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Foto des Tages: Mobiler Widerstand

mmw_dresden [1]Am Rande des heutigen Pegida-Spazierganges [2] fuhr auf der Parallel-Fahrbahn ein Sympathisant mit einem Plakat über die ganze Fahrerseite. An der Ampel stehend, hielt ein Polizeiauto daneben, fuhr jedoch ohne etwas zu unternehmen weiter, obwohl der Fahrer keine Sicht hatte. (Spürnase: Tolkewitzer)

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„Tatsächlich sehr interessant“?

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Kampf gegen Rechts™ | 165 Kommentare

will_umfrage [3]In ihrer letzten Sendung „Anne Will“ fragt die Moderatorin die Chefin der einzigen Oppositionspartei in Deutschland nach einer Studie von 2015, was sie als eine Art Test für die Islamkenntnisse von Petry zelebrierte. Kaum ein Mensch, egal welcher Partei, hätte ausgerechnet diese Zahlen, die lediglich einer Umfrage entstammen, spontan auf der Pfanne gehabt. Anne Wills „Test“ wurde natürlich nicht bestanden, was vermutlich eingeplanter Teil ihrer Strategie war. Dass Petry diese Studie nicht kannte, fand Frau Will nun „tatsächlich sehr interessant“.

(Von Selberdenker)

Warum stellte sie diese Frage nicht Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der in einer Regierung ist, die Verantwortung dafür trägt, dass seit über einem Jahr Millionen meist islamischer Männer aus Afrika und dem Orient völlig unkontrolliert einfach ins Land latschen?

Anne Will hätte de Maizière, der direkt neben ihr saß, auch fragen können, ob er – als amtierender deutscher Innenminister – sagen kann, wie viele und welche Menschen im letzten Jahr irgendwie in deutsches Staatsgebiet eingedrungen sind und wo sich diese Personen gerade aufhalten. Sie tat es nicht.

Unser Innenminister, dieser nette ruhige Sympathieonkel in seinem sauberen Maßanzug, hat keinen blassen Schimmer, obwohl es in seiner direkten Verantwortung liegt, den Überblick über solche gravierenden Dinge zu haben. Er kann keinen Schimmer haben, weil kein Mensch mehr die Kontrolle hat, weil die Kontrolle von seiner Regierung aufgegeben wurde, weil er zwar totale Ruhe ausstrahlt – jedoch pures Chaos mit zu verantworten hat.

„Refugees welcome“ erstickt gerade problemlos jeden Funken kritischer Vernunft. Das, ihr falschen Fufziger, ihr Heuchler, ihr Blender, findet der Rest der Welt gerade „tatsächlich sehr interessant“.

Im Ausland kratzt man sich darüber den Kopf. Die meisten Deutschen selbst scheint die totale Hilflosigkeit und Inkompetenz und der Kontrollverlust dieser Merkel-Regierung aber offenbar kaum zu jucken. Schöne bunte Blase reichen ihnen scheinbar völlig. Auch das ist „tatsächlich sehr interessant“.

Die deutsche Mehrheit fragt nicht nach, lässt sich offenbar weiterhin problemlos durch nett frisierte Journalisten- und Politikerdarsteller taub plaudern und unterstützt die Verantwortlichen. Wie lange wird das so noch funktionieren?

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Video: PEGIDA Dresden vom 9. Mai 2016

geschrieben von PI am in PEGIDA | 119 Kommentare

Bleiben um zu siegen [4]„, ist das Motto, unter dem PEGIDA heute wieder um 18.30 Uhr in Dresden auf dem Wiener Platz antritt, um dem Establishment die Fakten der vergangenen Woche verbal um die Ohren zu hauen. Dass Lutz Bachmann vor einigen Tagen in erster Instanz wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt [5] wurde, wird PEGIDA nicht einbremsen können. Im Gegenteil, je massiver versucht werden wird, die Bürger zum Schweigen zu bringen, je radikaler gegen die freie Meinungsäußerung vorgegangen wird, umso mehr Bürger werden aus dem Dämmerschlaf und dem Traum von einer freien, friedlichen Republik erwachen. Wer schon wach ist und die Möglichkeit hat, sollte sich aufmachen zu einer der PEGIDAS in seiner Nähe. Wer verhindert ist oder sich noch den Traumsand vom sich selbsterhaltenden Frieden aus den Augen reiben muss, kann hier den Livestream mitverfolgen. Bei epochtimes.de gibts einen Liveticker [6].

