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Wien: Lebenslang für Mörder aus Gambia

laurenEnde Januar wurde in Wien Lauren (kl. Foto), eine 24-jährige Studentin aus den USA in ihrer Wohnung ermordet. Beim Geschworenenprozess im Wiener Landesgericht wurde am Mittwoch der 24-jährige Asylforderer Abdou Isatou (Foto) aus Gambia wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Täter hatte die Tat zwar bis zuletzt bestritten, sogar behauptet zum Tatzeitpunkt nicht in Wien gewesen zu sein, es genügte aber die lückenlose Indizienkette – es gab einen Zeugen, der den Mörder kurz vor dem Tod der jungen Frau in deren Wohnung angetroffen hatte, sein Mobiltelefon wurde dort geortet und nicht zuletzt erbrachte die Spurenauswertung einen eindeutigen DNA-Beweis.

(Von L.S.Gabriel)

Die Ermordete half der Tötungsfachkraft bei Behördenwegen, denn der afrikanische Bauernsohn ist Analphabet. Sie hatte wohl auch eine sexuelle Beziehung zu ihm. Laut Staatsanwaltschaft hätte er sie mit einem anderen Mann erwischt. Vermutlich war das auch der Auslöser für die Tat – Eifersucht. Die Studentin wurde gnadenlos in ihrem eigenen Bett erstickt. Laut Gerichtsmedizin sei der Kopf der Frau „kraftvoll über einen längeren Zeitraum“ ins Bettzeug hineingedrückt worden.

Als man ihm jede seiner Lügen widerlegte, jammerte der Afrikaner, dass sie doch ein „guter Freund“ gewesen sei und er es nicht getan habe. Als ihm das nicht half versuchte er das Opfer zu diskreditieren: er hätte ihr Drogen besorgen müssen, dafür habe es Sex gegeben.

Das brachte dann auch den Richter in Rage: „Es gibt keine Hinweise auf Drogen, und Sie stellen das Mädchen als Junkie dar“, herrschte er den Gambier an, der antwortete: „Sie ist eine gute Frau.“ „Gewesen“, klärte Richter Ulrich Nachtlberger ihn auf und zeigte ihm ein Foto der Toten. Er erkannte sie darauf aber nicht: „Sie ist natürlich nimmer so schön jetzt“, so der Richter. „Sie ist schon bissl verfault, ich kann sie Ihnen noch auf dem Obduktionstisch zeigen.“ Darauf Isatou kalt: „Ich bin nicht verheiratet mit ihr.“

Die Geschworenen sprachen den 24-Jährigen einstimmig schuldig. Das Gericht verhängte eine lebenslange Haftstrafe. Nach der Urteilsverkündung brach der Mörder aber zusammen und jaulte: „Mein Leben ist vorbei.“ Offenbar gebärdete er sich derart, dass ein Besuch einer Psychologin angeordnet wurde, die danach empfahl ihn in die Psychiatrie und nicht ins Gefängnis zu verbringen. Die Anwältin des Täters, die sogar eine auf die Kultur in Afrika spezialisierte Anthropologin bemüht hatte, um ihn frei zu bekommen, will in Berufung gehen.

Abgeschoben wird der Mann nicht. Lebenslang bedeutet in Österreich in der Regel etwa 21 Jahre. Das wird den Steuerzahler rund 950.000 Euro kosten. Derzeit ist der Afrikaner aber noch kostspieliger untergebracht. Er befindet sich wegen seiner schlechten psychischen Verfassung (er dachte wohl er kommt frei) in einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung eines öffentlichen Krankenhauses.




FPÖ TV-Video: Patriotischer Frühling

Patriotischer Frühling der „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“ am 17. Juni 2016 in der Event-Pyramide Vösendorf. Mit HC Strache, Marine Le Pen, Marcus Pretzell (AfD) und vielen anderen patriotischen Politikern aus Europa.




