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„Flüchtling“ mit vier Ehefrauen erklärt, wie er das Polygamieverbot in Deutschland umgeht

Al Hayat TV hat wieder ein aufschlussreiches Video veröffentlicht. Interviewt wird ein syrisch-muslimischer „Flüchtling“, der mit vier Frauen verheiratet ist und das Polygamieverbot in Deutschland umgehen möchte. Glücklicherweise hat er sich bei hier lebenden Gutmenschen und Landsleuten vorab informiert, dass sein Familienstand bei unseren Behörden auf Intoleranz stoßen und es Probleme geben könnte. Deshalb hat er vor unserem Gesetz nur noch eine Ehefrau, aber dafür drei „Freundinnen“ nebst Nachwuchs. Was ihm aber egal ist, denn Allahs Gesetz steht für ihn über dem deutschen Recht. Wenigstens verhilft ihm das deutsche Recht zu Kindergeld und staatlichen Leistungen für sich und seine Frauen. Na dann Willkommen, wir schaffen das. (Spürnase: the.sprevan)




Dschihad gegen Europa

vatikanDer Islam krankt nach wie vor am fehlenden Gottesbeweis. Im Unterschied zu Überlieferungen von den Taten Jesus sind von Mohammed keinerlei Wunder beschrieben worden. Das „Wunder“ müssen die Islamanhänger selbst vollbringen. Laut Wirrkopf Mohammed sollen Medinas beste Kämpfer in der islamischen Endzeit in Syrien „die Römer“ besiegen (Hadith 6924 in Sahih-Muslim, Band 41, Kap. 41). Die besten aller Krieger treffen in der Ebene von al-A’maq oder in Dabiq (genauer wollte sich der Pseudoprophet nicht festlegen) auf „die Römer“, die gerade unterwegs sind, Gefangene zu befreien.

Mohammed sagte voraus, dass sich ein Drittel der besten aller islamischen Krieger vor „den Römern“ verpieseln würde, was Allah ihnen niemals vergeben würde. Ein anderes Drittel würde durch die Hand der Römer sterben und zu exzellenten Märtyrern werden. Das letzte Drittel sei siegreich, sei vom Jüngsten Gericht verschont und werde Konstantinopel erobern.

Um in der sogenannten Friedensreligion™ ins Paradies zu kommen, muss man also zur Waffe greifen. So viel haben Mohammeds Nachfolger bereits verstanden. Sie sind in Syrien eingefallen, sie sind bis an die Zähne bewaffnet, sie haben Tausende Frauen als Sexsklavinnen gefangengenommen. Nun warten sie dort auf „die Römer“. Da „die Römer“ keine Bodentruppen entsenden, sondern aus der Luft angreifen, verlegt der IS das Schlachtfeld kurzerhand nach Rom. Dazu versammeln sich Mohammeds Schreckenshorden im Failed State Libyen.

Die FAZ berichtet:

[…] „Wie man im Westen überlebt. Ein Handbuch für Mudschahedin.“ Es war nicht die erste und nicht die letzte Gebrauchsanweisung für Dschihadisten, wie sie sich für den großen Krieg in Europa rüsten sollen. […] Als Ziel beschreibt das Handbuch die Eroberung von Rom. Bereits die erste Ausgabe des Online-Magazins „Dabiq“ im Juli 2014 zeigte auf der Titelseite den Vatikan. Die Eroberung des Vatikans solle also den „Sieg über die Ungläubigen“ festschreiben. Denn dem Propheten des Islams schreiben die Ideologen des IS den Ausspruch zu, dass das Jüngste Gericht mit einer Schlacht der Muslime gegen die „Armee Roms“ in Dabiq nahe Aleppo und dem „Sturz Roms“ eingeleitet werde. […] Die Krieger des IS stehen bei Aleppo für die große Schlacht bereit, sollte „Rom“, also der Westen, Bodentruppen nach Syrien entsenden.

In den Vordergrund scheint für den IS nun indes zunehmend Europa zu rücken, das sie in ein Schlachtfeld verwandeln wollen. Aus der Not, dass sie sich als Folge der westlichen Luftangriffe aus ihrer ersten Hauptstadt Raqqa haben zurückziehen müssen, machten sie eine „Tugend“ und verlegten einen Teil ihrer Führung nach Libyen, von wo aus der Angriff auf Rom erfolgen soll. […] Von Libyen aus sind es jeweils nur wenige hundert Kilometer nach Italien und Griechenland. Von hier sollte das beginnen, was der IS als die „Eroberung Europas“ verkündet. Dabei könnten sie sich unter Flüchtlinge mischen, die mit Booten nach Europa flüchten. Andererseits kann der IS bereits in Europa auf mutmaßlich mehrere tausend Schläfer zurückgreifen. Sie stellten auch die Attentäter der Pariser Terrornacht im November, die eine der am gründlichsten geplanten Terroranschläge in Europa war. […]

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Wichtigste Verbündete des IS in Europa ist Schlepperkönigin Angela Merkel, auf deren Geheiß sämtliche Gesetze zum Schutz vor illegaler Einwanderung außer Kraft gesetzt wurden. Deutschland eignet sich nicht nur hervorragend zum illegalen Einwandern, sondern auch zum Untertauchen. Es sollen sich bereits mehr Untergetauchte in Deutschland aufhalten als unser Militär Soldaten hat. Der IS rät seinen Leuten allerdings von einem Abtauchen ab und empfiehlt stattdessen die Inanspruchnahme des Sozialsystems:

