Obergrenzen setzen, Familiennachzug begrenzen, weitere sichere Herkunftsländer benennen – Angela Merkel und ihre große Koalition stehen unter massivem Druck. Ausgang völlig offen. Während die Politik über die Begrenzung der Flüchtlingszahlen diskutiert, machen sich im Alltag Missverständnisse und Probleme bemerkbar: in Diskotheken, in Schwimmbädern, beim Umgang miteinander. So heißt es in der ZDF-Ankündigung zum Maybrit Illner-Talk heute Abend ^[1] um 22.15 Uhr. Ob die Redaktion unter „Missverständnisse“ wohl die jüngsten Vorkommnisse in Zwickau ^[2] oder im saarländischen St. Ingbert ^[3] meint? In den Ring steigen heute neben anderen der eloquente AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen auf der einen und Claudia Fatima Roth und Lamya Kaddor auf der anderen Seite. Für Unterhaltung dürfte also gesorgt sein!

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Die taz baut ein neues Verlagsgebäude in der Friedrichstraße. Sie erhält vom Senat ein vergünstigtes Grundstück und Subventionen in Millionenhöhe (zusammen rund fünf Millionen Euro). Die taz selbst sagt, daß sie das Grundstück vergünstigt erhalten hat. Dies wird durch ein Gutachten, das die JF in Auftrag gegeben hat, bestätigt. Deswegen hat die JF eine Strafanzeige gegen die zuständige Managerin eingereicht. Vorwurf: Sie hat Steuergelder veruntreut, als die das Grundstück zu günstig verkauft hat. (Die ganze Story auf jungefreiheit.de ^[4])

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^[5]Vor einigen Monaten veröffentlichte das Compact-Magazin ein Sonderheft zur Asylflut ^[6]. Seitdem hat sich die Situation noch einmal drastisch verschärft. Die Flut überrollte und überrollt speziell Deutschland. Und die Merkel-Clique wirtschaftet weiter wie bisher. Widerstand wächst in Bürgerinitiativen, lokalen Zusammenschlüssen und Parteien. Aber jeder Widerstand ist absolut wertlos, wenn er nicht durch aktuelle und nachweisbare Fakten gefüttert werden kann. Solche sind immer nötig, um den Bürgern das ganze Ausmaß des Asyl-Chaos darzulegen, das „unsere“ Volksvertreter bewusst herbeigeführt haben.

Deswegen ist das ab sofort erhältliche Sonderheft „Asyl. Das Chaos“ ^[7] durchaus wert, gelesen zu werden. Es beweist – wie PI es online tut – Seite für Seite, dass die Überfälle von Köln, Stuttgart, Hamburg oder Leipzig keine „Einzelfälle“ sind. Der Bürgerkrieg wird zu uns importiert und täglich von unterschiedlichen Interessengruppen geschürt. Das ist einem zwar eigentlich instinktiv klar, aber die Dimension verkennt man dann doch oft, weil der Blick zu häufig nicht über den eigenen Bauchnabel hinausreicht. Doch schlägt man das Magazin auf, sieht man sofort eine abgebildete Europa-Karte, die die unvorstellbare Spur des antieuropäischen Terrors nachzeichnet: Der „Dschihad gegen Europa“ ist eröffnet. Die Karte lässt einen schaudern, mit welcher Gewalt in den letzten Monaten der Kontinent überzogen wurde – und was darauf seitens der Politiker unternommen wurde (nämlich nichts, außer dem obligatorischen Kampf gegen Rechts!).

Die Artikel sind faktengesättigt, aber nicht zu ausschweifend, um die wesentlichen Informationen darin untergehen zu lassen. Behandelt wird Inländerfeindlichkeit, Islamisierung und die Geschichte eines Rechtsstaats, der heute von einer multikriminellen Gesellschaft überwuchert wird. Diese begünstigt den bereits erwähnten Dschihad gegen Europa. Auch die Schweigespirale, die nicht zuletzt bei der Verschleierungsstrategie der Medien in Bezug auf das Fanal der Kölner Silvesternacht wirksam wurde, wird erklärt und mit Beispielen aufbereitet. Wenn man denkt, nach solcherlei Recherche kann einen politisch Inkorrekten nichts mehr schocken – dann stößt man auf den Artikel über 120 getötete Deutsche seit 2009. Jede Wette: Über 90 Prozent der Fälle sind Ihnen und Ihrer Umgebung unbekannt geblieben, Stichwort Schweigespirale.