Bad Godesberg: Bürohaus als „Übergangsheim“

gotenstrIm Zuge des Bevölkerungsaustauschs und der forcierten Islamisierung werden tagtäglich in allen Städten und Städtchen unserer mit Füßen getretenen Heimat auf Teufel komm raus fieberhaft „Flüchtlingsheime“, das heißt, so genannte „Übergangsheime“ für die nach einem besseren Leben hechelnden Invasoren aus aller Welt parat gemacht. Der Bürger soll sich darüber freuen, bei der Umvolkung helfen und gefälligst das Maul halten, weil er eh nicht weiß, was gut für sein Land ist.

(Von Verena B., Bonn)

In der Gotenstraße 7-9 in Bad Godesberg-Plittersdorf (Foto oben), wo die früheren Bundesbeamtensiedlungen längst mit Vollverschleierten, Hidschabs und ihren Großfamilien belegt sind, soll jetzt ein Bürohaus gekauft und für „Flüchtlinge“ zur Verfügung gestellt werden. (Pfarrer Siegfried Eckert: „Junge Flüchtlinge – Männer – sind eine Chance“, „Leider gibt es auch ‚andere Pole‘, nämlich sozialneidische Menschen!“ und „Nur gemeinsam sind wir stark!“). Für den Kauf und die moslemgerechte Sanierung rechnen die Fachleute mit rund 2,1 Millionen, das Ganze für die Unterbringung von 60 Asylbetrügern. Die wütenden Anwohner kritisierten das heftig und stellten in ihrer grenzenlosen Naivität einen Bürgerantrag, um das Heim zu verhindern. Doch die Bezirksverwaltungsstelle schlug vor, den Antrag wegen des „bestehenden Sachverhalts“ von der Tagesordnung zu nehmen.

Dem Antrag von Nicole Unterseh (Grüne) folgten die Politiker mehrheitlich gegen die Stimmen vom Bürger Bund Bonn (BBB), FDP und „Die Godesberger“. Die 15 Anlieger quittierten das ihnen verwehrte Rederecht mit Unmut. Von „Was sollen dann Bürgeranträge?“ oder „Unsere Stimmen kriegen Sie nicht mehr“ bis hin zu „Sie werden doch von uns finanziert“ reichten die Äußerungen. Die Einwände von hinten verglich der CDU-Stadtverordnete Alfred Giersberg mit „Zwischenrufen in der Nazi-Zeit“. Das sorgte für Empörung.

Der General-Anzeiger berichtet:

[..] In ihrer Stellungnahme zum Bürgerantrag hatte die Verwaltung begründet, warum sie sich – trotz momentan rückläufiger Flüchtlingszahlen – für das Gebäude entschieden hat. In städtischen Unterkünften seien immer noch 3500 Menschen untergebracht. Man wolle zweckentfremdete Bauten – wie Turnhallen – baldmöglichst freigeben. Zum anderen stünden andere genutzte Gebäude nur temporär zur Verfügung, da es langfristig andere Pläne dafür gebe. „Die Verwaltung möchte zudem besser aufgestellt sein, wenn es zu erneut ansteigenden Flüchtlingszahlen kommt.“ Insofern müssten neue Unterkünfte für Bonn künftig zugewiesene, aber auch schon hier lebende Menschen her. [..] Der Kauf erfolge zu einem marktüblichen Preis. „Günstiger als der Kauf und Umbau des Bürogebäudes ist nur die Unterbringung in Wohnungen“, meint die Stadt. Die seien aber derzeit kaum zu bekommen.

Das Bürogebäude vermittelt den Eindruck, als sei es bewohnt: Überall Schilder von Firmen und Organisationen, die sich offenbar in Luft aufgelöst haben. Ich sprach eine ältere Dame an und fragte, ob sie sich schon auf die Neubürger mit der bereichernden Kultur freue. Da antwortete die Dame politisch ziemlich inkorrekt und sagte unter anderem wütend, am schlimmsten seien die Kirchen und am allerschlimmsten sei der Pfarrer Wolfgang Picken. Desweiteren nannte sie die Bezirksbürgermeisterin Simone Stein-Lücke, der es nur ums Geld gehe mit ihrer Agentur (Bonne Nouvelle) für Unternehmenskommunikation. Aber nach den Bundestagswahlen würden die sich alle noch wundern, sagte sie im Weggehen triumphierend.




