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Statements zum Islam

halbmond [1]Das äußerst rückständige islamische System und die europäischen Ideale sind nicht kompatibel. Die Kulturen können sich nicht auf Augenhöhe begegnen, weil dem Islam viele Jahrhunderte der Entwicklung fehlen. Die speziellen, mit dem Islam verbundenen Probleme werden in den folgenden Statements deutlich.

(Von Thomas K. Luther)

Der Vordenker des modernen Dschihad und Verfasser zahlreicher Bücher, der fundamentalistische Pakistani Sayyid Abul Ala Maududi (1903-1979), charakterisiert den Islam unverblümt:

Der Islam ist keine normale Religion wie die anderen Religionen der Welt, und muslimische Nationen sind auch nicht wie normale Nationen. Muslimische Nationen sind etwas ganz Besonderes, weil sie einen Befehl von Allah haben, über die gesamte Welt zu herrschen und über jeder Nation auf der Welt zu stehen.

Der Islam ist ein revolutionärer Glaube, der antritt, jede von Menschen geschaffene Staatsform zu zerstören.

Der Islam ist nicht darauf aus, dass eine Nation in einem besseren Zustand ist als eine andere.

Der Islam schert sich nicht um das Land oder darum, wem das Land gehört. Das Ziel des Islam ist es, über die gesamte Welt zu herrschen und die ganze Menschheit dem Glauben des Islam zu unterwerfen. Jede Nation oder Macht dieser Welt, die versucht, diesem Ziel in den Weg zu treten, wird der Islam bekämpfen und vernichten.

Der Islam ist nicht nur eine geistliche Religion, er ist eine Lebensweise. Er ist ein himmlisches System, das durch den Engel Gabriel unserer Welt geoffenbart wurde, und die Aufgabe der Muslime ist es, jedes andere System auf der Welt zu vernichten und durch das islamische System zu ersetzen.

***

Die fundamentale Doktrin des Islam wird von allen durchschaut, die einen näheren Blick auf dieses archaische Volksbeherrschungssystem richten. Hier folgen einige Kommentare:

Jaya Gopal (indischer Schriftsteller): „In der Sache weist der Islam alle wesentlichen Züge des Faschismus auf.“

Dr. Nicolai Sennels (Psychologe): „Als Psychologe, der Hunderte von Immigranten als Patienten hatte, kann ich den Schluss ziehen, dass die multikulturelle Gesellschaft immer scheitern wird, weil sie im Gegensatz zu fundamentalen psychologischen Prinzipien steht, die unabdingbar sind um gesunde Gemeinwesen zu bilden. Dieses grundsätzliche Psychologische betrifft die Identität, die nationale Identität. Eine Kultur hat ganz besonders bewiesen, dass sie sich nicht ausreichend integrieren lässt: die islamische Kultur. Die muslimische Kultur und Religion ist resistent gegenüber Einflüssen aus der Gastgeberkultur. Der Islam hat sich seit 1.400 Jahren kaum verändert, ihm fehlt die Toleranz. Deshalb sind die Probleme, die aus dem Fehlen des Gemeinschaftssinns entstehen, überproportional groß. Der Islam bildet eine Parallelgesellschaft, in der Gesetzlosigkeit und Feindschaft gegenüber nicht-islamischen Autoritäten vorherrscht. Muslimische Parallelgesellschaften produzieren entfremdete Bürger mit sehr niedriger oder gar keiner nationalen Identität und Loyalität. Diese Parallelgesellschaft müssen bekämpft werden, mit einem Nulltoleranz-Konzept gegenüber jedem Rechtsbruch. Steuerbehörden, Sozialdienste und Polizei sind angesprochen.“

Dr. Hans-Peter Raddatz (Orientalist und Publizist): „In keiner anderen Religion gilt Mord, Versklavung und Tribut-Abpressung als religiöse Pflicht.“

Dr. Younus Shaikh (indischer Rationalist und Aufklärer): „Der Islam ist ein organisiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“