Weitere Texte behandeln die Antifa („Sturmabteilung des Establishments“), „Merkels Notstandsdiktatur“, den Brandstifter Erdogan, die Profiteure des Sturms auf Europa und die Stadt der Wölfe (Rotherham). Gespräche mit Rainer Wendt (Deutsche Polizeigewerkschaft) und Götz Kubitschek (Zeitschrift „Sezession“, Verlag Antaios, Pegida-Redner) schärfen den Blick für den Ernst der Lage.

Das „Kalifat in Europa“ kann noch verhindert werden. Doch um die linksliberalen Eliten Westeuropas zu stoppen, brauchen wir Widerstand und Aufklärung. „Asyl. Das Chaos“ wird seinen Beitrag dazu leisten!

Bestellinformationen:

» Compact Spezial: „Asyl – Das Chaos. So kommt der Bürgerkrieg zu uns“ (8,80 €, hier bestellen! ^[7])

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^[8]Herr Ralf Stegner, in einer öffentlich ausgestrahlten Sendung des deutschen Fernsehens haben Sie eine Aussage getätigt, die Sie als Repräsentant für die deutsche Nation als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD und generell einer Volkspartei zugehörig untragbar werden lässt.

(Von G. Andreas Kämmerer)

In der Fernsehsendung „Maischberger“ vom 27.1.2016 haben Sie gegen Ende zu der anwesenden Frauke Petry im Sinne ihrer Vertretung der politischen Partei AfD nachfolgende Äußerung getätigt (wörtliche Transkription):

„Deutsche Frauen, deutsche Frauen müssen geschützt werden vor afrikanischen Männern. So machen Sie das. Diese deutschen Frauen sind so klug, dass sie Sie nur zu drei Prozent wählen würden. Weil sie nämlich gar nicht geschützt werden wollen!“

Im Video der Sendung zu sehen bei 1:08:00:

Mit dieser Äußerung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen haben Sie, Herr Stegner, als stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei SPD, Zehntausende Opfer von Gewalt durch „afrikanische Männer“ in Deutschland (alleine mehr als 1000 durch Anzeigen dokumentierte Fälle in einer einzigen Nacht in Köln) erneut zu einem Opfer werden lassen.

Durch Ihre Äußerung, Herr Stegner, haben Sie ausgesagt, dass „deutsche Frauen“, die Opfer geworden sind von „afrikanischen Männern“ wortwörtlich, „gar nicht geschützt werden wollen“ vor „afrikanischen Männern“.

Wenn „deutsche Frauen“ jedoch Opfer geworden sind „von afrikanischen Männern“, so bedeutet dies nach Ihrer Aussage, dass jene deutschen Frauen Opfer von afrikanischen Männern werden wollten.

Dieser Vorgang ist im Kontext der Äußerung (öffentlich rechtlicher Rundfunk), Ihrer politischen Rolle (2. Parteivorsitzender einer deutschen Volkspartei) und der statistisch unwiderlegbaren überproportionalen (sexuellen) Gewalttätigkeit von „afrikanischen Männern“ gegenüber „deutschen Frauen“ unentschuldbar.

Eine mögliche Vorhaltung, Sie hätten unbedacht in einer öffentlichen Diskussion, sozusagen aus Versehen, diese Äußerung getätigt, wäre angesichts Ihrer politischen Rolle, Ihrer politischen Erfahrung, und Ihrer politischen Position im wissenschaftlichen Sinne in keiner Weise nachvollziehbar. Denn in Ihrer Dissertation mit dem Thema führender politischer Personen “(…) im Spannungsfeld von Fernsehdemokratie und kommerzialisierter PR-Show“ haben Sie die gezielte Emotionalisierung von Propaganda im politischen Kampf wissenschaftlich diskutiert. Daher ist davon auszugehen, dass die in diesem Schreiben inkriminierte Äußerung von Ihnen absichtlich in jener Form geäußert wurden, um für Ihre Partei SPD Wahlkampfvorteile zu generieren.

Es versteht sich von selbst, dass eine Person und eine Partei, die als Repräsentant Teile des Volks vertritt, nicht gleichzeitig mit der Missachtung und der Verletzung von Teilen des Souveräns in Übereinstimmung gebracht werden kann.

Daher fordere ich Sie öffentlich auf:

1. Unverzüglich alle Ihre politischen Ämter niederzulegen.
2. Unverzüglich sich bei jenen Zehntausenden „deutschen Frauen“ öffentlich zu entschuldigen, die Opfer von „afrikanischen Männern“ geworden sind.

