stegnBußgeld gibt es, wenn man zu schnell fährt, wenn das Autokennzeichen verdreckt ist, wenn man im Halteverbot steht, wenn man die Parkscheibe falsch eingestellt hat oder ganz ohne Parkschein parkt. Bei den meisten dieser Verfehlungen muss man kein schlechtes Gewissen haben. Sie werden nicht als Delikte, nicht einmal als Kavaliersdelikte empfunden. Im Gegenteil, beim Parken ohne Parkschein gibt es genügend Plätze, wo so selten kontrolliert wird, dass man hochrechnen kann, was billiger kommt. Nur jedes zehnte Mal erwischt mag da bereits billiger kommen als jedes Mal den Parkschein zu kaufen. So kalkuliert der Homo oeconomicus.

Demnächst wird er sich genauso gut ausrechnen können, wie viel er gewinnt, wenn er jedes zehnte Mal im Laden erwischt wird, sofern er nur unterhalb eines gewissen Wertes der gestohlenen Ware bleibt. Denn hier will die SPD, so Ralf Stegner, das Verfahren auf Bußgelder umstellen. Der Focus berichtet:

Die SPD will nach Angaben ihres Vizechefs Ralf Stegner Ladendiebstähle nur noch mit Bußgeldverfahren ahnden und auf die bislang üblichen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen verzichten.

Bisher werde viel bürokratischer Aufwand betrieben, obwohl die Strafverfahren letztlich häufig eingestellt würden, sagte Stegner den Zeitungen des „RedaktionsNetzwerks Deutschland“ („RND“). „Wir sollten prüfen, ob standardisierte Verfahren bei Diebstählen geringwertiger Waren – ähnlich wie Bußgelder bei Verkehrsdelikten oder beim Schwarzfahren – die Polizei entlasten und beim Dieb zu wirkungsvoller Bestrafung führen könnten.“

[…] Kleine Diebstähle seien für Ladenbesitzer höchst ärgerlich und unzweifelhaft kriminell, sagte Stegner weiter. Sie würden aber auch viele Polizeikräfte binden. Dass die Verfahren häufig ohne Strafe eingestellt würden, löse großen Frust bei den Polizisten aus und erwecke bei den Tätern den Eindruck, dass solche Delikte ungestraft begangen werden könnten.

Genial: Der Eindruck, dass man ungestraft machen kann, was man will, wird verhindert, indem die Strafen gleich ganz abgeschafft werden. Keine Strafe, kein Eindruck von Straffreiheit, so die bauernschlaue SPD.

Mal abgesehen von den ganz praktischen Hindernissen und Nachteilen bei solch einer Umstellung gibt es hier aber etwas, was über den Tellerrand eines Ralf Stegners hinausreicht und was nicht in seinen beschränkten Horizont hineinpasst. Es ist die (sozial)psychologische Wirkung, die von solchen Entscheidungen ausgeht, die Wirkung auf die Einstellung, auf die Mentalität eines Volkes, die der Genosse total verkennt.

Merkel hat gezeigt, wie man durch wenige Selfies eine katastrophale Entwicklung in Gang setzen kann, mit vielen Toten und unabsehbaren Folgen für Wirtschaft, Rechtsfrieden und den inneren Zusammenhalt einer Gesellschaft. Insofern verwundert es, dass gerade aus der CDU Stimmen ertönen, die vor solchen Wirkungen warnen:

Kritik an den SPD-Plänen kam auch vom Koalitionspartner. Stegners Vorschlag bagatellisiere Eigentumsdelikte, erklärte die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker. Es gebe den einfachen Grundsatz: „Das ist das völlig falsche Signal. Wer anderen etwas wegnimmt, wird bestraft.“ Wer das verwässere, rüttele an den Grundfesten der Rechtsordnung.

Wer hätte gedacht, dass solche Einsichten heute noch aus der ehemaligen Volkspartei CDU zu hören sein würden. Möge der Rest von Verstand wachsen, über den sie noch verfügen.

Like
Beitrag teilen:
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.
Jetzt den PI-NEWS-Telegram Kanal abonnieren!

131 KOMMENTARE

  1. Stegner schafft damit de facto Eigentum ab.

    Aber für Einheimischen gelten andere Gesetzte gel‘ Herr Maas

    „Keinen Zweifel“ an Hetz-Parolen: Lutz Bachmann droht monatelange Haft

    Im Prozess wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung soll noch am Nachmittag ein Urteil fallen: Geht es nach dem Staatsanwalt, soll Pegida-Chef Lutz Bachmann für Monate hinter Gitter. Zudem bringen zwei Zeugen den 43-Jährigen in Erklärungsnot

  2. 1)

    LOL!

    Er hat ein sicheres Gespür für Fettnäpfchen, die der SPD weitere Prozentpunkte kosten.

  3. Kein Bestrafung bei Vergewaltigung (solange der Täter kein Deutscher ist) gibt es ja schon. Da dürfen Diebstahl und bald auch Mord natürlich nicht fehlen. Damit sich unsere „Fachkräfte“ auch schön ungestraft austoben können.

  4. Erst werden Ladendiebstähle als Ordnungswidrigkeiten betrachtet, dann Einbrüche, dann Körperverletzung, dann Vergewaltigung, dann Totschlag, dann Mord. Und dafür gibt es dann megamaasmäßig 5 Jahre.

  5. Wenn dieses durchschaubare Manöver auch erkennbar darauf ausgerichtet ist, eine gewisse Klientel zu schützen: das kann nach hinten losgehen- denn es wird zu mehr Security in den Geschäften, mehr Gewalt und dadurch immer teurere Preisen führen (welche also auf den redlichen Kunden zukommen). Mehr Selbstjustiz ist ja das, was durch die Staatsmacht verhindert werden sollte, also ist das, was dieser Provinzpolitiker mit Nicht-juristischem Hintergrund da fordert, doch in jeder Hinsicht Mumpitz.

    Viele Ladeninhaber würden ihr Geschäft aufgeben und wir dürfen nur noch im Internet bestellen, wo dann jeder Idiot nachsehen kann, ob sich Erna Krause für das 3-lagige oder 4-lagige Klopapier entschieden hat.

    Und: wenn auch die deutschen Kartoffel-Verkäuferinnen darauf getrimmt sind, bei den neuen Herren des Landes im Falle eines Diebstahls großzügig die Augen zuzumachen: wird der türkische Obsthändler das auch so halten? Möchte gerne mal wissen, was passiert, wenn eine Horde „hungriger“ Mäuler sich ordnungswidrigerweise an dessen Köstlichkeiten bedient… Aber dann wird wahrscheinlich der Staatsschutz ermitteln…

  6. Da werden demnächst alle Straftaten, die gehäuft auftreten, nur noch mit Bußgeldern erfaßt.
    Dann werden wohl auch Straftaten wie diese nur über Bußgeldverfahren laufen:

    .

    „Polizei bittet um Hinweise

    Schrecklicher Missbrauch in Chemnitz: Unbekannter vergeht sich an Neunjähriger

    Im Chemnitzer Ortsteil Morgenleite kam es am Montag zu einem schrecklichen Vorfall. Ein Unbekannter verging sich an einem neunjährigen Mädchen. Wer hat Hinweise auf den Täter?

    Im Chemnitzer Ortsteil Morgenleite kam es am Montag zu einem schrecklichen Vorfall. Ein Unbekannter verging sich an einem neunjährigen Mädchen. Wer hat Hinweise auf den Täter?

    Der Mann sprach das Mädchen gegen 18.45 Uhr beim Spielen in der Albert-Köhler-Straße an. Er fragte sie nach einer Adresse eines Mehrfamilienhauses. Das Mädchen führte ihn dort hin.

    Am Hauseingang begann der Mann das Kind zu küssen und sexuelle Handlungen an ihr vorzunehmen. Die Neunjährige versuchte wegzulaufen, wurde zunächst aber von dem Mann daran gehindert. Kurz darauf ließ er sie dann jedoch gehen. Das Mädchen erlitt bei der Tat keine körperlichen Verletzungen.
    Täterbeschreibung

    Die Schülerin beschreibt den Täter als 1,85 bis 1,95 groß. Er ist schlank und hat schwarze, lockige Haare. Seine Haut ist nach Aussage des Mädchens hellbraun. Er soll Leberflecke und Warzen im Gesicht haben.