Die anonymen Autoren des Handbuchs raten ihren Kämpfern, in Europa nicht durch ihr Äußeres aufzufallen, sondern sich möglichst wie Europäer zu kleiden. So sollen die Männer, um sich nicht verdächtig zu machen, keine Bärte tragen, und die Frauen sollen sich nicht in einem schwarzen Hidschab kleiden. Sonst, heißt es in dem Buch, würden sie an Flughäfen durchsucht und bekämen auch keine Arbeit, wo sie doch in Kraftwerken und Behörden arbeiten sollen. Um sich zu finanzieren, empfiehlt das Buch, alle Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen sowie Betrug mit Kreditkarten und bei dem Internetbezahldienst Paypal zu begehen. Die Autoren geben Empfehlungen, wie künftige Attentäter im Internet keine Spuren hinterlassen, wie sie sich körperlich fit halten – durch Joggen und das Hinauf- und Hinunterrennen von Treppen – und wie sich indirekt an Waffen trainieren.

Durch Terror-Attacken sollen die Europäer in Angst und Schrecken versetzt werden und sich in ihren Ländern nicht mehr sicher fühlen. Sie sollen so lange gegen Moslems aufgestachelt werden, bis sich die Moslems in Europa „notgedrungen“ dem IS anschließen. IS-Anschlüsse islamischer Gruppen werden per Video im Internet bekannt gemacht:

In einem Video verbrennen französische Staatsbürger ihre Pässe und erklären dem Westen den Krieg, da er „den Islam und Muhammad entehrt“ habe. In einem anderen Video in russischer Sprache sagen bärtige junge Männer, die vorgaben, für das „IS-Wilayat Kaukasus“ zu sprechen, jedes Mittel sei recht, selbst die Vergiftung von Wasser. Auch heißt es dort: „Der Kreml wird uns gehören, eure Frauen werden unsere Huren, eure Kinder unsere Sklaven.“ Der Sprecher des IS, Abu Muhammad al Adnani, hatte bereits im September 2014 dazu aufgerufen, als Reaktion auf die Bildung der internationalen Anti-IS-Koalition Zivilisten aus den beteiligten Ländern zu töten, „gleichgültig wie – mit einer Bombe, einer Kugel, einem Messer, einem Auto, einem Stein oder einem Tritt in den Bauch, wo immer ihr die Kreuzzügler in ihren Heimatländern findet“. Jeder werde belohnt, der „einen Tropfen Blut eines Kreuzzüglers“ vergieße, sagte Adnani. „Denn im Angesicht Allahs sind wir Feinde.“ […]

Damit die islamische Eroberung unseres Kontinents auch garantiert gelingt, hält Mudschahedin-Mutti Merkel auch weiterhin tapfer an der Politik der offenen Grenzen und Sozialsysteme fest. So dürfen wir auch 2016 mit einem ungebrochenen Eindringen asylfordernder Invasorenmassen rechnen, darunter frisch rasierte Fachkräfte, die es dank der Integrationsindustrie schnell in Schaltzentralen unserer Infrastruktur schaffen.

Der Säulenheiligen Merkel ist ein Platz in Allahs Paradies so gut wie sicher…




Sachsen: Verkehrzeichen mit arabischem Zusatz

verkehsschilder_arabischBei ARD und ZDF gibt es Nachrichten (oder was dort dafür gehalten wird) auf Arabisch, Weihnachts- und Neujahrsansprachen des deutschen Bundespräsidenten und der Kanzlerin werden für die neuen Herren im Land arabisch untertitelt und nun geht es ins alltäglich Allgegenwärtige. In Hainichen, im Landkreis Mittelsachsen zeigt der öffentliche Raum schon die Verwandlung Deutschlands in ein besetztes Gebiet. Bürgermeister Dieter Greysinger (SPD) ließ für die Invasoren, die mit von der Gemeinde (also dem Steuerzahler) gespendeten Fahrrädern unterwegs sind, Zusatzschilder an gängigen Verkehrszeichen mit Erklärungen auf u.a. Arabisch, Albanisch und Farsi anbringen.

Angeblich habe der Ort ein „sehr gewöhnungsbedürftiges Einbahnstraßensystem“, das zu längeren Wegen führe. Um schneller von A nach B zu kommen nähmen die „Flüchtlinge“ dann lieber Abkürzungen, auch gegen ausgeschilderte Einbahnregelungen. „Auch mir kam schon mal ein Asylbewerber mit dem Rad entgegen“, zitiert ein von der Aktion verzückter Mopo-Schreiber den Bürgermeister.

Was für ein Bohei wegen der derzeit etwa 220 Kulturfremden, bei rund 8.700 Einwohnern in Hainichen, die dort somit rund 2,5 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Wozu werden Politiker wie Dieter Greysinger noch bereit sein, wenn es erst 10 Prozent und mehr sind?