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Klonovsky zu „Anne Will“ mit Frauke Petry

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Politik,Siedlungspolitik | 64 Kommentare

will_maiziereGestern diskutierten sie bei Anne Will [7] über das neue „Integrationsgesetz“. Bevor man ein Gesetz macht, muss man aber erst einmal den aktuellen gesetzlosen Zustand beenden, der darin besteht, dass wir hunderttausende Menschen ohne Asylgrund und ohne Aufenthaltstitel im Land haben. Warum haben eigentlich die klassischen Einwanderungsländer kein „Integrationsgesetz“? Weil sie den Integrationswillen bei ihren Einwanderern einfach voraussetzen. Weil sie sich die Menschen, mit denen sie zusammenleben wollen, weitmöglich aussuchen. Und weil sie der Einwanderung in die Sozialsysteme Grenzen setzen. Menschen, die sich in einem fremden Land ein neues Leben aufbauen wollen, integrieren sich automatisch, ohne Hilfe staatlicher Nannys. (Weiterlesen bei michael-klonovsky.de [8])

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Stegner ruft zur Attacke auf politische Gegner

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Volksverräter | 205 Kommentare

00 [9]Dass Ralf Stegner (SPD, Foto) sich verbal nicht im Griff hat und immer wieder mit fast schon Schaum vorm Mund gegen die AfD [10], PEGIDA und andere Regimekritiker wettert gehört zu seiner alltäglichen Performance, nun aber erreichen seine Ausfälle eine neue Dimension. Gestern rief er via Twitter [11] zur Attacke. Man müsse das „Personal der Rechtspopulisten attackieren“, schrieb er. Da er dieses Vokabel stets für die AfD verwendet ist davon auszugehen, dass er damit u.a. AfD-Politiker meinte. Es sieht so aus als habe sich dieser Verbalterrorist nun offiziell um eine Spitzenposition bei der Antifa beworben.

Anfang März postete ein Facebookuser [12] an die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD) im Hinblick auf ihre Wahlkampfreise: „Da geht’s rund !!!! froilein“. Daraufhin rückte die Polizei gegen den Poster an seinem Arbeitsplatz an. Man hatte darin „Gefährderansprache“ gesehen und drohte dem erschrockenen und vor seinem Arbeitgeber bloßgestellten Mann mit dem Staatsschutz. So funktioniert die staatlich Maulkorbpädagogik gegen den Bürger. Auch die Mass/Kahane-Löschtruppe wurde schon für viel weniger aktiv, allerdings nur wenn es gilt die Meinungsfreiheit des einfachen Staatsbürgers zu beschneiden und ihn mundtot zu machen. Für staatlich anerkannte „Gefährder“ aus Reihen der SPD gelten offenbar andere Gesetze, schließlich sind die ja gewissermaßen im Auftrag des Regimes unterwegs. (lsg)

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Berlin: Patriotischer Widerstand setzt sich durch

geschrieben von PI am in Demonstration,Widerstand | 75 Kommentare

berlin1 [13]Was haben Linke, Gewerkschaften und Kirchen nicht alles vor der zweiten Merkel-muss-weg-Demo in Berlin [14] angekündigt: Diesmal sei man vorbereitet, diesmal würden die „Nazis“ keinen Meter weit laufen, diesmal werde man den Rechten ein „Desaster an allen Ecken und Enden bereiten“. Das Gegenteil war der Fall: Erneut zogen rund 3.000 mutige Bürger und Aktivisten mitten durch Berlin und wiederholten in Sichtweite des Kanzleramtes und Reichstages lautstark den sehnsüchtigen Wunsch von mittlerweile Millionen von Deutschen: Merkel muss weg!