Voltaire (1694-1778): „Der Korân lehrt Angst, Hass, Verachtung für andere, und Mord als legitimes Mittel zur Verbreitung und zum Erhalt dieser Satanslehre.“

Friedrich II. (1712-1786, Friedrich der Große): „Mohammed war nicht fromm, sondern nur ein Betrüger, der sich der Religion bediente, um sein Reich und seine Herrschaft zu begründen.“

Karl Marx (1818-1883): „Der Korân teilt die Welt in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen den Muselmanen und den Ungläubigen.“

Zafer Senocak (Autor): „Der geistige Verfall der islamischen Welt und die Unfähigkeit, die Moderne zu kommunizieren, haben zum erbärmlichen Jetztzustand geführt. Der gesunde Menschenverstand müsste sich gegen den Hass der Fanatiker auflehnen. Doch der Hass greift immer mehr auf die Massen über. Mancher Herrscher verbündet sich mit dem Hass, um seinen Thron zu sichern.“

Alice Schwarzer (Journalistin, Publizistin): „Die Ausbreitung des Islamismus in Europa hätte man voraussehen können, doch es wurde weggeschaut. Vor allem von den Politikern. Jetzt, nach einem Vierteljahrhundert ungehinderter islamischer Agitation, gefördert nicht nur von den Gottesstaaten, sondern auch von westlichen Gesellschaften, lässt es sich nicht länger leugnen: Die islamischen Kreuzzügler sind die Faschisten des 21. Jahrhunderts – doch sind sie vermutlich gefährlicher, weil längst global organisiert.“ Es stellt sich die Frage: Sind diese Kreuzzügler auf dem Weg zur islamischen Weltherrschaft noch zu stoppen? Gutmenschen weisen darauf hin, dass der Unmut der Bevölkerung in den Gottesstaaten wachse und die Terroristen unter den Muslimen im Westen in der Minderheit seien. Das ist richtig – aber wo die „Rechtgläubigen“ die Macht haben, herrscht Terror; wo sie agieren, fehlt ein kritisches Umfeld. Es herrscht Bevormundung und Unterdrückung. Hinzu kommt, dass linke und grüne Politiker noch den Blick auf die Wählerstimmen der Migranten gerichtet haben und mit dem Geist in der Flasche spielen, doch ist dieser Geist schon längst der Flasche entkommen.

Thilo Sarrazin (Autor): „In Deutschland arbeitet ein Heer von Integrationsbeauftragten, Islamforschern, Soziologen, Politologen, Verbandsvertretern und eine Schar von naiven Politikern Hand in Hand und intensiv an Verharmlosung, Selbsttäuschung und Problemleugnung.“

Dr. Johannes Kandel (Politikwissenschaftler, Historiker): „Der Islamismus ist in Deutschland – noch – ein Minderheitenphänomen, aber er ist eine reale Gefahr für unsere Demokratie. Die Islamisten folgen einer politischen Agenda. Entweder schrittweise und weitgehend friedlich („Islamisierung“) oder revolutionär-militant wird die Errichtung des Scharia-Staates angestrebt. Es gibt auch in Deutschland ein Radikalisierungspotenzial von ca. 10% der muslimischen Gesamtbevölkerung und eine neue Qualität der terroristischen Bedrohung durch militante Muslime in der zweiten und dritten Generation („Kinder des Dschihad“).

Elisabeth Sabaditsch-Wolff: „Der Korân, die Hadithe und die Sunna sind nicht mehr als eine Blaupause, um im Namen des Islam die Welt zu erobern. Islam ist eine pure Politik der Stärke und Mohammed war nicht wirklich der Prototyp eines Propheten, dafür aber ein Kriegsherr und gefürchteter Staatsherr, der Terror dazu benutzte, Menschen seinen schlechten Vorstellungen untertänig zu machen.“

