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AfD-Hamburg: Kruses neue Töne

Der dreimonatige Aufenthalt im sonnigen Kalifornien scheint dem Chef der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Jörn Kruse, sehr gut bekommen zu sein. Doch waren es nur Sonne, Strand und ein schönes Green, die den Professor der Volkswirtschaftslehre dazu veranlassten, endlich klare Töne zum Thema Massenzuwanderung ungebildeter Mohammedanerhorden zu finden? Oder hat er, der nicht unerheblichen Anfeindungen ausgesetzt war, weil er seiner Frau während eines Gastsemesters an der Stanford-University Gesellschaft leistete, in dieser Zeit nicht nur den örtlichen Golfplatz, sondern vielleicht auch einige Wahlkampfveranstaltungen des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump besucht?

Diesen Eindruck mussten jedenfalls diejenigen gewinnen, die seine Rede in der Bürgerschaft zum Thema Christenverfolgung am 13. April 2016 (Video oben) verfolgt haben. Hier fand er zu dem Antrag der CDU-Fraktion “Christen und andere Minderheiten unter den Flüchtlingen besser schützen” deutliche Worte. So sagte Kruse unter anderem:

„Die Menschen, die zu uns kommen, haben drei wesentliche Merkmale: erstens sind sie leider nicht gut ausgebildet oder Akademiker, sondern meistens sehr einfach Strukturierte, was ein erhebliches Problem für die Integration ist. Das zweite Problem ist: Die meisten sind Männer und zwar gerade in einem bestimmten Alter, wo die Männlichkeit eine besondere Rolle spielt. Und drittens: Die meisten von ihnen sind Muslime.“

Vor diesem Hintergrund, so Kruse, könne man konstatieren, dass Deutschland und damit auch Hamburg gegenwärtig mit einer Migration konfrontiert sei, die “im Kern von gleichermaßen ungebildeten wie jungen Männer getragen wird, die mehrheitlich eine muslimische Sozialisation erfahren haben”. Die meisten Menschen kämen aus Regionen, die geprägt seien von gewaltsam ausgetragenen religiösen Konflikten, wozu nicht selten auch die Diskriminierung oder Unterdrückung von Christen und anderen religiösen Minderheiten zähle.

Kruses Äußerungen, denen die anderen Fraktionen wohl auf sachlicher Ebene nicht entgegnen konnten oder wollten, führten zu einem regelrechten Eklat in der Bürgerschaft. Nach lautstarken Zwischenrufen wie „das ist Volksverhetzung“ wurde der Ältestenrat einberufen, ein Verfahren, das selten ist in der Hamburgischen Bürgerschaft und eigentlich nur bei schwerwiegenden Verstößen gegen die parlamentarische Ordnung zur Anwendung gelangt. Die 40-minütige Sitzung des Ältestenrates verlief jedoch ergebnislos, da eine Einigung nicht herbei geführt werden konnte.

Am nächsten Tag ergriff Kruse erneut das Wort, um eine persönliche Erklärung abzugeben, in der er wie folgt Stellung nahm:

„Ich sage Ihnen heute, ich stehe zu allem, was ich gestern gesagt habe. Und ich habe die Einberufung zum Ältestenrat aufgrund meiner Rede als den Versuch der Einschüchterung betrachtet.“

Auf eine Ermahnung durch die Bürgerschaftspräsidentin, das Instrument der persönlichen Bemerkung diene dazu, Angriffe auf die eigene Person zurückzuweisen, die sich aus den Vorträgen und Reden aus dem Plenum ergeben, und die Androhung, ihm das Wort zu entziehen, antwortete Kruse:

„Und wenn jemand von seiner politischen Position her glaubt, mir rote Linien vorgeben zu können, was ich sagen darf und was nicht, dann sind die Personen auf dem Holzweg.“

Hier das Video der persönlichen Bemerkung Kruses:

Vielen Dank an Professor Kruse für seine klaren und unmissverständlichen Worte, mit denen er einem großen, wenn nicht dem weit überwiegenden Teil der AfD-Anhänger und -Wähler sowie vielen Deutschen aus der Seele spricht. Nun bleibt abzuwarten, inwieweit diese Worte sich auch in der weiteren Politik der AfD-Fraktion wiederfinden werden. Denn für ähnlich klare Worte, dies sei nicht vergessen, musste erst vor wenigen Wochen der AfD-Abgeordnete Dr. Ludwig Flocken die AfD-Fraktion verlassen. (hg)