    Zur Tatzeit trug er eine schwarze Jacke über einer schwarze Hose sowie schwarze Turnschuhe mit weißen Schnürsenkeln. Er hatte einen Rucksack bei sich. Der Täter spricht kein Deutsch.“

    Daß die Opfer in letzter Zeit auch noch geküßt werden, verdanken wir wohl der staatlichen Anleitung zum lustvollen Sexualverkehr: zanzu

    http://www.focus.de/regional/chemnitz/polizei-bittet-um-hinweise-schrecklicher-missbrauch-in-chemnitz-unbekannter-vergeht-sich-an-neunjaehriger_id_5496953.html

  7. Nach der „Broken-Windows-Theorie“ kann Toleranz gegenüber kleineren Vergehen und deren Nichtverfolgung am Ende zur Verwahrlosung führen.
    In New York hat man das erkannt und gerade auch kleinere Vergehen knallhart verfolgt.
    Der Erfolg stellte sich schnell ein. Ganze Stadtviertel, die einst üble Ghettos waren, sind nun freundlicher und lebenswerter geworden – zum Vorteil der Allgemeinheit.

    Die SPD fordert nun das genaue Gegenteil, was letztlich zum Nachteil der Allgemeinheit sein wird.

  8. Zwei Migranten bringen im Kölner-Stadtmitte-Rennen eine junge 19-jährige Fahrradfahrerin um, beschweren sich über Tatort-Sicherungsspray auf ihren Alufelgen und laufen einfach frei davon.

    Das ist kein Rechtsstaat

  9. Ich verlange ein Bußgeld für verwirrte, verlogene Politiker. Mindestbetrag ein Monatseinkommen. Damit kann man dann die Verluste die durch Diebstahl entstehen decken und es bleibt dann noch genug übrig um die Rentenkassen zu füllen.

  10. Damit schlägt dieser Strolch gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe.

    Keine Straftat – keine Aufnahme in die PKS.
    Keine Straftat – keine kriminellen Ausländer.
    Bußgeld – total daneben, denn die Diebe haben gar kein Geld.

    Solche Lumpen verderben immer mehr unsere ehemals guten Sitten.

    Überall an jeder Straßenecke sehen wir Todsünden. In jeder Wohnung und wir nehmen es hin. Wir tolerieren es, weil es schon zur Gewohnheit geworden ist. Es ist trivial. Wir tolerieren es morgens, mittags und nachts.

  11. #7 SV

    Hat also nichts gebracht, dass ich einen Bachmann auf sein Wohl getrunken habe.

  12. 🙁 Erst säen die Sozialisten Anarchie, dann errichten sie ein kommunistisches Terrorregime mit Gulags.

    +++++++++++++++

    Antifa – jedes Silvester zum Knast
    Sinngemäß: Öffnet die Knasttore, denn auch Vergewaltiger u. Mörder sind irgendwie Opfer des Systems!

    „“…solange es eine Unterschicht gibt, bin ich Teil davon. Solange es kriminelle Elemente gibt, bin ich eines davon, und solange auch nur eine Seele im Gefängnis ist, kann ich nicht frei sein.“ Eugene V. Debs

    Demo zur JVA für Frauen Pankow…

    Demo zur JVA Moabit…

    Knäste sind das Resultat einer kranken Gesellschaft, welche zu feige ist sich mit ihren Problemen auseinander zu setzen…

    Die Knastindustrie ist stetig wachsend und abhängig von vielen Verurteilungen mit Haftstrafe. Unternehmen spezialisieren sich auf den Bau und die Versorgung ausschließlich von Gefängnissen. Hierbei wird mit „humanen“ Haftbedingungen geworben, welche eher einer hohen Produktionskraft der Gefangenen zu verdanken sind, betrachtet mensch die Verhältnisse in innerstädtischen Anstalten wie Moabit oder Tegel. Isolationshaft als Folter und das Abbrechen von Besuchsterminen stehen hier an der Tagesordnung.

    Mehr Info: silvesterzumknast.nostate.net

    „“…in Solidarität mit der in Pankow inhaftierten Aktivistin Gülaferit Ünsal. Gegen Knastindustrie, Zwangsanstalten und die Auslieferung linker Gefangener.

    Am 31. Detember 2014 fanden in Berlin wieder die alljährlichen Silvesterknast-Demos statt.
    Dass neben der traditionelle Demonstration zur JVA-Moabit seit einigen Jahren von meheren Demos gesprochen werden kann, ist den Organisator*innen der Silvester-Demo zu verdanken, die seit 2010 den Fokus der Demo auch auf andere Berliner Gefängnisanstalten ausgeweitet haben…

    Insbesondere wurde auf die Situation der inhaftierten linken Aktivstin Gülaferit Ünsal aufmerksam gemacht, die seit 2011 unter dem Vorwurf einsitzt, die Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front (DHKP/C) in Deutscland und der Türkei unterstützt zu haben. Die politische Handhabe hierfür liefert der Paragraph 129b, der die Verfolgung von im Ausland aktiven Organisationen in Deutschland legitimiert…““

  13. Nur mit Bußgeld belastete Invasoren können nicht so leicht ausgewiesen werden.

    Es gibt plötzlich viel weniger Intensivtäter.

  14. Haben wir doch alles schon längst:

    Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei.

    ➡ Intensivtäter Erdinc S. wurde vom Gericht nach Hause entlassen – trotz Schuldspruchs

    Mindestens 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. Oft stand er vor Gericht und wurde schuldig gesprochen. Auch zur Bewährungsstrafe wurde er schon verurteilt, weil er einen 44-Jährigen vor den Augen seiner vier Kinder ins Koma geschlagen hatte.

    Vergangene Woche nun wurde dem 19-Jährigen in Köln der vorerst letzte Prozess gemacht, nachdem er ein homosexuelles Paar beleidigt, geschlagen und gebissen hatte.

    Offenbar fühlte er sich durch deren Händchenhalten provoziert. Deshalb beschimpfte er die Männer, prügelte und biss sie. Ein Opfer erlitt eine tiefe Fleischwunde.

    Am Donnerstag entschied der Kölner Amtsrichter Michael Klein, den gewalttätigen Deutschtürken wieder in die Freiheit zu entlassen. Er wurde zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Denn diese „einfache Körperverletzung“ rechtfertige keine Haftstrafe. Der Gesetzgeber wolle, dass „nicht jeder wegen einer Kleinigkeit ins Gefängnis muss“ – so bezog zumindest Richter Klein das Gesetz auf seinen Fall. Der Opferanwalt protestierte sogleich, für die Opfer der Schlag- und Beißattacke habe es sich nicht um eine Kleinigkeit gehandelt. Vielmehr habe sie die Tat an „einen Zombiefilm“ erinnert. Auch bei den Anwälten der früheren Opfer von Erdinc S. ist die Empörung über diesen Ausspruch des Jugendrichters groß. Immerhin ist der 44-Jährige, den Erdinc S. ins Koma schlug, seitdem dauerhaft behindert und berufsunfähig.

    Klein begründete sein Urteil mit dem Hinweis darauf, dass ein „Strafrecht ohne Hoffnung“ für Täter unmenschlich sei. Auch deshalb habe er den Wiederholungstäter auf freien Fuß gesetzt. Zudem bestehe bei Erdinc S. keine Fluchtgefahr, weil er junger Vater sei. Allerdings müsse er sich einem Anti-Aggressionstraining unterziehen. Dieses Training war ihm schon bei einem früheren Prozess zur Auflage gemacht worden. Trotzdem beging er danach noch Straftaten.

    In scharfen Worten distanzierte sich Richter Klein zudem von der öffentlichen Erregung nach den früheren milden Urteilen gegen Erdinc S., schließlich würden Gerichtsurteile „nicht auf der Straße gefällt“.

    Damit bleiben sich die Kölner Jugendrichter treu. Schon im Juni 2008 hatten acht von ihnen eine Kampfschrift verfasst, in der sie den Kritikern milder Gerichtsurteile einiges um die Ohren hauten – vor allem Politikern, Polizisten und Journalisten. Weil die sich oft über frühere „Koma-Schläger“-Urteile empört hatten, unterstellten die Richter ihnen eine „Hetzkampagne“, die „populistischen Vorgaben Genüge“ tun sollte. Sodann unterstellten sie der Forderung nach härteren Strafen, sie entspringe „einem archaischen Rachebedürfnis“. Und schließlich taten sie den „Ruf nach möglichst langem Wegsperren“ als „gedankenlos“ ab.

