Stasi-Verräter IM-Notar !

Merkel: Der Islam gehört zu Deutschland, diese Staatsverräterin !

Du hast recht, das Video gehört auf die hp !

#58 Kommentar von Babieca am 11. November 2015 00000011 13:05 144724713801Mi, 11 Nov 2015 13:05:38 +0100

#53 Tolkewitzer (11. Nov 2015 12:40)

Das ist viel dran. Als z.B. 1968 die APO auf den Straßen wogte, war der Denk- und Analysevermögen an den bundesrepublikanischen Unis noch intakt. Aus diesem Jahr stammt das kleine Büchlein „Ulbrichts Grundgesetz – die sozialistische Verfassung der DDR“.

[35]

Es war einfach nur eine nüchterne Analyse, wie die „Fehler von Weimar“ aus kommunistischer Sicht behoben werden sollten. Ich habe es gerade mal wieder nach Jahrzehnten aus dem Regal gefischt und neu gelesen. Und dachte dabei: Die DDR-Verfassung war mit Vorsatz „Die Partei, die Partei, die Partei“ konstruiert. Und setzte das um. Das GG war nicht so konstruiert. Und setzt heute „die Partei, die Partei, die Partei“ um.

#59 Kommentar von Der boese Wolf am 11. November 2015 00000011 13:09 144724739201Mi, 11 Nov 2015 13:09:52 +0100

#58 jesse pinkman

Hehe – passt ins Bild. 🙂

Ich hatte jedoch vermutet, dass die Beate eine Falschaussage macht, die mit verschiedenen Annehmlichkeiten für sie verbunden ist.

#53 Tolkewitzer

Der DDR-Unrechtsstaat ist längst da und die Wende á la 89 ist bereits im Gange.

#60 Kommentar von xRatio am 11. November 2015 00000011 13:11 144724751301Mi, 11 Nov 2015 13:11:53 +0100

Das juristische Niveau in PI

liegt auf demselben Niveau wie das der Lügenpresse, weil immer nur die im Sinn der Lügenpresse entstellten Meldungen der Lügenpresse abgeschrieben werden.

#61 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 13:12 144724757201Mi, 11 Nov 2015 13:12:52 +0100

Passt nicht direkt zu diesem Thema..

aber das Video mit dem russischen Flugzeug ist doch irgendwie denkwürdig:

[36]

Das Video wird als authentisch eingestuft, es zeigt wie am hinteren Heck des Flugzeugs eine Bombe hoch geht!

#62 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 13:15 144724775601Mi, 11 Nov 2015 13:15:56 +0100

Man, schon wieder ein Tag, ohen dass sich irgend etwas geändert hat!

Angeblich kommen doch in Hamburg momentan bis zu 1200 – 1500 Flüchtlinge an.

Geht das denn nach dem Verteiler Schlüssel?

Wenn ja, (Hamburg hat eine Verteilerquote von 2,5%) dann würde das bedeuten, DAS TÄGLICH 60.000 Invasoren nach Deutschland eindringen!

AAAAHHhhhhhhhhh

#63 Kommentar von wolaufensie am 11. November 2015 00000011 13:18 144724788501Mi, 11 Nov 2015 13:18:05 +0100

Rechtsordnung von Politik ausgesetzt.
…aber nicht weinen, denn
[37] auf dem Weg.

#64 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 13:20 144724803801Mi, 11 Nov 2015 13:20:38 +0100

Auch wieder schön, wie sich die Medien den Tot von Helmut S. zu eigen machen, um bloß sendungen zu füllen, um nicht das Thema „Flüchtlinge“ ansprechen zu müssen.

Ihr Lügenmacher tut mir nur noch leid, Ihr seit alle samt armselig.

Ach ja, gibt es eigendlich nur noch die strunz dumme Tina Hassel und Ihren ebenfall strunz dummen Kollegen Rainald Becker?

Haben alle anderen keinen Bock mehr gehabt, sich dieser Lügendiktatur zu unterwefen?