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SPD-„Journalist“ fordert bei Bayerischer Verfassungsschutz-PK Beobachtung der AfD

geschrieben von PI am in Altparteien,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Rote Socken,Verfassungsschutz,Video | 86 Kommentare

Endstation Rechts-3 [1]Die Methoden der Großen Koalition im Kampf gegen die AfD werden immer absurder – und unfairer. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am 11. April hatten kritische Medien keine Chance. Dafür kam ein anderer »Journalist« zu Wort: Ein Mitarbeiter der Bayern-SPD (Foto links), der für die Sozialdemokraten in deren Parteizentrale in München arbeitet, äußerte ausgiebig sein Unverständnis für den Verfassungsschutzbericht.

In Fragen gekleidet trug der sozialdemokratische »Medien«-Mann Thomas Witzgall vor, die AfD müsse doch eigentlich beobachtet werden:

Und siehe da: Zwar sieht das Innenministerium keine rechtliche Handhabe, die AfD zu beobachten. Doch, so ließ man auf Drängen des SPD-»Journalisten« verlauten, auf einzelne Mitglieder hätten Herrmanns Schlapphüte schon ein Auge geworfen.

Der Landesvorsitzende der AfD in Bayern, Petr Bystron, erklärt metropolico im Interview, was seiner Ansicht nach hinter dieser Diffamierung steckt. Die Motive für die Beobachtung des Islamkritikers Michael Stürzenberger liegen aus Sicht Bystrons ebenfalls klar auf der Hand.

Weiter im Artikel von Christian Jung bei metropolico [2]. Hier seine Video-Reportage über den Skandal:

Bei „Endstation Rechts“ [3] kann man die Ergüsse des SPD-„Journalisten“ Thomas Witzgall über den Bayerischen Verfassungsschutzbericht 2015 nachlesen.

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Islam-U-Boot Cemile Giousouf in der C*DU

geschrieben von byzanz am in Altparteien,Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Video | 145 Kommentare

Giosouf-2 [4]Die Moslemin Cemile Giousouf entstammt der türkischen Minderheit aus der Region Thrakien in Griechenland und besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft. Die 37-jährige ist „Integrations“-Beauftragte der C*DU/C*SU-Bundestagsfraktion, Mitglied im NRW-Landesvorstand und die erste moslemische Direktkandidatin der C*DU für den Bundestag. Sie wurde in ihrem Hagener Wahlkreis, wo sie nur einen „Briefkastenwohnsitz [5]“ haben soll, allerdings nicht direkt gewählt, sondern kam 2013 über die nordrhein-westfälische Landesliste der C*DU in den Bundestag. Sie betreibt emsig mohammedanische Lobby-Arbeit, was man auch in der Phoenix-Runde zur aktuellen Kontroverse um die Islam-Thesen der AfD am Dienstag Abend gut beobachten konnte.

(Von Michael Stürzenberger)

Diese Phoenix-Diskussion stand unter dem Motto „Islam-Kontroverse – Welche Religionen gehören zu Deutschland?“ und wurde um 22:15 Uhr ausgestrahlt. Giousouf wettert darin zusammen mit Ender Cetin, dem Geschäftsführer der DITIB-Moschee Sehetlik in Berlin, gegen Dr. Marc Jongen, den stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD in Baden-Württemberg und Mitglied der Bundesprogrammkommission.

Phoenix [6]

Giousouf vergleicht die AfD „in ihrer Rhetorik“ mit Salafisten und stimmt Merkel zu, dass die Thesen der AfD die „Religionsfreiheit“ angriffen. Die CDU sei mit ihrer Islampolitik ein „Vorreiter“. Die Mohammedanerin verteidigt die Auslandsfinanzierung von Moscheen, behauptet, dass Terroristen „häufig keine Anbindung an Moscheen“ hätten, in europäischen Ländern aufgewachsen seien und vor allem aus „sozialen Motiven“ handelten. Moslems seien „zum größten Teil integriert“ und die Gastarbeiter hätten das Land „mitaufgebaut“. Hier ihre Aussagen in der Diskussionsrunde:

In der Phoenix Mediathek kann man sich die gesamte Sendung [7], in der Marc Jongen übrigens eine gute Figur machte, ansehen.