    Mit einer Aussage konnte die Urteilsbegründung indes auch Kritiker überzeugen: mit der Hoffnung, auch der Gewalttäter Erdinc S. könne eines Tages lernen, seine Persönlichkeit in nicht strafbarer Weise auszuleben. Erdinc S. will jetzt übrigens Metzger werden.

    http://www.welt.de/wams_print/article3166939/Koelner-Koma-Schlaeger-kommt-wieder-einmal-frei.html

  15. Lieber Ralfi Stegner,

    Du bist eines der besten, wirkungsvollsten Kuckuckseier, die eine Partei auch nur haben kann. Hat man Dich, braucht man sich über Eigentum keine Gedanken mehr zu machen.

    Du bist wirklich Klasse, – weil durch solch einen hirnrissigen Schwachsinn sich einmal mehr vernünftig denkende Menschen einer ebenso vernünftigen Partei anschließen werden. – Danke –

  16. Ich geh‘ erstmal zu Penny, klauen! 😀

    Habe auch eine Migrationshintergrund, leider aber nicht aus einem Dritte-Welt-Drecksland…

  17. #32 lorbas (03. Mai 2016 17:22)

    Unsere Kleinen sollen die pädophilen Neigungen der Invasoren als normal empfinden!

  18. #34 Marie-Belen (03. Mai 2016 17:24)

    #32 lorbas (03. Mai 2016 17:22)

    Unsere Kleinen sollen die pädophilen Neigungen der Invasoren als normal empfinden!

    Verstaatlichung der Erziehung – Auf dem Weg zum neuen Gender-Menschen

    Staatliche Anleitung zur Sexualisierung von Kleinkindern
    Wie wird das Gender Mainstreaming konkret in Kindererziehung umgesetzt? Aufschluss geben die Schriften der „Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung“ (BZgA). Der Bereich Sexualaufklärung untersteht dem Familienministerium, der Rest dem Gesundheitsministerium. Die BZgA verteilt Aufklärungsschriften und Ratgeber millionenfach kostenlos im ganzen Land (über die Homepage mühelos zu bestellen).

    Der „Ratgeber für Eltern zur kindlichen Sexualerziehung vom 1. bis zum 3. Lebensjahr“ (Bestellnummer 13660100) http://de.wikimannia.org/images/13660100-cr.pdf ist eine detaillierte Anweisung zur Sexualisierung von Kleinkindern. Mütter und Väter zögern nämlich noch „von sich aus das Kind anzuregen, und äußern die Sorge, es könne ‚verdorben’ oder zu früh ‚aufgeklärt’ werden … Nach allem, was an Untersuchungen vorliegt, kann diese Sorge als überflüssig zurückgewiesen werden.“ „Das Notwendige [soll] mit dem Angenehmen verbunden [werden]“, „indem das Kind beim Saubermachen gekitzelt, gestreichelt, liebkost, an den verschiedensten Stellen geküsst wird.“ (S. 16) „Scheide und vor allem Klitoris erfahren kaum Beachtung durch Benennung und zärtliche Berührung (weder seitens des Vaters noch der Mutter) und erschweren es damit für das Mädchen, Stolz auf seine Geschlechtlichkeit zu entwickeln.“ (S. 27) Kindliche Erkundungen der Genitalien Erwachsener können „manchmal Erregungsgefühle bei den Erwachsenen auslösen.“ (S. 27) „Es ist ein Zeichen der gesunden Entwicklung Ihres Kindes, wenn es die Möglichkeit, sich selbst Lust und Befriedigung zu verschaffen, ausgiebig nutzt.“ (S. 25) Wenn Mädchen (1 – 3 Jahre!) dabei eher Gegenstände zur Hilfe nehmen, dann soll man das nicht „als Vorwand benutzen, um die Masturbation zu verhindern.“ (25) Der Ratgeber fände es „erfreulich, wenn auch Väter, Großmütter, Onkel oder Kinderfrauen einen Blick in diese Informationsschrift werfen würden und sich anregen ließen – fühlen Sie sich bitte alle angesprochen!“ (S. 13)

    Im „Ratgeber für Eltern zur kindlichen Sexualentwicklung vom 4. – 6. Lebensjahr“ (Bestell-Nr. 13660200) http://de.wikimannia.org/images/13660200-cr.pdf werden die Eltern darüber aufgeklärt, dass „Genitalspiele in diesem Alter Zeichen einer gut verlaufenden psychosexuellen Entwicklung sind“, dass Selbstbefriedigung unterstützt werden soll (S. 21) und alle anderen Formen von sexuellen Spielen, etwa „die Imitation des Geschlechtsaktes“ und „der Wunsch nach Rückzug in Heimlichkeit“.
    Weiter geht’s im (Pflicht?)Kindergarten. Hier ein paar Kostproben aus dem Lieder- und Notenheft „Nase, Bauch und Po“ (Bestell-Nr. 13702000):
    Wenn ich meinen Körper anschau und berühr, endeck ich immer mal, was alles an mir eigen ist …wir haben eine Scheide, denn wir sind ja Mädchen. Sie ist hier unterm Bauch, zwischen meinen Beinen. Sie ist nicht nur zum Pullern da, und wenn ich sie berühr, ja ja, dann kribbelt sie ganz fein.
    „Nein“ kannst du sagen, „Ja“ kannst du sagen, „Halt“ kannst du sagen, Oder „Noch mal genau so“, „Das mag ich nicht“, „Das gefällt mir gut.“ „Oho, mach weiter so.“

    Aufgrund des Medienechos auf diese Publikation sah sich Familienministerin von der Leyen genötigt im Sommer 2007 die „Ratgeber für Eltern zur kindlichen Sexualerziehung“ von Kleinkindern zurückzuziehen.

  19. lol
    Die sozis klammern sich mit aller Gewalt an die letzte, ihr verbliebene Wählerschaft,
    die linken, bunten Berufsverbrecher.

  20. Lese eben auf n-tv Merkel will sich um die konservativen Wähler kümmern.

  21. Mal wieder ein typischer Stegner. Wie ist es der AfD bloß gelungen, den in die SPD-Spitze einzuschleusen, genial!
    Jeder Kaufmann dürfte der SPD auf Dauer als Wähler verloren sein.
    Der Mann hat schlicht einen an der Waffel. Auf die Idee, Diebstahl schlicht härter zu bestrafen kommt der Mann gar nicht.

    Zu Bachmann:
    Er hätte sich schwarz anmalen müssen https://www.youtube.com/watch?v=wqPMGgqJi7Q oder „Satire, ätsch“ sagen müssen.

  22. Beste AfD-Werbung vom überlagerten Mimik-Harzkäse, Ralf „Stinki“ Stegner!

  23. Jetzt mal ehrlich liebe AfD, Ralf Stegner ist ein U-Boot,von euch installiert.

  24. Wie wäre es mit zwei Wochen Knast je Bagatelldiebstahl. Ganz ohne lange Verfahren, wird der Dieb erwischt geht es kurz zum Gericht und 30 Minuten später sofort zwei Wochen in den Bau. In der Zeit ruhen alle Sozialleistungen.

    Das Phänomen „massenhafter Bagatelldiebstahl“ wäre binnen Monaten im Griff….

  25. Auf Ralle ist doch Verlaß. Er hat sich sicher gedacht: Wenn die Leute meine Hackfresse schon nicht jeden Tag im Fernsehen erblicken können, muß ich an den übrigen Tagen wenigstens mit irgendeinem neuen Unfug meiner Rolle als Kotzbrocken Nummer Eins gerecht werden.

  26. „Wer hätte gedacht, dass solche Einsichten heute noch aus der ehemaligen Volkspartei CDU zu hören sein würden.“

    …immer mehr aktuelle Aussagen der Volksverräter betrachte ich unter dem Gesichtspunkt das sie dies VOR den Wahlerfolgen der AfD nie und nimmer getan hätten…

  27. ERST SÄT DIE SPD ANARCHIE,
    DANN ERRICHTET SIE GULAGS.
    WETTEN?

    Genosse Stegners Kampfkumpel Genosse Maas will für Mörder nur noch 5 Jahre Haft.
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/heiko-maas-will-zwingende-lebenslange-haft-fuer-mord-abschaffen-a-1084124.html

    Denn auch Mörder seien irgendwie Opfer des „Systems“, meinen deren Brüder im Geiste, die Antifa:

    „“Eine kleine Übersicht aller (uns) bekannten Silvester-Anti-Knast-Aktionen für den 31.12.2012.

