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Wie Antifa den AfD-Parteitag verhindern wollte

Am 30. April wollten ca. 1000 Linksextremisten den AfD-Bundesparteitag in Stuttgart verhindern. Vor dem ICS-Congresscenter blockierten Linksextremisten diverse Zugänge. Viele der über 2000 Parteitagsteilnehmer wurden bespuckt, körperlich attackiert, beleidigt und eingeschüchtert. Häufig verstießen die linksradikalen „Demonstranten“  gegen das Vermummungsverbot, zündeten Bengalos und Böller, entfernten Abschrankungen, um damit Blockaden zu bauen und brannten Reifen auf den umliegenden Straßen ab. In der Folge griff die Polizei mit starken Einsatzkräften durch.

Schwarzer Block reist in vollklimatisierten Reisebussen an

Während die Stuttgarter Antifa und Co. sich treu blieben und standesgemäß mit der S-Bahn anreisten, fuhr der berüchtigte „Schwarze Block“ in vollklimatisierten Luxus-Reisebussen bis direkt an das Veranstaltungsgelände vor. Im Laufschritt wurden die zahlreichen Busse häufig auch schon vermummt und mit Schlagwerkzeugen verlassen.

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Es wurden auf den ersten Metern sofort Böller und Bengalos gezündet und wenige Schritte entfernt stehende Baustellenabschrankungen aus den Verankerungen gerissen und mitgeschleift.

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Vereinzelt versuchten Störer die Sicherheitsgitter zu  überwinden, was  jedoch erfolgreich von der Polizei, die an diesem Tag mit 1700 Einsatzkräften und einer Reiterstaffel vor Ort war, verhindert wurde.

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„Deutschland ist scheiße, ihr seid die Beweise“, wurde ebenso skandiert wie „Nie, nie wieder Deutschland“. „Nazis raus“, „Wir kriegen euch alle“, eine Drohung die angesichts der veröffentlichten Daten der Parteitagsmitglieder [8] stark an Brisanz gewonnen hat.

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Mit Trillerpfeifen und Trommeln wurde zudem ordentlich Lärm gemacht.

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Bereit standen insgesamt fünf Wasserwerfer, die jedoch nicht zum Einsatz kamen.  Mindestens ein Hubschrauber kreiste immer über dem Gelände.

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Auf der angrenzenden Autobahn und der Bundesstraße 27 wurden Blockaden errichtet und Reifen angezündet, was den Verkehr zeitweise zum Erliegen brachte.

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Die Polizei nahm im Laufe des Tages ungefähr 600 gewalttätige Linksautonome fest. Mitten auf einem Feld entlang der Schnellstraßen wurde eine große Gruppe von Linksradikalen festgesetzt.

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Eine Gefangenensammelstelle wurde zudem in einer der Messehallen eingerichtet. In kleineren Gruppen durften diese im Laufe des Tage aber wieder den Ort des Geschehens verlassen. Der letzte Gewalttäter wurde am Samstag kurz nach 20 Uhr wieder auf freien Fuß gesetzt. Im Bereich des Veranstaltungsgebäudes konzentrierten sich die meisten der an diesem Tag eingesetzten Beamten. Auch ein Räumfahrzeug stand bereit.

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Dennoch mussten sich viele AfD-Mitglieder an den diversen Zugängen erst einmal einen Spießrutenlauf durch Linksradikale gefallen lassen. Die Parteitagsdelegierten wurden dabei bespuckt, körperlich attackiert, beleidigt und eingeschüchtert. Erst dann kam eine Polizeisperre, vor der sich jeder ausweisen musste. Weiter ging es dann durch einen Pufferbereich, bevor sich die Security abermals Ausweise und die Berechtigung zum Besuch des Parteitages zeigen ließ.

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Hier der Zugang zwischen Flughafen, S-Bahn hin zum Veranstaltungsgelände,  belagert von Linksextremisten, in der Nahaufnahme:

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Im Folgenden der Zugang neben dem Bosch-Parkhaus, an dem viele Taxis mit Parteitagsdelegierten hielten und diese dort aussteigen mussten, weil Straßen gesperrt waren, was ebenfalls einen Spießrutenlauf zur Folge hatte.