Dr. Wafa Sultan (Psychiaterin): „Die islamische Gesellschaft ist krank bis aufs Mark. Kein westlicher Bürger kann sich das Ausmaß des moralischen Zerfalls, der alle Aspekte des Lebens in der islamischen Gesellschaft erfasst hat, vorstellen. Die Schuld an der moralischen Katastrophe in den islamischen Ländern trägt Mohammed mit seinem Korân und den islamischen Lehren. Die Muslime haben sich im Korân einen rachsüchtigen, hasserfüllten Gott der Gewalt und Angst erschaffen.“

Der ehemalige Papst Benedikt XVI. sagte: „Der Islam muss im öffentlichen Dialog zwei Fragen klären. Nämlich die Fragen seines Verhältnisses zur Gewalt und zur Vernunft.“

Geert Wilders (niederländischer Politiker): „Das Kernproblem des Islam ist zweifältig: Erstens sind die Befehle im Korân nicht auf eine Zeit oder einen Ort begrenzt, sie gelten für alle Zeit, für alle Muslime. Zweitens ist der Korân das Wort Allahs selbst. Dies lässt keinen Interpretationsspielraum zu. Deswegen gibt es so etwas wie einen moderaten Islam nicht. So wie der türkische Premierminister Erdogan es einmal ausdrückte: Es gibt keinen gemäßigten Islam. Islam ist Islam.“

Dr. Christine Schirrmacher (Islamwissenschaftlerin vom Institut für Islamfragen der evangelischen Allianz): „Bedenklich stimmt, dass manche muslimische Organisationen schon heute darauf drängen, dass nichts „Negatives“ mehr über den Islam veröffentlicht werden dürfe, da dies Diskriminierung bedeute – mit anderen Worten, alles was nicht aus muslimischer Sicht geschrieben wurde, ist zu unterbinden (eine Entwicklung, die in Großbritannien durch islamische Lobbyarbeit weitaus mehr fortgeschritten ist). Der Ausgangspunkt dieser Überlegungen ist der den Christen aus islamischer Sicht zukommende Dhimma-Status, der des Schutzbefohlenen, der dem Islam unterstellt und dem islamischen Gesetz unterworfen ist. Hier wird es ganz wesentlich daran liegen, wie „wach“ die westliche Gesellschaft diese Entwicklung verfolgt, und in welchem Maße sie bereit ist, ihre mühsam erkämpfte Presse- und Meinungsfreiheit zu verteidigen.“

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Das negative Bild, das diese Werte zeichnen, und die allgemein kritische Sicht auf den Islam möchte die Islamkonferenz gern kaschieren: Laut einer Vereinbarung mit den öffentlich-rechtlichen TV-Sendern sind diese verpflichtet, mit einer 30%-Quote eine positive Islam-Berichterstattung zu produzieren – auch entgegen der Fülle negativer Ereignisse aus der islamischen Welt. Es scheint, die Taqiyya, die muslimische Täuschung, findet Eingang bei den öffentlich-rechtlichen Fernsehprogrammen.


(Aus: „Islam – das gescheiterte System“ [2] von Thomas K. Luther)

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Strafrecht, Freiheit der Kunst und Böhmermann

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz,Türkei | 171 Kommentare

[3]Die tüchtige Autorin Sarah Goldmann stellte kürzlich die Frage [4], ob § 103 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB) überhaupt im Falle des Jan Böhmermann Anwendung finde. Sie verneint dies mit Blick auf den Wortlaut der Norm. Diese Interpretation ist falsch. Das Problem, das damit angesprochen wird, liegt etwas tiefer.

(Von Michael Bakunin)

Nachdem Frau Goldmann in ihrem Artikel die Vermutung der Nichtanwendbarkeit des § 103 Abs. 1 StGB in der Causa Böhmermann geäußert hatte, erkannten viele Leser sehr schnell, dass die Deutung, der § 103 Abs. 1 StGB verlange die Anwesenheit des beleidigten Staatsoberhauptes im Inland, schlechterdings unzutreffend ist. Ein einschlägiger Kommentar formuliert es so: „Ausländische Staatsoberhäupter werden ohne Einschränkung geschützt, d.h. selbst wenn sie sich weder im Inland befinden noch sich die Beleidigung auf ihr Amt bezieht.“ Der Wortlaut der Norm lässt daran keinen Zweifel.