    Grenzen und Mauern einreißen – für eine solidarische Gesellschaft!

    „Niemand ist frei, bis wir alle frei sind“ ist keine Phrase vergangener Tage.

    Wir sehen einen Zusammenhang dazwischen, wie uns der Knast von Menschen trennt, die gegen herrschendes Recht verstoßen haben und den Praktiken, in denen Menschen beispielsweise ohne Lohnarbeit, Geld, Papiere, akzeptiertem Geschlecht oder Sexualität, Herkunft oder ethnisierbare Merkmale ausgegrenzt und ausgebeutet werden…““

  28. Das Bußgeld sollte dann aber immer den hundertfachen Wert des Diebesgutes entsprechen, ohne Ausnahme! Wer nicht zahlen kann geht für jeden angefangen 20-Euro-Betrag einen Tag in extra dafür eingerichtetes Gefängnis.
    Klaut jemand eine Tüte Gummibärchen für 1,40 Euro, dann ist das Bußgeld automatisch 70 Euro. Kann der Dieb das geld nicht innerhalb von drei tagen bezahlen, dann geht er automatisch für 4 Tage ins Gefängnis!

  29. Würde das nicht das Prinzip Supermarkt ad absurdum führen? Müssten wir dann nicht zum alten Prinzip der Ladentheke zurückkehren, wie es noch in der Bäckerei und der Fleischerei praktiziert wird? Würden dann die Lebensmittelpreise nicht steigen? Was passiert, wenn mir die Verkäuferin unsympathisch ist. Was wäre, wenn ich wieder vom Ladendetektiv verprügelt werden würde, weil ich keinen Einkaufswagen habe?

  30. Bußgeld gibt es, wenn man zu schnell fährt, wenn das Autokennzeichen verdreckt ist, wenn man im Halteverbot steht, wenn man die Parkscheibe falsch eingestellt hat oder ganz ohne Parkschein parkt. Bei den meisten dieser Verfehlungen muss man kein schlechtes Gewissen haben.

    Wieso das denn nicht?

  31. Weil der schwarz-kongolesische Pfarrer von Zorneding etwas pikiert war ob Standpunkte der örtlichen CSU entstand eine pressegeleitete Hetze gegen den CSU-Vorstand. Das reicht der Münchner Merkur noch immer nicht und Michael Acker, Redaktionsleiter der Ebersberger Zeitung legt noch mal zu: „Nach wie vor hat die Ex-Vorsitzende trotz oder gerade wegen ihres Gedankenguts viele Anhänger in der Partei. Es handelt sich um CSU-Mitglieder, die nicht die hetzerischen Äußerungen Bohers untragbar finden, sondern das mediale Echo. Nach dem Motto: Die Presse ist schuld am Zustand des Ortsverbands und, noch viel schlimmer, am zweifelhaften Ruf, den die Gemeinde einige Wochen lang international „genoss“.“
    Aller Anschein nach verlangt Herr Acker nach einer Stalinistischen Säuberung der Zornedinger CSU-Reihen. Die Frau Boher hat nie gehetzt, sie wurde gehetzt sogar von der Römisch Katholischen Kirche. http://www.merkur.de/lokales/ebersberg/kommentar-zorneding-rein-naechste-katastrophe-6369020.html

  32. Nur zur Erinnerung bzw. als Info für die, die es nicht wissen: Früher war es einmal so, wenn jemand mehrere Straftaten begangen hatte, dann wurden alle an einem einzigen Gerichtstag in ein und derselben Verhandlung verhandelt und ein Gesamturteil gesprochen. Das war nicht nur billiger, sondern auch gerechter, denn der Richter konnte sich so ein angemessenes Gesamtbild von der Person machen, die da vor ihm stand. Wiederholungstätern konnte man so viel besser beikommen. Das war allerdings alles in einem sog. „Unrechtsstaat“ namens DDR, deshalb natürlich auch falsch und scharf zu verurteilen!
    Ein Glück, dass wir heute in einem Rechtsstaat leben, indem jeden Berufsverbrecher bei dreißig Straftaten auch dreißig separate Verhandlungen zustehen, die ratet doch mal wer nochmal bezahlt…?!

  33. Prima,
    dann können die Flüchtlinge legal die Regale im Supermarkt leer räumen, ohne Hausverbot oder Strafe.

    Und die Statistiker können dann wieder einen Rückgang der Flüchtlingskriminalität dem Volk verkaufen.

  34. Ihr seht das falsch
    Bislang werden Ladendiebstahl bis 50€ ja gar nicht mehr belangt.
    Wie es in SH üblich ist . Zumindest wenn es sich um Asylanten handelt.
    Daher ist es doch eine Verbesserung der Situation

  35. Ich denke, der Autor verkennt den gar nicht so dummen Ansatz Stegners: Könnten die den Ladendieb ertappenden Securities oder Polizisten direkt einen Busszettel ausstellen, würde der Dieb mit Sicherheit bestraft. Läuft die Sache hingegen über den Staatsanwalt wie heute, gilt die Unschuldsvermutung, d.h. rs reicht, die Tat abzustreiten, um (ausser bei zweifelloser Beweiserbringung) davonzukommen.

    Effizient und kostengünstig. Alles andere ist Symbolpolitik.

  36. @ #27 lorbas (03. Mai 2016 17:18)

    Die Richer honorieren nur das Engagement unserer neuen Mitbürger. Diese zeigen ja dadurch Interesse an unserer Wirtschaft und Kultur. Dass es da auch zu Missverständnissen kommen kann muss akzeptiert werden.

  37. Klar, der Stegner ist ein AfD-U-Boot. So wird natürlich ein Schuh draus, nehme meine Forderung (# 35) zurück. Keine schlechte Strategie, einen solchen Widerling, der permanent Müll redet, in die höchsten Ämter der Gegnerpartei einzuschleusen. Die Taktik ist voll aufgegangen, Glückwunsch!
    – Was aber, sollte der Stegner doch echt SPD sein? Denn irgendwie passt der doch voll und ganz in diese Partei: Unattraktiv bis geht nicht mehr, deutschenfeindlich, altsozialistisch, dem Untergang geweiht. Das ist doch SPD pur!

  38. Generalamnestie für Diebe, Schläger, Vergewaltiger und Mörder. Der Platz in den Gefängnissen wird für Religionskritiker benötigt.

  39. Würde Lutz Bachmann ins Gefängnis, während mohammedanische Intensivtäter frei herumlaufen, dann hätte der rotzgrüne Faschismus ein fatales Signal bei der autochthonen Bevölkerung mit Steuerzahlerhintergrund gesetzt.

    Dann hätten Pegida und AfD noch mehr Zulauf.

  40. 54 yubaba (03. Mai 2016 17:52)

    Generalamnestie für Diebe, Schläger, Vergewaltiger und Mörder. Der Platz in den Gefängnissen wird für Religionskritiker benötigt.
    ——-
    Schwarzfahrer vergessen..
    Diebstahl und Schwarzfahren die häufigsten Delikte unserer Fachkräfte..

    Da darf jetzt auch kein Kontrolleur mehr ran..

    Die SPD schützt die ihrigen..Wir sind das nicht..

  41. Bei uns im Dorf bei Nürnberg gibt der EDEK-Markt jede Woche eine Rechnung an die Gemindekasse weiter, was alles von F.-Lingen geklaut wurde und dann wird der Betrag überwiesen.
    Am Freitag gehen 2 Freunde von mir und ich zum Marktleiter (den kennen wir gut) und erklären ihm, dass wir jetzt „Einkaufen“ gehen. Einfach mal so als Satire.
    Ich wette, dass bei 3 Deutschen sofort die Polizei gerufen wird.

  42. Stegners Plan ist aus seiner Sicht auch genial. Seine diebischen „Flüchtlinge“ fallen aus der Statistik der Straffälligen heraus und werden zu den Unschuldslämmern wie sie sich von der Prantlschen „Zivilgesellschaft“ herbei gewünscht werden.

  43. OT

    Frankfurt a. M.
    Verhindern Kröten neue Flutlingsunterkünfte?
    http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Gericht-stoppt-Fluechtlings-Unterkuenfte;art675,1991173

    Österr. – Algerien
    Algerien will mehrfach aktiven Vergewaltiger nicht zurücknehmen
    Der brutale Vergewaliger stellte Asylantrag in Österreich – Gegen neg. Bescheid Berufung eingelegt
    Oberösterr. muß den algerischen Verbrecher ernähren
    http://www.krone.at/Oesterreich/Linz_Sextaeter_duerfte_gar_nicht_in_Oesterreich_sein-Einreiseverbot-Story-508414

  44. „Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert“

    (Alexander Issajewitsch Solschenizyn)

  45. Gilt das auch für geklaute Gehirne? Mein Waldi Ehrenstolz freut sich schon auf eine kleine Mahlzeit von 1.175 Gramm für ein DuDu vom Initiator!!