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Zeitweise musste die Polizei in Gruppenstärke ausrücken, um AfD´ler vor weiteren Übergriffen zu schützen und ihnen ein Durchkommen zu ermöglichen (siehe Video).

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Am Samstagnachmittag demonstrierten dann noch ab 13.30 Uhr nach Polizeiangaben 1800 Linksradikale in der Stuttgarter Innenstadt weiter gegen die AfD. Dabei wurden wieder Farbbeutel gegen Polizeiautos geworfen, Bengalos abgebrannt.

Dazu ein Video von PI-Stuttgart:

Am Sonntag, dem zweiten Tag des AfD-Bundesparteitags, blieb es weitestgehend ruhig.

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Demonstriert wurde zum 1. Mai nur noch in der Stuttgarter Innenstadt, fernab des Parteitaggeländes.

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Berlin: Wohnungen bevorzugt an Flüchtlinge

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit | 140 Kommentare

sehume [35]Eine Wohnung kann man nur einmal vermieten. Bekommt sie ein Deutscher, dann kann sie nicht gleichzeitig ein Flüchtling bekommen. Also versucht Berlin den Flüchtlingen einen Vorteil zu verschaffen, damit sie vor den Deutschen den Zuschlag erhalten. Je nach Größe einer Familie gibt es Obergrenzen für Größe und Preis der Wohnung. Werden diese überschritten, übernimmt das Amt nicht die Mietkosten für den Bedürftigen.

An dieser Stelle setzen die Berliner Rassisten und Deutschenhasser an, denn sie bewilligten höhere Obergrenzen für die Herrrenmenschen aus Syrien oder allgemeiner Nichtdeutschland, sodass Wohnungen, die für Deutsche unangemessen groß oder teuer sind, für Flüchtlinge bewilligt werden können.

Eine Kircheneinrichtung ist williger Helfer beim staatlich geförderten Rassismus. Transkription eines ZEIT-Filmes [36] (ab Minute 0:20):

[Agha Mohamed Yahia und Ghufran, Flüchtling aus Syrien]:

„Momentan leben wir noch in einem Wohnheim. Wir suchen eine Wohnung, in der wir als Familie leben können. Dass das in Berlin schwierig ist, haben wir schon mitbekommen. Zum Glück gibt es einen Verein, der uns bei der Wohnungssuche unterstützt“

Das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) vermittelt Wohnungen an Flüchtlinge. Im Auftrag der Stadt Berlin.

[Friederike Subklew-Sehume / Leiterin]:

„Die Flüchtlinge brauchen im Durchschnitt drei bis sechs Monate, bis sie diese Erlaubnis zur Wohnungssuche bekommen vom LaGeSo. Sehr viele, die zwischen September…, August, September, Oktober gekommen sind, sind jetzt bei uns vor der Tür.

Wir haben täglich 200, 250 Leute an den Sprechstundentagen, die morgens da stehen. Das heißt, wir merken diese Welle jetzt.

Zum 01.12.2015 wurden die, äh, Mietobergrenzen, äh, für Flüchtlinge um etwas erhöht, also .. um 20 …, man darf diese um 20 % überschreiten zu dem, was ne …, für `nen deutschen, äh,  Hartz-IV-Empfänger gilt, damit auch Leute aus den Turnhallen wieder auszuziehen … , ausziehen können. Also, dafür, in dem Moment hat der Flüchtling finanziell `nen Vorteil gegenüber `nem Deutschen, der sozusagen auf dem Wohnungsmarkt sucht, gerade in dem unteren Segment.

Was passiert mit den vielen Deutschen, denen vielleicht gekündigt wurde, die genauso dringend eine Wohnung brauchen? Wo bleiben die?