SPD-Frankfurt: Rebstockbad nur für Muslimas

spdSie scheinen sich wirklich gerade gegenseitig übertreffen zu wollen – im Wettbewerb, wer den tiefsten Kotau vor der muslimischen Bevölkerungsminderheit zustande bringt. Die vermeintlich Gutmeinenden, die doch nur „helfen“ wollen – und aus lauter Herzensgüte ein Zeichen setzen gegen „Menschenfeindlichkeit und Rassismus etc.“ Wie aktuell in Monheim, wo profilierungssüchtige Kommunalpolitiker ungeniert Land an muslimische Gemeinden „verschenken“ wollen, so sorgen sich die in Frankfurt/Main ansässigen SPD-Stadträte offenbar auch täglich, wie sie unseren muslimischen Mitbürgern noch mehr „zu Diensten“ sein können.

(Von Cantaloop)

Aktuell verfolgen sie die Idee, das derzeit unprofitable Frankfurter Rebstockbad einem neuen Einsatzzweck zuzuführen. Nur noch für Frauen- respektive für gläubige Muslima soll die imposante Badelandschaft mit allen Wellness-Schikanen fürderhin offen stehen. Männer bleiben zukünftig außen vor, wenn es nach dem Willen der Frankfurter Sozis geht.

Obgleich das Bad schon im Normalbetrieb keine zufriedenstellenden wirtschaftlichen Ergebnisse generiert, glauben diese offenbar komplett der Welt Entrückten, dass sich mit gläubigen Frauen im Ganzkörperanzug die Prosperität des „Problembades“ verbessern würde und es sich somit wieder in die Gewinnzone bewege. Jeder BWL-„Studierende“ im ersten Semester könnte das wissenschaftlich stringent widerlegen. Aber eine Ideologie wie „Multikulti“ ist ja bekanntlich gegen Fakten und Logik resistent, da sie sich moralisch im Recht wähnt. Und nirgends kann man sich wohliger im moralischen Wonnebad suhlen, als wenn man sich für die Befindlichkeiten von „benachteiligten“ muslimischen Minderheiten einsetzt, auch wenn man hierbei den eigenen Landsleuten in den Rücken fällt.

Anstatt Anpassung und Integration gibt es wieder einmal „Sonderrechte“ für die angeblich so armen und unterdrückten Muslime. Und auch wenn sich die neue Nutzung des Bades ausschließlich für Korangläubige auf den ersten Blick ganz „interessant“ anhört, so ist es doch wieder genau jenes kontraproduktive Handeln, das die Integration von Islam-Menschen zielstrebig verhindert, anstatt sie zu fördern. Sie bekommen wieder ihre eigenen „Komfortzonen“ und können weiterhin so leben, wie sie es von ihren Heimatländern gewohnt sind. Im Umkehrschluss schotten sie sich umso mehr ab – und siehe da; wir haben noch größere Probleme als zuvor.

Teuflische Politiker auf Kommunal- und auch Bundesebene, in wessen Diensten auch immer stehend, sind im Moment dabei, das Land nicht nur zu spalten – nein, sie zerreißen es regelrecht. Man muss sie mit allen demokratisch legitimen Mitteln stoppen, bevor sie ihr diabolisches Werk vollendet haben. Wenn es nicht schon zu spät ist.