  46. Grunggesetz §14:
    „(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.“

    Strafgesetzbuch:§ 242 Diebstahl

    (1) Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Der Versuch ist strafbar.

    Fünf Jahre (!) ist der Strafrahmen. Auch wenn nach § 248a Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen .. „nur auf Antrag“ verfolgt werden.
    Geringwertig heißt nach h. M. 50 Euro.

    Der Gesetzgeber will das Eigentum durch beißkräftige Gesetze schützen. Nur sind unsere Richter zu weichgespült gegenüber Dieben. Die Justiz ist zu weichherzig oder schon kaputtgespart.

  47. Der Vorschlag von dem Stegner (den ich nicht leiden kann) ist gar nicht so schlecht. Ich würde ihn wie folgt konkretisieren:

    Es wird bei Diebstahl bis EURO 1.000,00 ohne weitere Verfahren von der Verwaltungsbehörde ein Bußgeld festgesetzt, und zwar das Zehnfache des Diebstahlwertes, jedoch mindestens EURO 250,00. Wird die Buße nicht innerhalb von 4 Wochen entrichtet, wird automatisch ohne weitere Verfahren eine Ersatzfreiheitsstrafe vollzogen und zwar 1 Tag Freiheitsstrafe für jede EURO 25,00 nicht gezahlte Buße.

    Das wäre mal was, da gingen die Fallzahlen aber drastisch zurück, wenn sich das rumspricht!

  48. Und Bachmann soll in’s Rechtsmittel gehen. Vielleicht sitzt beim Landgericht Dresden noch ein Richter, der nach Recht und Gesetz und nicht nach politischer Vorgabe entscheidet.

    Wenn ich das richtig sehe wurde vom Gericht nicht mal ermittelt, ob sein account gehackt war … das ist nicht weiter als eine Riesensauerei!

  49. Das ist ausschliesslich wegen der kriminellen Zuwanderer.
    Kriminalitet wird Norm.
    Alles wird gutgeredet, sogar Kriminalitet, weil man diesen Typ Zuwanderer braucht fuer den grossen Austausch.

  50. Ja, spenden wir alle für Lutz Bachmann,

    Bei 96.000 PI-Besuchern täglich sollten 9.500 Euro schnell zusammenkommen!

    Wird eigentlich auch der SPD-Vorsitzende Siegmar Gabriel wegen Volksverhetzung verurteilt werden, weil er Regimekritiker als „Pack“ bezeichnete?

    Werden mohammedanische Hassprediger auch wegen Volksverhetzung verurteilt, wenn sie Freitgas mitten in Deutschland zum Hass gegen Ungläubige aufrufen?

  51. Das wird sich in Afrika schnell herumsprechen…….Auf, auf nach Deutschland.Dort kann man nicht nur ungestraft einbrechen und Frauen befummeln, sondern auch ganze Supermärkte ausräumen. Und nebenbei gibt es eine saftige Stütze vom Deppenstaat ! Auf, auf nach Deutschland……

  52. Pöbelralle ist genial
    Mach weiter Ralf. Solange Du da bist, muss die AfD keinen Wahlkampf machen

  53. Ich finde die Idee von Stegner gar nicht so schlecht muss ich ehrlich sagen.

  54. Bisher werde viel bürokratischer Aufwand betrieben, obwohl die S

    Typisch LinksGrün: Wenn Vorschriften und rechtsstaatliche Verfahren nicht genehm sind, werden sie als „Bürokratie“ denunziert. Wenn es aber gegen „rechts“ geht, ist alles recht, s. aktuelles Urteil gegen Bachmann.

  55. @ #72 maxilius67 (03. Mai 2016 18:17)

    Bitte führen Sie dies genauer aus, damit wir Ihnen auch geistig folgen können.

  56. Eigentlich müsste der Rotz-Ralle für jeden seiner idiotischen Vorschläge ein Bussgeld bezahlen !

  57. 🙁 Klepto- äh Muselmanen aller Länder, versammelt euch in der BRDDR!

    Koran(Fluch auf ihn)
    8;69 Zehrt nun von dem, was ihr erbeutet habt!

  58. Lutz, geh in’s Gefängnis, dann haben wir einen Märtyrer, und andere werden folgen, für „Gedankenverbechen“!

  59. Stegner verliest die Kapitulationserklärung der Merkelgesellschaft.

    Merkels Wertegemeinschaft wird unter Ausschluss des deutschen Volkes zu einer Gemeinschaft für Diebe und Gauner.

    Würden Stegner und Augstein kohärent argumentieren, könnte man den Irrsinn noch nachvollziehen.

    Augstein labert von einer besseren Welt ohne Probleme und Stegner legt offen, dass die deutsche Justiz die Kontrolle bereits verloren hat.

    Nach der Merkelgesellschaft gehören der Islamofaschismus und Massenkriminalität zu Deutschland. Zumindest hier ist die Kohärenz gegeben.

  60. Richtig. Spenden wir für Lutz ! Ich sehe auch nicht ein, warum er eine relativ hohe Strafe zahlen muss. Für ein paar pubertäre Sprüche etwas übertrieben.

  61. #50 Schwartov

    Total falsch!
    Vergleich es mit Schwarzfahren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.
    Das Bußgeld zahlen die Teppichflieger eh nicht. Also wird weiter geklaut, bis die Staatsanwaltshaft irgendwann eine Haftstrafe daraus macht.
    Der Dieb bekommt mit der Post die Aufforderung endlich zu zahlen oder sich in der JVA zu stellen.
    Natürlich reagiert er nicht.
    Also bekommt die Polizei den Auftrag den Dieb(Schwarzfahrer) abzuholen.
    Natürlich wohnt er nicht mehr an der gemeldeten Adresse, ist gerade nicht da, im Urlaub usw.
    Das Spiel geht dann mehrere Wochen bis er festgenommen ist oder endlich bezahlt hat.

    Wo ist also die Ersparnis? Das Ganze kostet mehr, bindet Personal usw.

    Das einzige was hilft ist bei jedem Diebstahl sofort in die JVA. Je nach Wert oder der Häufigkeit immer länger.

  62. ach Ralle, was soll man zu dir noch sagen?

    Aber die AfD Medallie für besondere Verdienste ist dir sicher, es gibt keinen besseren Wahlkämpfer als dich, hoffe du bleibst der SPD noch lange erhalten

  63. #80 Kapitaen Notaras

    München will Pegida-Spaziergänge einschänken:
    ——————————–

    Dort unten sitzen die schlimmsten Verräter am deutschen Volk.

    Schon vor > 200 Jahren haben sie sich dem Massenmörder Napoleon an den Hals geworfen und gegen ihre Landsleute gekämpft. Erst als der bei Leipzig 1913 schon verloren hatte, schwenkten sie um – und bauten scheinheilig die Freiheitshalle in Kelheim.

    Die Wittelsbacher wurden für ihren Verrat Könige und pochen heute noch darauf.

    Daß sie seit Bismarcks Zeiten Millarden Zuwendungen bekamen, verschweigen sie und wollen „ihr“ Geld zurück.

  64. Gibt es die SPD noch ??

    Naja nicht mehr lange , selbst die blindesten werden erkannt haben was da für Flachzangen Regieren!

    Bundestagswahl 2017

    SPD 9-11 Prozent !!
    CDU 19 Prozent
    Grüne 14 Prozent

    AFD 45 Prozent
    Rest, sonstige !

  65. #68 Eurabier

    Dazu gibt es ein gutes Beispiel eines anderen “ heldenhaften “ Politikers, nämlich des MP von Sachsen-Anhalt.

    Dessen Äüßerung “ … Dass sind keine Menschen, das sind Verbrecher“ wurde von der Stawa Dresden, nachdem eine Strafanzeige deswegen gegen den MP gestellt wurde, als zulässige Äußerung im Rahmen der Meinungsfreiheit gewertet.