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Verfassungsschutz überwacht 90 Moscheen

geschrieben von byzanz am in Hassreligion,Islam,Islamisierung Deutschlands,Verfassungsschutz | 117 Kommentare

Beobachtung [37]Im ARD Morgenmagazin gab Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (Foto) am Montag bekannt, dass in Deutschland rund 90 Moscheegemeinden unter geheimdienstlicher Beobachtung stehen. Meist seien dies arabischsprachige Hinterhofmoscheen, in denen Imame Moslems mit Hassreden zum Dschihad aufgewiegeln würden. Ob man bei den 90 nicht noch besser eine Null anhängen sollte? Sobald in einer Moschee aus dem Koran vorgelesen wird, befindet man sich theoretisch im verfassungsfeindlichen Bereich. Nie vergessen: Jeder Koranvers ist ein zeitlos gültiger Befehl des „Gottes“ Allah, viele davon mit Lizenz zum Töten.

(Von Michael Stürzenberger)

Die SZ berichtet:

Etwa 90 Moscheegemeinden in Deutschland stehen nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter geheimdienstlicher Beobachtung. „Wir haben Sorge, dass es viele islamistische Moscheegemeinden in Deutschland gibt, die wir auch in den Blick nehmen müssen“, sagte der Präsident der Behörde, Hans-Georg Maaßen, im ARD-„Morgenmagazin“. Dabei handele es sich um meist arabischsprachige „Hinterhofmoscheen, wo selbst ernannte Imame“ mit Hassreden zum Dschihad aufgewiegelten.

Laut SZ [38] wird beim Verfassungsschutz auch nach dem Parteitag vom Wochenende nicht erwogen, die AfD zu beobachten, was ja auch völlig absurd wäre. Hingegen hat man im Bereich Islam offensichtlich alle Hände voll zu tun: Am Montag findet in Berlin ein Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) statt. Der Spiegel meldet [39] hierzu:

Vertreter von Geheimdiensten und Polizeibehörden wollen über die globale Bedrohung, die Gefährdungslage in Deutschland und die Terrorabwehr diskutieren. „Islamistischer Extremismus, Dschihadismus in Deutschland ist nicht denkbar ohne Ausland, ohne al-Qaida und den IS“, sagte Maaßen.

Und nicht ohne Koran, Hadithe, Imame und Moscheen…

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Pegida Dresden LIVE vom Wiener Platz

geschrieben von PI am in PEGIDA | 106 Kommentare

Wie vergangene Woche ist der Treffpunkt der heutigen „Pegida-Demo“ der Wiener Platz vor dem Dresdener Hauptbahnhof. Die Demonstrationsroute führte letzten Montag über die Prager Straße – die Dresdener Fußgänger Zone. Die Organisatoren kündigten an, diese Route wiederholen zu wollen. Lutz Bachmann erklärt, er habe positives Feedback von Ladeninhabern der Prager Straße erhalten. Die seien froh gewesen, dass man dort „Präsenz gezeigt“ habe. Es seien an jenem Abend nur zwei dort kriminell tätige Personen festgenommen worden. Die Gegend ist für Drogenhandel bekannt. Liveticker bei Epoch Times… [40]

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Kommentar: Islam, AfD und „Religionsfreiheit“

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Grundgesetz,Islam,Islamaufklärung,Religion,Video | 164 Kommentare

Kommentar von Michael Stürzenberger, Journalist und Mitglied der wiedergegründeten Weißen Rose von 2012, zu der Frage „Gehört der Islam zu Deutschland“ und zur Klärung, wer hier verfassungsfeindlich ist – die AfD oder der Islam?

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Vera Lengsfeld: Politische Duckmäuser

geschrieben von PI am in Rote SA | 70 Kommentare

1_mai [41]Alle Jahre wieder am 1. Mai schlagen die Linksradikalen zu. In diesem Jahr waren insgesamt 6200 Polizisten in Berlin rund um den 1. Mai mit seiner linksradikalen Demonstration am Abend im Einsatz, davon 1800 aus sieben anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Kann man von Friedlichkeit sprechen, wenn eine solche Anzahl aufgeboten werden muss, um sie zu sichern? Die so genannte „Revolutionäre 1. Maidemo“ hielt nicht nur die Polizei, sondern auch die Medien wieder in Atem. Mehrere Hauptstadtzeitungen versuchten in Liveblogs, sich gegenseitig in der Echtzeit- Berichterstattung zu übertreffen.