Die Schilder wurden in einer gemeinsamen Bastelstunde der Invasoren mit Bürgermeister Dieter Greysinger hergestellt. Dass die Schilder nicht gesetzeskonform sind kümmert den Bürgermeister offenbar wenig. Aber warum auch, die Bundesregierung macht es seit Monaten vor. Denn ginge es in Deutschland, was die angeblichen „Flüchtlinge“ betrifft, gemäß den rechtlichen Bestimmungen zu wären die meisten gar nicht hier.

Hinzu kommt, rund 20 Prozent der Eindringlinge sind Analphabeten, da macht die Erklärung von Piktogrammen in Wort und Schrift natürlich Sinn. Deutschland mutiert täglich ein Stück mehr zur Bananenrepublik. (lsg)

Wenn schon neue Schilder für die Invasoren, dann vielleicht, auch in Anbetracht aktueller Berichte, diese:

» E-Mail: dieter.greysinger@hainichen.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Stuttgart: Homo-Aktivisten wollen Symposium von DEMO FÜR ALLE sprengen

dfaAm 23. Januar lädt das Aktionsbündnis für Ehe und Familie – DEMO FÜR ALLE – in die Stuttgarter Liederhalle (Mozartsaal) zu einem Symposium unter der Überschrift »Gender und Sexualpädagogik auf dem Prüfstand der Wissenschaften«. Zuletzt brachte das Bündnis im Oktober 5.350 Bürger auf die Straße (PI berichtete).

DEMO FÜR ALLE schreibt auf seiner Internetseite dazu:

Der Streit um Aktions- und Bildungspläne in Baden-Württemberg zeigt, daß Gender und die ‚emanzipatorische‘ Vielfalts-Sexualpädagogik nicht nur politisch sondern vor allem fachlich tiefgreifend zu diskutieren sind. Wir sind dankbar und ein bißchen stolz, daß es uns trotz kurzer Frist gelungen ist, als Referenten fünf hochkarätige Wissenschaftler aus Biologie, Medizin, Sexualwissenschaft, Germanistik und Philosophie für dieses einmalige Symposium zu gewinnen, die diese Debatte führen.

Datum: Samstag, 23. Januar 2016, 10.00 – 18.00 Uhr

Ort: Liederhalle in Stuttgart-Mitte / Mozartsaal. Anreiseinformationen finden Sie hier.

Der Eintritt ist frei. Spenden sind sehr willkommen. Eine verbindliche Anmeldung ist erforderlich: Hier online oder per E-Mail an: symposium@demofueralle.de.

Moderieren wird das Symposium Dr. Philipp Gut, Stellvertretender Chefredakteur der Schweizer „Weltwoche“. Chefredakteur Roger Köppel, ist den meisten PI-Lesern durch seine politisch-unkorrekte Haltung in diversen Talkshowauftritten bekannt. Über die schonungslose Korananalyse der „Weltwoche“ berichtete PI.

Das Programm:

– 10.00 Uhr Einführung Hedwig von Beverfoerde
– 10.15 Uhr Prof. Dr. Hanna-Barbara Gerl-Falkowitz: »Lockender Unterschied: Im Spannungsfeld von Mann und Frau«
– 11.00 Uhr Dr. Tomas Kubelik: »Wie Gendern unsere Sprache verhunzt!«
– 12.00 Uhr Mittagspause
– 13.30 Uhr Dr. Jakob Pastötter: »Wie viel wissenschaftliche Pluralität braucht die Sexualpädagogik?«
– 14.15 Uhr Dr. Raphael M. Bonelli: »Persönlichkeit, Geschlecht, Identität«
– 15.00 Uhr Kaffeepause
– 16.00 Uhr Prof. Dr. Axel Meyer: »Gender aus biologischer Sicht«
– 16.45 Uhr Podiumsdiskussion »Gender und Sexualpädagogik in Wissenschaft und Praxis – ein kontroverser Diskurs« – Sozialministerin Katrin Altpeter, SPD (angefragt), Vertreter der Genderlehre bzw. emanzipatorischen Sexualpädagogik (angefragt), Dr. Jakob Pastötter, Prof. Dr. Axel Meyer, Moderation: Dr. Philipp Gut

Homo-Verbände rufen zu Störaktionen auf

Auf der Seite von Queer, einem online-Magazin für Homosexuelle, wie auch von diversen Lobbyverbänden, wird dazu aufgerufen, die Veranstaltung zu besuchen um „mitzudiskutieren“, wie es auf Queer süffisant in Anführungszeichen heißt. In diesem Zusammenhang weist der Autor, Norbert Blech, stolz darauf hin, dass bereits wenige Monate zuvor, im Oktober des vergangen Jahres, Homo-Aktivisten eine Veranstaltung mit der Organisatorin von DEMO FÜR ALLE, Hedwig von Beverfoerde, massiv störten. Die Veranstaltung musste vorzeitig abgebrochen werden, weil eine sachliche Diskussion nicht mehr möglich war. Brisant dabei auch: die evangelische Kirche, die ursprünglich die Räume zur Verfügung gestellt hatte, wurde im Nachhinein lt. Auskunft von Queer, zum Helfershelfer der Störer. Die Kirche als Hausherrin drohte schließlich selbst mit dem Abbruch der Veranstaltung, sollten die Störer zum Verlassen der Veranstaltung aufgefordert werden.