  66. @#65 afd-sympathisant

    Ja, rein ökonomisch betrachtet kann man das so sehen. Nur geht es hier nicht nur darum das ganze zu verbilligen.
    1. „Geringfügige“ Diebstähle als Bußgeldangelegenheit zu betrachten und nicht mehr als Straftat, heißt letzten Endes auch eine Relativierung des Eigentumsbegriffes! Davor kann man wirklich nur warnen.
    2. Ich persönlich möchte auch nicht mit einem Strafzettel für falsches Parken oder einem Ticket wegen überhöhter Geschwindigkeit mit einem Dieb gleichgestellt werden!

    Dass man heute schon längst sog. „geringfügige“ Delikte, damit auch Diebstähle bei „geringen“ Werten nicht mehr verfolgt, halte ich überdies sowieso für einen Skandal. Was ein geringfügiger Wert ist, hat meiner Meinung nach nicht der Staat zu beurteilen. Für den einen mögen 50 € gar nichts sein, der andere hingegen ist darauf angewiesen, um in dem Monat überhaupt über die Runden zu kommen.

  67. Soviel ich weiß, ist der Herr Stegner ein Mitglied der SPD.
    Da kann man schon vom Hause aus keine vernünftige Vorschläge erwarten.

  68. Wahrscheinlich werden heutzutage die meisten Ladendienstähle von F-lingen begangen. Diese will der nicht so intelligente Stegner offenbar schützen. Meine Vermutung!
    .
    Wenn Stegners Vorschlag durchkommen sollte, werden die Geschäfte, Supermärkte und Kaufhäuser Deutschlands flächendeckend zu Selbstbedienungsläden, in denen NICHT bezahlt werden muss.

  69. Mord kostet bald nur noch alberne 5 Jahre, Pädos bekommen eine kleine Geldstrafe, Dealer ebenfalls.
    Und Pädodealer sind sowieso nur Opfer der harten und schlecht bezahlten Arbeit im Bundestag ( früher hieß sowas mal Frohndienst).
    Seit gestern abend ( Hart aber Fair ) weiss ich dass Einbrecher in der Regel eine Bewährungsstrafe bekommen und jetzt wird auch noch stehlen mit einem Dududu betraft?
    Ein Rechtspopulist würde jetzt sicher denken, dass diese Gesetze maßgeschneidert für unsere “ geschenkten Menschen“ sind.
    Gut , das diese immer falsch liegen:-))

  70. Mir scheint es Stegner will die SPD bis zur Bundestagswahl noch mit allen Mitteln einstellig kriegen.

    Ich wünsche ihm viel Erfolg! Weiter so!

  71. Stegner, Gabriel und Maas stürzen die SPD in den Ruin. Die drei schaffen das!

  72. Wenn auf dessen Kopf eine Krähe landet, hat er eine IQ Steigerung von 200 %.Es ist einfach unglaublich, in was für einer widerlichen Zeit wir leben, die solche Typen hervorbringt.

  73. Den Vorschlag, finde ich jetzt nicht komplett schlecht. Allerdings, sollte man da mit Cannabis anfangen.

    Die Droge ist in der Gesellschaft angekommen und die gesundheitlichen Folgen sind überschaubar. Das derzeitige Verfahren, frisst nur unnötig Zeit und Geld.

  74. #90 furor__teutonicus (03. Mai 2016 18:49)

    das sind doch zwei völlig verschiedene Schuhe, mit Cannabis schadet sich jemand höchstens selber, Diebe, die sich selber beklauen sind mir selten untergekommen

  75. Alle anderen Waren die durch Ladendiebstähle mit Bußgeldverfahren geahndet werden sollte man hinter Vitrinen legen.

    Dieser unsympathische Stegner spinnt total und gehört ins Irrenhaus.

  76. „SPD-Stegner will Strafe bei Diebstahl abschaffen“
    ———————————————-

    Ist sie ja fuer INVASOREN praktisch schon lange abgeschaft. Das nennt sich MIGRANTENBONUSJUSTIZ.

  77. Komische Logik. Erst bauen die „Etablierten“ die Polizei jahrelang ab, wodurch sie überlastet ist und da die Staatsanwälte einfach die Verfahren einstellen, was zum Frust bei den zu wenigen Polizisten führt – setzt man die Strafverfolgung aus?
    Das kommt bei den Bürgern und vor allem bei den Opfern sicher gut an! Es ist kaum zu fassen…

  78. Nachtrag: Das verbessert die Kriminalstatistik, klarer Fall.
    Gutes Zeichen an die “ Neubürger“, die dann davon profitieren, wenn sie im Laden das Bezahlen vergessen. Man bleibt straffrei, alles ok… nach außen hin.

  79. Bestraft werden ja fast nur noch Deutsche! Sogar fuer Gewaltverbrechen! DAS ist die Deutsche Justiz 2016!

  80. Wer so offen in die rechtsalternative Politik geht, sollte so nicht daherreden!

    Ich eignete mich auch nicht. Zwar habe ich keine multikriminelle Vergangenheit, wie Bachmann, aber ich könnte mein Schandmaul auch nicht halten.

    Wenn wir, zurecht, die Drecksmäuler der Volkszertreter anprangern, sollten wir uns aber auch keine Freifahrtscheine für Kraftausdrücke gewähren.

    Ich könnte dies nicht erfüllen; Diplomatie, durch die Blume sprechen liegt mir nicht, daher eignete ich mich auch nicht für politische Posten.

    Weshalb angreifbar machen?

    Bachmann hat es nicht so mit Selbstkritik. Er sollte sein Mißfallen an der Deutschlandflutung, mit fremdkulturellen Elementen, geschickter formulieren.

  81. … tja, das wäre schon wieder ein Schritt in Richtung Islamisierung.
    Allah hat ja schliesslich viel „Beute“ versprochen!!
    Das Bußgeld kann sich der Islam-Stegner ohnehin „abschminken“, denn er weiss, dass den auf Staatskosten umsorgten Fiki-Fiki-Facharbeitern keiner was wegnehmen darf, weil sooooo „bedürftig“ und „traumatisiert“!!!

  82. #95 Maria-Bernhardine (03. Mai 2016 19:15)
    +++Wer so offen in die rechtsalternative Politik geht, sollte so nicht …
    ——

    „Und sie dreht sich doch …“ Fakt bleibt, PI, Pegida und AfD wirken … und die AfD ist inzwischen in 8 von 16 Landesparlamenten … nach meiner Kenntnis ein bis heute einmaliger Fall in der Politik, auch was die Geschwindigkeit angeht … ich vermute, die AfD ist gekommen um zu bleiben. Das zeigt aber auch wie abgehoben und fern der normalen Empfindung der Bürger sich die herrschende ParteienPolitik entfernt hat, oder? Da wirkt der heutige Satz des Kanzlers, man möge doch ab sofort nicht mehr ‚mit Schaum vorm Mund‘ über die AfD sprechen, einfach nur noch erbärmlich …

  83. Herr Stegner (Pöbel-Ralle genannt) denkt ganz pragmatisch. In den derzeit von Migranten überfüllten Haftanstalten muß für die zukünftig steigende Zahl politischer (deutscher) Häftlinge Platz geschaffen werden.

  84. #29 Edgar Werner (03. Mai 2016 17:28)

    Lese eben auf n-tv Merkel will sich um die konservativen Wähler kümmern.
    ******************************************

  85. MOMENT !!! Diesen Vorschlag kann man durch aus aufgreifen. Wenn er ebenso wie bei Verkehrsdelikten umgesetzt würde. Es gibt für alles Punkte und wenn das Punktekonto voll ist dann ohne wenn und aber und vor allem überflüssiger Verhandlung in den Knast !

  86. Die Arbeiterverräterpartei ist für mich die Partei der Lohn- und Rentendiebe. Ganz klar, daß die ihre Kollegen schützen.

  87. Bin erst jetzt in das Thema eingestiegen. Mir fällt auf, daß noch niemand festgestellt hat, was noch alles an dem Vorschlag Stegners dranhängt.

    Kein Einfluß auf die Kriminalstatistik ist schon erwähnt worden. Ebenso hat ein Bußgeldverfahren keinen Einfluß auf eine offene Bewährungsstrafe, die im Falle eines Strafverfahrens widerrufen werden kann.

    Ob im Moment, bei der aktuellen Regierung eine Bewährung widerrufen wird wegen eines neuen Strafverfahrens wegen Diebstahls, interessiert dabei nicht. Es könnte nämlich. Wird der Diebstahl aber zur Ordnungswidrigkeit, dann kann eben nicht mehr.