Der Hintergrund: Die Polizei hatte festgelegt, dass die linksradikale Demo nicht durch das Mayfest gehen dürfte, das vor Jahren als Gegenveranstaltung zu der linksradikalen Gewaltdemo ins Leben gerufen wurde. Die Anmelder scheiterten vor Gericht, an ihrer „klassischen“ Route festhalten zu können. Ihr Aufruf war eine unmissverständliche Kampfansage an den Rechtsstaat: „Wir bleiben dabei: Wir lassen uns die 1. Mai Demo weder verbieten noch lassen wir uns unsere Route von der Polizei vorschreiben. Ob Gefahrengebiete, Zwangsräumungen oder Demo-Verbote, unser Widerstand hält sich nicht an das bürgerliche Gesetzbuch!“ (Weiterlesen bei vera-lengsfeld.de [42])

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NRW-Polizei sauer: Auch Justizminister verharmlost Ficki-Ficki-Straftaten

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Lumpen,Rapefugees | 109 Kommentare

kutschaty [43]Die Polizei Nordrhein-Westfalens übt lautstark Kritik am laschen Umgang der Justiz mit Wiederholungs- und Intensivtätern aus Nordafrika, die unser Asylrecht schamlos missbrauchen. Diese Gruppe tyrannisiert die einheimische Bevölkerung nicht erst seit dem Kölner Silvester-Taharrush (öffentliche, islamische Massenvergewaltigungskultur, die bei Frauen praktiziert wird, die im Islam als minderwertig gelten) und ist ein unangenehmes Problem, über das Mann nicht gerne spricht, da es dem Image der zahllosen, nicht integrierbaren asylfordernden jungen Wilden aus Nordafrika („Neubürger“) abträglich wäre.

(Von Verena B., Bonn)

Oft werden diese testosterongesteuerten jungen Männer schnell wieder auf freien Fuß gesetzt, meistens auch deshalb, weil sie keine Papiere haben und so ihre Identität nicht nachprüfbar ist. Werden sie dennoch bestraft, lachen sie sich über die lächerlichen „Strafen“ kaputt und fühlen sich zu weiteren Verbrechen ermuntert.

Nachdem die unfähige SPD-Marionette NRW-Innenminister Ralf Jäger (im Volksmund „Nazi-Jäger“ genannt) das Kommunikationschaos bei der Polizei in der Kölner Silvesternacht nach wie vor leugnet und eine Vertuschung des islamisch-kulturellen Taharrushs hartnäckig bestreitet, SPD- und grüne Heuchler aber natürlich eilfertig eine „lückenlose Aufklärung“ versprachen, ließ Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (ihr Umfeld wusste früh Bescheid, wie der Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht inzwischen ermittelte) vorsorglich schon mal zweckdienliche Unterlagen verbieten [44], die der lückenlosen Aufklärung dienlich sein könnten.

Was sagt denn aber eigentlich der NRW-Justizminister zu diesem Thema?

Da die Bundestagswahlen 2017 nahen, entdecken auch CDU-Politiker plötzlich ihre Nähe zum Volk. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland fragte daher bei NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD, Foto oben) nach, wie die Landesregierung das Problem in den Griff bekommen wolle. Erwartungsgemäß fällt die Antwort beschämend aus.

Auf Gollands Internetseite [45] wird das feige, unterwürfige Einknicken des „Volksvertreters“ Kutschaty beschrieben:

Die pauschale Kritik der Polizei lasse sich nicht anhand von konkreten Zahlen oder belastbaren Studien überprüfen, heißt es. Kutschaty weist nur darauf hin, dass es in Köln bereits seit Anfang 2013 das Analyseprojekt „NAFRI“ der Polizei gibt, das auch bei den aktuellen Ermittlungen nach der Silvesternacht zum Einsatz kommt. Anfang 2016 wurde in Dortmund zudem die Ermittlungskommission „Mahgreb“ personell verstärkt.

Künftig sollen sich die Abteilungen bei den Staatsanwaltschaften korrespondierend zur Polizei aufstellen, in den größeren Städten NRWs soll das Justizpersonal schnell und nachhaltig aufgestockt werden.