(Gastbeitrag von Gegenargument)

Als durchaus erfahrener Demogänger war ich am Wochenende ebenfalls in Berlin mit von der Partie. Zusammen mit einer Gruppe Pro-Deutschland-Mitgliedern aus Nordrhein-Westfalen reisten wir bereits am Freitag an und suchten am Samstag frühzeitig gegen 14 Uhr den Ort der Auftaktkundgebung, den Washingtonplatz am Hauptbahnhof, auf.

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Unser erster Eindruck: Organisation und Technik der Veranstaltung waren sehr professionell. Eine ordentliche Bühne, eine hervorragende Lautsprecheranlage, gut sichtbare Ordner in gelben und orangefarbenen Warnwesten. Diese Ordner taten dann auch ihre Arbeit: Die „Hausordnung“ wurde zum größten Teil konsequent umgesetzt: Es gab keinerlei Parteisymbolik auf dieser überparteilichen Veranstaltung der Gruppe „Wir für Deutschland“. Reichskriegsflaggen und ähnliches unerwünschtes Material wurden – soweit beim Einlass erkennbar – sofort aus dem Verkehr gezogen. So dominierten erfreulicher Weise Deutschland-Fahnen, die Stauffenbergsche Widerstandsfahne und selbstgemalte Plakate und Transparente die Außendarstellung.

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Das Publikum selbst war bunt gemischt: Alle Volksschichten und verschiedene Strömungen rechts der Mitte waren vertreten. Neben jungen „Sportfreunden“ waren auch gutbürgerliche Senioren oder Vertreter der AfD-nahen „Patriotischen Plattform“ zu sehen. Pro-Deutschland-Anhänger gingen einträchtig neben Republikaner-Mitgliedern der ersten Stunde, usw. Alle einte an diesem Tag das gemeinsame Ziel: Merkel muss weg, damit Deutschland eine Zukunft hat.

Für die Auftaktkundgebung war von der Polizei ein großer Teil des Washingtonplatzes hinter dem Hauptbahnhof abgesperrt worden. Dieses weitläufige Areal hätte bei voller Auslastung sicher Platz für 10.000 Personen geboten. Bei der zweiten Merkel-muss-Weg-Demo war er natürlich nicht komplett gefüllt, vor allem an den Rändern. Ich persönlich habe die Masse auf 3.000 bis 3.500 Personen geschätzt, was auch von Teilnehmern der ersten Demo im März bestätigt wurde, die die Personenzahl ungefähr mit der von März für vergleichbar hielten. Diverse Medien sprachen dagegen von 1.000 bis 2.000 Teilnehmern, die Polizei von 1.800 und die Veranstalter selbst von über 5.000. Das übliche Prozedere also, wobei man die objektive Wahrheit vermutlich wie meist irgendwo in der Mitte finden kann. Was in diesem Zusammenhang aber auch nachrangig war.

Wichtig war – wie eingangs beschrieben – dass es dem patriotischen Widerstand ausgerechnet in der Bundeshauptstadt, im „roten Berlin“ erneut gelang, mit mehreren tausend Teilnehmern gegen Merkel und das Altparteien-Regime zu demonstrieren. Trotz „Vorwarnung“ und trotz einer massiven Gegenmobilisierung von linken Parteien einschließlich SPD und Grünen, Antifa, Gewerkschaften und Amtskirchen. Dass solche breiten Gegenbündnisse nicht mehr wie in der Vergangenheit zehntausende Menschen in Städten wie Berlin, Hamburg oder Köln mobilisieren können, spricht Bände über die historische Umbruchssituation, in der wir uns befinden. Bekanntlich danken politische Systeme oder herrschende politische Kasten nicht ab, weil ihre Gegner zu stark sind, sondern immer erst dann, wenn sie selbst zu schwach werden. Die mangelnde „Kontrollfähigkeit“ des linken Establishments über die Straße ist ein starkes Indiz dafür, dass dies aktuell bald der Fall sein könnte.