#65 Kommentar von ffmwest am 11. November 2015 00000011 13:26 144724839301Mi, 11 Nov 2015 13:26:33 +0100

ORF ZIB 13 Uhr

In Östereich geht es demnächst um NEUWAHLEN!
Kann nicht mehr lannge dauern sagt der Herr Redakteur.
Slowenien baut einen Zaun.
——————-
jetzt phoenix
Befragung
Heiko Goebbels trägt wieder Brille!

#66 Kommentar von PI-User_HAM am 11. November 2015 00000011 13:35 144724891101Mi, 11 Nov 2015 13:35:11 +0100

Ich interpretiere diese Urteil des AG Passau als eine Art Hilferuf oder Kapitulation der Justiz angesichts durch das Merkel-Regime generierten tatsächlichen Zustände in diesem Land. Das ist die normative Kraft des faktischen.

Ob sich das Gericht dem Tatbestand der Rechtsbeugung schuldig gemacht hat, kann ich nicht beurteilen. Aber das Gericht hat auf jeden Fall ein Zeichen gesetzt, daß es so nicht mehr weitergehen kann.

Die Politik ist gefordert, Merkel, die Raute des Grauens, und ihre Komplizen schleunigst aus dem Amt zu entfernen. Bis zur nächsten Volkskammerwahl in 2017 können wir nicht warten!

#67 Kommentar von IS bedeutet frieden am 11. November 2015 00000011 13:36 144724897501Mi, 11 Nov 2015 13:36:15 +0100

#53 Tolkewitzer

Langsam aber immer sicherer glaube ich, es gab gar keine „Wende“ 1989, sondern nur die konsequente Einführung des DDR-Unrechts in ganz Deutschland!

Natürlich war das eine „Wende“ aber wir haben sie nur falsch interprätiert damals.

Genau den Zustand hat Honecker damals gemeint als er sagte „Wir werden die BRD überholen ohne sie einzuholen“.

Übernahme durch Infiltrierung

Sie haben sich nur totgestellt und so konnten sie in aller Ruhe sich in allen wichtigen Positionen ausbreiten.

Ich empfehle die Lektüre von so manchem Hochschulprofessor für politische Bildung aus der ehemaligen DDR zu lesen.

Sie haben ganze Generationen von Geheimdienstlern und Politiker sowohl im Inland als auch für den Ausland, sprich Nah-Ost, ausgebildet

Ohne arrogant zu wirken, falls es Sie interessiert dann würde ich hier den Link zu einem sehr interessanten Dokument posten.

Es beschreibt genau die heutige Situation.
Dieses Dokument wurde 1995 verfasst und Veröffentlicht.

Damals gelesen klang wie Sci-Fi-Verschwörungstheorie

#68 Kommentar von aristo am 11. November 2015 00000011 13:37 144724905901Mi, 11 Nov 2015 13:37:39 +0100

#63 Bin Berliner

Passt nicht direkt zu diesem Thema..

[36]
_____________________________________________

Passt genau zum Thema.

Die Antwort von Merkel auf die Explosion im Nahen Osten, die Implosion des deutschen Rechtsstaates.

#69 Kommentar von lfroggi am 11. November 2015 00000011 13:39 144724918701Mi, 11 Nov 2015 13:39:47 +0100

#44 DerLetzteDeutsche (11. Nov 2015 12:29)

DIESES VIDEO SOLLTE DAUERHAFT GANZ OBEN BEI PI ANGEPINNT WERDEN!!!

[30]

————————————————
ES IST JEDERMANNS PFLICHT DIESES VIDEO ZU SEHEN !

VERBREITET ES ÜBERALL !!!

#70 Kommentar von ArmesDeutschland am 11. November 2015 00000011 14:06 144725077402Mi, 11 Nov 2015 14:06:14 +0100

Schon wieder dieses widerliche Subjekt….
(Bild dieser ????)

Deutschland schafft das – aber das ist der Preis
[38]

Und ich sage – Deutschland schafft das nicht-
weil es nicht zu schaffen ist. Wer einigermaßen rechen kann wird es selber heraus bekommen, das es nicht funktioniert.
Da sind die Umstände die der islamistische Glaube mitbringt und die Kosten für die Parallelgesellschaften noch nicht mit eingerechnet.
Wie Dumm muss man sein, so Dumm wie Merkel ?

