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AfD-Hamburg: Kruses neue Töne

Der dreimonatige Aufenthalt im sonnigen Kalifornien scheint dem Chef der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Jörn Kruse, sehr gut bekommen zu sein. Doch waren es nur Sonne, Strand und ein schönes Green, die den Professor der Volkswirtschaftslehre dazu veranlassten, endlich klare Töne zum Thema Massenzuwanderung ungebildeter Mohammedanerhorden zu finden? Oder hat er, der nicht unerheblichen Anfeindungen ausgesetzt war, weil er seiner Frau während eines Gastsemesters an der Stanford-University Gesellschaft leistete, in dieser Zeit nicht nur den örtlichen Golfplatz, sondern vielleicht auch einige Wahlkampfveranstaltungen des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump besucht?

Diesen Eindruck mussten jedenfalls diejenigen gewinnen, die seine Rede in der Bürgerschaft zum Thema Christenverfolgung am 13. April 2016 (Video oben) verfolgt haben. Hier fand er zu dem Antrag der CDU-Fraktion “Christen und andere Minderheiten unter den Flüchtlingen besser schützen” deutliche Worte. So sagte Kruse unter anderem:

„Die Menschen, die zu uns kommen, haben drei wesentliche Merkmale: erstens sind sie leider nicht gut ausgebildet oder Akademiker, sondern meistens sehr einfach Strukturierte, was ein erhebliches Problem für die Integration ist. Das zweite Problem ist: Die meisten sind Männer und zwar gerade in einem bestimmten Alter, wo die Männlichkeit eine besondere Rolle spielt. Und drittens: Die meisten von ihnen sind Muslime.“

Vor diesem Hintergrund, so Kruse, könne man konstatieren, dass Deutschland und damit auch Hamburg gegenwärtig mit einer Migration konfrontiert sei, die “im Kern von gleichermaßen ungebildeten wie jungen Männer getragen wird, die mehrheitlich eine muslimische Sozialisation erfahren haben”. Die meisten Menschen kämen aus Regionen, die geprägt seien von gewaltsam ausgetragenen religiösen Konflikten, wozu nicht selten auch die Diskriminierung oder Unterdrückung von Christen und anderen religiösen Minderheiten zähle.

Kruses Äußerungen, denen die anderen Fraktionen wohl auf sachlicher Ebene nicht entgegnen konnten oder wollten, führten zu einem regelrechten Eklat in der Bürgerschaft. Nach lautstarken Zwischenrufen wie „das ist Volksverhetzung“ wurde der Ältestenrat einberufen, ein Verfahren, das selten ist in der Hamburgischen Bürgerschaft und eigentlich nur bei schwerwiegenden Verstößen gegen die parlamentarische Ordnung zur Anwendung gelangt. Die 40-minütige Sitzung des Ältestenrates verlief jedoch ergebnislos, da eine Einigung nicht herbei geführt werden konnte.

Am nächsten Tag ergriff Kruse erneut das Wort, um eine persönliche Erklärung abzugeben, in der er wie folgt Stellung nahm:

„Ich sage Ihnen heute, ich stehe zu allem, was ich gestern gesagt habe. Und ich habe die Einberufung zum Ältestenrat aufgrund meiner Rede als den Versuch der Einschüchterung betrachtet.“

Auf eine Ermahnung durch die Bürgerschaftspräsidentin, das Instrument der persönlichen Bemerkung diene dazu, Angriffe auf die eigene Person zurückzuweisen, die sich aus den Vorträgen und Reden aus dem Plenum ergeben, und die Androhung, ihm das Wort zu entziehen, antwortete Kruse:

„Und wenn jemand von seiner politischen Position her glaubt, mir rote Linien vorgeben zu können, was ich sagen darf und was nicht, dann sind die Personen auf dem Holzweg.“

Hier das Video der persönlichen Bemerkung Kruses:

Vielen Dank an Professor Kruse für seine klaren und unmissverständlichen Worte, mit denen er einem großen, wenn nicht dem weit überwiegenden Teil der AfD-Anhänger und -Wähler sowie vielen Deutschen aus der Seele spricht. Nun bleibt abzuwarten, inwieweit diese Worte sich auch in der weiteren Politik der AfD-Fraktion wiederfinden werden. Denn für ähnlich klare Worte, dies sei nicht vergessen, musste erst vor wenigen Wochen der AfD-Abgeordnete Dr. Ludwig Flocken die AfD-Fraktion verlassen. (hg)