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^[9]Die Zeiten der euphorischen und „alternativlosen“ Willkommenskultur mit Luftballons, Teddybären und Schokolade scheinen nun auch in Bonn endgültig vorbei zu sein, nachdem der radikal-humanitäre OB Ashok Sridharan (CDU) eröffnete, dass zu den sechs bereits in Notunterkünfte umgewandelten Sporthallen in Beuel, Duisdorf und dem Bonner Norden bereits Aschermittwoch zwei weitere hinzukommen sollen ^[10]: die Wasserlandhalle in Kessenich und die Sporthalle der Gesamtschule in Beuel. Danach würden sukzessiv bis Mitte Juni 15 weitere Hallen benötigt, falls es bei den 150 Asylforderern bleibt, die das Land NRW derzeit wöchentlich nach Bonn schickt und die dann rundum versorgt und bespaßt werden müssen – und bis dahin nicht doch noch die eine oder andere Notunterkunft in festen Gebäuden zur Verfügung steht. Allerdings verschiebe sich dann die Inanspruchnahme von Turnhallen nur weiter nach hinten, machte Sridharan deutlich. „Es ist kein Ende abzusehen.“

(Von Verena B., Bonn)

Der Stadtsportbund (SSB) reagierte „geschockt“ und erschreckend rechtsextrem auf diese Hiobsbotschaft. Jetzt kochen auf einmal die Wellen der Empörung hoch, da der SSB den Fortbestand des Sports in Bonn durch die Migrationswelle existenziell gefährdet sieht.

Die Kritik des SSB richtet sich vor allem an OB Sridharan und die schon seit langem kritisierte fehlende Wertschätzung des Sports durch die abgehobenen Lokalpolitiker: „Ich glaube, der OB und die Verwaltungsspitze sind sich der Tragweite gar nicht bewusst. Was in Bonn passiert, wenn sie ihre Pläne mit dieser einseitigen Belastung der Bonner Sportvereine umsetzen“, sagte Michael Scharf scharf. „Die gesamte Arbeit der Vereine wird mit einem Mal kaputt gemacht.“ Es werde Jahre brauchen, bis sich die Vereine davon wieder erholen. Scharf fürchtet ferner, dass die Zweckentfremdung der Hallen „nachhaltig das soziale Gefüge in Bonn schädigen wird“.

Der Vorsitzende und Geschäftsführer des Beueler Judo-Clubs, Rainer Wolff, ist vor Zorn rot im Gesicht, als er berichtet, dass sein Verein am Ende ist, wenn in der Dreifachturnhalle an der integrierten Gesamtschule Bonn-Beuel in den nächsten Wochen 200 Flüchtlinge untergebracht werden, wie es derzeit noch der Plan der Stadt vorsieht: „Dann ist es vorbei mit Deutschlands mitgliederstärkstem Judo-Verein“, ist er sich sicher und hat für den 27. Januar eine Mitgliederversammlung einberufen, auf der er Mitarbeitern die Kündigung aussprechen will. „Für die vier hauptamtlichen Trainer gibt es dann nichts mehr zu tun.“

Bernd Seibert, Geschäftsführer des SSB, zählt die Bereiche auf, die von den Hallenschließungen betroffen sind: Gesundheitssport, Herzsport, Freizeitsport, Spitzensport, Schulsport – „von der sozialen und integralen Bedeutung des Sports einmal ganz zu schweigen“. Die Umwidmung einer Sportanlage in eine Flüchtlingsunterkunft entzieht jedem Verein die Geschäftsgrundlage und wirft auch arbeitsrechtliche Fragen auf, wenn zum Beispiel Vollzeittrainer, Reinigungskräfte und viele nebenberufliche Trainer – so wie im Fall der Erwin-Kranz-Halle in Beuel, Heimstatt des 1. BC Beuel und eines der großen Badminton-Leistungszentren in Deutschland – gekündigt werden müssen. Wer trägt den wirtschaftlichen Schaden, wenn der „Arbeitstraum“ (Halle) nicht mehr zur Verfügung steht? Die Stadt? Der Bund mit Angela Merkel an der Spitze?

Getreu dem Sankt-Florian-Prinzip zittert jetzt auf einmal auch die linke Schulleiterin der weitgehend islamisierten Elisabeth-Selbert-Gesamtschule („Schule mit Courage“, Schule gegen Rassismus, 45 muslimische Flüchtlingskinder bereichern die Schule jetzt noch weiter) und hofft, dass ihre Halle noch bis zur Abiturprüfung verschont wird und die Stadt vielleicht noch Alternativen findet.