Ob es angemessen ist, dass Intensivtäter gleich wieder freigelassen werden, mag Kutschaty nicht bewerten, das sei Sache der Justiz. Jedoch lägen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor, dass Staatsanwaltschaften in NRW „in unangemessener Weise gegenüber Intensivtätern“ Verfahren nach eigenem Ermessen einstellten.

„Herr Kutschaty hält sich heraus und schiebt der Justiz den Schwarzen Peter zu“, kritisiert Golland. „Wir haben es aber mit einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu tun, der sich auch die Landesregierung stellen muss.“ Für den künftigen Umgang mit Intensivtätern nordafrikanischer Herkunft hält es der Innenexperte auch für dringend notwendig, dass der Datenaustausch zwischen den Ausländerbehörden und der Justiz verbessert wird.

In Saudi-Arabien gelten bei Vergewaltigungen offiziell strengere Regeln als bei uns. Dort sagt Allah, dass die Vergewaltigung eine schwere Straftat ist, die mit der Todesstrafe geahndet werden kann. Die Todesstrafe wegen Vergewaltigung wurde von 1980 bis Mai 2008 163 Mal verhängt. Täter, die zur Zeit der Vergewaltigung verheiratet sind, werden laut Gesetz hingerichtet, Täter, die zur Tatzeit ledig sind, werden mit einem oder mehreren Jahren Haft und 100 Peitschenhieben bestraft. Bei einer Vergewaltigung mit mehreren Tätern werden nicht selten alle Täter hingerichtet, egal, ob sie aktiv beteiligt waren oder nicht. Auch Jugendliche können wegen einer Vergewaltigung hingerichtet werden.

Der Kölner Erzbischof „Wellness-Woelki“ ist offenbar auch frauenfeindlich und hält daher im Rahmen der Religionsfreiheit zu seinen muslimischen Ficki-Ficki-Freunden: Wenn sich auf der Domplatte empörte Bürger über den islamischen Taharrush-Brauch beschweren, schaltet er einfach die Dombeleuchtung aus. Das ist sein gottgefälliger Beitrag zum Thema, basta, denn der Erzbischof ist gegen Rassismus und für Toleranz!

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Der Bremerhavener Sozial-Abzocke-Sumpf

geschrieben von PI am in Grüne,Gutmenschen | 58 Kommentare

[46]Das Sonntagsjournal, ein kostenloser Werbe-Ableger der Nordssee-Zeitung, berichtete gestern in seltener Offenheit über die Seestadtmafia von Bremerhaven und wie man auch in einer der am höchsten verschuldeten Kommunen gutes Geld scheffeln kann. Das geht natürlich am besten mit der Zuwandererindustrie. Selten sind sie alle so gut beisammen zu sehen wie in diesem Fall, alles, was bei den „Guten“ Rang und Namen hat, ist beteiligt, direkt oder indirekt.

Das Sonntagsjournal berichtet auf Seite 2: [47]

Die Bremerhavener Vereine „Agentur für Beschäftigung und Integration“ sowie „Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming“ stehen in Verdacht, mehr als 1000 EU-Zuwanderer vor allem aus Bulgarien in die Stadt gelockt und ihnen den Weg in die deutschen Sozialsysteme gewiesen zu haben. Pikant ist, dass beide Vereine  zudem Empfänger von öffentlichen Mitteln sind. […]

Nach Informationen der NORDSEE-ZEITUNG sind bei den Machenschaften im großen Umfang betrügerische Beschäftigungsnachweise vorgelegt worden. Begleitet wurden die Antragsteller demnach von Vertretern der beiden Vereine, die auch als Dolmetscher tätig wurden.

Die Zuwanderer, bei denen es sich in der Mehrzahl um Analphabeten oder Menschen mit sehr geringer Schulbildung handelt, sollen 50 Euro für die Anlage einer Akte und weitere 100 Euro monatlich für das Lotsen durch die Sozialsysteme gezahlt haben.

Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Vorsitzenden beider Vereine und gegen rund 180 Zuwanderer. Unklar ist, ob der mutmaßliche Betrug früher hätte aufgedeckt werden können.

In der Stadtverordnetenversammlung forderten die Grünen jetzt „umfassende politische Aufklärung durch den Magistrat“. Es müsse aufgearbeitet werden, was welche Stellen im Jobcenter, in der städtischen Verwaltung und vor allem Mitglieder des Magistrats gewusst haben – oder hätten wissen müssen.