Die sich selbst offenbarende Verlogenheit des CSD

Die IG Christopher Street Day fordert in einem Brief den grünen Stuttgarter OB Kuhn bezüglich der Hallenvergabe auf, die „Vermietungsrichtlinien in Einklang mit der gelebten Vielfalt zu bringen“.

Wenige Abschnitte zuvor heucheln die Autoren des Briefes noch, dass „Versammlungsfreiheit und offene Meinungsäußerung zu Recht äußerst hohe Güter unserer Demokratie“ seien, um schon im nächsten Satz genau dies für die Organisatoren des Symposiums in Frage zu stellen: Dass „der sogenannten „Demo für Alle“ nun aber auch Türen und Tore der stadteigenen Veranstaltungsstätten – in diesem Fall der Liederhalle – geöffnet werden müssen, wagen wir jedoch ernsthaft zu bezweifeln“ (Eine Reaktion von OB Kuhn steht noch aus, da er sich derzeit im Urlaub befindet).

Damit dürfte klar sein, dass ein echter Dialog von Seiten der Homolobby weder erwünscht noch möglich ist und ein vorzeitiger Abbruch oder sogar eine Verhinderung des Symposiums im eigentlichen Interesse der selbsternannten angeblichen Toleranzweltmeister liegt.

Wer dem klaren und gesunden Menschenverstand Gewicht verleihen möchte, ist am 23. Januar in Stuttgart mit dabei. Es ist unser Land. Stärken wir die, die es lebenswert machen und erhalten! Unsere Zukunft sind gesunde Familien aus Mutter, Vater und Kindern!




Schweden: Illegale fordern Verlegung – es spukt

schweden35 der „hochgebildeten Wissenschaftler“, die uns die angebliche „Flüchtlingskrise“ nach Europa geschwemmt hat, fordern nun aus einer Unterkunft in Südschweden verlegt zu werden. Selbstverständlich in eine Großstadt. Die Begründung: In dem Haus in Grännaforsa, einem Dorf in der Provinz Småland spukt es. Flackerndes Licht und Geräusche aus den Rohrleitungen hätten die „Physiker“ und „Facharbeiter“ in Angst und Schrecken versetzt. Das Gebäude (Foto), ein ehemaliges Pflegeheim, stammt aus dem 19. Jahrhundert, berichtet die englische Daily-Mail. Stefan Johansson, Mitinhaber der Anlage sagte, diese „gespenstischen“ Zwischenfälle hatten ganz natürliche Ursachen. Das Gebälk sei eben alt, das Holz „arbeite“ im Temperaturwechsel der Jahreszeiten. Die flackernde Lichter seien Störungen in elektrischen Schaltern geschuldet. Man habe es den Menschen mehrfach erklärt, aber ohne Erfolg.

Wegen der durch Strom- und Temperaturschwankungen verursachten „Phänomene“ marschierten die Invasoren bei der Migrationsbehörde in Alvesta auf und weigerten sich in das „Geisterhaus“ zurückzukehren. Magnus Petersson, der zuständige Beamte, wollte diesen Schwachsinn aber nicht noch unterstützen und blieb hart. Er wisse, dass diese Personen andere Glaubensbilder hätten, aber irgendwann sollten sie ihren gesunden Menschenverstand benutzen und sich mit der Wissenschaft auseinandersetzen, war er der Ansicht. Nachdem er hartnäckig dabei blieb, dass es keine andere Unterkunft gebe, kehrten die „Schutzsuchenden“ widerwillig zurück.

Wieder ein Beispiel für die von uns „dringend benötigten“ und angeblich unserem Aufschwung dienenden Zuwanderer. (lsg)




„Hetze“ – ein DDR-Begriff feiert Renaissance

Hetze, ein Begriff, der bei Wikipedia immer noch in erster Linie mit “Eile” und erst in zweiter Linie mit Äußerungen, deren Zweck darin bestehen soll, mit Verunglimpfung Hass oder Angst zu schüren, in Verbindung gebracht wird. Dieser Begriff der Hetze, er hat sich ganz plötzlich in den öffentlichen Diskurs eingeschlichen.

Wie die Suchgeschichte des Begriffs bei Google Trends zeigt, war er bis ins Jahr 2007 weitgehend ungenutzt. Seither hat er eine Renaissance erfahren und in den letzten Monaten des Jahres 2015 ist er zu ganz neuen Höhen der sprachlichen Verwendung aufgestiegen.

Dies ist vornehmlich darauf zurückzuführen, dass Hetze als Begriff in den Medien zur Allzweckwaffe geworden ist, die es einerseits ermöglicht, Aussagen dritter als eben solche zu klassifizieren (oder zu diskreditieren) und die andererseits jegliche Begründung der entsprechenden Klassifikation unnötig macht. Etwas ist eben Hetze.

Wer derzeit in Google News nach dem Begriff der “Hetze” sucht, erhält rund 164.000 Fundstellen in deutschsprachigen Medien. Eine entsprechende Suche für die Jahre 2004 bis 2005 erbringt nicht einmal 100 Einträge.

Medien machen Begriffe populär – oder sind es Politiker, die Begriffe wie “Hetze” im Mund führen – Politiker wie Heiko Maas, der es alleine auf 12.800 Einträge bringt, in denen in Medien über seine Verwendung des Begriffs “Hetze” berichtet wird?