#71 Kommentar von ujott am 11. November 2015 00000011 14:10 144725101602Mi, 11 Nov 2015 14:10:16 +0100

Nicht vergessen den link verbreiten,
Flugblätter daraus machen und an die Scheibenwischer der Autos heften:

Liste mit „Vorfällen“ im Zusammenhang mit Flutlingen
[39]
10000 offizielle Fälle von Ausländerkriminalität
in wenigen Wochen.

Islam ist nicht willkommen

#72 Kommentar von ArmesDeutschland am 11. November 2015 00000011 14:14 144725127802Mi, 11 Nov 2015 14:14:38 +0100

Disco wirft Flüchtlinge raus..
Richtig gemacht.

[40]

Was wollen die in einer Disco. Sollen Deutsch lernen, das ist wichtiger.
Gehen sie mal in eine Türken- oder Russendisco. Da sind sie schneller draußen als drinnen, auch als Deutscher. Regt sich da jemand auf? Nein ! Das ganze ist mir schon selber passiert. Da geht man auch nur einmal hin. Also was soll das ganze ?

#73 Kommentar von ArmesDeutschland am 11. November 2015 00000011 14:18 144725152602Mi, 11 Nov 2015 14:18:46 +0100

Dumm Merkel verarscht ein ganzen Volk. Wie lange wollen wir uns das noch anschauen ?

#74 Kommentar von Bin Berliner am 11. November 2015 00000011 14:19 144725159702Mi, 11 Nov 2015 14:19:57 +0100

#71 ujott

Was für ein Horror!

#75 Kommentar von badeofen am 11. November 2015 00000011 14:29 144725218602Mi, 11 Nov 2015 14:29:46 +0100

„Dresdner Rathaus wird Notunterkunft für Asylbewerber“
[41]
War schon immer der Meinung, statt XY-Heime sollte man lieber Rathäuser „anzündeln“. In jenem konkr. Fall wärs ein Abwasch. Ganz böser sarc off….

#76 Kommentar von ossi46 am 11. November 2015 00000011 14:36 144725256102Mi, 11 Nov 2015 14:36:01 +0100

Richter: Rechtsordnung von Politik ausgesetzt
,,,,,,,,,,,,,,,,
Was sagt uns das?

Die angeblich unabhängige Justiz besteht aus Justizhuren!

Kein Richter ist verpflichtet, wegen irgendwelcher Parolen das Recht ausser Kraft zu setzen!

Also: Die BRD ist kein Rechtsstaat und war es auch nie!

#77 Kommentar von RolfWeichert am 11. November 2015 00000011 14:47 144725327502Mi, 11 Nov 2015 14:47:55 +0100

Ist dieser Schlepper nur deswegen mit 2 Jahre auf Bewährung davon gekommen, weil der Generalbundesanwalt vergessen hat Merkel, Maas, Gabriel, Nahles u.s.w. anzuklagen?

#78 Kommentar von 18_1968 am 11. November 2015 00000011 15:00 144725400603Mi, 11 Nov 2015 15:00:06 +0100

#79 RolfWeichert (11. Nov 2015 14:47)

Ja.

#79 Kommentar von Schüfeli am 11. November 2015 00000011 15:33 144725603203Mi, 11 Nov 2015 15:33:52 +0100

[42]
Merkel-Raute #105 [Handschellen-Raute]

#80 Kommentar von Schüfeli am 11. November 2015 00000011 15:54 144725728003Mi, 11 Nov 2015 15:54:40 +0100

[43]

Danach prangert Gauweiler die seiner Meinung nach undemokratische Art und Weise an, mit der momentan Politik gemacht wird. „Wir sind hier in einem völlig rechtlosen Zustand“, echauffiert sich der ehemalige CSU-Politker und spielt damit auf Angela Merkels bundestagsunabhängige Entscheidung im September an, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen.

MERKEL MUSS WEG!