Verärgert, überrannt und ratlos sind auch die Kommunalpolitiker der FDP und der BürgerBundBonn (BBB). Die SPD fordert kurzfristig möglichst viele alternative Unterbringungsmöglichkeiten und mehr Personal, das in Bezug auf Bürgerdienste allerdings derzeit massiv eingespart wird, und die Linksfraktion hat natürlich Verständnis für die Stadt Bonn und ihren indischstämmigen OB.

Die Kosten (die selbstverständlich nicht vom Steuerzahler, sondern von den Kommunen oder vom Bund getragen werden), die die vor dem finanziellen Ruin stehende Buntesstadt Bonn für das Pampern von Asylfordernden zu zahlen hat:

Am preiswertesten sind Übergangsheime, für die kein Sicherheitsdienst erforderlich ist und die Bewohner selbst für sich sorgen können. Diese Unterbringung kostet 611,80 Euro pro Person und Monat. Am teuersten ist die Hotelunterbringung mit 1.890 Euro pro Person, gefolgt von den Turnhallen, wo pro Platz und Monat 1.815 Euro anfallen, bedingt u.a. durch die höheren Aufwendungen für Sicherheitspersonal, da die Hallen rund um die Uhr von mindestens zwei bis drei Sicherheitsbeamten bewacht werden müssen sowie dem Umstand, dass die Flüchtlinge dort verpflegt werden und aus hygienischen Gründen drei Mal am Tag die Sanitäranlagen gereinigt werden müssen. Außerdem steht 16 Stunden am Tag ein Sozialarbeiter in den Einrichtungen bereit.

Zusätzlich können sich die Asylforderer in Bad Godesberg aber seit dem 6. Januar noch täglich im „Suppenhimmel“ (Am Fronhof 17) verköstigen, wo die Godesberger Gastronomen täglich kostenlose Gemüsesuppen und Eintöpfe spendieren. Dort sind selbstverständlich auch hungernde Deutsche willkommen, die wegen Migranten-Überfüllung der traditionellen Suppenküche manchmal dort nichts mehr zu essen bekommen.

Abschließend kommentiert der früher weitgehend links gebürstete Bonner General-Anzeiger ^[11], diesmal im Interesse des Volks, damit nicht noch weitere Abonnenten abspringen:

In Bonn liegen jetzt nach der plötzlichen Ankündigung von Oberbürgermeister Ashok Sridharan, bis zu 21 Sporthallen mit Flüchtlingen zu belegen, bei vielen Sportlern und Funktionären, Schülern und Lehrern die Nerven blank. Der Verwaltungschef hat zwar offen die Konsequenzen aufgezählt, droht damit aber schon an seiner ersten außerplanmäßigen Bewährungsprobe zu scheitern, weil er die städtischen Lasten des bundesweiten Flüchtlingsproblems einseitig verteilt. Er bürdet sie vor allem dem Schul- und Vereinssport auf – oder lässt zumindest zu, dass es so geschieht. Selbst das Argument, dass Sportstätten die günstigste Variante darstellen, zieht kaum, wenn ein Flüchtling in der Halle bis zu 1800 Euro pro Monat kostet.

Damit gehen Verwaltung (und Politik!) den bequemsten Weg und im Hinblick auf die vielen Veranstaltungshallen den des vermeintlich geringsten Widerstandes. Dass auch Bonn angesichts des landesweiten humanitären Notstands seine Hausaufgaben machen muss, steht außer Zweifel. Seit mindestens vier Monaten weiß die Verwaltung aber, was auf sie zukommt. Nun, nachdem es ernst wird, verkündet das Rathaus das Ergebnis seiner Vorbereitungen: die Schließung von Sporthallen im Wochentakt. Da bleiben viele Fragen und ein Glaubwürdigkeitsverlust, der noch verstärkt wird, wenn zwischen Bezirksregierung und Rathaus noch nicht einmal geklärt ist, welche „Quote an Flüchtlingen“ für die Bundesstadt jetzt eigentlich gilt.

Der Appell des Beigeordneten Martin Schumacher, wonach in Bonn nun alle „mehr zusammenrücken“ müssten, fühlt sich bei der tatsächlichen Verteilung der Lasten jedenfalls wie eine Beschönigungsformel an. Wieder einmal hat es den Sport erwischt, wo Teamgeist schließlich nicht erst trainiert werden muss. Ob der bei den Vereinen so weit reicht, wort- und klaglos die eigene Daseins-Auflösung hinzunehmen?