Kurz: Hetze ist ein Begriff, der in Deutschland erst in letzter Zeit gebrauchsfähig wurde. Zuvor war er das offensichtlich nicht, wie schon die Abbildung aus Google Trends zeigt.

Hetze ist als Begriff salonfähig geworden, um vermeintlichen Rassismus, Gewaltaufrufe oder sonstige Äußerungen zu bezeichnen, die aus dem rechten politischen Spektrum kommen. Im Zusammenhang mit linker Gewalt – wie unlängst in Leipzig – ist nicht von Hetze die Rede.

Ältere unter den Lesern, die im Westen Deutschlands aufgewachsen sind, werden sich erinnern, dass in ihrer Jugend Hetze trotz NPD Wahlerfolgen, dem Auftauchen und Verschwinden von Republikanern, trotz Neuer Rechter und trotz Wehrsportgruppe Hoffmann kein Begriff war, der allgemeine Verwendung gefunden oder gar Eingang in die Medien gefunden hätte.

Klar, es gab den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches “Volksverhetzung”, aber selbst dort ist von Hetze nicht die Rede.

Hetze ist dagegen ein häufig gebrauchter Begriff in der DDR gewesen. Die erste Verfassung der DDR aus dem Jahre 1949 kennt etwa die Boykotthetze, die Mordhetze und die Kriegshetze, durchaus auslegungsfähige Konstrukte, die genutzt wurden, um diejenigen, die das Regime kritisiert haben, wegzuschließen und aus dem öffentlichen Leben zu entfernen.

Art. 6. Alle Bürger sind vor dem Gesetz gleichberechtigt. Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen, Mordhetze gegen demokratische Politiker, Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhaß, militaristische Propaganda sowie Kriegshetze und alle sonstigen Handlungen, die sich gegen die Gleichberechtigung richten, sind Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches. Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung ist keine Boykotthetze”.

Auch im Strafgesetzbuch der DDR ist der Begriff der “Hetze” prominent vertreten. Das Strafgesetzbuch von 1968 in der Fassung von 1974 kennt u.a. die staatsfeindliche Hetze und die faschistische Hetze, abermals zwei Konstrukte, die an Vagheit kaum zu überbieten sind und genutzt werden konnten, um Regimegegner zu beseitigen.

§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

Und:

§ 92. Faschistische Propaganda, Völker- und Rassenhetze. (1) Wer faschistische Propaganda, Völker- oder Rassenhetze treibt, die geeignet ist, zur Vorbereitung oder Begehung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit aufzuhetzen, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu zehn Jahren bestraft.

Die beiden zuletzt zitierten Paragraphen machen dreierlei deutlich: (1) Der Begriff der Hetze wurde in der DDR genutzt, um Kritik am System zu verhindern und Meinungsfreiheit abzuschaffen (§106). Er wurde (2) darüber hinaus genutzt, um die sozialistische Ideologie als hetzefrei darzustellen, denn Hetze ist etwas, das nur von Staatsfeinden oder Faschisten betrieben werden kann, nicht jedoch von Systemvasallen oder -nutznießern. Schließlich (3) zeigt die Nutzung des Begriffs der Hetze in der DDR, wie leicht es ist, über einen vagen, aber negativ konnotierten Begriff jegliche inhaltliche Auseinandersetzung mit Inhalten, die von wem auch immer als Hetze bezeichnet werden, zu unterbinden und die entsprechende begründungslose Bewertung zu nutzen, um Meinungsfreiheit zu beseitigen und das sozialistische System als sakrosankt darzustellen.

Und eben in dieser Form der Verwendung scheint der Begriff der Hetze eine Renaissance zu erleben:

(1) Wie in der DDR werden nur Personen aus dem rechten politischen Spektrum als zur Hetze fähig angesehen.

(2) Wie in der DDR zeichnet sich der Begriff durch eine Vagheit aus, die inhaltlich nach Belieben gefüllt werden kann.

(3) Wie in der DDR wird der Begriff “Hetze” als Allzweckwaffe genutzt, um im Rundumschlag eine inhaltliche Auseinandersetzung über strittige Themen zu verhindern und die Entsprechenden als Hetzer Bezeichneten zu diskreditieren und aus dem öffentlichen Diskurs möglichst auszuschließen.

(4) Wie in der DDR so macht die Nutzung des Begriffs “Hetze” den Begriff der Demokratie zur Travestie, denn wie in der DDR wird der Begriff genutzt, um eine demokratische Auseinandersetzung über bestimmte Themen zu verhindern.

Es ist unbestritten, dass es Personen gibt, die zu Gewalt gegen Dritte aufrufen, weil ihnen deren Religion, Meinung oder Aussehen nicht gefällt. Derartige Personen hat es immer gegeben, und es wird sie immer geben. Eine funktionierende Demokratie kann und muss mit diesen Personen leben. Und weil eine funktionierende Demokratie mit diesen Personen leben kann und muss, stellt sich die Frage, warum der DDR-Begriff der “Hetze” eine Renaissance erlebt und abermals genutzt wird, um Freiheitsrechte einzuschränken.