#81 Kommentar von Schüfeli am 11. November 2015 00000011 15:56 144725741403Mi, 11 Nov 2015 15:56:54 +0100

[44]

Sicherheitsexperten entsetzt über deutsche Politik

In den deutschen Sicherheitsbehörden wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vor allem im Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei gibt es nach Informationen der „Welt am Sonntag“ erhebliche Sorgen um die innere Sicherheit der Bundesrepublik.
„Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen“, warnt demnach ein mit Sicherheitsfragen vertrauter Spitzenbeamter. „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird“, befürchtet er weiter. Seine Prognose ist düster: „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.“
Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen „importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“, heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert und der „Welt am Sonntag“ vorliegt.
Das Non-Paper beinhaltet eine klare Warnung: „Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.“

STOPPT ENDLICH DIE WAHNSINNIGE MERKEL!
SONST BRINGT SIE UNS ALLE UM!

#82 Kommentar von Schüfeli am 11. November 2015 00000011 15:58 144725752503Mi, 11 Nov 2015 15:58:45 +0100

Die Bande der Psychopathen, die sich „Regierung“ nennt, bricht das geltende Recht mit Eisenstange:

[45]

Kopfschütteln verursacht unter den Sicherheitsexperten – meist erfahrene Juristen – ein vom Innenministerium vorgelegtes Papier, nach dem Asylbewerber an den Grenzen nicht abgewiesen werden könnten…

Dabei sei der juristische Sachverhalt glasklar, argumentiert ein hochrangiger Beamter. Der erfahrene Jurist hat ein Papier verfasst, das im Bundesinnenministerium kursiert. Darin heißt es: „Für Ausländer, die gegenüber der Grenzbehörde um Asyl nachsuchen, gilt folgendes: Nach Paragraf § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylVfG ist einem Ausländer durch die Grenzbehörde die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist.“

Und es kommt noch dicker: „Sofern Grenzkontrollen bestehen, ist die Grenzbehörde verpflichtet, diese Personen zurückzuweisen. Entgegenstehende Weisungen sind rechtswidrig und führen zur Strafbarkeit nach Paragraf 96 Abs. 1 Nr. 1 Buchst b iVm Paragrafen 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG wg Anstiftung oder Beihilfe zur illegalen Einreise von Ausländern im Wiederholungsfall (Einschleusen von Ausländern).“

Tatsächlich plante die Bundespolizei bereits Mitte Juli, entsprechenden Asylbewerbern die Einreise zu verweigern – was auf Anweisung von oben verboten wurde. In Anbetracht der immer weiter steigenden Migrantenzahlen wird es jeden Tag schwieriger, die eindeutige Gesetzeslage auch umzusetzen.

STOPPT DIE WAHNSINNIGE MERKEL UND IHRE VERRÜCKTE BANDE!

#83 Kommentar von xRatio am 11. November 2015 00000011 16:12 144725834704Mi, 11 Nov 2015 16:12:27 +0100

Das juristische Niveau in PI

liegt auf demselben Niveau wie das der Lügenpresse, weil im Sinne der Lügenpresse entstellte Meldungen der Lügenpresse abgeschrieben,
als wahr unterstellt und
auf dieser „Basis“ kommentiert werden.

#84 Kommentar von johann am 11. November 2015 00000011 16:29 144725939004Mi, 11 Nov 2015 16:29:50 +0100

Schaut euch mal an, was in Oelde alles gegen die AfD-Demo mobilisiert wird, die CDU spendet, der Kolpingverein ist dabei und sogar die Schüler der weiterführenden Schulen werden abkommandiert:

(….) Dem AfD-Mobb wird aber nicht nur mit einer großen Anzahl Oeldern und Flugblättern Paroli geboten, sondern auch mit einer installierten Bühne samt Programm. Der erste Bürger der Stadt Oelde, Bürgermeister Karl-Friedrich Knop, sicherte die Einführungsrede der Veranstaltung zu. Ein Musik-Act wird es geben sowie kirchliche Grußworte. Angedacht ist weiter, dass Flüchtlinge von ihrer Flucht berichten und über das Leben hier vor Ort in Deutschland, so Florian.
Oelde vs. AfD

Petra Dykmann unterstützt mit gebastelten Lichtern als Einzelperson mit

Ein klares Signal gab es ebenfalls von den vielen Vereinsmitgliedern, Fraktionen, Schulen, Kirchenverbänden und Einzelpersonen beim Treffen.