    Auch angesprochen wurde bereits die Gesamtstrafenbildung bei Mehrfachtätern. Die gibt es nach wie vor. Werden Diebstähle nur noch als Ordnungswidrigkeiten behandelt, wirken sie sich nicht mehr auf die zu ermittelnde Gesamtstrafe aus, d.h., diese wird voraussichtlich niedriger ausfallen – nehmen wir den hypothetischen Fall eines erwischten Straftäters, dem 10 Einrüche, 5 Körperverletzungen und 35 Diebstähle nachgewiesen werden können. Bislang wird er wegen 50 Straftaten zu einer Gesamtstrafe verurteilt; in Zukunft nur noch wegen 15 Straftaten…

    Stegners Vorschlag ist absurd und widerspricht jeglichem Rechtsempfinden.

  88. Kriminalitaet in Stegners Kiel-Ost

    „Das sind 117 (oder 15 Prozent) mehr als 2014. Doch Mausolf relativiert.
    „Diese Zahlen gehen auf den Anstieg der Bagatellkriminalität zurück. Diese Delikte beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Bürger weniger stark“, sagte der Hauptkommissar. Dazu gehörten unter anderem Laden- und Handydiebstähle, Sachbeschädigungen oder Beleidigungen.

    Viel vehementer zur Verunsicherung und Beeinträchtigung trügen Rohheitsdelikte (Raub, schwere und einfache Körperverletzung) sowie Einbrüche in Wohnungen, Häuser und Gewerbeimmobilien bei.
    „Hier liegen auch die Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit.“

    http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/Neumuehlen-Dietrichsdorf-Polizei-schaetzt-Sicherheitslage-stabil-ein

    Bereits keine Zeit mehr fuer „Bagatellen“,
    einen Begriff der Kapitulation.

  89. Auf Malle ist Taschendiebstahl und Geldwechselbetrug auch nur eine Ordnungswidrigkeit. (Und selbst deren Ahndung, wegen der Häufigkeit der Vorfälle, eher selten).

    Die Täter, Zigeuner-Banden (bzw. deren zum Betteln geschickten Frauen)sehen dort deshalb auch keine Veranlassung, ihr Treiben zu unterlassen.

    Der selbe, oder nächste Stegner, würde denn auch sagen:

    oooh, diese vielen Ordnungswidrigkeiten, wir sollten auf die Verfolgung von Diebstahl ganz verzichten.

    So sind sie halt, die Sozial-Kleptokraten.

  90. Unser Stegner bleibt seinem Charakter und dem Schurkenstaat treu.

    Wer andere durch Ladendiebstahl schädigt ist für unsere Politgang kein Problem. Probleme sind nur diejenigen, die über unsere Politgang die Wahrheit berichten.

    Für den Fall, dass Ladendiebstahl zur Ordnungswidrigkeit werden sollte, fordere ich Sie bereits heute auf sich Gedanken über folgende OWI zu machen:
    Am Tage des Inkraftreten dieses OWI-Gesetzes gehen wir alle geschlossen in alle nur erdenklichen Geschäfte „kaufen“ Gegenstände geringen Wertes und nehmen das Busgeld bewusst in Kauf. Möglicherweise wird dann dieses Gesetz am 2. oder 3. Tage zu Gunsten der bisherigen Regelung wieder ausser Kraft gesetzt werden. Falls nicht ist diese Medizin unserem „Rechtsstaat“ bis zu seiner völligen Genesung zu verordnen.


  91. * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *
    PossPolPot R.STEGNER SPD
    * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

    (PossPolPot possierliches Politik Potential)

    Nein im Ernst – NIEMAND! NIEMAND in der gesamten SPD haut sich so rein wie Stegi, die SPD zur 18 Prozent Partei zu machen.

    Aber wenn Du wäre: den Lorbeer-Siegerkranz, den würd ich wegschmeissen. Man erzählt sich hinter der Hand: nicht alle Blattläuse seien ideologiefest.

    Stegi! DAS BÖSE IST IMMER UND üBERRALL !

  92. Klauen dürfen die fremdländischen Sittenstrolche also auch ungestraft!

    Wer sich darüber wundert, warum der Apachenhäuptling Geronimo zuletzt mit nur 36 Kriegen gegen 8000 Kriegsknechte der nordamerikanischen Wilden und Mexikaner sowie 600 indianische Überläufer gekämpft hat, den vermag die Einrichtung eines Vergewaltigungsfreizeitparks für Sittenstrolche aus aller Welt im deutschen Rumpfstaat darüber wohl zu belehren. Nicht schlimm genug, daß die Puffmutter Ferkel die Sittenstrolche aus aller Welt eingeladen hat, hierher zu kommen und unsere Frauen und Mädchen als lebende Gummipuppen zur Befriedigung ihrer viehischen Gelüste zu mißbrauchen! Nein, die Verbrecher dürfen auch noch ungestraft klauen! Darauf deutet nämlich eine Meldung aus Kiel hin, wo der Büttel der Parteiengecken vorschützt, daß man fremdländische Eindringlinge, die beim Stehlen ergriffen werden, nicht zu verhaften gewillt sei, wenn diese sich nicht ausweisen könnten. Und da sich dies bei den fremdländischen Verbrechern schnell herumspricht, so haben diese nun alle ihre Ausweise weggeworfen!

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  93. Vielleicht sollte Politikerprügel auch mit Bußgeld belegt werden. Den Spaß wird sich dann mancher gönnen: Spezialdemokrat gesundes Rechtsempfinden einbleuen, nur EUR 500,–
    ;-D

  94. Das 7. Gebot:

    Du sollst nicht stehlen!

    Es steht in historischen Rechtsordnung also an privilegierter Stelle und ist nicht einem Bußgelddelikt gleichzustellen. Schließlich steht ja in der Bibel nirgendwo „Du sollst nicht rasen!“ oder „Du sollst nicht falsch parken!“.

    Nach kommunistischer Manier sind Stegners Forderungen allerdings nur allzu logisch. Schließlich nimmt man es ja primär den bösen kapitalistischen Ladenbesitzern, holt sich also die Dinge, die einem sowieso zustehen.


  95. Schöne neue Merkel Gabriel-Welt

    Kind am Alexanderplatz wird gefragt: ‚Kind, wer ist dein Vater?‘

    Kind: ‚Mein Vater ist der Genosse ‚Pack-Vizekanzler‘ Sigmar !‘

    Frage: Und wer ist deine Mutter?

    Kind: ‚Meine Mutter ist die Staatsratsvorsitzende Margot Ho.. nein ich meine Angela‘

    Frage Und was willst du mal werden ?

    Kind: ‚Ja erstmal FDJ Sekretärin. Mami sagt aber, es wäre schon mal ein guter Anfang‘

  96. Der Vorschlag ist doch prima. Auf diese Weise fallen viele Fachkräfte aus der Kriminalitätsstatistik raus. Wenn dann gleichzeitig mehr Nahtziehs wegen pöhse Gucken hineingeraten, dann ist die rote Welt doch wieder in Ordnung.

  97. Ich finde solche abstrusen Ideen,wenn sie von Schwarz/Rot/Grün kommen eigentlich sehr gut. Je mehr sich der Bürger drüber ärgert, um so besser, denn um so mehr verlieren solche verbotswürdigen Parteien an Wählerstimmen.

  98. Der Stegner probiert nur mal den Stimmenfang bei den Dieben. In seinem Bundesland reicht das bei der nächsten Bundestagswahl vielleicht für ein Direktmandat.

  99. Wenn irgendetwas politisch korrekt ist dann ist es wohl das „proletarische Einkaufen“. Marxistisch-Leninistisch (Neusprech: links-humanistisch) gesehen sind Stegners Bußgeld Vorschläge daher klassenfeindlich und revisionistisch. Hoffentlich bleibt er der AfD lange erhalten.

  100. In meiner Vorstellungswelt ist Ralf Stegner ein riesiges moralisches Loch, ein ethischer Krater ungeahnten Ausmaßes, der eine kritische Masse beherbergt.

    Wenn Ralf Stegner Moral verkörpert, möchte ich als Gott nur noch Flüchtling sein.

  101. Deutschland wird zum Verbrecherparadies und fängt schon so langsam an zu brennen.
    Ich sagte es immer wieder:

    Die Merkel-Regierung muss weg,sonst sieht die Zukunft echt übel für uns alle aus!