Die Antwort ist einfach: Warum war es in der DDR notwendig, abweichende Meinungen zu unterbinden? Weil die DDR eine Partei-Diktatur war, deren Herrschaft auf eigens ausgebildeten Kadern beruht hat, die u.a. als inoffizieller Mitarbeiter die Stabilität des Systems gewährleisten sollten. Obwohl rund 2 Millionen Ostdeutsche Mitglied der SED und ihrer Blockparteien waren und die Anzahl der IMs beträchtlich war, ist die Mehrheit der 18 Millionen Ossis weder Kader, noch Genosse, noch IM gewesen. Schlimmer noch: Sie hatten Bedürfnisse, die den Interessen der Kader, Genossen und IMs zuwider gelaufen sind: Sie wollten ein Auto in einer anderen Jahresfarbe, einen Kühlschrank nicht erst nach 5 Jahren Wartezeit und unter der Voraussetzung vorausgehender Heirat und Südfrüchte im Laden um die Ecke und nicht im heimlich angestellten Westfernsehen. Kurz: Sie hatten Bedürfnisse, die das Regime nicht erfüllen konnte, wie alle Planungssysteme, die Mangel verwalten. Entsprechend war es notwendig, sie zu kontrollieren und vor allem daran zu hindern, sich über ihre Wünsche und Bedürfnisse mit anderen auszutauschen und dem Regime am Mangel die Schuld zu geben, also in der Diktion der DDR staatsfeindliche Hetze zu betreiben.


(Dieser Artikel ist im Original auf dem Blog ScienceFiles erschienen / Zitate von Maas auf dem Aufmacherbild entnommen aus dem Tagesspiegel)




2016: Politische Dynamik rechts von der SPD

Merkel-VolkDas neue Jahr wird in politischer Hinsicht überaus spannend: Am 13. März stehen die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen Anhalt an, im September Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Zusätzlich befinden wir uns im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 und der Kampf um die Wähler beginnt schon jetzt. Die CSU nähert sich in ihren Positionen immer mehr der AfD an, die sich steigender Umfragewerte erfreut. In Verbindung mit den Protestbewegungen auf der Straße, allen voran Pegida, erhöht dies den Druck auf die Union. Merkel wird es in der CDU zusehends schwerer haben, sich einer deutlichen Änderung ihres bisherigen „Flüchtlings“-Kurses zu verweigern.

Die AfD wird zusehends als sehr ernstzunehmende politische Konkurrenz identifiziert, was auch an der verbalen Bekämpfung durch die etablierten Parteien abzulesen ist. Die junge politische Kraft mausert sich, was auch medial bestätigt wird. Die Welt beispielseise analysiert, dass sich „alle Dynamik“ des kommenden Landtagswahljahres „rechts von der SPD“ abspiele, die dabei nur zuschauen könne und vor der AfD zittere:

Teilt sich 2016 die politische Landschaft rechts von der SPD in drei Parteien, nämlich die Union, die FDP und die AfD? Könnte das sogenannte bürgerliche Lager künftig so zersplittert sein, wie die übrige Wählerschaft seit Langem in Sozialdemokraten, Grüne und Linke gespalten ist? (..)

Und in allen Wahlen ist das Abschneiden der AfD der Schlüssel dafür, welche Tür zu welcher Zukunft aufgeschlossen werden kann. Je nach Höhe des AfD-Ergebnisses sind Mehrheiten jenseits der Union nicht mehr erreichbar – oder nur um den Preis, die Linkspartei mit ins Kabinett zu holen.

Mögliche AfD-Wahlerfolge hängen fast ausschließlich davon ab, ob Angela Merkel im positiven oder negativen Sinn ein Zugpferd bleibt. Die baden-württembergische AfD beklagt, Merkel verwalte nur den von Grün-Rot ideologisch vorbereiteten Flüchtlingsansturm.

Aber heimlich freut sich diese Partei natürlich über die Politik der Bundeskanzlerin, denn die AfD hofft auf konservative CDU-Wähler. (..)

Die AfD kann noch an ihren eigenen Streithähnen scheitern, so wie Merkel an europäischen Streithähnen wachsen oder scheitern kann. Das Wettrennen um die wichtigen Punkte aber findet rechts von der SPD statt. Wenn die AfD linke Mehrheiten blockieren, CDU-geführte Regierungen jedoch nicht verhindern kann, hat Sigmar Gabriel ein Problem.

Da die Umfragewerte für Merkel trotz ihrer katastrophalen „Flüchtlings“-Politik immer noch erstaunlich hoch sind, komme im Superwahljahr momentan noch niemand an Merkel vorbei, stellt die Welt fest. In der Huffington Post hingegen zerpflückt der Bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron die Neujahrsansprache der Kanzlerin, die er als „Bankrotterklärung“ ihrer verfehlten Politik des Vorjahres bezeichnete. Sie bettele bei der Bevölkerung darum, sich nicht spalten zu lassen, dabei habe sie die Spaltung selbst verursacht. Angesichts des erschreckend schwachen Bildungsniveaus der Mehrzahl unter den „Flüchtlingen“ folgert er:

Die Folgen sind bereits jetzt absehbar: Die Migranten werden sich in ihrer Mehrzahl weder in den deutschen Arbeitsmarkt noch in die Gesellschaft integrieren können. Dadurch werden sie unweigerlich zu einer enormen Belastung der Sozialsysteme werden und das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft beschleunigen. Merkels Flehen an die deutsche Bevölkerung, sich doch „nicht spalten zu lassen“ ist an Heuchelei nicht zu überbieten.