Autofahrerin mit Pflasterstein bedroht

pflastersteinMünchen. In der vergangenen Woche wurde eine 47-jährige Autofahrerin auf offener Straße unvermittelt mit einem Pflasterstein bedroht. Als sie gegen 14 Uhr mit ihrem Auto in München stadteinwärts fuhr, sprang plötzlich ein dunkelhäutiger Mann auf die Straße: „Ich habe natürlich gebremst und angehalten. Dann trat der Mann direkt vor mein Auto. Er hatte diesen Riesenstein in beiden Händen und tat so, als wolle er ihn auf Kopfhöhe in meine Windschutzscheibe schmettern. Ich hatte keine Ahnung, warum er das tat. Ich hatte einfach Todesangst und wusste gar nicht, was ich machen sollte. Ich habe mein Gesicht mit den Armen geschützt und gehofft, dass er mich nicht erschlägt“, schildert das Opfer. Dann schmetterte er den Stein auf die Straße und baute sich provozierend vor der geschockten Frau auf, die geistesgegenwärtig das obige Foto machte, bevor sie Gas gab und davon fuhr. Die Bedrohte erstattete Anzeige. Vermutlich wird man dem Mann psychische Not aufgrund von Traumatisierung diagnostizieren. Dafür müssen wir Verständnis haben.




Bayern: Anschlag auf Wohnhaus von AfD-Frau

anschlag1METTEN/DEGGENDORF. In der Nacht auf Freitag haben unbekannte Täter mit Farbe und flüssigem Teer einen Anschlag auf das Haus und Auto der AfD-Politikerin Katrin Ebner-Steiner in Metten bei Deggendorf verübt. Die 37-Jährige ist Mitglied im AfD-Landesvorstand Bayern und Vorsitzende im Kreisverband Deggendorf. Vor dem Haus wurde ein Feuerlöscher zurückgelassen. „Ich bewerte das als weitere Drohung mit einem Brandanschlag gegen mich und meine ganze Familie“, erklärte Ebner-Steiner gestern. Zum Tatzeitpunkt hielt sie sich mit ihren vier Kindern im Haus auf.

Die Kriminalpolizei wurde informiert und sicherte Spuren. Insgesamt entstand ein Sachschaden von mehreren Tausend Euro. Ebner-Steiner vermutet Aktivisten der militanten Antifa aus der linksextremen Szene als Täter. Möglicherweise geschah die Tat auch im Zusammenhang mit der für Samstag in Deggendorf geplanten Großkundgebung von Ebner-Steiner mit dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke. In den Sozialen Medien kursieren Aufrufe von AfD-Gegnern mit dem Satz „Höcke kommt? Die Antifa auch!“ Zudem wird dort für die Gegendemo am Luitpoldplatz geworben und es sind Anreisetermine für AfD-Gegner aus Passau und Regensburg genannt.

„Ich lasse mich von dieser Form der Gewalt nicht einschüchtern“, betonte die Landespolitikerin. Sie fordert Medien und politische Gegner auf, nicht nur zu rechtsextremistischen Gewalttaten Stellung zu beziehen – mit denen die AfD nichts zu tun habe. Vielmehr müsse der zunehmende „Alltagsterror der linken Hooligans bekämpft werden“, fordert Ebner-Steiner. Der beginne beim Beleidigen und Bedrängen von Menschen, die zu AfD-Veranstaltungen gehen, sagte sie, reiche über Hetzkommentare und Aufrufe zu Straftaten im Internet und reiche bis zu Sachbeschädigung, Brandstiftung wie auf das Auto von Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch bis zu tätlichen Angriffen, zum Beispiel auf Bundessprecherin Frauke Petry durch Antifa bei einem Interview in einem Göttinger Lokal.

Der bayerische AfD-Landeschef Petr Bystron hat führende Politiker von SPD, Linken und Grünen bereits am Montag beschuldigt, die linksextreme Szene gegen die AfD aufzuhetzen. Anlass war eine Pressemitteilung des bayerischen Innenministeriums, wonach es Linksextremisten zunehmend „auf die AfD abgesehen“ haben. Dort hieß es weiter, Zielscheibe von Einschüchterung und Bedrohung durch Linksextreme seien oft Funktionäre und Mitglieder der AfD. Die Partei werde von gewaltorientierten Linksextremisten mehr und mehr als politisches Feindbild wahrgenommen, schrieben Fachleute aus dem Innenministerium. Es werde bundesweit die ganze Palette klassischer Antifa-Aktionen verübt – von Outing-Aktionen bis zum Anzünden von Autos.