Stadtschützenkönig Uwe Opitz sicherte Unterstützung der Schützengesellschaft Oelde e.V. von 1858 zu.

Meik Libor berichtete dass die Kolpingfamilie mobilisiert wird.

Wolfgang Lange vom Verein Oelder Borussen 09 e.V. berichtete, dass sie die Aktion ebenfalls unterstützen werden. Hierzu sind im Hintergrund bereits Gespräche gelaufen mit dem S04-Fanclub Axtbachknappen e.V und den Oelder Gladbachern.

Wolfgang Lange, Oelder Borussen 09 e.V.:

Farblich bunt und in der Sache einig werden die unterschiedlichen Fanclubs auftreten.

Die drei weiterführenden Schulen aus Oelde werden mit den Schülern ebenfalls ihren Beitrag leisten.

Peter Hellweg, 1. Vorsitzende CDU Oelde, sicherte unbürokratische 200 € aus der Fraktionskasse zur finanziellen Unterstützung zu. Ebenso sicherte Herr Hayrettin Karabel von der D.I.T.I.B. Türkisch- Islamische Gemeinde Oelde 200 € zu.
Finanzierung

Am Ende der Sitzung wurde ein dickes Sparschwein ordentlich von den vielen Gästen gefüttert, so dass der Finanzierung von Bühne, Flugblättern und sonstigen nichts mehr im Wege stehen sollte.
Nächste Termin

Die nächste Infoveranstaltung zur Gegenaktion ist geplant für Montag, den 09.11.2015 im Paulusheim ab 20:00 Uhr. Alle Oelder Bürger sind eingeladen, dem Treffen beizuwohnen und dies zu unterstützen.

Oelde vs. AfD 2015-11-02-Plantreffen Oelde vs AfD
(….)

[46]

#85 Kommentar von Schüfeli am 11. November 2015 00000011 16:45 144726033704Mi, 11 Nov 2015 16:45:37 +0100

#85 xRatio (11. Nov 2015 16:12)
Das juristische Niveau in PI
liegt auf demselben Niveau wie das der Lügenpresse, weil im Sinne der Lügenpresse entstellte Meldungen der Lügenpresse abgeschrieben,
als wahr unterstellt und
auf dieser „Basis“ kommentiert werden.

Schreib mal was auf dem hohen Niveau, dann werden wir es gerne kommentieren.
Bisher aber von dir nichts außer wüsten Beschimpfungen gekommen.

PS Wozu schreibst du hier überhaupt, wenn du nichts zu sagen hast?

#86 Kommentar von ArmesDeutschland am 11. November 2015 00000011 16:57 144726103904Mi, 11 Nov 2015 16:57:19 +0100

Mehr Geld für arbeitende Rentner und Unternehmen……
[47]

Naja, da es mit invasorischen Fachkräften nicht so funktioniert müssen die Rentner weiter ran. Müsste ja bescheuert sein wenn ich es nicht muss, weiter zu arbeiten. Damit es den Invasoren besser geht und die den ganzen Tag auf der faulen Haut liegen, nachdem sie in Deutschland arbeiten dürfen. Wie war doch die Aussage, 3 Stunden am Tag mehr geht nicht !

#87 Kommentar von Cherub am 11. November 2015 00000011 17:46 144726396205Mi, 11 Nov 2015 17:46:02 +0100

#52 erdknuff (11. Nov 2015 12:39)

Gerade auch die ECHTEN wirklichen Asylbewerbschaften mit Erdöl zu vergleichen ist extrem diskriminierend und seltsam frivol spöttisch —- und den Teil des Migrantenstroms mit Öl vergleichen zu wollen der aus Hidschraisten und Dschihadisten besteht ist extrem verharmlosend bis sogar beschönigend, weil die positive Schwärze von Erdöl in keiner Beziehungsrelation zur Dunkelheit der Gemüter solcher Seelen zu bringen ist.