Das Handelsblatt erkennt, dass die Aussichten für die AfD bei den Landtagswahlen dieses Jahres gut seien. Demoskopen würden für die Partei in den betreffenden Ländern „zwischen sieben und 13,5 Prozent“ voraussagen.

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz sind auch noch die Republikaner zu erwähnen, die dort um ihr politisches Überleben kämpfen. Wenn sie in keinem der beiden Bundesländer die 1%-Hürde erreichen, was für die Wahlkampferstattung wichtig ist, könnte es für diese Partei existentiell sehr eng werden.

Die CSU spürt die AfD-Konkurrenz im Nacken und versucht zumindest verbal weiter Druck auf die Kanzlerin auszuüben. Chef Horst Seehofer verlangte in seiner Neujahrsansprache erneut eine Begrenzung der „Flüchtlings“-Zuwanderung, wie die Augsburger Allgemeine berichtet:

Die Integration könne nur dann erfolgreich gestaltet werden, wenn die Zuwanderung reduziert werde, sagte der bayerische Ministerpräsident in seiner am Mittwochabend veröffentlichen Neujahrsansprache. «Das Jahr 2016 muss daher die Wende in der Flüchtlingspolitik bringen», meinte Seehofer. Dafür werde er sich «mit ganzer Kraft einsetzen».

Man wird ihn an seinen Taten messen. Die CDU selber ist nicht gleichgeschaltet, wie der verheerende Parteitag vermuten ließ. Die Berliner Erklärung der CDU-internen Merkel-Gegner, in der Fachleute der beiden Schwesterparteien härtere Gesetze zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und im Anti-Terror-Kampf fordern, am 27. November veröffentlicht, verdient in dem Zusammenhang Beachtung. An der Spitze dieser Gruppe steht der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Stephan Mayer, auf den politisch Inkorrekte künftig verstärkt achten sollten. Solche Töne waren bisher von der CDU noch nicht zu hören:

Es ist unerträglich, wenn Menschen unsere Staatsbürgerschaft nur dazu nutzen, um Sozialleistungen in Empfang zu nehmen, sich ansonsten klar von unserem Gemeinwesen abwenden und auch bei uns am liebsten ein Kalifat errichten wollen.

Wir müssen klar trennen zwischen denen, die wirklich einen Anspruch auf Schutz und Hilfe in Deutschland haben und jenen, die sich bei uns ein besseres Leben versprechen.

Wer kein Recht auf Schutz in Deutschland hat, muss unverzüglich in seine Heimat oder einen sicheren Drittstaat zurückgeführt werden.

Trotz unserer humanitären Verantwortung gilt unsere Verantwortung zuerst allen unseren Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind vor allem ihnen verpflichtet. Und sie sind es, die unseren Staat und die Gesellschaft tragen und so zum Gelingen einer Integration beitragen. Nur mit einer breiten Akzeptanz in der Bevölkerung können alle Integrationsanstrengungen erfolgreich sein.

Mögliche Fehlanreize, die eine Zuwanderung über das deutsche Asylsystem begünstigen, sind abzubauen.

Die Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern hält die Utopie einer „Multikultigesellschaft“ für gescheitert. Wir erwarten von den hier lebenden Zuwanderern, sich die Grundlagen und Werte unseres Staates und seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu eigen zu machen.

Mit den konkreten Forderungen dieser Berliner Erklärung ist schon etwas anzufangen. PI wird im Verbund mit allen politisch inkorrekten Kräften auch 2016 weiter seine Aufgabe wahrnehmen, Druck auszuüben, damit der gesunde Menschenverstand so langsam in die Politik zurückkehrt.




Frankreich: Auto-Dschihad auf Soldat vereitelt

Offenbar inspiriert von der öffentlichen Hinrichtung des Infanteristen Lee Rigby vor seiner Kaserne im Londoner Stadtteil Woolwich im Mai 2013 und dem Amokfahrer in Graz, der mit seinem Auto in eine Menschenmenge fuhr, drei Menschen tötete, über 30 weitere Personen zum Teil schwer verletzte und dann aus dem Auto ausstieg und mit dem Messer weitere Personen angriff, raste am Neujahrstag im französischen Valence ein Moslem vor einer Moschee mit voller Absicht auf einen Soldaten zu.

Der Kurier berichtet:

Vor einer Moschee in Frankreich hat ein Wachsoldat auf ein Auto geschossen, das auf ihn zuraste. Der Fahrer wurde durch zwei Schüsse schwer verletzt, wie ein Sprecher der Präfektur von Valence im Südosten Frankreichs am Freitag sagte. Der Mann sei in voller Absicht auf den Soldaten zugefahren. Über seine Motive sei bisher nichts bekannt.

Er soll als Einzeltäter gehandelt haben und sei der Polizei bisher nicht bekannt gewesen, sagte der Sprecher. Nach dem Zwischenfall wurde er in ein Krankenhaus gebracht. Der Soldat und drei seiner Kameraden wurden durch den Zusammenprall mit dem Fahrzeug leicht verletzt. Ein Passant erlitt durch eine verirrte Kugel eine leichte Verletzung am Bein.