Doch zurück zur Demo: Bei der Auftaktkundgebung gefielen mir persönlich die Redebeiträge von Claudia Bötte, einer jungen Pro-Deutschland-Stadträtin aus Wuppertal, und dem deutsch-schweizerischen Aktivisten Ignatz Bearth sehr gut.

Kämpferisch und manchmal durchaus auch deftig, aber schließlich ist diese Kundgebungsreihe im besten Sinne für das Volk gedacht und nicht als wissenschaftliches Seminar an einer politischen Hochschule. Den meisten schien es auch gefallen zu haben, wie am Applaus und den immer wiederkehrenden Sprechchören feststellbar war.

Höhepunkt der Veranstaltung war aber sicher der Demozug durch das Regierungsviertel. Beim Anblick des langen Zuges bei der Überquerung der Spreebrücken schlugen sicher manche Herzen höher.

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Der Adrenalinpegel stieg auch an einigen Stellen, wo die Antifa in Ruf- und Sichtweite kam. Die Berliner Polizei hatte aber alles gut im Griff und sorgte für eine weitläufige Trennung der Lager. Wobei ich mir nicht sicher bin, ob im anderweitigen Fall die Antifa wie früher so einfach über rechte Demonstranten herfallen könnte. Denn der militante schwarze Block der Linken hat inzwischen immer öfter ein durchaus wehrhaftes Gegenstück in Form von „Sportfreunden“ auf der rechten Seite – wie auch am Samstag in Berlin. Man muss diese Entwicklung nicht gutheißen, erklärbar ist sie aufgrund der schlimmen Erfahrungen früherer Jahre allemal. Wer z.B. wie ich beim Kölner Anti-Islamisierungskongress im Jahr 2008 erlebt hat, wie gewalttätige Linksextremisten unter den Augen einer passiven Polizei eine regelrechte Treibjagd auf friedliche und damit wehrlose Islamkritiker veranstaltet haben, der kann heute durchaus verstehen, das körperlich fitte Menschen vom Notwehr- und Nothilferecht Gebrauch machen, wenn die Polizei nicht einschreiten kann oder will.

Beides war dieses Mal in Berlin zum Glück nicht der Fall. Die Polizei trat meines Erachtens bestimmt, aber meistens korrekt gegenüber jedermann auf. Und so konnten tausende Patrioten von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machen und erneut ein deutliches Protestzeichen gegen Merkel und ihre Politik setzen.

Die Veranstaltung endete weitgehend störungsfrei gegen 18 Uhr am Bahnhof Friedrichstraße. Die Organisatoren kündigten an Ort und Stelle bereits den dritten Termin der Demoreihe an: Am Samstag, 30 Juli heißt es dann erneut „Merkel muss weg [25]“ im Herzen von Berlin.

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Eilt: Faymann-Rücktritt! Wann folgt Merkel?

geschrieben von PI am in Deutschland,Österreich | 182 Kommentare

faymann_merkelÖsterreich bekommt nach mehr als sieben Jahren einen neuen Bundeskanzler. Regierungschef Werner Faymann hat seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er hatte den Posten seit Dezember 2008 inne. Faymann räumt außerdem seinen Posten als SPÖ-Chef. Er führte die sozialdemokratische Partei seit August 2008. Die Partei befindet sich seit Jahren in einer schweren Krise. Bei der Bundespräsidentenwahl am 24. April landete der SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer mit 11 Prozent abgeschlagen auf dem vierten Platz. (Schreibt der Spiegel [26]. PI meint: Merkel, nachmachen!)