Altmaier ist jedoch nicht nur blöde … er ist auch einer der ärgsten Vertreter dieser dunklen Wirbelgeschehnisse in den Parteitürmen ….. ganz zweifellos ist da auch ein Ansatz enthalten die wirklich Bedürftigen retten zu wollen — doch dieses WIE ist a) mehr als nur hinterfragenswert und b) sicher auf sehr viel sicherere Weise und damit auch bessere Weise FÜR ALLE BETROFFENEN (also auch die Helfer) zu organisieren …

Dass das so chaotisch abläuft ist eben auch den innersten Dynamiken der Wahnsinnigkeiten von Parteipolitik und Ideologie geschuldet — solange die wirkliche Deme draussen gelassen wird, werden die Wahnsinnigen immer wieder den islamen Diktaten hinterherhecheln …. bis zum – doch schon abzeichnenden – Zusammenbruch, der partiell ja bereits wiederholt erfolgt ist.

Die bereits ansässige Umma beobachtet all diese Geschehnisse ja mit Argusaugen …. und wären da die Sprachbarrieren und ethischen Ressentiments in der Umma nicht eben doch vorhanden die Angelegenheit wäre schon jetzt hochgradig brenzlig, wenn auch nur ein „Muh“ käme die Grenzen zu schliessen ….

#88 Kommentar von Cherub am 11. November 2015 00000011 17:54 144726446105Mi, 11 Nov 2015 17:54:21 +0100

PS.: Zum vorigen … und auf die wirklich sinnvolle Flüchtlingshilfe umzusteigen.

#89 Kommentar von Aufrechter_Wutbuerger am 11. November 2015 00000011 17:56 144726461205Mi, 11 Nov 2015 17:56:52 +0100

Und wo ist jetzt der link zu dem Urteil ? Ohne link nehme ich den post nicht ernst ! Wär es so wie oben geopostet würde dieses Urteil in einer Berufung selbst von Hinterwäldler-Richtern zerfetzt werden !

#90 Kommentar von Suppenkasper am 11. November 2015 00000011 18:46 144726761806Mi, 11 Nov 2015 18:46:58 +0100

#43 Gnadenlos (11. Nov 2015 12:28)

🙂

#91 Kommentar von ossi46 am 11. November 2015 00000011 18:58 144726828106Mi, 11 Nov 2015 18:58:01 +0100

#91 Aufrechter_Wutbuerger

Und wo ist jetzt der link zu dem Urteil ? Ohne link nehme ich den post nicht ernst !
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
Kannste nicht ein bisschen herumgurgeln?

Dann hätteste etliche Quellen dazu gefunden!

Wer ist nun hier nicht ernst zu nehmen?

#92 Kommentar von leonhard hagebucher am 11. November 2015 00000011 19:38 144727071807Mi, 11 Nov 2015 19:38:38 +0100

Schüfeli (11. Nov 2015 16:45)
Lieber Schüfeli,
Sie wissen doch, das x bedeutet 0 oder gar –

#93 Kommentar von Kain Witz am 11. November 2015 00000011 20:04 144727227308Mi, 11 Nov 2015 20:04:33 +0100

Unter Vorbehalt der Echtheit dieses bei Liveleak verlinkten CBS-US-TV Videos

Co-Pilot der Germanwings 4U9252 Andreas Lubitz laut CBS tot im PKW in Barcelona aufgefunden

Der angebliche Todespilot und Selbstmörder Andreas Lubitz war nicht an Bord von Germanwings Flug 4U9252.

Der Co-Pilot wurde jetzt in Barcelona am Flughafen tot in einem PKW aufgefunden.

Das berichtet der US TV Sender CBS aktuell.

Der Mörder von Andreas Lubitz sei demnach derselbe, der den Flieger runtergeholt habe – was immer das auch heissen soll.

[48]

…………….

[49]

#94 Kommentar von wuulf am 11. November 2015 00000011 20:18 144727310308Mi, 11 Nov 2015 20:18:23 +0100

die Frage ist und bleibt, wer bestätigt das in Kraft treten des Artikel 20 Abs 4 GG?
wer kann „sagen“ jetzt ist es soweit? das Bundesverfassungsgericht, mein Nachbar, Frau von der Leinen, die Merkel, der Gauck, der Obama, Frauke Petry oder Wolfgang Petry????