Der Wille zur Aufklärung ist löblich, doch er greift zu kurz. Berücksichtigt werden muss eine Stimmung in der Stadt, bei der jede Kritik an der uneingeschränkten Aufnahme im Sinne des Merkel-Gabriel-Kartells sanktioniert wird. Nirgends wird der Multi-Kulti-Kult so sehr gepflegt wie in Bremerhaven.

Wer Kritik an der Einwanderung von Sinti und Roma übt, und vermutlich stammen viele der „Einwanderer“ aus diesen Ethnien, der wurde und wird in Bremerhaven garantiert als „rassistisch“ gebrandmarkt, wenn er ihnen die kostenlose Versorgung auf Kosten der Deutschen vorenthalten will. Der Werbeslogan der NPD, „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ löste 2013 einen Sturm der Empörung aus. Die Grünen seinerzeit: [48]

Der Landesverband der Grünen verurteilt die Hetzkampagne der NPD gegen Sinti und Roma aufs Schärfste. Die in Bremerhaven und in Bremen aufgehängten Wahlplakate verunglimpfen Sinti und Roma auf pauschale und üble Weise. Die Grünen unterstützen deshalb die Forderung des Bremerhavener Sinti-Vereins, mit allen rechtlichen und politischen Schritten gegen diese menschenverachtende Wahlwerbung vorzugehen.

Und der Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) [49], der auf dem linksversifften CVO sozialisiert wurde:

Als Oberbürgermeister bin ich ebenso wie Sie empört über die menschenverachtenden Inhalte des Wahlplakates mit dem Slogan „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ und begrüße Ihr rechtliches Vorgehen dagegen. Dieses wird auch vom gesamten Magistrat der Stadt Bremerhaven unterstützt, der sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Thema und Ihrem Brief befasst hat.

Man mag die Kritik am NPD-Plakat teilen und sie für begründet und richtig halten. Aber bei der Deutlichkeit und Intensität der politischen Reaktion wird sich jeder städtische Angestellte und jeder Mitarbeiter des Jobcenter zweimal überlegen, ob er gegen Mitglieder aus dieser Gruppe Missbrauchsvorwürfe laut werden lässt.

Umgekehrt wurde den Bremerhavenern immer wieder eingebläut, dass sie sehr „bunt“ zu sein haben (PI berichtete) [50], und es ist kein Zufall, wenn ein Wohlfahrtsverband wie die „Arbeiterwohlfahrt“ (AWO) [51] hier in erster Linie die Werbetrommel rührte.

Am Ende will es keiner gewesen sein, der hier etwas zu verantworten hat, schon gar nicht die Politik mit ihrer permanenten linkspopulistischen Stimmungsmache. Als echte Bremerhavener richten sie (kurzzeitig) die Segel neu aus drehen schnell ihr Fähnchen in den Wind.

Dem Sonntagsjournal [52] sei für seinen Mut gedankt, diesen Skandal, der eigentlich in die Tagesschau gehört, öffentlich zu publizieren. Die ständig sinkende Auflage der Nordssee-Zeitung scheint langsam ein Umdenken in Richtung der ursprünglichen Funktion der Presse zu bewirken, Kontrolle der Mächtigen zu sein und nicht deren Sprachrohr.

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Video: Islamkritik auf dem 5. AfD-Parteitag

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Islamisierung Deutschlands | 109 Kommentare

(Stellungnahmen von AfD-Politikern Uwe Junge, Armin-Paul Hampel, Björn Höcke und weiteren zum Thema „Islam“ beim 5. Bundesparteitag der AfD in Stuttgart. Produktion: AfD TV Rheinland-Pfalz / Spürnase: Flo)

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Linke: AfD-Mitglieder „beseitigen“

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Rote SA | 178 Kommentare

linksunten_indym [53]Mit mindestens 100 Millionen Euro pro Jahr wird in diesem Land aus Steuergeldern der „Kampf gegen Rechts“ subventioniert. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist in Deutschland Staatsraison, und das ist aus unserer Geschichte erklärbar und auch sinnvoll. Rechtsextremismus! Das ist nicht Patriotismus, das ist nicht konservatives Denken, das sind Rassenhass und Herrenmenschen-Gehabe. Und deshalb ist es eine Unverschämtheit, dass der Begriff „Rechts“ von Politikern und Medien geradezu inflationär benutzt wird, um politische Gegner zu diskreditieren.