Das Problem, welches sich damit verbindet, liegt auf anderen Ebenen, die politischer wie verfassungsrechtlicher Natur sind. Politisch erleben wir ein Stück der absurden Selbstkarikatur des tendenziösen parteistaatlichen Systems. Verfassungsrechtlich handelt es sich um ein Problem, dass man knapp als Politisierung des Rechts bezeichnen könnte und spätestens seit der „Soldaten sind Mörder“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Mitte der 1990er Jahre speziell für das Strafrecht virulent geworden ist.

Zunächst soll die verfassungsrechtliche Ebene betrachtet werden. Grundsätzlich sind Meinungen wie auch Meinungen im Mantel der Kunst grundrechtlich in Art. 5 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 S. 1 GG des Grundgesetzes (GG) geschützt. Ein „Gedicht“, wie dumm es auch immer sein mag, fällt in den sog. Schutzbereich der Kunstfreiheit. Das BVerfG etwa nahm um die Jahrtausendwende an, dass das menschenverachtende Lied „Deutschland muss sterben“ Kunst im Sinne des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG sei und ein öffentliches Vorspielen nicht gegen den einschlägigen § 90a StGB verstoße. Die „Höhe“ der Dichtkunst sei irrelevant. Ist diese Kunst dann grundsätzlich geschützt, muss allerdings noch interpretatorisch abgewogen werden, ob, im vorliegenden Fall, auch gerade dieses „Gedicht“ in diesem Kontext mit diesem Aussagegehalt schützenswürdig sei. Alles ist freilich nicht darum erlaubt, nur weil es sich als Kunst bezeichnet oder in Formen der Kunst auftritt.

Daß das Gedicht Böhmermanns mit dem Titel „Schmähkritik“ fast nur aus Fäkalsprache und Geschmacklosigkeiten besteht, schadet demnach nichts. Allerdings steht im Vordergrund des Gedichtleins, den betroffenen Islamfaschisten in der Ehre zu verletzen und herabzuwürdigen. Der Verseschmied Böhmermann selbst geht bewusst zu diesem Zweck zu Werke: Er will beleidigen, und nur dies. Hinnehmbare Satire endet hier deutlich, die anzustellende Abwägung zwischen dem Recht der Kunst und dem Recht des Geschmähten endet – wenn es auch den Richtigen treffen mag – zu dessen Gunsten. Will man es anders sehen, wie viele Wortergreifer des linken Bereichs meinen, endet tatsächlich hier die Anwendbarkeit des § 103 Abs. 1 StGB, denn es läge dann keine Beleidigung im Sinne der Vorschrift vor.

Damit gelangen wir zur politischen Ebene. Der ZDF-Funktionär Böhmermann ging mit einem unverschämten Grinsen davon aus, dass er vom politischen Establishment geschützt wird. Und in der Tat: Nach einer Karenzzeit von einigen Tagen, in denen die vielen Schwätzer erst einmal nachsehen mussten, wer dieser Erdogan sei und ob man Anrüchiges über ihn sagen dürfe (Achtung! Ausländer, Muslim), wie jener Böhmermann politisch eingeordnet werden könne (ist der einer von uns?), und was das Strafgesetzbuch beinhalte, erst danach konnten sie aufheulen und sich zu Kunstverfechtern, Meinungsschützern und Freiheitsaposteln aufschwingen. Je unbedeutender sie als Person sind, umso lauter schreien sie von Hinterbänken und politischen Abstellkammern.