Katrin Ebner-Steiner fordert von allen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen einen Konsens, dass Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein dürfe. SPD, Grüne, Linke, Gewerkschaften, große Teile der Presse und „Bunte Bündnisse“ forderte sie auf, sich mit der AfD sachlich auseinanderzusetzen, anstatt sie mit Hass- und Hetzparolen zu überziehen und Angst vor ihr zu schüren. So etwas sei nämlich „geistige Brandstiftung“, betonte die Politikerin. Linksextremisten würden sich dadurch nur in ihrem kriminellen Tun auch noch moralisch gerechtfertigt fühlen. Damit müsse Schluss sein, bevor noch Schlimmeres passiere, wie zum Beispiel Attentate auf AfD-Politiker, die nur von ihren demokratischen Rechten Gebrauch machen und sich politisch engagieren.

Die AfD wird unter verstärkten Sicherheitsmaßnahmen an der Veranstaltung mit Höcke auf dem Oberen Stadtplatz in Deggendorf am Samstag um 15.30 Uhr festhalten, sagte die Kreisvorsitzende und fügte hinzu: „Jetzt erst recht.“




Akif auf Achse – Das Schlachten geht weiter

akif_achseMit Akif Pirinçci ist weiter zu rechnen! Das zeigte sein Büchlein Umvolkung, das am Buchhandel vorbei weite Verbreitung fand. Am Buchhandel vorbei? Ja, denn Versuche, den Vertrieb der Publikationen des als Katzenbücher-Autor bekannt gewordenen Pirinçci in Deutschland zu sabotieren, scheiterten grandios. Vor allem an der Solidarität seiner Leser. Was diese besonders schätzen: Das sind Pirinçcis Schläge gegen die rotgrüne Verrücktheit. Gegen Multikulti- und Genderwahn. Gegen Antifa-Terror und seine Verharmloser. Gegen die Folgen des „Großen Austauschs“. Und so begann ja auch alles. Mit einem Aufschrei Pirinçcis gegen die Überfremdung, gegen Ausländergewalt.

Erinnern Sie sich? Da gab es den Text „Das Schlachten hat begonnen“, publiziert 2013 anläßlich der erneuten Tötung des jungen Deutschen Daniel S. Der Weckruf erschien auf dem Blog „Achse des Guten“, er war ein brutaler Augenöffner. Pirinçci nannte es einen evolutionären Vorgang, den „schleichenden Genozid an einer bestimmten Gruppe Einheimischer“.

Dieser Text sorgte für Shitstorms gegen Pirinçci. Er war verblüfft, irritiert, geschockt. Und legte los. Deutschland von Sinnen (2014) oder Die große Verschwulung (2015) wurden nur denkbar durch diesen Urtext der einmaligen Pirinçci-Wut! „Das Schlachten hat begonnen“ erscheint nun erstmals in gedruckter Form als Höhepunkt des Bandes Akif auf Achse. Dort steht er neben weiteren Kracher-Texten, die Pirinçci bei der „Achse des Guten“ veröffentlichte.

Das Buch enthält zusätzlich neue Beiträge. Drei sind eigens für Akif auf Achse geschrieben worden. Und auf einen dürfen sich alle Pirinçci-Fans wohl besonders freuen. Es handelt sich um die legendäre Fortsetzung zu „Das Schlachten hat begonnen“! Sie wurde von den Chefs der „Achse“ aufgrund juristischer Sorgen abgelehnt. Der Verlag Antaios von Götz Kubitschek will in Akif auf Achse Pirinçci unzensiert zu Wort kommen lassen. Danke dafür!