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Anti-Maas-Banner in Dresden und Zwickau

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Patriotismus,Volksverräter,Widerstand | 76 Kommentare

Patriotische Aktivisten aus Zwickau – der Heimstadt der Politikervertreibung – hängten vergangene Nacht Banner mit einer Maas-Karikatur. Beflügelt durch den amüsanten Gedanken an jenen eiligen Abgang des Justizministers [27] Heiko Maas (SPD), posierten die Aktivisten noch einmal am Ort des Geschehens. Auf dem Platz vor dem Robert-Schumann-Denkmal ergriff der Politiker am 1. Mai 2016, unter lautstarken „Hau ab“-Rufen der Zwickauer und mit den quietschenden Reifen seiner schwarzen Limousine, die Flucht. (Der komplette Bericht und weitere Fotos auf einprozent.de [28] / Der entsprechende Facebook-Eintrag kann hier geteilt werden [29])

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Böhm neuer Geschäftsführer von Pax Europa

geschrieben von PI am in BPE,Islamaufklärung | 25 Kommentare

An der Spitze der Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. [30] hat es einen Wechsel gegeben: der bisherige Bundesgeschäftführer Conny Axel Meier (r.), der für die BPE seit 2008 eine unermüdliche Arbeit in der öffentlichen Aufklärung über den Islam geleistet hat, kann sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen. Seit dem 1. Mai hat nun der Buchautor und frühere „taz“-Redakteur Thomas Böhm (l.), Herausgeber des Internetblogs „Journalistenwatch“ [31], das Amt des Bundesgeschäftsführers übernommen. Der BPE-Bundesvorstand sprach Meier großen Dank für seine langjährige erfolgreiche Tätigkeit als Bundesgeschäftsführer aus.

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Keine Einbürgerung für Integrationsverweigerer

geschrieben von PI am in Islam | 77 Kommentare

[32]Während man sich in Deutschland immer wieder darüber wundernd an den Kopf fassen kann, mit was für absurden Begründungen Ablehnern unserer europäischen Sitten, Gebräuchen und Werten mit Verständnis begegnet [33] wird, gibt es bei unseren Nachbarn in der Schweiz noch den Mumm und den Verstand, solchen Mitmenschen adäquat zu begegnen, wie diese Begebenheit in Therwil zeigt.

(Von Simsalabim)

Zugegeben – auch die Schweiz ist nicht frei von Einknickern: Nachdem nämlich zwei jugendliche Moslems (Foto oben) sich verweigert hatten, ihren Lehrerinnen die Hand zu geben [34], war die Schulleitung doch tatsächlich geistig umnachtet genug, dieses Verhalten mit einer offiziellen Regel [35] zu honorieren: Die muslimischen Schülern ist es gestattet, den Lehrerinnen den Händedruck an dieser Schule verweigern.

Nun aber der große Unterschied zu Deutschland: Statt diesen Wahnsinn zu verdecken oder gar schönzureden, hagelt es erstmal von allen Seiten Kritik – und selbst die Justizministerin und Angehörige der Sozialistischen Partei (!) findet klare Worte: [36]

«Dass ein Kind der Lehrperson die Hand nicht gibt, das geht nicht.» Der Handschlag sei Teil unserer Kultur, gehöre zum Alltag in unserem Land. «So stelle ich mir Integration nicht vor, auch unter dem Titel Religionsfreiheit kann man das nicht akzeptieren»

Es kommt aber noch besser: Unsere lieben zwei moslemischen Integrationsverweigerer sind gerade dabei, die schweizerische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Lässt sich der Schweizer etwa so an der Nase herumführen? Nein, stattdessen haben sie die Einbürgerung nämlich erstmal prophylaktisch auf Eis gelegt. [37]

Und wie wäre das in Deutschland gelaufen…?

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Evangelische Heuchelei

geschrieben von PI am in Evangelische Kirche,Islamisierung Deutschlands | 69 Kommentare

evangelische-heuchlerin-christina-schwarzer-cdu [38]Die evangelische CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer [39] (kleines Foto) beantwortete vor einigen Tagen [40] eine Anfrage aus ihrem Wahlkreis Berlin-Neukölln: „Diese Woche erreichte mich eine Bürgeranfrage, die es in sich hat. Es ging um den Einfluss der Türkei auf Moscheegemeinden in Deutschland. Der Anlass war die Beflaggung der Neuköllner Sehitlik Moschee mit einer türkischen Flagge. Ein unglaublich wichtiges und spannendes Thema – meine Antwort darauf möchte ich gerne mit Ihnen teilen.“ Darauf kommen wir gerne zurück.