Zu den dunklen Jahren unserer deutschen Geschichte gehörten einst auch Nazi-Aufmärsche vor den Wohnhäusern politisch Andersdenkender, gehörten Drohungen, gehörte nackte Gewalt.

An diesem Wochenende konnte man in Stuttgart Linksextremisten bei der „Arbeit“ sehen, die mit Eisenstangen auf AfD-Mitglieder losgehen wollten. Delegierte der Partei bekamen vorher Verhaltensregeln, nicht einzeln zum Veranstaltungsort zu gehen, sondern nur in Gruppen. Ein bestimmtes Parkhaus wurde für AfD-Delegierte („nur in Gruppen gehen“) reserviert und von starken Polizeikräften bewacht. [Am Sonntag] wurde bekannt, dass die Namen, Adressen und Telefonnummern der 2.100 AfD-Mitglieder beim Bundesparteitag von einer linksextremen Webseite im Internet veröffentlicht wurden. Auf der linksradikalen Plattform „Indymedia“ schrieb ein „Nutzer“: „Wenn wir diese 2000 Menschen beseitigt haben, dann können wir endlich in Frieden leben.“ Gemeint sind die AfD-Funktionäre beim Parteitag.

Das ist kein Spaß, keine Satire – das ist öffentlicher Aufruf zur Gewalt gegen politisch Andersdenkende. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sagte noch vor wenigen Monaten, Linksradikalismus sei kein ernstes Problem in Deutschland. Sie irrt. Es sind die Methoden von Faschisten, die hier ihre hässliche Fratze zeigen. Und es sind linke Faschisten, die zu Gewalt aufrufen und die Gewalt ausüben. Justiz und Polizei, der demokratische Rechtsstaat sind gefragt, massiv gegen dieses Pack vorzugehen. Pack? Ja, Pack! Politische Gewalt ist auch dann nicht legitim, wenn sie von links kommt.

(Übernommen aus: Denken erwünscht – der Kelle-Blog [54])


Anmerkung von PI: Der Screenshot ist aus dem Kommentarbereich von Indymedia, einem Blog, mittels diesem sich sehr regelmäßig linksradikale Terroristen mit ihren Gewalttaten brüsten. Die Lückenpresse nimmt die Taten in der Regel aber nicht zur Kenntnis. Entgegen der Meldung in diversen Medien, dass es sich bei den veröffentlichten Adressdaten „nur“ um Teilnehmer des letztjährigen Parteitages in Bremen handelt, muss dies korrigiert werden. Unter den Daten befinden sich auch zahlreiche Namen erst kürzlich in die AfD eingetretener Personen, die am Stuttgarter Bundesparteitag teilnahmen.

Hampel: „Blaue Hilfe“ einrichten

Als Reaktion auf die Veröffentlichung der Namen, Adressen, Telefonnummern und Email-Adressen und der damit verbundenen Drohungen und des schon vielfach erlittenen Terrors gegen AfD-Mitglieder, kündigte Armin-Paul Hampel (Landesvorsitzender der AfD in Niedersachsen) am Sonntag die Einrichtung einer „Blauen Hilfe“ an. Ein Fonds soll noch diesen Sommer eingerichtet werden, der entstandene Kosten auffangen will, die Mitgliedern entstehen, die Angriffe durch Linksextremisten ausgesetzt sind. Zudem forderte eine Delegierte aus Baden-Württemberg, diesen Fonds auch für Wirte zu öffnen, die durch die Vermietung ihrer Räume an die AfD Nachteile erfahren.

Hier noch weitere Screenshots (Unkenntlichmachung durch PI) von Sonntag, die unter den veröffentlichten Daten der AfD-Mitglieder zu lesen waren. Die Kommentare sprechen für sich. (Zum Vergrößern bitte anklicken.)

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