Bestellinformationen:

» Akif Pirinçci: Akif auf Achse. Das Schlachten hat begonnen und andere Texte (14 €)
» Akif auf Achse: DREIERPACK! Das nützliche Geschenk Freunde und Bekannte! (35 statt 42 €)
» Akif Pirinçci: Umvolkung. Wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden (14 €)




Identitäre gedenken DDR-Volksaufstand 1953

marx_alleeDieses Foto (zum Vergrößern aufs Bild klicken) entstand gestern an der Gedenktafel für den Volksaufstand von 1953, die sich auf der Berliner Karl-Marx-Allee, der früheren Stalinallee, befindet. Dort wurde mit einem Blumenstrauß und einem Schild mit der Aufschrift „Gegen das Unrecht. Für unsere Zukunft. – 17. Juni 1953 Volksaufstand in der DDR – 17. Juni 2016 Demonstration der Identitären Bewegung“ nicht nur des Volksaufstandes von 1953 gedacht, sondern auch auf die heute um 18 Uhr in Berlin stattfindende Demonstration der Identitären Bewegung aufmerksam gemacht, die gegen das Unrecht unserer Zeit protestiert. Später legten mehrere Mitglieder der Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V. einen Kranz nieder und gedachten sowohl des Volksaufstandes in der DDR als auch des Ungarischen Volksaufstandes 1956 und des Prager Frühlings 1968. Was für ermutigende Zeichen – der 17. Juni ist und bleibt unser nationaler Feiertag!




Monheim verschenkt Land für zwei Moscheen

monheimbmMonheim hat schon eine islamisierte Schule, in der kultursensibel kein Schweinefleisch mehr angeboten werden darf und weil die Moslems besonderer Rücksichtnahme und Pflege bedürfen, auch sogenannte „Kulturmanager“, selbige auch im örtlichen Knast. Die Islamhörigen werden also in der 43.000-Einwohner-Stadt am Rhein besonders gehätschelt. Nun hat sich Bürgermeister Daniel Zimmermann (Foto) von der Partei „Peto“ als „Zeichen der Anerkennung“ etwas ganz Besonderes für seine Lieblingsbürger ausgedacht. Er übergibt der türkischen Schariabehörde (politisch korrekt: Religionsbehörde) unterstehenden Ditib-Gemeinde und den Marokkanern der zweiten islamischen Gemeinde der Stadt gratis je ein Grundstück. Der Gesamtwert des Geschenks auf Kosten der Steuerzahler beträgt rund 900.000 Euro.

Die Rheinische Post berichtet:

Seit Jahren sind die Räume an den bisherigen Standorten beengt. Ein rund 4150 Quadratmeter großes städtisches Grundstück bietet Zimmermann der türkisch-islamischen Ditib-Gemeinde an. Es liegt mitten im Berliner Viertel, in dem viele Menschen mit Migrationshintergrund leben. „Dort sind bisher nur die evangelische und die katholische Kirche vertreten, bald auch in direkter Nachbarschaft die Muslime“, sagt Daniel Zimmermann. „Die Religionen wären dann tatsächlich auch örtlich auf Augenhöhe.“ Die Gemeinde hat 372 Mitglieder, am Freitagsgebet nehmen bis zu 500 Gläubige teil.

Auch die arabisch-islamische Gemeinde soll nach Wunsch des Stadtoberhaupts der 43.000-Einwohner-Stadt mehr Platz bekommen. Dafür erwirbt die Stadtentwicklungsgesellschaft ein 3500 Quadratmeter großes Gelände für 420.000 Euro und stellt es den Marokkanern gratis zur Verfügung. Diese Gemeinde wurde 1984 von 30 Mitgliedern gegründet, nun zählt sie mehr als 200.