Gemäßigte Glaubensstätte

„Die Soldaten haben mit großer Selbstbeherrschung gehandelt“, sagte der Bürgermeister von Valence, Nicolas Daragon, im Nachrichtensender France Info. Die Moschee von Valence südlich von Lyon ist nach seinen Angaben als friedliche und gemäßigte Glaubensstätte bekannt.

Die Sicherheitslage in Frankreich ist angespannt, seit am 13. November islamistische Terroristen bei mehreren Attentaten in Paris 130 Menschen töteten.

Der französische Premierminister Manuel Valls versicherte den angegriffenen Soldaten seine Unterstützung. „Ich bin allen unseren Militärs dankbar, die für die Sicherheit in Frankreich mobilisiert sind“, schrieb Valls auf Twitter.

Hier ein Video der Szene des französischen Senders TF1, in der die Soldaten den Mann mit Schüssen außer Gefecht setzten. Der Reporter berichtet, dass der etwa 30-jährige Nordafrikaner bei dem Vorfall laut „Allahu Akbar“ gerufen hat:

» Mehr Fotos hat die Daily Mail




Köln: Frauen an Silvester sexuell belästigt

So schnell kann ein fröhlicher Silvesterabend zu einem Alptraum werden: Vor dem Kölner Hauptbahnhof sind in der Neujahrsnacht offenbar etliche Frauen massiv sexuell belästigt und ausgeraubt worden. Bei der Polizei gingen mehrere Anzeigen ein. Unter den Opfern war auch eine Gruppe junger Mädchen aus dem oberbergischen Reichshof. Das Quintett hatte auf der Domplatte gefeiert und wollte dann mit dem Zug nach Hause fahren. „Vor dem Hauptbahnhof wurden wir von einer Gruppe von mindestens 30 Männern umringt und eingekreist“, berichtete eine 17-Jährige der Rundschau. In der „riesigen Traube“ seien ihnen nicht nur Taschen und Wertgegenstände geraubt worden, sie seien von den Männern auch hemmungslos angefasst worden. „Ich hatte Finger an allen Körperöffnungen“, schildert die junge Frau den Vorfall drastisch. (Näheres zu den Tätern wird in dem Artikel der Kölnischen Rundschau zwar nicht genannt, aber wir gehen mal stark davon aus, dass mal wieder die ominösen „durch und durch Kölschen Jungs“ ihr Unwesen getrieben haben. Siehe auch vorletzter Absatz im KStA dazu)




Prof. Münkler: Türkei erpresst EU

Der renommierte deutsche Politikwissenschaftler Professor Herfried Münkler hat dem Schweizer Tagesanzeiger ein interessantes Interview gegeben, in dem er unter anderem darlegt, dass die Türkei absichtlich „Flüchtlinge“ nach Europa schickt, um von der EU Geld und politische Zugeständnisse erpressen zu können.

Was passiert, wenn die Türkei nicht mithilft, dass weniger ­Flüchtlinge nach Westeuropa kommen?

Dann wird Deutschland die Grenzen schliessen. Ich sage das nicht, weil ich das will, sondern weil ich glaube, dass die Lage sonst politisch nicht mehr ­beherrschbar sein wird.

Und dann?

Dann muss als Nächstes Österreich die Grenzen schliessen, weil sich die Flüchtlinge sonst dort stauen. Es wird eine Art Verteidigungslinie Ungarn-Kroatien ­entstehen. Sie entspricht interessanterweise praktisch der alten österreichischen Militärgrenze, die während dreier Jahrhunderte westliche Christenheit und osmanischen Islam trennte. An dieser neuen Grenze wird es sehr unschöne ­Bilder geben, weil die flüchtenden Menschen nur mittels Stacheldraht und Wasserwerfern an der Weiterreise gehindert werden können. Das Grenzregime wird etwa so aussehen wie jenes, das Europa im Kalten Krieg gehabt hat, mit dem Unterschied, dass die Grenze damals dazu diente, Menschen nicht herauszulassen, statt sie nicht hereinzulassen. Ich glaube, wie ich eingangs sagte, nicht, dass es so weit kommt. Die Türkei ist sehr wohl ­fähig, wahrscheinlich gegen entsprechende Geldüberweisungen auch willig, den Zustrom einzuschränken. Man sieht das in diesen Wochen ja bereits. So wie sie fähig war, zuvor den Hahn aufzu­drehen und die Balkanroute zu öffnen.

Steckte darin ein Kalkül?

Davon würde ich ausgehen. Die türkische Politik wusste genau, dass sie mit diesem Hebel Europa in grosse und grösste Schwingungen versetzen kann. Schwingungen, von denen sie dann politisch und finanziell profitieren würde.

Zu einer ähnlichen Analyse kam Ende Oktober auch die CSU-Parteizeitung „Bayernkurier“, die schrieb, dass Erdogan die Flüchtlingsströme aus Syrien selber mit verursacht hat (PI berichtete hier). Die FAZ analysierte bereits zu Jahresanfang, dass der türkische Geheimdienst die Schlepperbanden mit Lockangeboten für den Transport in die EU gezielt gewähren lasse und ermutige.

Erdogan spricht seit Jahren ganz offen davon, „den Islam siegreich in den Westen zu führen.“ Die Türkei unter Erdogan ist in keinster Weise ein Bündnispartner, sondern als Feindstaat einzustufen.