Kurz vor Weihnachten war es, als die Verwaltung verkündete, Holzhäuser für 800 Flüchtlinge bauen zu wollen. Kosten: 23 Millionen Euro. Zu teuer? Was sind Alternativen? Vielleicht Container oder Zelte? Die zuständige Bonner Kommunalpolitik ist früh in den Weihnachts-Winter-Karnevals-Modus abgetaucht, wird erst wieder Ende Februar zur nächsten Ratssitzung zusammenkommen. Sondersitzung? Fehlanzeige! Große Aktivitäten dürften erst dann erfolgen, wenn die Stadtgesellschaft auf die Straße geht und sich die Einfallslosigkeit im Rathaus nicht mehr gefallen lässt.

Alles wird gut: Verschnaufpause für Städte und Gemeinden

Da die vorbildliche Stadt Bonn und insbesondere auch der Rhein-Sieg-Kreis – anders als die bereits größtenteils erfolgreich islamisierten Städte Wuppertal, Duisburg und auch Köln – zurzeit ihre Aufnahmequoten (in Bonn kennt man die Quote noch nicht so genau) anscheinend teils übererfüllt haben, kam jetzt kurzfristig Entwarnung von der gütigen Landesregierung: Bis Ende Februar (!) gibt es – hurra – einen Flüchtlings- und Immigrantenstopp! Ab März, wenn das Wetter wieder besser ist, werde es dann allerdings wieder weitere Zuweisungen geben. Auch Allahbad Godesberg, wo bisher noch keine Turnhallen zwangsenteignet wurden, wird sich dann vom Sport verabschieden dürfen.

Buntesstadt zeigt mal wieder die kommunistisch-stalinistische Flagge im „Kampf gegen Rechts“

Zum Wohle des deutschen Volks hat es sich Merkel-Bückling Sridharan nicht nehmen lassen, zusammen mit seiner linken Mischpoke, also zahlreichen Ratspolitikern, Arbeitgebervertretern, Gewerkschaftern, Vertretern von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und verfassungsfeindlichen Moscheen zur Forstsetzung der Willkommenskultur eine „Gemeinsame Erklärung zur Flüchtlingssituation“ zu unterschreiben. Die Verfasser betonen darin die großen Anstrengungen der Kommunen, die vielen Flüchtlinge unterzubringen. „Tausende Ehrenamtliche sorgen mit bewundernswertem Engagement dafür, dass sich Flüchtlinge willkommen fühlen. Die Unterzeichner verurteilen zugleich alle fremdenfeindlichen Äußerungen, aber auch die Übergriffe der Straftäter in der Silvesternacht. Grundsätzlich komme es jetzt darauf an, „den Flüchtlingen nicht nur Unterkunft, sondern ihnen auch schnell und unbürokratisch Perspektiven der Integration zu bieten.“

Hierzu sagte die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch:

„Flüchtlinge müssen nicht integriert werden, weil sie nach Beseitigung der Krisen in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Sie müssen z.B. ihr Frauenbild nicht unserem anpassen, sondern sich allein an unsere Gesetze halten. Dazu gehört neben dem Strafgesetzbuch aber natürlich auch die Schulpflicht für Kinder. Wer Integration fordert, der will in Wahrheit Einwanderung von Wirtschaftsmigranten über das Asylgesetz.“

Inzwischen laufen die multikulturellen Vorbereitungen für die bevorstehenden toleranten tollen Tage auf Hochtouren: Wie das Staatsfernsehen berichtet, sind die Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen ausgebucht, Pfeffersprays und andere Waffen sind vergriffen. Die bunte, tolerante und weltoffene Stadt Bonn und der Festausschuss Bonner Karneval verteilen eifrig Handzettel in den Flüchtlingsheimen, in denen den islamischen Eindringlingen auf Deutsch und in acht weiteren Sprachen freundlich erklärt wird, wie Karneval im Abendland funktioniert und nicht mit „Taharrush“ (islamisches Entwürdigen von Frauen in der Öffentlichkeit, Einkreisen mit dem Ziel der sexuellen Belästigung, Angriffe und Vergewaltigung von Frauen) zu verwechseln ist.

Na dann: Umma, umma, umma täterää und Bonn Allah!

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^[12]Was seit Monaten immer wieder in sozialen Netzwerken von Zeugen berichtet und oftmals angezweifelt wurde, bekommt nun Beweiskraft. Bereits am 7. Oktober des vergangen Jahres wurde von der Kieler Polizeiführung eine den Kieler Nachrichten ^[13] vorliegende interne Leitlinie ausgegeben, wonach Illegale sogenannte einfache/niedrigschwellige Delikte begehen können, ohne strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen. Das heißt, zumindest Kiel ist hochoffiziell ein Gratis-Selbstbedienungsladen für illegal ins Land eingedrungene Raubnomaden. So machen die vielen Schilderungen Sinn, wonach in Läden das Kassenpersonal nichts unternommen habe, wenn ausländische Gruppen mit unbezahlter Ware einfach zur Tür raus marschiert sind. Warum auch sollte man sich mit den oftmals Gewaltbereiten anlegen, wenn die Polizei nicht einmal ihre Identitäten feststellen darf.