#95 Kommentar von ossi46 am 11. November 2015 00000011 22:03 144727938210Mi, 11 Nov 2015 22:03:02 +0100

#95 Kain Witz

Co-Pilot der Germanwings 4U9252 Andreas Lubitz laut CBS tot im PKW in Barcelona aufgefunden
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

Kein Witz, denn dazu passt

Germanwings D-AIPX: Hollande beschuldigt USA, Abschuss?
schon vom 26.03.15
[50]

Es ist unglaublich! Hat der Krieg Deutschland erreicht?
Steht der Abschuss der Germanwingsmaschine im Zusammenhang um dem Krieg der Logen, der eine Achse Frankreich-Deutschland-Russland verhindern soll?

„Am 24.3.15 ist ein Germanwings Flugzeug abgestürzt.
Die Staatsanwaltschaft Düsseldof und Frankreichs steht vor einem Rätsel: klick
Bewohner beobachteten 3 Kampfjets: klick
Zeitungen tickern bereits Tage vorher die Nachricht vom Absturz.
Wenn ja wie kann es sein das andere das bereits vor min. 22 Std gewusst haben.

Z.B.
– Der “Tagesspiegel” hat vor 22 Std einen Lifeticker zum Thema eingerichtet
– Die “Welt” erstellt vor 2 Tagen einen Bericht im Internet wo es keine Überlebenden gibt
– Der “Focus” erstellt einen Lifeticker vor 6 Tagen zum Thema “Flugzeugabsturz im Lifeticker: Alle 150 Insassen….”

Wenn man jetzt noch die Meldungen dazu nimmt das kurz nach erreichen der Reiseflughöhe das Flugzeug in einen starken Sinkflug ging (quasi bis es zerschellte)und man keinen Notruf absetzte…..sieht das sehr merkwürdig aus.

Hat denn wirklich niemand im Zeitalter der Smartphones eine Nachricht in dieser Zeit abgesetzt oder hinterlassen?!?
Warum nicht?

Die mysteriöse Geschichte um den am 24.03.2015 in Süd-Frankreich abgestürzten Airbus A320, D-AIPX von Germanwings nimmt einen weiteren dramatischen Verlauf:

Nun mischt sich der französische Präsident François Hollande in die Debatte. Seine Anklage: Barack Obama habe die 150 Opfer auf dem Gewissen. Die USA haben die Maschine abgeschossen.

Die brisante Meldung erregte großes Aufsehen und wurde sofort von Spiegel, FAZ, SZ und Focus aufgegriffen. Dass ein französischer Präsident so kurz nach einer solchen Tragödie eine verbündete NATO-Nation beschuldigt, wäre einmalig in der Geschichte, hätte Hollande nicht kürzlich bereits die CIA – die bekannteste Geheimdienstbehörde der USA – beschuldigt, das Charlie Hebdo Massaker mit zu verantworten (AMR berichtete).

Hollande im Wortlaut: “Diese verdammten A-Merde-Rikaner haben es schon wieder getan! Nachdem sie 1988 bereits den Iran-Air-Flug 655 abgeschossen haben, musste nun ein Flugzeug unserer Partner in Deutschland dran glauben! Sie wollen es uns Franzosen in die Schuhe schieben und uns erpressen, damit wir den Druck auf Russland weiter erhöhen. Verdammte A-Merde-Rikaner!”

Hollandes Wutausbruch blieb nicht ohne Echo aus Washington. Präsident Obama sprach von einer “großen Enttäuschung und einem tiefen Vertrauensbruch”, welchen Hollande begangen habe. Außenminister John Kerry sprach von “einer barbarischen Sprache aus dem 19. Jahrhundert” und Alt-Regierungsberater Henry Kissinger warnte Hollande, dass derartige Rhetorik schnell zu einem “Regime Change im schönen Frankreich” führen könne.

Das erinnert schwer an Ustica – Rammstein…!

#96 Kommentar von chalko am 12. November 2015 00000011 00:22 144728775112Do, 12 Nov 2015 00:22:31 +0100

2014 wurden in Deutschland 1.186 Schleuser festgenommen.
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Aber Schlepperkönigin Merkellinchen lässt man laufen !