Auf dem oben gezeigten Bild sieht man die Sehitlik-Moschee mit türkischer Beflaggung. Die Aufnahme stammt von Bild-Reporter Jörg Bergmann und wurde offenbar am 18.3.2016 bei der Trauerfeier des Drogendealers Mesut Ter [41] aufgenommen. An der Türken-Moschee weht aber nicht nur die türkische Heimatflagge. Gerne bedient man sich auch der deutschen Flagge, wie man auf dem Blog des islamophilen SPD-Senatsmitglieds Joschka Langenbrinck sehen kann [42]:

flag1 [43]

Die zur Schau getragene Nationalbeflaggung sorgt noch nicht einmal bei der Bundeszentrale für politische Bildung für Irritationen. Im Jahr 2010 zeigte sie die Sehitlik-Moschee mit einem Flaggen-Bild auf ihrem Internetportal [46]:

bpb-tuerkeiflagge [47]

Diese Art Beflaggung gehört offenbar bei Moscheen zum normalen Bild. Die Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln ist bei weitem nicht die einzige Türken-Moschee, die sich so präsentiert. Das Ganze hat System:

flag6 [48]

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Eine nationale Beflaggung an Religionsgebäuden mag in der Türkei mittlerweile zum guten Ton gehören, in Deutschland jedoch ist dies verpönt. Die EKD hat ihren Gemeinden nach dem Nationalsozialismus die Beflaggung mit staatlichen Fahnen untersagt und wollte dort einzig und alleine ihre Kirchenfahne sehen. Aus gutem Grund [61]:

Am 9. August 1934 beschloss jedoch die Nationalsynode der neu gegründeten Deutschen Evangelischen Kirche (DEK) – sogar mit den Stimmen aller Vertreter der der Bekennenden Kirche zuneigenden Landeskirchen Württembergs und Bayerns – einstimmig die Abschaffung der eigenen Kirchenfahne zugunsten des neuen Staatssymbols, der Hakenkreuzfahne für die Beflaggung an staatlichen Feiertagen. Lediglich an kirchlichen Feiertagen und zu kirchlichen Anlässen durfte die Kirchenfahne zunächst weiter aufgezogen werden.

In der Verordnung über die Beflaggung [62] kirchlicher Gebäude vom 18. November 1947:

§1 Wenn Kirchen und kirchliche Gebäude beflaggt werden, darf nur die Kirchenfahne (violettes Kreuz auf weißem Grund) gezeigt werden.

Über diese Hintergründe scheint die evangelische CDU-Bundestagsabgeordneten Christina Schwarzer nicht informiert zu sein. Sie begrüßt Nationalflaggen an Moscheen (Hervorhebungen von PI):

Ich finde, der Staat hat sich grundsätzlich aus der Religionsausübung der Bürger herauszuhalten. Die weltanschauliche Neutralität des Staates ist ein hohes Gut, das unsere freiheitliche Demokratie von autoritären und religiös geprägten Staaten dieser Welt unterscheidet.

Was die Sehitlik Moschee betrifft, ist mir eine dauerhafte Beflaggung bisher nicht aufgefallen. Ich weiß aber, dass zu besonderen Anlässen sowohl türkische als auch deutsche Flaggen gehisst werden. Dies ist zum Beispiel jedes Jahr am Tag der Deutschen Einheit der Fall. An diesem Tag feiern die Moscheen in Deutschland weit verbreitet einen Tag der offenen Tür. Wie ich finde, eine gute Aktion, die die Bereitschaft zur Öffnung dokumentiert.

Meiner Einschätzung nach ist allein die Beflaggung mit der Flagge eines bestimmten Staates jedoch noch kein Ausdruck für eine Einflussnahme dieses Staates auf die Einrichtung.

Wie verträgt sich diese Einschätzung mit der Verordnung der EKD? Würde Frau Schwarzer es begrüßen, wenn evangelische Kirchen wieder Nationalflaggen hissen?