(Von L.S.Gabriel)

Nicht nur Diebstahl zählt zu den genannten „einfachen Delikten“, sondern auch Sachbeschädigung. Also, eine eingeschlagene Auslagenscheibe, zerkratzter Fahrzeuglack, abgerissene Rückspiegel, bei Schlägereien zertrümmerte Einrichtungen in Lokalen usw.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben:

Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden und Merkblattfertigung wäre unzulässig) bei einfachen/niedrigschwelligen Delikten (Ladendiebstahl/Sachbeschädigung) regelmäßig aus.

Also all das, wofür jeder Deutsche völlig zu Recht angezeigt und von der Justiz verfolgt wird, ist für die neuen Herren im Land weniger als ein Kavaliersdelikt, sondern irgendwie so etwas wie ihr verbrieftes Recht.

^[14]Gerechtfertigt wurde dieser amtlich legitimierte Rechtsbruch damit, dass es Probleme mit der Feststellung der Personalien gegeben habe. Wer also seinen Pass wegwirft, um den Staat im Rahmen der Asylgesetze durch Verschleierung seiner Herkunft betrügen zu können, darf zusätzlich dazu dann hier auch noch weitere Straftaten begehen. Warum? Weil derselbe Staat, der dies alles möglich macht, dafür gesorgt hat, dass die Ordnungsmacht nicht mehr die nötigen Ressourcen hat, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden.

Nun wird darauf verwiesen, es gäbe ein Nachfolgeschriftstück, das diese Leitlinie überhole. Kleiner Schönheitsfehler: darin wird auf den Umgang mit Kleinkriminalität gar nicht eingegangen, es löst also wohl mitnichten das Rundschreiben davor ab.

Bereits vor einer Woche war publik geworden, dass Schleswig-Holstein auch illegale Einreisen per se nicht ahnde. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Joachim Gutt erklärte in einem Interview mit dem NDR ^[15], zu Beginn der illegalen Einreisen hätte man noch Strafanzeigen nach dem Ausländergesetz gestellt, diese wurden aber in einer Art Automatismus zu 99,9 Prozent sofort eingestellt. Aufgrund der de facto Einladung zur illegalen Immigration durch die Kanzlerin habe die Polizeidirektion gemeinsam mit dem Generalstaatsanwalt beschlossen, dass die Einreise nach Einladung gerechtfertigt und somit keine Straftat sei.

Ist das nun Strafvereitelung im Amt? Oder Eidbruch der Kanzlerin? Vermutlich beides, nur wird dieser Staat wohl nichts davon rechtlich verfolgen.

Die Kieler Geschäftsleute sind verständlicherweise aufgebracht. Ungeachtet dessen möchte Kiels Polizeichef Thomas Bauchrowitz (Foto oben) diese Regelung landesweit starten. Der deutsche Rechtsstaat hat nicht nur Schlagseite, sondern säuft gerade ab. Es ist vermutlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die ersten das sinkende Schiff verlassen. An die moralische Größe, als letzter von Bord zugehen, glaubt bei dieser Regierung ohnehin keiner mehr.

Kontakt:

Polizeidirektion Kiel
Thomas Bauchrowitz
Leitender Kriminaldirektor
Sachgebiet 1.4 / Prävention
Gartenstraße 7, 24103 Kiel
Telefon: 0431 – 160-0
pressestelle.kiel.pd@polizei.landsh.de ^[16]

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^[17]Wie PI bereits berichtete ^[18] haben sich am vergangenen Wochenende Delegierte aus 14 europäischen Ländern auf Einladung der Partei Úsvit-Národní koalice, vertreten durch Marek Cernoch, und des Bloku proti islámu zu einer Konferenz in Prag/Roztoky getroffen. Dieses Treffen war äußerst professionell vorbereitet, lieferte Simultan-Dolmetschung für die einzelnen Landessprachen und verlief in angenehmer konstruktiver Atmosphäre.