Die Gemeinden müssten die Grundstücke „zweckgebunden“ nutzen und dürften sie nicht veräußern. Minarette gehören selbstverständlich dazu, ist der islamophile Bürgermeister der Meinung, deshalb gibt’s die Genehmigung für 20 Meter hohe Brülltürme (der Muezzinruf ist derzeit noch nicht erlaubt, aber wohl nur eine Frage der Zeit, siehe Rendsburg und andere deutsche Städte) oben drauf. Allerdings müssten die beiden so reich bedachten Islam-Gemeinden sich zu „Verfassungstreue und Toleranz“ verpflichten. Das werden diese im Sinne der Taqiyya ganz leicht können, auch wenn Ditib in Wahrheit nur der türkischen Religionsbehörde treu sein wird und die Mitglieder beider Gemeinden sich mit Sicherheit zuerst ihrem allzeitgültigen Blut- und Hassbuch Koran verpflichtet fühlen.

So viel Blauäugigkeit und Freigiebigkeit ist in Monheim sogar SPD und CDU zu viel, die sich beide gegen dieses Vergehen am deutschen Steuerzahler ausgesprochen haben. Da die Peto-Fraktion aber über die absolute Mehrheit im Stadtrat verfügt, wird der Beschluss wohl dennoch ergehen. (lsg)

Kontakt:

Rathaus Monheim
Daniel Zimmermann
Bürgermeister (Raum 142)
Telefon: (02173) 951-800
Telefax: (02173) 951-809
E-Mail: dzimmermann@monheim.de
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17. Juni – unser nationaler Feiertag!

17juniNationalfeiertag 17. Juni: Dieser Tag ist nicht nur ein Symboltag für die Einheit der Deutschen, er ist auch ein Symboltag für die Tradition des freiheitlichen, patriotisch-nationalen Widerstands der Deutschen gegen jede „Herrschaft des Unrechts“: damals gegen das Unrecht der Enteignung durch die „Deutsche Demokratische Republik“, heute gegen das Unrecht der Umvolkung durch die „Bunte Republik“. Wie das Regime der „DDR“ wird auch das Regime der „Bunten Republik“ letztlich an seinen eigenen Lügen scheitern. In diesem Sinn: Allen Lesern heute einen frohen, ermutigenden 17. Juni – und fröhliches Feiern im Kreise Gleichgesinnter!

(Von Daniel M. und Marcus)

Am 17. Juni 1953 erhoben sich erst die Arbeiter, dann weite Teile der gesamten Bevölkerung der sogenannten „Deutschen Demokratischen Republik“ gegen das kommunistische Unrechtsregime. Enteignung, Entmündigung, Gesinnungsterror, Willkür, Ausbeutung – das war die Wahrheit der „DDR“ hinter der Fassade der gleichgeschalteten Propaganda.

Die Parallelen zur Gegenwart unserer totalen „Bunten Republik“ liegen auf der Hand: Blockparteien, Propaganda, Lügenpresse, rechtliche Willkür, Meinungsdikatur. Ein Unrechtsstaat, der absichtlich sein eigenes Recht verletzt, um eine rechtswidrige ideologische Zielsetzung, die Umvolkung, zu erreichen: Abschiebungen werden ganz bewusst nicht durchführt, das Asylrecht, laut Grundgesetz ausdrücklich für „politisch (!) Verfolgte“ bestimmt, wird als Instrument einer groß angelegten ethnischen Siedlungspolitik missbraucht. „Bunte Republik“ bedeutet nichts anderes als: staatlich geplante, systematische Abdrängung der Deutschen in die Rolle einer ethnischen Minderheit, aktiv herbeigeführte Zerstörung der inneren Sicherheit, Inkaufnahme gewalttätiger ethnischer Konflikte und ultimativ die gewollte biologische Wegzüchtung der Deutschen (Schäuble). Diese Politik ist ein staatlich geplanter, organisierter und mit allen Mitteln vorangetriebener Ethnozid an den Deutschen. All das ist Unrecht!