Äußerung der sog. Pegida-Bewegung, so sachlich und zurückhaltend sie immer sein mögen, werden als „menschenverachtend“, „rassistisch“ und „dumm“ verunglimpft. Ein türkischstämmiger echter Satirker wird gar von den Pressekommissaren beinah in den Sprachtod gehetzt. Auch Aussagen von AfD-Politikern wird oft der Schutz der Meinungsfreiheit abgesprochen, weil ja „auch die Meinungsfreiheit Grenzen hat“. Das trifft zu, jedenfalls gilt es für diejenigen bösen Abweichler, die nicht der System-Meinung sind. Ebenso wenig kam einer unserer linken Geistesgrößen auf die naheliegende Idee, einen symbolischen Galgen – mit dem die Politik der deutschen Regierung zugespitzt und aussagekräftig kritisiert worden war – als Satire oder Kunst zu betrachten, während selbstverständlich immer im Schutz von Politik und Verfassung gebrüllt werden darf: „Deutschland verrecke, damit wir leben können.“

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Video: Pegida Dresden vom 18. April 2016

geschrieben von PI am in PEGIDA | 101 Kommentare

In Dresden am Altmarkt heißt es wieder: Gemeinsam sind wir stark. Hier bei PI gibt es den Livestream und bei epochtimes.de einen Liveticker [5].

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Nicht wir – der Islam braucht eine Aufklärung!

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Islam | 241 Kommentare

[6]Interessiert habe ich die Berichterstattung zu Aiman Mazyeks Vergleich zwischen der AfD und der NSDAP gelesen. Der Vergleich selbst kommt freilich so überraschend wie der Kater nach Silvester –, genervt bin ich jedoch aufgrund der Forderung Mazyeks, die deutsche Bevölkerung benötige „Aufklärung“ [7]. Dass auch der Zentralrat der Muslime endlich im 18. Jahrhundert angelangt ist und die Aufklärung für sich entdeckt hat, ist einerseits erfreulich. Andererseits wird mit dem originellen Vergleich aber vom eigentlichen Thema abgelenkt: Denn während hysterische, unbedachte Stimmen wie die Mazyeks den Blick der „unaufgeklärten Bevölkerung“ auf eine mögliche Gefahr von rechts hinweisen – was grundsätzlich nie verkehrt ist –, bleiben die Themen Sonderrechte der Religion und Tierschutz mal wieder unberücksichtigt.

(Von Carsten R.)

Die AfD fordert in ihrem neulich enthüllten „Anti-Islam-Kurs“ (Spiegel Online) unter anderem das Verbot des betäubungslosen Schächtens von Tieren. Ob die Partei das Thema wirklich zu propagandistischen Zwecken nutzen will oder einen richtigen Schritt beim Thema Tierschutz auf den Weg zu bringen versucht, ist hier nicht das Thema und sei dahingestellt.

Fest steht jedoch: Will man gegen Extremismus vorgehen, so muss man auch die rituelle, unnötig grausame Tötung von Lebewesen auf Basis unbelegter religiöser Prämissen scharf verurteilen. Schaut man sich das Schächten in der Praxis an – dem Säugetier wird oft manuell mit einer Klinge bei notwendig vollem Bewusstsein die Kehle durchgeschnitten – so wundert man sich fast, warum der Meister des drastischen Vergleichs Aiman Mazyek hier noch nicht die sadistischen Parallelen zu den Enthauptungspraktiken der IS-Henker herausgearbeitet hat. Schließlich hat sich der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime – ansonsten eher bekannt dafür, den Opfern von Terroranschlägen mit dem Satz „Terror kennt keine Religion“ ins Gesicht zu spucken – die Aufklärung bei Islam-Themen ja nun scheinbar heldenhaft auf die Fahne geschrieben.

Das Schächten von Tieren ohne Betäubung ist in Deutschland übrigens grundsätzlich verboten. Ausnahmen sind nur erlaubt, sollte das Ritual vorher von Staatsseite zu religiösen Zwecken genehmigt worden sein.

Diese Möglichkeit der Ausnahme will die AfD zurecht in die Vergangenheit verbannen. Ob sie dafür in die rechte Ecke gestellt und ausgebuht wird, während die religiösen Kehlenstecher ihr auf Ammenmärchen basierendes, sadistisches Ritual ungeachtet weiter praktizieren dürfen, bleibt abzuwarten. Aiman Mazyek jedenfalls dürfte nichts dagegen haben, sollte der Aspekt Tierschutz im Schatten der Diskussion verweilen: Sein Zentralrat der Muslime befürwortet das betäubungslose Schächten zu religiösen Zwecken und legitimiert es unter anderem mit der wissenschaftlichen Erkenntnissen dreist widersprechenden Behauptung, Schächten sei ohnehin die schonungsvollste Tötungsart.