Da sich die politische Situation in den osteuropäischen Ländern deutlich von Westeuropa unterscheidet, gab es zum einen ein großes Medienecho und zum anderen keinerlei Angriffe von linksgerichteten Organisationen. Einige Teilnehmer hatten eine lange Anreise hinter sich, beispielsweise Pegida Österreich:

^[19]

Ed aus Utrecht:

^[20]

Maria Kaljuste aus Estland:

^[21]

Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einer Pressekonferenz. Dabei verlas Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling folgende Erklärung:

Im nichtöffentlichem Teil, von Jana Volfova ^[22] geleitet, wurde dann die „Prager Erklärung“ vorbereitet, die zum Schluss von den anwesenden Delegierten der Länder unterzeichnet wurde.

Hier die Übersetzung der „Prager Erklärung“:

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Prager Erklärung

Im Bewusstsein der Tatsache, dass die tausendjährige Geschichte der westlichen Zivilisation schon bald durch die islamische Eroberung Europas und der Tatsache, dass die politischen Eliten uns verraten haben, ein Ende haben könnte, erklären wir, die Vertreter der verschiedenen europäischen Nationen, Folgendes:

Wir werden Europa nicht unseren Feinden überlassen. Wir sind bereit, uns zu erheben und uns dem politischen Islam, extremen, islamischen Regimes und deren europäischen Kollaborateuren entgegenzustellen.

Wir sind bereit, unsere Freiheit, unser Hab und Gut, unsere Jobs und Karrieren zu riskieren und vielleicht auch unser Leben – so wie es Generationen vor uns getan haben. Es ist unsere Pflicht gegenüber den künftigen Generationen.

Wir weigern uns, uns einer europäischen Zentralregierung zu unterwerfen. Die Regeln der globalen Eliten haben uns nur Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption, Chaos und den moralischen Zusammenbruch gebracht. Es ist an der Zeit, dies zu beenden.

Wir respektieren die Souveränität der europäischen Nationen und das Recht der Menschen jedes europäischen Landes auf Selbstbestimmung.

Wir erachten es als heiliges Recht der Bürger jedes europäischen Landes, ihre Staatsgrenzen zu schützen und zu entscheiden, welche Migranten sie in ihren Ländern akzeptieren und welche nicht.

Wir verweisen auf unsere gemeinsamen europäischen Wurzeln, Traditionen und Werte, sowie die historischen Allianzen unserer Nationen.

Wir sind entschlossen, Europa, die Redefreiheit und alle anderen bürgerlichen Freiheiten, sowie unsere Art des Zusammenlebens zu schützen.

Wir werden diesen Entschluss durch unsere Teilnahme an einer gemeinsamen Demonstration, die am 6. Februar 2016 in vielen europäischen Städten stattfindet, manifestieren.

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Pegidagründer Lutz Bachmann (l.) und Gernot H. Tegetmeyer (Pegida Nürnberg) beim Unterzeichnen der Deklaration:

^[24]

Hauptzweck dieses Treffens war es, ein Bündnis zu schmieden, das sich „Festung Europa – Fortress Europe“ nennt. Als erste große Aktion wird es am 6. Februar einen europaweiten Aktionstag geben. Mit eingebunden sind alle Pegida-Organisationen, Bürgerinitiativen und Parteien. Es wurde ein gemeinschaftlicher Handlungsablauf herausgearbeitet. Teilweise sollen TV-Wände und Live-Übertragung zum Einsatz kommen. Zusätzlich werden bereits im Vorfeld produzierte Videoclips in den einzelnen Veranstaltungen eingespielt.

^[25]

Bei allem Ernst kam auch der Humor nicht zu kurz. Tatjana Festerling und Lutz Bachmann hatten auch in Prag Mistgabel und den braunen Mob im Gepäck.

^[26]

Auch PI war vor Ort:

^[27]

Nach einem gemeinsamen Abendessen kam es dann zu einem weiterem Gedankenaustausch und Kennenlernen der Delegierten bis tief in die Nacht. Diese Konferenz war ein weiterer Baustein für die europaweite Vernetzung und die „Prager Erklärung“ könnte ein historisches Werk werden. Nun liegt es an den Patrioten aller Länder, zu mobilisieren und den Widerstand in geordnete Bahnen zu lenken.

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Die niederländischen Behörden scheinen die totalitären „Maasnahmen“ des deutschen Justizministers gegen die Meinungsfreiheit noch überflügeln zu wollen. In Kaatsheuvel, einer niederländischen Kleinstadt, demonstrierten die Bürger gegen eine von der Stadt klammheimlich beschlossene Erhöhung der Anzahl von Asylforderern, die man bereit sei aufzunehmen. Seither durchforstet die Polizei die sozialen Netzwerke nach harmlosen Postings, die dazu auffordern, an Demos und friedlichen Protesten gegen die Regierung und diese Politik teilzunehmen.