Bereits im November 2014 fiel Cemile Giousouf äußerst unangenehm auf, als sie mit Vertretern der vom Verfassungsschutz beobachteten Milli Görüs posierte:

Milli Görüs [8]

Wegen ihrer Anbiederung an Milli Görüs [9] ist damals ein Mitglied im Vorstand der Ortsunion Altenhagen aus der CDU augetreten:

In der Hagener CDU und über den Kreisverband hinaus sorgt der Empfang einer Gruppe, die der als verfassungsfeindlich eingestuften Organisation Milli Görüs nahesteht, durch die Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf für Diskussionen. Mit Martin Reinhardt, Mitglied im Vorstand der Ortsunion Altenhagen, hat jetzt ein Parteimitglied seine Konsequenzen gezogen und seinen Austritt erklärt.

„Ausschlaggebend waren die Ereignisse rund um die Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf“, wie Reinhardt erklärt. Neben dem umstrittenen Empfang der Delegation aus Bielefeld spielt er damit auch auf die Äußerungen der Abgeordneten bei einem Türkeibesuch an. Giousouf hatte sich gegen die Veröffentlichung einer Karikatur zum Thema „50 Jahre Gastarbeiter in Deutschland“ ausgesprochen , in der ein Hund Namens Erdogan eine Nebenrolle spielt und angekettet vor seiner Hütte liegt.

Metropolico berichtete [10] im Dezember 2014 über diese verdächtigen Kontakte von Giousouf:

Auch hatte die Hagener CDU-Bundestagsabgeordnete schon vor diesen Anschlägen Kontakte zu Vertretern von Milli Görüs: Bereits am 10. Juli wurde auf Birol Senol Yildirims Facebook-Seite ein Foto veröffentlicht, das Giousouf mit Yildirim sowie Canan Celik zeigt. Laut einer auf Facebook getätigten Aussage des bekennenden Grauen Wolfes Zafer Topak, gegen den die CDU inzwischen ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet hat, handelt es sich bei Yildirim wie auch bei Celik um Milli Görüs-Vertreter aus Duisburg. Bereits 2012 wurde auf einer Duisburger Internet-Seite darüber berichtet, dass sich der „Milli Görüs-Funktionär“ Yildirim gerne als „alter Kampfgefährte“ des Milli Görüs-Gründers „und ausgewiesenen Antisemiten“ Necmettin Erbakan geriere. Bildunterschriften ebenfalls am 10. Juli auf Yildirims Facebook-Seite veröffentlichter Fotos, die ihn in der gleichen Kleidung mit Canan Celik sowie anderen Vertretern der CDU zeigen, kann entnommen werden, dass auch sein Foto mit Giousouf und Celik auf einem „CDU-Iftar“, also einem von der CDU organisierten Fastenbrechen, aufgenommen wurde.

Die Süddeutsche Zeitung meldete [11] im November 2014, dass sich Gioussuf während einer Türkei-Reise über eine Erdogan-Karikatur empörte:

Viel erstaunlicher als dieser Amoklauf Ankaras gegen die Kunstfreiheit ist der Auftritt zweier CDU-Bundestagsabgeordneter in dieser Sache. Bei einem Besuch in der Türkei sagten Oliver Wittke und Cemile Giousouf, der Abdruck der Karikatur in einem Schulbuch sei „völlig inapzeptabel“.

Von der Regierung in Stuttgart verlangten sie, „sich angemessen zu entschuldigen“. Deutsche Schulen sollten „nicht nur Wissen, sondern auch Werte wie Respekt vor anderen Völkern und deren Repräsentanten vermitteln“, sagten Wittke und Giousouf. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann lässt das jedoch kalt. Der Grüne will an dem Schulbuch nichts ändern und sich schon gar nicht entschuldigen.