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Bystron: „Strauß wäre heute in der AfD“

geschrieben von byzanz am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Politik,Video | 92 Kommentare

Bystron-2 [8]Am Samstag veranstaltete die AfD auf dem Odeonsplatz in München die Kundgebung „Für ein sicheres München“, zu der etwa 150 Bürger kamen. In den Reden wurden der Patriotismus, der gesunde Menschenverstand und die völlig falsche Asyl-, Zuwanderungs-, Islam-, EU- sowie Bildungspolitik der etablierten Parteien angesprochen. Petr Bystron, der Vorsitzende der AfD in Bayern, sieht auch die CSU in dem allgemeinen Linksruck, der die Union seit Jahren unter Merkels Führung kennzeichnet. Seiner Meinung nach würde sich Franz-Josef Strauß unter diesen Bedingungen heute wohl für die AfD entscheiden. Daher hatte die AfD jetzt auch an dem Geburtshaus von Strauß in der Münchner Schellingstraße eine Gedenktafel angebracht, was die CSU bisher versäumt hat.

(Von Michael Stürzenberger)

Diese Tafel wurde aber umgehend von dem katholischen Sozialverband „In Via“, dem das Gebäude gehört, wieder entfernt [9]. Man wolle nicht, dass das Haus für politische Aktionen „missbraucht“ werde.

Bystron-4 [10]

In seiner Rede bemerkte Petr Bystron, dass München früher eine sichere Stadt war, aber heutzutage müssten wir uns Sorgen machen. Zu Anfang teilte er eine schöne Watsch’n an die gegendemonstrierenden Linken aus:

Als Gast sprach der stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Brandenburg und Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz, den Bystron als „rechte Hand“ von Parteivize Alexander Gauland vorgestellt hatte:

Florian Jäger, Bezirksvorsitzender der AfD Oberbayern, prangerte die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der von linksgerickteten Politikern dominierten Stadt München an. Außerdem zeigte er auf, wie extrem linke sogenannte „Journalisten“ eine geradezu stasi-artige Observierung durchführen. Paradebeispiel dieser Spezies ist Tobias Bezler, der sich mit dem Pseudonym „Robert Andreasch“ tarnt und am Odeonsplatz ständig vor der Rednerbühne hin- und herlief:

Wolfgang Wiehle, stellvertretender Bezirksvorsitzender der AfD Oberbayern und Kreisvorsitzender München-Süd, warnte unter anderem vor der Gefahr durch einsickernde Terroristen im unkontrollierten Flüchtlingsstrom:

Wilfried Biedermann, ebenfalls stellvertretender Bezirksvorsitzender der AfD Oberbayern und Kreisvorsitzender München-Ost, stellte zufrieden fest, dass bei den Landtagswahlen am 13. März fast 1,5 Millionen Bürger die AfD gewählt hätten. Auf das gesamte Bundesgebiet hochgerechnet, könne man mit einem Stimmenanteil von 15% rechnen:

Bei den linksverdrehten Gegendemonstranten wurde die AfD auf Schildern allen Ernstes mit „Nazis“ gleichgesetzt. Bei diesen Meinungsfaschisten ist das Wahrnehmungsvermögen offensichtlich genauso gestört wie die intellektuelle Fähigkeit, Problemstellungen zu erfassen:

Mit ihren Transparenten offenbarten die Linksverdrehten ihre Motivation, beispielsweise „Rechtspopulisten den Tag zu vermiesen“:

Rechtspopulisten [11]

Sie wenden sich gegen das Patriarchat, ohne zu kapieren, dass der Islam die schlimmste Form eines Patrirchats darstellt:

Patriarchat [12]

Die Gesellschaft wollen sie vom „Nationalismus“ befreien. Damit meinen sie aber auch den gesunden Patriotismus, den AfD, Pegida & Co vertreten:

Nationalismus [13]

Nach dem Ende der Kundgebung versuchte die Polizei, den harten Kern der „Anti“-Faschisten vom Platz zu bekommen:

Die Süddeutsche Zeitung war mit Redakteur Tom Soyer vor Ort und berichtete über die Veranstaltung:

Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik und den von ihr „illegal ausgesetzten Grenzkontrollen“, Euro-Unzufriedenheit, der Ruf nach scharfen Reaktionen auf Migranten-Kriminalität – das sind die Kernthemen der Kundgebung, die wohl sehr groß angelegt war. Dabei seien die Mitgliederzahlen der Partei auch nach den Landtagswahlen in München geblieben, wie sie waren, wie AfD-Kreisvorsitzende übereinstimmend bestätigen. München zählt vier AfD-Kreisverbände mit je 80 bis 100 Mitgliedern, der Kreisverband München-Land zählt noch einmal rund 100.

Tom Soyer wollte von mir auch wissen, wie ich die Entwicklung bei der AfD bewerte:

Ein Zuhörer hörte besonders aufmerksam zu, als Bystron über die Integrationspolitik der Bundesregierung sprach: der Islamgegner Michael Stürzenberger. Er gab am Rande der Veranstaltung Überraschendes von sich. Ihm gefalle, dass die AfD dabei sei, „die Islamkritik in ihr Parteiprogramm aufzunehmen“, und wenn dies am 29. April beim AfD-Parteitag in Stuttgart geschehe, dann sehe er „die Mission meiner Partei ,Die Freiheit‘ eigentlich als erledigt an“.

Die „Warnung vor der Ideologie des Islam“ sei das einzige Thema seiner Partei. Wenn zudem die Bauherren bis zum Sommer das Geld für den Bau eines Islamzentrums in München nicht zusammen bekämen, dann könne es sein, dass er sich zurückziehe. Eine Funktion in der AfD schließe er „nicht ganz aus“, er rechne aber damit, „dass mich der Verfassungsschutz noch Jahre beobachtet – und das möchte ich der AfD eigentlich ersparen“. Er habe noch nicht mit der AfD geredet, so Stürzenberger, er verfolge nun einfach, was sich in der AfD tue.

Hier der gesamte SZ-Artikel [14] „Münchner AfD macht Strauß zu einem der ihren“, in dem die Teilnehmerzahl auf „80“ heruntergeschätzt wurde, aber realistisch gesehen mit etwa 150 fast doppelt so hoch war.

Hampl Interview-2 [15]

Ein Redakteur von Russia Today führte ein Interview mit Petr Bystron und anschließend mit Petr Hampl (Foto oben), dem stellvertretenden Leiter von „Block against Islam“, das man als das tschechische Pegida bezeichnen kann. Hampl bekannte sich in dem Interview auch zur tschechisch-bayerischen Freundschaft:

Hampl Interview [16]

Der Reporter von Russia Today wollte von mir wissen, wie der aktuelle Stand des Bürgerbegehrens gegen das Islamzentrum ist.

Interview Russia today [17]

Ich berichtete ihm, dass die Unterschriftensammlungen für das neue Bürgerbegehren Anfang Mai beginnen werden. Da wir nicht wissen, ob die Berufungsverhandlung in der juristischen Auseinandersetzung am das alte Bürgerbegehren bis zum Sommer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof stattfindet, ist ein zweites nötig. Damit können wir verhindern, dass Imam Idriz in der letzten Fristsetzung bis Ende Juni sein Skandalprojekt doch noch über die Köpfe der Bürger hinweg realisiert. Die Islamkritiker in der bayerischen Landeshauptstadt wollen auf jeden Fall durchsetzen, dass es die Münchner selber entscheiden können, ob sie das Islamzentrum mit diesem extremistischen Imam als Bauherrn in ihrer Stadt haben wollen.