Abseits der Flaggenfrage hat Frau Schwarzer eine prima Ausrede parat, warum man es mit der Trennung von Staat und Religion speziell auf dem Neuköllner Moscheegelände nicht so eng sehen soll:

Hinzu kommt, dass das Gelände des Türkischen Friedhofes, auf dem auch die Sehitlik Moschee steht, tatsächlich Eigentum des türkischen Staates ist. König Wilhelm I schenkte dem Osmanischen Reich das Grundstück im 19. Jahrhundert. Mit dem Untergang des Osmanischen Reiches ging der Friedhof auf die Türkische Botschaft in Berlin über und ist seitdem Eigentum des türkischen Verteidigungsministeriums.

Das erklärt allerdings nicht, was dort Deutschlandfahnen zu suchen haben. Zum Schluss erläutert die Gute, warum sie es vollkommen in Ordnung findet, dass der türkische Staat auf deutschem Boden türkische Staatsmoscheen mit türkischen Staatsgeldern unterhält (Hervorhebung von PI):

Die Moscheegemeinden in Deutschland, die zum Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) gehören, erhalten außerdem finanzielle Mittel vom türkischen Staat. Wie ist das zu bewerten? [..] Auch christliche Kirchen werden von der Bundesrepublik Deutschland finanziell unterstützt. Auf Grundlage von Artikel 140 Grundgesetz, der auf Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung verweist, zahlen die Bundesländer einen Großteil der Gehälter von Erzbischöfen, Bischöfen, Weihbischöfen und Domvikaren. Einfache Priester werden hingegen von den Bistümern selbst vergütet. Im vergangenen Jahr flossen auf diesem Weg fast 475 Millionen Euro an die katholische und evangelische Kirche. Seit Gründung der Bundesrepublik im Jahre 1949 ergab das bisher eine Summe von rund 14,8 Milliarden Euro. Die Begründung für diese Zahlungen liegt bereits mehr als 200 Jahre zurück.

Zu Beginn des 19. Jahrhunderts haben die Kirchen zahlreiche Güter, Klöster und Ländereien im Zuge der Säkularisierung an den Staat verloren. Quasi als Entschädigung dafür erhalten die Religionsgemeinschaften seitdem Staatsleistungen. Zudem wird die Kirchensteuer gegen Kostenbeteiligung durch die Kirchen von den staatlichen Finanzämtern eingezogen. Beides ist immer mal wieder umstritten, an eine grundlegende Änderung hat sich bisher aber niemand so richtig herangewagt. Was ich damit sagen will ist, dass die (teilweise) Finanzierung von Glaubensgemeinschaften durch den Staat auch unserer Rechtsordnung nicht vollkommen fremd ist.

Na prima, dann ist ja alles bestens. Solange die evangelische Kirche vom deutschen Staat mit Steuermillionen und -milliarden gefüttert wird, sollen andere Staaten ruhig ihre Staatsmoscheen in Deutschland betreiben. Laut Jens Spahn [63] (ebenfalls CDU) buttern bislang die Türkei und Ägypten ordentlich in die Moscheen hinein und Saudi Arabien will diesem Beispiel folgen.

In Deutschland verbietet das Grundgesetz [64] den Betrieb einer Staatskirche! Offenbar sind unsere hochdotierten Politiker zu einer simplen gedanklichen Transferleistung nicht imstande. Trotz Staatskirchenverbots halten sie den Betrieb ausländischer Staatsmoscheen auf deutschem Boden für legitim. Diese Dummheit muss dringend auf dem nächsten Wahlzettel bestraft werden. Das betrifft natürlich nicht nur die CDU, sondern auch die SPD. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lobte im März 2015 auf dem Gelände der Sehitlik-Moschee [65] gar das Osmanische Reich und die berüchtigten Janitscharen.

Sicherlich konnte man einige dieser feinen Politiker am Samstag auf den Straßen Berlins, wo sie fleißig gegen ein Meer von Deutschlandflaggen protestieren [66] finden. Deutsche mit Deutschlandfahnen – igitt! Deutschlandflaggen werden ausschließlich neben türkischen Flaggen an Moscheen geliebt. Der Ditib sei Dank.

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