In der CDU herrscht dafür helles Entsetzen über den Auftritt von Wittke und Giousouf. „Kretschmann hat recht: Wir lassen uns Grundrechte unserer Verfassung nicht aus Ankara heraus streitig machen“, sagte CDU-Vize Armin Laschet der Süddeutschen Zeitung. Die Pressefreiheit stehe für die Union „nicht zur Disposition“. Und als Rheinländer füge er hinzu: „Etwas mehr Humor schadet nicht – auch nicht Herrn Erdo?an.“

Auch Metropolico griff das Thema auf:

Zuletzt machte Cemile Giousouf bundesweite Schlagzeilen, weil sie auf einer Türkei-Reise, die sie zusammen mit ihren Parteikollegen Thomas Kufen und Oliver Wittke unternommen hatte, eine Erdogan-Karikatur in einem baden-württembergischen Schulbuch scharf kritisierte. Von Ankara aus forderte sie die baden-württembergische Landesregierung auf, sich dafür zu entschuldigen. Auf Ihrer eigenen Facebook-Seite veröffentlichte Giousouf am 3. November 19 Fotos von dieser Reise. Nur einen Tag später postete die FB-Nutzerin Hatice DumanCun folgenden Kommentar dazu:

„Großer respekt an alle Teilnehmer, die Vorort sich ein Bild der Aktuellen Lebenssituationen gemacht haben….Ein großer dank geht auch an den UETD Vorsitzenden Herr Süleyman Çelik und seinen Team der diese Reise organisierte…“

Mit UETD dürfte die Union Europäisch-Türkischer Demokraten gemeint sein, eine bekannte Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP. In Deutschland wird die UETD äußerst kritisch betrachtet; der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi warnte im Januar eindringlich vor einer Expansion der UETD, die er als „Fünfte Kolonne der AKP“ bezeichnete. Cemile Giousouf reagierte damit, den Kommentar von Hatice DumanCun wieder aus ihren Facebook-Eintrag zu löschen. metropolico liegt allerdings ein hochauflösender Screenshot vom 4. November vor, der Giousoufs Facebook-Eintrag noch mit diesem Kommentar zeigt.

Cemile Giousouf scheint laut metropolico auch enge Beziehungen zur DITIB zu pflegen:

Aber bereits vor dieser Reise zeigte die UETD ihre Nähe zu Giousouf: Am 21. September veröffentlichte die UETD Hagen auf ihrer Facebook-Seite zwei Fotos, auf denen unter anderem Cemile Giousouf in traditionell islamischer Frauenkleidung bei einer Veranstaltung zu sehen ist. Ähnliche Fotos wurden bereits zwei Tage vorher auch auf der Facebook-Seite der DiTiB Hagen hochgeladen, darunter eines, das Giousouf in der gleichen Kleidung als einzige Frau unter Männern bei einer sogenannten bundesweiten Aktion gegen Extremismus zeigt. Laut der Berichterstattung lokaler Medien fand diese von den deutschen Islam-Verbänden propagierte bundesweite Aktion am 19. September in Hagen in der DiTiB-Moschee am Märkischen Ring 11a statt. Somit dürften alle diese Fotos am 19. September in der Hagener DiTiB-Moschee aufgenommen worden sein. Bei der DiTiB handelt es sich um einen der türkischen Regierung unterstellten Zusammenschluss deutscher Moschee-Gemeinden.

In einem Artikel der Westfalenpost vom 29. Dezember 2014 sieht man, dass sich Cemile Giousouf unter ihresgleichen auch mit Kopftuch zeigt [12]:

Kopftuch-2 [13]

In ihrer aktuellen Pressemitteilung vom 13. April fordert sie allen Ernstes Islamunterricht in den Schulen, islamische „Theologie“ an den Hochschulen, moslemisches Personal für die „Seelsorge“ in Krankenhäusern und Strafvollzugsanstalten sowie den Ausbau und die Intensivierung von islamischen Akademien in Deutschland. Also Islam, Islam und noch mehr Islam in Deutschland:

PM 13.4.16 [14]

Die scheinbar „modernen“, „liberalen“ und „aufgeklärten“ Moslems sind die Gefährlichsten, wenn es um die Unterwanderung unserer Gesellschaft geht. Diese Unterwanderung scheint bei der C*DU schon weit fortgeschritten zu sein.

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Schon wieder „Schweinekopfverbrechen“

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Justiz | 195 Kommentare

schweinekopfSoll man die Justiz in diesem Land eigentlich noch ernst nehmen? Während Bundesjustizminister Heiko Maas die Strafe für  Mord auf bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug senken [15] will, kann man für das Ablegen von Schweineköpfen vor moslemischen Landnahmeeinheiten mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft werden. Das droht nun im schlimmsten Fall jenen, die in der Nacht auf Mittwoch vor einer Moschee im baden-württembergischen Aldingen einen halben Schweinekopf hinterlegt haben, denn diese Tat sei möglicherweise religionsfeindlich und beleidige Moslems, berichtet die SWR-Landesschau [16]. Auch in Lübeck haben „Schweinekopfattentäter“ zugeschlagen und die Scheiben eines „Refugee Welcome-Cafés“ eingeschlagen und halbe Schweineköpfe hineingeworfen. Der Staatsschutz ermittelt und MOPO schreibt [17] von einem „Anschlag“. Früher legte man so etwas unter „dummer Jungenstreich“ ab, heute unterwerfen sich Staat und Justiz den Befindlichkeiten moslemischer Sprenggläubiger. (lsg)