Hampl [18]

Diese AfD-Kundgebung war eine gelungene Veranstaltung, die einmal mehr bestätigte, dass sich diese junge Partei auf einem sehr guten Weg befindet, um maßgeblich dazu beizutragen, dass die völlig in Unordnung geratenen politischen Verhältnisse in Deutschland wieder ins rechte Lot gebracht werden.

(Kamera & Fotos: Michael Stürzenberger)

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Ist Paragraph 103 StGb überhaupt anwendbar?

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz,Türkei | 256 Kommentare

stgb_103 [19]In fast allen Meldungen zur Affäre Böhmermann, egal ob im Fernsehen oder gedruckt, wurde immer wieder der Paragraph 103 StGb herausgestellt, der die rechtliche Grundlage des Falles darstelle, so die einhelligen Wertungen. Mit Bezug auf diesen Paragraphen wird dann die Behauptung aufgestellt, Merkel richte sich nach geltendem deutschen Recht und überlasse es nun den Gerichten zu überprüfen, ob dieses Recht, Paragraph 103 StGb, verletzt wurde. „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ ist der Wortlaut der Straftat.

(Von Sarah Goldmann)

Was jedoch kaum oder gar nicht gesagt wird, ist, dass § 103 sich auf Staatsgäste bezieht, die sich zu Besuch in Deutschland aufhalten. Hier der Paragraph 103 StGb im Wortlaut: [20]

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 103 Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Damit ist der Paragraph aber auf den Fall Böhmermann gar nicht anwendbar. Die Kanzlerin hätte hier also einen Anfangsverdacht genauso gut bestreiten können. Indem sie diese Möglichkeit nicht wahrnahm, beging sie einen politischen Fehler.

Wenn der Paragraph aber doch anwendbar wäre, was sich nicht erschließt, so sollten es die vielen „Fachleute“ unserer Medien eigentlich erläutern können. Das tun sie aber nicht, weil es erstens nicht möglich ist und weil sie zweitens der Kanzlerette zu Diensten sein wollen. Wer sich die Mühe macht, die Meldungen daraufhin durchzusehen, inwieweit der von Merkel dem Wortlaut nach [21] angeführte § 103 kritisch hinterfragt wurde, wird das kaum finden. Solche Fehler der Kanzlerin werden von unserer Lücken- und Lügenpresse nicht thematisiert, sondern als staatstragendes Rechtsbewusstsein umgedeutet.

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Thilo Sarrazin: Frau Merkel fährt auf Sicht

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland | 94 Kommentare

Die letzten Wochen brachten zwei einschneidende Ereignisse, die zu Wendepunkten der deutschen (und europäischen) Gegenwartsgeschichte werden können: Die AfD zog mit zweistelligen Ergebnissen in drei weitere deutsche Landtage ein. In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg wurde sie zur zweitgrößten Partei, in Rheinland-Pfalz gewann sie mehr Stimmen als Grüne und FDP zusammen, und das bei einer ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung. In der alles beherrschenden Flüchtlingsfrage nahmen viele Bürger offenbar CDU, SPD, Grüne und Linke als Meinungskartell wahr und wählten die einzige Partei, die eine andere Flüchtlings- und Einwanderungspolitik forderte. Die nächsten Monate werden zeigen, ob sich die noch ganz unfertige AfD zu einer konservativen Volkspartei fortentwickelt und die Abgrenzung zum rechten Rand bewältigt. Sie werden aber auch zeigen, ob die anderen Parteien die Botschaft dieser Wahlen verstanden haben. Viele erste Reaktionen lassen daran zweifeln. (Fortsetzung auf der Achse [22]; im Original in der Schweizer Weltwoche erschienen)

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Identitäres Aktionsvideo Audimax Wien

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Widerstand,Zivilcourage | 90 Kommentare

Wie PI bereits hier [23] und hier [24] berichtete, führten am Abend des 14. April 40 identitäre Aktivisten eine ästhetische Intervention bei der Aufführung von Elfriede Jelineks Stück „Die Schutzbefohlenen“ im Audimax der Uni Wien durch. Hier nun das mit Spannung erwartete Aktionsvideo.

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