Werden sie fündig, statten Beamte dem Schreiber einen Besuch ab und fordern ihn auf, den Eintrag zu löschen. Denn man dürfe über diese Dinge nichts schreiben. In einem Fall hatte die Feststellung genügt, dass es nicht der Fehler der „Flüchtlinge“, sondern der Regierung wäre, um die Polizei gegen den Verfasser zu mobilisieren. Bürgerrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration, waren gestern. (lsg)

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^[28][…] Als der Schweizer dann doch noch mal sprechen darf, erklärt Augstein, unterbricht Augstein, pöbelt wieder Augstein: „Was ihre Zeitung macht, sind Stürmer-Cover.“ Köppel interveniert scharf und na klar: Maischberger unterbricht ihn. Da lacht sogar Köppel. Es ist einfach zu durchsichtig, zu blöd, zu unerwachsen. Dann wird es lustig, Maischberger bittet Köppel, sie zu Ende reden zu lassen. Sie positioniert sich in ihrer eigenen Sendung. Wieder unterbricht sie den Schweizer. Die Häufigkeit erreicht bei Köppel nun auch fast das Maß, das zuvor bei Petry schon übel aufgestoßen war. Inhaltlich kommt man schon nicht mehr mit, weil das Diskussionsprozedere so widerlich ist.

Zehn Minuten vor Ende verlacht Sandra Maischberger Frauke Petry sogar noch. Jetzt kurz vor Schluss scheint es Augstein doch zu schwanen, an was für einem Schwachsinn er gerade als Hauptakteur beteiligt war. Sein Kopf sinkt herunter, dem Stegnerwackeldackel ist die Batterie ausgegangen. Und da sitzt dann ein an irgendwelchen wach gehaltenen Ansprüchen aus den frühen 1980ern komplett gescheiterter Wohlhabender mit mäßigem Schreibtalent, aber einer Schreibstelle auf Lebenszeit, die ihm keiner nehmen kann. Verabscheuungswürdig? Nein, nur bemitleidenswert.

„Herr Augstein hat das Wort! Herr Augstein hat das Wort!“ tönt Maischberger, als der weiteren Unsinn von irgendwelchen Fotokopien verlesen will. Ein bezeichnenderes Ende kann man kaum setzen. Nein, es ist nicht zu viel oder zu dicke aufgetragen, was Sie hier lesen. Es ist eine echte Schande für das öffentlich rechtliche Fernsehen. Es ist paradox. Der Sieger ist: die AfD. Was erklärt diese Wut, die ins Gegenteil umschlägt? Kreischende und fauchende Furien wie Augstein und Stegner sollten sich honorieren lassen. Als Wahlhelfer. Für die AfD.

(Auszug einer Fernsehkritik von Alexander Wallasch ^[29] zur gestrigen Maischberger-Sendung auf Tichys Blog – Video der Sendung hier ^[30])

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» Kontakt zur Redaktion: menschenbeimaischberger@wdr.de ^[31]
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» Twitter ^[33]

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^[34]Bedrohungen werden immer dann erst richtig relevant, wenn sie einen selber treffen. Noch vor wenigen Tagen mussten wir über die völlig verrückte und offensichtlich undurchdachte Einladung auf Arabisch ^[35] für die Kölner Rapefugees zum Karneval berichten. Nun schlägt der Kölner Dreigestirnsprinz Thomas Elster (Foto) ganz andere Töne an.

„In Köln muss sich etwas ändern“, erklärt er im Hinblick ^[36]auf die gestiegene Kriminalität rund um den Dom und Hauptbahnhof und weiß von Kopftretern und anderen Bereicherungen zu berichten. „Wir sind früher auf den Ringen feiern gegangen, konnten zu Fuß vom Chlodwigplatz zum Kaiser-Wilhelm-Ring laufen. Heute läufst du Gefahr, keine zehn Meter zu schaffen, ohne dass was passiert, Schlägereien oder Raubüberfälle. Wenn meine Frau eine Sitzung besucht, lasse ich sie nicht mit dem Taxi fahren, sondern sorge dafür, dass Bekannte sie direkt nach Hause bringen“, so Elster. Da macht die Einladung der Gewalttäter zum Karneval natürlich Sinn. Ob er noch ein paar Bekannte übrig hat, die jene Frauen in Sicherheit bringen, die vor dem von ihm eingeladenen Mob flüchten müssen? (lsg)

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