  102. Damit ergänzen sich die Genossen Stegner und Maas konsequent!
    Maas als Minister für Justiz und Verbrecherschutz senkt das Strafmaas für Mord und Totschlag, bei muslimischen Tätern, die ausschließlich „Einzeltäter“ sind – z. B. als Kopfabhacker beim IS -, gibt es ohnehin schon einen Bonus als „Muslimrabat“ in Form von Bewährungs“strafen“ für Intensivtäter mit Tötungsdelikten, und Hackfresse Stegner schafft Strafen für Diebstahl ganz ab – ganz im Sinne sozialistischer Tradition! – und dafür werden Gedankenverbrechen als „Hetze“, „Beleidigung“ oder „Volksverhetzung“ bei der verhassten Stamm(tisch)bevölkerung umso härter bestraft!

  103. Damit ergänzen sich die Genossen Stegner und Maas konsequent!
    Maas als Minister für Justiz und Verbrecherschutz senkt das Strafmaas für Mord und Totschlag, bei muslimischen Tätern, die ausschließlich „Einzeltäter“ sind – z. B. als Kopfabhacker beim IS -, gibt es ohnehin schon einen Bonus als „Muslimrabat“ in Form von Bewährungs“strafen“ für Intensivtäter mit Tötungsdelikten, und Hackfresse Stegner schafft Strafen für Diebstahl ganz ab – ganz im Sinne sozialistischer Tradition! – und dafür werden Gedankenverbrechen als „Hetze“, „Beleidigung“ oder „Volksverhetzung“ bei der verhassten Stamm(tisch)bevölkerung umso härter bestraft!
    Stärker bestraft werden konsequenterweise auch Erwerbstätige, die der Sozial- und Migrationsindustrie, in deren „Sozialsystemen sich Migranten und Migrantinnen auch wohlfühlen“ sollen (Göring-Eckardt) Steuern verweigern und diese hinterziehen. Oder z. B. ihre GEZ-Zwangsabgaben für die öffentlich-rechtlichen Anstalten für Volksaufklärung und Propaganda.
    Da kann jemand schnell länger in den Knast kommen, als Mehmed oder Murat als Intensivtäter, deren Wege von Leichen gepflastert sind…

  104. Wie grotesk. Natürlich viel unnütze Arbeit für die Polizei, zumal die Täter im Regelfall gleich wieder heimgeschickt werden. Doch die Lösung kann doch nicht sein die Taten zu entkriminalisieren – Diebstähle würden exorbitant ansteigen. Vielmehr muss die Anzahl der Straftaten reduziert werden, also kriminelle Ausländer ausweisen/abschieben.
    Klar, würde Stegner nie auch nur in Erwägung ziehen!

  105. #21 lorbas (03. Mai 2016 17:18)

    „… Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei.

    ? Intensivtäter Erdinc S. wurde vom Gericht nach Hause entlassen – trotz Schuldspruchs
    Mindestens 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. …“

    Wenn man so etwas liest, muss man der deutschen Scheinjustiz organisierte Beihilfe zu schweren Verbrechen, Begünstigung, Förderung ausländischer Bandenkriminalität und Destabilisierung unseres Gesellschaftssystems vorwerfen!!! Jeder anderer Bürger würden wegen so einem Verhalten weggesperrt werden, ohne, dass er jemals das Tageslicht wieder sieht!!! Vielleicht sollte man solche Richter mal zu einem Drink einladen, sie ordentlich abfüllen und dann mit einem Plakat um den Hals vor einer Moschee absetzen, auf dem steht: „Allah ist die Pest der Welt und Mohammed sein Geschwür“!!
    Dieser so genannte Richter wäre für sein Leben kuriert und wüsste, wie man schwere Körperverletzung und Verbrechen von Scheindeutschen abzuurteilen hat!!!
    Wenn es so weitergeht, mit unserer „Justiz“, wird man, Wohl oder Übel, gezwungen sein, das Recht in eigene Hände nehmen müssen!!!

  106. Wenn ich diesen Kotzbrocken nur sehe, kommt mir die Galle hoch ! Ich frag mich immer wieder, solche Nullnummern in der Politik zu suchen haben – nicht nur von der SPD ! Wenn der sich nach der nächsten Wahl eine richtige ARBEIT suchen muß; kann er gleich aufs Amt gehen und Hartz4 beantragen ! Wer nimmt so eine Luftpumpe ?

  107. Sie würden aber auch viele Polizeikräfte binden. Dass die Verfahren häufig ohne Strafe eingestellt würden, löse großen Frust bei den Polizisten aus und erwecke bei den Tätern den Eindruck, dass solche Delikte ungestraft begangen werden könnten.

    Witzig! Ich habe in den 1980ern Jura studiert und mich sehr intensiv mit den §§ 153 ff. StPO auseinander gesetzt. Nach den Vorschriften werden schon viele Diebstahlsdelikte (und andere) wegen mangelndem Verfolgungsinteresse eingestellt bei geringem Schaden (worauf Stegner abstellt), geringer Schuld und geringem öffentlichem Interesse (auch Stegner). Also erfindet er gerade das Rad neu.

    Man mag damit Arbeitszeit von Polizisten einsparen, aber selbst OWiG-Verfahren müssen bearbeitet werden. Also verlagert Stegner, diese geistige Leuchte, die Arbeit von der Polizei zum Ordnungsamt. War wohl nichts mit sparen.

    Noch ein kleiner Hinweis: Sicherlich stimmt das mit dem Parkverbot usw. in jeder Beziehung, aber auch solche Strafen sind Strafen im rechtlichen Sinne. Es sind keine Kriminalstrafen, sondern Ordnungsstrafen. Sie können (wie Kriminalstrafen) bei Gewerbetreibenden deren Zuverlässigkeit in Frage stellen und ihnen deswegen die Erlaubnis zur Ausübung eines Gewerbes entzogen werden (§ 35 GewO).

  108. Verblödet man bei diesem Haufen automatisch so, daß klares Nachdenken nicht mehr möglich ist?
    Solche Fratzen kann man doch wahrlich nicht wählen.
    Erneuter Beweis, daß es nur noch die AfD sein wird, damit das Kröppzeug endlich verschwindet.

  109. Stegner Sie sind nur dumm und ein Demagoge ersten Ranges. Am Besten Sie schließen Ihren Mund, denn es kommt eh nur Müll heraus.

  110. nix neues… in Ungarn gab es auch aehnliches…

    die lokalen Linksliberalfaschisten haben anno den Begriff: Lebensunterhaltungs-Kriminalitaet eingeführt, die Schwelle lag unter etwa 68 EUR !!!! , damit die „armen“ hiesigen Minderheiten ungeniert ihr taegliches Brot aus den Laeden „entnehmen“ konnten…

    als eine seiner ersten Massnahmen bei Machtergriff hat der konservative Orban Viktor es abgeschafft…

  111. Dank Zuzug und übertriebener Freizügigkeit ver-
    mehren sich die Kriminellen explosionsartig.

    Das führt zu noch mehr Belastung, der bereits überlasteten Gerichte.
    Außerdem könnte dem Michel auffallen das er gar
    nicht so bereichert, sondern doch eher entreichert,
    wird.

    Das muss ja nicht jeder wissen.
    Also muss ein Bauerntrick her.
    Weniger Fälle vor Gericht – weniger Kriminalität.
    ( 🙂 ).
    Dann können sich die Großkopferten auch noch hin-
    stellen und sagen: „Wir haben die Kriminalität
    drastisch gesenkt“.
    So funktioniert linke (im doppelten Sinn) Politik.

  112. Stegner du bist doch sowas von strunzedumm. Der ist als Kind nicht nur zu heiß gebadet worden, da müssen andere Dinge passiert sein.
    Scholz Bundeskanzler. Der ist doch zu blöd eine Stadt einigermaßen zu führen, wie will er dann mit dem bisschen Hirn einen Staat führen. Wenn ich schon die ganzen Deppen von der SPD sehe kotze ich im Strahl.
    Wer SPD wählt stellt sich mit diesen Nichtsnutzen auf eine Ebene. Wer will das schon !

  113. Wenn man genau hinschaut auf das Bild oben vom Ralf-dem-Proll sieht man, daß er verzweifelt versucht eine bereits sehr hohe Stirn mit nach vorne gekämmten Haaren zu verdecken. Ralfi: so dämlich wie Du in jeder Takshow rüberkommst und mit Deinen Äusserungen, macht eine Glatze auch nichts mehr, Du bist schon jetzt die Lachnummer!

Comments are closed.