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In Grazer Kita kein Muttertag wegen Ramadan

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration,Islamisierung Europas,Österreich | 133 Kommentare

ramadan_statt_muttertagIm städtischen Kindergarten Andersengasse [18] im österreichischen Graz soll es in diesem Jahr weder eine Muttertags- noch eine Vatertagsfeier geben. In einem Informationsblatt, das der Kronenzeitung [19] vorliegt, teilte die Leiterin, Sabine Ornigg den Eltern mit, dass es wegen des am 6. Juni beginnenden Ramadans kein Muttertagsfrühstück geben werde. Auch das alljährliche Sommerfest müsse verschoben werden, da Ende Juni zum geplanten Termin das moslemische Fastenbrechen zum Ende des Ramadans stattfinde. Das empörte nicht nur die Eltern, der sich in der Minderheit befindlichen österreichischen Kinder, auch für FP-Chef Mario Eustacchio sieht Integration anders aus. Ausländische Kinder sollten wissen, warum in Österreich welche Feste gefeiert würden, so Eustacchio. Aufgrund der großen Aufregung gestattet die sich dem Islam unterwerfende Leiterin nun doch eine Muttertagsfeier, das Sommerfest allerdings wird verschoben, um die Islamisierung doch noch voranzutreiben. (lsg)

» E-Mail: kdg.andersengasse@stadt.graz.at [20]

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England: Preis für bösestes Erdogan-Gedicht

geschrieben von PI am in Großbritannien,Meinungsfreiheit | 133 Kommentare

erdogan_merkel [21]Die Briten können, glaubt man einem Klischee, vielleicht nicht kochen, aber in Sachen schwarzer oder böser Humor kann ihnen kaum jemand das Wasser reichen. Im Zuge der unseligen deutschen „Böhmermann-Affäre“ mischt sich nun ein konservatives britisches Wochenblatt in die Debatte um Zensur und Meinungsfreiheit ein und schreibt einen Wettberweb aus. Niemanden habe es überrascht, dass der türkische Präsident Erdogan gegen Jan Böhmermann und sein Schmähgedicht vorgehen würde, aber viele seien davon ausgegangen, dass innerhalb Europas keine Majestätsbeleidigungsgesetze angewandt würden, zumindest nicht bis es David Cameron gelungen sei die Türkei in die EU zu bringen, schreibt Douglas Murray (Foto, re.) zynisch im „The Spectator [22]“. Eine Strafverfolgung überhaupt nur in Betracht zu ziehen und Merkels Entscheidung diese zu genehmigen zeige, dass Deutschland nicht mehr sei als eine Provinz der Türkei.

Der als islamkritisch bekannte Murray schreibt, er sei ein freier britischer Bürger und wolle nicht unter den Blasphemiegesetzen solcher Despoten leben. Deshalb lädt das Magazin nun dazu ein, an einem großen Gedichtwettbewerb im Zusammenhang teilzunehmen. Das böseste Erdogan-Gedicht wird am 23. Juni bei „The Spectator“ veröffentlicht. Ursprünglich hatte das Magazin dafür keinen Preis ausgeschrieben aber ein Leser bietet nun für den Erhalt der Meinungsfreiheit 1.000 Pfund für das beste Werk.