Der Einwand, das Unrecht der „DDR“ und der „Bunten Republik“ sei nicht vergleichbar, weil Merkel im Gegensatz zu Ulbricht durch freie Wahlen legitimiert sei, zählt nicht. Unrecht bleibt Unrecht: Genauso wenig, wie die Wahl Hitlers die Abschaffung der Weimarer Verfassung legitimierte, legitimiert die Wahl Angela Merkels ihren Putsch gegen das Grundgesetz im Herbst 2015 (Art. 16a : „Kein Asylrecht bei Einreisen aus EU-Staaten“). Dass beide Kanzler demokratisch legitimiert waren und dennoch gegen die Verfassung putschen konnten, zeigt lediglich die Schwächen beider Verfassungen. Allein die demokratische Legitimation ihrer Kanzlerschaften rechtfertigt weder bei Hitler noch bei Merkel die rechtswidrige, totalitäre Vorgehensweise beider Regime.

Die fehlende demokratische Legitimation der „DDR“-Regierung einerseits und die demokratische Legitimation Merkels andererseits sind daher für den Vergleich zwischen dem 17. Juni 1953 und dem Widerstand gegen die heutige „Herrschaft des Unrechts“ ebenfalls ohne Bedeutung. Sehr wohl vergleichbar allerdings sind die erheblichen inhaltlichen Gemeinsamkeiten. Sowohl 1953 als auch in der AfD/Pegida-Bewegung seit 2013 geht es um Meinungsvielfalt, es geht um ein Bekenntnis zu einer gefährdeten Nation, es geht um den Ruf nach Rechtsstaatlichkeit und mehr Einfluss des Volkes („Wahlen und Abstimmungen“!) und den Wunsch nach Mäßigung statt ideologischer Radikalisierung der Regierung. Vor allem geht es darum, überhaupt gehört zu werden: Nicht alle Arbeiter, die 1953 am 17. Juni teilnahmen, waren grundsätzlich gegen den Sozialismus, sie wünschten sich aber eine Abwendung von einem sozialistischen Extremismus. Genauso sind nicht alle Unterstützer der AfD (oder von PI oder Pegida) gegen ein interethnisches Miteinander mit einer überschaubaren, kontrollierbaren Anzahl qualifizierter, friedlicher und deutschfreundlicher Ausländer. Sie wünschen sich aber eine Abwendung der Regierung von einem multikulturalistischen Extremismus: einem Extremismus, der aufgrund seiner ideologischen Radikalität jegliche Sorgfalts- und Schutzpflichten gegenüber den Deutschen verletzt, die Schattenseiten seiner Politik manipulativ verschweigt, Ausländergewalt kaschiert und für seine extremistischen Ziele letztlich auch die Zerstörung Deutschlands als schutzbietendem Heimatland der Deutschen in Kauf nimmt, wenn nicht sogar gewollt herbeiführt.

Der 17. Juni wurde am Ende von sowjetischen Panzern brutal niedergewalzt. Die meisten westdeutschen Pegidas wurden im Winter 2014/2015 von staatlich protegierten Eingreiftruppen („Antifa“) zerschlagen. Die AfD darf im Moment noch ihre Meinung sagen, die meisten dieser Meinungen wird das Regime allerdings in den nächsten Jahren einfach unter Strafe stellen. Unrechtsstaat bleibt Unrechtsstaat.

Der 17. Juni lehrt uns jedoch auch: Letztlich haben sie keine Chance. Sollen sie Panzer schicken, sollen sie uns den Mund verbieten. Mit ihren Lügen haben sie nur kurze Beine. Eines Tages werden sie straucheln.

Der 17. Juni ist ein Feiertag aller Deutschen, er ist aber speziell ein Feiertag, der an die wichtige Tradition freiheitlichen und zugleich patriotisch-nationalen Widerstands der Deutschen erinnert. Der 17. Juni ist heute deshalb ganz besonders auch unser Tag.

In diesem Sinn: Allen PI-Lesern einen frohen deutschen Nationalfeiertag – einen frohen, ermutigenden 17. Juni 2016!