Auch hier gilt wohl, es mag sein, dass manches geschmacklos ist, aber nichts schmeckt so bitter wie Unterdrückung und Tyrannei. (lsg)

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Video: Kind lernt im Kindergarten zu schächten

geschrieben von PI am in Hassreligion,Islam | 102 Kommentare

Dieses Video zeigt ein islamisches Ritual, in dem ein kleines Kind einem Stofftier die Kehle durchschneidet. Dabei wird lustige Mähmäh-Musik gespielt. Am Ende wird spritzendes Blut simuliert, indem dem Kind rote Farbe auf den Boden gekippt wird. Ob dieses verrohende Tötungstraining im Kindesalter auch Bestandteil des von der SPD geforderten flächendeckenden Islamunterrichts [23] werden soll? (Spürnase: FrankP)

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SPD fordert flächendeckenden Islamunterricht

geschrieben von PI am in Altparteien,Islamisierung Deutschlands | 199 Kommentare

grieseWährend die AfD die Gefahren der Islamisierung wieder in den FoKus der Öffentlichkeit gerückt hat, scheint es der SPD gar nicht schnell genug damit zu gehen, Deutschland in ein großes Kalifat zu verwandeln. Die religionspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Kerstin Griese, hat jetzt in einem Interview mit der Heilbronner Stimme einen flächendeckenden Islamunterricht [24] an deutschen Schulen gefordert. Immer noch gebe es für den größten Teil muslimischer Schülerinnen und Schüler keinen ordentlichen islamischen Religionsunterricht, warnte die SPD-Politikerin. „Glücklicherweise gibt es inzwischen deutsche Universitäten, die islamische Theologinnen und Theologen sowie Religionslehrerinnen und Religionslehrer ausbilden.“ Das sei aber noch lange nicht genug. Genug haben es die deutschen Wähler dagegen mit der SPD: Laut letzter Umfrage erreicht die Gabriel-Partei mit 19,5 Prozent ein neues Rekordtief – und zwar flächendeckend. [25]

» kerstin.griese@bundestag.de [26]

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Bettina Röhl: AfD, Islam und Religionsfreiheit

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Islam | 137 Kommentare

roehl.PGDer Reflex kommt prompt. Alle Parteien, viele Verbände und Medien stürzen sich, bewaffnet mit Art. 4 GG, der Religionsfreiheit, auf die AfD: Die Partei sei verfassungswidrig, rechtspopulistisch, brandstiftend, demokratiefeindlich und mit der NSDAP zu vergleichen. Denn die AfD will Vollverschleierung, Minarette und den Ruf des Muezzin verbieten. Doch erstmal muss geklärt werden, was Religionsfreiheit meint und will. (Hier gehts weiter) [27]

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Visumpflicht: Türkei droht Europa

geschrieben von PI am in Deutschland,Türkei | 130 Kommentare

davatoglu [28]Der türkische Ministerpräsident Davutoglu lobte bei einem Besuch der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg die Fortschritte bei der Umsetzung des Flüchtlingsabkommens. Der Plan zeige erste Erfolge, sagte Davutoglu. Die Zahl der Flüchtlinge, die von der Türkei aus mit Booten in Richtung Griechenland aufbrächen, sei deutlich gesunken – auf durchschnittlich etwa 60 pro Tag. Er drohte jedoch, dass die Türkei ihre Verpflichtungen nicht mehr einhalten werde, falls die EU ihre Zusage zur Umsetzung der Visafreiheit nicht einhalten sollte. Er rechne damit, dass die Visumspflicht für türkische Bürger im Juni aufgehoben werde, hatte Davutoglu vor seiner Abreise nach Straßburg gesagt. Sollte dies nicht der Fall sein, sehe sich die Türkei nicht länger in der Pflicht, ihre Zusagen einzuhalten.

(Auszug aus einem Artikel von Focus-online [29])


An dieser Stelle sei auch nochmal daran erinnert, dass die Türkei die von ihr mitproduzierten „Flüchtlinge“ aus Syrien gezielt zur Erpressung der EU Richtung Europa schickte [30]. Man kann auch getrost davon ausgehen, dass die Türkei jedem „Flüchtling“, der zukünftig dort erscheint, einen türkischen Pass ausstellt, damit dieser dann ungehindert Richtung Europa verschwinden kann. Schließlich spricht Erdogan ganz offen davon, „den Islam siegreich nach Westen zu tragen“ [31]. Eine gute Analyse über die vor allem gegen Deutschland eingesetzte „Migrationswaffe“ hat vor kurzem Wolfram Weimer abgeliefert (PI berichtete hier) [32].

Eine ähnlich erfolgreiche und verhängnisvolle Erpressung ist der Türkei im Jahre 1961 geglückt. Damals musste die BRD türkische Arbeitslose als sogenannte „Gastarbeiter“ [33] aufnehmen, die zum großen Teil heute die hässliche Fratze des türkischen Imperialismus in Deutschland darstellen.

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